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DE1675520A1 - Handbetaetigter Umschalter fuer Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche - Google Patents

Handbetaetigter Umschalter fuer Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche

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DE1675520A1
DE1675520A1 DE19681675520 DE1675520A DE1675520A1 DE 1675520 A1 DE1675520 A1 DE 1675520A1 DE 19681675520 DE19681675520 DE 19681675520 DE 1675520 A DE1675520 A DE 1675520A DE 1675520 A1 DE1675520 A1 DE 1675520A1
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DE
Germany
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shower
bathtub
push button
sleeve
circuit
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DE19681675520
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DE1675520C3 (de
Inventor
Claude Delpla
Regis Garnier
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Societe Generale de Fonderie SA
Original Assignee
Societe Generale de Fonderie SA
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Publication date
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Publication of DE1675520B2 publication Critical patent/DE1675520B2/de
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K11/00Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
    • F16K11/02Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
    • F16K11/04Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only lift valves
    • F16K11/044Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only lift valves with movable valve members positioned between valve seats
    • F16K11/0445Bath/shower selectors

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Bathtubs, Showers, And Their Attachments (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)
  • Nozzles (AREA)
  • Multiple-Way Valves (AREA)

Description

Κί
δ Münci- !2I-G--i-iardstr.81
Telefon Zi 17 62
das AC Sociote* (xa&orale de Fonderie
Handbetätigter ¥inschalter für Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche.
Gegenstand der Erfindung ist ein handbetätigter Umschalter für Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne oder einer Dusche·
Die Erfindung betrifft im besonderen einen
Umschalter für den Wasserdurchfluss, welcher gestattet, je nachdem mit kaltem Wasser, warmem Wasser oder gemischtem Wasser entweder einen Auslauf zur Speisung der Badewanne oder einen Stutzen zur Speisung einer Dusche zu versorgen, wobei es wohlverstanden ist, dass es eioh hierbei um die häufigsten Anwendungen dee erflndungBgemEaaen Umschalters handelt, welcher je-
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doch aiich auf anderen Anwendungsgebieten benutzt werden kann, welche die gleichen Betriebsbedingungen erfordernβ
Die gewohnlich für Misehhähne zur Speisung
der Anlagen mit Umschaltung auf die Badewanne oder die Busche benutzten Umschalter enthalten entweder ein Doppelventil oder ein zylindrisches oder kegeletumpfformiges TFerschlussglied, welche durch einen Handgriff betätigt werden.
Derartige Systeme besitzen verschiedene Hach~ teile, insbes. folgende: der übergang von einer starken Durchflussmenge zu dem Auslauf zur Speisung der Badewanne auf eine kleinere Durchflussmenge zu dem die Dusche speisenden Stutzen erzeugt häufig einen fur die Anlage schädlichen Wasserschlag·
Ferner muss die Stellung des Betätigungsgriffs se gekennzeichnet werden, dass man im Augenblick der Öffnung der Huhne weiss, ob der Apparat auf den Auslauf oder auf die Dusche eingestellt ist·
Schliesslich ist die Betätigung der Vorrichtung unbequem.
Ss sind Umschalter bekannt, deren Verschlussglied den Stromungskreis "Dusche" schliesst und den Stromungskreis "Badewanne" öffnet, wenn die ¥asserzufuhr unterbrochen wird. Derartige Umschalter enthalten im allgemeinen ein Verschlussglied, welches fest mit dem Betätigungsorgan verbunden ist und durch eine feder in die dem Durchtritt des Wassers zu dem Auslauf entsprechende Stellung "Badewanne" gebracht wird· Venn, das Verschluss glied durch Handbetätigung in die Stellung "Dusche*1 gebracht wird, bleibt es in dieser, solange die durch die Ddfferen* der hydrostatischen Drücke stromaufwärts und strcriabwarts auf das Vtrsohluaaglied ausgeübte Druckkraft die Gegenkraft der
Feder übersteigt. BAD ORIGINAL
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Venn die der Dusche zugeführte Strömungsmenge unter einen zu geringen Wert fällt, wird die tfirkung der Feder Torherrschend, und das Terschlussglied wird in seine Stellung "Badewanne" zurückgeführt.
In der Praxis arbeiten jedoch derartige Umschalter im allgemeinen nicht zufriedenstellend und werden nach einer gewissen Benutaingszeit zerstört· Bas Terschlussglied mussnämlich aus Dichtungsgründen eine gewisse Reibung bei seiner TerSchiebung in seiner Ausnehmung haben, was das Vorhandensein einer ziemlich starken Rückholfeder bedingt· Hieraus ergibt sich, dass die Torrichtung in die Stellung "Badewanne" für noch merkliche Werte der Durchflussmenge "Dusche" zurückkehrt, was ein erheblicher Bachteil ist.
Der erfindungsgemässe Umschalter bezweckt,
diesen Hachteilen abzuhelfen und besitzt ausserdem ihm eigentümliche Torteile·
Der erfindiing^·; masse handbetätigte Umschalter für Systeme zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche mit einem Terschlussglied, welches -zwischen einem den Auslauf zur Speisung der Badewanne speisenden Strömungskreis und einem dia Dusche speisenden Strömungskreis verschieblich ist und elastisch in die Stellung "Badewanne" zurückgeführt und durch ein handbetätigtes Betätigungsglied in die Stellung "Dusche" gebracht werden kann, in welcher es verbleibt, solange die Wirkung des hydrostatischen Drucks die der elastischen Bückholglieder übersteigt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Terschlussglied durch einen gleitenden Schieber und das Betätigungsglied durch einen Druckknopf gebildet wiri, wobei diese beiden Glieder aneinander anschlagen aber auch wenigstens auf einem Teil ihres
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Hubes unabhängig voneinander verschoben werden können.
Der als Verschlussglied dienende Schieber wird vorzugsweise durch ein zwischen zwei Sitzen verschiebliches Doppelventil gebildet, von denen das eine dem Stromungskreis "Badewanne" und das andere dem Strömungskreis "Dusche" angehört, wobei dieses Terschlussglied in einer mit öffnungen versehenen, zwischen den beiden Sitzen angeordneten Muffe gleitet, wobei diese öffnungen mit dem strömungsaufwärts liegenden Speisekreis verbunden sind.
öemass einer anderen zweckmassigen Ausbildung
der Erfindung wird der Betatigungsdruckknopf in die Ruhestellung durch eine Feder zurückgeholt, welche von der Ruckholfeder des Verschlussgliedes unabhängig ist, was eine erhebliche Verringerung der Kraft der letzteren gestattet.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung ist der Betatigungsdruckknopf fur eine Translationsbewegung fest mit einer Muffe verbunden, welche einen Kupplungsbund trägt, welcher mit einer Verdickung in Eingriff kommen kann, welche · an einem fest mit dem Terschlussglied verbundenen Schaft vorgesehen ist, wobei diese ein Spiel in der Längsrichtung enthaltende Verbindung gestattet, das Verschlussglied durch einen auf den Druckknopf ausgeübten Zug unabhängig von dem hydrostatischen Druck in die Ausgangsstellung zurückzuführen, wenn die Ausbildung so getroffen ist, dass in der volleingedrückten Stellung der Druckknopf das Terschlussglied in eine Stellung bringt, in welcher es den Strömungskreis "Badewanne" verschliesst, während er in seiner voll vorspringenden Stellung das Terschlussglied in eine Stellung bringt, in welcher es den Strömungskreis "Dusche" verschliesst·
Terner können Einrichtungen vorgesehen werden, 009852/0842
welche verhindern., dass der Betatigungsschaft der Einwirkung der Rückholfeder des Druckknopfs ausgesetzt werden kann, wenn sich das ¥erSchlussglied in der Stellung "Dusche" befindet·
Hierdurch kann erreicht werden, dass die Ab-
kupplung des Terschlussgliedes nur bei einem vernachlassigbaren Vert der Stromungsmenge fur die Dusche auftritt.
Die Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber erläutert·
Fig. 1 ist ein Axialschnitt eines Auslaufs
zur Speisung einer Badewanne, welcher mit einem erfindungsgemaasen Umschalter versehen ist, welcher sieh in der Stellung "Badewanne" befindet.
Fig. 2 ist ein Schnitt des Umschalters allein, welcher den Übergang in die Stellung "Dusche" zeigt·
Fig· 3 ist eine geschnittene Teilansicht des obigen Umschalters in der Stellung "Dusche", wobei der Druckknopf in die Ruhestellung zurückgekommen ist und die Schnittebene senkrecht zu der der Fig· 2 liegt·
Fig. 4 ist eine längs der Linie I¥-IV der Fig. 1 geschnittene Teilansicht»
Fig· 5 ist eine der Fig· 1 entsprechende Teilansicht einer zweiten verbesserten Ausführung.
Fig· 6 ist ein der Fig. 2 entsprechender Axialschnitt der obigen Ausführung.
Fig. 7 ist ein der Fig. 3 entsprechender Axialschnitt der betrachteten Ausführung.
Fig. 8 ist eine der Fig. 5 entsprechende axial geschnittene Teilansicht einer dritten Ausführung·
Fig. 9 und 10 sind gesohnlttene Teilansichten
der vorhergehenden Aueführung, wobei eich der Umschalter in
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iig. 6 und 7 entsprechenden Stellungen befindet.
Bei der in füg» 1 bis 4 dargestellten Ausführung ist der den Gegenstand der Erfindung bildende Umschalter an dem Auslauf 1 eines Mischhahns angebracht, dessen Körper 2 einen Gewindestutzen 3 zur Zufuhr des warmen, kalten oder gemischten Wassers entsprechend der Eegelung der beiden nicht dargestellten stromungsaufwärts gelegenen Warmwasser- und Kaltwasserhähne aufweist. Ein zweiter Gewindes tut ζ en 4 speist den zu der Dusche fuhrenden Strömungskreis.
In dem Korper 2 ist ein Mantel 5 mit schräger
Achse ausgebildet, in welchen der Korper 6 des Umschalters eingeschraubt ist. Der Hantel 5 besitzt einen Boden 7 mit einer von einem Sitz 9 eingefassten ausgebohrten öffnung 8. Die öffnung 8 verbindet zwei Kammern 11 und 12 miteinander, welche in dem Korper 2 ausgebildet sind und durch Querwände 13 und 14 begrenzt werden· Die Kammer 11 steht mit der von dem Stutzen 3 kommenden Wasserzufuhr in Verbindung, und die Kammer 12 führt zu dem Auslauf 1.
Die Wand 13 enthält eine Bohrung 15» in welche
eine den Korper 6 verlängernde Muffe 16 eingeaCttst ist. Die Muffe 16 besitzt in die Kammer 11 mündende seitliche Bohrungen 17. Der der öffnung 8 gegenüberliegende Abschnitt der Muffe 16 ist ausgespart« Auf der entgegengesetzten Seite besitzt die Muffe 16 eine von einem ringförmigen Sitz 22 umgebene öffnung 21 kleineren Durchmessers.
In die Muffe 16 ist mit Gledfcaitz ein Versehlußsohieber 23 eingesetzt, welcher durch ein Doppmlvantil 24, 25 gebildet wird, welches aus zwei gleichachsigen lochscheiben aus einem Elastomer ,besteht, welche durch eine den Ventilhalter
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bildende Scheibe 26 mit umgreifenden Randern getrennt sind.
Durch das Yerschlussglied 23 tritt axial ein ' Schaft 27» welcher in die Bohrung 28 des Korpers 6 eintritt und in eine bundförmige Verdickung 29 ausläuft, luf der der Verdickung 29 abgewandten Seite tragt der Schaft 27 ein CEewinde 31, mit welchem eine Mutter 32 in Eingriff kommt, deren Durchmesser so bemessen ist, dass sie mit Gl dt sitζ in der öffnung 8 gleiten kann, und welche durch einen Zapfen 50 verlängert wird. Der Schaft 27 steht unter der Wirkung einer Schraubenfeder 33, welche mit Vorspannung zwischen der Verdickung 29 und einer sich an der Wand des Sitzes 22 abstützenden Lochscheibe 34 angeordnet ist.
Die Verdickung 29 liegt ferner in einer Muffe 35t welche in der Bohrung 28 des Korpers 6 gleitend versehieblich ist und aus diesem unter Zwischenschaltung einer durch eine aufgeschraubte Kappe 37 gehaltenen Dichtung 36 vorspringt« In die Muffe 35 ist ein Betätigungsdruckknopf 38 eingesehraubt, welcher am Ende eine der Verdickung 29 gegenüberliegende Anlagefläch 39 besitz . Ferner trägt die Muffe 35 auf der dem Druckknopf 38 abgewandten Seite einen Kupplungsbund 41, welcher den. Schaft 27 durchlasst, dessen Innendurchmesser aber kleiner als der Durchmesser des Bundes 29 ist. Die Muffe 35 wird durch eine zu der Feder 33 gleichachsige und sich an der Lochscheibe 34 abstutzende Schraubenfeder 42 in die ausgetretene Stellung gebracht·
Die Vorrichtung wird durch radiale Kanäle 43
vervollständigt, welche die öffnung 21 mit einer mit dem Stutzen 4 verbundenen Kammer 44 des Strö mungskreises für die Dusche verbinden. Sohliesslioh ist eine Dichtung 45 zwischen dem Körper
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6 und dem Mantel 5 angeordnet«
Der auf die obige Weise ausgebildete Umschalter arbeitet folgendermassen: In der Ruhestellung befindet sich die Vorrichtung in der Stellung der Fig* 1, in welcher das Ventil auf dem Sitz 22 liegt und die Verbindung zwischen der Kammer und der Kammer 44 verhindert. Heim, man die Hähne öffnet, tritt das in der Mischhahnanordnung befindliche warme, kalte oder gemischte* Wässer in die Kammer 11 und gelangt durch die Bohrungen 17 und die öffnung 8 zu dem Auslauf 1, von wo aus es in die Badewanne fliesst. Wegen der nicht dichten Berührung zwischen der Scheibe 26 und der Muffe 16 wird ein Druck auf die Ventile 24 und 25 ausgeübt. Da jedoch das obere Ventil 24 an dem Sitz 22 anliegt, ist die Angriffsflache des Drucks bei dem Ventil grosser als bei dem Ventil 24. Das Verschlussglied 23 bleibt also in der oberen Stellung der Pig· 1 und halt so die Verbindung zwischen dem Stutzen 3 und dem Auslauf 1 aufrecht·
Wenn der Benutzer den Umschalter in die Stellung für die Dusche überführen will, braucht er nur Bgmlitettopf 39 in Richtung des Pfeils P (Pig· 2) auf den Druckknopf 38 zu drücken und dabei die Federn 33 und 42 zusammenzudrücken· Ber Schaft 27 gleitet in axialer Richtung und bringt das Verschlussglied 23 in die untere Stellung, in welcher sich das Ventil 25 auf den Sitz 9 legt, wahrend die Mutter 32 in die öffnung 8 eintritt·
Das obere Ventil 24 legt dann die Bohrungen frei, so dass das in der Kammer 11 befindliche, unter Druck stehende Wasser durch die öffnung 21 und die Kanäle 43 in die Kammer 44 und den Stromungskreis für die Dusche gelangen kann. Da das Ventil 25 an dem Sitz 9 anliegt, sucht der auf das Ver-
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Schlussglied 23 ausgeübte hydrostatische Druck dieses unabhängig Ton der Stellung des Druckknopfs 38 und der Muffe 35 in der unteren Stellung zu halten.
Wenn der Benutzer den Druckknopf 38 loslässt» entspannt sich die Feder 42 und drückt die Muffe 35 in. die ija Pig· 3 dargestellte Stellung zurück, in welcher der Kupplungsbund 41 an der Verdickung 29 des Schafts 27 anschlagt, las System ist so bemessen, dass der auf das Verschlussglied 23 wirkende hydrostatische Druck erheblich grosser als die elastische Wirkung der beiden Federn 33 und 42 ist. Dieses Ergebnis kann bequem dadurch erzielt werden, dass der öffnung 8 ein grosser Durchmesser gegeben wird, was bei dem vorgesehenen Aufbau möglich ist.
Die elastische Kraft der Federn 33, 42 in der Stellung der Fig. 3 bestimmt die Grenzdurchflussmenge des StrS-mungskreises für die Dusche, unterhalb welcher das Torschlussglied 23 auslöst·
Der für den Umschalter vorgesehene Aufbau gestattet ferner, dank einer stetigen Verringerung der Durchflussmenge die Wasβerschlage beim übergang aus der Stellung "Badewanne11 in die Stellung "Dusche" zu vermeiden. Zu Beginn des Hubes des Verschlussgliedes23 in Richtung auf den Sitz 9 Terringert nämlich die Mutter 32 den Durchtrittsquerschnitt zu dem Auslauf 1· Ferner verringert der Ventilhalter 26 stetig den Querschnitt der öffnungen 17 der Muffe 16. Die Form der Mutter 32 mit ihrem axialen Zapfen 50 ermöglicht ferner die Verringerung dee Stoeses dee Ventils 25 beim Auftreffen auf den Sitz 9 und das entsprechende Geräusch. Wenn die stromaufwärts von dem Stutzen 3 liegenden Speieehahne geeohlossen werden oder die Strömungsmenge unter den vorgesehenen Grenzwert gebracht wird,
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kehrt das Terschlussglied 23 von seifest unter der Wirkung der leder 33 in die obere Stellung zurück. Der Umschalter bewirkt also die automatische Ruckkehr in die Stellung fur die Badewanne·
Wenn SiGh der Umschalter in der Stellung
"Dusche* befindet und der Benutzer die Badewanne speisen will, ohne die Einstellung des Hisehhahns zu verändern t braucht er nur an dem in der Stellung der Fig. 3 befindlichen Druckknopf 28 se. ziehen, wobei dann der Kupplungsbund 41 in Richtung des Pfeils G' an dem Schaft 27 zieht, wodurch das Tersehlussglied 23 in die obere Stellung zurückgebracht wird» in welcher es bleibt, bis Ton neuem auf den Druckknopf 38 gedruckt wird.
Auch in diesem lall erfolgt der übergang aus
dem Zustand der Speisung der Badewanne in den Zustand der Speisung der Dusche stetig.
Die Ausfuhrung der lig· 5 bis 7 ist dadurch
bemerkenswert, dass sie die Herabsetzung des Wertes der Auslosedurchflussmenge gestattet. Bei dieser Ausfuhrung, bei welcher die gleichen Teile wie bei der vorhergehenden Ausfuhrung mit (tem. gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind, steht die fest mit dem Druckknopf 38 verbundene Muffe 35 wie vorher unter der Wirkung der Rückholfeder 42, diese stützt sich jedoch hier an einer Schulter 51 der Muffe 35 über einen Ring 52 ab, welcher axial in der Bohrung 28 gleiten kann. Der Ring 52 wird durch die leder 42 in eine Anschlag! te llung gebracht, in welcher er sich an einer zweiten Muffe 53 abstützt, welche zu der Muffe 35 gleichachsig ist und den Dichtungsring 36 tragt·
In dem Zustand zur Speisung der Badewanne
befindet sich der Umschalter in der Stellung der lig. 5» der Druckknopf 33 befindet sich in der Ruhe at ti lung auf halbem Wege, und der Ring 52 sohlagt an dtr Muffe 53 und der Schulter 51 *&·
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;5 OFHGINAL
Wenn, man in. Richtung der Pfeile P auf den Druckknopf 3§. drückt, ist die Arbeitsweise mit der der Pig. 2 identisch. Man sieht jedoch, dass, wenn man von dem Zustand der Speisung der Busche auf den Zustand der Speisung der Badewanne durch eine willkürliche Betätigung des Druckknopfs 38 (Zug in Richtung des Pfeils G der Pig. 7) übergehen will, die Muffe 35 frei nach oben gleiten kann, wobei der Kupplungsbund 41 die Yerdickung 29 des Schafts 27 mitnimmt, wie vorher» Wahreid dieser Bewegung gleitet die Schulter 51 der Muffe 35 innerhalb der Muffe 53 (strichpunktierte Stellung der Pig. 7)·
Dagegen stellt man fest, dass in der Ruhestellung des Druckknopfs 38, wenn sich das TerSchlussglied 23 in der Stellung-der Speisung der Dusche befindet (vollausgezogene Stellung der Pig. 7), der Ring 52 durch die Peder 42 an der Muffe 53 gehalten wird und das Terschlussglied 23 nur unter der Riikholkraft der Peder 33 steht, welche sehr klein sein kann, da sie keine Reibung zu überwinden hat.
Bei der vereinfachten Ausfuhrung der Pig. 8 bis 10 ermöglicht der Ums ehalt aar nur den übergang aus dem Zustand der Speisung der Badewanne in den Zustand der Speisung der Dusche durch Drücken auf den Druckknopf. Die Rückkehr von dem Zustand der Speisung der Dusche zu dem Zustand der Speisung der Badewanne erfolgt jedoch nur bei einer Verringerung des auf den Terschlusssohieber 23 wirkenden hydrostatischen Drucks, ohne dass dieser Torgang von Hand ausgelöst werden kann. Bei dieser Ausführung weist nämlich der Druckknopf 38a einen Hantel 35a auf, welcher mit einer Schulter 61 versehen ist, welche in der Ruhestellung an der Kappe 37 anschlagt. Die Rückholfeder 42 halt dann den Druckknopf 38a in der Ruhestellung in der in Pig· 8 dargestell-
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ten Stellung· Der Betatigungsschaft 27 des ¥erSchlussgliedes tragt wiederum eine halbkugelige "Werdickung 29a, welche in einer »vlindrischen Kammer 62 des Druckknopfs 38a liegt. Durch. Drücken auf diesen in Bichtung des Pfeils F (Fig. 9) "bringt man offenbar wie vorher den Umschalter in die Stellung zur Speisung der Dusche* ¥enn man dann den Druckknopf 3Ba loslasst» kehrt dieser unter der Wirkung der Feder 42 in seine Ausgangsstellung zurück, wie in Fig· 10 dargestellt.
Ein wesentlicher industrieller Vorteil aller obigen Ausfuhrungen rührt davon her, dass der Umschalter sich nur im Anschlagzustand befindet, wenn Drücke in der Richtung F für den tfbergang in den Zustand zur Speisung der Dusche ausgeübt werden· Dies hat zur Folge, dass die meisten feile des Umschalters aus Kunststoff hergestellt werden können, was eine wesentliche Ersparnis und eine grosse Erleichterung der Herstellung bedeutet.
Die Erfindung kann natürlich abgewandelt werden. So kann z.B. der in schräger üage dargestellte Umschalter eine beliebige andere Lage einschliesslich der waagerechten einnehmen.
Ferner ist der Umschalter nicht unbedingt
an dem Korper des Hahns angebracht, sondern kann in einer von diesem Korper getrennten Bohrung angeordnet werden.
Ferner kann die Betätigung des gleitenden
Verschlussgliedes 23 durch eine z.B. drehbare mit einem Nocken versehene Vorrichtung erfolgen, oder durch eine beliebige Vorrichtung zur Bewegungsumformung, welche eine Axialkraft erzeugen kann, wie sie zur Ausübung eines Drucks auf den Druckknopf 38 erforderlich ist.

Claims (1)

  1. ι κ 7.ς ς 9 η
    Patentansprüche
    1·) Handbetätigter Umschalter fur Systeme
    zur wahlweisen Speisung einer Badewanne und einer Dusche mit einem beweglichen Verschlussglied zwischen einem den Auslauf zur Speisung der Badewanne speisenden Strömungskreis und einem die Dusche speisenden Strömungskreis, welches elastisch in die Stellung "Badewanne11 zurückgezogen wird und durch ein handbeta tigtes Betätigungsglied in die Stellung "Dusche" gebracht werden kann, in welcher es verbleibt, solange die Wirkung des hydrostatischen Drucks die der elastischen Rückholglieder übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussglied durch einen Gleitschieber (23) gebildet wird, und dass das Betätigungsglied durch einen Druckknopf (38) gebildet wird, wobei diese beiden Glieder aneinander anschlagen aber auch auf wenigstens einem Seil ihrer Hübe unabhängig voneinander verschoben werden können.
    2·) Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Yersohlussglied bildende Schieber (23) durch ein zwischen zwei Sitzen (9» 22) angeordnetes Doppelventil gebildet wird, von denen das eine dem Stromungskreis "Badewanne" und das andere dem Strömungskreis "Dusche" angehört, wobei das Terschlussglied (23) in einer zwischen den beiden Sitzen (9, 22) angeordneten mit Öffnungen versehenen Huffe (16) gleitet, wobei diese Offnungen (17) mit dem Hochdruokspeisekreis verbunden sind.
    3·) Umschalter naoh Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet, dass der Betatigungedruckknopf (38) duroh eine von der Rückholfeder (38) dee Yerechluesgliedes (23) unabhängige Feder (42) in die Buheβteilung zurückgeführt wird.
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    4·) Umschalter nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsdruekkhopf (38) für eine Translationsbewegung fest mit einer Muffe (35) verbunden ist, welche einen Kupplungsbund (41) trägt, welcher mit einer an einem fest mit dem Tersehlussglied (23) verbundenen Schaft (27) vorgesehenen Verdickung (29) in Eingriff kommen kann, derart, dass das Yerschlussglied (23) unabhängig von dem hydrostatischen Druck durch einen Zug in die Ausgangsstellung zurückgeführt werden kann.
    5·) Umschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (38) in der volleingedruckten Stellung das ¥ersehluBSglied (23) in eine Lage bringt, in welcher es den Str&tungskreis "Badewanne" verschliesst, wahrend er in der am weitesten herausgezogenen Stellung das Verschlussglied in eine Stellung bringt, in welcher es den Stromungskreis "Dusche" verschliesst.
    6.) Umschalter nach Anspruch 1, dadureh gekennzeichnet, dass die von dem Druckknopf (38) getragene Muffe (35) unter der Wirkung einer Rückholfeder (42) steht, welche sich an einer Schulter (51) der Muffe (35) über einen Ring (52) abstützt, auf welchen in der obersten Stellung ein Anschlag (53) einwirkt, welcher die tfirkung der Rückholfeder auf den Druckknopf verhindert, bevor dieser eine1 vorspringende Stellung erreicht hat, in weloher der Kupplungsbund (41) dieser Muffe (35) mit der Verdiokung (29)des fest mit dem Verschlussglied (23) verbundenen Schafts (27) in Eingriff kommt,-
    7·) Umschalter naoh Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass eine zweiseitige Verbindung mit axialem Spiel awisohen dem Druckknopf (38a) uxui dem Tersohlussglisd (23) ausgebildet ist, ctiei der Wert das Spiels etwa der Amplitude des Hubes D i d Rhtll i
    det ist, ctei der Wert das Spiels a pu
    dee Druckknopf* entspricht^ wenn dieser aus der Ruhestellung in
    die eingedruckte Stellung übergeht. r / !
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DE19681675520 1967-03-17 1968-02-22 Handbetätigtes Umschaltventil zur Umschaltung zwischen einem Badewanneneinlauf und einer Dusche Expired DE1675520C3 (de)

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DE1675520B2 DE1675520B2 (de) 1974-09-26
DE1675520C3 DE1675520C3 (de) 1975-05-15

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DE19681675520 Expired DE1675520C3 (de) 1967-03-17 1968-02-22 Handbetätigtes Umschaltventil zur Umschaltung zwischen einem Badewanneneinlauf und einer Dusche

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CH (1) CH466172A (de)
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