-
Feststellvorrichtung für eine Lenkrolle. Die Erfindung bezieht sich
auf eine Feststellvorrichtung für eine in einem Bügel gelagerte Lenkrolle rnit senkrechter
Schwenkachse mit einem in den Bügelschenkeln schwenkbar gelagerten, mit einer am
Bügel festgelegten Blattfeder und mit einer mit der Schwenkachse verbundenen Scheibe
zum Feststellen der Dreh- und Schwenkbewegung der Rolle zusammenwirkenden Festetellhebel.
-
Zum Feststellen der Dreh- und Schwenkbewegung einer Lenkroile ist
bei einer vorbekannten Feststellvorrichtung
0 dieser Art auf der den schwenkbaren
Feststellhebet gegenüber den Bügelschenkelti lagernden Welle ein Feststellrad mit
je einer sechskaritigen Ober-
nehmerzapfen eingreift, welcher das Feststellrad um seine Welle
entsprechend der Abwärtsbewegung den Fentstellhebeln dreht. Bei dieser Ijrehung
des Festatellrades spreizen nun dessen Sechskantkörper die Enden einer U-förmigen,
mit dem Bügel fest verbundenen Blattfeder, das eine Blattfederende kommt dabei in
Berührung mit dem Umfang der Lenkrolle und das andere Blattfederende greift mit
an'ihm angeordneten Zähnen in den ringförmigen Zahnkranz einer mit der Schwenkachse
der Lenkrolle verbundenen Scheibe ein. Dadurch wird gleichzeitig die Dreh- und Schwenkbewegung
der Lenkrolle festgestellt.
-
Weiterhin weist die vorbekannte Festetellvorrichtung eine Einrichtung
auf, welche den Feststellhebel nach seinem Niederdrücken automatisch in seine Ausgangsschwenklage
zurückführt. Diese Einrichtung besteht aus einer das schwenkachsennahe Hebelende
unter Spannung haltenden Feder. Bei diesem automatischen Zitrückverschwenken den
Fentstellhebels gleitet der Mitnehrner über den Rücken einen der Zähne des Festetellrades.
-
Bei der vorbekannten Feststellvorrichtung bewirken die dein Feststellrad
zugeordneten Sechsk.intkörper ein seitlichen 11.ält,-ii (it-r Feststellung dadurch,daßdenn
hohe Kanten mi der Blattfe#iIer in Berührung
stehen. In der Losstellung
sind die flachen Sechskantflächen mit der Blattfeder in Berührung 'gehalten.
-
Die vorbekannte Feststellvorrichtung weist nicht nur den Nachteli
eines sehr komplizierten und in der Herstellung sehr teuren Aufbaues auf, sie ist
auch darin nacht#gilig, daß sie in ihrer aus der Losstellung überführten Feststellung
, in welcher die Blattfeder durch die hohen Kanten der Sechskantkörper gespreizt
gehalten wird, äußerst labil ist, es besteht damit die Gefahr, daß sich die Feststellung
ungewollt löst. wenn auf die Lenkrolle ein Stoß ausgeübt wird.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe 7ugr,Iiiide, eine in ihrem Aufbau
sehr einfach gehaltene Feststellvorrichtung zu schaffen, welche insbesondere nicht
den Nachteil einer labilen Feststellung aufweist.
-
Diese Aufgabe wird bei einer Feststellvorrichtung der eingangs genannten
Art dadurch gelöst, daß der Feststellhebel mit einem mit dem freien
äußerst einfach und daher in ihrer Herstellung kostensparend, indem
der Feststellhebel mit Spiel auf -,einer Lagerwelle gelagert ist, wird bei seinem
Niederdrücken eine Totpunktlage überwunden, welche eine sichere und automatische
Verriegelung der Feststellung schafft.
-
Ist das eine Ende des Feststellhebels mit der Scheibe sperrend in
Eingriff bringbar, dann sollte die Scheibe mit Lücken, Vertiefungen od. dgl. versehen
sein. Auf solche Lücken, Vertiefungen od. dgl. in der Scheibe kann dann verzichtet
werden, wenn gemäß einer bevorzugten Ausführungsform die Scheibe konisch ausgebildet
ist, und mit einer mit dem Feststellhebel in Berührung gehaltenen, mit einem Gegenkonussitz
versehenen Blattfeder zusammenwirkt.
-
Ist der dem Feststellhebel zugeordnete Ansatz in Richtung auf den
Rollenumfang verstellbar" wobei gemäß einer bevorzugten Ausführungeform eine mit
dem Feststellhebel verstellbar verbundene Brücke vorgesehen ist, die sich auf der
der Rolle zugeordneten Blattfeder und dem Festetellhebel abstützt, ri.iiii kann
dadurch einer Abnutzung der' Lauf-
weise dann, wenn dieses mit der Scheibe bremsend in Eingriff bringbar
ist,
ein Nocken zugeordnet sein, dieser Nocken kann dann so ausgebildet werden, daß er
die automatische Sperrung der Feststellung begünstigt.
-
Die beiden in der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgernäßen
Feststellvorrichtung vorgesehenen Blattfedern sollten zweckm.ißigerweise, 'wie an
sich bekannt, nur Etn einer Stelle fest mit dem Bügel verbunden und unter Spreizung
in ihre Feststell age überführbar sein. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel
der Feststellvorrichtung dargestellt, wobei konstruktive Einzelheiten weggelassen
worden sind. Fig.
1 zeigt die mit der Feststellvorrichtung versehene Lenkrolle
in einer Seitenansicht bzw. einem senkrechten Mittelschnitt durch die Lagerteile,
wobei sich die Feststellvorrichtung in gell,östern Zustand- befindet, in Fig.
2 ist din Te-,1 der Fig.
1 in größerem Maßstab dargestellt, Fig.
3 zeigt die hier interessierenden Teile gleichfalls in ver-
Die Lenkrolle besteht in bekannter Weise aus einer Platte
1,
die unten mit dem zu verfahrenden Gegenstand fest verbunden wird. Die Platte
1 trägt irh gezeichneten Beispiel eine mit ihr fest verbundene Achse 2, die
am unteren Ende mit einer im Durchmesser größeren Scheibe
3 verbunden oder
zu einer solchen ausgebildet ist. Im gezeichneten Beispiel weist die Scheibe
3 einen konischen Umfang
3' auf. Um die Achse 2 ist der bekannte,
aus einem Steg 4 und den Schenkeln 4' bestehende Bügel drehbar. Im gezeichneten
Beispiel sind zur Lagerung Rollenkränze vorgesehen, die in entsprechenden, zur Achse
2 konzentrischen Ringen laufen. Die eigentliche Lenkrolle
5 ist mittels einer
in der Zeichniing nicht dargestellten waagrechten Achse zwischen den Bügelschenkeln
4' drehbar
gurrimibereift ist.
-
1-#.in Feststellhebel
6 ist um einen Bolzen
7 drehbar,
der in waagrechter Lage zwischen den oberen Teilen der Schenkel 4' gelagert ist.
Der Festigtellhebel
6 kann einen festen Ansatz
8
besitzen,
der im gezeichneten Beispiel an einer Art Brücke
9
ausgebildet ist und der
durch einen Schraubenbolzen
10 ve rotellbar mit dem Festetellhebel
6 verbunden ist. Aus der Zeichnung ist ersichtlich, daß der Hebel
6 an seiner inneren Hälfte einen U-för-
iseitlichen, aufgebogenen Lappen
6' des Hebels
6 erstreckt.
-
Der Ansatz 8 arbeitet irnit einer Blattfeder 11 zusammen,
indem sich der erwähnte Ansatz 8 auf dem freien Ende dieser Blattfeder
11 abstützt. Am anderen Ende ist die Blattfeder 11 mit dem Steg des
Rollenbügels durch eine oder zwei Schrauben oder Nieten 12 iest verbunden.
-
Besonders aus Figur 2 ist ersichtlich, daß die aufgebogenen
Lappen 6' den Feststellhebeln oben zu einem Nocken oder einer Kante
13
ausgebildet sind.
-
Bei einem nicht gezeichtivien Ausführungebeispiel bilden diese Nocken
13 und die feststehende Scheibe 3 eine Art Sperrvorrichtung.
Man
braucht sich nur vorzustellen, däß die Scheibe 3 auf ihrer unteren Fläche
oder an ihrem Umfan'g mit Vertiefungen oder Lücken für den Eingriff des Festatellhebels
6, 6' , 13 versehen ist. Greift der Feststellhebel bei seiner Überführung
in' die Sperrstellung in eine oder mehrere Vertiefungen der Scheibe 3 ein,
dann ist der Rollenbügel gegen Schwenkung um die senkrechte Achse 2 gesichert.
-
Im gezeichneten Beispiel ist der Umfang 3' der festen, unter-.
halb des Bügelsteges 4 gelegenen Scheibe 3 zu einem Konus ausgebildet. Eine
weitere Blattfeder 14 weist ein mittleres Loch auf und ist hier zu einem Gegenkonus
15 ausgebildet, in welchen die Konusacheibe 3, 3' von oben her eingreift.
-
Die zweite Blattfeder 14 ist vorzugsweise zusammen mit der ersten
Blattfeder 11 an der gleichen Stelle und durch die gleichen Nieten 12 mit
dem Bügeleteg 4 fest verbunden.
-
Das andere Ende der J-31attfeder. 14 ist frei beweglich. Die beiden
erwähnten Lapp#-ii t)' des Hebels 6 liegen unten an der' Blattfeder 14 an.
Vorzugsweise weist der Festetellhebel
eine solche Breite auf, daß
die Lappen 6' mit den Nocken 13
außerhalb, d.h. auf jeder Seite neben
dem Gegenkonussitz 15 an der Blattfeder 14 anliegen.
-
In der gelösten Stellung wird der Feststellhebel 6 in der aus
Fig. 1 ersichtlichen , etwa waagrechten Lage durch die Blattfedern
11, 14 gehalten. Zur vollkommenen Feststellung wird das freie Ende des Hebels
6 beispielsweise durch den menschlichen Fuß in Fig. 1 nach.un#en gedrückt
bis in die aus Fig. 3 ersichtliche Lage. Bei dieser Feststellbewegung wird
einerseits durch den Ansatz 8 das freie Ende der Blattfeder 11 gegen
den Umfang der Rolle 5 gepreßt. Gleichzeitig wird die Blattfeder 14 durch
die Hebellappen 6' bzw. die Nocken 13 angehoben, so daß der Gegenkonus
15 auf die Konusscheibe 3, 3' gepreßt wird, wie es die Fig.
3 zeigt. Durch die einzige Abwärtsbewegung des Hebels 6 ist somit
die Rolle 5 in Bezug auf ihre waagrechte Achse und über den Lagerbügel 4,
4' auch gegenüber der festen senkrechten
Achse 2 festgehalten.
-
Vergleicht man in den Fig. 2 und 3 die Lage den Ansatzes
8
und der Nocken 13 in Bezug auf den Lagerbolzen 7, dann sieht
man, daß in jedem Fall bei der Drehung den Hebels 6 die Totpunktlage etwas
überschrirten wird, wodurch alle Teile der Feststellvorrichtung gegen selbsttätigen
Lösen gesichert sind. Wird der Feststellhebel 6 vorzugsweise auch durch den
menschlichen Fuß wieder nach oben in seine Stellung nach Fig. 1 gedreht,
dann kehren alle Teile, insbesondere die beiden Blattfedern 11, 14, in ihre
Nichtarbeitslage zurück. Aus den Fig. 2 und 3 ist noch ersichtlich, daß der
Bolzen 7
mit einem Spiel oder einem Zwischenraum 16 in die Hebellappen
6' eingreift. Die dadurch erreichte Möglichkeit .
-
für den Feststellhebel, sich gewissermaßen etwas quer verschieben
zu können, dient dazu, daß die im Laufe der Zeit
glichen wird.
-
Auch der Ansatz 8 bzw. die Brücke 9, die sich ja einerseits
auf dem Hebel 6 und andererseits auf der Blattfeder 11 abstützt, ist
durch Verstellung der auf dem Schraubenbolzen 10
befindlichen Mutter verstellbar,
wie es gestrichelt in Fig. 3
dargestellt ist.