DE1584001C3 - Beschlag für einen Schiebe-Schwenkflügel von Fenstern, Türen od.dgl - Google Patents

Description

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Schiebeführungs- und Aufhängerollen mit lotrechter Fig. 13 einen Schnitt nach Linie 13-13 in Fig. 12.

Achse dienenden, als Hülse ausgebildeten Tragzap- In den Figuren ist mit 20 der feststehende Rah-

fen aufweist, der von der mit dem Gestänge verbun- men, mit 21 der Flügel bezeichnet, der einerseits als denen Riegelstange durchsetzt wird. Schiebeflügel ausgebildet ist und andererseits um

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungs- S eine lotrechte Achse A-A schwenkbar ist. Zur Fühform ist die Riegelstange an ihrem oberen Ende zur rung des Flügels 21 als Schiebeflügel dienen je zwei Öffnungsseite hin abgeschrägt. Bei dieser Ausfüh- Paar S- oder winkelförmige, als Schlitze oder Nuten rungsform kann durch das Aufgleiten der Abschrä- ausgebildete Schiebeführungen 22, 23, 24, 25, in gung auf die am feststehenden Rahmen vorgesehene denen der Flügel 21 in den seinen vier Ecken beFührung der Flügel entlastet werden, so daß die Ent- io nachbarten Punkten B und C, D und E geführt ist, kupplung des oberen Führungsgliedes auf der öff- wobei gleichzeitig in den Punkten B und C das Genungsseite des Flügels erleichtert ist. wicht des Flügels 21 vom feststehenden Rahmen 20

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform kenn- getragen wird. Die Punkte B und D liegen hierbei in zeichnet sich dadurch, daß das untere in der Schwenk- der Schwenkachse A-A des Flügels 21.
achse liegende Führungsglied als Führungszapfen 15 Das Bedienungsgestänge für den Flügel 21 besteht mit einem gegenüber dem Zapfenkopf abgesetzten in der Hauptsache aus einem Stellgestänge 26, einem Hals ausgebildet ist und mit einem am feststehenden Riegelgestänge 27 sowie einer weiteren Kuppelstange Rahmen angeordneten Riegelteil mit einer dem Zap- 28. Das Riegelgestänge 27 weist seinerseits zwei einfenkopf entsprechenden lotrechten Öffnung und in zelne Riegelstangen 29 und 30 auf, die durch ein Be-Schieberichtung schlitzartig verengter Schlitzöffnung 20 dienungsglied 31 mittels eines Zahnrades 32 oder anzusammenwirkt, deren Öffnungsbreite gleich oder derer geeigneter Getriebemittel gegenläufig bewegt größer als die Breite des Halses, aber kleiner als die werden können. Das obere Ende der Riegelstange 29 Breite des Zapfenkopfes ist und in Höhe des Halses greift in Riegelstellung des Flügels 21 in eine Bohdes in Schiebestellung befindlichen Führungszapfens rung 33 ein oder wirkt mit einem sonstigen Gegenrieangeordnet ist, derart, daß in Schiebestellung des Ge- 25 gelglied im oder am oberen Querglied des feststehenstänges der Führungszapfen mittels seines Halses den den Rahmens 20 zusammen, während das untere Riegelteil durch die Schlitzöffnung verlassen kann, Ende der unteren Riegelstange 30 in eine Bohrung daß in Schwenkstellung jedoch der in Höhe der 34 eingreift oder in entsprechender Weise mit einem Schlitzöffnung befindliche Zapfenkopf des Führungs- Gegenriegelglied im oder am unteren Querglied des zapfens an einem Austritt durch die Schlitzöffnung 30 feststehenden Rahmens zusammenwirkt. Zur Verriegehindert ist. gelung des Flügels 21 an der Seitenkante desselben

An dem Riegelgestänge sind außerdem bevorzugt dienen Schließbleche 35, die in üblicher Weise mit Riegelzapfen angeordnet, die mit einem Schließblech durch Wandungen 36 nach vorn abgeschlossenen lotzusammenarbeiten, das zwei oder mehrere U-förmig rechten Schlitzen versehen sind, in welche Riegelzapzueinander angeordnete, in Öffnungsrichtung des 35 fen 37 an den Riegelstangen 29 und 30 von unten Flügels versetzte Riegelschlitze zur wahlweisen Auf- bzw. von oben her eintreten können,
nähme des Riegelzapfens bei geschlossenem bzw. An den Riegelstangen 29 und 30 sind Anschläge

leicht geöffnetem Flügel aufweist. · 38 und 39 angeordnet, welche paarweise mit Gegen-

Die Erfindung wird beispielsweise an Hand der anschlage 40, 41, bzw. 42, 43 mit einem Leerhub 44 Zeichnung beschrieben. Es zeigt 40 bzw. 45 zusammenwirken, wenn die Riegelstangen

Fig. 1 eine Schemazeichnung des Schwenk- 29 und 30 in PfeilrichtungX₁ bzw. X₂ oder jeweils in Schiebeflügels mit dem zu seiner Betätigung dienen- umgekehrter Richtung lotrecht verschoben werden,
den Gestänge, und zwar in verriegelter Schließstel- Die Gegenanschläge 42 und 43 sind an der unte-

lung des Flügels, ren Kuppelstange 28 angeordnet, die an ihrem unte-

F ig. 2 einen Schnitt nach Linie 2-2 der Fig. 1, 45 ren Ende ein Führungsglied 46, z.B. in Form einer

Fig. 3 eine gleiche Schemadarstellung wie Fig. 1, Rolle, zur seitlichen Abstützung des Flügels trägt jedoch bei zum Schwenken um die lotrechte Achse und in der in F i g. 1 dargestellten Lage des Gestäneingestelltem Flügel, ges in das rechtwinklig zur Flügelebene abgewinkelte

Fig. 4 einen Ausschnitt aus Fig. 1, und zwar an Ende 25 α der Schiebeführung25 eingreift,
der oberen linken Ecke des Flügels in ausführlicherer 50 Die Gegenanschläge 40 und 41 befinden sich an Darstellung und in größerem Maßstab, einer Stellstange 47, die im wesentlichen zusammen

F i g. 5 einen entsprechenden Ausschnitt aus mit einer weiteren waagerechten Stellstange 48 und Fig. 1, und zwar an der unteren linken Ecke des einer lotrechten Stellstange 49 das Stellgestänge 26 Flügels, bildet, wobei die einzelnen Stellstangen durch Um-

F i g. 6 eine Seitenansicht der F i g. 5, 55 lenkgetriebe, z. B. in Form von Umlenkketten 50 und

F i g. 7 einen Schnitt nach Linie 7-7 der F i g. 5, 51 miteinander derart verbunden sind, daß das Stell-

F i g. 8 eine Seitenansicht der Riegelvorrichtung in gestänge 26 insgesamt in Pfeilrichtung V₁ oder in um-F i g. 4, . gekehrter Richtung bewegt werden kann.

F i g. 9 eine Seitenansicht der oberen entkuppelba- An der oberen Stellstange 48 ist mittels eines Ar-

ren Schiebetührungsvorrichtung gemäß F i g. 4, 60 mes 52 ein Kuppel- oder Riegelglied 53 angeordnet,

Fig. 10 eine Draufsicht auf Fig. 9 im Schnitt welches mit dem Führungsglied 54 im PunkteC in nach Linie 10-10 dieser Figur, der später noch beschriebenen Weise zum Kuppeln

Fig. 11 einen Ausschnitt aus Fig. 1, und zwar an des Flügels mit dem Führungsglied bzw. zum Entder oberen rechten Ecke des Flügels, in ausführliche- kuppeln des Flügels von diesem zusammenwirkt. Mit rer Darstellung und in größerem Maßstab, 65 der Stellstange 49 ist des weiteren eine Riegelstange

Fig. 12 einen entsprechenden Ausschnitt aus 55 verbunden, dessen oberes Ende als Riegelstift 56 Fig. 1, und zwar an der unteren rechten Ecke des ausgebildet ist, welcher eine mit dem Flügel 21 fest Flügels und verbundene Hülse 57 und ein an dieser Hülse an-

geordnetes Führungsglied 58 im Führungspunkt B durchsetzt, derart, daß beim Verschieben der Stellstange 49 der Riegelstift 56 in eine Bohrung 59 am feststehenden Rahmen 20 eintreten und dadurch den Flügel 21 am Verschieben hindern kann, ohne jedoch ein Schwenken des Flügels um die Achse A-A zu verhindern.

An einem weiteren Arm oder einer Stange 60 am unteren Ende der Stellstange 49 ist des weiteren ein Führungsglied 61, in Form eines Zapfens oder einer Rolle, angeordnet, welche in der später noch beschriebenen Weise so ausgebildet ist, daß sie in der in F i g. 1 dargestellten Lage ein Verschieben des Flügels in Pfeilrichtung ζ bzw. der rechten Flügelseite in Pfeilrichtung z., nicht verhindert, jedoch bei Verstellung der Stellstange 49 in Pfeilrichtung V₁ in eine Bohrung 62 eintritt und dadurch den Flügel im Punkte D gegen Verschieben in Pfeilrichtung ζ verriegelt, ohne jedoch ein Schwenken des Flügels um die lotrechte Achse A-A zu verhindern.

Die allgemeine Arbeitsweise des Flügels ist folgende: In Fig. 1 ist der Flügel in verriegelter Stellung dargestellt. Das Bediehungsglied 31 befindet sich beispielsweise in seiner oberen Drehstellung, die Riegelstangen 29 und 30; greifen mit ihren Enden in die Bohrungen 33, 34 ein! oder verriegeln in sonstiger Weise die linke Seite des Flügels gegen Bewegen in Pfeilrichtung z_t. Die Riegelzapfen 37 befinden sich in den Riegelschlitzen der Schließbleche 35, so daß der Flügel 21 auf dieser Seife gegen den feststehenden Rahmen 20 fest angedrückt wird. ¹ Das Riegelglied 53 hat den Flügel mit dem Führungsglied 54 im PunkteC fest gekuppelt, während in der lotrechten Achs&'A-A der Riegelstift 56 außer Eingriff mit der Bohrung 59 am feststehenden Rahmen ist. Das Führungsglied 61 am unteren Ende der Stellstange 49 befindet sich in seiner unteren Stellung, in der der Flügel an einer Bewegung in Pfeile richtung ζ bzw. z., nicht gehindert wird.

Soll der Flügel in der allgemeinen Pfeilrichtung ζ verschoben werden, wird das Bedienungsglied 31 in die Stellung 3Γ um 90^Q geschwenkt. Die Riegelstangen 29 und 30 werden dadurch um den Hub G₁ in einander entgegengesetzten Pfeilrichtungen X₁ bzw._;x-₂ lotrecht verschoben, wodurch die Enden der Riegelstangen 29 und 30 aus ihren Bohrungen 33 bzw. 34 heraustreten und ferner die Riegelzapfen 37 die Schlitze hinter den Wandungen 36 der Schließbleche 35 verlassen. ■ ·. ■ . _; . .;,

Die Riegelzapfen 37 befinden sich in der Lage 37', die Anschläge 38 und 39 in den Lagen 38' und 39.'.

- Das Stellgestänge 26 hat sich hierbei nicht bewegt, da der Hub a_x der Anschläge 38 bzw. 39 so gewählt ist, daß er gerade oder etwa gerade dem Leerhub 44 bzw. 45 zwischen den Anschlägen und Gegenanschlägen entspricht. Der Flügel kann sich nunmehr in der allgemeinen Pfeilrichtung ζ im feststehenden ■Rahmen 20 in den Schiebeführungen 22, 23 bzw. 24, 25 bewegen, indem seine linke Seite — z.B. um die benachbarte Kante eines zweiten Flügels 21 α herum

— in den Schiebeführungen 23. und 25 in Pfeilriehr tung Z₁ und seine rechte Seite in den Schiebeführungen 22 und 24 in Pfeilrichtung z.> geführt wird. Beispielsweise ist in Fig.2 bei. 21' eine Zwischenstellung des Flügels strichpunktiert angedeutet, wobei äie Führungsglieder 46 und 61 die Lagen 46' und 61' einnehmen. Das Gewicht des Flügels wird hierbei.in den Punkten B und C von den Führungsgliedern 54 und 58 getragen, während die unteren Führungsglieder 46 und 61 in den Punkten E und D lediglich zur seitlichen Abstützung in den Schiebeführungen 25 und 24 dienen.

Zur Verwendung des Flügels als Schwenkflügel wird das Bedienungsglied 31 nochmals um 90° in die Lage nach 31" (F i g. 3) gedreht. Die Riegelstangen 29 und 30 verschieben sich um einen weiteren Hub fl₂ in Pfeilrichtung x_vx₂. Die Riegelstangen 29

ίο und 30 bleiben entriegelt. Gleichzeitig wird jedoch die Kuppelstange 28 um den Hub a., nach oben und die Stellstange 47 mit einem Hub a₂ nach unten mitgenommen. Das Führungsglied 46 an der Kuppelstange 28 wird aus der Schiebeführung 25 ausgehoban und gleichzeitig das Riegelglied 53 in Pfeilrichtung V₁ waagerecht verschoben, so daß es zusammen mit der Stellstange 48 bzw. dem Arm 52 und damit zusammen mit dem Flügel 21 aus einer Ausnehmung 53 α am feststehenden Rahmen nach vorn heraustreten kann.

; Durch die Bewegung des Stellgestänges 26 in Pfeilrichtung y_x wird gleichzeitig die Riegelstange 55 mit dem Riegelstift 56 lotrecht nach oben geschoben, wodurch er in die Bohrung 59 am feststehenden Rahmen 20 eintritt und dadurch den Flügel im Punkte B relativ zum feststehenden Rahmen 20 festlegt. Ebenso wird am unteren Ende der Stellstange 49 durch Anheben des Armes oder der Stange 60 mit dem Führungsglied 61 um den Hub a_ä das Führungs-

3p glied 61 in der Bohrung 62 gelagert und verriegelt und damit der Flügel auch im Punkte D gegen horizontales Verschieben in Pfeilrichtung ζ festgelegt, Durch die Festlegung in den Punkten B und D wird dadurch die lotrechte Schwenkachse A-A bestimmt, so daß der Flügel nunmehr um diese Achse nach ,vorn geschwenkt werden kann. . '.'■-.·

; Soll der auf · Schwenkbereitschaft eingestellte Flügel (entsprechend F i g. 3) wieder in die Bereitschaft auf Schieben eingestellt werden, ist es zuvor notwen-

4P dig, das Bedienungsglied 31 aus der Lage 31'' nach Fig.3 in die Lage 31 nach Fig. 1 um 180° zurückzudrehen. Die Riegelstangen 29 und 30 ■ verschieben sich. alsdann entgegen den Pfeilrichtungen X₁ und x», ■wobei zunächst während eines Hubes a₂ entsprer

chend dem Leerhub 44 und 45 wieder ein Tothub stattfindet, da die Riegelstangen 29 und 30.in ihrer entriegelten Stellung verbleiben, während das. Stellgestänge 26 unverstellt bleibt. Nur die Kuppelstange 28 bewegt sich gegebenenfalls unter ihrem Eigengewicht in ihre Führungs- und Kuppelstellung gemäß Fig. 1 zurück. Erst im zweiten Teil Ci₁ des Hubes nimmt die Riegelstange-29 mittels des Anschlages 38 das .Stellgestänge 26 entgegen der Pfeilrichtung X₁ bzw. V₁ mit, wodurch die Riegelstellung nach Fig. l· wieder hergestellt wird, und erst danach kann durch Zurückdrehen des Bedienungsgliedes 31 in die Stellung. 31' Fig,Fig. 1) die Schiebestellung des Flügels wiederhergestellt werden. ,. ■. ; : : Die Fig.4 bis 13 zeigen Einzelheiten der Betäti-

$q gungsvorrichtung. So zeigt beispielsweise Fig. 4 eine zweiteilige Riegelstange 29 a, 29 b, die an der Trennr stelle ,63 auf verschiedene Länge einstellbar-ist, was mit Rücksicht auf die genaue Einstellung der Hubtei-IeO₁ und a₂ ,von Wichtigkeit ist. .·...„.. -

... Das Schließblech 35 weist ferner in Abweichung yon der üblichen Ausführung zwei lotrechte Riegelschlitze 64 und 65 auf, von denen der Riegelschlitz 64 dazu dient, den Riegelzapfen 37 in Schließstellung

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des Flügels aufzunehmen, während der durch eine Armes 52 mit lotrechter Drehachse drehbar gelagert

Wandung 36 von ihm getrennte Riegelschlitz 65 eine ist, greift ein hakenförmiges Kuppelglied 76 des Füh-

Stellung 37"des Riegelzapfens 37 bestimmt, wenn rungsgliedes 54 von oben her ein. Das hakenförmige

der Flügel geringfügig geöffnet und damit auf Belüf- Kuppelglied 76 umgreift hierbei den Ansatz 73 von

tungsstellung eingestellt ist. Falls es die Raumver- 5 oben und unten her und legt sich in die V-förmige

hältnisse zulassen, können statt zweier Riegelschlitze Ausnehmung 74 des Ansatzes 73 ein. Gegen Heraus-

64 und 65 auch deren mehrere vorgesehen sein bzw. treten aus der V-förmigen Ausnehmung 74 wird das

dieselben einen größeren Abstand voneinander ha- hakenförmige Kuppelglied 76 durch das Riegelglied

ben. 53 gehindert. Das Führungsglied 54 ist in seinem

Bei der Ausführung nach F i g. 4 bildet ferner der io oberen Teil in an sich bekannter Weise als Zapfen

Arm 52 für das Riegelglied 53 ein Stück mit der 54 a ausgebildet und trägt zwei Führungsrollen 77

Stellstange 48, während die Umlenkkette 50 mit und 78, vorzugsweise in Form von Wälzlagern. Die

einer besonderen Stange 48 α und diese durch Klauen Führungsrollen 77 und 78 rollen auf einer Profilfüh-

66 od. dgl. mit der Stellstange 48 verbunden ist. rungsschiene 79 ab, und zwar derart, daß sich die

Die F i g. 5 bis 7 zeigen die Betätigung der Kuppel- 15 Rolle 77 von oben her auf einer Schrägfläche 80 und stange 28 durch die Riegelstange 30 mittels des An- die Rolle 78 auf der gegenüberliegenden Seite gegen Schlages 39, der als Winkelblech an die Riegelstange eine Vertikalwand 81 abstützt. In F i g. 9 ist die 30 angeschweißt ist und in eine an der Kuppelstange Schiene 79 aus Gründen der Übersichtlichkeit um 28 angebrachte Abflachung 67 eingreift, die an ihren 90° gedreht gezeichnet, da ihre Anordnung an sich Enden durch die als Gegenanschläge 42 und 43 die- 20 dem Ende 25 α der Schiebeführung 25 bzw. der entnenden Wandungsteile begrenzt wird. Als unteres sprechenden Schiebeführung 23 entspricht.
Führungsglied 46 dient eine Rolle, die auf einen Ein am feststehenden Rahmen 20 angeordneter Zapfen 28 α der Kuppelstange 28 aufgesetzt ist und Magnet 82 dient dazu, das Führungsglied 54 am festin Riegel- bzw. Schiebestellung des Flügels in die stehenden Rahmen 20 gegen Verschieben zu sichern, Schiebeführung 25 am feststehenden Rahmen 20 ein- 35 wenn es vom Flügelrahmen entkuppelt ist.
greift, während des Hubes a.₂ zur Erzielung der Wird der Flügel auf Schwenkstellung eingestellt, Schwenkstellung des Flügels jedoch aus dieser Schie- d. h. das Riegelglied 53 in Pfeilrichtung V₁ des Gebeführung ausgehoben wird. stänges verschoben, so daß es außer Eingriff mit dem

In ähnlicher Weise betätigt die z.B. ebenfalls hakenförmigen Kuppelglied 76 des Führungsgliedes

mehrteilige und längeneinstellbare Stellstange 49 das 30 54 kommt, kann der Flügel 21 in Pfeilrichtung w zu-

Führungsglied 61 (Fig. 12) mittels der Stange 60, die sammen mit dem Riegelglied 53 verschwenkt wer-

an die Stellstange 49 mittels Klauen 68, Zapfen od. den, ohne hieran durch das Führungsglied 54 bzw.

dgl. zur Mitnahme in lotrechter Richtung angeschlossen dessen hakenförmiges Kuppelglied 76 gehindert zu

ist. Die als Führungsglied 61 dienende Rolle ist auf werden. Der Magnet 82 stellt hierbei sicher, daß das

einen Zapfen 69 der Stange 60 aufgesetzt und befin- 35 Führungsglied 54 in seiner Lage verbleibt, so daß

det sich in Riegel- bzw. Schiebestellung des Flügels beim Wiederzurückschwenken des Flügels die V-för-

in Höhe der Schiebeführung 24, deren Breite etwa mige Ausnehmung 74 am Ansatz 73 des Flügelrah-

dem Durchmesser der Rolle entspricht. Der Zapfen mens wieder mit dem hakenförmigen Kuppelglied 76

69 ist mit der Stange 60 durch einen verjüngten Hals am Führungsglied in Eingriff kommt.

70 verbunden, dessen Durchmesserd gleich oder 40 Die Fig. 11 zeigt schließlich eine beispielsweise kleiner als die Breitet einer Schlitzöffnung 71 ist, Ausführungsform für den AufhängepunktB in der durch die eine Bohrung 62 in einem am feststehen- Schwenkachse A-A. Die Riegelstange 55 ist durch den Rahmen 20 befestigten Riegelteil 72 gegen die Mitnahmeelemente, wie Klauen 83, Zapfen od. dgl. Schiebeführung 24 in Richtung z₂ geöffnet ist. In an die Stellstange 49 angeschlossen und am Flügel-Riegel- oder Schiebestellung des Flügels bzw. des 45 rahmen innerhalb der Hülse 57 geführt. Das Füh-Führungsgliedes 61 entsprechend F i g. 12 befindet rungsglied 58 besteht ebenso wie im Punkte C wieder sich der Hals 70 in Höhe des Riegelteils 72, so daß aus zwei Aufhängerollen 84 und 85, die auf dem bei Bewegung des Flügels und damit des Führungs- oberen Ende der Hülse 57 gelagert und in gleicher gliedes 61 in Pfeilrichtung Z₂ der Hals 70 durch die Weise wie die Rollen 77 und 78 in der oberen (in Schlitzöffnung 71 heraustreten kann. Wird jedoch die 50 Fig. 11 um90° gedreht strichpunktiert angedeuteals Führungsglied 61 dienende Rolle um den Huba, ten) Profilführungsschiene 86 geführt sind.

in die Stellung 61' angehoben und damit in die Boh- In der Riegel- und Schiebestellung des Flügels be-

rung 62 eingeschoben, kann sie die Bohrung 62 in findet sich das obere als Riegelstift 56 ausgebildete,

PfeilrichtungZ₂ nicht verlassen und verriegelt damit z.B. abgeschrägte Ende der Riegelstange 55 inner-

den Flügel gegen Verschieben in Pfeilrichtung ζ 55 halb der Bohrung der Hülse 57, so daß der Flügel

bzw. Z₂. Zum erleichterten Einschieben der Rolle in ungehindert durch die Riegelstange 55 in Pfeilrich-

die Bohrung 62 ist sie an ihrem oberen Ende zweck- tung ζ bzw. Z₂ verschoben werden kann, indem die

mäßig konisch ausgeführt. Rollen 84 und 85 auf der die Schiebeführung 22 bil-

Die F i g. 4,9 und 10 zeigen eine vorzugsweise denden Profilschiene 86 abrollen können.

Ausführungsform; der Führung des Flügels im Auf- 60 Wird jedoch die Stellstange 49 in Pfeilrichtung V₁

hängepunktC. um den Huba₂ gehoben, kommt das als Riegelstift

Der Flügel 21 weist einen Ansatz 73 auf, der auch 56 dienende Ende der Riegelstange 55 in Eingriff mit

durch einen Beschlag gebildet werden kann und eine der Bohrung 59 am feststehenden Rahmen bzw. an

V-förmige Aussparung 74 besitzt. In den Zwischen- der Profilschiene 86, so daß der Flügel auch im

raum 75 zwischen diesem Ansatz 73 und dem Rie- 65 Punkte B (F i g. 1 und 3) an einem Verschieben ge-

gelglied 53, das vorzugsweise wieder durch eine hindert ist, jedoch um die durch die Punkte B und D

Rolle gebildet wird und auf einem Zapfen 53 6 des bestimmte lotrechte Achse A-A schwenken kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Beschlag für einen Schiebe-Schwenkflügel von Fenstern, Türen od. dgl., der aus seiner Schließlage heraus wahlweise entweder in eine dazu parallele Lage seitlich schiebbar oder um eine lotrechte Achse schwenkbar gelagert ist und der an seiner Ober- und Unterkante Führungsglieder aufweist, die in am feststehenden Rahmen angeordnete Führungen* eingreifen,' wobei ein in der lotrechten Schwenkachse angeordnetes unteres Führungsglied als lotrecht schiebbares Riegelglied ausgebildet ist, das in einer Stellung ein Schieben des Flügels aus der Schließ- und Schwenklage heraus verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Öffnungsseite an der Oberkante des Flügels (21) angeordnete . Führungsglied (54) zum Schwenken des Flügels (21) vom Flügel (21) entkuppelbar ist, daß das andere, in der Schwenkachse (A-A) gelegene obere Führungsglied (58) eine in der Schwenkachse (A-A) liegende lotrecht schiebbare Riegelstange (55) aufweist und daß das untere Führungsglied (61), die Riegelstange (55) und die Entkupplungsvorrichtung für das obere Führungsglied (54) durch ein gemeinsames Gestänge betätigbar sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge zusätzlich als Riegelgestänge ausgebildet ist, das den Flügel (21) in der Schließstellung gegen Schieben und Schwenken verriegelt, in einer zweiten Stellung zum Schieben und in einer dritten Stellung zum Schwenken freigibt.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das durch ein gemeinsames Bedienungsglied (31) betätigte Gestänge einen Leerhub (44) aufweist, derart, daß bei einer Betätigung aus der Riegelstellung des Flügels (21) heraus in einem ersten Hub nur ein unmittelbar vom Bedienungsglied (31) mitgenommenes Riegelgestänge (27) verschiebbar ist und den Flügel (21) vom feststehenden Rahmen (20) entriegelt und in einem zweiten Hub durch das Riegelgestänge (27) ein Stellgestänge (26) mitgenommen wird, das das untere Führungsglied (61), die Riegelstange (55) und die Entkupplungsvorrichtung für das obere Führungsglied (54) betätigt.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Öffnungsscitc unten ein weiteres Führungsglied (46) vorgesehen ist, das durch das Gestänge mit der Schiebefühlung (25) in bzw. außer Eingriff bringbar ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (46) unter Zwischenschaltung eines Leerhubes (45) von dem Riegclgestänge (27) betätigbar ist.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Flügelöffnungsseite angeordnete, aus zwei entgegengesetzt bewegbaren Riegelstangen (29, 30) bestehende Riegelgestänge (27) den Flügel (21) einerseits unmittelbar oben und unten am feststehenden Rahmen und andererseits mittels Rollzapfengetriebc an den Seitenkanten verriegelt.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkupplungsvorrichtung für das vom Flügel (21) entkuppelbare Führungsglied (54) aus senkrecht zur Flügelebene gerichteten ineinandergreifenden Kuppelgliedern besteht und daß ein vom Stellgestänge (26) verstellbares Riegelglied (53) die beiden Kuppelglieder in Schiebestellung des Flügels (21) gegen Entkuppeln sichert, das zum Schwenken des Flügels vom Stellgestänge (26) derart verstellt wird, daß die Kuppelglieder in Schwenkrichtung des Flügels sich voneinander lösen und den Flügel zum Schwenken freigeben können.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das entkuppelbare Führungsglied (54) zwei das Flügelgewicht tragende, entgegengesetzt abgestützte, übereinander angeordnete Führungsrollen (77,78) mit lotrechter Drehachse und an seinem unteren Ende ein klauen- oder hakenartiges Kuppelglied (76) mit in Schwenkrichtung geöffneter Ausnehmung (74) aufweist, in die entgegen der Schwenköffnungsrichtung (w) ein als klauen- oder hakenartiges. Gegenkuppelglied dienender hakenförmiger Ansatz (73) des Flügels (21) eingreift und daß das in waagerechter Längsrichtung vom Stellgestänge (26) verschiebbare Riegelglied (53) als Riegelzapfen oder Riegelrolle ausgebildet ist, das sich in Schiebestellung des Flügels (21) von der Rückseite des Führungsgliedes (54) her vor das Kuppelglied (76) legt.

9. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Festlegen des vom Flügel (21) entkuppelten Führungsgliedes (54) in der Schiebeführung (23) ein Magnet (82) vorgesehen ist, der auf das Kuppelglied (76) ausgebildete untere Ende des Führungsgliedes einwirkt.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das in der Schwenkachse liegende obere Führungsglied (58) einen zur Lagerung von Schiebeführungs- und Aufhängerollen (84, 85) mit lotrechter Achse dienenden, als Hülse (57) ausgebildeten Tragzapfen aufweist, der von der mit dem Gestänge verbundenen Riegelstange (55) durchsetzt wird.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelstange (55) an ihrem oberen Ende zur Öffnungsseite hin abgeschrägt ist.

12. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das untere in der Schwenkachse liegende Führungsglied (61) als Führungszapfen mit einem gegenüber dem Zapfenkopf abgesetzten Hals (70) ausgebildet ist und . mit einem am feststehenden Rahmen angeordneten Riegelteil (72) mit einer dem Zapfenkopf entsprechenden lotrechten Bohrung (62) und in Schieberichtung schlitzartig verengter Schlitzöffnung (71) zusammenwirkt, deren Öffnungsbreite (b) gleich oder größer als die Breite des Halses (70), aber kleiner als die Breite des Zapfenkopfcs ist und in Höhe des Halses (70) des in Schiebestellung befindlichen Führungszapfens angeordnet ist, derart, daß in Schiebestellung des Gestänges der Führungszapfen mittels seines Halses (70) den Riegelteil (72) durch die Schlitz-Öffnung (71) verlassen kann, daß in Schwenk-

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stellung jedoch der in Höhe der Schlitzöffnung rungsform kann durch das eine Gestänge zusätzlich

befindliche Zapfenkopf des Führungszapfens (61) auch noch die Riegelstellung herbeigeführt werden,

an einem Austritt durch die Schlitzöffnung (71) Dies stellt eine weitere wesentliche Bedienungsver-

gehindert ist. einfachung dar.

13. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch ge- 5 Eine vorteilhafte praktische Ausführungsform

kennzeichnet, daß an dem Riegelgestänge Riegel- kennzeichnet sich dadurch, daß das durch ein ge-

zapfen (37) angeordnet sind, die mit einem meinsames Bedienungsglied betätigte Gestänge einen

Schließblech zusammenarbeiten, das zwei oder Leerhub aufweist, derart, daß bei einer Betätigung

mehrere U-förmig zueinander angeordnete in öff- aus der Riegelstellung des Flügels heraus in einem

nungsrichtung des Flügels versetzte Riegelschlitze io ersten Hub nur ein unmittelbar vom Bedienungsglied

(64, 65) zur wahlweisen Aufnahme des Riegel- mitgenommenes Riegelgestänge verschiebbar ist und

zapfens (37) bei geschlossenem bzw. leicht geöff- den Flügel vom feststehenden Rahmen entriegelt und

netem Flügel aufweist. in einem zweiten Hub durch das Riegelgestänge ein

Stellgestänge mitgenommen wird, das das untere

15 Führungsglied, die Riegelstange und die Entkupplungsvorrichtung für das obere Führungsglied betätigt.

Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Bevorzugt ist auf der Öffnungsseite unten ein wei-

Schiebe-Schwenkflügel von Fenstern, Türen od. dgl., teres Führungsglied vorgesehen, das durch das Ge-

der aus seiner Schließlage heraus wahlweise entweder 20 stange mit der Schiebeführung in bzw. außer Eingriff

in eine dazu parallele Lage seitlich schiebbar oder bringbar ist. Das gemeinsame Gestänge wird bei die-

um eine lotrechte Achse schwenkbar gelagert ist und ser Ausführungsform zusätzlich zur Betätigung eines

der an seiner Ober- und Unterkante Führungsglieder die Führung verbessernden Führungsgliedes ausge-

aufweist, die in am feststehenden Rahmen angeord- nutzt.

nete Führungen eingreifen, wobei ein in der lotrech- 25 Zweckmäßigerweise ist dabei das Führungsglied

ten Schwenkachse angeordnetes unteres Führungs- unter Zwischenschaltung eines Leerhubes von dem

glied als lotrecht schiebbares Riegelglied ausgebildet Riegelgestänge betätigbar.

ist, das in einer Stellung ein Schieben des Flügels aus Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform ist so der Schließ- und Schwenklage heraus verhindert. ausgebildet, daß das auf der Flügelöffnungsseite an-Es ist ein Beschlag dieser Art bekannt (schweizeri- 3° geordnete, aus zwei entgegengesetzt bewegbaren Riesche Patentschrift 158 461), bei dem die Schiebeflü- gelstangen bestehende Riegelgestänge den Flügel eigel auf Rollen längs einer Führungsbahn verschieb- nerseits unmittelbar oben und unten am feststehenbar sind und in einer Endstellung verschwenkt wer- den Rahmen und andererseits mittels Rollzapfengeden können, damit sie für die Reinigung besser zu- triebe an den Seitenkanten verriegelt,
gänglich sind. Nachteilig an der bekannten Ausfüh- 35 Weiterhin ist es zweckmäßig, daß die Entkupprung ist, daß die Umschaltung von der Schiebe- in lungsvorrichtung für das vom Flügel entkuppelbare die Schwenkstellung umständlich ist, da unter ande- Führungsglied aus senkrecht zur Flügelebene gerichrem Teile der Führungsschienen zum Herausschwen- teten ineinandergreifenden Kuppelgliedern besteht ken des Flügels entfernt werden müssen. Außerdem und daß ein vom Stellgestänge verstellbares Riegelsind die Maßnahmen für die Verwirklichung der 40 glied die beiden Kuppelglieder in Schiebestellung des Schwenkstellung im Bereich der Schwenkachse rela- Flügels gegen Entkuppeln sichert, das zum Schwentiv aufwendig. ken des Flügels vom Stellgestänge derart verstellt Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wird, daß die Kuppelglieder in Schwenkrichtung des Beschlag der eingangs genannten Gattung zu schaf- Flügels sich voneinander lösen und den Flügel zum fen, welcher bei wirtschaftlicher Herstellbarkeit eine 45 Schwenken freigeben können.

einfache und sichere Umschaltung von der Schiebe- Eine weitere Ausführungsform kennzeichnet sich in die Schwenkstellung gestattet. dadurch, daß das entkuppelbare Führungsglied zwei Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung das Flügelgewicht tragende, entgegengesetzt abgevor, daß das auf der Öffnungsseite an der Oberkante stützte, übereinander angeordnete Führungsrollen des Flügels angeordnete Führungsglied zum Schwen- 5« mit lotrechter Drehachse und an seinem unteren ken des Flügels vom Flügel entkuppelbar ist, daß das Ende ein klauen- oder hakenartiges Kuppelglied mit andere, in der Schwenkachse gelegene obere Füh- in Schwenkrichtung geöffneter Ausnehmung aufrungsglied eine in der Schwenkachse liegende lot- weist, in die entgegen der Schwenköffnungsrichtung recht schiebbare Riegelstange aufweist und daß das ein als klauen- oder hakenartiges Gegenkuppelglied untere Führungsglied, die Riegelstange und die Ent- 55 dienender hakenförmiger Ansatz des Flügels eingreift kupplungsvorrichtung für das obere Führungsglied und daß das in waagerechter Längsrichtung vom durch ein gemeinsames Gestänge betätigbar sind. Stellgestänge verschiebbare Riegelglied als Riegel-Auf diese Weise kann die Bedienungsperson durch zapfen oder Riegelrolle ausgebildet ist, das sich in Betätigen eines einzigen Gestänges die Umschaltung Schiebestellung des Flügels von der Rückseite des von der Schiebe- in die Schwenkstellung und umge- 60 Führungsgliedes her vor das Kuppelglied legt,
kehrt ausführen. Hierdurch sind insbesondere auch Zum Festlegen des vom Flügel entkuppelten Füh-Fehlbetätigungen ausgeschlossen. rungsgliedes ist in der Schiebeführung zweckmä-Eine bevorzugte Ausführungsform ist so ausgebil- ßigerweise ein Magnet vorgesehen, der auf das als det, daß das Gestänge zusätzlich als Riegelgestänge Kuppelglied ausgebildete untere Ende des Führungsausgebildet ist, das den Flügel in der Schließstellung 65 gliedes einwirkt.

gegen Schieben und Schwenken verriegelt, in einer Besondere bauliche Vorteile weist eine Ausfüh-

zweiten Stellung zum Schieben und in einer dritten rungsform auf, bei der das in der Schwenkachse He-

Stellung zum Schwenken freigibt. Bei dieser Ausfüh- gende obere Führungsglied einen zur Lagerung von