-
Hintergrund und Zusammenfassung der Erfindung
-
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsicherheits-Rückhaltevorrichtung und insbesondere einen Airbag für einen Beifahrersitz.
-
Airbags, die als Sicherheitsrückhaltesysteme in Fahrzeugen eingesetzt werden, blasen sich im Falle einer plötzlichen Abbremsung des Fahrzeugs auf, um die Vorwärtsbewegung einer Person in einer Aufprallsituation abzufedern. Sie werden dabei bekannterweise in einem Fahrzeuglenkrad zum Schutz eines Fahrers eingesetzt, in einem Fahrzeuginstrumentenpaneel zum Schutz eines Beifahrers auf dem Vordersitz, sowie in Seitenverkleidungen zum Schutz von Fahrern und Beifahrern im Falle eines Seitenaufpralls oder einer Schrägkollision, wenn eine Person durch die Wucht in Richtung Fahrzeugseitenverkleidungen oder -säulen treibt.
-
Airbags für Beifahrersitze zielen darauf ab, die Schultern eines Beifahrers sowie dessen Kopf zurückzuhalten, sowie mit den Schultern in Verbindung zu treten, um die Schwungkraft des sich bewegenden Beifahrers vor dem Kontakt mit dem Kopf herabzusetzen, um dadurch Verletzungen der anfälligeren Körperteile, nämlich des Kopfes und des Halses, zu minimieren. Zu diesem Zweck bestehen bekannte Beifahrer-Airbags aus Stoffbahnen, welche in einer solchen Form zusammengenäht sind, dass beim Aufblasen laterale oder seitliche Teile weiter in Richtung des Beifahrers vorstehen und zuerst die Schultern des Beifahrers kontaktieren, im Vergleich zu einem Mittelteil, welches den Kopf des Beifahrers schützen soll.
-
Ein derartiger Airbag muss jedoch Beifahrer in vielfältigen Größen und von unterschiedlicher Gestalt schützen, und es ist schwierig, zu diesem Zweck eine generische Form zu entwerfen. Die
US 8,757,661 beschreibt einen für Beifahrer verschiedener Größe geeigneten Beifahrer-Airbag, bei dem der Mittelteil als vertikaler Schlitz ausgebildet ist. Die Form dieses Schlitzes wird gegen den Aufblasdruck des Airbags mittels innerer Haltebänder aufrechterhalten, welche mit gegenüberliegenden Säumen der Stoffbahnen des Airbags vernäht sind.
-
Die Haltebänder üben jedoch beim Aufblasen des Airbags eine zusätzliche Belastung auf die Säume aus, und dies führt zu einer Vergrößerung der Nahtstichlöcher, sodass das Aufblasgas tendenziell durch die Stichlöcher ausströmt, wodurch die Effektivität des Airbags verringert wird, und was der Beifahrer als unangenehm und als möglicherweise gefährlich erfährt, insbesondere, wenn das Ausströmen im Gesichtsbereich des Beifahrers stattfindet. Außerdem schwächen die durch das Annähen der Haltebänder erzeugten, zusätzlichen Stichlöcher tendenziell die Säume, so dass diese eher reißen oder anderweitig versagen.
-
Daher benötigen die Haltebänder zur Vermeidung von Ausfällen bei bekannten Konstruktionen häufig eine Verstärkung, wodurch die Herstellungskosten erhöht werden. Außerdem haben wir festgestellt, dass die inneren Haltebänder bei bekannten Konstruktionen die Airbagform nicht so zufriedenstellend erhalten, wie es wünschenswert wäre.
-
Ein weiteres Problem bekannter Beifahrer-Airbags besteht darin, dass sich ein Beifahrer zum Zeitpunkt des Aufpralls möglicherweise nicht in der für die effektive Funktion des Airbags idealen Position befindet, beispielsweise, wenn der Beifahrer schläft, nach Gegenständen in Türablagen greift oder mit Insassen im Fahrzeugheck spricht. In einer solchen sogenannten out-of-position (OOP) Situation kann der Kopf des Beifahrers mit den seitlichen Schulterabschnitten eines sich aufblasenden Airbags in Verbindung treten, was Verletzungen verursachen kann, da der Kopf dann während der Entfaltung eines Airbags zurückgeschoben oder zur Seite bewegt wird.
-
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag für einen Beifahrersitz bereitgestellt, umfassend: eine Einlassöffnung für Aufblasgas; einen Hauptkörper, welcher aus mindestens einer Stoffbahn ausgebildet ist und eine zum Anbringen des Airbags am Fahrzeug eingerichtete Halterung sowie einen Beifahrer-Kontaktbereich umfasst; und mindestens ein innerhalb des Hauptkörpers angeordnetes Halteband, welches die Halterung mit dem Beifahrer-Kontaktbereich verbindet, um das Aufblasen mindestens einen Teils des Beifahrer-Kontaktbereichs zu beschränken, wobei das Halteband entlang einer im Allgemeinen vertikalen Linie an der Stoffbahn mittels Stichen befestigt ist, welche die innerhalb des Hauptkörpers angeordneten Stichlöcher durchlaufen.
-
Vorzugsweise ist das Halteband am Beifahrer-Kontaktbereich durch Vernähen an einem Teil der Stoffbahn angebracht, welcher sich innerhalb des Hauptkörpers befindet, und welcher eine Innenfalte umfassen kann, die durch Falten und Nähen der Stoffbahn ausgebildet wird.
-
Noch bevorzugter umfasst das mindestens eine Halteband eine in Längsrichtung gefaltete Stofflänge mit einem in Längsrichtung geteilten Ende, wobei ein geteiltes Ende in Verbindung mit einer Faltung der Falte vernäht ist, und das andere geteilte Ende in Verbindung mit der gegenüberliegenden Faltung der Falte vernäht ist.
-
Alternativ umfasst der Teil einen Innenabschnitt eines Saumes der Stoffbahn, wobei sich der Abschnitt innerhalb des Hauptkörpers befindet. In ähnlicher Weise umfasst das mindestens eine Halteband eine in Längsrichtung gefaltete Stofflänge mit einem in Längsrichtung geteilten Ende, wobei ein geteiltes Ende in Verbindung mit einem Innen-Stoffstück des Saumes vernäht ist und das andere geteilte Ende in Verbindung mit dem anderen Stoffstück des Sommers vernäht ist.
-
Ausführungsformen des ersten Aspekts der Erfindung können einen Airbag bereitstellen, bei welchem die Möglichkeit einer Gasströmung durch Stichlöcher, wie beispielsweise zwischen Stoffbahnen, verringert ist. Dies liegt daran, dass sich die Haltebänder auf der Innenseite des Airbags befinden und dass die Belastung der Haltebänder beim Aufblasen des Airbags die Schichten tendenziell eher zusammen- als auseinanderzieht.
-
Falten und Bänder können zum Erzeugen einer Vielzahl von Airbagformen und -größen aus dem gleichen Grundmuster von Stoffbahnen verwendet werden, wodurch eine Flexibilität bereitgestellt wird hinsichtlich der Anpassung der Airbags an viele verschiedene Fahrzeugmodelle ohne Änderung der Hauptteile einer Produktionslinie, somit ohne steigende Produktionskosten.
-
Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag für einen Beifahrersitz bereitgestellt, umfassend: eine Einlassöffnung für Aufblasgas; einen Hauptkörper, welcher aus mindestens einer Stoffbahn ausgebildet ist und welcher eine zum Anbringen des Airbags an einem Fahrzeug eingerichtete Halterung sowie einen Beifahrer-Kontaktbereich umfasst; wobei der Airbag ferner Folgendes umfasst: mindestens ein innerhalb des Hauptkörpers angeordnetes Halteband, welches die Halterung mit zwei horizontal beabstandeten und vertikal ausgerichteten Abschnitten des Beifahrer-Kontaktbereichs verbindet, um das Aufblasen mindestens eines Teils des Beifahrer-Kontaktbereichs entlang zweier vertikaler Linien einzuschränken.
-
Ausführungsformen des zweiten Aspekts der Erfindung können einen Airbag bereitstellen, bei dem zum effizienten Einsatz des Airbags der Kopf eines Beifahrers vorteilhaft in die richtige Position gebracht wird, selbst wenn der Beifahrer sich nicht in der richtigen Position befindet.
-
Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag für einen Beifahrersitz bereitgestellt, umfassend: eine Einlassöffnung für Aufblasgas; einen Hauptkörper, welcher aus mindestens einer Stoffbahn ausgebildet ist und welcher eine zum Anbringen des Airbags an einem Fahrzeug eingerichtete Halterung sowie einen Beifahrer-Kontaktbereich umfasst; und mindestens ein innerhalb des Hauptkörpers angeordnetes Halteband, welches die Halterung so mit dem Beifahrer-Kontaktbereich verbindet, dass das Aufblasen mindestens eines Teils des Beifahrer-Kontaktbereichs eingeschränkt wird, wobei das Halteband ein längliches, in Längsrichtung gefaltetes Stoffstück umfasst, und wobei ein Ende des Haltebandes entlang einer Längsrichtung geteilt ist, und wobei ein geteilter Teil des Endes benachbart zu und mit einer Seite eines Saumes der Stoffbahn vernäht ist und wobei der andere geteilte Teil des Endes benachbart zu und mit der gegenüberliegenden Seite des Saumes vernäht ist.
-
Ausführungsformen des dritten Aspekts der Erfindung können einen Airbag bereitstellen, bei dem der Beifahrerairbag vorteilhaft einen wirksamen Schutz gegen das Moment des Beifahrers sowohl in Vorwärts- als auch in Seitwärtsrichtung bietet.
-
Vorzugsweise ist in jedem Aspekt der Erfindung jedes der geteilten Enden des Haltebandes am Saum der Stoffbahn entlang einer generell vertikalen Linie durch Stiche befestigt, welche durch innerhalb des Hauptkörpers angeordnete Stichlöcher verlaufen.
-
Der Haltegurt kann in einer im Allgemeinen horizontalen Ebene an der Halterung angebracht sein. Der Hauptkörper kann aus zwei seitlichen Stoffbahnen gebildet sein, die mit einer zentral gelegenen Haupt-Stoffbahn an beiden Seiten verbunden sind.
-
Im aufgeblasenen Zustand ist die Form des Airbags vorzugsweise so beschaffen, dass der Beifahrer-Kontaktbereich zwei Schulterabschnitte umfasst, einen auf jeder Seite eines Kopfabschnitts, und dass sich die Schulterabschnitte hinsichtlich der Halterung weiter als der Kopfabschnitt zum Beifahrer hin erstrecken.
-
In einer Ausführungsform weist der Airbag eine solche Form auf, dass sich im aufgeblasenen Zustand hinsichtlich der Halterung einer der Schulterabschnitte weiter als der andere Schulterabschnitt in Richtung Beifahrer erstreckt, um einen asymmetrischen Airbag auszubilden.
-
Die Form eines erfindungsgemäßen Airbags wird im aufgeblasenen Zustand durch die Positionen der Befestigung, durch die Länge und durch die Anzahl des mindestens einen innenliegenden Haltebandes bestimmt.
-
Das Halteband kann aus einem ebenen, flexiblen Material ausgebildet sein, welches in einer im Allgemeinen horizontalen Ebene an der Halterung und in einer im Allgemeinen vertikalen Ebene am Beifahrer-Kontaktbereich befestigt ist.
-
Ein erstes Halteband kann eine erste Länge aufweisen, welche sich von der Länge eines zweiten Haltebandes unterscheidet, welches sich von der zweiten Länge unterscheidet.
-
Vorzugsweise befindet sich mindestens ein Halteband innerhalb des Hauptkörpers und verbindet die Halterung mit zwei vertikal beabstandeten, vertikal ausgerichteten Abschnitten des Beifahrer-Kontaktbereichs, um das Aufblasen von mindestens dem Teil des Beifahrer-Kontaktbereichs einzuschränken.
-
Mindestens ein innerhalb des Hauptkörpers angeordnetes Halteband verbindet die Halterung mit einem Abschnitt des Airbags, um das Aufblasen von mindestens einem Teil des Airbags in vertikaler Richtung einzuschränken.
-
Es ist vorgesehen, dass verschiedene Merkmale der verschiedenen erfindungsgemäßen Aspekte und der verschiedenen beschriebenen Ausführungsformen kombiniert und ausgetauscht werden können, ohne von dem in den Ansprüchen definierten Umfang der Erfindung abzuweichen.
-
Ausführungsformen der Erfindung können einen Airbag für einen Beifahrersitz bereitstellen, der weniger kompliziert und billiger herzustellen ist, welcher stärker, sicherer und zuverlässiger für unterschiedlich große Beifahrer ist, insbesondere für sogenannte out-of-position Situationen sowie für Seiten- oder Sch rägaufpra llszenarien.
-
Figurenliste
-
Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung und zur Darstellung von deren Ausführung, wird nun auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in denen:
- 1 eine Querschnitts-Seitenansicht eines Airbags gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigt;
- 2 einen Querschnitt des Airbags aus 1 in Draufsicht darstellt;
- 3 eine Querschnitts-Seitenansicht eines Airbags gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung zeigt;
- 4A, 4B bis 7A, 7B Seitenansichten bzw. Draufsichten verschiedener Ausführungsformen des Airbags der Erfindung darstellen;
- 8 einen die Erfindung verkörpernden Airbag illustriert, welcher in einem Crash-Dummy-Test entfaltet wird;
- 9A und 9B eine Stoffbahn eines Airbags darstellen, welche eine Ausführungsform der Erfindung beispielhaft illustriert;
- 10, 11, 12 und 14 alternative Formen von Airbags gemäß verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung zeigen;
- 13 eine dreidimensionale, teilgeschnittene, perspektivische Ansicht des Airbags aus 11 ist.
-
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
-
1 zeigt den Umriss eines aufgeblasenen Airbagkissens 1, welches aus zwei Stoffbahnen ausgebildet ist, die entlang eines durch gestrichelte Linien dargestellten Randsaumes 6 zusammengenäht und mittels einer Halterung 3 an einem Fahrzeug-Instrumententenpaneel 2 befestigt sind. Ein Halteband 4 erstreckt durch das Innere des Airbagkissens 1 und ist an einem Ende an der Halterung 3 und am anderen Ende mittels Nähten 7 an einem Befestigungsbereich 5 des Randsaumes 6 befestigt.
-
Der Befestigungsbereich 5 kann ein verstärkter Teil sein, beispielsweise ein breiterer Abschnitt der Innenseite des Saumes 6, oder er kann ein Innenteil einer Falte sein, welche in einer Stoffbahn des Airbagkissens 1 ausgebildet ist.
-
Das Halteband 4 ist ein ebenes Stück Airbaggewebe und ist an der Halterung 3 in einer horizontalen Ausrichtung, am Befestigungsbereich 5 jedoch in einer vertikalen Ausrichtung angebracht, so dass es sich innerhalb des Airbagkissens 1 um 90 Grad dreht.
-
Das Anbringen des Haltebandes an einem verstärkten Teil der Innenseite von Saum 6 oder am Innenteil einer Falte bewirkt, dass die Stofflagen zusammengezogen werden, wodurch dem Entweichen des Aufblasgases durch die Stichlöcher des Randsaumes 6 entgegengewirkt wird.
-
Durch das derartige Befestigen des Haltebandes wird ein eingezogener Abschnitt 11 des Airbagkissens 1 ausgebildet, in welchem der Saum 6 nach innen in Richtung der Halterung 3 entlang einer generell vertikalen Linie des Befestigungsbereichs 5 eingezogen wird. In der Draufsicht weist das Kissen daher zwei Seitenausbuchtungen 13 auf beiden Seiten des eingezogenen Abschnitts 11 auf, wie in 2 dargestellt. Diese besondere Form dient dazu, den Kopf eines Unfallopfers in den eingezogenen Abschnitt 11 zu führen und den Kopf sowohl seitlich als auch frontal zu schützen, wodurch die Funktion des Airbags verbessert wird. Es wird auch ermöglicht, dass das Airbagkissen in einer sogenannten out-of-position Situation zufriedenstellend funktioniert, d.h. wenn der Beifahrer nicht gerade und in der Mitte des Sitzes sitzt, und es bietet Seiten- und Frontalschutz im Fall von Schräg- oder Seitenaufprallkollisionen.
-
Da das Halteband vertikal und an einem verstärkten Bereich 5 des Saumes 6 vernäht wird, d. h. an einer verlängerten Kante oder einer Falte, wird die Kraft entlang einer Linie verteilt und kein nach außen gerichteter Druck auf den Randsaum 6 selbst ausgeübt, so das Gas nicht durch die Randstichlöcher entweicht und auch der Saum keinem so großen Verschleiß unterliegt wie in bekannten Systemen, bei welchen die Bänder in der Stichlinie des Saumes angebracht sind.
-
Die Form, die Position und die Länge des Haltebandes 4 sowie die Anzahl der Haltebänder können dazu verwendet werden, relativ einfach viele verschiedene Formen von Airbagkissen zu erzeugen, ohne die Form der Stoffbahnen des Airbags zu Herstellungszwecken zu verändern. Somit können Airbags für verschiedene Fahrzeuge und verschiedene Sitzpositionen aus denselben Stoffbahnen hergestellt werden, was für Flexibilität sorgt und die Kosten senkt. Darüber hinaus können durch geeignete Wahl von Position, Länge und Anzahl der Bänder ungewöhnliche und asymmetrische Airbagkissenformen relativ einfach und kostengünstig erzeugt werden. Beispielsweise kann sowohl ein Frontal- als auch ein Seitenaufprallschutz aus einem einzigen Airbagkissen bereitgestellt werden.
-
Einige Beispiele sind in den 3 bis 7 dargestellt. 3 zeigt ein Halteband, welches teilweise in Längsrichtung geteilt ist, um zwei vertikale Haltebandteile 4a und 4b zu erzeugen, die an jeweilige Befestigungsbereiche 5 genäht sind, zum Beispiel die Kanten zweier voneinander beabstandeter Teile des Randsaumes 6, um auf Beifahrerseite eine Vertiefung 11 zu erzeugen, wie in der Draufsicht der 2 gezeigt.
-
Die 4A und 4B veranschaulichen in Seitenansicht bzw. Draufsicht eine Konfiguration, geeignet für ein Auto wie z.B. einen Sportwagen, welcher eine relativ flache Windschutzscheibe 10 aufweist, was den für das aufgeblasene Airbagkissen 1 verfügbaren, vertikalen Raum einschränkt. Zusätzlich zu dem oben beschriebenen Halteband 4 ist in diesem Beispiel zwischen der Halterung 3 und dem Randsaum 6 des Airbagkissens 1 ein zweites Halteband 14 durch Vernähen an einem Befestigungsbereich 5a vertikal über der Vertiefung 11 befestigt, um die vertikale Ausdehnung des sich aufblasenden Airbagkissens 1 zu begrenzen, da dies andernfalls die Windschutzscheibe 10 treffen würde und zu einer gefährlichen Zersplitterung führen könnte. In der gezeigten Vergrößerung ist der Befestigungsbereich 5a aus der Nähe dargestellt. 4B zeigt diese Konfiguration in Draufsicht.
-
Die 5 bis 7 zeigen andere Beispiele von Formen, die unter Verwendung von Haltebändern erzeugt werden können. In den 5A und 5Bb ist wiederum in Seitenansicht bzw. Draufsicht ein Airbagkissen 1 dargestellt, bei dem die dem Beifahrer zugewandte Vertiefung als Stirnplatte 12 mit einer nach lateral ausgedehnten Weite a ausgebildet ist. Diese wird erzeugt, indem zwei Teile eines Haltebandes 4 oder zwei Haltebänder 4 und 14 vertikal an seitlich beabstandeten Befestigungsabschnitten 5 und 5a angebracht werden.
-
Die 6A und 6B zeigen, wie eine asymmetrische Airbagkissenform erzeugt werden kann, indem ein Halteband 4 an einem Befestigungsbereich 5 angebracht wird, der im Allgemeinen entlang einer Mittellinie C des Airbagkissens 1 liegt, und das andere Halteband 14 an einem horizontal davon beabstandeten Befestigungsbereich 15. Somit bietet die Stirnplatte 12 einen Frontschutz für das Gesicht eines Beifahrers, und die große seitliche Ausbuchtung 17 auf der linken Seite bietet einen seitlichen Schutz für die linke Seite des Kopfes eines Beifahrers und verhindert, dass sie ein Seitenpaneel oder ein Seitenfenster des Fahrzeugs berührt. Eine kleinere seitliche Ausbuchtung 13 auf der rechten Seite bietet Schutz für die rechte Seite des Kopfes eines Beifahrers.
-
Die 7A und 7B veranschaulichen die Verwendung eines geteilten Haltebandes 4, welches an vertikal voneinander beabstandeten Befestigungsbereichen 5 und 5a befestigt ist.
-
Wie das Airbagkissen 1 einen Beifahrer im Fall eines Unfalls schützt, ist in 8 dargestellt, wobei der Kopf 20 des Crash-Test-Dummys 21 durch den aufgeblasenen Airbag 1 sicher gepolstert dargestellt ist und genau in der Mitte des Airbags entlang des eingezogenen Saumes positioniert ist, so dass sich der Airbag um die Seiten des Kopfes 20 wölbt, wodurch ein seitlicher Schutz bereitgestellt und der Hals des Crash-Dummys gerade gehalten wird.
-
Die 9A und 9B veranschaulichen eine alternative Form des Befestigungsbereichs 5, bei der ein künstlicher Randsaum durch Ausbilden einer Falte 30 in einer Stoffbahn 31 eines Airbagkissens erzeugt wird. Die Stoffbahn wird entlang einer Linie 32 gefaltet und entlang einer Linie 33 genäht, um die Falte oder den künstlichen Saum auszubilden. Ein oder mehrere Bänder 4 werden dann, wie in 9A dargestellt, vertikal mit diesem künstlichen Saum 30 vernäht. Jedes Halteband 4 ist an einem Ende in Längsrichtung geteilt, und jeder Teil ist an einer gegenüberliegenden Seite der Falte 30 entlang von Stichlinien vernäht, die innerhalb der Stichlinie der Falte selbst liegen, so dass sich die Stiche innerhalb des Airbags selbst befinden.
-
Die 10, 11 und 12 zeigen Frontalansichten verschiedener Konfigurationen eines Airbags. In 10 wird eine Stirnplatte 12 durch horizontale Bänder gebildet, die an vertikal beabstandeten Befestigungsbereichen 5 und 5a angebracht sind, so dass die Vorderseite des Airbags an den beiden Punkten 5 und 5a in die Entfaltungsrichtung gezogen wird.
-
11 zeigt Randsäume 6, welche in Richtung der Mitte des Airbagkissens 1 angeordnet sind, und vertikale Bänder 4, die an den Linien 5 und 5b angebracht sind, so dass der Stoff an zwei Linien in die Entfaltungsrichtung gezogen wird.
-
12 zeigt die Randsäume, welche sich in der Mitte der Vorderseite des Airbagkissens 1 entlang der Linie 11 treffen, mit der das Halteband 4 vertikal vernäht wird, wodurch die Vertiefung 11 entlang der Linie 4 erzeugt wird. Diese Form kann durch Vernähen des Haltebandes 4 mit der Kante eines Randsaumes erhalten werden oder durch Verwenden einer Stoffbahn mit einer Faltung oder Falte in der Mitte, so dass sie sich über die gesamte Breite des Airbags von einer Seite zur gegenüberliegenden Seite erstreckt.
-
13 ist eine dreidimensionale Darstellung der in 11 gezeigten Anordnung, in welcher die Randsäume 6 in Richtung der Mitte des Airbagkissens 1 an der Stirnplatte 12 zusammenlaufen und das Halteband 4 vertikal (gezeigt durch die gestrichelten Linien) mit verstärkten, die Befestigungsbereiche 5 und 5b der Randsäume 6 ausbildenden Saumabschnitten vernäht ist, wobei die Randsäume seitlich von jeder Seite der Stirnplatte 12 beabstandet sind.
-
14 zeigt einen Querschnitt einer anderen Ausführungsform unter Verwendung von zwei Bändern 4 und 14 zur Erzeugung von Ausbuchtungen 13, die generell dem Beifahrer zugewandt sind, und zwei der Seite zugewandten Ausbuchtungen 18. Diese ist insbesondere für asymmetrische Belastungssituationen anwendbar.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-