DE102014010470A1

DE102014010470A1 - Seitenairbagvorrichtung

Info

Publication number: DE102014010470A1
Application number: DE102014010470.2A
Authority: DE
Inventors: c/o TOYODA GOSEI Co. Ltd. Hiraiwa Takuya; c/o TOYODA GOSEI Co. Ltd. Sato Yuji; c/o TOYODA GOSEI Co. Ltd. Iida Takashi; c/o TOYODA GOSEI Co. Ltd. Hotta Masashi
Original assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Current assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Priority date: 2013-07-18
Filing date: 2014-07-15
Publication date: 2015-01-22
Anticipated expiration: 2034-07-16
Also published as: US20150021887A1; DE102014010470B4; US9475450B2; CN104290708B; CN104290708A; JP6032148B2; JP2015020569A

Abstract

Ein Airbaghauptkörper ist in eine erste Aufblaskammer, eine zweite Aufblaskammer und eine dritte Aufblaskammer aufgeteilt. Die dritte Aufblaskammer wird neben dem Lendenbereich eines Insassen aufgeblasen. Die vertikale Abtrennung weist ein Verbindungsloch auf, das die erste Aufblaskammer und die zweite Aufblaskammer miteinander verbindet. Der Airbaghauptkörper weist einen Gasdurchgang auf, der sich in der Oben-unten-Richtung erstreckt und mindestens den Gasauslass einer Aufblaseinrichtung umgibt. Der Gasdurchgang überbrückt die erste Aufblaskammer und die dritte Aufblaskammer. Der Gasdurchgang weist eine obere Öffnung auf, die auf einen Teil der ersten Aufblaskammer gerichtet ist, der neben dem Schulterbereich des Insassen aufgeblasen wird. Der Gasdurchgang weist auch eine untere Öffnung auf, die auf die dritte Aufblaskammer gerichtet ist.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seitenairbagvorrichtung, die einen Insassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, durch Entfalten und Aufblasen eines Airbags auf einer Seite des Insassen vor einem Aufprall schützt, wenn ein Aufprall auf ein Fahrzeug stattfindet.
Eine Seitenairbagvorrichtung, die einen Airbag und eine Aufblaseinrichtung aufweist, ist zum Schützen eines Insassen vor einem Aufprall bekannt, wenn der Aufprall auf ein Auto bzw. Kraftfahrzeug z. B. aufgrund eines Seitenaufpralls von einer Seite in der Richtung eines Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitzes stattfindet, in dem der Insasse sitzt. In der Seitenairbagvorrichtung ist ein Airbag in einer Rückenlehne eines Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitzes in einem gefalteten Zustand zusammen mit einer Aufblaseinrichtung installiert. Die äußere Form des Airbags ist durch einen Airbaghauptkörper ausgebildet.
Wenn ein Aufprall von der Seite auf einen Seitenwandabschnitt einer Auto- bzw. Kraftfahrzeugkarosserie, wie z. B. eine Seitentür, stattfindet, wird in der Seitenairbagvorrichtung Aufblasgas von der Aufblaseinrichtung in den Hauptkörper eines Airbags zugeführt, so dass der Airbaghauptkörper entfaltet und aufgeblasen wird. Der Airbag ragt aus dem Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitz vor, wobei ein Teil des Airbags in der Rückenlehne verbleibt. Danach wird der Airbag nach vorne in einen engen Raum zwischen dem Oberkörper des Insassen und dem Seitenwandabschnitt entfaltet und aufgeblasen. Der Airbaghauptkörper befindet sich zwischen dem Insassen und dem Seitenwandabschnitt, der sich nach innen wölbt, so dass der Insasse zurückgehalten wird und der Seitenaufprall, der auf den Insassen über den Seitenwandabschnitt übertragen wird, vermindert wird.
Es ist allgemein bekannt, dass im menschlichen Körper der Lendenbereich und der Schulterbereich eine bessere Schlagbeständigkeit aufweisen als der Thorax. Daher ist es in dem Fall einer Seitenairbagvorrichtung, die einen Insassen in einem großen Bereich schützt, der vom Lendenbereich bis zum Schulterbereich reicht, bevorzugt, dass ein Airbaghauptkörper den Thorax durch stärkeres Abschwächen des Aufpralls auf den Thorax als den Aufprall auf den Lendenbereich und den Schulterbereich schützt.
In diesem Zusammenhang offenbart das japanische offengelegte Patent mit der Veröffentlichungsnummer 2010-137615 eine Seitenairbagvorrichtung, die einen Airbaghauptkörper aufweist, der in eine Mehrzahl von Aufblaskammern aufgeteilt ist. Die Aufblaskammern werden jeweils mit einem Innendruck aufgeblasen, der für die Schlagbeständigkeit der Seite des Insassen geeignet ist. In der Seitenairbagvorrichtung ist ein Airbaghauptkörper 131 in eine erste Aufblaskammer 134, eine zweite Aufblaskammer 135 und ein Paar aus einer oberen und unteren dritten Aufblaskammer 136, 137 aufgeteilt, wie es in der 31 gezeigt ist. Die zweite Aufblaskammer 135 befindet sich vor der ersten Aufblaskammer 134, wobei sich eine vertikale Abtrennung 138 dazwischen befindet. Die dritte Aufblaskammer 136 befindet sich oberhalb der ersten Aufblaskammer 134 und der zweiten Aufblaskammer 135, wobei sich eine laterale Abtrennung 139 dazwischen befindet. Die dritte Aufblaskammer 137 befindet sich unterhalb der ersten Aufblaskammer 134, wobei sich eine laterale Abtrennung 141 dazwischen befindet.
Die vertikale Abtrennung 138 ist durch einen inneren Schlauch ausgebildet, der die Aufblaseinrichtung 133 umgibt. Die vertikale Abtrennung 138 weist eine Öffnung 142 auf, welche die erste Aufblaskammer 134 und die zweite Aufblaskammer 135 miteinander verbindet. Die obere laterale Abtrennung 139 weist eine Öffnung 143, welche die erste Aufblaskammer 134 und die dritte Aufblaskammer 136 miteinander verbindet, und ein Rückschlagventil 144 auf, das verhindert, dass Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 136 durch die Öffnung 143 in die erste Aufblaskammer 134 zurückströmt. Die untere laterale Abtrennung 141 weist eine Öffnung 145, welche die erste Aufblaskammer 134 und die dritte Aufblaskammer 137 miteinander verbindet, und ein Rückschlagventil 146 auf, das verhindert, dass Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 137 durch die Öffnung 145 in die erste Aufblaskammer 134 zurückströmt.
Gemäß der vorstehend beschriebenen Seitenairbagvorrichtung wird ein Teil des Aufblasgases, das von der Aufblaseinrichtung 133 nach vorne ausgestoßen wird, der ersten Aufblaskammer 134 zugeführt. Ein Teil des Aufblasgases wird der zweiten Aufblaskammer 135 durch die Öffnung 142 zugeführt und ein anderer Teil des Aufblasgases wird der dritten Aufblaskammer 136 durch die Öffnung 143 und das Rückschlagventil 144 zugeführt. Ein Teil des Aufblasgases, das von der Aufblaseinrichtung 133 nach unten ausgestoßen wird, wird durch die Öffnung 145 und das Rückschlagventil 146 schnell der dritten Aufblaskammer 137 zugeführt.
Ferner verhindern die Rückschlagventile 144, 146, dass die Innendrücke der ersten Aufblaskammer 134 und der zweiten Aufblaskammer 135 beim Zurückhalten des Insassen übermäßig erhöht werden. Ferner werden die Innendrücke der dritten Aufblaskammern 136, 137, die auf ein Niveau erhöht worden sind, das zum Schützen des Schulterbereichs und des Lendenbereichs geeignet ist, aufrechterhalten.
Auf diese Weise werden die dritten Aufblaskammern 136, 137 mit hohen inneren Drücken neben dem Schulterbereich und dem Lendenbereich, die eine hohe Schlagbeständigkeit aufweisen, entfaltet und aufgeblasen, und die erste Aufblaskammer 134 und die zweite Aufblaskammer 135 werden mit niedrigen inneren Drücken neben dem Thorax, der eine geringe Schlagbeständigkeit aufweist, entfaltet und aufgeblasen. Folglich wird der Airbaghauptkörper 131 mit einer Druckverteilung entfaltet und aufgeblasen, die für die Schlagbeständigkeit der Seite des Insassen geeignet ist, so dass der Schulterbereich, der Lendenbereich und der Thorax effektiv vor einem Aufprall geschützt werden.
In der Seitenairbagvorrichtung in dem vorstehend genannten Dokument wird ein Teil des Aufblasgases, das von der Aufblaseinrichtung 133 nach vorne ausgestoßen wird, durch die Öffnung 142 schnell der zweiten Aufblaskammer 135 zugeführt, so dass die zweite Aufblaskammer 135 in der Nähe der Seite des Thorax entfaltet und aufgeblasen wird. Die Zufuhr von Aufblasgas zu der dritten Aufblaskammer 136 wird aufgrund der Zufuhr von Aufblasgas zu der zweiten Aufblaskammer 135 verzögert. Dies verursacht gegebenenfalls eine Verzögerung beim Zurückhalten und beim Schutz des Schulterbereichs des Insassen.
Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Seitenairbagvorrichtung bereitzustellen, die Aufblasgas schnell den Abschnitten eines Airbags zuführen kann, die neben dem Schulterbereich und dem Lendenbereich des Insassen aufgeblasen werden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Zur Lösung der vorstehend genannten Aufgabe und gemäß eines Aspekts der vorliegenden Erfindung wird eine Seitenairbagvorrichtung bereitgestellt, die einen Airbaghauptkörper aufweist. Der Airbaghauptkörper wird neben einem Insassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, durch Aufblasgas entfaltet und aufgeblasen, das durch eine Aufblaseinrichtung als Reaktion auf einen Aufprall zugeführt wird, der von einer Seite des Fahrzeugsitzes her stattfindet. Der Airbaghauptkörper umfasst eine erste Aufblaskammer, eine zweite Aufblaskammer, die sich vor der und angrenzend an die erste(n) Aufblaskammer befindet, eine vertikale Abtrennung, welche die erste Aufblaskammer und die zweite Aufblaskammer voneinander trennt, eine dritte Aufblaskammer, die sich unterhalb mindestens der und angrenzend mindestens an die zweite(n) Aufblaskammer von der ersten und der zweiten Aufblaskammer befindet, wobei die dritte Aufblaskammer neben dem Lendenbereich des Insassen aufgeblasen wird, und eine laterale Abtrennung, welche mindestens die zweite Aufblaskammer und die dritte Aufblaskammer voneinander trennt. Die Seitenairbagvorrichtung umfasst ferner ein Verbindungsloch, einen Gasdurchgang, eine obere Öffnung und eine untere Öffnung. Das Verbindungsloch ist in der vertikalen Abtrennung zum Verbinden der ersten Aufblaskammer und der zweiten Aufblaskammer bereitgestellt. Der Gasdurchgang ist derart in dem Airbaghauptkörper bereitgestellt, dass er mindestens einen Gasauslass der Aufblaseinrichtung umgibt und sich im Wesentlichen in einer Oben-unten-Richtung erstreckt. Der Gasdurchgang überbrückt die erste und die dritte Aufblaskammer. Die obere Öffnung ist an einem oberen Ende des Gasdurchgangs bereitgestellt, wobei die obere Öffnung auf einen Teil der ersten Aufblaskammer gerichtet ist, der neben dem Schulterbereich des Insassen aufgeblasen wird. Die untere Öffnung ist an einem unteren Ende des Gasdurchgangs bereitgestellt, so dass sie auf die dritte Aufblaskammer gerichtet ist.
Gemäß der vorstehenden Konfiguration wird das Aufblasgas als Reaktion auf einen Aufprall von der Seite des Fahrzeugsitzes von dem Gasauslass der Aufblaseinrichtung dem Gasdurchgang zugeführt und nach oben oder unten geleitet. Wenn es das obere Ende des Gasdurchgangs erreicht, strömt das Aufblasgas zu einem Abschnitt der ersten Aufblaskammer, der neben dem Schulterbereich des Insassen aufgeblasen wird. Als Ergebnis wird Aufblasgas diesem Abschnitt in dem Airbaghauptkörper zugeführt, so dass der Abschnitt zwischen dem Schulterbereich des Insassen und dem Fahrzeugseitenwandabschnitt schnell aufgeblasen wird.
Andererseits strömt das Aufblasgas dann, wenn es das untere Ende des Gasdurchgangs erreicht, von der unteren Öffnung zu der dritten Aufblaskammer. Das Aufblasgas wird der dritten Aufblaskammer schnell zugeführt, so dass diese zwischen dem Lendenbereich des Insassen und dem Fahrzeugseitenwandabschnitt schnell entfaltet und aufgeblasen wird.
Das Aufblasgas von der oberen Öffnung wird der gesamten ersten Aufblaskammer so zugeführt, dass die erste Aufblaskammer entfaltet und aufgeblasen wird. Ferner wird ein Teil des Aufblasgases in der ersten Aufblaskammer durch das Verbindungsloch in der vertikalen Abtrennung der zweiten Aufblaskammer zugeführt, so dass die zweite Aufblaskammer entfaltet und aufgeblasen wird.
Wie es vorstehend beschrieben worden ist, befindet sich der entfaltete und aufgeblasene Airbaghauptkörper zwischen dem Insassen und dem Fahrzeugseitenwandabschnitt, so dass der Insasse zurückgehalten wird und der Seitenaufprall, der auf den Insassen über den Seitenwandabschnitt übertragen wird, vermindert wird.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Seitenansicht, die einen Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitz, in dem eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform eingebaut ist, zusammen mit dem Airbag und einem Insassen zeigt,
2 ist eine schematische Querschnittsdraufsicht der Positionsbeziehung des Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitzes, des Airbags, des Insassen und eines Seitenwandabschnitts gemäß der ersten Ausführungsform,
3 ist eine partielle Querschnittsdraufsicht, welche die innere Struktur eines Seitenabschnitts der Rückenlehne zeigt, in den das Airbagmodul der ersten Ausführungsform eingebaut ist,
4 ist eine Seitenansicht, die das Airbagmodul in einem Zustand zeigt, bei dem sich der Airbaghauptkörper in der ersten Ausführungsform in einem nicht aufgeblasenen und entfalteten Zustand befindet,
5(a) ist eine Querschnittsseitenansicht, welche die innere Struktur des in der 4 gezeigten Airbagmoduls zusammen mit einem Insassen zeigt,
5(b) ist eine vergrößerte Teilquerschnittsseitenansicht, die einen Teil von 5(a) zeigt,
6 ist eine perspektivische Ansicht, die Teile des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform in einem zerlegten Zustand zeigt,
7 ist eine erläuternde perspektivische Ansicht, die einen ersten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
8 ist eine erläuternde partielle perspektivische Ansicht, die einen zweiten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
9 ist eine weitere erläuternde partielle perspektivische Ansicht, die einen zweiten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
10 ist eine erläuternde perspektivische Ansicht, die einen dritten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
11 ist eine erläuternde partielle perspektivische Ansicht, bei der ein Teil des Airbaghauptkörpers weggeschnitten ist, die einen vierten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
12 ist eine erläuternde partielle perspektivische Ansicht, die einen fünften Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der ersten Ausführungsform zeigt,
13 ist eine partielle Querschnittsansicht entlang der Linie 13-13 von 4, die schematisch die innere Struktur des Airbags zeigt,
14 ist eine partielle Querschnittsansicht entlang der Linie 14-14 von 4, die schematisch die innere Struktur des Airbags zeigt,
15 ist eine partielle Querschnittsansicht entlang der Linie 15-15 von 4, die schematisch die innere Struktur des Airbags zeigt,
16 ist eine partielle Querschnittsansicht entlang der Linie 16-16 von 15, die schematisch die innere Struktur des Airbags zeigt,
17 ist eine partielle Querschnittsdraufsicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag von 3 zum Entfalten und Aufblasen aus dem Auto- bzw. Kraftfahrzeugsitz hervorgetreten ist, wobei ein Teil in der Rückenlehne verblieben ist,
18 ist eine partielle perspektivische Ansicht, die ein Druckregulierventil und dessen Umgebung zeigt, wenn die vertikale Abtrennung der ersten Ausführungsform gespannt ist,
19(a) bis 19(c) sind Querschnittsseitenansichten, die schematisch den Betrieb des Druckregulierventils der ersten Ausführungsform zeigen,
20 ist eine partielle Querschnittsansicht, die der 16 entspricht und die schematisch die innere Struktur des Airbags zeigt, wenn die laterale Abtrennung gespannt ist,
21 ist eine partielle Querschnittsseitenansicht einer Seitenairbagvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform, die der 5 entspricht, und zeigt die innere Struktur eines unteren Teils eines Airbagmoduls,
22 ist eine perspektivische Ansicht, die Teile des Airbags gemäß der zweiten Ausführungsform in einem zerlegten Zustand zeigt,
23 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der innere Schlauch mit der lateralen Abtrennung in der zweiten Ausführungsform verbunden ist,
24 ist eine erläuternde partielle perspektivische Ansicht, die einen ersten Schritt des Zusammenfügens des Airbags gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt,
25 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem die laterale Abtrennung und der innere Schlauch mit dem Airbaghauptkörper in der zweiten Ausführungsform verbunden sind,
26 ist eine Querschnittsseitenansicht einer Seitenairbagvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform, die der 5 entspricht, und zeigt die innere Struktur eines Airbagmoduls,
27 ist eine perspektivische Ansicht, die Teile des Airbags gemäß der dritten Ausführungsform in einem zerlegten Zustand zeigt,
28 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der innere Schlauch mit dem Airbaghauptkörper in der dritten Ausführungsform verbunden ist,
29 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem die laterale Abtrennung mit dem Airbaghauptkörper in der dritten Ausführungsform verbunden ist,
30 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem die vertikale Abtrennung mit dem Airbaghauptkörper und der lateralen Abtrennung in der dritten Ausführungsform verbunden ist, und
31 ist eine Querschnittsseitenansicht, welche die innere Struktur eines Airbags in einer herkömmlichen Seitenairbagvorrichtung zeigt.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Erste Ausführungsform
Eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 20 beschrieben. Die Seitenairbagvorrichtung ist in einem Fahrzeug eingebaut, bei dem es sich in der vorliegenden Ausführungsform um ein Auto bzw. Kraftfahrzeug handelt.
Im Folgenden wird die Richtung, in der sich ein Auto vorwärts bewegt, als vorne bezeichnet, und die entgegengesetzte Richtung wird als hinten bezeichnet. Die Mitte der Breitenrichtung des Autos wird als Bezug in der Breitenrichtung des Autos verwendet. Eine Seite, die sich näher an der Mitte der Breitenrichtung befindet, wird als „Innenseite” des Autos bezeichnet, während sich eine Seite, die weiter von der Mitte der Breitenrichtung entfernt ist, als „Außenseite” des Autos bezeichnet wird.
Es wird davon ausgegangen, dass ein Insasse mit einer durchschnittlichen Größe (Erwachsener) auf einem Autositz in einer vorgegeben Haltung (normale Haltung) sitzt.
Wie es in den 1 und 2 gezeigt ist, ist ein Fahrzeugsitz, bei dem es sich in dieser Ausführungsform um einen Autositz 12 handelt, an der Innenseite eines Seitenwandabschnitts 11 eines Autos 10 angeordnet. Der Seitenwandabschnitt 11 bezieht sich auf eine Autokomponente, die sich an einer Seite des Autos 10 befindet, und entspricht vorwiegend einer Tür und einer Säule. Beispielsweise umfasst ein Teil des Seitenwandabschnitts 11, der dem Vordersitz entspricht, eine Vordertür und eine Mittelsäule (B-Säule). Ein Teil des Seitenwandabschnitts 11, der dem Rücksitz entspricht, umfasst einen hinteren Teil der Seitentür (Hecktür), eine C-Säule, einen vorderen Teil des Fahrwerksschachts und einen Heckteil.
Der Autositz 12 umfasst ein Sitzkissen 13 und eine Rückenlehne 14, die sich von dem hinteren Ende des Sitzkissens 13 aufwärts erstreckt. Der Autositz 12 ist in dem Auto 10 derart angeordnet, dass die Rückenlehne 14 zum Vorderteil des Autos 10 gerichtet ist. Die Breitenrichtung des so angeordneten Autositzes 12 stimmt mit der Richtung der Fahrzeugbreite überein.
Die Rückenlehne 14 umfasst einen Rückenlehnenhauptkörper 15 und ein Paar von Seitenstützen 16, die auf beiden Seiten des Rückenlehnenhauptkörpers 15 in der Breitenrichtung bereitgestellt sind. Der Rückenlehnenhauptkörper 15 ist nach hinten geneigt und stützt den Oberkörper eines Insassen P von hinten. Die Seitenstützen 16 ragen von dem Rückenlehnenhauptkörper 15 vor und beschränken die Bewegung des Oberkörpers des Insassen P, der auf dem Sitzkissen 13 sitzt und sich gegen den Rückenlehnenhauptkörper 15 lehnt, in der Breitenrichtung des Autos.
Die innere Struktur des Außenseitenabschnitts der Rückenlehne 14, der den Außenseitenstützabschnitt 16 umfasst, wird nachstehend beschrieben.
Ein Sitzrahmen, der einen Rahmen der Rückenlehne 14 bildet, ist in die Rückenlehne 14 einbezogen. Wie es in der 3 gezeigt ist, befindet sich ein Teil des Sitzrahmens in dem äußeren Teil der Rückenlehne 14. Dieser Teil des Sitzrahmens (nachstehend als Seitenrahmenabschnitt 17 bezeichnet) wird durch Biegen einer Metallplatte bzw. eines Metallblechs gebildet. Ein Sitzkissen 18, das aus einem elastischen Material, wie z. B. einem Urethanschaum, hergestellt ist, ist an der Vorderseite des Sitzrahmens, der den Seitenrahmenabschnitt 17 umfasst, bereitgestellt. Ferner ist auch eine harte Rückplatte 19, die z. B. aus Kunststoff ausgebildet ist, auf der Rückseite des Sitzrahmens angeordnet. Obwohl das Sitzkissen 18 mit einem Bezug bedeckt ist, ist der Bezug in der 3 nicht gezeigt. Das Gleiche gilt für die 17, die weiter unten diskutiert wird.
In dem Sitzkissen 18 ist ein Unterbringungsabschnitt 21 in der Nähe der Außenseite des Seitenrahmenabschnitts 17 bereitgestellt. Der Unterbringungsabschnitt 21 nimmt ein Airbagmodul AM auf, das einen Hauptteil der Seitenaufprallairbagvorrichtung bildet.
Ein Schlitz 22 ist so ausgebildet, dass er sich von einer Ecke des Unterbringungsabschnitts 21 erstreckt. Der Schlitz 22 erstreckt sich diagonal nach vorne und in Richtung des Äußeren. Ein Teil zwischen einer vorderen Ecke 18c des Sitzkissens 18 und dem Schlitz 22 (ein Teil, der in der 3 von einer gestrichelten Linie umgeben ist, bei der ein langer Strich abwechselnd mit einem Paar von kurzen Strichen dargestellt ist) bildet einen zerreißbaren Abschnitt 23, der so gestaltet ist, dass er durch einen Airbag 40 zerrissen wird, was weiter unten diskutiert wird.
Das Airbagmodul AM umfasst als dessen Hauptkomponenten eine Aufblaseinrichtungsanordnung 30 und den Airbag 40.
<Aufblaseinrichtungsanordnung 30>
Wie es in den 3 bis 5 gezeigt ist, umfasst die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 einen Gasgenerator, bei dem es sich um eine Aufblaseinrichtung 31 handelt, und einen Halter 32, der die Aufblaseinrichtung 31 umgibt. In der ersten Ausführungsform wird als Aufblaseinrichtung 31 eine Aufblaseinrichtung des pyrotechnischen Typs verwendet. Die Aufblaseinrichtung 31, die sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt und eine im Wesentlichen säulenförmige Form aufweist, enthält ein Gaserzeugungsmittel (nicht gezeigt), das ein Aufblasgas erzeugt. Die Aufblaseinrichtung 31 weist einen Gasauslass 31a am unteren Ende auf. Ein Kabelstrang (nicht gezeigt), bei dem es sich um eine Verkabelung zum Senden von Aktivierungssignalen zu der Aufblaseinrichtung 31 handelt, ist mit dem oberen Ende der Aufblaseinrichtung 31 verbunden.
Anstelle der Aufblaseinrichtung des pyrotechnischen Typs, bei der das Gaserzeugungsmittel verwendet wird, kann eine Aufblaseinrichtung des Hybridtyps verwendet werden, die Aufblasgas durch Brechen einer Trennwand eines Hochdruckgaszylinders, der mit Gas unter hohem Druck gefüllt ist, mit einem deflagrierenden Sprengstoff abgibt.
Der Halter 32 wirkt als Verteiler zum Steuern der Richtung von abgegebenem Aufblasgas und dient auch zum Befestigen der Aufblaseinrichtung 31 zusammen mit dem Airbag 40 an dem Seitenrahmenabschnitt 17. Der größte Teil des Halters 32 wird durch Biegen einer Platte bzw. eines Blechs, wie z. B. einer Metallplatte bzw. eines Metallblechs in eine zylindrische Form ausgebildet, die sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt. Zumindest das untere Ende des Halters 32 bildet ein offenes Ende 32a. Der Halter 32 weist ein Fenster 33 im Wesentlichen vor dem Gasauslass 31a auf. Eine beträchtliche Menge von Aufblasgas, das von der Aufblaseinrichtung 31 abgegeben wird, wird ausgehend von dem Halter 32 im Wesentlichen nach unten und vorne durch das offene Ende 32a und das Fenster 33 abgegeben.
An dem Halter 32 sind Schrauben 34 angebracht. Die Schrauben 34 dienen als Befestigungselemente zum Anbringen des Halters 32 an dem Seitenrahmenabschnitt 17.
Die Aufblaseinrichtung 31 und der Halter 32 der Aufblaseinrichtungsanordnung 30 können integriert sein.
Wie es in den 1 und 2 gezeigt ist, wird die äußere Form des Airbags 40 durch einen Airbaghauptkörper 41 ausgebildet.
<Airbaghauptkörper 41>
Die 4 zeigt das Airbagmodul AM in dem Zustand, bei dem der Airbaghauptkörper 41 in einer ebenen Form entfaltet ist, ohne mit Aufblasgas gefüllt zu sein (nachstehend als nicht aufgeblasener und entfalteter Zustand bezeichnet). Die 5(a) zeigt zusammen mit dem Insassen P das Airbagmodul AM, in dem der Airbaghauptkörper 41 im nicht aufgeblasenen und entfalteten Zustand von 4 am Mittelabschnitt der Breitenrichtung des Autos aufgeschnitten ist, so dass die innere Struktur des Airbagmoduls AM sichtbar ist.
Wie es in den 4 und 5(a) gezeigt ist, wird der Airbaghauptkörper 41 durch Falten eines einzelnen Gewebestücks (auch als Basisgewebe oder Gewebeflächengebilde bezeichnet) entlang einer Faltlinie 42, die am zentralen Abschnitt ausgebildet ist, so ausgebildet, dass es in der Breitenrichtung des Autositzes 12 überlappt (der Breitenrichtung des Autos), und die überlappten Abschnitte werden zu einer Beutelform verbunden. In der vorliegenden Ausführungsform wird zur Unterscheidung der zwei überlappten Abschnitte des Airbaghauptkörpers 41 der Teil, der sich auf der Innenseite befindet, als Hauptkörpergewebeabschnitt 43 bezeichnet (vgl. die 5(a)) und der Teil, der sich auf der Außenseite befindet, wird als Hauptkörpergewebeabschnitt 44 bezeichnet (vgl. die 4).
In der ersten Ausführungsform wird das Gewebestück so hälftig gefaltet, dass sich die Faltlinie 42 am hinteren Ende des Airbaghauptkörpers 41 befindet. Das Gewebestück kann jedoch so hälftig gefaltet werden, dass sich die Faltlinie 42 an einem anderen Ende befindet, wie z. B. dem vorderen Ende, dem oberen Ende oder dem unteren Ende. Der Airbaghauptkörper 41 kann auch aus zwei Gewebestücken ausgebildet werden, die entlang der Faltlinie 42 geteilt sind. In diesem Fall wird der Airbaghauptkörper 41 durch Überlappen der zwei Gewebestücke in der Breitenrichtung des Autos und Verbinden der Gewebestücke zu einer Beutelform gebildet. Ferner kann der Airbaghauptkörper 41 aus drei oder mehr Gewebestücken ausgebildet werden.
In dem Airbaghauptkörper 41 sind die äußeren Formen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 bezüglich der Faltlinie 42 symmetrisch (vgl. die 6). Die Form und die Größe der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 sind so eingestellt, dass sie den Bereich auf der Seite des größten Teils des Oberkörpers des Insassen P, der auf dem Autositz 12 sitzt, abdecken können (den Abschnitt von dem Lendenbereich PP zu dem Schulterbereich PS), wenn der Airbaghauptkörper 41 zwischen dem Autositz 12 und dem Seitenwandabschnitt 11 entfaltet und aufgeblasen wird.
Die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 sind vorzugsweise aus einem Material ausgebildet, das eine hohe Festigkeit und Flexibilität aufweist, so dass es leicht gefaltet werden kann. Das Material kann z. B. ein Gewebe sein, das aus Polyesterfäden oder Polyamidfäden ausgebildet ist.
Die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 sind an einem Umfangsverbindungsabschnitt 45 verbunden, der an den Umfängen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 bereitgestellt ist. In der ersten Ausführungsform wird der größte Teil des Umfangsverbindungsabschnitts 45 durch Vernähen eines Teils der Umfänge der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 mit Ausnahme des hinteren Endes (des Teils in der Nähe der Faltlinie 42) mit Nähfäden ausgebildet.
Diese Struktur ist den äußeren Verbindungsabschnitten 72, 84, 85, den inneren Verbindungsabschnitten 73, 93, den Verbindungsabschnitten 76, 77, einem zentralen Verbindungsabschnitt 111 und einem Umfangsverbindungsabschnitt 112 gemeinsam.
In den 4 bis 12 und 18 stellen drei Arten von Linien Nähabschnitte dar. Die erste Linienart umfasst dicke Linien mit einer bestimmten Länge, die diskontinuierlich angeordnet sind und von der Seite her betrachtete Nähfäden darstellen (vgl. den Umfangsverbindungsabschnitt 45 in der 4). Die zweite Linienart umfasst dünne Linien mit einer bestimmten Länge, die diskontinuierlich angeordnet sind und die Nähfäden darstellen, die sich z. B. hinter dem Gewebestück befinden und nicht direkt sichtbar sind (vgl. einen inneren Verbindungsabschnitt 93 in der 5(a)). Die dritte Linienart umfasst Punkte, die in vorgegebenen Intervallen angeordnet sind und den Querschnitt der Nähfaden darstellen, die sich entlang des Querschnitts erstrecken, der durch die vernähten Abschnitte verläuft (vgl. den Umfangsverbindungsabschnitt 45 in der 5(a)).
Wie es in den 4 bis 6 gezeigt ist, dient der Raum zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44, der durch den Umfangsabschnitt 45 umgeben ist, als Aufblasabschnitt 46. Wenn der Aufblasabschnitt 46 durch Aufblasgas neben dem Oberkörper des Insassen P entfaltet und aufgeblasen wird, hält der Aufblasabschnitt 46 den größten Teil des Oberkörpers zurück und schützt den Oberkörper vor dem Aufprall.
Der Umfangsverbindungsabschnitt 45 kann durch Verfahren ausgebildet werden, die von einem Nähen mit Nähfäden, wie es vorstehend gezeigt worden ist, verschieden sind, und er kann z. B. mittels eines Haftmittels ausgebildet werden. Diese Struktur ist den äußeren Verbindungsabschnitten 72, 84, 85, den inneren Verbindungsabschnitten 73, 93, den Verbindungsabschnitten 76, 77, einem zentralen Verbindungsabschnitt 111 und einem Umfangsverbindungsabschnitt 112 gemeinsam.
Die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 weisen einen Schlitz 47 auf, der sich am hinteren Ende und in einem Mittelabschnitt in der Oben-unten-Richtung im gefalteten Zustand befindet. Der Schlitz 47 schneidet die Faltlinie 42. Die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 weisen auch einen Verstärkungsabschnitt 48 um den Schlitz 47 auf. Der Verstärkungsabschnitt 48 verstärkt den Teil um den Schlitz 47 in den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 durch Vernähen mit Nähfäden, wodurch ein Zerreißen des Teils verhindert wird.
Ein Teil der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 oberhalb des Schlitzes 47 bildet einen einwärts gerichteten Faltabschnitt 49, der bezüglich der restlichen Teile einwärts gefaltet ist. Das obere Ende des einwärts gerichteten Faltabschnitts 49 ist mit den restlichen Teilen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 durch den vorstehend beschriebenen Umfangsverbindungsabschnitt 45 verbunden. Wenn der einwärts gerichtete Faltabschnitt 49 gebildet wird, wird der Schlitz 47 im Wesentlichen in einer kreisförmigen Form geöffnet, so dass eine Einsetzöffnung 51 für die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 gebildet wird.
Der innenseitige Hauptkörpergewebeabschnitt 43 weist Schraubenlöcher 52 auf (deren Anzahl in der vorliegenden Ausführungsform zwei beträgt), die sich in der Nähe der Faltlinie 42 und unterhalb des Schlitzes 47 befinden. Die Schrauben 34 des Halters 32 werden durch die Schraubenlöcher 52 geführt. Ein Verstärkungsabschnitt 53 wird um jedes Schraubenloch 52 durch Vernähen des Teils um das Schraubenloch 52 herum in dem Hauptkörpergewebeabschnitt 43 mit Fäden gebildet, so dass der Teil, der das Schraubenloch 52 umgibt, verstärkt wird.
Wie es in der 5(a) gezeigt ist, ist das Innere des Aufblasabschnitts 46 durch eine laterale Abtrennung 64 und eine vertikale Abtrennung 81 in mehrere Kammern aufgeteilt. Die vertikale Abtrennung 81 und die laterale Abtrennung 64 weisen jeweils die gleiche Struktur als Element auf, das im Allgemeinen als Haltegurt bezeichnet wird.
<Laterale Abtrennung 64>
Wie es in den 5(a) bis 6 gezeigt ist, ist die laterale Abtrennung 64 aus einem einzelnen Gewebeabschnitt ausgebildet, das aus einem Material wie z. B. einem Gewebe mit hoher Festigkeit und Flexibilität, so dass es leicht gefaltet werden kann, ausgebildet ist. Insbesondere wird die laterale Abtrennung 64 durch hälftiges Falten eines einzelnen Gewebeabschnitts entlang einer Faltlinie 65, die am zentralen Abschnitt angeordnet ist, so dass es in der Breitenrichtung des Autos auf sich selbst gelegt wird, und Anordnen des übereinander gelegten Abschnitts zwischen unteren Teilen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 ausgebildet. Die unteren Teile der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 sind Teile, die der Grenze zwischen dem Lendenbereich PP und dem Thorax PT des Insassen P entsprechen.
Die laterale Abtrennung 64 kann auch aus zwei Gewebeabschnitten ausgebildet sein, die entlang der Faltlinie 65 geteilt sind.
Zur Unterscheidung der zwei überlappten Abschnitte der lateralen Abtrennung 64 wird der Teil, der sich auf der Innenseite befindet, als struktureller Gewebeabschnitt 66 bezeichnet, und der Teil, der sich auf der Außenseite befindet, wird als struktureller Gewebeabschnitt 69 bezeichnet (vgl. die 16).
Der innere strukturelle Gewebeabschnitt 66 umfasst einen Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitt 67, der sich von dem hinteren Ende zu dem vorderen Ende des Hauptkörpergewebeabschnitts 43 erstreckt, und eine Verlängerung 68, die sich von dem hinteren Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 67 nach vorne und diagonal nach unten erstreckt. Der äußere strukturelle Gewebeabschnitt 69 umfasst einen Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitt 70, der sich von dem hinteren Ende zu dem vorderen Ende des Hauptkörpergewebeabschnitts 44 erstreckt, und eine Verlängerung 71, die sich von dem hinteren Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 70 nach vorne und diagonal nach unten erstreckt.
Die laterale Abtrennung 64, die hälftig gefaltet ist, wie es vorstehend beschrieben ist, befindet sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44, wobei die Faltlinie 65 mit der Faltlinie 42 zusammenfällt (16 und 20). Der innenseitige Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 67 weist einen äußeren Verbindungsabschnitt 72 auf, der entlang des oberen Umfangs ausgebildet ist und durch den äußeren Verbindungsabschnitt 72 mit dem innenseitigen Hauptkörpergewebeabschnitt 43 verbunden ist. Entsprechend weist der außenseitige Hauptkörperbildende Gewebeabschnitt 70 einen äußeren Verbindungsabschnitt 72 auf, der entlang des oberen Umfangs ausgebildet ist und durch den äußeren Verbindungsabschnitt 72 mit dem außenseitigen Hauptkörpergewebeabschnitt 44 verbunden ist. Ferner sind die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 durch einen inneren Verbindungsabschnitt 73, der sich an den unteren Umfangen befindet, miteinander verbunden.
Ferner sind die vorderen Enden der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 durch den Umfangsverbindungsabschnitt 45 mit den vorderen Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 verbunden (mit diesen vernäht).
Ein Teil des Aufblasabschnitts 46 unterhalb der lateralen Abtrennung 64 bildet eine dritte Aufblaskammer 63, die neben dem Lendenbereich PP des Insassen P, der in dem Autositz 12 sitzt, entfaltet und aufgeblasen wird. Da sich die laterale Abtrennung 64 zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 und einer Position unterhalb der Mitte in der Oben-unten-Richtung befindet, weist die dritte Aufblaskammer 63 ein Volumen auf, das kleiner ist als das Gesamtvolumen der Kammern oberhalb der lateralen Abtrennung 64.
Wenn der Aufblasabschnitt 46 entfaltet und aufgeblasen wird, wird die laterale Abtrennung 64 in der Breitenrichtung des Autos gespannt, so dass die Dicke des Aufblasabschnitts 46 in der gleichen Richtung beschränkt wird (vgl. die 20).
<Vertikale Abtrennung 81>
In den 13 bis 16, welche die innere Struktur des Airbags 40 zeigen, ist jede Komponente dünner gezeigt als in der Realität. Die inneren Verbindungsabschnitte 93 sind in der 13 als Zick-Zack-Linien dargestellt. Wie es in den 5, 13 und 14 gezeigt ist, wird, wenn der Airbaghauptkörper 41 im nicht-aufgeblasenen und entfalteten Zustand vorliegt, die vertikale Abtrennung 81 entlang einer Faltlinie 82, die sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt und die laterale Abtrennung 64 schneidet, zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 hälftig gefaltet. Die gefaltete vertikale Abtrennung 81 wird zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 angeordnet, wobei sich die Faltlinie 82 stromaufwärts von den Umfangen befindet (an einer Position näher an der Aufblaseinrichtungsanordnung 30).
Wie es in den 4 und 10 gezeigt ist, wird das obere Ende der gefalteten vertikalen Abtrennung 81 mit den oberen Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 durch den Umfangsverbindungsabschnitt 45 verbunden (damit vernäht).
Ferner wird die gefaltete vertikale Abtrennung 81 zwischen den strukturellen Gewebeabschnitten 66, 69 am unteren Ende angeordnet und auf die hinteren Teile der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 gelegt. Das untere Ende der gefalteten vertikalen Abtrennung 81 wird mit den Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitten 67, 70 der lateralen Abtrennung 64 durch den inneren Verbindungsabschnitt 73 verbunden (damit vernäht).
Wie es in der 6 gezeigt ist, ist die Abmessung der vertikalen Abtrennung 81 in der Richtung der Faltlinie 82 (nachstehend als vertikale Richtung bezeichnet) länger als die Abmessung in der Richtung senkrecht zur Faltlinie 82 (nachstehend als die laterale Richtung bezeichnet). Wie es in der 10 gezeigt ist, werden Teile der vertikalen Abtrennung 81, die nicht auf die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 der lateralen Abtrennung 64 gelegt sind, mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 durch äußere Verbindungsabschnitte 84 verbunden, die entlang deren Umfang bereitgestellt sind. Teile der vertikalen Abtrennung 81, die auf die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 gelegt sind, werden nur mit den Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitten 67, 70 durch äußere Verbindungsabschnitte 85 verbunden, die entlang der Umfänge bereitgestellt sind und sich unterhalb der äußeren Verbindungsabschnitte 84 befinden (vgl. die 15).
Durch den vorstehend beschriebenen Verbindungsvorgang erstreckt sich die vertikale Abtrennung 81 zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44. Wenn der Airbaghauptkörper 41 im nicht-aufgeblasenen und entfalteten Zustand vorliegt, ist die vertikale Abtrennung 81 hälftig gefaltet (vgl. die 5(a) und 13 bis 15). Wenn eine erste Aufblaskammer 61 aufgeblasen wird, wird die vertikale Abtrennung 81 in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Fahrzeugs, vgl. die 18) gespannt, so dass die Dicke der ersten Aufblaskammer 61 begrenzt wird.
Wie es in der 5(a) gezeigt ist, bildet eine Aufblaskammer, die sich oberhalb der lateralen Abtrennung 64 und hinter der vertikalen Abtrennung 81 befindet, die erste Aufblaskammer 61. Eine Aufblaskammer vor der vertikalen Abtrennung 81 bildet eine zweite Aufblaskammer 62. Wenn die erste und die zweite Aufblaskammer 61, 62 entfaltet und aufgeblasen werden, befindet sich die vertikale Abtrennung 81 in der Nähe der Grenze zwischen der hinteren Hälfte und der vorderen Hälfte des Oberkörpers des Insassen P. Die erste Aufblaskammer 61 wird neben dem Schulterbereich PS und der hinteren Hälfte des Thorax PT des Oberkörpers des Insassen P entfaltet und aufgeblasen. Die zweite Aufblaskammer 62 wird neben der vorderen Hälfte des Thorax PT entfaltet und aufgeblasen.
Wie es in den 10 und 18 gezeigt ist, weist die vertikale Abtrennung 81 zwei Gewebestücke 86, 87 auf, die in der vertikalen Richtung (der Oben-unten-Richtung) angeordnet sind. Die Gewebestücke 86, 87 sind aus einem Material wie z. B. einem Gewebe mit hoher Festigkeit und Flexibilität, so dass es leicht gefaltet werden kann, ausgebildet.
Wie es in der 18 gezeigt ist, sind das obere und das untere Gewebestück 86, 87 in einer bandartigen Form aufeinander gelegt, wobei deren Kanten 88e, 89e miteinander ausgerichtet sind. Das obere und das untere Gewebestück 86, 87 sind an den inneren Verbindungsabschnitten 93, die sich in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) an der Grenze zwischen den bandartigen überlappenden Abschnitten 91 und den restlichen Teilen (nachstehend als nicht-überlappende Abschnitte 92 bezeichnet) erstrecken, miteinander verbunden.
Mindestens eines des oberen Gewebestücks 86 und des unteren Gewebestücks 87 der vertikalen Abtrennung 81 kann entlang der Faltlinie 82 in zwei Teile geteilt werden.
Wie es in den 5(a) und 7 gezeigt ist, ist in dem Airbaghauptkörper 41 ein Gasdurchgang 100 ausgebildet. Der Gasdurchgang 100 erstreckt sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung und umgibt zumindest den Gasauslass 31a der Aufblaseinrichtung 31. Ferner überbrückt der Gasdurchgang 100 die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63.
<Gasdurchgang 100>
Der Gasdurchgang 100 ist aus einem inneren Schlauch 101 ausgebildet, der sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung in einem hinteren Abschnitt des Airbaghauptkörpers 41 erstreckt und die laterale Abtrennung 64 schneidet. Der innere Schlauch 101 befindet sich am hinteren Ende des Inneren des Airbaghauptkörpers 41 in einem Zustand, bei dem die untere Hälfte der Aufblaseinrichtung 31, die den Gasauslass 31a umfasst, und die untere Hälfte des Halters 32, die das Fenster 33 umfasst, umhüllt sind. Der innere Schlauch 101 reguliert den Strom von Aufblasgas, das durch die Aufblaseinrichtung 31 abgegeben wird, so dass der Strom nach oben oder unten gerichtet wird.
Wie der Airbaghauptkörper 41 ist der innere Schlauch 101 aus einem einzelnen Gewebestück ausgebildet, das aus einem Material wie z. B. einem Gewebe mit einer hohen Festigkeit und einer Flexibilität, so dass es einfach gefaltet werden kann, ausgebildet ist.
Der innere Schlauch 101 wird durch Falten des einzelnen Gewebestücks entlang einer Faltlinie 102, die an dem zentralen Abschnitt angeordnet ist und sich in der Oben-unten-Richtung erstreckt, so dass es in der Breitenrichtung des Autos auf sich selbst gelegt wird, und Verbinden des Gewebestücks, so dass die aufeinander gelegten Abschnitte eine Röhrenform bilden, gebildet.
Der innere Schlauch 101 kann auch aus zwei Gewebestücken gebildet werden, die entlang der Faltlinie geteilt sind.
Zur Unterscheidung der zwei überlappten Teile des inneren Schlauchs 101 wird der Teil, der sich auf der Innenseite befindet, als ein struktureller Gewebeabschnitt 103 bezeichnet, und der Teil, der sich auf der Außenseite befindet, wird als ein struktureller Gewebeabschnitt 106 bezeichnet. Der innenseitige strukturelle Gewebeabschnitt 103 umfasst einen Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitt 104, der eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, die sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt, und eine Verlängerung 105, die sich von dem unteren Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 104 nach vorne und nach unten erstreckt. Das obere Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 104 befindet sich am oberen Ende der ersten Aufblaskammer 61. Der Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 104 weist ein Schraubenloch 109 an einer Position auf, die dem Schraubenloch 52 des Hauptkörpergewebeabschnitts 43 entspricht. Die Verlängerung 105 weist im Wesentlichen die gleiche Form wie die innenseitige Verlängerung 68 der lateralen Abtrennung 64 auf, die weiter oben beschrieben worden ist.
Der außenseitige strukturelle Gewebeabschnitt 106 umfasst einen Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitt 107, der eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, die sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt, und eine Verlängerung 108, die sich von dem unteren Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 107 nach vorne und nach unten erstreckt. Das obere Ende des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 107 befindet sich am oberen Ende der ersten Aufblaskammer 61. Die Verlängerung 108 weist im Wesentlichen die gleiche Form wie die außenseitige Verlängerung 71 der lateralen Abtrennung 64 auf, die weiter oben beschrieben worden ist.
Ein Schlitz 113 ist in den Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitten 104, 107 an einer Position ausgebildet, die dem Schlitz 47 des Airbaghauptkörpers 41 entspricht. Der Schlitz 113 erstreckt sich über die Faltlinie 102.
Das Schraubenloch 109 und der Schlitz 113 können nach dem Schritt des Anbringens des inneren Schlauchs 101 an den Airbaghauptkörper 41 gebildet werden, insbesondere nach dem Bilden des zentralen Verbindungsabschnitts 111, das nachstehend diskutiert wird.
Der innere Schlauch 101, der hälftig gefaltet ist, wie es vorstehend beschrieben worden ist, befindet sich zwischen den strukturellen Gewebeabschnitten 66, 69, wobei die Faltlinie 102 mit den Faltlinien 42, 65 übereinstimmend angeordnet ist. Der innere Schlauch 101 wird mit dem Airbaghauptkörper 41 und der lateralen Abtrennung 64 durch einen zentralen Verbindungsabschnitt 111 verbunden, der entlang der Faltlinie 102 ausgebildet ist (vgl. die 8). Die gefalteten Teile des inneren Schlauchs 101 werden durch einen Umfangsverbindungsabschnitt 112 miteinander verbunden, der entlang der aufeinander zu gerichteten Kanten der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 bereitgestellt ist.
Der Umfangsverbindungsabschnitt 112 erstreckt sich linear im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung. Das obere Ende des Umfangsverbindungsabschnitts 112 ist in einem vorgegebenen Abstand von dem oberen Ende des inneren Schlauchs 101 entfernt. D. h., die oberen Enden des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 104, 107 sind nicht durch den Umfangsverbindungsabschnitt 112 miteinander verbunden. Der Abschnitt bildet eine obere Öffnung 114, die sich in die Richtung eines Teils der ersten Aufblaskammer 61 öffnet, die neben dem Schulterbereich PS des Insassen P aufgeblasen wird. Das untere Ende des Umfangsverbindungsabschnitts 112 befindet sich an den unteren Enden der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107.
Ferner sind die oberen Enden der gefalteten Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 durch den vorstehend beschriebenen Umfangsverbindungsabschnitt 45 mit den hinteren oberen Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 verbunden (miteinander vernäht).
Der größte Teil der Aufblaseinrichtungsanordnung 30 ist so angeordnet, dass er sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt, wenn sie in dem hinteren Endabschnitt des Airbaghauptkörpers 41 untergebracht ist. Der obere Abschnitt der Aufblaseinrichtungsanordnung 30 erstreckt sich derart durch die Einsetzöffnung 51, dass er zur Außenseite des Airbaghauptkörpers 41 hin freiliegt. Die Schraube 34 des Halters 32 wird durch die Schraubenlöcher 109, 52 geführt. Das Einsetzen der Schrauben 34 bringt die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 mit dem inneren Schlauch 101 und dem Airbaghauptkörper 41 in einem Zustand in Eingriff, bei dem die Position bezüglich des Airbaghauptkörpers 41 festgelegt ist. In diesem Zustand befindet sich der Gasauslass 31a an einer Position, die hinter der ersten Aufblaskammer 61 und in der Nähe der dritten Aufblaskammer 63 liegt.
Wie es in den 5(a), 5(b) und 6 gezeigt ist, weisen die laterale Abtrennung 64 und der innere Schlauch 101 eine untere Öffnung 74 und ein Rückschlagventil 75 auf und die vertikale Abtrennung 81 weist ein Verbindungsloch 94 und ein Druckregulierventil 97 auf.
<Untere Öffnung 74 und Rückschlagventil 75>
Wie es in den 5(a), 5(b) und 6 gezeigt ist, ist der innere Verbindungsabschnitt 73 der lateralen Abtrennung 64 in hinteren Teilen der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 getrennt. Mit anderen Worten: Der innere Verbindungsabschnitt 73, der die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 miteinander verbindet, fehlt in einem Bereich über der Faltlinie 65. Der Teil, der getrennt ist, oder der Teil, bei dem der innere Verbindungsabschnitt 73 nicht bereitgestellt ist, und das entsprechende untere Ende des inneren Schlauchs 101 bilden die untere Öffnung 74, die sich in die Richtung der dritten Aufblaskammer 63 öffnet.
Das Rückschlagventil 75 ist so ausgebildet, dass es den Strom von Aufblasgas an der unteren Öffnung 74 beschränkt. D. h., das Rückschlagventil 75 ermöglicht das Strömen von Aufblasgas von der ersten Aufblaskammer 61 zu der dritten Aufblaskammer 63, beschränkt jedoch das Ausströmen in der entgegengesetzten Richtung (Rückstrom).
Die vorderen Umfangsabschnitte der gefalteten Verlängerungen 68, 71 und die vorderen Umfangsabschnitte der gefalteten Verlängerungen 105, 108 sind durch einen Verbindungsabschnitt 76, der entlang der vorderen Umfangsabschnitte bereitgestellt ist, miteinander verbunden. Das obere Ende des Verbindungsabschnitts 76 ist mit dem hinteren Ende des Verbindungsabschnitts 73 verbunden. Die hinteren Teile der gefalteten Verlängerungen 68, 71 und die hinteren Teile der gefalteten Verlängerungen 105, 108 sind durch einen Verbindungsabschnitt 77 miteinander verbunden, der entlang der hinteren Umfangsabschnitte bereitgestellt ist. Die Verbindungsabschnitte 76, 77 sind so geneigt, dass sie in der Richtung der vorderen Enden niedriger werden.
Ferner sind Teile der gefalteten Verlängerungen 68, 71, die hinter dem Verbindungsabschnitt 77 liegen, und Teile der gefalteten Verlängerung 105, 108, die hinter dem Verbindungsabschnitt 77 liegen, durch den Umfangsverbindungsabschnitt 45 zusammen mit den hinteren unteren Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 miteinander verbunden (miteinander vernäht). Teile der innenseitigen Verlängerungen 68, 105, die von der unteren Öffnung 74 und den Verbindungsabschnitten 76, 77 umgeben sind, bilden einen Ventilkörper 78 auf der Innenseite des Rückschlagventils 75. Ferner bilden Teile der außenseitigen Verlängerungen 71, 108, die von der unteren Öffnung 74 und den Verbindungsabschnitten 76, 77 umgeben sind, einen Ventilkörper 79 auf der Außenseite des Rückschlagventils 75.
Das Rückschlagventil 75 ermöglicht das Strömen von Aufblasgas, wenn einer der Ventilkörper 78, 79 von dem anderen getrennt ist. Dieser Zustand des Rückschlagventils 75 wird als Ventilöffnungszustand bezeichnet. Das Rückschlagventil 75 beschränkt den Strom von Aufblasgas, wenn die Ventilkörper 78, 79 zumindest in Teilen davon miteinander in Kontakt kommen. Dieser Zustand des Rückschlagventils 75 wird als Ventilschließzustand bezeichnet.
<Verbindungsloch 94 und Druckregulierventil 97>
Wie es in den 5(a), 5(b) und 18 gezeigt ist, befinden sich das Verbindungsloch 94 und das Druckregulierventil 97 im Wesentlichen in der Mitte in der vertikalen Richtung und der lateralen Richtung. Insbesondere ist der innere Verbindungsabschnitt 93 in der vertikalen Abtrennung 81 an einem Teil über der Faltlinie 82 getrennt. Mit anderen Worten: Der innere Verbindungsabschnitt 93, der das obere und das untere Gewebestück 86, 87 miteinander verbindet, fehlt an einem Teil, der sich über die Faltlinie 82 an der Grenze zwischen den überlappenden Abschnitten 91 und den nicht-überlappenden Abschnitten 92 erstreckt. Ein getrennter Teil, bei dem der innere Verbindungsabschnitt 93 nicht bereitgestellt ist, bildet das Verbindungsloch 94, bei dem es sich um einen Schlitz handelt, der sich in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) erstreckt und die erste Aufblaskammer 61 und die zweite Aufblaskammer 62 miteinander verbindet.
Das Verbindungsloch 94 ist so ausgebildet, dass es einen größeren Strömungswiderstand des Aufblasgases aufweist als die obere Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100. Insbesondere ist das Verbindungsloch 94 so ausgebildet, dass es einen kleineren Strömungsdurchgang aufweist, wenn es geöffnet ist, wie die obere Öffnung 114, wenn sie geöffnet ist.
Das Druckregulierventil 97 stellt den Strom des Aufblasgases an dem Verbindungsloch 94 ein, wodurch die Innendrücke in der ersten Aufblaskammer 61 und der zweiten Aufblaskammer 62 reguliert werden. Insbesondere ist das Druckregulierventil 97 geschlossen, bevor die erste Aufblaskammer 61 aufgeblasen wird und den Insassen P zurückhält, wodurch das Ausströmen von Aufblasgas aus der ersten Aufblaskammer 61 zu der zweiten Aufblaskammer 62 durch das Verbindungsloch 94 beschränkt wird. Nachdem die erste Aufblaskammer 61 den Insassen P zurückgehalten hat, öffnet sich das Druckregulierventil 97 als Reaktion auf eine Veränderung des gespannten Zustands des vertikalen Abschnitts 81 aufgrund der ausgeübten äußeren Kraft, die durch das Zurückhalten erzeugt worden ist, wodurch das Zurückhalten aufgehoben wird.
Ein Teil des überlappenden Abschnitts 91, der sich zwischen dem Verbindungsloch 94 und der Kante 88e befindet, bildet einen Ventilkörper 95 des Druckregulierventils 97 und ein Teil des überlappenden Abschnitts 91, der sich zwischen dem Verbindungsloch 94 und der Kante 89e befindet, bildet einen Ventilkörper 96 des Druckregulierventils 97. Wenn die Ventilkörper 95, 96 zumindest teilweise miteinander in Kontakt kommen, z. B. an den distalen Enden 95t, 96t, wird der Strom des Aufblasgases zwischen den Ventilkörpern 95, 96 beschränkt (vgl. die 19(a), 19(b)). Dieser Zustand des Druckregulierventils 97 wird als Ventilschließzustand bezeichnet. Ferner kann, wenn das Verbindungsloch 94 geöffnet ist und der gesamte Ventilkörper 95 von dem gesamten Ventilkörper 96 getrennt ist, Aufblasgas zwischen den Ventilkörpern 95, 96 hindurchströmen (vgl. 19(c)). Dieser Zustand des Druckregulierventils 97 wird als Ventilöffnungszustand bezeichnet.
An der Grenze zwischen den überlappenden Abschnitten 91 und den nicht-überlappenden Abschnitten 92 werden die überlappenden Abschnitte 91 so aufwärts oder abwärts gefaltet (in der ersten Ausführungsform aufwärts), dass sie auf einen der nicht-überlappenden Abschnitten 92 gelegt werden. Ferner werden die gefalteten, bandartigen überlappenden Abschnitte 91 mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 des Airbaghauptkörpers 41 und den nicht-überlappenden Abschnitten 92 an den Enden in der Richtung entlang des inneren Verbindungsabschnitts 93 (der lateralen Richtung, der Breitenrichtung des Autos) durch die äußeren Verbindungsabschnitte 84 verbunden (vgl. die 5(a) und 18).
Das Druckregulierventil 97 wirkt als Widerstand gegen das Strömen von Aufblasgas, wenn es durch das Verbindungsloch 94 der vertikalen Abtrennung 81 strömt. Folglich ist der Strömungswiderstand, der gegen das Aufblasgas wirkt, wenn es durch das Verbindungsloch 94 strömt, größer als derjenige in einem Fall, wenn das Druckregulierventil 97 nicht bereitgestellt ist. Daher ist der Strömungswiderstand, der auf das Aufblasgas wirkt, wenn es durch das Verbindungsloch 94 hindurchtritt, noch größer als der Strömungswiderstand, der auf das Aufblasgas wirkt, wenn es durch die obere Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100 hindurchtritt.
Der Airbag 40 der Seitenairbagvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform ist in der vorstehend beschriebenen Weise aufgebaut.
Nachstehend wird ein Verfahren zur Herstellung des Airbags 40 unter Bezugnahme auf die 7 bis 12 beschrieben. Insbesondere wird ein Verfahren zum Einbauen der lateralen Abtrennung 64 und der vertikalen Abtrennung 81, so dass sie sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 erstrecken, beschrieben. Bei der Herstellung werden der folgende erste bis fünfte Schritt des Zusammenfügens nacheinander durchgeführt.
<Erster Schritt des Zusammenfügen>
Wie es in der 7 gezeigt ist, werden der Airbaghauptkörper 41 und die laterale Abtrennung 64 in dem ersten Schritt des Zusammenfügens ausgebreitet. Der Schlitz 47, die Verstärkungsabschnitte 48, 53 und die Schraubenlöcher 52 werden im Vorhinein in dem Airbaghauptkörper 41 ausgebildet. Die Faltlinie 65 und die Faltlinie 42 werden in Übereinstimmung gebracht und die laterale Abtrennung 64 wird auf einen unteren Teil des Airbaghauptkörpers 41 gelegt. Der innenseitige Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 67 wird an dessen unterem Umfangsabschnitt an den Hauptkörpergewebeabschnitt 43 genäht und der außenseitige Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 70 wird an dessen oberem Umfangsabschnitt an den Hauptkörpergewebeabschnitt 44 genäht. Auf diese Weise wird der äußere Verbindungsabschnitt 72 gebildet.
<Zweiter Schritt des Zusammenfügen>
Wie es in den 7 und 8 gezeigt ist, werden der innere Schlauch 101 sowie der Airbaghauptkörper 41, der mit der lateralen Abtrennung 64 verbunden ist, in dem zweiten Schritt des Zusammenfügens ausgebreitet. Die Faltlinie 102 und die Faltlinien 42, 65 werden in Übereinstimmung gebracht und der innere Schlauch 101 wird auf den Airbaghauptkörper 41 und die laterale Abtrennung 64 aufgelegt.
Der untere Teil des inneren Schlauchs 101 wird entlang eines Teils der Faltlinie 102 an den Airbaghauptkörper 41 und die laterale Abtrennung 64 genäht, so dass der mittlere Verbindungsabschnitt 111 gebildet wird. Der so gebildete mittlere Verbindungsabschnitt 111 befestigt den inneren Schlauch 101 vorübergehend an dem Airbaghauptkörper 41 und der lateralen Abtrennung 64, während die relativen Positionen festgelegt werden.
In dem innenseitigen strukturellen Gewebeabschnitt 103 werden die Schraubenlöcher 109 an Positionen ausgebildet, die den Schraubenlöchern 52 des Hauptkörpergewebeabschnitts 43 entsprechen. Der Schlitz 113 wird in den innenseitigen strukturellen Gewebeabschnitten 103, 106 an einer Position ausgebildet, die dem Schlitz 47 des Airbaghauptkörpers 41 entspricht.
Wie es in der 9 gezeigt ist, wird der innere Schlauch 101 entlang der Faltlinie 102 hälftig nach vorne gefaltet und der strukturelle Gewebeabschnitt 103 und der strukturelle Gewebeabschnitt 106 werden aufeinander gelegt. Die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 werden an den aufeinander zu gerichteten Umfangsabschnitten in der Oben-unten-Richtung miteinander vernäht, so dass der Umfangsverbindungsabschnitt 112 gebildet wird. Der Umfangsverbindungsabschnitt 112 verbindet die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 so miteinander, dass ein flacher Schlauch gebildet wird.
<Dritter Schritt des Zusammenfügens>
Wie es in der 10 gezeigt ist, werden der hintere Teil des Airbaghauptkörpers 41 und der hintere Teil der lateralen Abtrennung 64 entlang der Faltlinien 42, 65 in dem dritten Schritt des Zusammenfügens hälftig gefaltet. Dabei werden der flache und normale Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 104, 107 in dem gefalteten Abschnitt aufgenommen. In diesem Zustand werden der Airbaghauptkörper 41 mit Ausnahme des hinteren Teils und die laterale Abtrennung 64 mit Ausnahme des hinteren Teils ausgebreitet.
Die ausgebreitete vertikale Abtrennung 81 wird auf den teilweise ausgebreiteten Airbaghauptkörper 41 und die teilweise ausgebreitete laterale Abtrennung 64 gelegt. Die vertikale Abtrennung 81 wird durch Verbinden des oberen und des unteren Gewebestücks 86, 87 durch den inneren Verbindungsabschnitt 93 gebildet, so dass das Verbindungsloch 94 und das Druckregulierventil 97 gebildet werden.
Teile der Umfange der vertikalen Abtrennung 81, die nicht auf die strukturellen Gewebeabschnitte 66, 69 der lateralen Abtrennung 64 aufgelegt sind, werden an die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 genäht, so dass ein Paar der äußeren Verbindungsabschnitte 84 gebildet wird. Ferner werden Teile der Umfänge der vertikalen Abtrennung 81, die auf die strukturellen Gewebeabschnitte 66, 69 aufgelegt sind, nur mit den Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitten 67, 70 vernäht, so dass ein Paar der äußeren Verbindungsabschnitte 85 unterhalb der äußeren Verbindungsabschnitte 84 gebildet wird. Die äußeren Verbindungsabschnitte 85 verbinden die vertikale Abtrennung 81 mit der lateralen Abtrennung 64.
Die äußeren Verbindungsabschnitte 84 können entweder vor oder nach dem Bilden der äußeren Verbindungsabschnitte 85 gebildet werden.
<Vierter Schritt des Zusammenfügens>
Wie es in der 11 gezeigt ist, werden in dem vierten Schritt des Zusammenfügens die in dem dritten Schritt des Zusammenfügens teilweise ausgebreiteten Abschnitte (der Airbaghauptkörper 41, die laterale Abtrennung 64 und die vertikale Abtrennung 81) entlang der Faltlinie 82 der vertikalen Abtrennung 81 hälftig gefaltet (vgl. die 10). In diesem Zustand werden die unteren Umfänge der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 miteinander vernäht, so dass der innere Verbindungsabschnitt 73 und die untere Öffnung 74 gebildet werden. Die vorderen Umfänge der Verlängerungen 68, 71, 105 und 108 werden zur Bildung des Verbindungsabschnitts 76 miteinander vernäht und die hinteren Kanten werden zur Bildung des Verbindungsabschnitts 77 miteinander vernäht. Wenn die Verbindungsabschnitte 76, 77 gebildet worden sind, wird das Rückschlagventil 75, das die Ventilkörper 78, 79 aufweist, am Schnittpunkt der lateralen Abtrennung 64 und des inneren Schlauchs 101 gebildet. Wenn das Rückschlagventil 75 gebildet wird, wird gleichzeitig der innere Schlauch 101 mit der lateralen Abtrennung 64 verbunden.
Bei dem vierten Schritt des Zusammenfügens werden, wie es in der 11 gezeigt ist, Teile der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 des Airbaghauptkörpers 41, die sich unterhalb des äußeren Verbindungsabschnitts 72 befinden, nach oben und auswärts gefaltet, so dass die laterale Abtrennung 64 freiliegt. In der 11 ist der außenseitige Hauptkörpergewebeabschnitt 44 so gezeigt, dass ein Teil weggeschnitten ist.
<Fünfter Schritt des Zusammenfügen>
In dem fünften Schritt des Zusammenfügens werden Teile der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44, die sich oberhalb des Schlitzes 47 befinden, in die restlichen Teile gefaltet, so dass der einwärts gerichtete Faltabschnitt 49 gebildet wird, wie es in den 11 und 12 gezeigt ist. In diesem Zustand werden die Umfänge der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 miteinander vernäht, so dass der Umfangsverbindungsabschnitt 45 gebildet wird. Der Umfangsverbindungsabschnitt 45 verbindet die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 miteinander und das obere Ende des einwärts gerichteten Faltabschnitts 49 wird mit den restlichen Teilen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 verbunden (vernäht). Darüber hinaus werden die vorderen Enden der Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 der lateralen Abtrennung 64 mit den vorderen Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 verbunden (vernäht) und die Teile der Verlängerungen 68, 71, 105, 108, die sich hinter dem Verbindungsabschnitt 77 befinden, werden mit den hinteren unteren Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 vernäht. Ferner werden die oberen Enden des gefalteten vertikalen Abschnitts 81 und der innere Schlauch 101 mit den oberen Enden der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 verbunden (vernäht).
Auf diese Weise wird der Airbag 40 gebildet, der die laterale Abtrennung 64 und die vertikale Abtrennung 81, die sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 erstrecken, und den inneren Schlauch 101, der sich mit der lateralen Abtrennung 64 schneidet, umfasst.
Da der Airbag 40 im nicht-aufgeblasenen und entfalteten Zustand (vgl. die 4 bis 5B) gefaltet wird, wie es in der 3 gezeigt ist, wird das Airbagmodul AM, das die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 und den Airbag 40 als Hauptkomponenten umfasst, in einer kompakten Form ausgebildet. Das Airbagmodul AM wird auf diese Weise gefaltet, so dass es für eine Aufnahme in dem Unterbringungsabschnitt 21, der eine begrenzte Größe aufweist, in der Rückenlehne 14 geeignet ist.
Die Schrauben 34 erstrecken sich von dem Halter 32 und werden durch den inneren Schlauch 101 und den Hauptkörpergewebeabschnitt 43 des Airbaghauptkörpers 41 geführt und werden durch den Seitenrahmenabschnitt 17 geführt. Eine Mutter 35 wird auf jede Schraube 34 geschraubt. Das Anziehen befestigt die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 an dem Seitenrahmenabschnitt 17 zusammen mit dem Airbag 40.
Die Aufblaseinrichtungsanordnung 30 kann an dem Seitenrahmenabschnitt 17 unter Verwendung von Elementen, die von der Schraube 34 und der Mutter 35 verschieden sind, angebracht werden. Die Aufblaseinrichtung 31 kann direkt an dem Seitenrahmenabschnitt 17 angebracht werden, ohne den Halter 32 zu verwenden.
Wie es in der 1 gezeigt ist, umfasst die Seitenairbagvorrichtung zusätzlich zu dem vorstehend beschriebenen Airbagmodul AM einen Aufprallsensor 121 und eine Steuereinrichtung 122. Der Aufprallsensor 121 ist aus einem Beschleunigungssensor ausgebildet und an dem Seitenwandabschnitt 11 des Autos 10 bereitgestellt (vgl. die 2), so dass er einen von der Seite des Seitenwandabschnitts 11 ausgeübten Aufprall erfasst. Die Steuereinrichtung 122 steuert den Betrieb der Aufblaseinrichtung 31 auf der Basis eines Erfassungssignals von dem Aufprallsensor 121.
Ferner ist das Auto 10 mit einer Sicherheitsgurtvorrichtung zum Rückhalten des auf dem Autositz 12 sitzenden Insassen P ausgestattet. In der 1 ist die Sicherheitsgurtvorrichtung jedoch nicht gezeigt.
Die Seitenairbagvorrichtung der ersten Ausführungsform ist in der vorstehend beschriebenen Weise aufgebaut. Nachstehend wird die typische Betriebsweise als Betrieb der Seitenairbagvorrichtung beschrieben.
Die 19(a) bis 19(c) zeigen schematisch die Formen des Druckregulierventils 97 und der vertikalen Abtrennung 81, die sich im Zeitverlauf ändern, nachdem damit begonnen worden ist, Aufblasgas zuzuführen, und Details sind weggelassen oder vereinfacht.
Wenn auf den Seitenwandabschnitt 11 des Autos 10 kein Aufprall z. B. aufgrund eines seitlichen Zusammenstoßes ausgeübt wird, sendet in der Seitenairbagvorrichtung die Steuereinrichtung 122 kein Aktivierungssignal an die Aufblaseinrichtung 31, so dass die Aufblaseinrichtung 31 kein Aufblasgas abgibt. Der Airbag 40 bleibt deshalb in dem Unterbringungsabschnitt 21 in der Unterbringungsform untergebracht (vgl. die 3).
Im Gegensatz dazu sendet dann, wenn der Aufprallsensor 121 erfasst, dass ein Aufprall, der größer als ein vorgegebener Wert oder gleich einem vorgegebenen Wert ist, auf den Seitenwandabschnitt 11 aufgrund eines seitlichen Zusammenstoßes oder dergleichen ausgeübt worden ist, während das Auto 10 fährt, die Steuereinrichtung 122 auf der Basis des Erfassungssignals ein Aktivierungssignal an die Aufblaseinrichtung 31 zur Aktivierung der Aufblaseinrichtung 31 (vgl. die 1 und 2). Als Reaktion auf das Aktivierungssignal gibt die Aufblaseinrichtung 31 Aufblasgas durch den Gasauslass 31a ab. Ein Teil des Aufblasgases strömt durch das Fenster 33 des Halters 32, die in der 5 gezeigt sind, nach vorne, und trifft dann auf den inneren Schlauch 101 auf. Dies verändert die Richtung des Stroms nach oben oder unten. Das Aufblasgas blast den inneren Schlauch 101 auf, so dass in dem hinteren Abschnitt des Airbaghauptkörpers 41 der Teil um den inneren Schlauch 101 herum in der Oben-unten-Richtung entfaltet und aufgeblasen wird.
Wenn es das obere Ende des Gasdurchgangs 100 erreicht, strömt das Aufblasgas von der oberen Öffnung 114 zu einem Abschnitt der ersten Aufblaskammer 61, der neben dem Schulterbereich PS des Insassen P aufgeblasen wird. Das Aufblasgas wird folglich schnell dem Abschnitt des Airbaghauptkörpers 41 zugeführt. Das Aufblasgas beginnt somit damit, den Abschnitt und die benachbarten Abschnitte in der ersten Aufblaskammer 61 aufzublasen.
Das Aufblasgas, das aus dem unteren offenen Ende 32a des Halters 32 abgegeben worden ist, und das Aufblasgas, dessen Richtung durch den inneren Schlauch 101 nach unten geändert worden ist, strömt zu dem unteren Ende des Gasdurchgangs 100. Wenn es das untere Ende erreicht hat, strömt das Aufblasgas von der unteren Öffnung 74 über das Rückschlagventil 75 zu der dritten Aufblaskammer 63. Während des Zeitraums, in dem Aufblasgas durch das Rückschlagventil 75 strömt, wird auf die Ventilkörper 78, 79 eine Kraft ausgeübt, die dahingehend wirkt, die Form der Ventilkörper 78, 79 in eine Röhrenform zu verändern. Das Aufblasgas wird daher schnell der dritten Aufblaskammer 63 durch die untere Öffnung 74 und zwischen den Ventilkörpern 78, 79 zugeführt.
Das Volumen der dritten Aufblaskammer 63 ist kleiner als das Gesamtvolumen der ersten Aufblaskammer 61 und der zweiten Aufblaskammer 62. Wenn die gleiche Menge an Aufblasgas sowohl durch die obere Öffnung 114 als auch durch die untere Öffnung 74 des Gasdurchgangs 100 hindurchtritt, würde die dritte Aufblaskammer 63 früher mit Aufblasgas gefüllt werden als die erste Aufblaskammer 61 und die zweite Aufblaskammer 62.
Die laterale Abtrennung 64 wird bei dem Vorgang des Aufblasens durch die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) gezogen. Die fortgesetzte Zufuhr des Aufblasgases von der Aufblaseinrichtung 31 erhöht den Innendruck der dritten Aufblaskammer 63.
Wenn das Aufblasen der ersten Aufblaskammer 61 beginnt, wird die gefaltete vertikale Abtrennung 81 durch die erste Aufblaskammer 61, die aufgeblasen wird, in die laterale Richtung (die Breitenrichtung des Autos) gezogen.
Wie es in der 19(a) gezeigt ist, wird ein Innendruck PI auf die Ventilkörper 95, 96 des Druckregulierventils 97 in der Überlappungsrichtung (der Dickenrichtung) ausgeübt. Die Ventilkörper 95, 96 werden auf den gesamten Oberflächen durch den Innendruck PI miteinander in Kontakt gebracht und befinden sich in einem selbst-abdichtenden Zustand, der den Strom des Aufblasgases zwischen den Ventilkörpern 95, 96 hindurch beschränkt. Ferner wird der überlappende Abschnitt 91, der gefaltet und auf den nicht-überlappenden Abschnitt 92 der vertikalen Abtrennung 81 gelegt worden ist, durch den Innendruck gegen den nicht-überlappenden Abschnitt 92 gedrückt (vgl. die 18). Dies ermöglicht es den Ventilkörpern 95, 96, noch einfacher geschlossen zu werden.
Wie es in der 6 gezeigt ist, ist die vertikale Abtrennung 81 so ausgebildet, dass sie in der vertikalen Richtung (der Oben-unten-Richtung) länger ist als in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos). Folglich besteht eine Tendenz dahingehend, dass in der vertikalen Abtrennung 81 eine stärkere Spannung in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) ausgeübt wird, als in der Längsrichtung (der Oben-unten-Richtung). In der ersten Ausführungsform wird das Verbindungsloch 94 einfach geschlossen, da sich das Verbindungsloch 94 in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) erstreckt, bei der eine Tendenz dahingehend besteht, dass eine starke Spannung ausgeübt wird.
Ferner wird dann, wenn die erste Aufblaskammer 61 entfaltet und aufgeblasen wird, eine starke Spannung in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) nicht nur auf den nicht-überlappenden Abschnitt 92 der vertikalen Abtrennung 81 ausgeübt, sondern auch auf die überlappenden Abschnitte 91. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Enden der überlappenden Abschnitte 91 mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 verbunden sind.
Wenn die Ventilkörper 95, 96 zumindest teilweise miteinander in Kontakt kommen, wird das Druckregulierventil 97 geschlossen. Das Aufblasgas in der ersten Aufblaskammer 61 wird daran gehindert, zwischen den Ventilkörpern 95, 96 und dem Verbindungsloch 94 in die zweite Aufblaskammer 62 zu strömen. Die Beschränkung des Gasstroms führt dazu, dass sich das Aufblasgas in der ersten Aufblaskammer 61 ansammelt, so dass der Innendruck der ersten Aufblaskammer 61 im Wesentlichen erhöht wird.
In der ersten Ausführungsform ist ein Teil des Aufblasabschnitts 46, der sich oberhalb der lateralen Abtrennung 64 befindet, in zwei Abschnitte aufgeteilt, wobei es sich bei einem davon um die erste Aufblaskammer 61 handelt. Das Volumen der ersten Aufblaskammer 61 ist folglich kleiner als es wäre, wenn der Teil nicht durch die vertikale Abtrennung aufgeteilt wäre. Folglich beginnt der Innendruck der ersten Aufblaskammer 61 früher und auf ein höheres Niveau zuzunehmen, wie es der Fall wäre, wenn der Teil nicht durch die vertikale Abtrennung 81 getrennt wäre.
Dabei ist der Aufblasabschnitt 46 noch nicht mit dem Insassen P in Kontakt.
Wenn der Innendruck zunimmt und die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 aufgeblasen werden, während sie in der umgekehrten Reihenfolge der Faltungsreihenfolge entfaltet werden, wird das Sitzkissen 18 der Rückenlehne 14 durch die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 gedrückt und zerreißt an dem zerreißbaren Abschnitt 23 (vgl. die 3). Wie es in der 17 gezeigt ist, wölben sich die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 von der Rückenlehne 14 durch den zerrissenen Teil nach vorne vor, während Teile davon in dem Unterbringungsabschnitt 21 verbleiben.
Da Aufblasgas schnell einem Abschnitt der ersten Aufblaskammer 61 zugeführt wird, der neben dem Schulterbereich PS des Insassen P aufgeblasen wird, wie es vorstehend beschrieben worden ist, wird der Abschnitt zwischen dem Schulterbereich PS und dem Seitenwandabschnitt 11 rasch entfaltet und aufgeblasen und dessen Innendruck wird in einem frühen Stadium erhöht.
Der Strömungswiderstand gegen das Aufblasgas, wenn es durch das Verbindungsloch 94 der vertikalen Abtrennung 81 hindurchtritt, ist größer als der Strömungswiderstand gegen das Aufblasgas, wenn es durch die obere Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100 hindurchtritt. Folglich tritt das Aufblasgas weniger leicht durch das Verbindungsloch 94 hindurch als durch die obere Öffnung 114. D. h., das Aufblasgas strömt weniger leicht von der ersten Aufblaskammer 61 zu der zweiten Aufblaskammer 62 als von der oberen Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100 zu der ersten Aufblaskammer 61. Daher wird der Abschnitt der ersten Aufblaskammer 61, der neben dem Schulterbereich PS aufgeblasen wird, verglichen mit anderen Abschnitten der ersten Aufblaskammer 61 und der zweiten Aufblaskammer 62 bevorzugt entfaltet und aufgeblasen.
Da das Aufblasgas der dritten Aufblaskammer 63 schnell zugeführt wird, wird die dritte Aufblaskammer 63 zwischen dem Lendenbereich PP des Insassen P und dem Seitenwandabschnitt 11 schnell entfaltet und aufgeblasen, und der Innendruck der dritten Aufblaskammer 63 wird in einem frühen Stadium erhöht.
In der ersten Ausführungsform ist die Aufblaseinrichtung 31 so angeordnet, dass sich der Gasauslass 31a an dem unteren Ende befindet und sich der Gasauslass 31a an einer Position näher an der oberen Öffnung 114 als an der unteren Öffnung 74 des Gasdurchgangs 100 befindet. Daher wird Aufblasgas vorzugsweise von der unteren Öffnung 74 der dritten Aufblaskammer 63 zugeführt, so dass der Innendruck der dritten Aufblaskammer 63 schnell erhöht wird.
Das Aufblasgas wird der gesamten ersten Aufblaskammer 61 so zugeführt, dass die erste Aufblaskammer 61 an Abschnitten, die von dem Abschnitt neben dem Schulterbereich PS des Insassen P verschieden sind, entfaltet und aufgeblasen wird, wie z. B. an einem Abschnitt, welcher der hinteren Hälfte des Thorax PT entspricht. Zu diesem Zeitpunkt ist die zweite Aufblaskammer 62 noch nicht aufgeblasen oder lediglich geringfügig mit einem niedrigen Innendruck aufgeblasen.
Wie es in der 18 gezeigt ist, wird die vertikale Abtrennung 81 gespannt, wenn sie in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) gezogen wird. Die gespannte vertikale Abtrennung 81 begrenzt die Dicke der aufgeblasenen ersten Aufblaskammer 61 in der gleichen Richtung. Ferner wird, wie es in der 20 gezeigt ist, die laterale Abtrennung 64 gespannt, wenn sie in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) gezogen wird. Die gespannte laterale Abtrennung 64 beschränkt die Dicke der aufgeblasenen ersten und dritten Aufblaskammer 61, 63 in der gleichen Richtung.
Wenn sich der Seitenwandabschnitt 11 weiter einwärts wölbt, beginnt der Schulterbereich PS des Insassen P damit, durch die erste Aufblaskammer 61 in die Richtung des Zentrums des Autos 10 gedrückt zu werden. Wenn die erste Aufblaskammer 61 den Schulterbereich PS und die hintere Hälfte des Thorax PT drückt und wenn die dritte Aufblaskammer 63 den Lendenbereich PP drückt, wird der Insasse P nach innen bewegt und zurückgehalten. Durch diese Bewegung wird der Abstand zwischen dem Insassen P und dem Seitenwandabschnitt 11 erhöht und der Raum zum Entfalten und Aufblasen der zweiten Aufblaskammer 62 wird sichergestellt.
Bei der Drückwirkung wird nur die erste Aufblaskammer 61 in dem Teil des Aufblasabschnitts 46 oberhalb der lateralen Abtrennung 64 entfaltet und aufgeblasen. Auf diese Weise kontaktiert der Insasse P größtenteils die erste Aufblaskammer 61, während auf ihn Druck von dem Aufblasabschnitt 46 ausgeübt wird.
Das Aufblasgas wird weiterhin der ersten Aufblaskammer 61 zugeführt, während die Ventilkörper 95, 96 einander mit ihren gesamten Oberflächen kontaktieren und geschlossen sind. Dabei wirkt die äußere Kraft, die von dem Seitenwandabschnitt 11 ausgeübt wird, dahingehend, dass sich das Druckregulierventil 97 zu öffnen beginnt.
D. h., der Aufblasabschnitt 46 beginnt durch die äußere Kraft, die mit dem Zurückhalten des Insassen P in der Mitte des Zuführungszeitraums von Aufblasgas zu der ersten Aufblaskammer 61 einhergeht, verformt zu werden. Demgemäß wird die Spannung, die stark auf die vertikale Abtrennung 81 in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) einwirkt, vermindert, und die Spannung, die in der vertikalen Richtung (der Oben-unten-Richtung) einwirkt, wird erhöht.
Ferner wird der Innendruck der ersten Aufblaskammer 61 gemäß der Verformung des Aufblasabschnitts 46 weiter erhöht und die vertikale Abtrennung 81 wird in die Richtung der zweiten Aufblaskammer 62 gedrückt (vgl. die 19(b)). Folglich wird die Spannung, die auf die vertikale Abtrennung 81 einwirkt, verändert. Wenn die Spannung verändert wird, wird die Differenz zwischen der Spannung, die in der vertikalen Richtung einwirkt, und der Spannung, die in der lateralen Richtung einwirkt, vermindert. Dann wird eine Verformung des Verbindungslochs 94, das sich auf der vertikalen Abtrennung 81 befindet, zugelassen und die Ventilkörper 95, 96 auf der vertikalen Abtrennung 81 können arbeiten.
Die überlappenden Abschnitte 91 überlappen mit den nicht-überlappenden Abschnitten 92 und sind durch die äußeren Verbindungsabschnitte 84 an den Enden in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos) mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 verbunden. Daher ist die Kraft, die zum Aufrechterhalten des Überlappungszustands wirkt, an den Teilen der überlappenden Abschnitte 91, die sich nahe an den äußeren Verbindungsabschnitten 84 befinden, groß. Die Kraft wird jedoch vermindert, wenn der Abstand von den äußeren Verbindungsabschnitten 84 erhöht wird, und die Kraft wird in der Mitte in der lateralen Richtung (der Breitenrichtung des Autos), d. h. auf die Ventilkörper 95, 96, minimiert. Folglich werden die überlappenden Abschnitte 91, die in der vertikalen Richtung (Oben-unten-Richtung) gezogen werden, in der vertikalen Richtung an den Ventilkörpern 95, 96 und in deren Umgebung verformt.
Wenn das Verbindungsloch 94 in der vertikalen Richtung (Oben-unten-Richtung) in einem gewissen Ausmaß geöffnet wird, werden nur die Ventilkörper 95, 96 der überlappenden Abschnitte 91, auf die ein hoher Innendruck PI der ersten Aufblaskammer 61 ausgeübt worden ist, über das Verbindungsloch 94 in die zweite Aufblaskammer 62 nach außen gedrückt (umgestülpt). Wenn die Breite W1 des Verbindungslochs 94 in der Oben-unten-Richtung klein ist, kontaktieren die distalen Enden 95t, 96t einander, so dass das Druckregulierventil 97 geschlossen wird.
Wenn die Breite W1 des Verbindungslochs 94 zunimmt, trennen sich die distalen Enden 95t, 96t voneinander, so dass das Druckregulierventil 97 geöffnet wird, wie es in der 19(c) gezeigt ist. Dabei wird die Strömungsbeschränkung aufgehoben, so dass das Aufblasgas in der ersten Aufblaskammer 61 über das Verbindungsloch 94 und zwischen den Ventilkörpern 95, 96 in die zweite Aufblaskammer 62 strömen kann.
Wenn das Aufblasgas ausströmt, ändert sich der Innendruck der ersten Aufblaskammer 61 von zunehmend zu abnehmend. Da sich jedoch der Seitenwandabschnitt 11 weiter nach innen wölbt, wird der Aufblasabschnitt 46 bei der ersten Aufblaskammer 61 gegen den Insassen P gedrückt.
Ferner beginnt die zweite Aufblaskammer 62 damit, durch das einströmende Aufblasgas aufgeblasen zu werden, und der Innendruck der zweiten Aufblaskammer 62 beginnt damit, zuzunehmen. Dies führt dazu, dass sich die zweite Aufblaskammer 62 in der umgekehrten Reihenfolge wie beim Falten entfaltet.
Die zweite Aufblaskammer 62 wird dabei neben der vorderen Hälfte des Thorax PT, der eine geringere Schlagbeständigkeit aufweist als der Schulterbereich PS, mit einem Innendruck entfaltet und aufgeblasen, der niedriger ist als derjenige der ersten Aufblaskammer 61. In diesem Zustand haben die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 den Raum zwischen dem Seitenwandabschnitt 11 und dem Insassen P vergrößert und der Raum zum Entfalten und Aufblasen der zweiten Aufblaskammer 62 wird sichergestellt. Daher kann verglichen mit einem Fall, bei dem eine solche Vergrößerung des Raums nicht stattfindet, die zweite Aufblaskammer 62 einfach entfaltet und aufgeblasen werden.
Kurze Zeit nach dem Beginn der Zunahme des Innendrucks der zweiten Aufblaskammer 62 beginnt der Seitenwandabschnitt 11, der sich einwärts wölbt, damit, die zweite Aufblaskammer 62 gegen den Oberkörper des Insassen P zu drücken, und zwar zusätzlich zu der ersten Aufblaskammer 61. D. h., der Oberkörper beginnt damit, durch die zweite Aufblaskammer 62 zusätzlich zu der ersten Aufblaskammer 61 zurückgehalten zu werden.
Der Airbag 40, in dem jeweils die erste Aufblaskammer 61, die zweite Aufblaskammer 62 und die dritte Aufblaskammer 63 entfaltet und aufgeblasen werden, wie es vorstehend beschrieben worden ist, befindet sich zwischen dem Oberkörper des Insassen P und dem sich einwärts wölbenden Seitenwandabschnitt 11. Der Airbag 40 drückt den Oberkörper einwärts in das Auto und hält den Oberkörper zurück. Der durch den Seitenwandabschnitt 11 auf den Oberkörper übertragene Seitenaufprall wird durch den Aufblasabschnitt 46 vermindert und der Oberkörper wird geschützt.
Die Schlagbeständigkeit des Oberkörpers des Insassen P ist in der hinteren Hälfte des Oberkörpers im Allgemeinen höher als in der vorderen Hälfte. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die hintere Hälfte das Rückgrat umfasst und die Rippen an den hinteren Enden mit dem Rückgrat verbunden sind, während die vorderen Enden der Rippen mit keinerlei Struktur verbunden sind, die eine Festigkeit wie das Rückgrat aufweist. Daher ist, wenn die Aufblaskammern oberhalb der lateralen Abtrennung 64 entfaltet und aufgeblasen werden, der Innendruck des Aufblasabschnitts 46, der auf die Seite des Oberkörpers des Insassen P wirkt, in der vorderen Hälfte vorzugsweise niedriger als in der hinteren Hälfte.
Diesbezüglich wird ein Teil des Aufblasabschnitts 46, der sich oberhalb der lateralen Abtrennung 64 befindet, so aufgeblasen, dass sich die vertikale Abtrennung 81 in der Nähe der Grenze zwischen der vorderen Hälfte und der hinteren Hälfte des Oberkörpers bezogen auf die Vorne-hinten-Richtung in der ersten Ausführungsform befindet. Wenn der Aufblasabschnitt 46 entfaltet und aufgeblasen wird, befindet sich die erste Aufblaskammer 61 in der Nähe der Seite der hinteren Hälfte und die zweite Aufblaskammer 62 befindet sich in der Nähe der Seite der vorderen Hälfte. Daher wird in einer anfänglichen Stufe des Zurückhaltens des Insassen P durch den Airbag 40 die hintere Hälfte, die eine höhere Schlagbeständigkeit aufweist als die vordere Hälfte, durch die erste Aufblaskammer 61, deren Innendruck in einem frühen Stadium erhöht wird, gedrückt. Ferner wird im anfänglichen Stadium des Zurückhaltens die vordere Hälfte, die eine relativ niedrige Schlagbeständigkeit aufweist, durch die zweite Aufblaskammer 62 gedrückt, deren Innendruck nicht so stark erhöht ist wie der Druck der ersten Aufblaskammer 61.
Wie es in der 5 gezeigt ist, wenn das Abgeben von Aufblasgas aus der Aufblaseinrichtung 31 gestoppt wird und das Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61 strömt, werden die Ventilkörper 78, 79 des Rückschlagventils 75 durch den hohen Druck in der dritten Aufblaskammer 63 gedrückt und kontaktieren einander. Wenn das Rückschlagventil 75 geschlossen ist, wird das Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 daran gehindert, zwischen den Ventilkörpern 78, 79 hindurch und durch die untere Öffnung 74 zurück in die erste Aufblaskammer 61 zu strömen.
Daher wird der Innendruck der dritten Aufblaskammer 63, der auf ein Niveau erhöht worden ist, das zum Schützen des Lendenbereichs PP des Insassen P angemessen ist, bei dem hohen Niveau gehalten.
Während zugelassen wird, dass Aufblasgas von der ersten Aufblaskammer 61 zu der dritten Aufblaskammer 63 strömt, beschränkt das Rückschlagventil 75 das Strömen von Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zurück in die erste Aufblaskammer 61. Wenn z. B. der Innendruck der dritten Aufblaskammer 63 erhöht wird, wenn die Seitenairbagvorrichtung den Lendenbereich PP des Insassen P zurückhält, hindert daher das Rückschlagventil 75 das Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 daran, zurück in die erste Aufblaskammer 61 zu strömen. Der Lendenbereich PP, der im Oberkörper des Insassen P eine hohe Schlagbeständigkeit aufweist, wird durch die dritte Aufblaskammer 63, deren Innendruck hoch ist, effektiv zurückgehalten und gegen einen Aufprall geschützt. Ferner ist es auch unwahrscheinlich, dass der Innendruck der ersten Aufblaskammer 61 unter dem Einfluss einer Druckschwankung der dritten Aufblaskammer 63, die mit dem Zurückhalten des Lendenbereichs PP einhergeht, erhöht wird.
Die erste Ausführungsform, wie sie vorstehend beschrieben worden ist, hat die folgenden Vorteile.

(1) Der Aufblasabschnitt 46 des Airbaghauptkörpers 41 ist in die erste Aufblaskammer 61, die zweite Aufblaskammer 62, die sich vor der ersten Aufblaskammer 61 befindet, wobei sich die vertikale Abtrennung 81, die das Verbindungsloch 94 aufweist, dazwischen befindet, und die dritte Aufblaskammer 63, die sich unterhalb der ersten und der zweiten Aufblaskammer 61, 62 befindet, wobei sich die laterale Abtrennung 64 dazwischen befindet, und die neben dem Lendenbereich PP des Insassen P aufgeblasen wird, aufgeteilt. Der Airbaghauptkörper 41 weist in sich den Gasdurchgang 100 auf, der sich in der Oben-unten-Richtung erstreckt und zumindest den Gasauslass 31a der Aufblaseinrichtung 31 umgibt. Der Gasdurchgang 100 überbrückt die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63. Der Gasdurchgang 100 weist an dessen oberem Ende die obere Öffnung 114 auf, die auf einen Teil der ersten Aufblaskammer 61 gerichtet ist, der neben dem Schulterbereich PS des Insassen P aufgeblasen wird. Ferner weist der Gasdurchgang 100 an dessen unterem Ende die untere Öffnung 74 auf, die auf die dritte Aufblaskammer 63 gerichtet ist (5(a)).

Daher ist es möglich, den Abschnitten des Airbaghauptkörpers 41, die neben dem Schulterbereich PS und dem Lendenbereich PP des Insassen P aufgeblasen werden, schnell Aufblasgas zuzuführen, wodurch der Schulterbereich PS und der Lendenbereich PP schnell zurückgehalten und geschützt werden.

(2) Da sich die laterale Abtrennung 64 in einem unteren Teil des Airbaghauptkörpers 41 befindet, ist das Volumen der dritten Aufblaskammer 63 so eingestellt, dass es kleiner ist als das Gesamtvolumen der ersten Aufblaskammer 61 und der zweiten Aufblaskammer 62 (5(a)). Dies ermöglicht ein noch schnelleres Entfalten und Aufblasen der dritten Aufblaskammer 63.
(3) Die untere Öffnung 74 weist das Rückschlagventil 75 auf, das den Strom von Aufblasgas von der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61 reguliert (5(a)). Daher wird der Lendenbereich PP, der eine hohe Schlagbeständigkeit in dem Oberkörper des Insassen P aufweist, durch die dritte Aufblaskammer 63, deren Innendruck hoch gehalten wird, gegen einen Aufprall effektiv zurückgehalten und geschützt.
(4) Der Gasdurchgang 100 wird durch einen inneren Schlauch 101 gebildet, der sich in der Oben-unten-Richtung in einem hinteren Abschnitt des Airbaghauptkörpers 41 erstreckt und die laterale Abtrennung 64 schneidet. Der innere Schlauch 101 ist mit der lateralen Abtrennung 64 durch die Verbindungsabschnitte 76, 77, den Umfangsverbindungsabschnitt 45 und den zentralen Verbindungsabschnitt 111 verbunden (6 bis 8).

Daher ist der Gasdurchgang 100 durch eine einfache Struktur ausgebildet, bei der sich der innere Schlauch 101, der sich in der Oben-unten-Richtung erstreckt, in einem hinteren Abschnitt des Airbaghauptkörpers 41 befindet und durch die Verbindungsabschnitte 76, 77, 45, 111 mit der lateralen Abtrennung 64 verbunden ist, die sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 des Airbaghauptkörpers 41 erstreckt.

(5) Die obere Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100 ist so ausgebildet, dass sie einen geringeren Strömungswiderstand gegen Aufblasgas aufweist als das Durchgangsloch 94 der vertikalen Abtrennung 81 (5(a) und 6).

Daher kann der Abschnitt der ersten Aufblaskammer 61, der neben dem Schulterbereich PS aufgeblasen wird, in einem früheren Stadium als andere Abschnitte der ersten Aufblaskammer 61 und der zweiten Aufblaskammer 62 entfaltet und aufgeblasen werden.

(6) Die Aufblaseinrichtung 31 weist eine längliche Form und den Gasauslass 31a an einem Ende auf. Die Aufblaseinrichtung 31 ist so angeordnet, dass sie sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt und sich der Gasauslass 31a am unteren Ende befindet (5(a)).

Daher kann der dritten Aufblaskammer 63 Aufblasgas vorzugsweise von der unteren Öffnung 74 des Gasdurchgangs 100 zugeführt werden, so dass der Innendruck der dritten Aufblaskammer 63 schnell erhöht wird.
Zweite Ausführungsform
Eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 21 bis 25 beschrieben.
Wie es in den 21 und 22 gezeigt ist, ist die Seitenairbagvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform mit derjenigen der ersten Ausführungsform dahingehend identisch, dass ein Airbag 40 einen Airbaghauptkörper 41, eine laterale Abtrennung 64, eine vertikale Abtrennung 81 und einen inneren Schlauch 101 aufweist. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dahingehend, dass ein Rückschlagventil 75 nur in dem inneren Schlauch 101, jedoch nicht in der lateralen Abtrennung 64 ausgebildet ist.
Insbesondere weist die laterale Abtrennung 64 keine Verlängerungen wie die Verlängerungen 68, 71 der ersten Ausführungsform, wie es in der 6 gezeigt ist, auf, obwohl der innere Schlauch 101 Verlängerungen 105, 108 aufweist. Demgemäß weist die laterale Abtrennung 64 nicht die Verbindungsabschnitte 76, 77 oder den Umfangsverbindungsabschnitt 45 auf. Ein Verbindungsabschnitt 116 ist entlang der vorderen Umfänge der gefalteten Verlängerungen 105, 106 ausgebildet. Der Verbindungsabschnitt 116, der den Verbindungabschnitt 76 der ersten Ausführungsform ersetzt, befindet sich unterhalb des Umfangsverbindungsabschnitts 112 und verbindet die vorderen Umfangsabschnitte der Verlängerungen 105, 108 miteinander.
Ein Teil der innenseitigen Verlängerung 105, der von der unteren Öffnung 74 und den Verbindungsabschnitten 116, 77 umgeben ist, bildet einen Ventilkörper 78 auf der Innenseite des Rückschlagventils 75. Ferner bildet ein Teil der außenseitigen Verlängerung 108, der von der unteren Öffnung 74 und den Verbindungsabschnitten 116, 77 umgeben ist, einen Ventilkörper 79 auf der Außenseite des Rückschlagventils 75.
Ferner sind der innere Schlauch 101 und die laterale Abtrennung 64 an einer Position direkt oberhalb der Ventilkörper 78, 79 durch einen Verbindungsabschnitt 115 verbunden, der sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu den Faltlinien 65, 102 erstreckt. Die gegenüber liegenden Enden des Verbindungsabschnitts 115 treten zwischen dem Umfangsverbindungsabschnitt 112 und dem Verbindungsabschnitt 116 hindurch und befinden sich in der Nähe der Seitenkanten des inneren Schlauchs 101. Wenn die Ventilkörper 78, 79 als das Rückschlagventil 75 wirken, beschränkt der Verbindungsabschnitt 115 den Rückstrom von Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61 durch den Zwischenraum zwischen dem inneren Schlauch 101 und der lateralen Abtrennung 64.
Der Airbag 40 der Seitenairbagvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform ist in der vorstehend beschriebenen Weise aufgebaut. Nachstehend wird ein Verfahren zur Herstellung des Airbags 40 beschrieben. Es werden vorwiegend die Unterschiede zu der ersten Ausführungsform diskutiert.
Vor dem ersten Schritt des Zusammenfügens wird ein Schritt durchgeführt, bei dem der innere Schlauch 101 mit der lateralen Abtrennung 64 verbunden wird, wie es in der 23 gezeigt ist. In diesem Schritt wird die laterale Abtrennung 64 zusammen mit dem inneren Schlauch 101 ausgebreitet. Wenn die Faltlinie 102 mit der Faltlinie 65 in Übereinstimmung gebracht worden ist, wird der untere Teil des inneren Schlauchs 101 auf den zentralen Teil der lateralen Abtrennung 64 gelegt. An einer Position direkt oberhalb der Verlängerungen 105, 108 wird der innere Schlauch 101 entlang einer Linie, die senkrecht zur Faltlinie 102 ist, an die laterale Abtrennung genäht, so dass der Verbindungsabschnitt 115 gebildet wird. Der Verbindungsabschnitt 115 verbindet den inneren Schlauch 101 mit der lateralen Abtrennung 64 an einer Position direkt oberhalb der Verlängerungen 105, 108.
In dem ersten Schritt des Zusammenfügens wird der äußere Verbindungsabschnitt 72 gebildet, der die laterale Abtrennung 64 mit dem Airbaghauptkörper 41 verbindet. Der Verbindungsvorgang wird in einem Zustand durchgeführt, bei dem der Teil der lateralen Abtrennung 64, wo der äußere Verbindungsabschnitt 72 gebildet werden soll, freigelegt ist, z. B. durch Biegen eines Teils des inneren Schlauchs 101, der sich oberhalb des Verbindungsabschnitts 115 befindet, nach vorne, oder in einer Richtung weg von der lateralen Abtrennung 64.
Wie es in der 25 gezeigt ist, wird in dem zweiten Schritt des Zusammenfügens ein zentraler Verbindungsabschnitt 111 zum Verbinden des ausgebreiteten inneren Schlauchs 101 mit dem Airbaghauptkörper 41 gebildet. Schraubenlöcher 109 und ein Schlitz 113 werden in dem inneren Schlauch 101 ausgebildet.
Ferner wird der innere Schlauch 101 entlang der Faltlinie 102 wie in dem Fall von 9 hälftig nach vorne gefaltet und der strukturelle Gewebeabschnitt 103 und der strukturelle Gewebeabschnitt 106 werden aufeinander gelegt. Die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 werden an den aufeinander zu gerichteten Umfangsabschnitten miteinander vernäht, so dass der Umfangsverbindungsabschnitt 112 gebildet wird. Der Umfangsverbindungsabschnitt 112 verbindet die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 miteinander. Die Verlängerungen 105, 108 werden an den aufeinander zu gerichteten Umfangsabschnitten miteinander vernäht, so dass der Verbindungsabschnitt 116 gebildet wird. Der Verbindungsabschnitt 116 verbindet die Verlängerungen 105, 108 miteinander.
Danach werden der dritte und der vierte Schritt des Zusammenfügens in der gleichen Weise durchgeführt, wie es in der ersten Ausführungsform gezeigt ist.
Der Verbindungsabschnitt 76 wird jedoch nicht in dem vierten Schritt des Zusammenfügens gebildet. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Verlängerungen 68, 71 von der lateralen Abtrennung 64 weggelassen sind und der Verbindungsabschnitt 116, der die vorderen Umfangsabschnitte der Verlängerung 105, 108 miteinander verbindet, bereits gebildet worden ist.
Von diesen Unterschieden abgesehen ist die zweite Ausführungsform mit der ersten Ausführungsform identisch. Daher sind diese Komponenten, die den entsprechenden Komponenten der ersten Ausführungsform ähnlich sind oder mit diesen identisch sind, mit den entsprechenden oder gleichen Bezugszeichen versehen und detaillierte Erläuterungen sind weggelassen.
Gemäß dieser Seitenairbagvorrichtung der zweiten Ausführungsform, welche die vorstehend beschriebene Struktur aufweist, wirken die Ventilkörper 78, 79 des inneren Schlauchs 101 als Rückschlagventil 75, wie es in der 21 gezeigt ist.
Das Aufblasgas, das von dem Gasauslass 31a der Aufblaseinrichtung 31 abgegeben worden ist und von dem unteren offenen Ende 32a nach unten ausgestoßen worden ist, und das Aufblasgas, dessen Richtung durch den inneren Schlauch 101 nach dem Abgeben aus dem Gasauslass 31a nach unten geändert worden ist, strömen zu dem unteren Ende des Gasdurchgangs 100. Wenn es das untere Ende erreicht, strömt das Aufblasgas von der unteren Öffnung 74 über das Rückschlagventil 75 des inneren Schlauchs 101 zu der dritten Aufblaskammer 63. Das Aufblasgas wird folglich schnell der dritten Aufblaskammer 63 zugeführt.
Wenn die Abgabe von Aufblasgas von der Aufblaseinrichtung 31 gestoppt worden ist und das Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61 strömt, werden die Ventilkörper 78, 79 durch den hohen Druck in der dritten Aufblaskammer 63 gedrückt und kontaktieren einander, so dass das Rückschlagventil 75 geschlossen wird. Ferner ist der innere Schlauch 101 durch den Verbindungsabschnitt 115, der sich direkt oberhalb der Verlängerungen 105, 108 befindet, mit der lateralen Abtrennung 64 verbunden, und es liegt kein Zwischenraum zwischen dem inneren Schlauch 101 und der lateralen Abtrennung 64 vor. Dies beschränkt den Rückstrom von Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61.
Folglich weist die zweite Ausführungsform den folgenden Vorteil zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen Vorteilen (1) bis (6) auf.

(7) Das Absperrventil 75 wird nur durch die Verlängerungen 105, 108 des inneren Schlauchs 101 gebildet (21 und 22).

Dies vereinfacht die Struktur des Absperrventils 75. Da ferner die Verlängerungen 68, 71 von der lateralen Abtrennung 64 weggelassen sind, wird die Form der lateralen Abtrennung 64 vereinfacht. Die laterale Abtrennung 64 kann folglich einfach gebildet werden.
Dritte Ausführungsform
Nachstehend wird eine Seitenairbagvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die 26 bis 30 beschrieben.
Wie es in den 26 und 27 beschrieben ist, ist die Seitenairbagvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform mit derjenigen der ersten und der zweiten Ausführungsform dahingehend identisch, dass ein Airbag 40 einen Airbaghauptkörper 41, eine laterale Abtrennung 64, eine vertikale Abtrennung 81 und einen inneren Schlauch 101 aufweist. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten und der zweiten Ausführungsform dahingehend, dass das Rückschlagventil 75 und das Druckregulierventil 97 nicht bereitgestellt sind.
Insbesondere wird die laterale Abtrennung 64, die in der lateralen Richtung verlängert ist, entlang einer Faltlinie 65, die in dem zentralen Abschnitt ausgebildet ist, hälftig gefaltet. Die laterale Abtrennung 64 wird zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 des Airbaghauptkörpers 41 angeordnet, wobei die Faltlinie 65 mit der Faltlinie 82 der vertikalen Abtrennung 81 in Übereinstimmung gebracht ist. Die Verlängerungen 68, 71 und die Verbindungsabschnitte 76, 77, 116 sind nicht in der lateralen Abtrennung 64 ausgebildet.
Die vertikale Abtrennung 81 ist aus einem einzelnen Gewebestück ausgebildet, das sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt, und deren oberes Ende wird auf das untere Ende des Airbaghauptkörpers 41 gelegt, und deren unteres Ende wird auf das hintere Ende der lateralen Abtrennung 64 gelegt. Ein Paar von Verbindungslöchern 94, die immer offen sind, ist in dem zentralen Abschnitt in der Oben-unten-Richtung der vertikalen Abtrennung 81 ausgebildet. Die vertikale Abtrennung 81 weist nicht das Druckregulierventil 97 auf.
Die obere Öffnung 114 des Gasdurchgangs 100 ist so ausgebildet, dass sie einen geringeren Strömungswiderstand des Aufblasgases aufweist als das Verbindungsloch 94 der vertikalen Abtrennung 81. Daher ist der Strömungsdurchgangsbereich der oberen Öffnung 114 größer eingestellt als derjenige des Verbindungslochs 94.
In dem Aufblasabschnitt 46 bilden die Kammer hinter der vertikalen Abtrennung 81 und der lateralen Abtrennung 64 die erste Aufblaskammer 61. Die Kammer, die vor der vertikalen Abtrennung 81 und oberhalb der lateralen Abtrennung 64 angeordnet ist, bildet die zweite Aufblaskammer 62. Die Kammer unterhalb der lateralen Abtrennung 64 bildet die dritte Aufblaskammer 63.
Die innere Kammer 101 weist nicht die Verlängerungen 105, 108 auf. Das untere Ende des inneren Schlauchs 101 wird auf das hintere untere Ende des Airbaghauptkörpers 41 gelegt.
Das untere Ende des Umfangsverbindungsabschnitts 112, der den Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitt 104, 107 des gefalteten inneren Schlauchs 101 verbindet, befindet sich an einer Position, die aufwärts von dem unteren Ende des inneren Schlauchs 101 in einem vorgegebenen Abstand getrennt ist. D. h., die unteren Enden des Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitts 104, 107 sind nicht durch den Umfangsverbindungsabschnitt 112 miteinander verbunden und dieser Abschnitt dient als die untere Öffnung 74, die sich in die Richtung der dritten Aufblaskammer 63 öffnet.
Der Airbag 40 der Seitenairbagvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform ist in der vorstehend beschriebenen Weise aufgebaut. Nachstehend wird ein Verfahren zur Herstellung des Airbags 40 beschrieben. Es werden vorwiegend die Unterschiede zur ersten und zweiten Ausführungsform diskutiert.
Ein großer Unterschied bezüglich der ersten und der zweiten Ausführungsform besteht darin, dass der Schritt zum vorübergehenden Anbringen des inneren Schlauchs 101 an dem Airbaghauptkörper 41 und der Schritt zum Verbinden der lateralen Abtrennung 64 mit dem Airbaghauptkörper 41 durch den äußeren Verbindungsabschnitt 72 bezogen auf die Reihenfolge der ersten und der zweiten Ausführungsform in der umgekehrten Reihenfolge durchgeführt werden.
D. h., der Airbaghauptkörper 41 und der innere Schlauch 101 werden so ausgebreitet, wie es in der 28 gezeigt ist. Die Faltlinie 102 wird mit der Faltlinie 42 in Übereinstimmung gebracht und der innere Schlauch 101 wird auf den Airbaghauptkörper 41 gelegt. Das untere Ende des inneren Schlauchs 101 wird an das untere Ende des Airbaghauptkörpers 41 genäht, insbesondere an einen Teil in der Nähe eines Teils, bei dem der Umfangsverbindungsabschnitt 45 ausgebildet werden soll. Dies bildet den Verbindungsabschnitt 115. Der Verbindungsabschnitt 115 bringt vorübergehend das untere Ende des inneren Schlauchs 101 an dem unteren Ende des Airbaghauptkörpers 41 an, während die relativen Positionen festgelegt sind. In dem innenseitigen strukturellen Gewebeabschnitt 103 werden die Schraubenlöcher 109 an Positionen ausgebildet, die den Schraubenlöchern 52 des Hauptkörpergewebeabschnitts 43 entsprechen. Der Schlitz 113 wird in den innenseitigen strukturellen Gewebeabschnitten 103, 106 an einer Position gebildet, die dem Schlitz 47 des Airbaghauptkörpers 41 entspricht.
Wie es durch den Pfeil aus einer gestrichelten Linie, bei der ein langer Strich mit einem Paar von kurzen Strichen abwechselt, in der 28 angegeben ist, wird der innere Schlauch 101 entlang der Faltlinie 102 hälftig gefaltet und der strukturelle Gewebeabschnitt 103 und der strukturelle Gewebeabschnitt 106 werden aufeinander gelegt. Die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 werden an den aufeinander zu gerichteten Umfangsabschnitten miteinander vernäht, so dass der Umfangsverbindungsabschnitt 112 gebildet wird. Der Umfangsverbindungsabschnitt 112 verbindet die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 104, 107 miteinander, so dass eine Röhrenform gebildet wird.
Anschließend werden, wie es in der 29 gezeigt ist, der hintere Teil des Airbaghauptkörpers 41 und der innere Schlauch 101 entlang der Faltlinien 42, 102 hälftig nach vorne gefaltet. Der Airbaghauptkörper 41 wird mit Ausnahme des hinteren Teils ausgebreitet.
Die ausgebreitete laterale Abtrennung 64 wird auf den Airbaghauptkörper 41 gelegt, wobei ein Teil davon in der vorstehend beschriebenen Weise ausgebreitet ist. Insbesondere wird der innenseitige strukturelle Gewebeabschnitt 66 auf den unteren Teil des entsprechenden Hauptkörpergewebeabschnitts 43 gelegt und der außenseitige strukturelle Gewebeabschnitt 69 wird auf den unteren Teil des entsprechenden Hauptkörpergewebeabschnitts 44 gelegt.
Der innenseitige Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 67 wird an dessen unterem Umfangsabschnitt an den unteren Teil des Hauptkörpergewebeabschnitts 43 genäht und der außenseitige Hauptkörper-bildende Gewebeabschnitt 70 wird an dessen unterem Umfangsabschnitt an den unteren Teil des Hauptkörpergewebeabschnitts 44 genäht. Auf diese Weise wird der äußere Verbindungsabschnitt 72 gebildet.
Anschließend wird, wie es in der 30 gezeigt ist, die ausgebreitete vertikale Abtrennung 81 auf den teilweise ausgebreiteten Airbaghauptkörper 41 und die teilweise ausgebreitete laterale Abtrennung 64 gelegt.
Teile der Umfange der vertikalen Abtrennung 81, die nicht auf die strukturellen Gewebeabschnitte 66, 69 gelegt sind, werden an die Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 genäht, so dass ein Paar der äußeren Verbindungsabschnitte 84 gebildet wird.
Ferner werden Teile der Umfänge, die auf die strukturellen Gewebeabschnitte 66, 69 gelegt sind, nur an die Hauptkörper-bildenden Gewebeabschnitte 67, 70 genäht, so dass ein Paar der äußeren Verbindungsabschnitte 85 unterhalb der äußeren Verbindungsabschnitte 84 gebildet wird.
Die äußeren Verbindungsabschnitte 84 können entweder vor oder nach der Bildung der äußeren Verbindungsabschnitte 85 gebildet werden.
Danach werden der vierte und der fünfte Schritt des Zusammenfügens in der gleichen Weise durchgeführt, wie es in der ersten Ausführungsform gezeigt ist.
In dem vierten Schritt des Zusammenfügens werden die unteren Umfange der Hauptkörperbildenden Gewebeabschnitte 67, 70 miteinander vernäht, so dass der innere Verbindungsabschnitt 73 gebildet wird. Der Verbindungsabschnitt 76 wird nicht gebildet. Die Hauptkörperbildenden Gewebeabschnitte 67, 70 werden durch den inneren Verbindungsabschnitt 73 miteinander verbunden und die laterale Abtrennung 64 erstreckt sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44.
Abgesehen von diesen Unterschieden ist die dritte Ausführungsform mit der ersten und der zweiten Ausführungsform identisch. Daher sind diejenigen Komponenten, die den entsprechenden Komponenten der ersten und der zweiten Ausführungsform ähnlich sind oder mit diesen identisch sind, mit entsprechenden oder den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und detaillierte Erläuterungen sind weggelassen.
Gemäß der vorstehend beschriebenen Seitenairbagvorrichtung strömen das Aufblasgas, das von dem Gasauslass 31a abgegeben und von dem unteren offenen Ende 32a nach unten ausgestoßen wird, und das Aufblasgas, dessen Richtung durch den inneren Schlauch 101, nachdem es von dem Gasauslass 31a abgegeben worden ist, nach unten geändert worden ist, zu dem unteren Ende des Gasdurchgangs 100. Wenn es das untere Ende erreicht hat, wird das Aufblasgas von der unteren Öffnung 74 der dritten Aufblaskammer 63 zugeführt.
Da das Rückschlagventil 75 nicht ausgebildet ist, kann das Aufblasgas in der dritten Aufblaskammer 63 zu der ersten Aufblaskammer 61 zurückströmen, wenn das Ausstoßen von Aufblasgas aus der Aufblaseinrichtung 31 gestoppt wird. Daher muss in der dritten Ausführungsform gegebenenfalls eine zusätzliche Einrichtung zum Aufrechterhalten des Innendrucks der dritten Aufblaskammer 63 auf einem hohen Niveau einbezogen werden.
Folglich hat die dritte Ausführungsform die gleichen Vorteile wie die vorstehend beschriebenen Vorteile (1), (2), (5) und (6).
Die vorstehenden Ausführungsformen können in der folgenden Weise modifiziert werden.
<Bezüglich des Aufblasabschnitts 46>
Im Wesentlichen der gesamte Airbag 40 kann wie in der vorstehend gezeigten Ausführungsform aus dem Aufblasabschnitt 46 ausgebildet sein, kann jedoch auch teilweise einen nicht-Aufblasabschnitt umfassen, der weder mit Aufblasgas versorgt wird, noch aufgeblasen wird.
<Bezüglich der lateralen Abtrennung 64>
Anstelle des Haltegurts, der sich zwischen den Hauptkörpergewebeabschnitten 43 und 44 des Airbaghauptkörpers 41 erstreckt, kann die laterale Abtrennung 64 durch eine Naht gebildet werden, die durch Inkontaktbringen der Hauptkörpergewebeabschnitte 43, 44 und miteinander Vernähen (Verbinden) derselben erzeugt wird.
<Bezüglich des Rückschlagventils 75>
Das Rückschlagventil 75 kann durch ein Element ausgebildet sein, das von der lateralen Abtrennung 64 und dem inneren Schlauch 101 getrennt vorliegt.
<Bezüglich der vertikalen Abtrennung 81 der ersten und der zweiten Ausführungsform>
Die Umfänge der vertikalen Abtrennung 81 können mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 entweder innerhalb der ersten Aufblaskammer 61 oder innerhalb der zweiten Aufblaskammer 62 verbunden werden.
Ferner kann einer der Umfange innerhalb der ersten Aufblaskammer 61 verbunden werden und der andere Umfang kann innerhalb der zweiten Aufblaskammer 62 verbunden werden.
Teile der überlappenden Abschnitte 91, die dem Verbindungsloch 94 entsprechen (Teile in der Nähe des Verbindungslochs 94 oder genauer Teile zwischen dem Verbindungsloch 94 und den Kanten 88e, 89e) wirken als die Ventilkörper 95, 96. Daher können Teile der überlappenden Abschnitte 91, die nicht dem Verbindungsloch 94 entsprechen (Teile, die sich nicht in der Nähe befinden), modifiziert werden, solange mindestens die distalen Enden 95t, 96t der Ventilkörper 95, 96 miteinander in Kontakt sind und geschlossen sind, wenn die erste Aufblaskammer 61 entfaltet und aufgeblasen wird. Beispielsweise können Teile der überlappenden Abschnitte 91, die nicht dem Verbindungsloch 94 entsprechen (Teile, die sich nicht in der Nähe befinden), teilweise oder vollständig verbunden sein. Das Verbindungsmittel kann Nähen oder Kleben sein. Gemäß dieser Modifizierung wirken nur Teile der überlappenden Abschnitte 91, die dem Verbindungsloch 94 entsprechen, als die Ventilkörper 95, 96, und es wird verhindert, dass sich Teile der überlappenden Abschnitte 91, die nicht dem Verbindungsloch 94 entsprechen, in unnötiger Weise bewegen, wie z. B. flattern.
Ferner kann ein Ausschnitt mindestens an einem Teil des Abschnitts der überlappenden Abschnitte 91 gebildet werden, der nicht dem Verbindungsloch 94 entspricht.
Die vertikale Abtrennung 81 kann durch ein Element gebildet werden, das von den Elementen, welche die Ventilkörper 95, 96 bilden, verschieden ist.
Der Abschnitt, der in dem inneren Verbindungsabschnitt 93 getrennt werden soll, muss nicht notwendigerweise an einem Abschnitt bereitgestellt sein, der sich über die Faltlinie 82 erstreckt, sondern kann an einem Abschnitt bereitgestellt sein, der in der Richtung senkrecht zur Faltlinie 82 von der Faltlinie 82 entfernt ist. Ferner können die inneren Verbindungsabschnitte 93 an zwei oder mehr Positionen getrennt sein.
Die überlappenden Abschnitte 91, welche die Ventilkörper 95, 96 umfassen, können in der zweiten Aufblaskammer 62 anstelle der ersten Aufblaskammer 61 vor dem Entfalten und Aufblasen des Aufblasabschnitts 46 bereitgestellt sein.
Die vertikale Abtrennung 81, die hälftig gefaltet ist, kann in dem Aufblasabschnitt 46 im nicht-aufgeblasenen und entfalteten Zustand bereitgestellt sein, wobei sich die Faltlinie 82 stromabwärts von den Umfangsabschnitten befindet. In diesem Fall können sich die überlappenden Abschnitte 91, welche die Ventilkörper 95, 96 aufweisen, in der zweiten Aufblaskammer 62 befinden, bevor der Aufblasabschnitt 46 entfaltet und aufgeblasen wird.
Die vertikale Abtrennung 81 kann eine Gestalt aufweisen, die von der in der vorstehend gezeigten Ausführungsform verschieden ist. In diesem Fall wird die äußere Form der vertikalen Abtrennung 81 vorzugsweise gemäß eines Teils des Oberkörpers des Insassen P, der durch die erste Aufblaskammer 61 zurückgehalten und geschützt werden soll, verändert. Demgemäß ist die Struktur des äußeren Verbindungsabschnitts 84, der die vertikale Abtrennung 81 mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 verbindet, von derjenigen der vorstehend gezeigten Ausführungsform verschieden. Wenn beispielsweise der Schulterbereich PS des Insassen P in einem breiteren Bereich geschützt wird, kann der äußere Verbindungsabschnitt 84 vor dessen Position in den vorstehend gezeigten Ausführungsformen bereitgestellt werden. Beispielsweise kann ein Teil des äußeren Verbindungsabschnitts 84, der das obere Gewebestück 86 mit den Hauptkörpergewebeabschnitten 43, 44 verbindet, in die Richtung des oberen Endes nach vorne geneigt sein.
Das Druckregulierventil 97 kann weggelassen werden und das Verbindungsloch 94 kann so modifiziert werden, dass es die gleiche Struktur wie in der dritten Ausführungsform aufweist (ein Loch, das immer offen ist).
<Vertikale Abtrennung 81 der dritten Ausführungsform>
Das Verbindungsloch 94 kann so modifiziert sein, dass es die gleiche Struktur wie in der ersten und der zweiten Ausführungsform aufweist (ein Loch, das selektiv geöffnet und geschlossen wird) und zusätzlich ein Druckregulierventil 97 bildet.
<Bezüglich des Unterbringungsabschnitts 21 des Airbagmoduls AM>
Anstelle der Rückenlehne 14 des Autositzes 12 kann sich ein Teil, der dem Unterbringungsabschnitt 21 entspricht, in dem Seitenwandabschnitt 11 zum Unterbringen des Airbagmoduls AM befinden.
<Bezüglich des inneren Schlauchs 101>
Die Gestalt des inneren Schlauchs 101 kann verändert werden, solange die folgenden Bedingungen erfüllt sind.

Bedingung 1: Der innere Schlauch 101 umfasst mindestens den Gasauslass 31a der Aufblaseinrichtung 31.
Bedingung 2: Der innere Schlauch 101 erstreckt sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung, während er sich mit der lateralen Abtrennung 64 schneidet und die erste Aufblaskammer 61 und die dritte Aufblaskammer 63 überbrückt.

Folglich kann der innere Schlauch 101 z. B. die gesamte Aufblaseinrichtung 31 umfassen.
<Andere Modifizierungen>
Die vorliegende Erfindung kann auf eine Seitenairbagvorrichtung eines Kraftfahrzeugs angewandt werden, in dem ein Sitz 12 in einer Richtung ausgerichtet ist, die von der Vorwärtsrichtung verschieden ist, z. B. seitlich. In diesem Fall schützt die Seitenairbagvorrichtung einen Insassen P vor dem Aufprall, wenn ein Aufprall auf eine Seite des Autositzes 12 ausgeübt wird (in der Vorne-hinten-Richtung des Autos).
Autos bzw. Automobile bzw. Kraftfahrzeuge, auf welche die Seitenairbagvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung angewandt wird, umfassen verschiedene industrielle Fahrzeuge zusätzlich zu Privatautos bzw. -fahrzeugen.
Die vorstehend beschriebene Seitenairbagvorrichtung kann auch auf eine Airbagvorrichtung angewandt werden, die in den Sitzen in Fahrzeugen eingebaut ist, die von Autos bzw. Automobilen bzw. Kraftfahrzeugen verschieden sind, einschließlich Luftfahrzeuge bzw. Flugzeuge und Schiffe.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

JP 2010-137615 [0005]

Claims

Seitenairbagvorrichtung, die einen Airbaghauptkörper umfasst, wobei der Airbaghauptkörper neben einem Insassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, durch Aufblasgas entfaltet und aufgeblasen wird, das durch eine Aufblaseinrichtung als Reaktion auf einen Aufprall zugeführt wird, der von einer Seite des Fahrzeugsitzes her stattfindet, wobei der Airbaghauptkörper umfasst: eine erste Aufblaskammer, eine zweite Aufblaskammer, die sich vor der und angrenzend an die erste(n) Aufblaskammer befindet, eine vertikale Abtrennung, welche die erste Aufblaskammer und die zweite Aufblaskammer voneinander trennt, eine dritte Aufblaskammer, die sich unterhalb mindestens der und angrenzend an mindestens die zweite(n) Aufblaskammer von der ersten und der zweiten Aufblaskammer befindet, wobei die dritte Aufblaskammer neben dem Lendenbereich des Insassen aufgeblasen wird, und eine laterale Abtrennung, welche mindestens die zweite Aufblaskammer und die dritte Aufblaskammer voneinander trennt, wobei die Seitenairbagvorrichtung gekennzeichnet ist durch: ein Verbindungsloch, das in der vertikalen Abtrennung zum Verbinden der ersten Aufblaskammer und der zweiten Aufblaskammer bereitgestellt ist, einen Gasdurchgang, der derart in dem Airbaghauptkörper bereitgestellt ist, dass er mindestens einen Gasauslass der Aufblaseinrichtung umgibt und sich im Wesentlichen in einer Oben-unten-Richtung erstreckt, wobei der Gasdurchgang die erste und die dritte Aufblaskammer überbrückt, eine obere Öffnung, die an einem oberen Ende des Gasdurchgangs bereitgestellt ist, wobei die obere Öffnung auf einen Teil der ersten Aufblaskammer gerichtet ist, der neben dem Schulterbereich des Insassen aufgeblasen wird und eine untere Öffnung, die an einem unteren Ende des Gasdurchgangs so bereitgestellt ist, dass sie auf die dritte Aufblaskammer gerichtet ist.
Seitenairbagvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Aufblaskammer ein Volumen aufweist, das kleiner ist als das Gesamtvolumen der ersten und der zweiten Aufblaskammer.
Seitenairbagvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Öffnung ein Rückschlagventil aufweist, das den Strom von Aufblasgas von der dritten Aufblaskammer zu der ersten Aufblaskammer beschränkt.
Seitenairbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbaghauptkörper durch Aufeinanderlegen von zwei Hauptkörpergewebeabschnitten in einer Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes und Verbinden der Hauptkörpergewebeabschnitte entlang Umfängen der Hauptkörpergewebeabschnitte zu einer beutelartigen Form ausgebildet worden ist, die laterale Abtrennung eine Form aufweist, die sich im Wesentlichen in einer Vorne-hinten-Richtung erstreckt und mit den Hauptkörpergewebeabschnitten durch Verbindungsabschnitte verbunden ist, die sich im Wesentlichen in der Vorne-hinten-Richtung auf beiden Seiten in der Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstrecken, der Gasdurchgang durch einen inneren Schlauch ausgebildet ist, der sich im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung in einem hinteren Abschnitt des Airbaghauptkörpers erstreckt und die laterale Abtrennung schneidet, und der innere Schlauch mit der lateralen Abtrennung durch einen Verbindungsabschnitt verbunden ist.
Seitenairbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öffnung des Gasdurchgangs so ausgebildet ist, dass sie einen geringeren Strömungswiderstand gegen Aufblasgas aufweist als das Verbindungsloch der vertikalen Abtrennung.
Seitenairbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblaseinrichtung eine längliche Form aufweist und den Gasauslass an einem Ende aufweist und die Aufblaseinrichtung so angeordnet ist, dass sich die Aufblaseinrichtung im Wesentlichen in der Oben-unten-Richtung erstreckt und sich der Gasauslass am unteren Ende befindet.