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Vorrichtung zum Verbinden des Wischerarmes eines Scheibenwischers
mit einem durch eine Wischblatthalterung getragenen Verbindungsglied Die Erfindung
bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbinden des Wischerarmes eines Scheibenwischers
mit einem durch eine Wischblatthalterung getragenen Verbindungsglied, bestehend
aus einem das Wischerarmende aufnehmenden und mittels einer Feder durch Einrastung
gesicherten Gehäuse, in welcher Anordnung die Feder durch ein U-förmiges in dem
Gehäuse einsetzbares Federblatt gebildet ist, dessen Schenkel den Wischerarm auf
entgegengesetzten Seiten umfassen.
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Die Erfindung hat den Zweck, derartige Verbindungen zu verbessern,
wobei die Verbesserung darin besteht, daß ohne besonders großen Aufwand von zusätzlichen
Mitteln diese federnde Verbindung leicht gelöst werden kann. Dies erfolgt nach der
Erfindung dadurch, daß einer der Federschenkel des Federblattes Lappen, mittels
deren zur Lösung der Einrastung ein Druck auf den anderen Federschenkel ausgeübt
werden kann.
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Vorzugsweise sind die Lappen an dem Federschenkel rechtwinklig von
dem Schenkel abgebogen, gegenüber denen als Kontaktflächen zur Druckausübung Vorsprünge
vorhanden sind, die seitlich aus der Oberfläche des anderen Federschenkels vorstehen.
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Das die U-förmige Feder aufnehmende Gehäuse hat zweckmäßig an seiner
offenen Unterseite an jeder Wandseite Anschläge, zwischen denen das freie als Drucktaste
dienende Ende des Federschenkels gelagert ist.
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Bei der neuen Vorrichtung kann das Federblatt der Verbindungsglieder
selbst von der unten freiliegenden Seite aus wie eine Drucktaste bewegt werden,
wodurch durch Ausübung des Druckes gegen einen oberen gebogenen Ferderschenkel die
Verbindung sofort gelöst wird.
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Der eine Schenkel der Feder dient dazu, den Endteil des Wischerarmes,
der in dem Federblatt angeordnet ist, im wesentlichen zu verdecken.
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Ein U-förmiges Gehäuse mit im Abstand angeordneten Anschlageinrichtungen,
die mit den Schenkeln der Feder entsprechend zusammenwirken, hält das Federblatt
fest, nachdem die Feder in das Gehäuse eingedrückt worden ist.
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Die Erfindung ermöglicht eine zwangläufige, dauerhafte und lösbare
Verbindung zwischen einem Verbindungsglied und dem Wischerarm, durch die das Verbindungsglied
gegen eine schaukelnde Bewegung in bezug auf den Arm festgehalten wird.
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Die Erfindung ist nachfolgend näher an Hand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht
der Verbindung, F i g. 2 eine vergrößerte Darstellung der Verbindungsvorrichtung
nach F i g. 1, teilweise geschnitten, F i g. 3 einen Querschnitt, im wesentlichen
nach Linie 3-3 in F i g. 2, F i g. 4 eine teilweise geschnittene Schrägansicht des
Verbindungsgliedes zur Erläuterung von Einzelheiten, F i g. 5 einen Querschnitt,
im wesentlichen nach Linie 5-5 in F i g. 2, F i g. 6 einen Grundriß eines Teiles
der Verbindung und des Armes und F i g. 7 einen Teil einer Seitenansicht der Verbindung
mit hochgedrückter Feder zum Lösen der Verbindung von dem Arm.
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In der Zeichnung sind mit 1 allgemein ein Wischerarm, mit 2 ein Wischblatt
versehen mit einer Wischblatthalterung 3, und mit 4 ein Verbindungsglied, das von
der Wischblatthalterung getragen wird, bezeichnet.
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Das Wischblatt 2 enthält ein federndes Wischelement 5 sowie einen
Halter 6 für das Wischelement. Die Wischblatthalterung 3 weist ein Gehäuse auf,
das mit einer Aussparung 8 versehen ist, die einen Querstift 9 an dem Verbindungsglied
4 aufnimmt, wobei eine Sperrklinke 7 dazu dient, den Querstift in der Aussparung-lösbar
zu befestigen; wie aus F i g. 2 hervorgeht.
Der Wischerarm 1 hat
zur Verbindung mit einer Antriebswelle einen inneren, die Antriebswelle erfassenden
Teil und einen äußeren Endteil 10. Das Verbindungsglied 4 enthält einen Schienenteil,
der zur Einführung des Endteiles 10 in das Verbindungsglied dient. Der Endteil
10 hat vorzugsweise rechteckigen Querschnitt und ist mit einem zylindrischen
Teil 11 versehen, der vorzugsweise rechtwinklig aus der flachen Oberseite des Endteiles
10 herausgepreßt ist.
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Das Verbindungsglied 4 enthält den Querstift 9, ein langgestrecktes
U-förmiges Gehäuse 12 sowie federnde Einrichtungen in Form eines im allgemeinen
U-förmigen Federblattes 13, das vorzugsweise aus flachem Bandmaterial hergestellt
ist. Das Gehäuse 12 hat ein großes Vorderende mit Seitenwänden 14,
die den
Querstift 9 tragen, sowie ein kleineres Hinterende mit Seitenwänden 15, zwischen
denen die Feder eingeschlossen ist. Die beiden Enden des Gehäuses 12 sind miteinander
in einem Winkel angeordnet, wobei das Vorderende von dem Endteil 10 des Wischerarmes
aus nach unten abgebogen ist, so daß sich das Wischerblatt frei drehen kann, ohne
an die Armeinrichtung anzustoßen. Die Seitenwände 15 des Gehäuses 12 sind mit einem
Paar nach einwärts gebogenen, geneigten Anschlägen 16 versehen, die von dem Federblatt
13 berührt werden, sowie mit einem Paar ähnlicher Anschläge 17, die von den Anschlägen
16 in Längsrichtung im Abstand angeordnet sind und die an das freie Ende des kleineren
Endes des Gehäuses 12 angrenzen, um die Führung und Steuerung des Endteils
10 des Wischerarmes in der Verbindung zu unterstützen. Die Bodenwand der
U-Schiene enthält einen flachen Teil 18, der die Seitenwände 14 des größeren Endes
verbindet, ein Paar von längs im Abstand angeordneten flachen Teilen 19 und 20,
die die Seitenwände 15 verbinden, sowie einen geneigten Teil 21, der die flachen
Teile 19 und 20 verbindet. Der flache Teil 19 liegt in einer Ebene oberhalb der
Ebene des Teiles 20, sein Endkantenteil ist verformt, um ein Paar von entsprechenden
Einsatzbegrenzungen oder Anschlageinrichtungen 22 vorzusehen, die eine Eingangsöffnung
23 bilden, um die Führung des zylindrischen Teiles 11 an dem Wischerarm in
das Verbindungsglied zu erleichtern. Die Seitenwände 15 des kleineren Endes des
Gehäuses 12 sind vorzugsweise mit Ansätzen 24 ausgestattet, die sich nach außen
über die Anschläge 22 hinaus erstrecken. Diese Ansätze dienen zusammen mit den Fingern
17 und den Anschlägen 22 dazu, das Armende 10 in der Verbindung zu
führen. Die Anschläge 22 und die Finger 16, die Anschlageinrichtungen bilden, dienen
dazu, die U-Schiene und die Feder gegen relative Längsverschiebungen festzuhalten,
während die Finger 16 die Feder gegen seitliche Verschiebung in einer Richtung festlegen,
die im wesentlichen quer zur Längsachse der U-Schiene liegt.
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Das Federblatt 13, das die federnde Verriegelungseinrichtung bildet,
kann auf verschiedene Weise ausgeführt sein, wie aber hier beschrieben, enthält
sie einen oberen geraden Federschenkel 25 mit einem abgewinkelten Absatz
26, der gegen den flachen Teil 19 der Bodenwand und gegen die Anschläge 22 stößt
und der den Hauptteil des Federschenkels 25 federnd in Abstand von den flachen und
geneigten Teilen 19 und 21 der Bodenwand des Gehäuses 12 hält. Der Federschenkel
25 ist mit einer Rasteinrichtung, vorzugsweise in Form einer runden Öffnung 27 versehen,
die angrenzend an die Stoßstelle zwischen dem Absatz 26 und dem restlichen Teil
des Federschenkels 25 liegt. Der Federschenkel 25 ist vorzugsweise durch ein Paar
seitlich anschließende Teile 28 erweitert, die unter anderem die Seitenwände 15
des Verbindungsgliedes 4 berühren und die seitliche Verlagerung des Federschenkels
25 in dem Gehäuse 12 verhüten und dadurch die Öffnung 27 darin so zentrieren, daß
sie den zylindrischen Teil 11 auf dem Endteil 10 des Wischerarmes
leicht aufnimmt. Das Absetzen der Teile 19 und 21 dient zur Herstellung von Spiel
für die Bewegung des Federschenkels 25 und des Teiles 11 an dem Wischerarm,
wenn das Armende in das Federblatt eingesetzt wird.
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Das Federblatt 13 enthält auch einen von Hand zu betätigenden Federschenkel
29, der mit dem Federschenkel 25 durch ein Brückenendtei130 verbunden ist.
Der Federschenkel 29 hat vorzugsweise eine etwas geringere Länge als der Federschenkel
25 und ist mit einem Paar rechtwinklig eingebogener, paralleler, druckverteilender
Lappen 31 versehen, die beide um die gleiche Entfernung von dem Brückenende 30 der
Feder liegen. Die Lappen 31 an dem Federschenkel 29 greifen an den seitlichen Vorsprüngen
28 des Federschenkels 25 an. Der Federschenkel 29 ist vorzugsweise auch erweitert,
und zwar durch ein Paar seitlicher Teile 32, welche Begrenzungseinrichtungen des
Federblattes für den Eingriff an die Anschläge 16 des Gehäuses 12 bilden.
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Das Federblatt ist an verschiedenen Stellen in der Breite vermindert,
um den Zusammenbau der Feder mit dem Gehäuse 12 zu erleichtern und eine Einrichtung
zu bilden, durch die die Öffnung 27 des Federschenkels 25 so wirkt, daß das Armende
gegen das Verbindungsglied zwangläufig verriegelt wird und der von Hand zu betätigende
Federschenkel 29 den Federschenkel 25 von dem Armende lösen kann. Der Breitenabstand
zwischen den druckverteilenden Lappen 31 an dem Schenkel 29 wird von den Seitenwänden
15 des Gehäuses 12 gesteuert.
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Zum Zusammenbau des Federblattes mit dem Gehäuse 12 wird das Federblatt
in einem Winkel gehalten und das freie Ende des Federschenkels 25 in das Gehäuse
zwischen den Anschlägen 16 und 17
eingesetzt und dann um eine genügende
Entfernung nach außen zwischen die Anschläge 17 und die Anschläge 22 bewegt,
um das Brückenteil 30 des Federblattes an den Anschlägen 16 vorbeigehen
zu lassen, damit dieses Ende der Feder in das Gehäuse eingedrückt werden kann; danach
wird das Federblatt nach einwärts unter die Anschläge 16 geschoben, bis die Vorsprünge
32 die Anschläge 16 berühren, worauf der freie Absatz 26 des Federschenkels
25, nachdem er auf den Anschlägen 22 gerutscht ist, gegen den flachen Teil
19 und hinter die Anschläge schnappt, wie in den F i g. 2, 4 und 6 gezeigt
ist, um eine relative Längsverlagerung zwischen dem Federblatt und dem Gehäuse zu
verhindern. Die Anschläge 16 verriegeln das Federblatt in dem Gehäuse. Die Anschläge
16 sind vorzugsweise geneigt, um die Führung des Federblattes darunter zu
unterstützen. Wenn das Federblatt in dem Gehäuse richtig liegt, wird es unter Spannung
stehen. Obwohl der Absatz 26 des Federschenkels 25 gegen den flachen Teil 19 des
Gehäuses innig anliegt, verhindern die Anschläge 22 das Auftreffen des Endteiles
10 auf das Ende des Absatzes 26, wenn der Endteil 10 in das
Federblatt und/oder das Gehäuse eingesetzt wird.
Das Verbindungsglied
4 kann mit dem Wischerarm durch bloßes Einsetzen des Armendes in das Federblatt
13 verbunden werden, so daß der zylindrische Teil 11 auf dem Wischerarm und
dann auf der äußeren Oberfläche des geneigten Absatzes 26 der Feder entlangrutscht
und den Federschenkel 25 nach oben drückt. Wenn der zylindrische Teil 11 mit der
Öffnung 27 in den Federschenkel 25 übereinstimmt, schnappt der Federschenkel in
dieser Lage ein und legt hierbei den zylindrischen Teil in der Öffnung fest. Das
Armende 10 wird so lösbar fest an seinem Platz und gegen Schwingungen in dem Verbindungsglied
verriegelt, wobei der Federschenkel 29 der Feder einen Teil des Armendes
bedeckt.
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Die Abmessungen der einzelnen Teile sind so gewählt, daß das Armende,
wenn es in das Gehäuse eingesetzt wird, im wesentlichen gegen Schaukeln oder Kippen
festgehalten wird. Die Anordnung dient außerdem dazu, die falsche Ausrichtung der
Einzelteile zu unterbinden.
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Wie F i g. 7 der Zeichnungen zeigt, ist der Querstift 9 der Verbindung
ständig drehbar an einem Glied 33 einer druckverteilenden Einrichtung befestigt,
die dafür bestimmt ist, an einem Wischerblatt angebracht zu werden.