DE1924879A1

DE1924879A1 - Wischblatteinheit fuer Windschutzscheiben

Info

Publication number: DE1924879A1
Application number: DE19691924879
Authority: DE
Inventors: Vickerson George Ernest
Original assignee: Trico Ltd
Current assignee: Trico Ltd
Priority date: 1968-05-08
Filing date: 1969-05-06
Publication date: 1969-11-20
Also published as: DE6919728U; GB1254109A; FR2008094A1; JPS527609B1

Description

Wischblatteinheit für Windschutzscheiben

Die Erfindung betrifft Wischblatteinheiten für Windschutzacheiben.

Eine Wisohblatteinheit besteht aus einem Wischerarm zum Aufsetzen auf eine Schwenkwelle eines Fahrzeugs und einer Wisohereinheit, die auf dem Wischerarm sitzt. Der Wischerarm kann zusammengesetzt sein und zum Beispiel einen. Hebel, der unmittelbar auf der Schwenkwelle sitzt, um mit dieser verschwenkt zu werden, und einen weiteren, als Kupplungsglied bezeichneten Arm haben, welcher einen Drehklotz an dem Arm dreht, indem er diesen sich gegenüber dem Hebel drehen läßt. Die Bezeichnung Schwenkarm ist in dieser Beschreibung im weiten Sinne gebraucht, um damit die ganze Hebeleinheit, den Kupplungsarm und den Drehklo t 25 asu bezeichnen· Die WisoBeinheit besitzt Üblicherweise ein Wisohblatt aus Gummi, das in einer Halterung alt atf welche Druck vom Wischerarm auf das Viechblatt Überträgt,

Die vorliegend« Erfindung befaßt sich inabesondere mit einer Einrichtung, die es ermöglicht, die Wischeinheit so einklinkbar und abnehmbar zu befestigen, daß sie längs

ORIGINAL INSPECTED

des v/ischeramiteils liegt. Die "beiden l'eile .jaben sich ergänzende Verbindungsmittel, und jeder i'eil für sich verkörpert die vorliegende Erfindung.

jeinäß der Erfindung umfaßt eine ¥ischblatteinheit für tfindscnutzscheiben einen V/ischexanu z'xm Aufsetzen auf eine üchwenkwelle eines Fahrzeugs, wobei der Arm eine Höhlung begrenzt, deren Achse quer zur Län^e des Arms verläuft und die in eine Öffnung in der Seite des Arms mündet, und der Arm ebenso ein üaatglied hat, das gezwungen wird, quer in der Höhlung zu liegen, aber elastisch daraus entfernt werden kann? die Einheit umfaßt weiter eine Wischereinheit, welche einen von einer Seite nach außen vorstehenden Stift hat, in dessen Oberfläche eine Ausnehmung vorhanden ist} dabei kann die Wischblatteinheit abnehmbar längs des Arms zu liegen kommen, indem ein Stift durch die Öffnung in die Höhlung geführt wird, bis die Hasteinrichtung in der Ausnehmung untergebracht ist.

Verschiedene Wischblatteinheiten gemäß* der Erfindung sind nachstehend mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben; in dieser ist

Fig. 1 eine perspektivische Teilansieht eines Verbindungsteils an einem Ende eines zusammengesetzten Wischerarms, wobei ein die fiasteinrichtüng bedeckender Teil fortgelassen ist, so daß die Rasteinrichtung sichtbar ist,

Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht eines zugehörigen Verbindungsteils in der Mitte eines Außenteils einer Wischereinheit für ein Zusammenwirken mit dem Wischerarm in 2¹Ig. 1,

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Fig. 5 eine cJchnittansicht durch zusammenwirkende Verbindungsteile, wenn beispielsweise die Wisehereinheit der Fig. 2 auf den Wischeramr der Fig. 1 gesetzt^ist,

Fig. 4 eine Schnittansicht nach den Pfeilen IV-IV in

Fig. 3,
Fig. 5 eine perspektivische Andient einer zweiten Art

Wischerarm,
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Unterseite des

Wischerarms der Fig. 5,
Fig. 7 eine Schnittansieht nach den Pfeilen VII-VII in

Fig. 6,
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer dritten Art

Arm,
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer vierten Art

Arm,
Fig. 10 eine perspektivische Unteransicht einer fünften

Art Arm und
Fig. 11 ein Längsschnitt nach den Pfeilen XI-XI in Fig.

Der Wischerarm der Fig. 1 hat einen Hebel 10 für unmittelbares Aufsetzen auf eine (nicht gezeigte) Schwenkwelle des Fahrzeugs und weiter ein Kupplunggiglied 12 und einen Drehklotz 14. Der Hebel 10 und das Glied 12 sitzen drehbar auf dem Klotz 14 mittels entsprechender Drehzapfen 16 und 18. Das Glied und der Hebel sind so angeordnet, daß der Hin- und Hergang des Hebels 10 durch die Schwenkwelle eine Drehbewegung des Drehklotzes 14 gegenüber dem Hebel 10 infolge eines exzentrischen Sitzes des Kupplungsgliedes bewirkt. Das ist bekannt und nicht Gegenstand vorliegender Erfindung. Der Drehklotz 14 des Arms hat eine zylin-

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drische Hohlbohrung 20, die ein Verbindungselement bildet. Ebenso mündet in die Bohrung 20 eine weitere Öffnung 22, die eine Hasteinrichtung 24 aufnimmt? bei dieser Anordnung ist die Einrichtung eine Spiralfeder von Hohlzylinderform, deren Achse parallel zu der der Bohrung 20 liegt. Die Enden 26 und 28 der Feder 24 legen sich an gegenüberliegende Kanten der Öffnung 22, um die Feder gespannt zu halten, wobei ihre Achse, wie gezeigt, über der Achse der Bohrung 20 liegt.

Wie am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, wird die Feder 24 in der Öffnung 22 von einem (in Fig. 1 fortgelassenen) Teil 30 gehalten, der im wesentlichen die Form eines umgekehrten U hat, dessen untere Enden 32 und 34 nach außen gebogen sind, um unter die Unterseite des Drehklotzes 14 zu fassen und damit die Feder an einem Herausspringen aus der Öffnung unter ihrer restlichen Spannung zu verhindern. Die Bohrung 20 verläuft über die ganze Breite des Drehklotzes und ist an beiden. Enden offen, um an beiden Seiten Öffnungen darzubieten. Die Öffnung 22 ist in der Mitte diese Bohrung ausgebildet.

Der in Fig. 2 gezeigte Teil der Wischereinheit hat eine Halterung, welche die beiden rinnehförmigen Hebel 36 und 38 umfaßt, die beim Arbeiten unter sich andere Teile der Halterung tragen, die nicht gezeigt sind} die Halterung trägt das Wischblatt mittels eines RückenverstKärkungsstreifens. Durch die sich überlappenden Enden der rinnenförmigen Bügel 36 und 38 in der Mitte der Wischereinheit geht ein Drehbolzen 40 , den eine Spiralfeder 46 umgibt, deren Enden sich an den Bügeln 36 und 38 abetützen, um sie zu zwingen, sich einander nach unten und innen auf der Zeichnung zu drehen; dadurch soll das Wischblatt

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sich, gegen die Windschutzscheibe an seinen beiden von dem Drehbolzen 40 entfernten Enden drücken lassen. Anstelle der Spiralfeder 46 um den Drehbolzen 40, die in Pig· 2 gezeigt ist, können eine oder mehrere Blattfedern benutzt werden, um die Rinnen 36 und 38 an die Windschutzscheibe zu drücken. Eine Verlängerung des Drehbolzens ragt quer aus der Wischereinheit und bildet einen Stift 42, der vorteilhaft zylindrisch, ist und eine Ringnut 44 hat. Jeder der rinnenförmigen Bügel könnte durch einen Bügel ersetzt werden, der aus einem Paar paralleler Stangen besteht. Die Form der Bügel ist kein Teil der vorliegenden Erfindung,

Bei der zweiten Art Wischerarm, die in Fig. 5, 6 und 7 gezeigt ist, wird eine Höhlung vom Innern 48 eines im wesentlichen zylindrischen Hülse 50 gebildet; die Hülse wird zweckmäßig durch Biegen von Blech geformt. Der Wischerarm ist zusammengesetzt und hat ein Glied 52 sowie einen gekupptelten Arm 54, die beide drehbar an der Hülse50 befestigt sind; die Hülse 50 stellt einen Drehklotz dar.

Bei dieser Anordnung ist die Rasteinrichtung eine Blattfeder 56, die fest an der Hülse 50 sitzt und in einer Öffnung 58 so"aufgenommen wird, daß sie einen Teil der Höhlung 48 durchsetzt, wie am besten aus Fig. 7 hervorgeht. Vorteilhaft bildet das freie Ende der Blattfeder eine Verlängerung 60, die von der gegenüberliegenden Seite der öffnung 58 ausgeht. Wie in Fig. 7 gezeigt, erfolgt das Befestigen der Blattfeder 56 an der Hülse 50

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durch einen Niet 62 mit Vorsprüngen, der einen schmalen Teil 64, welcher die Feder fest an der Hülse hält, und einen "breiteren Teil 66 hat, der drehbar in dem Arm 54 sitzt, so daß die Hülse 50 sich gegenüber dem Arm 54 drehen kann. Die Verlängerung könnte auch durch einen Schlitz in der Seite des Arms gehen.

Bei dieser Anordnung ist die Hülse 50 zu einer Ebene symmetrisch, die zwischen und parallel zu den Bügeln 52 und 54 liegt. Die zur Öffnung 58 symmetrische Öffnung ist mit 58a bezeichnet und hat eine entsprechende Blattfeder 56a.

Bei der in Fig. 8 gezeigten dritten Art viiscnerarm ist der Arm einfach und besteht aus einem einzigen !Bügel 68, der an seinem äui3eren, freien än&e einen falter aus Metall 70 trägt. Das abgewandte ünde des Halters ist rund gebogen, um eine zylindrische Höhlung 72 zu bilden. In der zylindrischen Oberfläche befindet sich eine öffnung 74 zur Aufnahme einer Blattfeder 76, die an dem Arm durch einen Niet 78 befestigt ist.

Bei der vierten Art Arm, wie sie ^xig. 9 zeigt, tragt der ebenfalls einfache Arm SO einen £alter aus Γ· etall 82, der nach unten gezogene gegenüberliegende Seiten 84 und 86 . hat. Jede der beiden beiten hat eine Öffnung 38, und die zylindrische Hülle, welche von der Peripherie dieser beiden öffnungen bestimmt wird, bildet bei dieser Anordnung die Höhlung. Die Höhlung durchsetzt eine Blattfeder 89, die in der vorbeschriebenen Weise fest an dem Arm sitzt.

Bei der fünften Art Arm, die in Fig. 10 und 11 .gezeigt ist, ist ein Halter 90 am Snde eines einzlnen Bügels 92 mit Flanschen 94 befestigt, die so gebogen sind, daß sie

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SAD ORIGINAL

dicht den Bügel 92 umfassen. Die Plansche 94 halten ebenso die Blattfeder 96 zwischen sich und dem Bügel 92 fest. Die gegenüberliegenden Seiten des Plalters 90 haben Öffnungen 98, um die Höhlung zwischen ihnen zu bilden. Die axialen Enden der Höhlung sind weiter von einem Teil bestimmt, dessen Unterseite 101 mit den Unterkanten der Seiten des Halters zusammenhängt. Der Teil 100 kann zweckmäßig aus Kunststoff bestehen und an seinem Platz von vier Zungen 102 gehalten werden, welche von den Seiten des Halters 90 einwärts gebogen sind.. Die Blattfeder liegt längs eines Schlitzes in dem Teil 100. Neben der Oberfläche der Blattfeder 96 sitzt ein IQtfnopf 104, der lose durch eine Öffnung in der Oberfläche des Halters ragt.

Die verschiedenen, vorbeschriebenen Arme verkörpern zahlreiche Merkmale; so hat zum Beispiel einer eine Hasteinrichtung, ein anderer hat zwei, und einer hat eine. Spiralfeder als Rasteinrichtung, ein anderer verwendet dafür eine Blattfeder· Es ist zu bemerken, daß Arme konstruiert werden können, welche weitere Kombinationen irgendwelcher beschriebener Merkmale zum Gegenstand haben; es ist unnötig, jede mögliche und sich anbietende Abände-. rung in einer Beschreibung zu bringen.

Um die in Fig. 2 gezeigte Wischereinheit auf den in Pig. 1 dargestellten Drehklotz zu setzen, wird der Teil 30 nach unten gedrückt, so daß die Spiralfeder 22 im.wesentlichen konzentrisch zur Bohrung 20 liegt, und dann wird das vordere Ende des Stiftes 42 in das eine oder andere der Bohrung 20 eingeführt, in ihr entlanggeführt und

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.durch die Feder 22 geschoben, bis die Feder um, die Ringnut 44 herumliegt. Eine Freigabe des Teils 30 erlaubt ,der Feder 24, sich "nach oben zu biegen, so daß der Unterteil der Feder 24 auf dem Grund der Ringnut 44 liegt-, wie es am besten Fig. 5 ^wiedergibt. Dann liegt die Wischereinheit längs des Wischerarms und sitzt seitlich an ihm,-Daraus ergibt sich als■ Vorteil,'daß die ganze Wischblatteinheit ein niedriges Profil hat, so daß sie in einen engen . Schlitz unter der Windschutzscheibe des Fahrzeugs einge-. schoben werden kann und darin Platz hat. Das Wischblatt . kann schnell ung abnehmbar an den Arm,gesetzt und von ihm entfernt werden, was eine große Erleichterung für das An-\ bringen, Warten und Auswechseln bedeutet.

Wenn das vordere Ende des Stifts 42 in geeigneter Weise gekrümmt oder wäre oder spitz zuliefe, könnte die Wischereinheit durch einfaches Einschieben des Stifts in die Bohrung an dem Arm befestigt werden, bis die Feder in Deckung mit der Nut 44 käme und sich in ihr einklemmte, um die Wischereinheit in Stellung zu bringen. Der Teil 30 brauchte dann nur nach urten gedrückt· zu werden, um,die V/is eher einheit abzunehmen«

Die beschriebene Art des Anbringens ist offensichtlich auf die anderen vier Arten Arme, die in ¹¹Ig. .5 bis 11 gezeigt sind, anwendbar, abgesehen davon, daß die Verlängerung 60 der Blattfeder anstelle des Teils 30 heruntergedrückt wird.

Bei den in¹'ig. 5> 6 und.7 gezeigten Anordnungen sind zwei Rasteinrichtungen wegen der Länge der Höhlung vorhanden. Bine ./ischereinheit mit einem Stift, der kurz genug für

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eine Verwendung an den einzelnen Armen der Fig. 8 bis 11 ist, kann deshalb an den zusammengesetzten Armen der Pig. 5 bis 7 verwendet werden.

Die Feder 46 um den Stift 40 herum, die Fig. 2 zeigt, kann von einer wasserdichten Hülle bedeckt sein, um sie vor dem Wetter zu schützen, oder eine Metallschelle haben, welche die Arme der Wischereinheiten umfaßt. -

Es ergibt sich, daß im entspannten Zustand jedes der gezeigten Arme die Rasteinrichtung quer zur Höhlung liegt. Damit ist gemeint, daß die Rasteinrichtung einen Teil innerhalb der Hülle der Höhlung darstellt, wenn die Höhlung längs ihrer Achse betrachtet wird.

Eine weitere, in die Bohrung führende Öffnung zu haben, durch welche die Rasteinrichtung auf den Arm gesetzt werden kann, ist eine sehr zweckmäßige Anordnung. Die Öffnung 22 in Fig. 1 ist bequem zu formen, wenn beispielsweise der Drehklotz aus Sintermetall hergestellt würde, und die Schlitze 74, 56 und 56a in Fig. 5 bis 8 sind bequem in das Blech zu schneiden, ehe es gebogen wird. Die teilweise zylindrische Hülle, die von der Peripherie der nach unten gebogenen Seiten in ^ig. 9 bestimmt wird und in den Begriffen der Erfindung die Öffnung in die Höhlung bildet, ist wegen der Art der Konstruktion zweckmäßigerweise vorhanden.

Der Stift ist zylindrisch und mit einer Ringnut gezeigt, doch ist keines dieser Formmerlanale für die Erfindung wesentlich. Der Stift könnte einen rechteckigen Querschnitt haben, und die gelenkige Verbindung der Wischereinheit

an dem Arm könnte beispielsweise dadurch hergestellt werden, daß der Stift fest in einer Hülse sitzt, die in der V/is eher einheit gelagert ist, oder der in die Wischereinhext ragende Teil des Stifts könnte drehbeweglich mit dem Teil des Stifts verbunden sein, der in der Höhlung aufgenommen wird. Die Nut muß nicht notwendigerweise über den ganzen Umfang des Stifts verlaufen, wenn der Teil des Stifts in der Bohrung sich nicht über einen vollen Kreis gegenüber der Rasteinrichtung dreht.

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Claims

η' a pi? u e h e ϊ '

Wischblatteinheit"für Windschutzscheiben, gekennzeichnet durch einen' Wischerarm'(10, 12) zürn Aufsetzen auf die Schwenkwelle eines Fahrzeugs, der eine Höhlung (20) umschließt,¹ deren Achse 'quer zur Längserstreckung des Arms verläuft und die in eine Öffnung (22) an^: einer Seite des Arms mündet, wobei der Arm ebenfalls eine Rasteinrichtung (24) hat, die gezwungen wird, quer in der Höhlung zu liegen, aber elastische verstellt werden kann, und zu der Einheit noch eine Wisehereinheit gehört, von der seit-

644) lieh nach außen ein Stift (40) mit einer Ausnehmung -in tier Oberfläche ragt, und durch eine abnehmbare Anordnung der Wisehereinheit, die läng» des Arms anzubringen ist, indem der Stift (40) durch die Öffnung (22) und in die Hählung (20) geführt wird, bis die Rasteinrichtung (24) in der Ausnehmung sitzt.

Wischerarm zum Einsetzen in die λischblatteinheit nach Ansuruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (10) eine Höhlung (20) umschließt, deren Achse quer zur Länge des Arms (10) verläuft, und daß die Höhlung (20) in eine Öffnung (22) mündet, die seitlich am Arm sitzt, der ebenfalls eine Sästeinrichtung (24) hat, die gezwungen wird, sich quer durch die Höhlung zu erstrecken, aber elastisch verstellt werden kann, wobei an dem Arm eine ",v'ischereinheit abnehmbar befestigt werden kann, die zusammen mit ihm eine Wischblatteinheit bildet.

Wischerarm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine Spiralfeder (24) ist, deren Achse parallel zur Achse der Höhlung (20) liegt und die sich zwingt, exzentrisch dazu zu liegen.

Wischerarm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine Blattfeder (56, 56aj 76; 89) ist, die auf dem Arm sitzt.

Wischerarm nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm zwei nach unten gezogene Seitenwände (84, 86) irit gegenüberliegenden Öffnungen (88) hat, wobei die Höhlung den Zwischenraum zwischen den Öffnungen bildet.

Wischerarm nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung das Innere (48) einer zylindrischen Hülse (50) aus gebogenem Blech ist.

ϊ/ischerarm nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung eine zylindrische Öffnung (20; 72) ist.

Wischerarm nach Anspruch 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß es eine weitere in die Eölung mündende Öffnung (22) gibt, deren Fläche in wesentlichen parallel zur Achse der Höhlung (20) liegt.

Wischerarm nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (24) oder ein mit ihr verbundener Teil durch die genannte weitere öffnung (22) nach unten gedruckt werden kann, um sie von der Ausnehmung zu lösen, nachdem die :vischblatteinheit auf den Arm gesetzt worden ' ist.

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Wischerarm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (24) hohl und zylindrisch ist und ein auf ihr sitzender.Teil (30) durch die Öffnung ragt, wobei das Herunterdrücken des Teils die Achse der Rasteinrichtung mit der Achse der Höhlung zusammenfallen läßt.

Wischerarm nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine Blattfeder (56, 56a) und der Teil eine Verlängerung (60) seines freien lindes ist, das nach außen durch die Öffnung ragt.

Wischerarm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (60) quer nach außen durch einen Schlitz in der Seite des Arms ragt.

wischerarm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung im Arm zwischen den nach unten gebogenen Seiten eines Halters (70) liegt, der am Ende eines Bügels befestigt ist.

Wischerarm nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter "(70X Plansche hat, die um den darüberliegenden Arm (68·) und die Blattfeder (76) gebogen sind, um alle drei miteinander zu befestigen.

v/ischerarm nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum zwischen den nach unten gebogenen Seiten (94) einen Teil (100) enthält, der wenigstens einen Endteil der Höhlung umfaßt.

V/ischerarm nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil (100) aus einem Stück aus Kunststoff besteht, ei-

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nen axialen Schlitz für die Blattfeder· (96) hat und von Zungen (102) an den nach unten gebogenen Seiten an seinem Platz gehalten wird.

Wischeram nach Anspruch 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß ein Knopf (104) sich gegen eine Fläche der Blatt-

^! feder (96) legt und durch den Halter (90) ragt, so daß ί ein Herunterdrücken des Knopfs die Feder adslenkt.

Wischeram nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (104) in dem Axialschlitz in dem Teil (-100) liegt,

V/ischerarm nach -Anspruch S bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß zwei weitere Öffnungen (58, 56a) sur Höhlung vorhanden und zwei Hasteinrichtungen (56, 56a) mit den Öffnungen verbunden sind.

. Wischerarm nach Anspruch 6 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Höhlung (20) in einem Drehklotz (14) befindet, der an einem Ende des Arms sitzt.

Wischerarm nach Anspruch 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung an beiden gegenüberliegenden Seiten offen • ist und einen Stift durch sie aufnehmen kann.

V/is chblatt einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stift (415 seitlich nach außen ragt, der an seiner Oberfläche eine Hut(44)hat, wobei die -^inheit abnehmbar auf einem Wischerarm nach Anspruch 2 gesetzt wird, indem ; der Stift in eine Öffnung (20) in der Seite des viischerarms eingeführt und die Einheit neben den Arm gelegt wird, die abnehmbar an dem Arm mittels einer R-steinrichtung (2f)

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zu befestigen ist, welche in die Nut faßt, um eine Einheit gemäß Anspruch 1 zu bilden.

Wischblatteinheit nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Sift (42) zylindrische Form hat.

Wischblatteinheit nach Anspruch 22 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung des Stifts (42) eine Ringnut (44) ist·

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