DE102011075375A1

DE102011075375A1 - Fahrzeugsitz-Klappmechanismus

Info

Publication number: DE102011075375A1
Application number: DE102011075375A
Authority: DE
Inventors: Eckhard Nock; Johannes Barzen; Thomas Buchner
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2011-05-06
Filing date: 2011-05-06
Publication date: 2012-11-08
Also published as: US8777314B2; CN102765334B; CN102765334A; US20120280548A1

Abstract

Eine Fahrzeugsitzanordnung weist ein Sitzunterteil, eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden und einer umgeklappten Position bewegt werden kann, ein Federelement, das mit dem anderen Teil von Sitzunterteil und Sitzlehne verbunden ist, sowie ein Eingriffsglied auf, das drehbar mit dem Federelement verbunden ist. Das Sitzunterteil oder die Sitzlehne weist eine Nockenfläche auf. Das Federelement wird durch das Eingriffsglied zusammengedrückt, das mit der Nockenfläche in Eingriff ist. Das Eingriffsglied ist mit der Nockenfläche in Eingriff, wenn sich die Sitzlehne in der umgeklappten Position befindet.

Description

Technisches Gebiet
Die Offenbarung betrifft einen Mechanismus für eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Einstiegs- bzw. Easy-Entry-Mechanismus.
Hintergrund
Eine Fahrzeugsitzanordnung kann mit einem Mechanismus zum Umklappen der Sitzlehne relativ zu dem Sitzunterteil versehen sein. Beispiele für Sitz-Klappmechanismen werden in den US-Patenten Nr. 5,842,744 , 6,767,063 , 7,172,253 , 7,547,070 , 7,628,441 und 7,819,479 , sowie der US-Veröffentlichung Nr. 2010/0148557 offenbart.
Zusammenfassung
In verschiedenen Ausführungsformen ist eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Sitzunterteil, einer Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden und einer umgeklappten Position bewegt werden kann, einem Federelement, das mit dem anderen Teil von Sitzunterteil und Sitzlehne verbunden ist, und einem Eingriffsglied versehen, das drehbar mit dem Federelement verbunden ist. Das Sitzunterteil oder die Sitzlehne weisen eine Nockenfläche auf. Das Federelement wird von dem Mitnehmer zusammengedrückt, der mit der Nockenfläche in Eingriff ist, und bewirkt, dass das Sitzunterteil verschoben wird, bevor sich die Sitzlehne dreht, wenn der Sitz wieder in die aufrechtstehende Position gebracht wird.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist ein Schema einer Fahrzeugsitzanordnung;
2 ist ein Schema eines Mechanismus, der mit einer Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung zusammengesetzt ist;
3 ist ein weiteres Schema eines Mechanismus, der mit einer Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung zusammengesetzt ist; und
4 ist eine auseinandergezogene Ansicht des Klappmechanismus in 3.
Ausführliche Beschreibung
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden, wie erforderlich, ausführlich offenbart, es versteht sich jedoch, dass die offenbarten Ausführungsformen lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die in verschiedenen alternativen Formen ausgeführt werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgerecht, d. h. Strukturen können vergrößert oder verkleinert sein, um Details bestimmter Komponenten zu zeigen. Daher sind hier offenbarte strukturelle und funktionale Details nicht als einschränkend zu verstehen, sondern lediglich als veranschaulichende Basis, anhand der einem Fachmann vermittelt wird, wie die Erfindung auf verschiedene Weise eingesetzt werden kann.
1 stellt eine Fahrzeugsitzanordnung 10 mit einer Sitzlehne 12, einem Sitzunterteil 14, einem Gleitschienenmechanismus 11 und einem Sitz-Lösemechanismus 16 dar. Die Sitzlehne 12 ist mit dem Sitzunterteil 14 schwenkbar so verbunden, dass die Sitzlehne 12 nach vorn geklappt werden kann, um Einstieg oder Ausstieg zu/von der Fahrzeugsitzanordnung oder einer Sitzreihe zu ermöglichen, die hinter der Fahrzeugsitzanordnung 10 in einem Fahrzeug positioniert ist, um Gegenstände über die Sitzlehne hinweg verstauen zu können oder dergleichen. Beispielsweise befindet sich die Fahrzeugsitzanordnung im vorderen Teil des Fahrzeugs für einen Fahrer oder Beifahrer, und die Sitzlehne 12 wird um eine Schwenkachse 18 herum nach vorn geschwenkt bzw. geklappt, um zuzulassen, dass ein Insasse zu einer hinteren Sitzreihe oder aus ihr heraus gelangt oder Zugriff zu Gepäck in einer hinteren Sitzreihe des Fahrzeugs erhält. Als Alternative dazu kann der Klappmechanismus 16 bei einer Fahrzeugsitzanordnung 10 in einer zweiten Reihe von Sitzen eingesetzt werden, um Zugang zu einer dritten Reihe zu erhalten.
Das Sitzunterteil 14 kann, wie in 1 dargestellt, auch an dem Gleitschienenmechanismus 11 in der Längsrichtung 13 verschoben werden. Der Sitz-Lösemechanismus 16 weist beispielsweise einen Hebel 15, einen Griff oder einen anderen Mechanismus auf, den ein Benutzer ergreift, um die Sitzlehne 12 zu lösen. Der Hebel 15 ist mit dem Sitz-Lösemechanismus 16 verbunden, um den Mechanismus 16 zu lösen und zuzulassen, dass die Sitzlehne 12 in Bezug auf das Sitzunterteil 14 geschwenkt bzw. nach vorn geklappt wird. Der Sitz-Lösemechanismus 16 ist mit dem Gleitschienenmechanismus 11 über ein Verbindungsglied 17, wie beispielsweise einen Bowdenzug oder dergleichen, verbunden. Wenn die Sitzlehne 12 nach vorn geklappt wird, wird das Verbindungsglied 17 gespannt oder anderweitig in Eingriff gebracht, so dass der Gleitschienenmechanismus 11 gelöst wird und das Sitzunterteil 14 auf den Schienen 19 nach vorn gleitet. Diese Kombination aus Schwenken der Sitzlehne 12 und Gleiten des Sitzunterteils 14 nach vorn schafft zusätzlichen Freiraum in dem Bereich in einem Fahrzeug hinter dem Sitz 10, d. h. einer zweiten Reihe von Sitzen, und bringt den Sitz 10 in eine Einstiegs- bzw. sogenannte Easy-Entry-Position. Die Sitzlehne 12 kann zwischen einer aufrechtstehenden Position, wie sie in 1 gezeigt ist, und euer umgeklappten Position bewegt werden, an der die Sitzlehne 12 um die Achse 18 auf das Sitzunterteil 14 zu geschwenkt wird, und das Sitzunterteil 14 in einer Vorwärtsrichtung an Achse 13 entlang verschoben wird. Der Grad der Schwenkbewegung und das Maß der Verschiebungsbewegung des Sitzes 10 kann auf Basis der Konstruktionskriterien für die Fahrzeugsitzanordnung 10 und dem Freiraum variieren, der durch die Struktur der Sitzlehne 12 und des Sitzunterteils 14 und des Fahrzeugs zugelassen wird. Beispielsweise kann die Sitzlehne 12 um ungefähr 90° geschwenkt werden, obwohl auch Bewegung von mehr oder weniger als 90° vorgesehen ist.
Beim Stand der Technik klappt der Benutzer, um die Sitzlehne 12 wieder in die aufrechtstehende Position zu bringen, die Sitzlehne 12 nach oben und bringt sie in die aufrechtstehende Position. Das Sitzunterteil 14 blieb in der vorderen Position arretiert, und der Gleitschienenmechanismus musste von dem Benutzer aktiviert werden, um das Sitzunterteil 14 auf den Schienen 11 an die Ausgangsposition nach hinten zu schieben. Als Alternative dazu wurde, wenn das Sitzunterteil 14 in der umgeklappten Position nicht arretiert wurde, ein linearer Verschiebemechanismus mit dem Sitz-Verstellmechanismus 16 eingesetzt, der bewirkte, dass das Sitzunterteil 14 nach hinten verschoben wurde, nachdem oder während das Sitzunterteil 12 hochgeklappt wurde. Der lineare Verschiebemechanismus bewirkte eine Gleit-Reibkraft aufgrund von Gleitplatten oder anderen Elementen, so dass Schmierung erforderlich war und es häufig zu Verschleiß durch den direkten Gleitkontakt kam. Das Sitzunterteil 14 kam nicht immer bis an eine hintere arretierte Position auf den Schienen 19, wenn Gepäck oder dergleichen die Rückwärts-Gleitbewegung nach hinten behinderte, so dass der Sitz 10 möglicherweise auf den Schienen 19 glitt oder sich bewegte, wenn er besetzt war.
Des Weiteren haben einige Sitze nach dem Stand der Technik eine Feder, die die Sitzlehne permanent nach vorn spannt, wobei der Verstellmechanismus die Sitzlehne in der aufrechten Position hält und die Feder die Sitzlehne einklappt, wenn der Mechanismus gelöst wird. Wenn eine Feder mit einem Sitz 10 gemäß verschiedenen vorliegenden Ausführungsformen eingesetzt wird, hat die Feder eine relativ niedrige Federkonstante, da ansonsten eine zu starke Federkraft erzeugt würde, wenn sich der Sitz in der Einsatzposition befindet und die Sitzlehne 12 aufrecht steht. Dies entspricht der Ausübung einer relativ schwachen Federkraft auf die Sitzlehne 12, wenn die Sitzlehne 12 nach vorn geklappt ist.
Eine Ausführungsform eines Sitz-Lösemechanismus 16 zur Verwendung mit einer Fahrzeugsitzanordnung 10 ist in 2 dargestellt. Der Sitz-Lösemechanismus 16 befindet sich an der Verbindung der Sitzlehne 12 mit dem Sitzunterteil 14. Der Sitz-Lösemechanismus 16 kann Strukturen enthalten, die verschiedene Neigungswinkel der Sitzlehne 12 in Bezug auf den Sitzunterteil 14 ermöglichen, wie dies in der Technik bekannt ist. Eine Nockenfläche 22 wird durch die Sitzlehne 12 oder einen Teil des Mechanismus 16 gebildet, der sich von der Sitzlehne 12 aus erstreckt. Die Nockenfläche 22 hat einen konkaven bogenförmigen Abschnitt 24 bzw. ersten Abschnitt sowie einen zweiten Abschnitt 26, der eine lineare, konvex bogenförmige oder beliebige andere Profilform haben kann, wie dies in der Technik bekannt ist. Der bogenförmige Abschnitt 24 kann verschiedene gekrümmte Abschnitte, Abschrägungen, lineare Abschnitte und dergleichen haben. Ein Eingriffsglied 28 ist mit dem Sitzunterteil 14 verbunden und folgt der Nockenfläche 22, wenn die Sitzlehne 12 in Bezug auf das Sitzunterteil 14 geschwenkt wird. Das Eingriffsglied 28 wird unter Verwendung einer Platte 30 und eines Federelementes 32 mit dem Sitzunterteil 14 verbunden.
Das Federelement 32 wird von dem Eingriffsglied 28 zusammengedrückt, das mit der Nockenfläche 22 in Eingriff ist. Wenn sich das Profit der Nockenfläche 22 ändert, ändert sich das Maß der Kraft bzw. der Grad des Zusammendrückens der Feder 32, wenn sich das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang bewegt. Beispielsweise wird, wenn sich das Eingriffsglied 28 von dem ersten Abschnitt 24 zu dem zweiten Abschnitt 26 bewegt, die Feder 32 über eine kurze Strecke der Nockenfläche 22 stark zusammengedrückt, da dies ein steiles Profil ist. Der steile Abschnitt des Profils bewirkt, dass eine erste Kraft erforderlich ist, damit die Feder 32 zusammengedrückt wird und das Eingriffsglied 28 rollt, und die erste Kraft ist größer als die Kraft, die erforderlich ist, wenn sich das Eingriffsglied 28 an dem zweiten Abschnitt 26 entlang bewegt.
Wenn sich die Sitzlehne 12 in der aufrechtstehenden Position befindet, ist das Eingriffsglied 28 mit dem zweiten Abschnitt 26 der Nockenfläche 22 in Eingriff oder als Alternative dazu nicht mit der Nockenfläche 22 in Eingriff. Wenn sich die Sitzlehne 12 nicht in der arretierten aufrechtstehenden Position befindet (d. h. zwischen der aufrechtstehenden Position und der umgeklappten Position), ist das Eingriffsglied 28 mit dem zweiten Abschnitt 26 der Nockenfläche 22 in Eingriff. Wenn sich die Sitzlehne 12 in der umgeklappten Position befindet, ist das Eingriffsglied 28 mit dem ersten Abschnitt 24 der Nockenfläche 22 in Eingriff.
Wenn sich die Sitzlehne 12 in der umgeklappten Position befindet oder nicht in der aufrechtstehenden Position befindet, kann die Sitzlehne 12 von einem Benutzer frei geschwenkt werden, ohne dass Betätigung des Hebels 15 des Sitz-Lösemechanismus 16 erforderlich ist. Beispielsweise befindet sich die Sitzlehne 12 in der umgeklappten Position, oder das Eingriffsglied 28 befindet sich an einer beliebigen Stelle an der Nockenfläche 22, und der Benutzer kann die Sitzlehne 12 relativ zu dem Sitzunterteil 14 und/oder das Sitzunterteil 14 relativ zu den Schienen 19 bewegen, indem lediglich eine Kraft auf die Sitzlehne 12 ausgeübt wird.
Um die Sitzlehne 12 von der aufrechtstehenden Position an die umgeklappte Position zu bewegen, ergreift der Benutzer den Hebel 12, wodurch der Sitz-Lösemechanismus gelöst wird und die Sitzlehne 12 nach vor geklappt wird und sich das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang zu dem ersten Abschnitt 24 der Nockenfläche 22 bewegt. Wenn die Sitzlehne 12 nach vorn geklappt wird, wird das Verbindungsglied 17 gespannt, wodurch der Sitz-Schienenmechanismus 11 gelöst wird und das Sitzunterteil 14 auf den Schienen 19 an eine ”Easy-Entry”-Position nach vorn gleitet.
Um die Sitzlehne 12 von der umgeklappten Position wieder an die aufrechtstehende Position zu bringen, übt der Benutzer eine Kraft auf die Sitzlehne 12 so aus, als würde die Sitzlehne 12 von der umgeklappten Position auf die aufrechtstehende Position zu geschwenkt. Das Eingriffsglied 28 ist in Kontakt mit dem ersten Abschnitt 24 der Nockenfläche 22, und ein bestimmtes Maß an Kraft ist erforderlich, um die Feder 32 zusammenzudrücken, so dass Eingriffsglied 28 den konkaven Abschnitt 24 verlassen kann und sich weiter an der Nockenfläche 22 entlang bewegen kann. Durch diese Kraft wird das Aufklappen der Sitzlehne 12 verzögert, so dass sich das Sitzunterteil 14 an den Schienen 19 entlang nach hinten bewegen kann, so dass das Sitzunterteil eine arretierte Position auf den Schienen 19 erreicht, bevor das Schwenken der Sitzlehne 12 an eine aufrechtstehende Position beginnt.
Wenn die Sitzlehne 14 nach hinten verschoben worden und arretiert worden ist, bewirkt die von dem Benutzer auf die Sitzlehne 12 ausgeübte Kraft, dass die Feder 32 ausreichend zusammengedrückt wird, um zuzulassen, dass sich das Eingriffsglied 28 von dem bogenförmigen Abschnitt 24 zu dem zweiten Abschnitt 26 bewegt, so dass die Sitzlehne 12 weiter an die aufrechtstehende Position relativ zu dem Sitzunterteil 14 geschwenkt wird und dann durch den Sitz-Verstellmechanismus 16 in der aufrechtstehenden Position arretiert wird. Die Bewegung der Sitzlehne 12 von der umgeklappten Position an die aufrechtstehende Position kann ausgeführt werden, ohne dass der Benutzer einen Teil der Sitzanordnung 10 mit Ausnahme der Sitzlehne 12 berührt. Der Benutzer muss den Hebel 15 für den Sitz-Lösemechanismus 16 nicht betätigen oder bedienen, um den Sitz 10 aus einer umgeklappten bzw. nicht aufrechtstehenden Position wieder an die aufrechtstehende Position zu bringen, oder einen Griff oder einen anderen Mechanismus für den Sitz-Schienenmechanismus 11 betätigen, wodurch die Bedienung für den Benutzer vereinfacht wird. Beispielsweise kann die Sitzlehne 12 relativ zu dem Sitzunterteil 14 bewegt werden, und das Sitzunterteil 14 kann relativ zu den Schienen 19 bewegt werden, wenn eine Kraft von einem Benutzer auf die Sitzlehne 12 ausgeübt wird, sofern sich der Sitz nicht in der arretierten aufrechtstehenden Position befindet.
Der Mechanismus 34, der die Feder 32 und das Eingriffsglied 28 enthält, ist als ein Ziehmechanismus dargestellt, bei dem das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang gezogen wird, wenn die Sitzlehne an die aufrechtstehende Position zurückgeführt wird.
Das Federelement 32 ist eine Blattfeder oder eine andere Feder, wie sie in der Technik bekannt ist, die eine Druckkraft erzeugt, wenn das Eingriffsglied 28 von der Nockenfläche 22 weg gespannt wird. Das Federelement 32 hat einen ersten Endbereich, der mit dem Sitzunterteil 14 verbunden ist. Das Eingriffsglied 28 ist drehbar mit dem zweiten Endbereich des Federelementes 32 verbunden. Beispielsweise ist das Federelement 32 so gekrümmt, dass der zweite Endbereich und der erste Endbereich aneinandergrenzen, so dass die Feder 32 eine U-artige Form hat. Das Eingriffsglied dreht sich in Bezug auf das Federelement 32 so, dass sich das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang dreht bzw. darauf rollt. Die Reibung und der Verschleiß zwischen dem Eingriffsglied 28 und der Nockenfläche 22 werden aufgrund der Rollbewegung verringert. Es besteht Rollreibung zwischen dem Eingriffsglied 28 und der Nockenfläche 22, jedoch gibt es kaum bzw. keine Gleitreibung zwischen den beiden Elementen.
Ein Dämpfer 36 kann in dem Federelement 32 so positioniert sein, dass er in Kontakt mit dem Federelement 32 ist. Der Dämpfer 36 ist im Inneren des Federelementes 32 angeordnet, um die Bewegung des Federelementes 32 zu dämpfen und/oder dem Zusammendrücken zusätzlichen Widerstand entgegenzusetzen. Beispielsweise ist der Dämpfer 36 an einer Innenseite des Federelementes 32 angeordnet, um als ein Puffer für das Eingriffsglied 28 zu dienen und die Kraft zum Zusammendrücken der Feder 32 zu verstärken und zuzulassen, dass das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang rollt. Der Dämpfer 36 kann mit dem Federelement 32 unter Verwendung eingespritzter Klemmen, eines Klebstoffs, eines mechanischen Befestigungselementes oder anderweitig verbunden sein, wie dies in der Technik bekannt ist. Der Dämpfer 36 ist beispielsweise ein Elastomerblock, so z. B. aus Gummi, der so geformt sein kann, dass er der Form der Biegung in dem Federelement 32 entspricht.
Das Federelement 32 weist einen Halter 38 auf, der sich von dem zweiten Endbereich aus erstreckt und dazu dient, das Eingriffsglied 28 an dem Federelement 32 zu befestigen und zuzulassen, dass sich das Eingriffsglied 28 in Bezug auf das Federelement 32 dreht. Das Eingriffsglied 28 ist an dem Halter 38 beispielsweise mit mechanischen Befestigungselementen, einer Lageranordnung oder anderen Befestigungselementen befestigt, die Drehbewegung zulassen, wie dies in der Technik bekannt ist.
Ein anderer Sitz-Lösemechanismus 34 zum Einsatz mit der Sitzanordnung 10 ist in 3 dargestellt. Elemente, die den bereits unter Bezugnahme auf 1–2 beschriebenen gleichen, erhalten die gleichen bereits verwendeten Bezugszeichen. Der Mechanismus 34, der die Feder 32 und das Eingriffsglied 28 enthält, ist als ein Drückmechanismus dargestellt, bei dem das Eingriffsglied 28 an die Nockenfläche 22 gedrückt wird, wenn die Sitzlehne an die aufrechtstehende Position zurückgeführt wird.
Die Sitzlehne 12 ist in 3 in einer teilweise geneigten Ausrichtung in Bezug auf das Sitzunterteil 14 dargestellt. Das Eingriffsglied 28 ist, wie dargestellt, mit der Nockenfläche 22 in Eingriff. Das Eingriffsglied 28 ist mit einem Federelement 32, wie beispielsweise einer Blattfeder, verbunden, die mit dem Sitzunterteil 14 verbunden ist. Des Federelement 32 weist einen Dämpfer 36 auf. Das Federelement 32 kann unter Verwendung eines mechanischen Befestigungselementes 54, wie beispielsweise eines Niets oder eines Bolzens, mit dem Sitzunterteil 14 verbunden werden.
Das Eingriffsglied 28 rollt an der Nockenfläche 22 entlang. Wenn sich die Sitzlehne 12 in der nach vorn geklappten Position befindet, ist das Eingriffsglied 28 mit dem eingekerbten Abschnitt 24 in Eingriff. Wenn sich die Sitzlehne 14 in der arretierten aufrechtstehenden Position befindet, ist das Eingriffsglied 28 mit einem Endanschlag 27 in Eingriff oder überhaupt nicht mit der Nockenfläche 22 in Kontakt. Wenn sich der Sitz 10 zwischen der aufrechtstehenden Position (in der die Sitzlehne 14 arretiert ist und aufrecht steht und das Sitzunterteil 14 hinten arretiert ist) und der umgeklappten Position (in der die Sitzlehne 12 nach vorn geklappt und entarretiert ist und der Sitzunterteil 14 auf den Schienen 19 entarretiert ist) bewegt, rollt das Eingriffsglied 28 an der Nockenfläche 22 entlang.
Die Nockenfläche 22 hat ein Profil mit Strukturen unterschiedlicher Höhe, um bestimmte Abfolgen von Bewegungen des Sitzes 10 zu bewirken. Das Eingriffsglied 28 ist mit der Einkerbung 24 bzw. dem bogenförmigen konkaven Abschnitt in Eingriff, wenn der Sitz 10 in die Easy-Entry-Stellung nach vorn geklappt ist. Ein Bereich 25 mit hohem Profil grenzt an die Einkerbung 24 an, und die Einkerbung 24 hat einen steilen Bereich, um ein stärkeres Zusammendrücken der Feder 32 über diesen Abschnitt der Nockenfläche 22 zu bewirken. Dadurch wird der Sitzunterteil 14 verschoben, bevor sich die Sitzlehne 12 dreht, wenn der Sitz 10 von einer umgeklappten Position an eine aufrechtstehende Position bewegt wird. Der Widerstand des Eingriffsgliedes, das beim Hochklappen des Sitzes aus der Einkerbung 24 herausrollt, ist höher als der Gleitwiderstand des Sitzunterteils 14 auf den Schienen 19, so dass sich das Sitzunterteil 14 bewegt, bevor sich die Sitzlehne 12 dreht. Wenn das Sitzunterteil 14 an den Schienen 19 durch den Mechanismus 11 arretiert worden ist, bewirkt die durch den Benutzer auf die Sitzlehne 12 ausgeübte Kraft, dass das Eingriffsglied 28 aus der Einkerbung 24 austritt, über den Bereich 25 mit hohem Profil und an dem zweiten Abschnitt 26 entlang rollt, wenn die Sitzlehne 12 an die aufrechtstehende Position verstellt wird und das Eingriffsglied 28 den Endanschlag 27 erreicht.
Wenn das Eingriffsglied 28 mit der Nockenfläche 22 einschließlich der Einkerbung 52 in Eingriff ist, kann die Sitzlehne 12 ohne Betätigung des Sitz-Lösemechanismus 16 oder des Gleitschienenmechanismus 11 bewegt werden. Der Benutzer bewegt lediglich die Sitzlehne 12 und/oder das Sitzunterteil 14, indem er eine Kraft direkt auf die Sitzlehne 12 ausübt.
In 4 ist eine auseinandergezogene Ansicht des Mechanismus 34 dargestellt. Der Mechanismus 34 kann mit den in 2–3 gezeigten Ausführungsformen verwendet werden. Das Eingriffsglied 28 ist unter Verwendung eines mechanischen Befestigungselementes, wie beispielsweise einer Anordnung aus einer Schraube 40, Scheibe 42 und Mutter 44 oder dergleichen, an dem Federelement 32 angebracht, so dass sich das Eingriffsglied 28 in Bezug auf das Federelement 32 drehen kann. Als Alternative dazu ist das Eingriffsglied 28 unter Verwendung einer Lageranordnung mit dem Federelement 32 verbunden, um die Drehbewegung des Eingriffsgliedes 28 zu ermöglichen. Das Federelement 32 hat einen Halter 38, bei dem es sich um paarige zylindrische Elemente oder dergleichen handeln kann, um das Befestigungselement, die Lageranordnung oder dergleichen zu tragen.
Das Federelement 32 ist eine Blattfeder oder ein anderes Federelement, das zusammengedrückt werden kann, wenn das Eingriffsglied 28 mit der Nockenfläche 22 in Eingriff ist. Ein Dämpfer 36 ist so geformt, dass er in einen Innenbereich des Federelementes 32 passt, um zusätzlich Zusammendrücken entgegenzuwirken.
Unter Bezugnahme auf 1–4 wird der Lösemechanismus 16 so beschrieben, dass er die Nockenfläche 22 an der Sitzlehne 12 und den Mechanismus 34 an dem Sitzunterteil 14 aufweist. Als Alternative dazu könnte die Nockenfläche 22 durch die Sitzlehne 14 gebildet werden, und das Eingriffsglied 28 kann unter Verwendung der vorliegenden Offenbarung mit der Sitzlehne 12 verbunden sein.
Der Sitz-Lösemechanismus 16, der die Nockenfläche 22 und Mechanismus 34 einschließt, kann sich sowohl an der Innen- als der Außenseite einer Fahrzeugsitzanordnung 10 befinden. Die außenliegende Seite ist die Seite der Fahrzeugsitzanordnung 10, die an die außenliegende Seite des Fahrzeugs angrenzt, wenn die Sitzanordnung 10 installiert ist. Die innenliegende Seite des Fahrzeugs 10 ist die Seite des Fahrzeugsitzes 10, die an die Längsachse des Fahrzeugs angrenzt, wenn der Sitz installiert ist, oder die der außenliegenden Seite des Sitzes 10 gegenüberliegt. Als Alternative dazu kann der Sitz-Lösemechanismus 16 nur an der außenliegenden Seite des Fahrzeugsitzes 10 positioniert sein. Dies würde bedeuten, dass bei einem Paar Sitze 10 für ein Fahrzeug, beispielsweise den Fahrersitz und den vorderen Beifahrersitz, die Lösemechanismen 16 an einander gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Sitze 10 installiert werden. Der Lösemechanismus 16 befindet sich an der linken bzw. außenliegenden Seite des Fahrersitzes 10. Der Lösemechanismus 16 befindet sich an der rechten bzw. außenliegenden Seite des vorderen Beifahrersitzes 10.
Obwohl oben beispielhafte Ausführungsformen beschrieben sind, sollen diese Ausführungsformen nicht alle möglichen Formen der Erfindung beschreiben. Vielmehr sind die in der Patentbeschreibung verwendeten Formulierungen beschreibende und keine beschränkenden Formulierungen, und es versteht sich, dass verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Des Weiteren können die Merkmale verschiedener Umsetzungsformen kombiniert werden, um weitere Ausführungsformen der Erfindung zu schaffen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 5842744 [0002]
US 6767063 [0002]
US 7172253 [0002]
US 7547070 [0002]
US 7628441 [0002]
US 7819479 [0002]
US 2010/0148557 [0002]

Claims

Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Sitzunterteil; eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden Position und einer umgeklappten Position bewegt werden kann, wobei das Sitzunterteil oder die Sitzlehne eine Nockenfläche aufweist; ein Federelement, das mit dem anderen Teil von Sitzunterteil und Sitzlehne verbunden ist; und ein Eingriffsglied, das drehbar mit dem Federelement verbunden ist, wobei das Federelement zusammengedrückt wird, wenn das Eingriffsglied mit der Nockenfläche in Eingriff ist; und das Eingriffsglied mit der Nockenfläche in Eingriff ist, wenn sich die Sitzlehne in der umgeklappten Position befindet.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die Nockenfläche einen ersten Abschnitt sowie einen zweiten Abschnitt hat und der erste Abschnitt ein konkaves bogenförmiges Profil hat.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei die Sitzlehne von der umgeklappten Position aus relativ zu dem Sitzunterteil mit einer auf die Sitzlehne ausgeübten Kraft geschwenkt werden kann, so dass sich das Eingriffsglied an dem ersten Abschnitt der Nockenfläche und dann an dem zweiten Abschnitt der Nockenfläche entlang bewegt, bis sich die Sitzlehne in der aufrechtstehenden Position relativ zu dem Sitzunterteil befindet.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Federelement bei einem Übergang zusammengedrückt wird, bei dem sich das Eingriffsglied zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt der Nockenfläche bewegt.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, das des Weiteren einen Sitz-Lösemechanismus umfasst, der mit der Sitzlehne verbunden ist, wobei der Sitz-Lösemechanismus betätigt werden kann, um die Sitzlehne relativ zu dem Sitzunterteil von der aufgeklappten aufrechtstehenden Position an die umgeklappte Position zu schwenken, und die Sitzlehne von der umgeklappten Position auf die aufrechtstehende Position zu geschwenkt werden kann, ohne dass Betätigung des Sitz-Lösemechanismus erforderlich ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 5, die des Weiteren einen Gleitschienenmechanismus umfasst, der mit dem Sitzunterteil und dem Sitz-Lösemechanismus verbunden ist, wobei der Sitz-Lösemechanismus betätigt werden kann, um das Sitzunterteil relativ zu dem Gleitschienenmechanismus zu verschieben.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 6, wobei das Eingriffsglied mit der Nockenfläche so in Eingriff gebracht werden kann, dass das Sitzunterteil in Bezug auf den Gleitschienenmechanismus verschoben wird, bevor die Sitzlehne an die aufrechtstehende Position in Bezug auf das Sitzunterteil geschwenkt wird.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Federelement eine Blattfeder mit einem ersten Endbereich ist, der mit dem anderen Teil von Sitzunterteil und Sitzlehne verbunden ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 8, wobei das Eingriffsglied drehbar mit einem zweiten Endbereich des Federelementes verbunden ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 9, wobei das Federelement so gekrümmt ist, dass das zweite Ende und das erste Ende aneinandergrenzen.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 10, die des Weiteren einen Dämpfer umfasst, der in Kontakt mit dem Federelement ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 11, wobei der Dämpfer ein Elastomerblock ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 11, wobei der Dämpfer an einer Innenseite des Federelementes positioniert ist und als ein Puffer für das Eingriffsglied wirkt.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das Federelement einen Träger aufweist, der sich von einem Endbereich aus erstreckt, und der Träger dazu dient, das Eingriffsglied drehbar mit dem Federelement zu verbinden.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, die des Weiteren eine Lageranordnung umfasst, die das Eingriffsglied drehbar mit dem Träger des Federelementes verbindet.
Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Sitzunterteil, das eine Schiene zum Verschieben darauf aufweist; eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden Position und einer umgeklappten Position bewegt werden kann, wobei die Sitzlehne oder das Sitzunterteil eine Nockenfläche aufweist; ein Federelement, das mit dem anderen Teil von Sitzlehne und Sitzunterteil verbunden ist; ein Eingriffsglied, das drehbar mit dem Federelement verbunden ist, wobei das Eingriffsglied so eingerichtet ist, dass es mit der Nockenfläche in Eingriff ist, wenn die Sitzlehne zwischen der umgeklappten Position und der aufrechtstehenden Position geschwenkt wird; und einen Sitz-Lösemechanismus, der mit der Sitzlehne verbunden ist, wobei der Sitz-Lösemechanismus so eingerichtet ist, dass er die Sitzlehne aus der aufrechtstehenden Position löst und bewirkt, dass das Sitzunterteil an der Schiene entlang verschoben wird; die Sitzlehne durch Betätigung des Sitz-Lösemechanismus aus der aufrechtstehenden Position gelöst wird; die Sitzlehne wieder in die aufrechtstehende Position gebracht wird, indem die Sitzlehne relativ zu dem Sitzunterteil bewegt wird, ohne den Sitz-Lösemechanismus zu betätigen; und die Nockenfläche so geformt ist, dass das Sitzunterteil in Bezug auf die Schiene verschoben wird, bevor die Sitzlehne in die aufrechtstehende Position in Bezug auf das Sitzunterteil geschwenkt wird.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 16, wobei das Federelement eine Blattfeder ist, die einen vorderen und einen hinteren Endabschnitt hat, der vordere Endabschnitt mit dem anderen Teil von Sitzlehne und Sitzunterteil verbunden ist, der vordere Endabschnitt mit dem Eingriffsglied verbunden ist, und das Federelement so gekrümmt ist, dass der hintere Endabschnitt und der vordere Endabschnitt aneinandergrenzen.
Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: ein Sitzunterteil mit einer Schiene, wobei das Sitzunterteil an der Schiene entlang verschoben werden kann; eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden und einer umgeklappten Position bewegt werden kann; und einen Sitzlehnen-Lösemechanismus; wobei der Sitzlehnen-Lösemechanismus verwendet werden kann, um die Sitzlehne zu lösen und sie aus der aufrechtstehenden Position zu schwenken, wenn sich die Sitzlehne in der aufrechtstehenden Position befindet; und die Sitzlehne ohne Einsatz des Sitz-Lösemechanismus frei in Bezug auf die Sitzlehne geschwenkt werden kann, wenn sich die Sitzlehne in der umgeklappten Position befindet; und der Sitzlehnen-Lösemechanismus bewirkt, dass das Sitzunterteil an der Schiene entlang verschoben wird, bevor die Sitzlehne in Bezug auf das Sitzunterteil geschwenkt wird, wenn die Sitzlehne wieder in die aufrechtstehende Position gebracht wird.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 18, wobei die Sitzlehne eine Nockenfläche aufweist; der Sitz-Lösemechanismus ein Eingriffsglied aufweist, das mit der Nockenfläche in Eingriff gebracht werden kann, und das Eingriffsglied drehbar mit dem Sitz-Lösemechanismus verbunden ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 18, wobei der Sitz-Lösemechanismus mit einer außenliegenden Seite der Fahrzeugsitzanordnung verbunden ist.