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Die vorliegende Erfindung betrifft
Gleitschienen für
Fahrzeugsitze nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Solche
Gleitschienen sind aus der
DE
4 436 221 C1 bekannt. Ferner betrifft die Erfindung Sitze,
die derartige Gleitschienen aufweisen.
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Genauer betrifft die vorliegende
Erfindung eine Gleitschiene für
einen Fahrzeugsitz gemäß der
DE 4 436 221 C1 mit:
- – einem
festen Profil, das sich in Längsrichtung erstreckt
und das mit dem Boden des Fahrzeugs verbunden ist,
- – einem
beweglichen Profil, das mit dem Sitzelement des Fahrzeugsitzes verbunden
ist und das gleitbeweglich auf dem festen Profil in Längsrichtung
angebracht ist,
- – wenigstens
einem Riegel, der an dem beweglichen Profil angebracht ist, und
der zwischen einerseits einer verriegelten Position, wo der Riegel mit
dem festen Profil zusammenwirkt, um das bewegliche Profil zu blockieren
und andererseits einer entriegelten Position bewegbar ist, wo der Riegel
nicht mit dem festen Profil zusammenwirkt und das Gleiten des beweglichen
Profils ermöglicht,
wobei der Gleitschienenriegel elastisch in seine verriegelte Position
gedrückt
wird, und der Riegel wenigstens einen Betäti gungsabschnitt aufweist,
der im wesentlichen vertikal bewegbar ist, wenn sich der Riegel
zwischen der verriegelten und entriegelten Position bewegt,
- – und
einem Handhabungsmechanismus, der mit dem Betätitungsabschnitt des Riegels
zusammenwirkt, wobei dieser Handhabungsmechanismus betätigbar ist,
um den Riegel wenigstens in seine entriegelte Position zu bewegen,
- – einer
Kulisse,
- – einem
Betätigungsorgan
für den
Riegel, und
- – einer
Einrichtung zur Betätigung
der Kulisse.
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Bei den bekannten Gleitschienen dieses Typs
weist der Handhabungsmechanismus wenigstens ein Schwenkorgan auf,
das auf den Betätigungsabschnitt
des Riegels einwirkt.
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Aufgrund der Tatsache, dass dieses Schwenkorgan
von außerhalb
der Gleitschiene erreichbar ist, kann es gegebenenfalls auf unbeabsichtigte
Weise betätigt
werden, beispielsweise wenn das Fahrzeug einen Unfall erleitet (Schlag
von Gepäck oder
einem anderen nicht befestigten Gegenstand, Zusammendrücken bzw.
Eindrücken
des Passagiers des Sitzes in das Sitzelement unter der Einwirkung des
durch den Unfall hervorgerufenen Schlages, etc.).
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In diesem Fall kann die unbeabsichtigte
oder zufällige
Entriegelung der Gleitschiene sehr schwerwiegende Konsequenzen für den Passagier
des Sitzes haben.
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Bei dieser Verriegelungsvorrichtung
für Fahrzeugsitze
blockieren Riegel ein bewegliches Profil, während sie sich in einer unteren
Stellung befinden und entriegeln, während sie sich in einer oberen
Stellung befinden.
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Das Betätigungsorgan zieht die Riegel
nach oben, um sie zu entriegeln.
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Die
DE-32 18 379 A1 beschreibt eine Fahrzeugsitzverstellung
mit einem außergewöhnlich sperrigen
und schweren Verstellmechanismus. Dabei wird eine große Nockenscheibe,
die den Raum zwischen den Leitschienen einnimmt, durch einen Schwenkhebel
im Fußraum
betätigt.
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Die Riegel werden elastisch in ihrer
Entriegelungsposition gehalten.
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Die Riegel werden hier durch die
Drehbewegung einer Nocke gesteuert.
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Die Riegel werden durch ein Betätigungsorgan
durch horizontale Verschiebung gesteuert.
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Durch den in den Fußraum ragenden
Hebel kann es leicht zu Verstellungen kommen, die während eines
Unfalls für
den "Besitzer" schwere Folgen haben
können.
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Die vorliegende Erfindung hat insbesondere zum
Ziel, diese Nachteile zu überwinden.
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Hierzu ist erfindungsgemäß eine gattungsgemäße Gleitschiene
im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass
- – die Kulisse
des Handhabungsmechanismus des Riegels gleitbeweglich zwischen einer
Ruhe- und einer aktiven Position horizontal auf einer oberen Fläche des
beweglichen Profils quer zur Längsrichtung
angebracht ist,
- – das
Betätigungsorgan
des Handhabungsmechanismus des Riegels wenigstens vertikal bewegbar
ist zwischen einerseits einer hohen Position, wo das Betätigungsorgan
dem Riegel erlaubt, sich in seine verriegelte Position zu setzen, und
andererseits einer tiefen Position, in der das Betätigungsorgan
auf den Betätigungsabschnitt des
Riegels einwirkt, um den Riegel in seine Entriegelungsposition zu
setzen, wobei dieses Betätigungsorgan
in mechanischer Verbindung gleichzeitig mit dem beweglichen Profil
und der Kulisse ist, damit das Betätigungsorgan sich in seiner
hohen Position befindet, wenn sich die Kulisse in ihrer Ruheposition
befindet, und damit das Betätigungsorgan
sich in seiner tiefen Position befindet, wenn die Kulisse sich in
ihrer aktiven Position befindet, und
- – dass
die Einrichtungen des Handhabungsmechanismus des Riegels horizontal
auf die Kulisse einwirken, um sie zwischen ihrer Ruheposition und
ihrer aktiven Position zu bewegen.
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Dank dieser Anordnungen impliziert
die Entriegelungssteuerung der Gleitschiene nur eine horizontale
Bewegung der Kulisse in Querrichtung, was ein jegliches Einwirken
mit der Umgebung oder ein Insgehegekommen mit dieser der Gleitschiene
im Fall eines Unfalls des Fahrzeugs vermeidet.
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Tatsächlich ergeben sich im Falle
eines Unfalls die Bewegungen der Objekte aufgrund des Trägheitsmoments
im Wesentlichen in Längsrichtung, und
die Verformungen des Sitzelements aufgrund des Einsinkens des Passagiers
des Sitzes ergeben sich vertikal, derart, dass weder die Bewegungen
der Gegenstände
bzw. Objekte, noch die Verformungen die zufällige bzw. unbeabsichtigte
Entriegelung der Gleitschiene hervorrufen können.
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In bevorzugten Ausführungsformen
der Erfindung kann man gegebenenfalls Rückgriff nehmen unter anderem
auf die eine und/oder die andere der nachfolgenden Anordnungen bzw.
das eine und/oder andere der nachfolgenden Merkmale:
- – Der
Handhabungsmechanismus weist darüber hinaus
einen ersten nicht horizontalen Führungsweg auf, der mit der
Kulisse verbunden ist und entlang derer das Betätigungsorgan gleitet, wobei der
erste Führungsweg
so ausgebildet ist, dass das Betätigungsorgan
sich in seiner hohen Position befindet, wenn sich die Kulisse in
ihrer Ruheposition befindet, und damit das Betätigungsorgan sich in seiner
niederen Position befindet, wenn die Kulisse sich in ihrer aktiven
Position befindet: Somit kann die Kraft, die der Passagier des Sitzes
ausüben
muss, um den Riegel der Gleitschiene zu bewegen, leicht über den
gesamten Weg des Riegels bei der Konzeption der Gleitschiene beherrscht
werden, unter Auswählen
auf geeignete Weise der Form des ersten Führungswegs;
- – der
Handhabungsmechanismus weist darüber hinaus
eine Führung
auf, die mit dem beweglichen Profil verbunden ist, und die einen
nicht horizontalen und nicht zum ersten Führungsweg parallelen zweiten
Führungsweg
aufweist, wobei das Betätigungsorgan
gleichzeitig entlang des ersten oder zweiten Führungswegs gleitend angeordnet
ist;
- – der
erste Führungsweg
erstreckt sich schräg
bezüglich
der Horizontalen, während
der zweite Führungsweg
sich im Wesentlichen vertikal erstreckt;
- – der
erste und zweite Führungsweg
sind Nuten oder Kerben, die in dem Gleitstück oder der Kulisse bzw. in
der Führung
ausgebildet sind, wobei das Betätigungsorgan
in Form einer Betätigungsstange
ausgebildet ist, die gleichzeitig in die Nuten oder Kerben eindringt,
die den ersten und zweiten Führungsweg
bilden, wobei diese Betätigungsstange
derart angeordnet ist, dass sie in Anschlag auf den Betätigungsabschnitt
des Riegels wenigstens dann kommt, wenn die Betätigungsstange sich in ihrer
tiefen Position befindet;
- – die
Betätigungsstange
ist eine geradlinige Stange, die sich horizontal in Längsrichtung
erstreckt;
- – die
Betätigungsstange
ist eine geknickte oder gebogene Welle, die die Form einer Kurbelwelle aufweist,
die wenigstens aufweist:
einen ersten horizontalen Längsabschnitt,
der schwenkbeweglich an dem beweglichen Profil der Gleitschiene
angeordnet ist,
einen zweiten horizontalen Längsabschnitt,
der gleitbeweglich in einer Kerbe angebracht ist, die den ersten
Führungsweg
bildet,
und einen dritten horizontalen Längsabschnitt, der nicht mit
dem ersten Horizontallängsabschnitt fluchtet
und der mit dem Betätigungsabschnitt
des Riegels zusammenwirkt;
- – die
Kulisse ist über
ihre Ruheposition hinaus bewegbar unter einem sich Entfernen von
der aktiven Position bis in eine Position, wo das Betätigungsorgan
in seiner tiefen Position gehalten wird, solange eine vorbestimmte
Kraft nicht auf die Kulisse in Richtung der aktiven Position dieser Kulisse
ausgeübt
wird;
- – die
Gleitschiene weist wenigstens zwei Riegel auf, die gleichzeitig
mittels des Betätigungsorgans,
das von der Kulisse gesteuert wird, bewegbar sind.
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Darüber hinaus hat die vorliegende
Erfindung einen Sitz zum Gegenstand, der einen Sitz bzw. ein Sitzelement
aufweist, das von zwei parallelen Gleitschienen getragen wird, wie
sie oben definiert sind, und bei dem die Einrichtungen zum Bewegen der
Kulissen der beiden Gleitschienen aufweisen:
- – zwei starre
Quergestänge,
die sich parallel zueinander zwischen den beiden Gleitschienen erstrecken
und die jeweils mit einer Kulisse von einer der Gleitschienen verbunden
sind,
- – und
Einrichtungen zum Bewegen der beiden Gestänge in Richtung der zugehörigen Gleitschiene,
um die Kulissen in ihre aktive Position zurückzudrücken.
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Vorteilhafterweise werden die beiden
Gestänge
elastisch beaufschlagt derart, dass sie sich jeweils von der zugehörigen Gleitschiene
wegbewegen unter ebenfalls Drücken
der zugehörigen
Kulisse in deren Ruhestellung.
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Weitere Eigenschaften und Vorteile
der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von
zwei Ausführungsformen,
die nicht einschränkend
und rein beispielhaft angegeben sind, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.
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Darin zeigt:
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die 1 eine
schematische Ansicht eines Sitzes mit einem Sitzteil, der auf den
Gleitschienen aufgebracht ist, gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung,
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die 2 eine
perspektivische Ansicht, die die Gleitschienen des Sitzes von 1 zeigt,
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die 3 eine
schematische Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung, die ermöglicht,
die Gleitschienen von 2 zu
entrie geln, wobei diese Betätigungsvorrichtung
in Ruhestellung dargestellt ist,
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die 4 eine
Querschnittsansicht einer der Gleitschienen von 2 in Ruheposition,
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die 5 eine
perspektivische Detailansicht, die einen der Riegel der Gleitschiene
von 4 zeigt,
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die 6 eine
perspektivische Explosionsansicht, die den Handhabungsmechanismus
der Riegel der Gleitschiene von 4 zeigt,
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die 7 eine
Ansicht ähnlich
zu jener von 3, wobei
sie die Position der Betätigungsvorrichtung
während
des Einstellens der Längsposition
des Sitzes zeigt,
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die 8 eine
Ansicht zu jener von 4, wobei
sie die Gleitschiene während
der Einstellung der Längsposition
des Sitzes zeigt,
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die 9 eine
schematische perspektivische Ansicht, die eine Gleitschiene gemäß einer Zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt,
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und die 10 eine perspektivische Ansicht, die
die Kulisse der Gleitschiene von 9 zeigt.
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In den verschiedenen Figuren bezeichnen dieselben
Bezugsziffern die identischen oder ähnlichen Elemente.
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Die 1 zeigt
einen Fahrzeugsitz 1, insbesondere einen Vordersitz eines
Fahrzeugs, der eine Rückenlehne 2 aufweist,
die schwenkbeweglich an einem Sitz bzw. Sitzelement oder Sitzteil 3 um
eine horizontale Querachse X angebracht ist, wobei das Sitzteil
selbst durch zwei parallele Gleitschienen 4 getragen wird,
die am Boden 5 des Fahrzeugs befestigt sind.
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Jede Gleitschiene 4 weist
einerseits ein festes Profil 6, das mit dem Boden 5 des
Fahrzeugs verbunden ist, und andererseits ein bewegliches Profil 7 auf,
das mit dem Sitzteil des Sitzes verbunden ist, und das gleitbeweglich
entlang des festen Profils in eine Längsrichtung L angebracht ist.
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Eine jede Gleitschiene 4 ist
normalerweise in ihrer Position verriegelt, wie es nachfolgend beschrieben
wird, und die beiden Gleitschienen können gleichzeitig entriegelt
werden durch Betätigung
eines Handgriffs 8, in Richtung des Pfeiles 9,
derart, dass die Einstellung der Längsposition des Sitzes 1 ermöglicht wird.
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Darüber hinaus weist im betrachteten
Beispielsfall der Sitz 1 weiterhin einen Handgriff 10 auf, der
in Richtung des Pfeiles 11 betätigbar ist, um das Umschlagen
der Rückenlehne 2 nach
vorne und das Gleiten des Sitzteils 3 ebenfalls nach vorne
zu ermöglichen,
und insbesondere, um dem Benutzer des Fahrzeugs zu ermöglichen,
zu den Raum hinter dem Sitz 1 zu gelangen, wenn es sich
um einen Vordersitz eines Fahrzeugs mit zwei seitlichen Türen handelt.
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Die Betätigung des Handgriffs 8 und
das Umschlagen der Rückenlehne
nach vorne rufen jeweils Zugkräfte
an zwei umhüllten
Kabeln hervor, die gut in 2 sichtbar
sind, nämlich:
- – einerseits
ein Kabel 12a zur Einstellung der Längsposition des Sitzes, das
zu einer Kabelübertragungsvorrichtung 12 oder
einer Betätigungskabelanordnung
gehört,
die von dem Handgriff 8 betätigt wird,
- – und
andererseits ein Zutrittskabel 13a zu den hinteren Plätzen, das
zu einer Kabelübertragungsvorrichtung 13 oder
einer Betätigungskabelanordnung
gehört,
die von dem Umschlagen der Rückenlehne 2 betätigt wird.
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Diese beiden Kabel 12a, 13a betätigen eine Betätigungsvorrichtung,
die gut in den 2 und 3 ersichtlich ist, und die
aufweist: verbunden ist,
- – zwei starre horizontale Gestänge 14,
die sich quer zwischen den beiden Gleitschienen 4 erstrecken,
- – einen
ersten starren Block 15, der mit den äußeren Hüllen 12b, 13b der
Kabel 12a, 13a verbunden ist, wobei der erste
Block ebenfalls mit einem der Gestänge 14 verbunden ist
und auf gleitende Weise durch das andere Gestänge 14 und durch die
beiden Kabel 12a, 13a durchquert wird,
- – einen
zweiten starren Block 16, der mit dem Kabel 13a und
mit dem Gestänge 14 verbunden
ist, das in dem ersten Block 15 glei tet, wobei der zweite
Block 16 auf gleitende Weise von dem Kabel 12a und
von dem Gestänge 14 durchquert wird,
das mit dem ersten Block 15
- – einen
dritten starren Block 17, der mit dem Kabel 12a verbunden
ist, und der auf gleitende Weise durch die beiden Gestänge 14 durchquert
wird, wobei dieser dritte Block ebenfalls mit der Hülle 18b eines
umhüllten
Kabels 18a einer Kabelübertragungsvorrichtung 18 oder
einer Betätigungskabelanordnung
verbunden ist, wobei das Kabel 18a den dritten Block 17 auf
gleitende Weise durchquert und der dritte Block 17 gegen
den zweiten Block 16 entgegengesetzt zum ersten Block 15 angeordnet
ist,
- – einen
vierten starren Block 19, der mit dem Gestänge 14 verbunden
ist, das mit dem ersten Block 15 verbunden ist, wobei der
vierte Block 14 auf gleitende Weise von dem Kabel 18a durchquert
wird, wobei das Kabel durch einen vergrößerten Kopf 18c endet,
der normalerweise mit einem gewissen Abstand d ungleich Null vom
vierten Block 19 angeordnet ist, wobei der vierte Block 19 zwischen
dem dritten Block 17 und einer der Gleitschienen 4 angeordnet
ist, entgegengesetzt zum ersten und zweiten Block,
- – und
zwei Federn 20, die zwischen dem ersten und zweiten Block 15, 16 angeordnet
sind und dazu tendieren, sich voneinander weg zu bewegen.
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Wie aus 2 ersichtlich, ist das Kabel 18a darüber hinaus
mit einer Kurbel oder einem Hebel 21 verbunden, der schwenkbeweglich
um eine vertikale Achse an dem beweglichen Profil 7 von
einer der Gleitschienen angebracht ist, wobei die Hülle 18b des
Kabels 18a darüber
hinaus an einem starren Träger 21a befestigt
ist, der mit dem beweglichen Profil 7 verbunden ist.
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Der Hebel 21 ist mit einem
vertikalen Betätigungsfinger 21b verbunden,
der seitlich bezüglich der
betrachteten Gleitschiene 4 angeordnet ist, gegenüber einem
Speicher-, Erinnerungs- oder Memory-Gleitschuh 22, der auf gleitende
Weise in der Längsrichtung
L angeordnet ist, entlang des Maßstabs oder einer Leiste 23,
die seitlich an dem festen Profil 6 der in Rede stehenden
Gleitschiene 4 befestigt ist. Der Memory-Gleitschuh 22 ist
normalerweise an der Leiste 23 verriegelt.
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Darüber hinaus enden die beiden
Gestänge 14 der
Betätigungsvorrichtung
jeweils durch ein gebogenes Ende 14a, das sich in Längsrichtung
L erstreckt, und das eine Handhabungsvorrichtung 24 antreibt,
die an dem beweglichen Profil der zugehörigen Gleitschiene angebracht
ist.
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Wie in den 4 und 6 dargestellt,
weist die Handhabungsvorrichtung 24 auf:
- – eine Führung 25,
die beispielsweise aus Kunststoffmaterial sein kann und die mit
dem beweglichen Profil 7 der Gleitschiene verbunden ist,
wobei diese Führung 25 zwei
vertikale parallele Flügel 26 aufweist,
die sich quer bezüglich
der Längsrichtung
L erstrecken, wobei die beiden Flügel 26 jeweils zwei
vertikale Kerben oder Nuten 27 aufweisen, die zueinander
in der Längsrichtung
L fluchtend bzw. ausgerichtet sind,
- – ein
Gleitstück
oder eine Kulisse 28, die beispielsweise aus Kunststoffmaterial
gebildet sein kann, und die gleitbeweglich in der Führung 25 angeordnet
ist, zwischen den beiden Flügeln 26 derart,
dass sie sich nur quer bewegen kann, wobei die Kulisse 28 durch
eine Kerbe 29 durchquert wird, die sich geneigt bezüglich der
Horizontalen in einer vertikalen Querebene erstreckt, wobei die Kulisse 28 auf
schwenkbewegliche Weise mit dem geknickten Ende 14a von
einem der Gestänge 14 verbunden
ist,
- – und
eine starre Betätigungsstange 30,
die beispielsweise aus Metall gebildet ist, die sich in Längsrichtung
erstreckt und die die beiden Kerben 27 sowie die Kerbe 29 durchquert.
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Die geneigte Kerbe 29 des
Gleitstücks
ist nach oben geneigt, wobei sie sich von dem zugehörigen Gestänge 14 entfernt,
und dieses Gestänge 14 ist
elastisch durch die Federn 20 zu dem Zwischenraum gedrängt bzw.
beaufschlagt, der zwischen den beiden Gleitschienen 4 angeordnet
ist, derart, dass in Ruhestellung die Betätigungsstange 30 sich
in einer oberen Stellung befindet, wie in 4 dargestellt.
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In dieser Position kommt die Betätigungsstange 30 nicht
in Überschneidung
mit den Riegeln 31 der Gleitschiene, wobei die Riegel in
einer Anzahl von zwei pro Gleitschiene vorliegen (siehe 2).
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Wie es detaillierter in den 4 und 5 dargestellt ist, ist ein jeder Riegel 31 ein
Metallteil, das aufweist:
- – eine vertikale Stange 32,
die gleitend einerseits die obere Seele 33 des beweglichen
Profils 7 der zugehörigen
Gleitschiene und andererseits einen Stützbügel 34 durchquert,
der unter der oberen Seele befestigt ist, wobei eine Schraubenfeder 35 zwischen
dem Bügel 34 und
einem Kragen 36 angebracht ist, der zu der Stange 32 gehört, derart, dass
die Stange nach oben beaufschlagt oder gedrückt wird,
- – und
eine untere horizontale Platte 37, die seitliche Zähne 38 aufweist,
die sich in Querrichtung erstrecken, wobei die Zähne Ausnehmungen 39 durchqueren,
die in dem beweglichen Profil 7 ausgebildet sind, und in
Eingriff mit komplementären Zähnen 40 kommen,
die am unteren Ende eines zurücktretenden
Randes 41 des festen Profils 6 beiderseits des
beweglichen Profils ausgebildet sind.
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Die oben beschriebene Vorrichtung
weist folgende Funktionsweise auf.
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Wenn ein Benutzer den Handgriff 8 in
die Richtung 9 (1)
betätigt,
ruft das einen Zug auf das Kabel 12a hervor, das am dritten
Block 17 der Betätigungsvorrichtung
(7) befestigt ist, was
den ersten und den dritten Block 15, 17 aufeinanderzubewegt
und der dritte Block 17 nimmt mit sich den zweiten Block 16 mit
unter Komprimieren der Federn 20.
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So werden die gebogenen Enden 14a der beiden
Gestänge 14 jeweils
in Richtung der zugehörigen
Gleitschiene bewegt.
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Darüber hinaus, aufgrund der Bewegung
in umgekehrter Richtung des dritten Blocks 17 und des Gestänges 14,
das mit dem vierten Block 19 verbunden ist, jeweils über einen
Abstand d', der
größer ist als
d/2 und maximal gleich d ist, kommt der vergrößerte Kopf 18c des
Kabels 18a in Anschlag gegen den vierten Block 19,
der an dem Kabel 18a zieht unter Betätigen des Hebels 21,
derart, dass der Betätigungsfinger 21b dieses
Hebels auf den Memory-Gleitschuh 22 wirkt, derart, dass
dieser Gleitschuh entriegelt wird und er durch das bewegliche Profil 7 der
entsprechenden Gleitschiene mitgenommen wird.
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Darüber hinaus bewegt die Bewegung
der Gestänge 14 jede
Kulisse 28 nach dem Äußeren des Sitzes,
bis in eine aktive Position, dargestellt in 8, wo die Betätigungsstange 30 einer
jeden Gleitschiene sich in Übereinstimmung
mit dem tiefsten Abschnitt der geneigten Kerbe 29 des zugehörigen Gleitstücks befindet,
derart, dass die Betätigungsstange
nach unten bewegt wird und auf die Stangen 32 der Riegel
wirkt, derart, dass die Zähne 39 der
Riegel nicht mehr in Eingriff sind mit den Zähnen 40 des festen
Profils der Gleitschiene (8).
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Die beweglichen Profile 7 der
beiden Gleitschienen können
somit bezüglich
der festen Profile 6 mit dem Sitzteil des Sitzes längs gleiten.
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Wenn der Handgriff 8 vom
Benutzer losgelassen wird, kommt die gesamte Anordnung wieder in ihre
Ruhestellung, und die Gleitschienen sind erneut verriegelt, während der
Memory-Gleitschuh 22 sich erneut an der Leiste 23 blockiert.
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Darüber hinaus wirkt, wenn man
die Rückenlehne 2 durch
Betätigung
des Handgriffs 10 nach vorne umschlägt, das Kabel 13a auf
den zweiten Block 16 der Betätigungsvorrichtung ein, derart,
dass der erste und der zweite Block 15, 16 aufeinanderzubewegt
werden, ohne den dritten Block 17 zu bewegen.
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Sodann werden die beiden Gestänge 14 nach
dem Äußeren um
den Abstand d' zurückgedrückt, wie
vorstehend, unter Einwirkung auf die Gleitschienen 28.
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Während
dieser Bewegung holt sich der vierte Block 19 einen Teil
des Abstands d zurück,
der den vergrößerten Kopf 18c vom
Kabel 18a trennt, jedoch aufgrund der Tatsache, dass der
dritte Block 17 immobil bzw. unbeweglich ist, wird dieser
Abstand d nicht vollständig
wieder aufgefangen oder würde
gerade noch aufgefangen und das Kabel 18a erfährt keinerlei
Zug, derart dass der Memory-Gleitschuh 22 an dem Maßstab bzw.
der Leiste 23 blockiert verbleibt.
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Die Gleitschienen 4 sind
somit alle beide entriegelt, wie vorstehend erläutert, und das Sitzteil 3 des
Sitzes kann bewegt werden:
- – maximal nach vorne, um einen
Benutzer zu den hinteren Sitzen des Fahrzeugs gelangen zu lassen,
- – sodann
erneut nach hinten, bis das bewegliche Profil 7 der Gleitschiene,
die den Memory-Gleitschuh 22 trägt, gegen diesen Memory-Gleitschuh anschlägt, was
die Ausgangslängsposition
des Sitzteils 3 ist.
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Darüber hinaus sind in der zweiten
Ausführungsform
der Erfindung, die in 9 dargestellt
ist, nur die Kerbe 29 der Kulisse 28, die Führung der
Kulisse und der Betätigungsfinger,
der von der Kulisse verschoben wird, unterschiedlich zu den vorhergehend
beschriebenen Elementen.
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Zunächst weist die Führung 42 der
Kulisse keine vertikalen Flügel
mehr auf noch Kerben, sondern ausschließlich Haken 43, zwischen
denen die Kulisse 28 geführt ist.
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Darüber hinaus weist die Führung 42 zwei Lager 44 auf,
in denen schwenkbeweglich zwei geradlinige Längsabschnitte 45 der
metallischen Betätigungsstange 46 aufgenommen
sind.
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Diese Betätigungsstange 46 weist
im Wesentlichen die Form einer Kurbelwelle auf, und weist darüber hinaus
zwei gekrümmte
Abschnitte 45 auf:
- – einen
Längsmittenabschnitt 47,
der im Inneren der Kerbe 29 des Gleitstücks der Kulisse 28 angeordnet
ist,
- – und
zwei seitliche Längsabschnitte 48,
die oberhalb der Stangen 32 der Riegel 31 angeordnet sind,
um auf diese zu wirken, wenn die Kulisse sich in ihrer aktiven Position
befindet.
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Darüber hinaus ist, wie man es
in 10 ersehen kann,
die Kerbe 29 der Kulisse 28 wie im vorhergehenden
Beispielsfall beschrieben, geneigt, weist jedoch darüber hinaus
einen horizontalen Arm 49 auf, der im wesentlichen auf
der Höhe
des unteren Abschnitts der Kerbe
29 angeordnet ist, und
der diese Kerbe 29 darüber
hinaus bis zum höchsten
Abschnitt der Kerbe verlängert.
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So kann man bei der Montage der Gleitschienen 4 den
Mittenabschnitt 47 der Stange 46 in den horizontalen
Arm 49 der Kerbe 29 miteinander in Eingriff bringen
unter Zurückdrücken der
Kulisse 28 maximal in das Innere des Sitzes, unter vollkommener Beibehaltung
der Betätigungsstange 46 in
ihrer unteren Position durch einen äußeren Eingriff. Die Riegel 31 sind
somit in der entriegelten Position blockiert, was die Montage der
Gleitschienen erleichtert.
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Nach der Montage der Gleitschienen 4 wird die
Kulisse '28 nach
dem Äußeren des
Sitzes zurückgedrückt, um
seine normale Position wieder einzunehmen, derart, dass die Stange 46 somit
von dem Arm 49 der Nut 29 befreit ist.
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Wohlverstanden, könnte die letztere Anordnung
ebenfalls in der ersten Ausführungsform
der Erfindung, die oben beschrieben wurde, umgesetzt werden.
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Darüber hinaus kann in allen Ausführungsformen
der Erfindung die Form der Kerbe 29 verändert werden in Abhängigkeit
von der gewünschten
Kinematik, um die Betätigungsstange 30 oder 46 zu
bewegen.
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Insbesondere kann die Kerbe 29 je
nach Fall gekrümmt
sein, wie das in den Zeichnungen dargestellt ist, oder kann geradlinig
sein.