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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Derartige
Kraftfahrzeugsitze kommen häufig als
Vordersitze für
zweitürige
Fahrzeuge zum Einsatz, um den Zugang zu den rückwärtigen Sitzen bzw. das Aussteigen
von dort zu erleichtern. Der Kraftfahrzeugsitz ist dazu bei nach
vorn geklappter Rückenlehne
auf seinen Längsführungen
nach vorn verschiebbar. Die dann erreichte Position des Kraftfahrzeugsitzes
ist in der Fachwelt unter dem Begriff „Easy Entry-Position" bekannt.
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Ein
gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz
ist in
WO 99/38723
A1 beschrieben. Er ist auf Schienen längsverschiebbar am Fahrzeugboden
gelagert und in verschiedenen Längs-Einstellpositionen
arretierbar. Seine Rückenlehne
ist über
Neigungsversteller schwenkbar bzw. klappbar am Sitzteil gelagert.
Zum Lösen
der Neigungsversteller sind ein erster Bowdenzug und ein zweiter
Bowdenzug vorgesehen, wobei die beiden Bowdenzüge jeweils über eine an der Rückenlehne
vorgesehene Handhabe betätigbar sind.
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Der
erste Bowdenzug dient der Neigungsverstellung der Rückenlehne
bei besetztem Kraftfahrzeugsitz. Sein der Handhabe ab gewandtes Seilende
ist in das obere Ende eines sich in Längsrichtung der Rückenlehne
erstreckenden Verbindungsgliedes eingehängt. An diesem Ende ist das
Verbindungsglied mit einem Bolzen ausgestattet, der in einem im
Seitenholm der Rückenlehne
und sich in Längsrichtung
der Rückenlehne
erstreckenden Langloch geführt
ist. An seinem unteren Ende weist das Verbindungsglied ein sich
in gleicher Richtung erstreckendes Langloch auf, in welchem ein
auf der Drehachse der Neigungsversteller liegender Bolzen geführt ist.
Etwa im mittleren Bereich des Verbindungsgliedes ist ein starr mit
diesem verbundener Mitnehmerbolzen vorgesehen, auf den eine Torsionsfeder
einwirkt, so dass das Verbindungsglied in seiner untersten Stellung
gehalten wird. Der Mitnehmerbolzen liegt einer Mitnehmerschulter
gegenüber,
die zu einem schwenkbar um die Drehachse der Neigungsversteller
angeordneten Übertragungsglied
gehört.
Dieses Übertragungsglied
ist über
einen Bowdenzug mit der Arretierung der Längsführungen des Kraftfahrzeugsitzes
verbunden und wird durch eine Feder gegen einen Anschlag in seiner
Ruhestellung gehalten. Das Verbindungsglied ist an seinem unteren
Ende zur Mitnahme eines auf der Drehachse der Neigungsversteller
sitzenden Lösehebels
abgewinkelt.
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Durch
Betätigung
der Handhabe des ersten Bowdenzuges wird das Verbindungsglied nach
oben gezogen und der Lösehebel
durch das abgewinkelte Ende des Verbindungsgliedes verschwenkt,
wodurch die Neigungsversteller gelöst werden. Gleichzeitig wird
der an dem Verbindungsglied vorgesehene Mitnehmerbolzen nach oben
verlagert, so dass er oberhalb der Mitnehmerschulter des Übertragungsgliedes angeordnet
ist und letzteres bei Verstellung der Rückenlehne nicht mitgenommen
wird. Die Rückenlehne
kann nun durch Andruck oder Nachgeben des Rückens eines Sitzinsassen in
die gewünschte
Neigungsposition gebracht werden. Nach dem Los lassen der Handhabe
werden die Neigungsversteller in der eingestellten Neigungsposition
der Rückenlehne verriegelt.
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Der
zweite Bowdenzug dient der Herbeiführung der eingangs erwähnten „Easy Entry-Position" des Kraftfahrzeugsitzes.
Durch Betätigung
seiner Handhabe schwenkt der Lösehebel,
und die Neigungsversteller werden freigegeben. Wird nun die Rückenlehne
bei nicht besetztem Kraftfahrzeugsitz nach vorn geklappt, so stößt der Mitnehmerbolzen des
Verbindungsgliedes gegen die Mitnehmerschulter des Übertragungsgliedes
und verschwenkt dieses gegen der Kraft der Zugfeder, wodurch Zug
auf den zu den Längsführungen
führenden
Bowdenzug ausgeübt
wird und infolge dessen die Arretierung der Längsführungen gelöst wird. Der Kraftfahrzeugsitz kann
nun nach vorn geschoben werden und nimmt seine „Easy Entry-Position" ein.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, einen weiteren, gattungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz zur
Verfügung
zu stellen.
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Erfindungsgemäß wird diese
Aufgabe durch einen Kraftfahrzeugsitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs
1 aufweist.
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Bei
der erfindungsgemäßen Lösung wird also
die aus der Betätigung
der Handhabe des Bowdenzuges zur Lösung der Neigungsversteller
resultierende, ohnehin immer auftretende Verkürzung seines neigungsverstellerseitigen
Endes dazu genutzt, die Lehnen-Klappfunktion
mit der Sitz-Längsverstellfunktion
zu koppeln. So kann auf einfache Weise und mit wenigen Bauteilen
die „Easy
Entry-Position" des Sitzes
herbeigeführt
werden.
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Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den
Unteransprüchen.
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Die
Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In
der dazugehörigen
Zeichnung zeigt:
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1 einen
perspektivischen Blick von schräg
vorn auf die Tragstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes mit „Easy Entry-Funktion",
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2 eine
Explosions-Darstellung der für die „Easy Entry-Funktion" des Kraftfahrzeugsitzes wesentlichen
Bauteile,
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3 eine
ausschnittsweise Seitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes im Bereich
der Neigungsversteller im vergrößerten Maßstab, wobei
die Bauteile in ihrer Grundstellung gezeigt sind,
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4 eine
Darstellung gemäß 3,
wobei die Bauteile in ihrer Stellung bei Einleitung einer Lehnen-Neigungsverstellung
ohne Kopplung mit der „Easy
Entry-Funktion" dargestellt
sind,
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5 eine
Darstellung gemäß 4 bei vollständig nach
vorn in eine Cargo-Position geklappter Rückenlehne,
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6 eine
Darstellung gemäß 3,
wobei die Bauteile in ihrer Stellung zu Beginn der Überführung des
Kraftfahrzeugsitzes in seine „Easy
Entry-Position" dargestellt
sind,
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7 und 8 weitere
Zwischenschritte bei der Überführung des
Kraftfahrzeugsitzes in seine „Easy
Entry-Position",
und
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9 die
Stellung der Bauteile bei in „Easy Entry-Position" befindlichem Kraftfahrzeugsitz.
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Der
in 1 gezeigte Kraftfahrzeugsitz ist aus Gründen der Übersichtlichkeit
ohne Polsterung dargestellt. Aus den gleichen Gründen wurde auch das Sitzteil
in der Zeichnung weggelassen. Es ist durch einen ebenfalls nicht
dargestellten Mechanismus in eine abgesenkte Position überführbar, wodurch
die Rückenlehne
in eine Cargo-Position nach vorn geklappt werden kann (5),
in der ihre Rückseite
als zusätzliche,
etwa waagerecht ausgerichtete Ladefläche dient.
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Die
Tragkonstruktion der Rückenlehne 1 besteht
aus einer als Blechformteil ausgebildeten Rückenschale 2, an die
Seitenholme 3 angeschweißt sind. Die Rückenlehne 1 ist
im unteren Bereich ihrer Seitenholme über als Rastbeschläge ausgeführte Neigungsversteller 4,
die eine Drehachse Z definieren, drehgelenkig mit A daptern 5 verbunden.
Diese Adapter 5 sind ihrerseits jeweils an eine Oberschiene 6 angeschraubt,
die zu Längsführungen 7 des
Kraftfahrzeugsitzes gehören.
Zu diesen Längsführungen 7 gehören neben
den Oberschienen 6 Unterschienen 8, die durch
Verschraubungen am nicht dargestellten Fahrzeugboden befestigt sind.
Für diese
Verschraubungen sind unter anderem im vorderen Bereich der Unterschienen 8 abgewinkelte
Laschenbleche 9 vorgesehen, die an eine entsprechende Stufe
im Fahrzeugboden angeschraubt werden. Die Oberschienen 6 laufen
in den Unterschienen 8 und sind über Arretiereinrichtungen 10 in
verschiedenen Längs-Einstellpositionen
in den Unterschienen 8 festlegbar. Zur Einstellung bzw.
Verstellung der Längsposition
des Kraftfahrzeugsitzes wird ein nicht dargestellter, zum Beispiel
im vorderen unteren Bereich des Sitzteils angeordneter Hebel betätigt, wodurch
die Arretiereinrichtungen 10 gelöst werden und die Oberschienen 6, und
damit der gesamte Sitz, in den Unterschienen 8 in die gewünschte Einstellposition
verschoben werden können.
Nach dem Loslassen des Hebels sind die Oberschienen 6 wieder
in den Unterschienen 8 verriegelt. Die Längsführungen 7 mit
ihren Arretiereinrichtungen 10 gehören zum Stand der Technik,
so dass weitere Erläuterungen
dazu nicht erforderlich sind.
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Die
Neigungsversteller 4 sind auf beiden Sitzseiten vorgesehen.
Sie sind zur Übertragung
eines Drehmomentes durch ein Übertragungsrohr 11 miteinander
verbunden. In die Enden dieses Übertragungsrohres 11 sind
Formbolzen 12 eingeschweißt, die die Neigungsversteller 4 durchsetzen.
Zur Aufbringung eines Drehmomentes ist auf den linksseitigen Formbolzen 12 ein
Bedienhebel 13 drehfest aufgesetzt. Wird der Bedienhebel 13 aus
der in den 1 und 3 gezeigten
Position nach oben in die aus 4 hervorgehende
Position geschwenkt, werden die Neigungsversteller 4 ge löst, und
die Rückenlehne 1 kann
um die Drehachse Z zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne 1 geschwenkt
werden. Diese Einstellung der Neigung der Rückenlehne 1 erfolgt
mit dem Rücken
eines in dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Sitzinsassen, der durch
Druck auf die durch aus der Zeichnung nicht ersichtlichen Federmittel
nach vorn vorgespannte Rückenlehne 2 bzw. durch
entsprechendes Nachgeben die gewünschte Neigung
der Rückenlehne 1 einstellt.
Ist diese gefunden, wird der Bedienhebel 13 losgelassen,
wodurch die Neigungsversteller 4 wieder verrasten und die eingestellte
Neigung der Rückenlehne
fixiert ist. Wie aus einem Vergleich der 3 und 4 hervorgeht,
wird bei dieser Neigungsverstellung der Rückenlehne 1 lediglich
ein auf dem rechtsseitigen Formbolzen 12 drehfest sitzender,
etwa rechtwinkliger Lösehebel 14 verschwenkt.
Alle anderen Bauteile behalten ihre aus der 3 hervorgehende
Grundstellung bei.
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Zur
Herbeiführung
der „Easy
Entry-Position" des
Kraftfahrzeugsitzes ist ein weiterer Handhebel 15 vorgesehen,
der im oberen mittleren Bereich der Rückenschale 2 schwenkbar
an dieser gelagert ist. Dieser Handhebel ist so lang ausgeführt, dass
er seitlich aus der Rückenlehne 1 herausragt.
Er ist über
einen Bowdenzug 16 mit einem Mechanismus 17 zur Herbeiführung der „Easy Entry-Position" verbunden. Zu diesem
Mechanismus 17 gehören
neben dem schon erwähnten
Lösehebel 14 eine
Grundplatte 18, ein Mitnehmerhebel 19, ein Übertragungsglied 20, ein
Anschlaghebel 21, sowie Bowdenzüge 22.
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Die
Grundplatte 18 ist starr mit dem zugeordneten Seitenholm 3 der
Rückenlehne 1 verbunden. Sie
besitzt, wie der Seitenholm 3 auch, eine kreisrunde Öffnung 23,
die zentrisch von der Drehachse Z durchsetzt ist. Die Öffnung 23 sowie
die entsprechende Öff nung
des Seitenholms 3 dienen der Aufnahme des rechtsseitigen
Neigungsverstellers 4. An ihrem oberen Ende weist die Grundplatte 18 einen
rechtwinklig nach außen
abgewinkelten Flansch 24 auf, der der Einhängung und
Befestigung der Hülle
des Bowdenzugs 16 dient. Unterhalb des Flansches 24 ist
in der Grundplatte 18 ein Gewindeloch 25 vorgesehen,
in das ein ein Loch 27 des Mitnehmerhebels 19 durchsetzender
Bolzen 26 einschraubbar ist. Dieser Bolzen 26 definiert
eine Schwenkachse 28 des Mitnehmerhebels 19. Der
Mitnehmerhebel 19 ist, bezogen auf seine Schwenkachse 28,
mit einem kurzen Hebelarm 19.1 und einem langen Hebelarm 19.2 ausgeführt. Am
Ende des kurzen Hebelarms 19.1 greift ein Ende einer Zugfeder 29 an,
deren anderes Ende in eine Nase 30 der Grundplatte 18 eingehängt ist.
Die Zugfeder 29 hält
den Mitnehmerhebel 19 in Anlage an einen an der Grundplatte 18 vorgesehenen
Anschlagbolzen 31. Im oberen Endbereich des langen Hebelarms 19.2 ist
eine Rolle 32 auf einem in den Mitnehmerhebel 19 eingeschraubten
Bolzen 33 gelagert. Das untere Ende des langen Hebelarms 19.2 des
Mitnehmerhebels 19 ist als Rastnase 34 ausgebildet,
die in noch näher
zu beschreibender Weise mit dem Übertragungsglied 20 zusammenwirkt.
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Das Übertragungsglied 20 besitzt
ein Loch 35, das von dem Formbolzen 12 durchsetzt
ist. Es ist also auch um die Drehachse Z schwenkbar. Der Rastnase 34 des
Mitnehmerhebels 19 benachbart besitzt das Übertragungsglied 20 eine
hakenförmige Mitnahmeschulter 36.
Bezogen auf die Drehachse Z diametral gegenüber liegend ist ein Bolzen 37 in
das Übertragungsglied 20 eingeschraubt,
in den die Bowdenzüge 22 mittels
einer Schlaufe eingehängt
sind. Die Bowdenzüge 22 üben aufgrund
von in den Arretiereinrichtungen 10 der Längsführungen 7 vorhandenen
Federmechanismen Zug auf das Übertragungsglied 20 aus,
so dass dieses zum Ausgleich dieses Zuges in Gegen-Uhrzeigerrichtung
um die Drehachse Z schwenken würde.
Um dieses nicht gewollte Verschwenken zu verhindern, ist ein Anschlaghebel 21 vorgesehen,
der an seinem einen Ende schwenkbar an einer Konsole 38 gelagert
ist, die starr mit dem zugeordneten Adapter 5 verbunden ist.
Die Schwenkachse 39 des Anschlaghebels 21 ist durch
einen diesen durchsetzenden, in die Konsole 38 eingeschraubten
Bolzen 40 gebildet. An seinem seiner Schwenkachse 39 abgewandten
Ende ist der Anschlaghebel 21 mit einer Nase 41 ausgestattet,
die in eine Ausbuchtung 42 des Übertragungsgliedes 20 eingreift
und dieses somit in seiner Grundstellung gemäß 3 hält. Der
Anschlaghebel 21 ist durch eine Zugfeder 43 auf
das Übertragungsglied 20 vorgespannt,
deren Enden in den Formbolzen 12 bzw. in eine am Anschlaghebel 21 ausgebildete
Einhängelasche 44 eingehängt sind.
An seinem der Schwenkachse 39 abgewandten Ende ist der
Anschlaghebel 21 ferner mit einer Rolle 45 ausgestattet,
die auf einem in ihn eingeschraubten Bolzen 46 gelagert
ist. Die Rolle 45 wirkt in noch zu beschreibender Weise mit
einer in der Grundplatte 18 etwa diametral zur Lasche 24 vorgesehenen
Bucht 47 zusammen.
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Das
aus der in die Lasche 24 der Grundplatte 18 eingehängten Hülse des
Bowdenzuges 16 herausragende Seilende 16.1 ist über die
Rolle 32 des Mitnehmerhebels 19 geführt und über eine Öse 16.2 in
eine in den Lösehebel 14 eingeschraubte
Schraube 48 in diesen eingehängt. Im Bereich des Knies des
Lösehebels 14 ist
zur Führung
des Seilendes 16 ein Bolzen 49 eingeschraubt.
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Die
Wirkungsweise des Mechanismus 17 zur Herbeiführung der „Easy Entry-Position" des Kraftfahrzeugsitzes
wird nachstehend anhand der 1 und 6 bis 9 näher erläutert.
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Das
seitlich aus der Rückenlehne
herausragende Ende des Handhebels 15 ist sowohl für eine hinter
dem Kraftfahrzeugsitz sitzende Person, die aus dem Fahrzeug aussteigen
möchte,
als auch für eine
neben dem Kraftfahrzeugsitz stehende Person, die sich einen bequemen
Zugang zu den hinter dem Kraftfahrzeugsitz befindlichen Sitzen verschaffen möchte, leicht
zugänglich.
Durch Verschwenken des Handhebels 15 nach oben wird der
Bowdenzug 16 gezogen, d.h. sein aus der Hülle herausragendes Ende 16.1 wird
verkürzt.
Aufgrund dieser Verkürzung verschwenkt
zunächst
der Mitnehmerhebel 19 um seine Schwenkachse 28 im
Uhrzeigersinn so lange, bis seine Rastnase 34 auf dem Übertragungsglied 20 aufliegt.
Diese Situation ist in 6 gezeigt. Durch weiteren Zug
auf den Bowdenzug 16 verkürzt sich dessen Seilende 16.1 weiter,
so dass nun der Lösehebel 14 um
die Drehachse Z im Gegen-Uhrzeigersinn
verschwenkt wird. Diese Situation ist in 7 gezeigt.
Die Neigungsversteller 4 sind nun geöffnet, und die Rückenlehne 1 kann
nach vorn geklappt werden, wobei der Handhebel 15 weiter
gezogen gehalten wird. Aufgrund des Nachvornklappens der Rückenlehne 1 hakt
sich die Rastnase 34 des Mitnehmerhebels 19 in
die hakenförmige
Mitnahmeschulter 36 des Übertragungsgliedes 20 ein,
wie das aus 8 ersichtlich ist. Beim weiteren
Nachvornklappen der Rückenlehne 1 wird
nun das Übertragungsglied im
Uhrzeigersinn verschwenkt, d.h. die Bowdenzüge 22 werden gezogen.
Durch das Verschwenken des Übertragungsgliedes 20 kommt
der Anschlaghebel 21 von diesem frei, so dass seine Rolle 45 zunächst auf
der Unterseite der Grundplatte 18 abrollt, bis sie in die
Bucht 47 der Grundplatte 18 einfällt. Der
Anschlaghebel 21 ist in dieser Situation weiterhin durch die
Zugfeder 43 beaufschlagt, so dass die in der Bucht 47 liegende
Rolle 45 gewissermaßen
einen Anschlag bildet, der die „Easy Entry-Position" der Rückenlehne 1 festlegt.
Diese „Easy
Entry-Position" ist in 9 dargestellt.
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Aufgrund
des durch das schwenkende Übertragungsglied 20 auf
die Bowdenzüge 22 ausgeübten Zuges
werden die Arretiereinrichtungen 10 der Längsführungen 7 des
Kraftfahrzeugsitzes gelöst. Der
Kraftfahrzeugsitz kann nun insgesamt nach vorn verschoben werden,
so dass ein bequemer Zu- und Ausstieg zu bzw. von den hinteren Sitzen
geschaffen worden ist. Der Handhebel 15 kann in dieser
Situation losgelassen werden, so dass die Neigungsversteller 4 zusätzlich zu
dem durch die Rolle 45 und die Bucht 47 gebildeten „Quasi-Anschlag" verriegeln.
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Anschließend kann
der Kraftfahrzeugsitz wieder in seine Gebrauchsposition überführt werden. Dazu
wird er zunächst
auf seinen Längsführungen 7 nach
hinten geschoben, wobei er an seiner noch in „Easy Entry-Position" befindlichen Rückenlehne 1 bzw.
am Handhebel 15 ergriffen wird. Zum Aufheben der Verriegelung
der Neigungsversteller 4 wird nun der Handhebel 15 wieder
gezogen und durch Zug auf die Rückenlehne 1 nach
hinten die Rolle 45 des Anschlaghebels 21 aus
der Bucht 47 der Grundplatte 18 gedrückt, so
dass die Rückenlehne 1 ganz
aufgerichtet werden kann. Am Ende dieses Vorgangs liegt wieder die
in 3 gezeigte Grundstellung der Bauelemente vor.
In dieser Grundstellung sind die Oberschienen 6 wieder
an den Unterschienen 8 arretiert und die Neigungsversteller 4 verriegelt.
Sowohl die Längsführungen 7 als
auch die Neigungsversteller 4 können mit Memory-Funktionen ausgestattet
sein, so dass der Kraftfahrzeugsitz bei seiner Rückführung aus der „Easy Entry-Position" automatisch die
zuvor vorliegende Einstellung in Bezug auf die Längs-Einstellung und die Lehnen-Neigung
einnimmt.
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Der
oben stehend beschriebene, mit einer „Easy Entry-Funktion" ausgestattete Kraftfahrzeugsitz
kann auch in eine Cargo-Position überführt werden. Diese Position
ist nur bei nicht besetztem Sitz möglich. Ausgangspunkt ist wiederum
die Grundstellung gemäß 3.
Ausgehend von dieser Grundstellung wird der Handhebel 13 nach
oben gezogen, wodurch die Neigungsversteller 4 gelöst werden
und die Rückenlehne 1 nach
vorn geklappt werden kann. Da der Mitnehmerhebel 19 durch
die Betätigung
des Handhebels 13 nicht verschwenkt wird, läuft seine Rastnase 34 beim
Klappen der Rückenlehne 1 an
der Mitnahmeschulter 36 des Übertragungsgliedes 20 vorbei.
Letzteres wird daher nicht verschwenkt, so dass die „Easy Entry-Funktion" des Kraftfahrzeugsitzes
durch diesen Klappvorgang der Rückenlehne 1 nicht
tangiert wird. Die Rückenlehne 1 kann
daher vollständig
nach vorn geklappt werden, so dass ihre Rückseite eine im wesentlichen
horizontale Lage einnimmt, in der sie als zusätzliche Ladefläche dienen kann.
Um das Klappen der Rückenlehne 1 in
eine Cargo-Position
zu ermöglichen,
wird beim Klappen der Rückenlehne
gleichzeitig das nicht dargestellte Sitzteil des Kraftfahrzeugsitzes
abgesenkt, so dass zwischen diesem und der Rückenlehne keine Zwängungen
auftreten können.
Diese Absenkmechanismen für
das Sitzteil gehören
zum Stand der Technik und werden daher hier nicht weiter erläutert. Nach dem
Erreichen der Cargo-Position, die in 5 dargestellt
ist, kann der Handhebel 13 losgelassen werden. Die Neigungsversteller 4 werden
dadurch wieder verriegelt, so dass die Cargo-Position der Rückenlehne 1 gesichert
ist.