DE10201242A1 - Schubladensicherungssystem - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein System zur Sicherung von Schubladen gegen ungewolltes Öffnen und Herausrutschen. Dazu wird ein am Schubladengehäuse angebrachter Federwinkel über eine Arretiervorrichtung so stark an ein schrankinnenseitig angebrachtes Bauteil gepresst, dass die Schublade in ihrer ursprünglichen Position festgehalten wird.

Description

• Die Erfindung betrifft ein System zur Sicherung von Schubladen gegen ungewolltes Öffnen und Herausrutschen. Anwendungsgebiete sind die Fahrzeugindustrie, insbesondere der Innenausbau von Werkstatt- beziehungsweise Handwerkerwagen sowie Booten, Yachten und Wohnmobilen.
• Fahrzeugausbauer stehen oft vor der Aufgabe, Aufbewahrungssystem, wie zum Beispiel Schubladenschränke, in Nutzfahrzeuge u. ä. zu integrieren. Dabei ist auf die Verhältnisse des Straßenverkehrs und die damit verbundenen erhöhten Gefahren besondere Rücksicht zu nehmen. So kann es bei ungesicherten Aufbewahrungssystemen dazu kommen, dass sich diese, aufgrund der beim Anfahren und Abbremsen oder bei Kurvenfahrten auftretende Beschleunigungs- bzw. Zentrifugalkräfte, ungewollt öffnen und sich deren Inhalt im Fahrzeugraum verteilt. Weiterhin ist es bereits vorgekommen, dass bei im Stand, z. B. zur Stromerzeugung angeschaltetem Motor, zu derartigen Vibrationen gekommen ist, dass nur teilweise aufgezogene Schubladen aus der Verankerung gesprungen sind. Selbst Schubladensysteme, die schon herstellerseitig im geschlossenen Zustand in eine Sicherheitsraste einrasten, laufen durch Abnutzungserscheinungen oder unsorgfältiges Schließen Gefahr, sich in Extremsituationen zu öffnen.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher ein Schubladensicherungssystem zur Verfügung zu stellen, welches die geschilderten Nachteile des Standes der Technik überwindet.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.
• Das erfindungsgemäße Schubladensicherungssystem besteht aus einem an der Schrankinnenseite angebrachten Bauteil, einem, diesem Bauteil gegenüberliegenden und mit der Schublade verbundenen Federelement und einer Vorrichtung, mittels der die Schublade im unbetätigten Zustand arretiert wird.
• Das fest mit der Schrankinnenseite verbundene Bauteil hat eine Länge, die in etwa der Ausziehlänge der zu sichernden Schublade entspricht. Bevorzugt ist dabei die Verwendung eines stabilen Materials mit einer Oberfläche, die der Gleitbewegung der Schublade einen erhöhten Widerstand entgegensetzen kann. Besonders bevorzugt ist hier die Verwendung von Bauteilen, wie z. B. Rasterprofilschienen, Gliederketten, Zahnriemen, Gewindestangen, Klemmleisten, Klettbändern u. ä. Ganz besonders bevorzugt ist es an den Enden des schrankinnenseitigen Bauteils eine zusätzliche Sperre anzubringen, durch die ein vollständiges Herausziehen der Schublade verhindert wird. Bevorzugt ist es auch, nur wenige Positionen auf dem Haltelement vorzusehen, an denen die Schublade festlegbar. Besonders bevorzugt sind dabei die Positionen, in denen die Schublade im vollständig geöffneten oder im vollständig geschlossenen Zustand festlegbar sind.
• In einer bevorzugten Ausführungsform wird der eine Schenkel des verwendeten Federwinkels wird so an der Schublade angebracht, dass der andere Schenkel weiterhin beweglich ist. Der bewegliche Schenkel des Federwinkels besitzt ebenfalls eine, der Erhöhung des Gleitwiderstandes dienende Oberfläche. Bevorzugt ist dabei die Verwendung einer, zur Oberfläche des an der Schrankinnenseite befestigten Bauteils kompatiblen Federwinkeloberfläche, die ein lösbares Einhaken, Einrasten, Verkeilen, Verklemmen, Verkletten oder sonst wieder lösbares Verbinden ermöglicht.
• Der Federwinkelschenkel wird im unbetätigten Zustand durch die Arretierungsvorrichtung so stark gegen das schrankseitige Bauteil gepresst, dass in jeder Position ein Verrutschen der Schublade ausgeschlossen ist.
• Bevorzugt ist hier der Einsatz eines Klemmkeils, der über eine Feder oder ein elastisches Band an der Schublade befestigt ist und durch die Feder oder das elastische Band zwischen Schubladenwand und beweglichen Federwinkelschenkel gezogen wird, so dass dieser so stark ausgelenkt wird, das er gegen das schrankseitige Bauteil drückt.
• Ebenfalls bevorzugt ist der Einsatz eines Excenters anstelle des Klemmkeils. Dieser wird ebenfalls derart angeordnet, dass dieser im geschlossenen Zustand das durch ihn gebildete Klemmelement am Haltelement festlegt. Durch das Bedienen der Betätigungsvorrichtung wird dann der Excenter gegen eine Federkraft des Federelements aus der Verschlusslage heraus bewegt und gibt das Haltelement frei. Nun ist die Schublade bewegbar. Beim Loslassen des Betätigungselements. wird durch das Federelement der Excenter wieder in die Verschlusslage bewegt.
• Zum Lösen der Verbindung zwischen schrankseitigem Bauteil und Federwinkel ist am Klemmkeil (bzw. Excenter) der Arretiervorrichtung ein Zugband angebracht. Auf eine Zugbelastung zieht das Zugband den Klemmkeil (bzw. Excenter)unter dem beweglichen Schenkel hervor und löst dadurch dessen Verbindung zum schrankseitigen Bauteil. Die Schublade ist nunmehr frei heraus- bzw. hinein schiebbar. Wird das Zugband anschließend entlastet, so wird der Klemmkeil (bzw. Excenter) wieder unter den Federwinkelschenkel gezogen und die Schublade ist in ihrer neuen Position arretiert.
• Bevorzugt ist es, das mit dem Klemmkeil verbundene Zugband am anderen Ende derart mit dem frontseitigem Griff der Schublade zu verbinden, dass gleichzeitig mit der Betätigung des Griffes immer auch eine Zugbelastung auf das Zugband ausgeübt wird.
• Besonders bevorzugt ist es, wenn, zur Erhöhung der Sicherheit, sowohl auf der rechten, als auch auf der linken Seite der Schublade jeweils ein Schubladensicherungssystem angebracht ist.
• Ganz besonders bevorzugt ist es, wenn zur Befestigung des Zugbandes eine Klemmschnalle nach DE 100 46 507 A1 verwendet wird, die die Länge des Zugbandes immer konstant hält.
• Weiterhin ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Betätigungsvorrichtung eine sogenannte Kindersicherung angebracht ist. Hierzu weist die Betätigungsvorrichtung eine Verriegelung auf, welche betätigt werden muss, bevor die Betätigungsvorrichtung aus der Ruhelage bewegbar ist. Diese Kindersicherung bewirkt, dass die Schublade nicht ohne weiteres geschlossen werden kann. Ein einfaches Zuschieben der Schublade ohne die Betätigungsvorrichtung bedienen zu müssen. ist ausgeschlossen. So kann es nicht dazu kommen, dass sich Kinder die Finger beim Schließen der Schublade einklemmen. Derartige Sicherungssysteme, um Betätigungsvorrichtungen mit einer Kindersicherung zu versehen, sind dem Fachmann bekannt.
• Das erfindungsgemäße Sicherungssystem für Schubladen ist für alle Arten von Schubladen anwendbar. Insbesondere auch im Bereich von Küchen und Möbeln im allgemeinen, ist das erfindungsgemäße System anwendbar. Die geringfügigen Anpassungen sind für den Fachmann ohne weiteres durchführbar, ohne dass dies eines erfinderischen Schrittes bedarf.
• Neben den bevorzugten Ausführungsformen, welche hierin beschrieben sind, lassen sich weitere Ausführungsformen bilden, welchen stetes das erfindungsgemäße System bestehend aus einem Federelement, einem Klemmelement und einem an der Schrankinnenseite angeordneten Haltelement gemeinsam ist. Derartige Systeme werden der vorliegenden Erfindung ohne weiteres zugerechnet werden können.
• Das erfindungsgemäße Zusammenwirken von Feder-, Klemm- und Haltelementen stellt das Wesen der Erfindung dar. Abwandlungen hierzu sind dem Fachmann ohne weiteres geläufig und erschließen sich zwanglos. Die nachfolgend angeführten Ausführungsbeispiele stellen daher kein Beschränkung des Umfanges der vorliegenden Erfindung dar.
• Zur näheren Erläuterung der Erfindung und ihrer Merkmale und Vorteile dient die nachfolgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen.
• Es zeigen:
• Fig. 1 eine perspektivische, schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform des Schubladensicherungssystems;
• Fig. 1a eine Aufsicht gemäß X in Fig. 1 sowie zwei Detaildarstellungen A und B;
• Fig. 2 eine perspektivische, schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Schubladensicherungssystems sowie eine Detaildarstellung A;
• Fig. 2a eine Aufsicht gemäß X in Fig. 2;
• Fig. 2b eine Seitenansicht gemäß Y in Fig. 2;
• Fig. 3 eine perspektivische, schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform des Schubladensicherungssystems sowie zwei Detaildarstellungen A und B;
• Fig. 3a eine Aufsicht gemäß X in Fig. 3;
• Fig. 3b eine Seitenansicht gemäß Y in Fig. 3;
• Fig. 4 eine perspektivische, schematische Darstellung einer vierten Ausführungsform des Schubladensicherungssystems sowie eine Detaildarstellung A;
• Fig. 4a eine Aufsicht gemäß X in Fig. 4;
• Fig. 4b eine Seitenansicht gemäß Y in Fig. 4 sowie eine Detaildarstellung A;
• Fig. 5 eine perspektivische, schematische Darstellung einer fünften Ausführungsform des Schubladensicherungssystems sowie eine Detaildarstellung A;
• Fig. 5a eine Aufsicht gemäß X in Fig. 5 sowie eine Detaildarstellung A;
• Fig. 5b eine Seitenansicht gemäß Y in Fig. 5;
• Fig. 5c eine Seitenansicht gemäß Z in Fig. 5 und
• Fig. 6 eine perspektivische, schematische Darstellung einer sechsten Ausführungsform des Schubladensicherungssystems sowie zwei Detaildarstellungen A und B.
• In den Fig. 1 und 1a ist eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schubladensicherungssystems dargestellt. Eine Rasterprofilschiene 4 wird an der Innenseite eines Schubladenschrankes auf Höhe einer Schublade befestigt. Ein Federstahlwinkel 2 (Detail A) wird derart an die Rückseite der Schublade festgelegt (Niete, Schraube, etc), dass der bewegliche ebenfalls mit einem Rasterprofil versehene Schenkel der Rasterprofilschiene gegenüberliegt, diese aber nicht berührt. Ein Klemmelement 3 ist an einer Schubstange festgelegt. Die Schubstange wird mittels eine U-Haltewinkels 7 und eines elastischen mittels 9 außen an der Schubladenseite befestigt. Am anderen Ende des elastischen Mittels wird ein Zugband (Detail B) befestigt. Ohne Zugbelastung des Zugbandes durch die Betätigung der Betätigungsvorrichtung 5 wird das Klemmelement 3 soweit unter den Federschenkel geschoben, dass letzterer in die Rasterprofilschiene einrastet und so die Schublade sperrt. Das andere Ende des Zugbandes wird, um eine Zugbelastung beim Öffnen oder Bewegen der Schublade zu gewährleisten, beispielsweise über Umlenkrollen mit dem beweglichen Frontgriff der Schublade verbunden. Durch Betätigung des Frontgriffes wird die Arretiervorrichtung entriegelt und die Schublade kann bewegt werden.
• In den Fig. 2, 2a und 2b ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schubladensicherungssystems dargestellt. An der Schrankinnenseite ist ein Haltelement 4 in Form einer Rasterprofilschiene festgelegt. An der Rückseite der Schublade sind U-Haltewinkel 7 befestigt. In Bohrungen, welche in den Schenkeln des U-Profils angebracht sind, wird jeweils ein Klemmelement in Form einer Stange eingeführt. Auf diese Stange ist im Bereich des U- Profils eine Schraubenfeder 2 gesteckt, welche mit der Stange einseitig fest verbunden ist. Dieser Mitnehmer bewirkt, dass die Schraubenfeder an der Stange festgelegt ist. Das dem Mitnehmer zugewandte Ende der Strange weist nun auf das an der Schrankinnenseite festgelegt Haltelement. Das andere Ende der Stange ist mittels eines Zugbandes 6 oder Zugdrahtes mit der Betätigungsvorrichtung 5 verbunden. Wird nun die Betätigungsvorrichtung bedient, so wird die Stange gegen die Kraft der Schraubenfeder zur Mitte der Schublade gezogen. Dabei rückt das Ende der Stange, welches als Klemmelement wirkt, von dem Haltelement weg und gibt die Schublade frei. Diese kann nunmehr in eine andere Position bewegt werden. Gibt man nun die Betätigungsvorrichtung wieder frei, so bewegt die Federkraft die Stange wieder in Richtung auf das Haltelement und verriegelt die Schublade erneut.
• In den Fig. 3, 3a und 3b ist eine dritte Ausführungsform des Schubladenverriegelungssystems gezeigt. An der Schrankinnenseite ist wiederum eine Haltelement 4 festgelegt. Dieses weist Rastungen an der Oberseite auf, wie dies in der Detailzeichnung A von Fig. 3 und Fig. 3a wiedergegeben ist. In diese Rastungen greift ein Klemmelement 3 ein, welches im wesentlichen von einem L-förmigen Profil gebildet wird. Dieses L-förmige Profil ist an der Drehachse 10 beweglich gelagert. Der lange Schenkel des L-förmigen Profils ist mit der Betätigungsvorrichtung 5 beweglich verbunden, wie dis im Detail B der Fig. 3 gezeigt ist. Wird die Betätigungsvorrichtung betätigt, so wird diese gegen die Kraft des Federelements 2 nach unten bewegt, nimmt dabei den langen Schenkel des L-förigen Profils mit, wobei dieses Profil sich um die Drehachse 10 bewegt und dabei den kurzen Schenkel des L-förigen Profils aus dem Haltelement heraushebt, so dass die Schublade freigegeben wird und in eine beliebige andere Stellung bewegt werden kann.
• In den Fig. 4, 4a und 4b ist eine vierte Ausführungsform des Schubladenverriegelungssystems gezeigt. An der Schrankinnenseite ist wiederum eine Haltelement 4 festgelegt. Dieses weist Rastungen an der der Schublade zugewandten Seite auf. An der Rückseite der Schublade ist ein Klemmelement 3 in Form eines Winkels angeordnet. Dieser Winkel wird mittels einer Lasche 11 beweglich geführt. Im arretierten Zustand greift der lange Schenkel des Winkels 3 in das Haltelement 4 ein. Der Kurze Schenkel des Winkels 3 ist mit einem Federelement verbunden, welches derart angebracht ist, dass dieses im Ruhezustand den Winkel 3 gegen das Haltelement 4 drückt. Wird nun die Betätigungsvorrichtung betätigt, so wird ein Teil derselben in einer Seitwärtsbewegung um eine Drehachse 10 geführt. Dabei wird das Klemmelement 3 in Form des Winkel aus der Arretierungslage gegen die Kraft des Federelements bewegt. Die Schublage wird freigegeben und ist in eine beliebige Lage positionierbar. Lässt man die Betätigungsvorrichtung 5 wieder los, so drückt das Federelement 2 das Klemmelement 3 wieder gegen das Haltelement 4.
• In den Fig. 5, 5a, 5b und 5c ist eine fünfte Ausführungsform des Schubladenverriegelungssystems gezeigt. Die Konstruktion entspricht im wesentlichen der Ausführungsform gemäß den Fig. 3, 3a und 3b. Im Unterschied hierzu ist das Federelement 2 ein U-förmiger Federstahl, welche an einer Seite der Schublade unterhalb des L-förmigen Klemmelements 3 angeordnet ist.
• Fig. 6 zeigt eine sechste Ausführungsform des Schubladenverriegelungssystems. Diese Ausführungsform ist besonders für Schubladen geeignet, an denen keine zentrale Betätigungsvorrichtung an der Vorderseite der Schublade anbringbar ist. Die Konstruktion entspricht im wesentlichen der in den Fig. 3, 3a und 3b dargestellten Ausführungsform. Hierbei ist die Betätigungsvorrichtung 5 direkt an dem langen Schenkel des L-förmigen Klemmelements angebracht, wie dies im Detail B gezeigt ist. Das darunter liegende Federelement 2 kann auch in der Art wie in Fig. 5 beschrieben ausgestaltet sein.
• Dem Fachmann sind darüber hinaus weitere Ausführungsformen geläufig, welche die hier dargestellte erfindungsgemäße Idee wiedergeben. Derartige Ausführungsformen gehören selbstverständlich zum Umfang der vorliegenden Erfindung. Bezugszeichenliste 1 Schubladengehäuse
  2 Federelement
  3 Klemmelement
  4 Haltelement
  5 Betätigungsvorrichtung
  6 Zugband
  7 U-Haltewinkel
  8 Niete
  9 elastisches Mittel
  10 Drehachse
  11 Lasche
  A, B Detaildarstellungen
  X, Y, Z Ansichtsrichtungen .
  

Claims (11)

1. Schubladensicherungssystem, bestehend aus einem an der Schublade (1) festgelegten Federelement (2), einem an der Schublade (1) beweglich angeordneten Klemmelement (3), einem an der Schrankinnenseite angeordneten nahezu stufenlos wirkenden Halteelement (4) und einer Betätigungsvorrichtung (5), welche mit dem Klemmelement (3) derart verbunden ist, dass das Klemmelement (3) durch Betätigen der Betätigungsvorrichtung (5) von einem klemmenden in einen nicht klemmenden Zustand bewegbar ist, wobei das Federelement (2) oder das Klemmelement (3) im Schließzustand mit dem an der Schrankinnenseite angeordneten Halteelement (4) eine lösbare Verbindung bewirkt und somit die Schublade (1) arretiert und das Federelement (2) oder das Klemmelement (3) mittels der Betätigungsvorrichtung (5) im Zustand des Öffnens von dem Halteelement (4) weg bewegbar ist, um dann die Schublade (1) freizugeben um diese zu einer anderen Position zu bewegen.

2. Schubladensicherungssystem gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) mittels eines elastischen Mittels (9) an der Schublade (1) festgelegt ist, wodurch das Klemmelement (3) durch die elastische Kraft des Mittels (9) in den Schließzustand zurückgeführt wird.

3. Schubladensicherungssystem gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (2) gleichzeitig als elastisches Mittel (9) wirkt, welches das Klemmelement (3) in den Schließzustand bewegt.

4. Schubladensicherungssystem gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) und/oder das Federelement (2) und/oder das Klemmelement (3) eine der Erhöhung des Gleitwiderstandes dienende Oberflächenstruktur aufweist.

5. Schubladensicherungssystem gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Erhöhung des Gleitwiderstands dienende Oberfläche ein Zahnriemen, eine Rasterprofilschiene, eine Gewindestange, eine Klemmleiste oder ein Klettband oder ein Teil oder eine Kombination dieser Mittel ist.

6. Schubladensicherungssystem gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (1) mit dem Schrank, in welchem die Schublade (1) beweglich angeordnet ist, mittels einer elastischen Rückholvorrichtung verbunden ist.

7. Schubladensicherungssystem gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung eine Verriegelung aufweist, welche betätigt werden muss, bevor die Betätigungsvorrichtung aus der Ruhelage bewegbar ist.

8. Schubladensicherungssystem gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Schrankinnenseite angeordnete Haltelement (4) derart ausgebildet ist, dass das Klemmelement (3) nur in wenigen bevorzugten Positionen auf dem Haltelement festlegbar ist.

9. Schubladensicherungssystem gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die bevorzugten Positionen die Schublade im vollständig geöffneten und im vollständig geschlossenen Zustand festlegen.

10. Schubladensicherungssystem gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses besteht aus:
einem mit dem Schrank verbundenen Halteelement (4),
einem, diesem Halteelement (4) gegenüberliegenden und mit der Schublade verbundenen Federwinkel (2), welche mit seinen Schenkel eine Ecke der Schublade umgreift, so dass der nicht festgelegte Schenkel zu dem an der Schrankinnenseite festgelegten Halteelement (4) weist, und
einem Klemmelement (3), welches mittels eines elastischen Mittels (9) an der Schublade (1) festgelegt ist und wobei das elastische Mittel (9) das Klemmelement (3) im Schließzustand unter den freien Schenkel des Federwinkels (2) bewegt und somit den freien Schenkel des Federwinkels (2) an das Halteelement (4) drückt, so dass die Schublade (1) arretiert ist, und
wobei mittels der Betätigungsvorrichtung (5) in Form eines um die Seiten und Front der Schublade gelegten Zugbandes (6) das Klemmelement (3) aus dem schließenden Zustand in den nicht schließenden Zustand bewegbar ist.

11. Schubladensicherungssystem gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieses besteht aus:
einem mit dem Schrank verbundenen Halteelement (4), einem in einem U-Winkel (7) eingelegtem Federelement (2) in Form einer Schraubenfeder, in welche ein Klemmelement (3) in Form einer Stange eingeführt ist, welche an der der Schrankinnenseite zugewandten Seite einen Mitnehmer für die Schraubenfeder aufweist, und wobei die Schraubenfeder zusammen mit dem Klemmelement (3) bewegbar in dem U-Winkel (7) geführt ist, so dass die Federkraft des Federelements (2) das Klemmelement (3) im Schließzustand gegen das Haltelement (4) drückt, und wobei die Betätigungsvorrichtung (5) das Klemmelement (3) gegen die Federkraft von dem Haltelement (4) weg bewegt und somit die Schublade (1) frei gibt.