DE102010017099B4 - Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln - Google Patents
Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln Download PDFInfo
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem auf einen Untersatz aufsetzbaren Deckel, der eine Ober- und eine Unterseite hat, einem Betätigungshebel, der an den Deckel gekoppelt ist, und einer Kraftübertragung, die eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels in einen Antrieb eines Kraftabtriebes zu übertragen vermag, wobei der Betätigungshebel in einem Hebellager schwenkbar an dem Deckel angelenkt ist und zum Antreiben der Kraftübertragung von einer aufrechten Position in eine abgesenkte Position, in der der Betätigungshebel auf der Oberseite des Deckels aufliegt, absenkbar ist und der Kraftabtrieb ein unterhalb des Deckels angeordnetes Funktionselement in Form eines Werkzeuges, einer Schüssel oder eines Aufnahmesiebes in Rotation um eine Rotationsachse versetzt.
- Eine derartige Vorrichtung ist aus der internationalen Patentanmeldung
WO 2008/080132 A2 - Eine ähnliche Konstruktion zeigt die
US 6,948,671 B2 , wobei hier die Vorrichtung in der Hand gehalten wird. Auch dieWO 2008/096319 A1 US 2009/0114104 A1 - Die Europäische Patentanmeldung
EP 1 964 499 A1 offenbart eine Nahrungsmittelverarbeitungsvorrichtung, wie zum Beispiel eine Salatschleuder. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einem Deckel, einen Korb, der in dem Gehäuse drehbar gelagert ist, und einen Antriebsmechanismus, der durch den Deckel zur Rotation des Korbes gehalten wird, um so Wasser aus dem in dem Gehäuse befindlichen Salat zu schleudern. Der Antriebsmechanismus umfasst eine Handkurbel und ein Antriebsübertragungssystem, das zwischen der Handkurbel und dem Korb angeordnet ist, um einen Rotationsantrieb von der Handkurbel zu übertragen, um den Korb zu rotieren. Das Antriebsübertragungssystem umfasst ein erstes Zahnrad, das angeordnet ist, um einen Antrieb von der Handkurbel aufzunehmen, und ein zweites Zahnrad in Antriebseingriff mit dem ersten Zahnrad, um einen Antrieb von dem ersten Zahnrad zur Rotation des Korbes aufzunehmen. - Der Nachteil der bekannten Antriebsvorrichtung besteht darin, dass der Deckel insbesondere bei vergleichsweise kleinen Vorrichtungen aufgrund des zentral liegenden Hebels über diesen Hebel vor einem Kippen bewahrt werden kann. Seitlich des Hebels ist dagegen zu wenig Raum vorhanden, um mit der anderen Hand die Vorrichtung abzustützen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass wegen der zentral eingebrachten Betätigungskraft das Kippmoment in beide Richtungen wirken kann, was vom Benutzer allerdings nicht vorhergesehen werden kann. So kann ein seitliches Abstützen mit der anderen Hand, wenn denn genügend Platz vorhanden ist, dazu führen, dass das Kippmoment sogar im ungünstigsten Fall noch verstärkt wird, so dass die Vorrichtung beim Betätigen umkippt. Insbesondere im Falle nasser Küchenarbeitsplatten oder eventuell auch beschmutzter Arbeitsplatten, wie sie in der Küche häufig auftreten, ist eine solche Gefahr nicht auszuschließen.
- Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der die Betätigung stabiler, unter Vermeidung eines Kippmomentes, ausgeführt werden kann.
- Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch eine Vorrichtung gemäß Patentanspruch 1 gelöst.
- Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Hebellagers und die Lage des Hebels ist nun sichergestellt, dass der Hebel seitlich am Deckel angeordnet ist, also nicht durch die Rotationsachse verläuft. Dies trägt dafür Sorge, dass die Betätigungskraft zum Drücken des Hebels auch seitlich in definierter Form aufgebracht wird. Zum Auslass eines eventuellen Kippmomentes ist es also für den Benutzer klar und eindeutig, in welche Richtung infolge der Betätigungskraft das Kippmoment auftreten würde. Da die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung gleichzeitig auf der dem Hebel gegenüberliegenden Seite des Deckels eine Abstützfläche, zum Beispiel für den Handballen, aufweist, kann der Benutzer nun in besonders sicherer Weise die Antriebsvorrichtung betätigen.
- Bevorzugt ist dabei der Betätigungshebel so angeordnet, dass er zwar einen gewissen Abstand zur Rotationsachse einhält, dass jedoch dieser Abstand nicht sehr groß ist. Erfindungsgemäß wird nämlich einerseits das Kippmoment möglichst klein gehalten, andererseits aber durch die Positionierung des Betätigungshebels klar und eindeutig in seiner Richtung definiert. Dies erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass der Betätigungshebel einen definierten, aber möglichst geringen Abstand zur Rotationsachse einhält. Ein beispielhafter Abstand zwischen der Rotationsachse und dem inneren Rand des Hebels ist etwa 0,5 cm bis 3 cm.
- Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung weist eine zweite Betätigungsvorrichtung auf, die den Betätigungshebel aus Sicht der Rotationsachse gegenüberliegend angeordnet ist. Im einfachsten Fall kann diese zweite Betätigungsvorrichtung ein weiterer Betätigungshebel sein. Diese weitere Ausgestaltung mit zwei Betätigungshebeln kann verschiedene Vorteile mit sich bringen.
- So kann beispielsweise die Kraftübertragung als Schaltgetriebe ausgebildet sein, das zum Beispiel ein Zahnradgetriebe sein kann. Dieses schaltbare Zahnradgetriebe kann über einen Schiebeschalter oder ein sonstiges Betätigungsmittel im Bereich des Deckels geschaltet werden, wobei bei einer Ausgestaltung der Erfindung der Schiebeschalter den linken Betätigungshebel oder die gegenüberliegende Betätigungsvorrichtung mit dem Kraftabtrieb koppeln kann. Zwischen diesen beiden Schaltstellungen kann eine Normalstellung vorgesehen sein, in der entweder der Abtrieb entkoppelt ist und freiläuft oder in der der Abtrieb zur Vermeidung ungewollter Drehbewegungen blockiert ist.
- Auch ist es möglich, sowohl einen Freilauf als auch eine Blockade zu realisieren. Beispielsweise kann der Freilauf in einer mittleren Stellung des Schiebeschalters geschaltet sein, in der ein unterhalb des Schiebeschalters angeordnetes und über den Schiebeschalter verschiebbares Zahnrad mit keinem benachbarten, die Antriebskraft übertragenden Zahnrad in Eingriff steht. Dieses verschiebbare Zahnrad kann in der linken Schalterstellung dann mit einem Zahnrad zusammenwirken, das den Teil der Kraftübertragung, die mit dem linken Betätigungshebel zusammenwirkt, aktiviert, und so den Kraftschluss zwischen dem Betätigungshebel und dem Kraftabtrieb herstellen. In der rechten Stellung kommt dieses verschiebbare Zahnrad dann mit dem korrespondierenden Teil der Kraftübertragung in Eingriff, der den Kraftschluss des Kraftabtriebs mit der weiteren Betätigungsvorrichtung herstellt.
- Der Schiebeschalter kann gleichzeitig auch quer zur Verschieberichtung oder nach oben und unten verlagerbar sein, wobei diese weitere Verlagerung des Schiebeschalters dann ein Blockieren der gesamten Antriebsvorrichtung ermöglichen kann. Letzteres ist besonders dann sinnvoll, wenn zum Beispiel an dem Kraftabtrieb rotierende Messer vorgesehen sind, deren Drehbewegung ohne entsprechenden Untersatz eine Verletzungsgefahr mit sich bringen könnte.
- Die weitere Betätigungsvorrichtung kann ein weiterer Hebel sein, wobei dieser Hebel dann so ausgebildet sein kann, dass er im entkoppelten Zustand auf der Oberseite des Deckels aufliegt und mit einem vorderen, tellerartigen Hebelende die Abstützfläche für die Hand des Bedieners bildet. Alternativ kann der auf den Deckel abgesenkte, inaktive Hebel auch in korrespondierende Ausnehmungen im Deckel eingelegt werden, so dass sich mit der Deckeloberseite und der nach oben gerichteten Hebeloberseite eine ebene Fläche zum Auflegen der Hand als Abstützfläche ergibt.
- Eine weitere mögliche Ausgestaltung der zusätzlichen Betätigungsvorrichtung ist von einer Betätigungsvorrichtung gebildet, die von oben nach unten gedrückt wird und über einen Brummkreiselantrieb oder eine Spindel mit darauf verfahrbarer Spindelmutter den korrespondierenden Teil der Kraftübertragung in Bewegung setzt. Im entkoppelten Zustand kann dieser absenkbare Teil dann, eventuell nach vorherigem Niederdrücken, als Handauflage für die zusätzliche Abstützfläche dienen, während im Zustand der Kopplung mit dem korrespondierenden Teil der Antriebsvorrichtung das Niederdrücken der Handauflage als Betätigungsmittel dient.
- Natürlich lassen sich grundsätzlich auch beide Betätigungselemente, also der Betätigungshebel auf der einen Seite und die zusätzliche Betätigungsvorrichtung auf der anderen Seite auch parallel schalten, so dass über die zweite Betätigungsvorrichtung additiv ein Teil der Betätigungskraft aufgebracht werden kann.
- Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung weist ein Hebellager für den Betätigungshebel auf, das verschiebbar ausgebildet ist. Beispielsweise kann der Betätigungshebel auf einer Schwenkachse gelagert sein, die sich über die ganze Breite des Deckels erstreckt. Das Hebellager kann dann einen rechten und linken Anschlag bilden, wobei der aufwärts stehende Betätigungshebel über die gesamte Länge der Schwenkachse verschoben werden kann. Bevorzugt ist in diesem Fall das Hebellager so ausgebildet, dass nur in den beiden rechten und linken Extrempositionen der Betätigungshebel abgesenkt werden kann, während der Betätigungshebel in seiner Schwenkmöglichkeit in den Zwischenstellungen blockiert ist.
- Um mit einem verschiebbaren Betätigungshebel die Kraftübertragung antreiben zu können, sind in den beiden Extrempositionen unterhalb der Schwenkachse Übertragungsmittel für das Drehmoment des Betätigungshebels auf die Kraftübertragung vorgesehen. Diese Übertragungsmittel können insbesondere von Zahnrädern gebildet sein, es sind aber auch alle anderen Kraftübertragungsmittel möglich. Durch das Verschieben des Betätigungshebels in die Extremposition geraten diese Kraftabtriebsmittel dann mit einem Teil des Schwenkhebels in Eingriff. Im Falle einer Verzahnung kann beispielsweise der untere Bereich des Schwenkhebels, der das Aufnahmelager für die Schwenkachse aufweist, rund um die Schwenkachse mit einer Außenverzahnung versehen sein, die dann dem als Zahnrad ausgebildeten Kraftabtriebsmittel in der Extremposition in Eingriff kommt. Natürlich kann sich auch das Kraftabtriebsmittel über die gesamte Strecke des Deckels erstrecken, so dass das Vorsehen eines zweiten Kraftabtriebsmittels für die Verschiebemöglichkeit nicht notwendig ist.
- Über das Verschieben des Betätigungshebels lässt sich eine Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung realisieren, die für eine Vielzahl von Benutzerwünschen optimal ist. Insbesondere können so Rechts- bzw. Linkshänder die optimale Hebelposition für sich einstellen, so dass mit einer Variante der Antriebsvorrichtung für beide Interessensgruppen die optimale Lösung gefunden ist, was insbesondere dann von Interesse ist, wenn ein und dasselbe Gerät von mehreren Personen verwendet wird.
- Alternativ kann die Verschiebbarkeit des Betätigungshebels aber auch als zusätzliche Getriebeschaltung verwendet werden. Steht der Betätigungshebel in den beiden Extrempositionen mit unterschiedlichen Abtriebsmitteln in Eingriff, können diese natürlich auch ein anderes Übersetzungsverhältnis bedingen, so dass sich in der einen Position ein hohes Drehmoment mit einer Schwenkbewegung aufbringen lässt, während in der gegenüberliegenden Position eine hohe Geschwindigkeit des Kraftabtriebsmittels mit einem geringen Drehmoment realisierbar ist. Hier können theoretisch, wenn ein entsprechender Aufwand gewünscht wird, weitere Zwischenpositionen vorgesehen werden.
- Der Verschiebeweg des Betätigungshebels kann auch kleiner sein als oben beschrieben. Ferner können Rastpositionen vorgesehen sein, an denen der verschiebbare Betätigungshebel federnd in Verschieberichtung einrastet, so dass die jeweilige Position, an der der Betätigungshebel schwenkbereit ist, über das Finden der Rastposition erkennbar ist.
- Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.
- In den Zeichnungen zeigt:
-
1 eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung in einer dreidimensionalen Ansicht, -
2 die Ausgestaltung gemäß1 aus einem anderen Blickwinkel, -
3 die Ausgestaltung gemäß der1 und2 in einer Seitenansicht, -
4 die Ausgestaltung gemäß der1 und2 in einer Ansicht von oben, -
5 eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung in einer dreidimensionalen Ansicht, -
6 die Ausgestaltung gemäß5 aus einem anderen Blickwinkel und -
7 die Ausgestaltung gemäß der5 und6 in einer Ansicht von oben. - In den
1 bis7 sind zwei ähnliche Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt, die eine auf einen Untersatz, insbesondere eine Schüssel oder ein Sieb, aufsetzbare Antriebsvorrichtung sind. - Die Antriebsvorrichtung weist eine in dem Deckel
2 angeordnete Kraftübertragung auf, die die über den Betätigungshebel1 aufgebrachte Antriebskraft auf eine (hier nicht dargestellte) Abtriebswelle überträgt. Über diese Abtriebswelle ist zum Beispiel ein rotierendes Schneidwerkzeug eines Gemüseschneiders oder ein Sieb einer Salatschleuder antreibbar. - Die Antriebsvorrichtung weist in beiden Fällen einen Betätigungshebel
1 auf, der drehbar in einem Hebellager4 am Deckel2 gelagert ist. Der Betätigungshebel1 ist derart positioniert und das Hebellager4 derart ausgebildet, dass der Betätigungshebel1 neben einer Ebene E (vgl.4 und7 ) verschwenkbar ist, die durch die Rotationsachse R des Werkzeuges bzw. des Siebes verläuft. Dies bedeutet, der Hebel bleibt während der gesamten Schwenkbewegung auf einer Seite des Deckels2 , so dass die Betätigungskraft dezentral auf dieser Seite aufgebracht wird. - Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Abstützfläche
5 für die Hand eines Bedieners angeordnet, so dass dieser ein eventuell auftretendes Kippmoment kompensieren kann. - Der Vorteil der Erfindung liegt in der Tatsache, dass aufgrund der seitlichen Lagerung und der seitlich von der Ebene E angeordneten Schwenkebene des Betätigungshebels
1 die ein Kippmoment induzierende Kraft des Bedieners eindeutig ein Moment in eine bestimmte Richtung erzeugt. Gleichzeitig wird durch die seitliche Verlagerung des Betätigungshebels1 Raum für die Abstützfläche5 geschaffen, so dass die Bedienung der Antriebsvorrichtung einfacher und sicherer ist. - Die erste Ausgestaltung der Erfindung weist einen gekrümmten Hebel auf. Dieser schmiegt sich im oberen Bereich beim Schließen des Betätigungshebels
1 an die Außenkontur des Deckels2 an, so dass sich eine optisch attraktive Erscheinung ergibt. Gleichzeitig wird allerdings auch die Wirklinie der Kraft durch die Krümmung verändert, da während einer ersten Schwenkbewegung die Krümmung nahezu keinen Einfluss auf die seitliche Position der Krafteinleitung hat. In diesem Bereich wird im Wesentlichen ja nur ein Biegemoment auf die Lagerung4 aufgebracht, während die Druckkomponente der Kraft auf den Deckel2 noch vergleichsweise gering ist. - Je mehr allerdings der Betätigungshebel
1 abgesenkt wird, desto größer wird die Druckkomponente, so dass durch den nach innen eingezogenen Betätigungshebel1 das durch ihn auf die Vorrichtung aufgebrachte Kippmoment verringert ist. - In den
5 bis7 ist dagegen eine Ausgestaltung der Erfindung dargestellt, die einen kleineren, aber geraden Betätigungshebel1 aufweist. Funktional entspricht diese Ausgestaltung ansonsten der ersten Ausgestaltung. - Bezugszeichenliste
-
- 1
- Betätigungshebel
- 2
- Deckel
- 3
- Untersatz
- 4
- Hebellager
- 5
- Abstützfläche
- R
- Rotationsachse
- E
- Ebene der Rotationsachse
Claims (9)
- Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem auf einen Untersatz (
3 ) aufsetzbaren Deckel (2 ), der eine Ober- und eine Unterseite hat, einem Betätigungshebel (1 ), der an den Deckel (2 ) gekoppelt ist, und einer Kraftübertragung, die eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels (1 ) in einen Antrieb eines Kraftabtriebes zu übertragen vermag, wobei der Betätigungshebel (1 ) in einem Hebellager (4 ) schwenkbar an dem Deckel (2 ) angelenkt ist und zum Antreiben der Kraftübertragung von einer aufrechten Position in eine abgesenkte Position, in der der Betätigungshebel (1 ) auf der Oberseite des Deckels (2 ) aufliegt, absenkbar ist und der Kraftabtrieb ein unterhalb des Deckels (2 ) angeordnetes Funktionselement in Form eines Werkzeuges, einer Schüssel oder eines Aufnahmesiebes in Rotation um eine Rotationsachse (R) versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1 ) und das Hebellager (4 ) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der von der Wirkungslinie des Betätigungshebels (1 ) abgefahrene Bereich seitlich neben zumindest einer zur Rotationsachse (R) parallelen Ebene (E) liegt, die parallel zur Rotationsachse (R) ist und durch diese verläuft, und der Betätigungshebel (1 ) während seiner gesamten Schwenkbewegung auf einer Seite des Deckels (2 ) verbleibt, so dass die Betätigungskraft dezentral auf dieser Seite aufgebracht wird. - Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Abstützfläche (
5 ) für eine Hand eines Bedieners auf der Oberseite des Deckels (2 ) angeordnet ist, und zwar gegenüberliegend der Seite, auf der der Betätigungshebel (1 ) während seiner gesamten Schwenkbewegung verbleibt. - Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebellager (
4 ) derart ausgebildet ist, dass der Betätigungshebel (1 ) in zumindest einer Winkelstellung längs seiner Schwenkachse zwischen einem rechten und einem linken Anschlag verschiebbar ist, wobei die Schwenkbewegung des Betätigungshebels (1 ) mit Ausnahme definierter Schwenkpositionen durch mechanische Bewegungssperren blockiert ist. - Antriebsvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (
1 ) in der aufrechten Stellung längs der Schwenkachse verschiebbar ist. - Antriebsvorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schwenkpositionen Rastmittel vorgesehen sind, in die der Betätigungshebel (
1 ) in Verschieberichtung federnd einrastet. - Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftabtrieb eine zentral nach unten gerichtete Abtriebswelle ist.
- Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftabtrieb ein unterhalb des Deckels (
2 ) im äußeren Randbereich des Deckels (2 ) angeordnetes Reib- oder Zahnrad ist. - Verarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem die Lebensmittel aufnehmenden Untersatz in Form einer Schüssel, einem die Schüssel verschließenden, abnehmbaren Deckel (
2 ) und zumindest einem, von dem Deckel (2 ) in die Schüssel ragenden und um eine Rotationsachse (R) rotierend über eine Antriebsvorrichtung antreibbaren Arbeitswerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ist. - Schleudervorrichtung zum Schleudern von Lebensmitteln, insbesondere Salatschleuder, mit einem die Lebensmittel aufnehmenden Untersatz in Form eines korbartig ausgebildeten Siebes, einem das Sieb abdeckenden, abnehmbaren Deckel (
2 ), wobei das Sieb drehbar und über eine Antriebsvorrichtung angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ist.
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