-
Die vorliegende Erfindung einen Lagerkäfig mit einem ersten Führungsring und einem zweiten Führungsring und einer Vielzahl von Stegen, die sich vom ersten Führungsring zum zweiten Führungsring erstrecken und gemeinsam Wälzkörpertaschen ausbilden, im Einzelnen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
-
Lagerkäfige werden in Wälzlagern verwendet, um die Wälzkörper zu führen. Hierfür weisen die Lagerkäfige Wälzkörpertaschen auf, welche die Wälzkörper umschließen und in welche die Wälzkörper zum Beispiel, wie auch bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, einclipsbar sind, sodass sie formschlüssig in dem Lagerkäfig gehalten werden.
-
Da somit in Wälzlagern mit einem Wälzlagerkäfig der Lagerkäfig zusammen mit den Wälzkörpern zwischen einem ersten Lagerring und einem zweiten Lagerring, auf welchen die Wälzkörper abwälzen, angeordnet ist, kommt es in der Regel zu einer Berührung zwischen dem Lagerkäfig und wenigstens einem der beiden Lagerringe. Je größer die Anlagefläche, an welcher die Berührung auftritt, des Lagerkäfigs ist, umso größer ist die Reibung im Lager, was nachteilig ist.
-
Der Lagerkäfig besetzt ferner einen wesentlichen Raum zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring und kann dazu genutzt werden, die Schmierung der Wälzkörper zu optimieren. Zugleich droht jedoch die Gefahr, dass Bereiche vom Lagerkäfig ungünstig abgedeckt werden und damit eine Schmierung behindert wird.
-
EP 2 212 572 B1 offenbart ein Radial-Axial-Wälzlager mit einem Lagerkäfig, der einen ersten, radial inneren Führungsring und einen zweiten, radial äußeren Führungsring aufweist. Die beiden Führungsringe werden durch Stege, die sich in der Radialrichtung zur Drehachse erstrecken, miteinander verbunden. Die Stege weisen Vorsprünge auf, die in der Umfangsrichtung fluchtend zueinander angeordnet sind. Der radial innere Führungsring weist auf einer Stirnseite eine ebene Oberfläche und auf der entgegengesetzten Stirnseite eine Wellenform auf. Der radial innere Führungsring kann ferner mit einem Schenkel versehen sein, der in Richtung der Drehachse vorsteht, um den Lageraußenring zu umgreifen.
-
Der Lagerkäfig gemäß
EP 2 212 572 B1 ist zum Beispiel als Bestandteil eines Drehtisches oder Rundtisches in einer Werkzeugmaschine ausgeführt, wie sie die vorliegende Erfindung insbesondere betrifft.
-
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lagerkäfig anzugeben, der für die im Lager auftretende Reibung und für die Schmiermittelverteilung im Lager gegenüber den bekannten Ausführungsformen verbessert ist.
-
Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch einen Lagerkäfig mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beschreiben vorteilhafte und besonders zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung. Ferner wird ein Wälzlager mit einem erfindungsgemäßen Lagerkäfig angegeben.
-
Der erfindungsgemäße Lagerkäfig beziehungsweise das Wälzlager ist insbesondere zur Lagerung eines Drehtisches einer Werkzeugmaschine geeignet. Eine solche Drehtischlagerung, wie sie die Erfindung vorteilhaft betrifft, weist in der Regel einen Lageraußenring, der stationär ist, sowie einen Lagerinnenring, der um eine Drehachse umläuft, auf, wobei der Lagerinnenring auf dem Lageraußenring zum Beispiel mit zwei Axiallagern und einem Radiallager gelagert sein kann. Hierfür kann der in Richtung der Drehachse bevorzugt aus mehreren Teilen zusammengesetzte Lagerinnenring den Lageraußenring in Richtung der Drehachse beidseitig umschließen, wobei auf jeder Axialseite des Lageraußenringes wenigstens eine Wälzkörperreihe in einem entsprechenden Axiallagerkäfig und in der Radialrichtung zur Drehachse zwischen dem Lageraußenring und dem Lagerinnenring wenigstens eine Wälzkörperreihe in einem Radiallagerkäfig vorgesehen sind.
-
Ein erfindungsgemäßer Lagerkäfig weist wenigstens einen ersten, insbesondere radial inneren, Führungsring auf, der sich zumindest entlang eines Abschnittes in Umfangsrichtung um eine Drehachse erstreckt. Demgemäß kann sich der Führungsring vollständig um die Drehachse erstrecken und einen geschlossenen Ring ausbilden oder es können insbesondere mehrere bogenförmige Führungsringe hintereinander in der Umfangsrichtung um eine Drehachse in einem Lager positioniert werden.
-
Der erfindungsgemäße Lagerkäfig weist ferner einen zweiten, insbesondere radial äußeren, Führungsring auf, der sich konzentrisch zum ersten Führungsring entlang wenigstens des Abschnittes in der Umfangsrichtung um die Drehachse erstreckt. Bezüglich des Abschnittes beziehungsweise der Erstreckung in Umfangsrichtung gilt das zum ersten Führungsring Gesagte analog.
-
Es ist eine Vielzahl von Stegen vorgesehen, wobei sich die Stege in der Umfangsrichtung hintereinander angeordnet vom ersten, insbesondere radial inneren, Führungsring zum zweiten, insbesondere radial äußeren, Führungsring erstrecken und gemeinsam Wälzkörpertaschen, die in der Umfangsrichtung hintereinander positioniert sind, begrenzen.
-
Der erste Führungsring und der zweite Führungsring weisen jeweils eine den Wälzkörpertaschen zugewandte Innenfläche und eine von den Wälzkörpertaschen abgewandte Außenfläche auf. Ferner weisen sie erste und zweite voneinander abgewandte und bei Ausführung des Lagerkäfigs als Axiallagerkäfig in Richtung der Drehachse gewandte beziehungsweise bei Ausführung des Lagerkäfigs als Radiallagerkäfig senkrecht zur Drehachse gewandte Stirnflächen auf.
-
Erfindungsgemäß weisen die beiden Stirnflächen des ersten Führungsringes, insbesondere radial inneren Führungsringes, und/oder die beiden Stirnflächen des zweiten Führungsringes, insbesondere radial äußeren Führungsringes, in der Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Vorsprünge auf, wobei die Vorsprünge der ersten Stirnfläche in der Umfangsrichtung gegenüber den Vorsprüngen der zweiten Stirnfläche versetzt sind.
-
Der Versatz der Vorsprünge kann dabei teilweise oder vollständig sein. Bei einem teilweisen Versatz überlappen sich die Vorsprünge der ersten Stirnfläche mit den Vorsprüngen der zweiten Stirnfläche in einer Draufsicht auf die Vorsprünge. Bei einem vollständigen Versatz sind die Vorsprünge der ersten Stirnfläche entsprechend vollständig außerhalb der Vorsprünge der zweiten Stirnfläche positioniert, sodass keine Überlappung erfolgt.
-
Der erfindungsgemäße Lagerkäfig ist insbesondere als Axiallagerkäfig ausgeführt, sodass der erste Führungsring radial innerhalb des zweiten Führungsringes positioniert ist und vom zweiten Führungsring umschlossen wird.
-
Bevorzugt bilden die Vorsprünge zusammen mit in der Umfangsrichtung zwischen diesen liegenden Bereichen der jeweiligen Stirnfläche eine Wellenform.
-
Durch die Vorsprünge wird zum einen die Reibung des Lagerkäfigs an den angrenzenden Lagerringen minimiert. Zum anderen führt die Positionierung der Vorsprünge zu einer idealen Schmiermittelverteilung im Lager, wobei als Schmiermittel insbesondere Öl in Frage kommt, das bevorzugt permanent oder in Intervallen in das entsprechende Lager eingespeist wird.
-
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung stehen die Vorsprünge nur einer der beiden Stirnflächen oder beider Stirnflächen in Richtung der Drehachse gegenüber einigen Stegen, oder gegenüber einer Mehrzahl der Stege oder gegenüber allen Stegen vor, wenn der Lagerkäfig als Axiallagerkäfig ausgeführt ist. Bei einer Ausführung als Radiallagerkäfig stehen die Vorsprünge entsprechend in einer Richtung senkrecht zur Drehachse vor.
-
Besonders bevorzugt erstreckt sich der erste Führungsring oder der zweite Führungsring oder es erstrecken sich beide Führungsringe zwischen den beiden Stirnflächen mit einer Höhe mäandrierend um die Drehachse, wobei die Höhe bevorzugt zumindest im Wesentlichen konstant ist. Somit erstreckt sich der entsprechende Führungsring in einer mathematischen Wellenform, wie Sinuskurve, oder Schlangenform um die Drehachse. Bei einer Ausführungsform des Lagerkäfigs als Axiallager ist dabei die Höhe parallel zur Drehachse, wohingegen sie bei einer Ausführungsform des Lagerkäfigs als Radiallager senkrecht beziehungsweise radial hierzu verläuft.
-
In einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung bildet einer der beiden Führungsringe einen Schenkel aus, der zumindest mit einer Stirnfläche gegenüber der gleichgerichteten Stirnfläche des anderen Führungsringes vorsteht. Der Lagerkäfig kann demnach in einem Axialschnitt durch die Drehachse eine L-Form aufweisen, wobei der als Schenkel ausgebildete Führungsring einen Schenkel des L ausbildet und der andere Schenkel des L durch die Stege und den anderen Führungsring gebildet wird.
-
Die überstehende Stirnfläche des den Schenkel ausbildenden Führungsringes kann insbesondere eben sein.
-
Bevorzugt ist, dass die Außenfläche des erste Führungsringes und/oder die Außenfläche des zweiten Führungsringes in der Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Erhebungen aufweist/aufweisen, die insbesondere zusammen mit zwischenliegenden Bereichen eine Wellenform ausbilden.
-
Beispielsweise kann der Schenkel, den der eine Führungsring ausbildet, die Erhebungen aufweisen.
-
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist einer der beiden Führungsringe, insbesondere der erste Führungsring, eine größere Dicke in der Radialrichtung - bei Ausführung des Lagerkäfigs als Axiallagerkäfig - beziehungsweise in Richtung der Drehachse - bei Ausführung des Lagerkäfigs als Radiallagerkäfig - als der andere der beiden Führungsringe, insbesondere der zweite Führungsring, auf.
-
Wenn sich die Führungsringe nicht jeweils als geschlossener Ring über den gesamten Umfang erstrecken, so erstreckt sich der erste Führungsring und der zweite Führungsring in der Umfangsrichtung bevorzugt über einen Bogen von maximal 120°, insbesondere von maximal 60° oder maximal 30°. Es kommen auch noch kürzere Bögen in Betracht, beispielsweise von maximal 20°.
-
Wenigstens ein Steg kann einen Axialvorsprung aufweisen, der in Richtung der Drehachse, bei Ausführungsform des Lagerkäfigs als Axiallagerkäfig, beziehungsweise radial zur Drehachse, bei Ausführungsform des Lagerkäfigs als Radiallagerkäfig, gegenüber den Vorsprüngen auf den benachbart positionierten, gleichgerichteten Stirnflächen des radial inneren Führungsringes und des radial äußeren Führungsringes hervorsteht. Diese Ausführungsform kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Lagerkäfig im genannten Querschnitt keine L-Form aufweist. Insbesondere können alle Stege entsprechend in Richtung der Drehachse oder radial zur Drehachse jeweils wenigstens einen solchen Axialvorsprung aufweisen.
-
Die Axialvorsprünge können bevorzugt auf ihrer in Richtung der Drehachse gerichteten Oberfläche beziehungsweise bei Ausführung des Lagerkäfigs als Radiallager radial zur Drehachse gerichteten Oberfläche eines sich in der Umfangsrichtung erstreckende Einkerbung oder Rinne aufweisen, wobei die Rinnen benachbarter Axialvorsprünge bevorzugt in der Umfangsrichtung zueinander fluchtend positioniert sind.
-
Die Innenfläche eines oder beider Führungsringe weist bevorzugt zwischen den Stegen eine umlaufende ringförmige Umfangsnut oder zwei ringsektorförmige Umfangsnuten auf, die eine Wälzkörperdrehachse für einen in die jeweilige Wälzkörpertasche eingesetzten Wälzkörper umschließt/umschließen. Eine solche Freistellung durch eine Nut im Lagerkäfig, die in Umfangsrichtung um die Wälzkörperdrehachse verläuft, hat gegenüber einer Freistellung entlang der Wälzkörpertasche tangential zur Wälzkörperdrehachse den Vorteil, dass die am Wälzkörper stirnseitig auftretende Reibung minimiert ist und zugleich eine Materialschwächung durch eine vergleichsweise große Freistellung im Lagerkäfig vermieden wird.
-
Bevorzugt ist der Lagerkäfig einteilig, insbesondere aus Kunststoff hergestellt. Der Lagerkäfig kann zum Beispiel durch Spritzguss oder auch im additiven Verfahren, beispielsweise durch Schichtdruck beziehungsweise 3D-Druck, hergestellt werden.
-
Gemäß einer vorzuziehenden Ausführungsform der Erfindung werden die Wälzkörpertaschen derart von den Stegen begrenzt, dass die Wälzkörper nur von einer Seite in die Wälzkörpertaschen einclipsbar sind. Bei Ausführung des Lagerkäfigs als Axiallagerkäfig sind die Wälzkörper beispielsweise in Richtung der Drehachse in die Wälzkörpertaschen einclipsbar, bei der Ausführung des Lagerkäfigs als Radiallagerkäfig können die Wälzkörper senkrecht zur Drehachse beziehungsweise radial zur Drehachse in die Wälzkörpertaschen einclipsbar sein.
-
Ein erfindungsgemäßes Wälzlager weist einen ersten Lagerring und einen zweiten Lagerring, sowie eine Vielzahl von auf dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring abwälzenden Wälzkörpern auf, wobei die Wälzkörper in einem Lagerkäfig der dargestellten Art gehalten werden. Das Wälzlager kann entsprechend als Axiallagerlager oder Radiallagerlager oder auch Diagonallager ausgeführt sein.
-
Als Wälzkörper kommen insbesondere Rollen, beispielsweise Zylinderrollen, in Betracht.
-
Durch die Erfindung können bei einem Lagerkäfig, insbesondere Axiallagerlagerkäfig, versetzte Punktauflageflächen am angrenzenden Lagerring, insbesondere durch ein Wellenprofil, erreicht werden, die eine Querschnittverengung vermeiden und das Schmiermittel, insbesondere Öl oder Fett, vorteilhaft im Lager verteilen, insbesondere wenn das Lager von innen, zum Beispiel über die radiale Laufbahn des Lagerinnenringes, geschmiert werden soll.
-
Eine kleine Anfasung, bevorzugt über den gesamten Mantelbereich eines rollenförmiges Wälzkörpers, ermöglicht, dass überschüssiges Schmiermittel aus dem Bereich zwischen dem Wälzkörper und dem Lagerkäfig abgegeben werden kann und gleichzeitig eine ausreichende Minimalmenge in unmittelbarer Nähe des Wälzkörpers bereitgehalten wird und bei Bedarf in den entsprechenden Bereich zugeführt werden kann. Insbesondere erstreckt sich die Anfasung als zumindest im Wesentlichen ebene Stirnfläche des Lagerkäfigs entlang der Wälzkörperdrehachse und schräg zur Wälzkörperoberfläche, im Gegensatz zu einer spitz auslaufenden, sich in Umfangsrichtung über die Oberfläche des Wälzkörpers erstreckenden Kante des Lagerkäfigs.
-
Durch ein ausreichendes Spiel in der Wälzkörpertasche kann eine reibungsoptimierte Führung erreicht werden. Insbesondere die dargestellten Vorsprünge beziehungsweise Axialvorsprünge an den Stegen ermöglichen eine punktuelle gleitende Auflage durch Zentrifugalkraft zum Beispiel am Lageraußenring, wohingegen auf der entgegengesetzten Seite eine Führung durch die Stirnseiten der Führungsringe erfolgen kann. Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und den Figuren exemplarisch beschrieben werden.
-
Es zeigen:
- 1 eine schematische dreidimensionale Ansicht eines erfindungsgemäßen Axiallagerkäfigs;
- 2 eine schematische dreidimensionale Ansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Axiallagerkäfigs;
- 3 den Axiallagerkäfig aus der 1 in einer Draufsicht in Richtung der Drehachse und jeweils einer Ansicht senkrecht zur Drehachse radial von außen und radial von innen;
- 4 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in der 3;
- 5 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in der 3;
- 6 eine Schnittansicht entlang der Linie C-C in der 3;
- 7 eine Draufsicht in Richtung der Drehachse auf den Lagerkäfig aus der 2;
- 8 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der 7;
- 9 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der 7;
- 10 eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der 7;
- 11 eine Schnittansicht entlang der Linie E-E der 7;
- 12 eine Schnittansicht entlang der Linie D-D der 13;
- 13 die Draufsicht Z aus der 7.
-
In der 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lagerkäfigs 1 dargestellt, der als Axiallagerlagerkäfig ausgeführt ist. Dieser weist einen ersten, radial inneren Führungsring 2 und einen zweiten, radial äußeren Führungsring 4 auf. Beide Führungsringe 2, 4 erstrecken sich in Umfangsrichtung um eine schematisch angedeutete Drehachse 3.
-
In Radialrichtung zur Drehachse 3 verlaufen Stege 5, welche die beiden Führungsringe 2, 4 miteinander verbinden. Zwischen den Stegen 5 sind Wälzkörpertaschen 6 ausgebildet, die jeweils von den Stegen 5 in der Umfangsrichtung und von den beiden Führungsringen 2, 4 in der Radialrichtung begrenzt werden. Zwischen zwei Wälzkörpertaschen 6 ist jeweils ein Steg 5 angeordnet.
-
Die Führungsringe 2, 4 weisen jeweils eine Innenfläche 7 und eine Außenfläche 8 auf. Die Innenflächen 7 sind in Richtung der Wälzkörpertaschen 6 gerichtet beziehungsweise begrenzen diese und die Außenflächen 8 sind von den Wälzkörpertaschen 6 abgewandt.
-
Ferner weisen die Führungsringe 2, 4 erste Stirnflächen 9 auf einer Seite senkrecht zu den Innenflächen 7 und Außenflächen 8 auf, sowie zweite Stirnflächen 10 auf der anderen abgewandten Seite. Die Stirnflächen 9, 10 sind entsprechend in Richtung der Drehachse 3 gewandt, verlaufen demnach in Axialebenen, auf denen die Drehachse 3 senkrecht steht.
-
Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die beiden Stirnflächen 10 des ersten, radial inneren Führungsringes 2 und des zweiten, radial äußeren Führungsringes 4 sowie die entgegengesetzte Stirnfläche 9 des zweiten, radial äußeren Führungsringes 4 mit Vorsprüngen 11, 12 versehen, nämlich ersten Vorsprüngen 11 auf der ersten Stirnfläche 9 und zweiten Vorsprüngen 12 auf den zweiten Stirnflächen 10.
-
Die Vorsprünge 11 sind dabei in der Umfangsrichtung zur Drehachse 3 gegenüber den Vorsprüngen 12 versetzt positioniert. Beispielsweise sind die Vorsprünge 11 am zweiten Führungsring 4 radial außerhalb der Wälzkörpertaschen 3 und fluchtend zu diesen positioniert, wohingegen die Vorsprünge 12 am zweiten Führungsring 4 radial außerhalb und am ersten Führungsring 2 radial innerhalb der Stege 5 und fluchtend zu diesen positioniert sind.
-
Insgesamt weist dadurch der zweite, radial äußere Führungsring 4 eine Wellenform auf.
-
Der erste, radial innere Führungsring 2 weist in Richtung der Drehachse 3 eine wesentlich größere Höhe h als der zweite, radial äußere Führungsring 4 auf. Ferner weist er auch in der Radialrichtung eine größere Dicke d auf.
-
Der erste Führungsring 2 bildet ferner in Richtung der Drehachse 3 einen Schenkel 13, sodass die entsprechende erste Stirnfläche 9 des ersten Führungsrings 2 gegenüber der ersten Stirnfläche 9 des zweiten Führungsrings 4 in der Richtung der Drehachse 3 übersteht. In einem Axialschnitt weist damit der Lagerkäfig 1 eine L-Form auf.
-
Die entsprechend gerade dargestellten Merkmale sind auch aus den 3 bis 6 zu entnehmen und jeweils mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.
-
Ferner erkennbar sind jeweils zwei ringsektorförmige Umfangsnuten 17 in jeder Wälzkörpertasche 6 in jeder Innenfläche 7. Diese Freistellungen optimieren die Reibung an den Wälzkörpern 19 in den Wälzkörpertaschen 6, die zum Beispiel in der 6 angedeutet sind und die auf einem nur schematisch angedeuteten erste Lagerring 20 und einem ebenfalls schematisch angedeuteten zweiten Lagerring 21 abwälzen. Ein solcher Wälzkörper 19 ist ferner schematisch in der 3 eingesetzt in eine Wälzkörpertasche 6 gezeigt.
-
Der erste, radial innere Führungsring 2 weist ferner Erhebungen 14 auf seiner Außenfläche 8 auf, die in Richtung der Wälzkörperdrehachsen 18, das heißt radial zur Drehachse 3 nach innen hervorstehen. Der zweite Führungsring 4 ist hingegen auf seiner Außenfläche 8 frei von solchen Erhebungen und gekrümmt eben ausgeführt.
-
Die erste Stirnfläche 9 des ersten, radial inneren Führungsrings 2 ist ebenfalls frei von Erhebungen und eben ausgeführt.
-
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der 2 und den 7 bis 13 weisen der erste Führungsring 2 und der zweite Führungsring 4 jeweils auf beiden Stirnflächen 9, 10 Vorsprünge 11, 12 auf. Beide Führungsringe 2, 4 weisen dieselbe Höhe h auf. Zu den Vorsprüngen 11, 12 gilt das zu dem vorherigen Ausführungsbeispiel Gesagte.
-
In der Radialrichtung fluchten die ersten Vorsprünge 11 miteinander und die zweiten Vorsprüngen 12 fluchten ebenfalls miteinander, wohingegen beim zuvor genannten Ausführungsbeispiel nur die Vorsprünge 12 miteinander fluchten konnten.
-
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 2 und 7 bis 13 weisen die Stege 5 eine besondere Form auf. So sind diese einseitig mit Axialvorsprüngen 15 versehen, in welchen eine Rinne 16 eingebracht ist, die in der Umfangsrichtung des Lagerkäfigs 1 verläuft. Die Axialvorsprünge 15 stehen über die Vorsprünge 12 auf der zweiten Stirnfläche 10 der Führungsring 2, 4 hinaus.
-
Im Übrigen sind den entsprechenden Merkmalen dieselben Bezugszeichen wie beim Ausführungsbeispiel gemäß den 1 und 3 bis 6 zugeordnet.
-
Bezugszeichenliste
-
- 1
- Lagerkäfig
- 2
- erster Führungsring
- 3
- Drehachse
- 4
- zweiter Führungsring
- 5
- Steg
- 6
- Wälzkörpertasche
- 7
- Innenfläche
- 8
- Außenfläche
- 9
- erste Stirnfläche
- 10
- zweite Stirnfläche
- 11
- Vorsprung
- 12
- Vorsprung
- 13
- Schenkel
- 14
- Erhebung
- 15
- Axialvorsprung
- 16
- Rinne
- 17
- Umfangsnut
- 18
- Wälzkörperdrehachse
- 19
- Wälzkörper
- 20
- erster Lagerring
- 21
- zweiter Lagerring
- h
- Höhe
- d
- Dicke
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- EP 2212572 B1 [0005, 0006]