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DE102017131438A1 - Fahrzeug mit umgestaltbarem Sitz und umgestaltbarer Fußstütze - Google Patents

Fahrzeug mit umgestaltbarem Sitz und umgestaltbarer Fußstütze Download PDF

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Publication number
DE102017131438A1
DE102017131438A1 DE102017131438.5A DE102017131438A DE102017131438A1 DE 102017131438 A1 DE102017131438 A1 DE 102017131438A1 DE 102017131438 A DE102017131438 A DE 102017131438A DE 102017131438 A1 DE102017131438 A1 DE 102017131438A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat
footrest
vehicle
rotated
passenger cars
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102017131438.5A
Other languages
English (en)
Inventor
Robert Fitzpatrick
Markus Uhlig
Desmond O'Regan
Matthew Benson
Fabrice Aycoberry
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Faurecia Interior Systems Inc
Original Assignee
Faurecia Interior Systems Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Faurecia Interior Systems Inc filed Critical Faurecia Interior Systems Inc
Publication of DE102017131438A1 publication Critical patent/DE102017131438A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N3/00Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for
    • B60N3/06Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of footrests
    • B60N3/063Arrangements or adaptations of other passenger fittings, not otherwise provided for of footrests with adjustment systems
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/02Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
    • B60N2/04Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable
    • B60N2/14Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable the whole seat being movable rotatable, e.g. to permit easy access

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Abstract

Eine Fußstütze zur Verwendung in einer umgestaltbaren Fahrzeugkabine eines Personenkraftwagens ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich. In der zweiten Position ist eine Auflagefläche der Fußstütze derart geneigt, dass sie hin zu einem Sitz weist, wenn der Sitz aus der nach vorn weisenden Position in eine gedrehte Position bewegt wird. In der ersten Position kann die Auflagefläche auf einer Ebene mit einem Boden der Fahrzeugkabine liegen, zu einem anderen Sitz weisen oder zum gleichen Sitz weisen wie in der zweiten Position. Die Fußstütze stellt für einen Benutzer des Sitzes Stabilität bereit, wenn der Sitz in unkonventionelle Positionen bewegt wird, wie beispielsweise eine gedrehte oder eine extrem rückwärtige Position.

Description

  • GEBIET DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen Personenkraftwagen mit umgestaltbaren Fahrzeugkabinen und ist insbesondere für autonome Fahrzeuge geeignet.
  • HINTERGRUND
  • Personenkraftwagen wurden über mehrere Jahrzehnte so entwickelt, dass sie während des Fahrzeugbetriebs weniger Aufmerksamkeit von einem menschlichen Fahrer erfordern. Zum Beispiel können moderne Automobile, um ein paar Beispiel zu nennen, mit Scheinwerfern ausgestattet sein, die sich unter schlechten Lichtverhältnissen selbst einschalten, mit Scheibenwischern, die sich bei regnerischem Wetter selbst aktivieren, oder mit Klimaanlagen, welche die Temperatur der Fahrzeugkabine automatisch regeln. Aufkommende Technologien ermöglichen es Automobilen nun, Straßen- und Verkehrsbedingungen in der Umgebung kontinuierlich zu überwachen, über Echtzeitwissen bezüglich der globalen Position des Fahrzeugs zu verfügen und basierend auf diesen Informationen die Beschleunigung, das Bremsen und die Navigation des Fahrzeugs zu steuern. Der Trend geht zu vollständig autonomen Fahrzeugen, bei denen, sobald das Ziel für das Fahrzeug bestimmt ist, von den Fahrzeugnutzern wenig bis keine Aufmerksamkeit für den Fahrzeugbetrieb gefordert wird. Bei derartigen Fahrzeugen steht es den Fahrzeugnutzern frei, ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen als dem Steuern zu widmen, wie beispielsweise Arbeitsaufgaben, Unterhaltung oder Entspannung.
  • Während des Übergangs von herkömmlichen vom Fahrer zu führenden Fahrzeugen zu vollständig autonomen Fahrzeugen, können umgestaltbare Fahrzeugkabinen verwendet werden, um sowohl einem Fahrermodus als auch einem autonomen Modus Rechnung zu tragen. Wenn im autonomen Modus keine Aufmerksamkeit des Fahrers auf den Fahrzeugbetrieb erforderlich ist, kann der Fahrer wünschen, eine andere oder bequemere Sitzposition einzunehmen, als es während des herkömmlichen Fahrzeugbetriebs erforderlich ist, bei dem sich die Füße des Fahrers nahe des Gas- oder Bremspedals befinden und die Arme des Fahrers in der Lage sein müssen, das Lenkrad zu erreichen und zu drehen, die Blinker zu bedienen usw. Tatsächlich steht den Insassen in herkömmlichen, vom Fahrer betriebenen Fahrzeugen sehr wenig Raum zur Verfügung, um andere Sitzpositionen einzunehmen. Dies trifft insbesondere auf die vordere Sitzreihe zu, wo Fahrer und/oder Insasse eng von Mittelkonsole, Armaturenbrett, Armlehnen und Lenkrad umgeben sind. Es kann somit wünschenswert werden, die Größe des freien Raums zu erhöhen, der die Fahrzeuginsassen in dem autonomen Fahrzeugmodus umgibt, um mehr Bewegungsfreiraum zu ermöglichen. Damit geht eine ganze Gruppe neuer Probleme einher, die in einer Fahrzeugkabine zuvor keine Rolle spielten. Zum Beispiel können Insassen während eines autonomen Modus wünschen, ihre Beine vollständig auszustrecken, indem sie den Sitz mehr im hinteren Bereich des Fahrzeugs positionieren, nur um festzustellen, dass die erwartete Erhöhung des Komforts ausbleibt, weil die Abstützung der Gliedmaßen verloren geht, welche im Fahrermodus vorhanden war.
  • Die US-Patentschrift Nr. 6,241,301 von Speth u. a. offenbart eine Fußstütze zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug. Die Fußstütze ist mit einem Boden der Fahrzeugkabine verbunden für eine Bewegung zwischen einer ersten, mit dem Boden fluchtenden Position und einer zweiten, im Verhältnis zum Boden geneigten Position, und sie kann schrittweise in verschiedenen Neigungswinkeln zwischen der ersten und der zweiten Position angeordnet werden. Die Fußstütze ist speziell eher für die Verwendung mit den Insassensitzbereichen als mit dem Fahrersitzbereich vorgesehen und befindet sich in einer festen Position entlang des Kabinenbodens.
  • KURZDARSTELLUNG
  • Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Personenkraftwagen mit einer umgestaltbaren Fahrzeugkabine eine Fahrzeugkarosserie, einen Sitz und eine Fußstütze. Die Fahrzeugkarosserie beinhaltet einen Boden, der teilweise einen Innenraum der Fahrzeugkabine definiert. Der Sitz befindet sich in dem Innenraum und über dem Boden der Fahrzeugkabine und ist mit der Fahrzeugkarosserie für deine Drehbewegung um eine vertikale Achse zwischen einer nach vorn weisenden Position und einer gedrehten Position gekoppelt. Die Fußstütze ist für eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in den Innenraum der Fahrzeugkabine montiert und beinhaltet eine Auflagefläche, die, wenn sich der Sitz in der gedrehten Position befindet, in der zweiten Position geneigt ist, um zu einer Vorderseite des Sitzes zu weisen, und davon beabstandet ist.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die gedrehte Position des Sitzes eine einwärts gedreht Position.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die Fußstütze derart entlang des Bodens der Fahrzeugkarosserie montiert, dass die Auflagefläche dafür geneigt ist, in der ersten Position mit der Oberfläche des umgebenden Bodens übereinzustimmen.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die Fußstütze in einer festen Position entlang des Bodens montiert, die einer zuvor festgelegten einwärts gedrehten Position des Sitzes entspricht.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist der Sitz in einer vorderen Reihe aus einem oder mehreren Sitzen enthalten.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist der Sitz ein erster Sitz einer Sitzreihe, die einen zweiten Sitz beinhaltet, und die Auflagefläche ist derart geneigt, dass sie zu einer Vorderseite des zweiten Sitzes weist, wenn sich die Fußstütze in der ersten Position befindet.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist der Sitz für eine Drehbewegung um die vertikale Ache zwischen der nach vorn weisenden Position und mehreren gedrehten Positionen gestaltet, und die Fußstütze ist für Bewegungen zwischen der ersten Position und mehreren anderen Positionen gestaltet, die den mehreren gedrehten Positionen des Sitzes entsprechen. Die Auflagefläche der Fußstütze ist derart geneigt, dass sie in jeder einzelnen der mehreren verschiedenen Positionen des Sitzes im Verhältnis zu dessen Längsachse in der gleichen Ausrichtung zur Vorderseite des Sitzes weist.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die Fußstütze für eine kontinuierliche koordinierte Bewegung mit dem Sitz während der Sitzdrehung um die vertikale Achse mit dem Sitz gekoppelt.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die Fußstütze für eine Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position mit dem Sitz gekoppelt, wobei die erste Position eine Verstauungsposition und die zweite Position eine ausgefahrene Position ist.
  • Bei einigen Ausführungsformen ist die Fußstütze mit dem Boden gekoppelt.
  • Verschiedene Aspekte, Ausführungsformen, Beispiele, Merkmale und Alternativen, die in den vorstehenden Absätzen, in den Ansprüchen und/oder der folgenden Beschreibung sowie den Zeichnungen aufgeführt sind, können unabhängig voneinander oder in Kombination Anwendung finden. Zum Beispiel sind Merkmale, die in Verbindung mit einer Ausführungsform offenbart sind, bei nicht vorhandener Inkompatibilität auf alle Ausführungsformen anwendbar.
  • Figurenliste
  • Im Weiteren werden eine oder mehrere Ausführungsformen in Verbindung mit den angefügten Zeichnungen beschrieben, wobei ähnliche Bezugszeichen ähnliche Elemente kennzeichnen. Es zeigen:
    • 1 eine Draufsicht auf einen Innenraum einer umgestaltbaren Fahrzeugkabine eines Personenkraftwagens, die einen ersten Sitz in einer einwärts gedrehten Position und eine Fußstütze darstellt;
    • 2 eine schematische Querschnittsansicht des einwärts gedrehtem Sitzes und der Fußstütze von 1;
    • 3 die Draufsicht auf den Innenraum der umgestaltbaren Fahrzeugkabine von 1, die einen zweiten Sitz in einer einwärts gedrehten Position darstellt, wobei die Fußstütze zum zweiten Sitz weist;
    • 4 die Draufsicht auf den Innenraum der umgestaltbaren Fahrzeugkabine von 1 und 3, welche die Fußstütze in mehreren verschiedenen Positionen darstellt, die der Drehung des ersten Sitzes entsprechen; und
    • 5 eine Perspektivansicht eines weiteren Beispiels für die umgestaltbare Fahrzeugkabine, wobei die Fußstütze mit dem ersten Sitz gekoppelt ist.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Im Weiteren ist eine bewegliche Fußstütze für die Verwendung in einer umgestaltbaren Fahrzeugkabine eines Personenkraftwagens beschrieben. Die Fußstütze kann verschiedene Positionen einnehmen, um für Nutzer eines oder mehrerer Sitze in der Fahrzeugkabine eine Abstützung für ihre unteren Gliedmaßen bereitzustellen, wenn der Sitz in unkonventionelle Positionen bewegt wird, wie beispielsweise in die gedrehte und/oder eine extrem rückwärtige Position. Obwohl die hier vorgestellten Lehren im Zusammenhang mit einer vorderen Sitzreihe in der Fahrzeugkabine eines autonomen Fahrzeugs dargelegt sind, sind sie auch auf nicht autonome Fahrzeuge anwendbar. Zum Beispiel können die hier vorgestellten unkonventionellen Gestaltungen der Fahrzeugkabine eingesetzt werden, wenn ein Fahrzeug geparkt ist und/oder mit zweiter oder dritter Sitzreihe verwendet wird.
  • In 1 ist eine Draufsicht auf den Innenraum einer Fahrzeugkabine 10 eines Personenkraftwagens 12 gezeigt. Wenn hier verwendet, soll der Begriff „Personenkraftwagen“ die Arten von Fahrzeugen einschließen, die primär für eine personenbezogene Verwendung vorgesehen sind, gewöhnlich eine bis drei Sitzreihen aufweisen und im Allgemeinen dafür bemessen sind, in heimische Garagen und Parkbuchten mit Standardmaßen zu passen. Beispiele sind Personenwagen, Coupes, Limousinen, SUVs, Geländewagen und Leicht-Lkws. Die dargestellte Fahrzeugkabine 10 ist zwischen einer Steuergestaltung und einer autonomen Gestaltung umgestaltbar. 1 zeigt die Fahrzeugkabine 10 in einem Beispiel einer autonomen Gestaltung gestaltet, bei der ein Sitz 14 aus einer nach vorn weisenden Position gedreht ist.
  • Das dargestellte Fahrzeug 12 beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie 16, einen ersten Sitz 14 auf einer Fahrerseite des Fahrzeugs, einen zweiten Sitz 18 auf einer Beifahrerseite des Fahrzeugs und eine Fußstütze 20, die in dem Innenraum der Fahrzeugkabine 10 montiert ist. Die Fahrzeugkarosserie 16 ist von struktureller Beschaffenheit und beinhaltet einen Boden 22, der teilweise den Innenraum der Fahrzeugkabine 10 definiert. Jeder Sitz 14, 18 befindet sich über dem Boden 22 in dem Innenraum der Fahrzeugkabine 10 und kann für eine Drehbewegung um eine vertikale Achse Z zwischen einer nach vorn weisenden Position und einer gedrehten Position mit der Fahrzeugkarosserie 16 gekoppelt sein. Bei dem Beispiel von 1 befindet sich der zweite Sitz 18 in der nach vorn weisenden Position und der erste Sitz 14 ist aus seiner nach vorn weisenden Position in eine gedrehte Position gedreht. Ein Drehwinkel α um die vertikale Achse Z ist zwischen der nach vorn weisenden und der gedrehten Position gebildet und ist außerdem zwischen einer Längsachse L des Sitzes 14 und einer Längsachse Y des Fahrzeugs 12 definiert.
  • Bei diesem Beispiel ist der erste Sitz 14 in einer einwärts gedrehten Position gezeigt, wobei der Sitz derart um die vertikale Achse Z gedreht ist, dass der Winkel α zur nach vorn weisenden Position etwa 15 bis 25° beträgt. Hierbei bedeutet „einwärts“, dass die Vorderseite des Sitzes 14 in eine Richtung weist, welche die mittlere Längsachse Y des Fahrzeugs 12 schneidet. Für den Winkel α kann es einen bestimmten zuvor festgelegten Wert geben, der eine von mehreren einwärts gedrehten Positionen bezeichnet, wobei der Sitz 14 dafür gestaltet ist, sich in diesen derart zu arretieren, dass eine Winkelbewegung verhindert wird. Beide Sitze 14, 18 sind außerdem in entsprechenden hinteren Positionen, weiter von der Vorderseite des Fahrzeugs 12 entfernt als in der Steuergestaltung der Kabine 10 und mit entsprechenden vorderen Positionen der Sitze, dargestellt. Jeder Sitz 14, 18 ist derart mit dem Fahrzeugboden gekoppelt, dass sich die vertikale Drehachse Z mit der Vor- und Rückwärtsbewegung des Sitzes bewegt.
  • Weitere Eigenschaften der autonomen Gestaltung können ein Lenkrad (in 1 nicht dargestellt) in einer eingezogenen Position, weiter zur Vorderseite des Fahrzeugs 12 hin und näher an einem Armaturenbrett 24 als in der Steuergestaltung, und eine Mittelkonsole 26 in einer Verstauungsposition, weiter hinten und/oder tiefer als bei der Steuergestaltung, beinhalten. Das Armaturenbrett 24 überspannt in Querrichtung die Vorderseite der Fahrzeugkabine 10, ist nach oben vom Boden 22 der Fahrzeugkarosserie 16 beabstandet und in 1 und in nachfolgenden Draufsichten auf die Fahrzeugkabine (3 und 4) in Phantomansicht dargestellt.
  • Die Fußstütze 20 beinhaltet eine Auflagefläche 28 und ist dafür gestaltet, sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen. Die 1 und 2 stellen die Fußstütze 20 in einem Beispiel für die zweite Position dar, wobei die erste Position in durchbrochenen Linien gezeigt ist. Die Auflagefläche 28 ist dafür bemessen und geformt, den Füßen eines Nutzers des Sitzes 14 Platz zu bieten. Obwohl hier eine ebene Oberfläche gezeigt ist, kann die Auflagefläche 28 profiliert sein und/oder vertiefte oder hervorstehende Merkmale beinhalten. In der zweiten Position ist die Auflagefläche 28 in der gedrehten Position des Sitzes von einer Vorderseite 30 des Sitzes beabstandet und derart geneigt, dass sie zu dieser Vorderseite hin weist. Die Fußstütze 20 liegt somit entlang der Längsachse L des Sitzes 14, wenn sich die Fußstütze in der zweiten Position befindet, und mindestens, wenn sich der Sitz 14 in der gedrehten Position befindet.
  • Bei dem Beispiel der 1 und 2 ist die Fußstütze 20 mit dem Boden 22 der Fahrzeugkarosserie 16 gekoppelt und die Bewegung der Auflagefläche 28 zwischen der ersten und der zweiten Position ist eine Drehbewegung um eine Schwenkachse A. Die Schwenkachse A liegt im Allgemeinen horizontal und senkrecht zur Längsachse L des Sitzes 14, wenn sich der Sitz, wie gezeigt, in der gedrehten Position befindet. In der dargestellten ersten Position sind die Fußstütze 20 und die Auflagefläche 28 hin zum Boden 22 zu einer im Allgemeinen horizontalen Ausrichtung geneigt. Bei diesem Beispiel wird die Fußstütze 20 derart gehalten, dass die Schwenkachse A im Verhältnis zur Längsachse Y des Fahrzeugs in einem festen Winkel (d. h. 90° - α) liegt, wobei α an einer zuvor festgelegten einwärts gedrehten Position des Sitzes 14 definiert ist. Bei einer Ausführungsform ist die Position und Ausrichtung der Schwenkachse A im Verhältnis zur Fahrzeugkarosserie 16 feststehend. Bei weiteren Ausführungsformen beinhaltet die Fußstütze 20 einen Anpassungsmechanismus, der die Bewegung der Auflagefläche 28 hin zum und weg vom Sitz 14 ermöglicht, wie in 2 gezeigt, oder ist über diesen mit der Fahrzeugkarosserie 16 gekoppelt. Ein derartiger Anpassungsmechanismus kann zum Beispiel eine Stift-und-Schlitz-Kopplung zwischen einer Montagehalterung der Fußstütze und dem Boden 22 oder einen Scherenmechanismus beinhalten, der dafür gestaltet ist, die Auflagefläche 28 weg von einem Fußstützenkörper zu bewegen, um einige Beispiele zu nennen, die hier nicht detailliert dargestellt sind.
  • Die Drehbewegung der Auflagefläche 28 der Fußstütze 20 um die Schwenkachse A kann durch bekannte Mechanismen bereitgestellt werden, die ein Betätigungselement, wie beispielsweise einen Motor, eine Magnetspule oder einen mit Fluid betriebenen Zylinder, beinhalten. Eine manuelle Bewegung ist natürlich ebenso möglich. Das Ausführen der Bewegung kann durch eine Eingabe von einem Benutzer ausgelöst werden, die durch ein Benutzereingabegerät (z. B. einen Schalter oder eine Berührungsschnittstelle) empfangen wird, oder kann als Teil einer automatischen Umgestaltung der Fahrzeugkabine zwischen der Steuer- und der autonomen Gestaltung ausgelöst werden. In der Steuergestaltung kann sich der erste Sitz 14 zum Beispiel in seiner in Längsrichtung vorderen Position und in seiner nach vorn weisenden Position befinden, wobei sie die Fußstütze 20 in ihrer ersten Position befindet und die Auflagefläche 28 im Allgemeinen entlang des Bodens 22 des Fahrzeugs liegt. Wenn das Fahrzeug in den autonomen Modus wechselt, kann sich der erste Sitz 14 in seine hintere Position verschieben und sich in die zuvor festgelegte einwärts gedrehte Position drehen und die Fußstütze 20 kann sich in ihre geneigte zweite Position drehen. Diese Bewegungen können koordiniert sein, sich zeitlich überlagern oder gleichzeitig erfolgen oder sie können nacheinander erfolgen. Sobald sich der Sitz 14 in der gedrehten Position und die Fußstütze 20 in der zweiten Position befindet, können durch den Fahrzeugnutzer weitere Anpassungen der Fußstütze 20 und/oder des Sitzes 14 vorgenommen werden, wie beispielsweise Anpassungen des Neigungswinkels der Auflagefläche 28 oder des Abstands der Auflagefläche zur Vorderseite 30 des Sitzes.
  • Bei einer Ausführungsform ist die Fußstütze 20 derart entlang des Bodens 22 der Fahrzeugkarosserie 16 montiert, dass die Auflagefläche 28 in der ersten Position derart geneigt ist, dass sie der Oberfläche des umgebenden Bodens entspricht. Bei einer weiteren Ausführungsform sind die erste Position und die zweite Position der Fußstütze 20 einander gleich, so dass die Fußstütze 20 stets bereit ist, die Füße des Sitzbenutzers aufzunehmen, wenn sich der Sitz 14 in der gedrehten Position befindet - d. h. die Fußstütze 20 bleibt in der zweiten, geneigten Position, auch wenn sich der Sitz 14 in der nach vorn weisenden Position befindet.
  • Das Ausstatten der hier beschriebenen Fußstütze 20 mit der Auflagefläche in einem zur Längsachse des Fahrzeugs 12 stumpfen Winkel hilft bei der Lösung mindestens eines neuen Problems, das bei herkömmlichen Fahrzeugen nicht auftritt. Zum Beispiel wurde nun festgestellt, dass die Stabilität des Benutzers des Sitzes beeinträchtigt ist, wenn ein Fahrzeug mit einem Sitz konstruiert ist, der für die Drehung um eine vertikale Achse gestaltet ist, und der Benutzer des Sitzes sich entscheidet, den Sitz aus der nach vorn weisenden Position zu drehen, um eine entspanntere Sitzposition zu finden (z. B. Ausstrecken seiner Beine). Dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass die Gliedmaßen des Benutzers des Sitzes in der Steuergestaltung durch Merkmale entlang des Fahrzeugbodens und durch ein Lenkrad abgestützt werden und diese Merkmale nachfolgend in der gedrehten Position des Sitzes verloren gehen. In der Steuergestaltung können zum Beispiel die oberen Gliedmaßen des Benutzers des Sitzes das Lenkrad ergreifen (oder eine Armstütze entlang der Tür oder der Mittelkonsole für den Insassen) und die unteren Gliedmaßen können gegen das Gas- oder Bremspedal oder eine geneigte Oberfläche eines herkömmlichen Fahrzeugbodens gepresst sein, der nur in der nach vorn weisenden Position zur Vorderseite des Sitzes weist. Benutzer des Sites pressen ihre Gliedmaßen unbewusst gegen diese verschiedenen Merkmale, um die Stabilität trotz trägheitsbedingter Körperbewegungen aufrechtzuerhalten, während das Fahrzeug beschleunigt, abbremst, abbiegt, bergan oder bergab fährt. Die Stabilität, die für die Benutzer des Sitzes in dem Sitz durch derartige Merkmale bereitgestellt wird, ist derart konstant und normal, dass sie nicht wahrnehmbar ist, bis die Merkmale nicht länger zur Verfügung stehen. Die hier beschriebene Fußstütze stellt diese Stabilität wieder her, wenn der Sitz aus seiner normalen Position in eine gedrehte und/oder extrem rückwärtige Position bewegt wird.
  • 3 stellt eine weitere Ausführungsform dar, bei der die Fahrzeugkabine 10 anders umgestaltet ist als in den 1 und 2. Bei diesem Beispiel befindet sich der Sitz 14 in der nach vorn weisenden Position und einer weiter vorn liegenden Position als in 1 und der zweite Sitz 18 befindet sich in einer einwärts gedrehten Position, ist um eine vertikale Achse Z2 gedreht, wobei seine Längsachse L2 die Längsachse Y des Fahrzeugs in einem stumpfen Winkel schneidet. Die Fußstütze 20 ist in einer anderen ersten Position dargestellt als die erste Position von 1 und die zweite Position der Fußstütze 20 ist in durchbrochenen Linien gezeigt. Die dargestellte zweite Position ist identisch mit der in 1 dargestellten zweiten Position, wobei die Auflagefläche derart geneigt ist, dass sie zum ersten Sitz weist, und sich senkrecht zu der zuvor festgelegten Position der Längsachse L‘ des ersten Sitzes 14 erstreckt, wenn er sich in seine einwärts gedrehte Position bewegt. Bei diesem Beispiel ist die erste Position der Fußstütze 20 jedoch derart, dass die Auflagefläche derart geneigt ist, dass sie zur Vorderseite 30 des zweiten Sitzes 18 weist, und entlang der Längsachse L2 des zweiten Sitzes liegt, wobei sich der zweite Sitz in seiner gedrehten Position befindet.
  • Diese Ausführungsform ermöglicht es einem Benutzer des Sitzes in der gleichen Reihe wie der erste Sitz 14, die Fußstütze 20 zu verwenden, während der Benutzer des ersten Sitzes diese nicht nutzt. Die Bewegung der Fußstütze 20 zwischen der ersten und der zweiten Position ist in diesem Fall eine Drehbewegung in einer horizontalen Ebene um eine vertikale Achse, die an der Stelle definiert ist, an der sich die Längsachsen des ersten und des zweiten Sitzes schneiden, wenn sich beide Sitze in ihrer einwärts gedrehten Position befinden. Beim Beispiel von 3 ist die Fußstütze 20 nicht für eine Drehung um eine horizontale Schwenkachse gestaltet wie in 1, es ist aber möglich, beide Arten der Drehung zu kombinieren. Zum Beispiel können die erste und die zweite Position der Fußstütze dadurch definiert sein, zu welchem des ersten und des zweiten Sitzes 14, 18 die Auflagefläche 28 weist, und die Fußstütze kann ferner für eine Drehung um eine horizontale Schwenkachse gestaltet sein, so dass der Benutzer des Sitzes den Winkel der Neigung der Auflagefläche 28 nach seinen Wünschen genau anpassen kann. Die Fußstütze 20 kann für eine koordinierte Bewegung in die zweite Position und weg von der ersten Position gestaltet sein, wenn sich der erste Sitz 14 in seine einwärts gedrehte Position bewegt. Alternativ kann die Position der Fußstütze vom Benutzer unabhängig von der Position von einem der Sitze wählbar sein. Die Fußstütze kann außerdem dafür gestaltet sein, eine dritte Position zwischen der ersten und der zweiten Position einzunehmen, zum Beispiel, wenn sich beide Sitze 14, 18 in ihrer nach vorn weisenden Position befinden.
  • Die Fußstütze 20 kann einen Anpassungsmechanismus beinhalten, der die dargestellte Bewegung ermöglicht, oder über diesen mit der Fahrzeugkarosserie 16 gekoppelt sein. Ein derartiger Anpassungsmechanismus kann zum Beispiel eine Kopplung aus Stift und bogenförmigem Schlitz zwischen einer Montagehalterung der Fußstütze und dem Boden 22 und/oder eine Armatur beinhalten, die die Fußstütze mit einer vertikalen Motorwelle koppelt, um einige Beispiel zu nennen, die hier nicht detailliert dargestellt sind. Die Bewegung der Fußstütze kann manuell erfolgen oder durch einen bekannten Mechanismus bereitgestellt werden, der ein Betätigungselement, wie beispielsweise einen Motor, eine Magnetspule oder einen mit Fluid betriebenen Zylinder, beinhaltet, wie zum vorherigen Beispiel angeführt, und die Betätigung kann auf die gleiche Weise ausgelöst werden.
  • 4 stellt eine weitere Ausführungsform dar, bei der der erste Sitz 14 für eine Drehbewegung um die vertikale Achse Z zwischen der nach vorn weisenden Position und mehreren gedrehten Positionen gestaltet ist und die Fußstütze 20 für eine Bewegung zwischen mehreren verschiedenen Positionen gestaltet ist. Jede der verschiedenen Positionen der Fußstütze entspricht einer anderen der gedrehten Positionen des Sitzes 14 derart, dass die Auflagefläche 28 der Fußstütze derart geneigt ist, dass sie in jeder einzelnen der mehreren verschiedenen Positionen des Sitzes im Verhältnis zu dessen Längsachse L in der gleichen Ausrichtung zur Vorderseite 30 des Sitzes weist.
  • In 4 ist der Sitz 14 in einer der mehreren gedrehten Positionen dargestellt, im Verhältnis zur nach vorn weisenden Position um einen Winkel α einwärts gedreht, und die Fußstütze 20 ist in der entsprechenden ihrer mehreren verschiedenen Positionen dargestellt, wobei einige andere der mehreren verschiedenen Positionen in durchbrochenen Linien dargestellt sind. Bei der bestimmten Ausführungsform von 4 ist die Fußstütze 20 mit dem Boden 22 der Fahrzeugkarosserie 16 gekoppelt und dafür gestaltet, sich in einer koordinierten Weise mit dem Sitz 14 zu bewegen. Die Fußstütze 20 kann über einen Bewegungsmechanismus mit dem Boden 22 gekoppelt sein, im ihre Drehung um die gleiche Achse wie die des Sitzes zu erleichtern. Es ist eine Vielzahl geeigneter Mechanismen möglich, wie beispielsweise ein Mechanismus, der eine bogenförmige Schiene beinhaltet, die am Boden befestigt ist, und einen Führungsstift oder ein Führungsrad, der/das sich von der Fußstütze aus erstreckt und dafür gestaltet ist, auf der Schiene zu liegen und ihr zu folgen. Weitere der oben beschriebenen Bewegungen der Fußstütze, wie beispielsweise die Schwenkbewegung um eine horizontale Schwenkachse und/oder die Verschiebungsbewegung hin zu und weg vom Sitz, können mit der dargestellten Bewegung kombiniert werden. Die Koordination der Bewegung der Fußstütze 20 mit dem Sitz 14 kann über eine elektronische oder eine andere geeignete Verbindung erfolgen. Zum Beispiel kann ein Sitzsensor und/oder -wertgeber Echtzeit-Sitzpositions- und Ausrichtungsinformationen für einen Prozessor bereitstellen und der Prozessor kann dafür gestaltet sein, eine entsprechende Bewegung der Fußstütze 20 entlang ihres bogenförmigen Weges zu steuern.
  • Bei einem weiteren Beispiel kann die Koordination der Drehbewegung der Fußstütze 20 mit dem Sitz 14 über eine mechanische Verbindung erfolgen. Ein spezielles Beispiel dieser Art von Verbindung zwischen dem Sitz 14 und der Fußstütze ist in 5 dargestellt. Bei diesem Beispiel ist der erste Sitz 14 in der nach vorn weisenden Position dargestellt, wobei seine Längsachse L parallel zur Längsachse Y des Fahrzeugs 12 liegt. Die Fußstütze 20 ist in ihrer zweiten Position dargestellt, die mit jeder der oben beschriebenen zweiten Positionen übereinstimmt - d. h. mit geneigter Auflagefläche 28, die zur Vorderseite 30 des Sitzes 14 weist und davon beabstandet ist. Die Fußstütze 20 ist über ein Verbindungselement 32 am Sitz 14 angebracht, das in diesem Fall integral mit der Fußstütze 20 als Einzelstück gebildet ist. Die Fußstütze ist außerdem für eine Bewegung hin zu und weg vom Sitz 14 entlang ihrer Längsachse über die Bewegung des Verbindungselements 32 gestaltet.
  • Bei einer Ausführungsform ist die dargestellte zweite Position der Fußstütze 20 eine ausgefahrene Position der Fußstütze und die Fußstütze ist zwischen der ausgefahrenen Position und einer Verstauungsposition beweglich. Bei einem Beispiel bringt die Verstauungsposition die Fußstütze 20 hin zum Sitz 14, so dass die Auflagefläche am Sitz anliegt und zu einem Abschnitt der Sitzfläche unter einem Polster der Sitzunterseite weist. Die Fußstütze 20 kann sich in dieser Verstauungsposition befinden, während sie nicht durch den Benutzer des Sitzes 14 verwendet wird, wie beispielsweise, wenn der Benutzer des Sitzes das Fahrzeug steuert, und dann vom Sitz weg in die ausgefahrene Position ausgefahren werden, wenn die Fahrzeugkabine umgestaltet wird, wie beispielsweise, wenn der autonome Modus des Fahrzeugs aktiviert wird. Bei einem weiteren Beispiel nimmt die Verstauungsposition die Fußstütze 20 weiter weg vom Sitz 14, so dass die Fußstütze 20 auf dem Boden des Fahrzeugs liegt. Die Fußstütze 20 kann sich in dieser alternativen Verstauungsposition befinden, wenn sie nicht vom Benutzer des Sitzes 14 verwendet wird, wie beispielsweise, wenn der Benutzer des Sitzes das Fahrzeug steuert, und dann zum Sitz hin in die ausgefahrene Position zurückgezogen werden, wenn die Fahrzeugkabine umgestaltet wird, wie beispielsweise, wenn der autonome Modus des Fahrzeugs aktiviert wird.
  • Bei der dargestellten autonomen Gestaltung ist die Mittelkonsole 26 nicht in die Verstauungsposition bewegt, die es gestattet, den Sitz 14 um die vertikale Achse Z zu drehen. Trotzdem stellt das Beispiel von 5 zusätzliche nützliche Aspekte der hier offenbarten beweglichen Fußstütze dar. Wie aus der obigen Beschreibung ersichtlich wird, ist die bewegliche Fußstütze 20 in umgestaltbaren Fahrzeugkabinen auch ohne Drehung des Sitzes verwendbar. Bei der Gestaltung von 5 ist das Lenkrad zurückgezogen, ein Sitz der zweiten Reihe hinter dem ersten Sitz 14 weist eine Unterseite auf, die in eine vertikale Position gedreht ist, der zweite Sitz 18 befindet sich in flach zusammengeklappter Gestaltung, die Fahrerpedale (d. h. Bremse/Gas) befinden sich in einer erhöhten Position, die Verkleidungen der Vordertür sind in hintere Positionen bewegt, ein Videobildschirm ist über dem Lenkrad ausgebracht und ein Armstützenabschnitt der Mittelkonsole ist in eine hintere Position bewegt. In Kombination erzeugen die Positionen all dieser Elemente einen größeren Freiraum, der für den Benutzer des ersten Sitzes 14 für die Verwendung zur Verfügung steht, und das Vorhandensein eines Platzes zum Abstützen seiner Füße, wenn er eine entspanntere Position in dem Sitz 14 und in der Fahrzeugkabine 10 einnimmt, ist ein wichtiger Teil der Verwendung dieses vergrößerten Raumes, zumindest, um für den Benutzer des Sitzes Stabilität bereitzustellen, wenn sich das Fahrzeug entlang eines Weges zu seinem Ziel bewegt. Außerdem sollte erkennbar sein, dass der bestimmte Sitz 14 und die angebrachte Fußstütze 20 derart angepasst werden können, dass sie die gleiche gemeinsame Drehung des Sitzes und der Fußstütze erreichen, die in 4 dargestellt ist, wenn sie in eine Fahrzeugkabine eingebaut sind, in der die Mittelkonsole 26 verstaut werden kann oder nicht vorhanden ist.
  • Es versteht sich, dass das Vorstehende eine Beschreibung einer oder mehrerer bevorzugter beispielhafter Ausführungsformen der Erfindung ist. Die Erfindung ist nicht auf die bestimmten hier offenbarten Ausführungsformen beschränkt, sondern vielmehr allein durch die folgenden Ansprüche definiert. Des Weiteren beziehen sich die Aussagen in der vorstehenden Beschreibung auf bestimmte Ausführungsformen und sind nicht als Einschränkungen des den Geltungsbereichs der Erfindung oder der Definition der in den Ansprüchen verwendeten Begriffe auszulegen, außer ein Begriff oder Ausdruck ist im Vorstehenden ausdrücklich definiert. Fachleuten werden sich verschiedene weitere Ausführungsformen und verschiedene Änderungen und Modifizierungen für die offenbarten Ausführungsformen erschließen. All diese weiteren Ausführungsformen, Änderungen und Modifizierungen sollen im Geltungsbereich der angefügten Ansprüche liegen.
  • Wenn in dieser Beschreibung und in den Ansprüchen verwendet, sind die Begriffe „zum Beispiel“, „beispielsweise“ und „wie“ und die Verben „umfassend“, „aufweisend“ und „beinhaltend“ und ihre anderen Verbformen, wenn sie in Verbindung mit einer Aufzählung einer oder mehrerer Komponenten oder anderer Elemente verwendet werden, jeweils als offen auszulegen, was bedeutet, dass die Aufzählung nicht als andere, zusätzliche Komponenten oder Elemente ausschließend zu betrachten ist. Andere Begriffe sind mit Hilfe ihrer weitesten sinnvollen Bedeutung auszulegen, sofern sie nicht in einem Zusammenhang verwendet werden, der eine differenzierte Interpretation erfordert.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • US 6241301 [0004]

Claims (10)

  1. Personenkraftwagen mit umgestaltbarer Fahrzeugkabine, Folgendes umfassend: eine Fahrzeugkarosserie, die einen Boden umfasst, der teilweise einen Innenraum der Fahrzeugkabine definiert, einen Sitz in dem Innenraum und über dem Boden der Fahrzeugkabine, wobei der Sitz für eine Drehbewegung um einer vertikale Achse zwischen einer nach vorn weisenden Position und einer gedrehten Position mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, und eine Fußstütze, die für eine Bewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in dem Innenraum der Fahrzeugkabine montiert ist, wobei die Fußstütze eine Auflagefläche umfasst, die, wenn sich der Sitz in der gedrehten Position befindet, derart geneigt ist, dass sie zu einer Vorderseite des Sitzes weist, und davon beabstandet ist.
  2. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die gedrehte Position eine einwärts gedrehte Position ist.
  3. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die Fußstütze derart entlang des Bodens der Fahrzeugkarosserie montiert ist, dass die Auflagefläche derart geneigt ist, dass sie in der ersten Position mit der Oberfläche des umgebenden Bodens übereinzustimmen.
  4. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die Fußstütze entlang des Bodens an einer festen Position montiert ist, die einer zuvor festgelegten einwärts gedrehten Position des Sitzes entspricht.
  5. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei der Sitz in einer vorderen Reihe aus einem oder mehreren Sitzen enthalten ist.
  6. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei der Sitz ein erster Sitz einer Reihe von Sitzen ist, die einen zweiten Sitz beinhaltet, und die Auflagefläche derart geneigt ist, dass sie hin zu einer Vorderseite des zweiten Sitzes weisen, wenn sich die Fußstütze in der ersten Position befindet.
  7. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei der Sitz für eine Drehbewegung um die vertikale Achse zwischen der nach vorn weisenden Position und mehreren gedrehten Positionen gestaltet ist, wobei die Fußstütze für eine Bewegung zwischen der ersten Position und mehreren anderen Positionen gestaltet ist, die den mehreren Positionen des Sitzes entsprechen, und wobei die Auflagefläche der Fußstütze derart geneigt ist, dass sie in jeder einzelnen der mehreren verschiedenen Positionen des Sitzes im Verhältnis zu dessen Längsachse in der gleichen Ausrichtung zur Vorderseite des Sitzes weist.
  8. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die Fußstütze für eine kontinuierliche koordinierte Bewegung mit dem Sitz während der Drehung des Sitzes um die vertikale Achse mit dem Sitz gekoppelt ist.
  9. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die Fußstütze für eine Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position mit dem Sitz gekoppelt ist, wobei die erste Position eine Verstauungsposition und die zweite Position eine ausgefahrene Position ist.
  10. Personenkraftwagen nach Anspruch 1, wobei die Fußstütze mit dem Boden gekoppelt ist.
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