DE102016121150B4

DE102016121150B4 - Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges

Info

Publication number: DE102016121150B4
Application number: DE102016121150.8A
Authority: DE
Inventors: Meinhard Behrens
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2016-11-07
Filing date: 2016-11-07
Publication date: 2019-09-26
Anticipated expiration: 2036-11-08
Also published as: US20180126873A1; CN108068664B; CN108068664A; DE102016121150A1; US10414290B2

Abstract

Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges, der mittels eines Antriebs aus einer hinteren, für ein autonomes Fahren vorgesehenen Relaxposition in eine vordere Fahrposition verfahrbar ist, wobei sich der Antrieb im Auslösefall automatisch einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite (3.1) des Sitzteils (3) des Fahrersitzes (1) ein Sensor (11) zur Abstandsmessung montiert ist, der Hindernisse, wie die Füße des Fahrers (2) oder Gegenstände (12) auf dem Verfahrweg des Fahrersitzes (1) erfasst und bei einer gefährlichen Position der Füße oder der Gegenstände (12) Alarm auslöst, wobei die Empfindlichkeit des Sensors (11) mit Annäherung des Fahrersitzes (1) an die Fahrposition geringer wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
In der DE 44 00 934 C1 ist ein Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges beschrieben, der auf einem Rahmen angeordnet ist. Dieser Rahmen weist beidseitig Führungsschienen auf, die parallel zueinander und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufen. Der Sitz ist auf diesen Führungsschienen verschiebbar und in verschiedenen Längseinstellpositionen arretierbar. An den Rahmen sind ein Gas- und ein Bremspedal angelenkt, die somit gemeinsam mit dem Rahmen längsverschiebbar sind. Um einen optimalen Abstand eines Fahrers zu den Pedalen einzustellen, wird der Sitz entsprechend auf dem Rahmen längs verschoben. Der Rahmen kann dann anschließend zusammen mit dem Sitz und den Pedalen auf am Fahrzeugboden befestigten Schienen ebenfalls noch längs verschoben werden, so dass zusätzlich ein optimaler Abstand des Fahrers zu dem Lenkrad eingestellt werden kann.
Der oben beschriebene Fahrersitz betrifft einen Stand der Technik, bei dem der Fahrer noch selbst fährt, lenkt, Gas gibt, bremst etc. Dieser Stand der Technik wird bald Geschichte sein. Die Zukunft liegt im autonomen Fahren. Dabei wird die Führung des Kraftfahrzeuges dauerhaft von Assistenzsystemen übernommen. Werden die Fahraufgaben von den Systemen nicht mehr bewältigt, kann der Fahrer aufgefordert werden, die Führung des Fahrzeugs zu übernehmen.
Da ein Fahrer durch das autonome Fahren nicht mehr in den Fahrbetrieb eingebunden ist, kann er sich während des Fahrens anderen Tätigkeiten widmen, z. B. lesen oder mit dem Laptop arbeiten. Diese oder andere Tätigkeiten werden durch die räumliche Nähe des Lenkrads zum Fahrer und das dadurch eingeschränkte Platzangebot behindert. Nach dem Stand der Technik ist daher vorgesehen, den Fahrersitz bei einem autonomen Betrieb des Kraftfahrzeuges vom Lenkrad weg in eine hintere Relaxposition zu verfahren.
Ein derartiger Stand der Technik ist beispielsweise in der DE 10 2014 014 138 A1 beschrieben. Wenn die Assistenzsysteme ausfallen oder, aus welchen Gründen auch immer, signalisieren, dass sie einer Fahr-oder Verkehrssituation nicht gewachsen sind, muss der Fahrersitz automatisch und sehr schnell aus der Relaxposition in die Fahrposition überführt werden, damit der Fahrer aktiv in das Fahrgeschehen eingreifen kann. Dazu ist in der DE 10 2014 014 138 A1 nichts ausgesagt. Unter Fahrposition ist dabei eine Position des Fahrersitzes zu verstehen, in der ein Fahrer das Fahrzeug in einer komfortablen Sitzeinstellung fahren kann.
In der EP 3 000 651 A1 ist ein Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges beschrieben, der mittels eines Antriebs aus einer hinteren, für ein autonomes Fahren vorgesehenen Relaxposition in eine vordere Fahrposition verfahrbar ist. Dabei schaltet sich der Antrieb im Auslösefall automatisch ein. Im Fahrzeug sind Sensoren vorgesehen, die den Verfahrweg des Fahrersitzes überwachen und bei Erkennung eines Objektes im Verfahrweg die Verstellbewegung limitieren.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrersitz gattungsgemäßer Art zur Verfügung zu stellen, der ein gefahrloses Verfahren des Sitzes aus der Relaxposition in die Fahrposition ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Fahrersitz gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Fahrersitz mit Einrichtungen ausgestattet, die das Einklemmen der Füße eines Fahrers oder von vor dem Sitz abgestellten Gegenständen zwischen dem sich nach vorn bewegenden Sitz und Karosserieteilen verhindern, wobei sich der Antrieb des Fahrersitzes im Auslösefall (z. B. Versagen, Ausfall oder Abschalten der Assistenzsysteme für ein autonomes Fahren) automatisch einschaltet.
Erfindungsgemäß ist auf der Vorderseite des Sitzteils des Fahrersitzes ein Sensor zur Abstandsmessung angeordnet, der Hindernisse, wie die Füße des Fahrers oder Gegenstände auf dem Verfahrweg des Sitzes erkennt, und bei einer gefährlichen Position der Füße oder Gegenstände Alarm auslöst. Aufgrund dieses Alarmes wird der Fahrer veranlasst, die Position seiner Füße zu verändern bzw. den Gegenstand zu entfernen. Die Empfindlichkeit des Sensors wird mit Annäherung des Fahrersitzes an die Fahrposition geringer.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der beigefügten schematischen Zeichnung zeigen die 1-4 nicht erfindungsgemäße Ausführungen und die

5 eine Seitenansicht eines in Relaxposition befindlichen Fahrersitzes mit einsitzendem Fahrer in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform, und
6 eine Darstellung gemäß 5 in einer anderen Situation.

Die Figuren zeigen einen Fahrersitz 1 mit einem einsitzenden Fahrer 2. Der Fahrersitz 1 besitzt ein Sitzteil 3 und eine Rückenlehne 4. Er ist in beiden Richtungen (Doppelpfeil 5) verschiebbar am Fahrzeugboden 6 direkt oder indirekt gelagert.
In der Ausführung gemäß den 1 und 2 ist das Sitzteil 3 starr mit einer Platte 7 verbunden, d. h., die Platte 7 und das Sitzteil 3 können nicht relativ zueinander bewegt werden. Die Platte 7 steht soweit über die Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3 hinaus nach vorne über, dass die Füße des Fahrers 2 in jeder normalen Sitzposition auf der Platte 7 aufstehen. Die Platte 7 ist am Fahrzeugboden 6 längsverschiebbar (Doppelpfeil 5) gelagert.
1 zeigt den Fahrersitz 1 in seiner Relaxposition. In dieser Position ist der Fahrersitz 1 so weit nach hinten gefahren, dass zwischen dem Fahrer 2 und einem Lenkrad 8 ein genügender Freiraum besteht, den der Fahrer 2 für diverse Tätigkeiten nutzen kann.
Wenn die Systeme zum autonomen Fahren versagen oder außer Betrieb gesetzt werden, ist es erforderlich, dass der Fahrer 2 sehr schnell in das aktive Fahrgeschehen eingreifen kann. Dazu bewegt sich die Platte 7 und mit ihr der Fahrersitz 1, angetrieben von einem nicht dargestellten Antrieb, nach vorn in eine Fahrposition, die in 2 dargestellt ist. In dieser Position kann der Fahrer 2 das Lenkrad 8 ergreifen und nicht dargestellte Pedale (Gas, Bremse) bedienen. Da die Füße des Fahrers 2 auf der Platte 7 aufstehen, bleibt der Abstand der Füße zum Sitzteil 3 bei dem Vorfahren des Fahrersitzes 1 bestehen, so dass ein Einklemmen der Füße zwischen der Platte 7 und dem Sitzteil 3 vermieden wird.
In den 3 und 4 ist eine weitere Ausführung dargestellt. Das Sitzteil 3 des Fahrersitzes 1 ist hier direkt auf am Fahrzeugboden 6 montierten Schienen 9 in beiden Längsrichtungen (Doppelpfeil 5) durch einen ebenfalls wieder nicht dargestellten Antrieb verschiebbar. Auf der Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3 ist eine Blende 10 montiert. Der untere Rand der Blende 10 endet dicht über dem Fahrzeugboden 6, so dass zwischen der Blende10 und dem Fahrzeugboden 6 nur ein geringer Spalt besteht. Die Blende 10 ist im Bereich ihres unteren Randes nach vorn gewölbt, wobei der Rand beidseitig zur Mitte hin keilförmig verläuft. Diese schneepflugartige Ausbildung der Blende 10 geht am besten aus einer Zusammenschau der 3 und 4 hervor.
3 zeigt den Fahrersitz 1 in einer Relaxposition. Die Füße des Fahrer 2 ruhen auf dem Boden 6 und haben einen relativ geringen Abstand zur Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3. Fährt nun der Fahrersitz 1 aus der Relaxposition in die Fahrposition, so verringert sich der Abstand zwischen der Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3 und den Füßen des Fahrers 2, da bei dieser Sitzbewegung die Füße des Fahrers 2 an Ort und Stelle auf dem Fahrzeugboden 6 stehen bleiben.
4 zeigt die Situation kurz vor Auftreffen der Blende 10 auf die Füße des Fahrers 2. Wenn die Füße Kontakt mit den Blenden 10 haben, werden sie zusammen mit dem Sitz 1 nach vorn verschoben, wobei die Form der Blende 10 dafür sorgt, dass die Füße nicht gegen den Fahrzeugboden 6 gedrückt werden, sondern eher noch von diesen abgehoben werden. Auf jeden Fall wird ein Einklemmen der Füße zwischen dem Fahrzeugboden 6 und dem Sitzteil 3 vermieden.
In beiden Ausführungen ist der Fahrersitz 1 mit einer nicht dargestellten Steuereinrichtung ausgestattet, die den Antrieb derart ansteuert, dass der Fahrersitz 1 mit sich verringernder Geschwindigkeit aus der Relaxposition in die Fahrposition fährt, d.h., am Anfang des Fahrweges des Fahrersitzes 1 ist die Geschwindigkeit recht hoch und am Ende relativ niedrig. Damit soll einerseits ein zügiges Bewegen des Fahrersitzes 1 in die Fahrposition erreicht werden und andererseits verhindert werden, dass der Fahrer beim Abstoppen des Fahrersitzes 1 nach vorn geschleudert wird.
Der Antrieb des Fahrersitzes 1 ist mit einem nicht dargestellten Überlastschutz versehen, der den Antrieb bei Annäherung des Fahrersitzes 1 an die Fahrposition bei immer geringer werdenden Verstellkräften abschaltet. Das hat zur Folge, dass der Überlastschutz den Antrieb bei einer großen Entfernung des Fahrers von der Fahrposition erst bei hohen Verstellkräften abschaltet, während er mit der Annäherung an die Fahrposition immer früher reagiert.
In den 5 und 6 wird ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in zwei verschiedenen Situationen gezeigt. Wie in der vorhergehenden Ausführung ist das Sitzteil 3 auch hier auf am Fahrzeugboden 6 montierten Schienen 9 in beiden Richtungen (Doppelpfeil 5) längsverschiebbar gelagert. An der Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3 ist ein Sensor 11 zur Abstandsmessung angeordnet.
5 zeigt den Fahrersitz 1 in seiner Relaxposition. Die Füße des Fahrers 2 stehen auf dem Fahrzeugboden 6 auf und haben nur einen geringen Abstand von der Vorderseite 3.1 des Sitzteils 3. Wenn nun der Fahrersitz 1 aus der Relaxposition in die Fahrposition nach vorn fährt, würde das Sitzteil 3 gegen die Füße des Fahrers 2 fahren. Der Sensor 11 erkennt jedoch den geringen Abstand der Füße zum Sitzteil 3 und löst einen Alarm aus, der den Fahrer 2 veranlassen soll, seine Beinstellung zu korrigieren.
In der 6 ist die Situation gegenüber 5 insofern geändert, als dass die Füße einen kollisionsfreien Abstand zum Sitzteil 3 haben, jedoch zwischen den Füßen und dem Sitzteil 3 ein Gegenstand 12 in einem geringen Abstand vom Sitzteil 3 auf dem Fahrzeugboden 6 abgestellt ist. Wenn in dieser Situation der Fahrersitz 1 nach vorn fährt, würde das Sitzteil 3 bei nicht vorhandenem Sensor 11 gegen den Gegenstand 12 fahren und diesen eventuell einklemmen oder aber den Gegenstand 12 gegen die Füße des Fahrers 2 fahren, so dass diese eventuell zwischen dem Gegenstand und den Pedalen eingeklemmt werden könnten. Durch den eingebauten Sensor 11 wird diese Situation vermieden. Dieser detektiert rechtzeitig den störenden Gegenstand 12 und löst einen Alarm aus. Die Empfindlichkeit des Sensors 11 wird mit Annäherung des Fahrersitzes 1 an die Fahrposition immer geringer und ist in der Fahrposition gar nicht mehr aktiv.

Claims

Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges, der mittels eines Antriebs aus einer hinteren, für ein autonomes Fahren vorgesehenen Relaxposition in eine vordere Fahrposition verfahrbar ist, wobei sich der Antrieb im Auslösefall automatisch einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite (3.1) des Sitzteils (3) des Fahrersitzes (1) ein Sensor (11) zur Abstandsmessung montiert ist, der Hindernisse, wie die Füße des Fahrers (2) oder Gegenstände (12) auf dem Verfahrweg des Fahrersitzes (1) erfasst und bei einer gefährlichen Position der Füße oder der Gegenstände (12) Alarm auslöst, wobei die Empfindlichkeit des Sensors (11) mit Annäherung des Fahrersitzes (1) an die Fahrposition geringer wird.