DE102016111993B4

DE102016111993B4 - Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zur Montage einer solchen Verstelleinrichtung

Info

Publication number: DE102016111993B4
Application number: DE102016111993.8A
Authority: DE
Inventors: Leo Ioppolo; Paul Herr
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date: 2015-06-30
Filing date: 2016-06-30
Publication date: 2018-11-15
Anticipated expiration: 2036-07-01
Also published as: DE102016111993A1; US10486556B2; CN106314214B; US10160350B2; US20170001542A1; US20180354392A1; CN106314214A

Abstract

Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, umfassend:
eine erste Schiene (2) und eine zweite Schiene (1), die in einer Längsrichtung relativ zu der ersten Schiene beweglich geführt ist, und
einen Endanschlag zur Festlegung einer vorderen Endstellung oder einer hinteren Endstellung der zweiten Schiene (1) relativ zu der ersten, Schiene (2)
wobei der Endanschlag (4) an der zweiten Schiene (1) oder an der ersten Schiene (2) in Längsrichtung verstellbar gelagert ist, um im Zusammenwirken mit der ersten Schiene (2) oder mit der zweiten Schiene (1) die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene (1) festzulegen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (4) in einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (18) verstellbar gelagert ist, die in einem seitlichen Lagerbereich (17) der zweiten Schiene (1) ausgebildet ist, wobei
der Endanschlag (4) den seitlichen Lagerbereich (17) der zweiten Schiene (1) formschlüssig hintergreift,
zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (1) ein länglicher Käfigkörper (6) zum Aufnehmen von Lagerkörpern in der Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und
die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene (1) im Zusammenwirken des Endanschlags (4) mit einem jeweiligen Ende (19a, 19b) der sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (18) der zweiten Schiene (1) und dem länglichen Käfigkörper (6) festgelegt ist.

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Verstelleinrichtung.
STAND DER TECHNIK
Eine herkömmliche Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes weist eine obere Schiene, die den Fahrzeugsitz trägt, und eine untere Schiene auf, die normalerweise auf dem Boden des Fahrgastraums eines Fahrzeugs befestigt ist. Die obere Schiene kann je nach Bedarf zum Einstellen der Längsstellung des Fahrzeugsitzes in Längsrichtung relativ zu der feststehenden unteren Schiene verstellt werden. Zur zuverlässigen Festlegung der Endstellungen der oberen Schiene werden Endanschläge verwendet. Im Allgemeinen soll die Verstelleinrichtung so leicht wie möglich sein und zugleich eine möglichst geräuschlose Verstellung und eine hohe mechanische Stabilität gewährleisten, insbesondere für den Fall eines Seitencrashs oder eines Frontal-Crashs, also in Situationen, in denen hohe Belastungen seitlich oder vertikal auf die Schienen der Längsverstelleinrichtung einwirken. Eine stabile Abstützung des Fahrzeugsitzes ist dabei in jeder Stellung in Längsrichtung der oberen Schiene gewünscht, insbesondere auch in den extremen Stellungen, d.h. in der vollständig nach vorne ausgefahrenen Endstellung und in der vollständig nach hinten zurück gefahrenen Endstellung der oberen Schiene.
Die 1a und 1b zeigen eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, wie beispielsweise in dem Deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2006 016 652 U1 der Anmelderin offenbart. Gemäß der 1a weist die obere Schiene 110, die einen rechteckigen Querschnitt aufweist, einen Basisschenkel 111, eine Seitenwand 112 und einen seitlichen Lagerbereich 113 auf, der von einem sich schräg erstreckenden Schenkel des Profils ausgebildet ist. Wie in der 1a gezeigt, sind Endanschläge 114 aus dem seitlichen Lagerbereich 113 ausgestanzt und als Laschen nach oben gebogen bzw. gefalzt. Die Verstelleinrichtung nach der 1b weist ferner eine untere Schiene 120 auf, die einen rechteckigen Querschnitt aufweist, mit einem Lagerbereich 121, der gemeinsam mit dem Lagerbereich 113 der oberen Schiene 110 Lagerkörper lagert, beispielsweise Stahlkugeln oder Rollen, die in einem Käfigkörper 122 aufgenommen sein können, beispielsweise in einem Lagerkäfig, und dazu dienen, die Reibung zwischen den beiden Schienen 110, 120 zu reduzieren und eine komfortable und möglichst geräuschfreie und klapperfreie Verstellung der oberen Schiene 110 relativ zu der unteren Schiene 120 zu gewährleisten. Durch das Zusammenwirken der Endanschläge 114 mit der unteren Schiene 120 werden die vollständig nach vorne ausgefahrene Endstellung und die vollständig nach hinten verstellte Endstellung der oberen Schiene 110 festgelegt. Insbesondere liegen die Endanschläge 114 gemeinsam mit dem Lagerkäfig 122 in den extremen Stellungen unmittelbar an Teilen bzw. Abschnitten der gegenüberliegenden unteren Schiene 120 an. Somit ist der insgesamt erzielbare Verstellweg der Verstelleinrichtung durch die ortsfesten Positionen der Endanschläge 114 begrenzt und normalerweise auf eine Länge verringert, die kleiner ist als die Gesamtlänge der oberen Schiene 110 und der unteren Schiene 120.
Anstatt solche Endanschläge einstückig mit der jeweiligen Schiene auszubilden und diese die DE 10 2008 012 213 A1 nachfolgend weiter zu bearbeiten, beispielsweise durch Stanzen und Biegen, offenbart BEdie DE 10 2008 012 213 A1 ein Endanschlagteil einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, das als separates Element an einer geeigneten Position auf der oberen oder unteren Schiene befestigt werden kann und in geeigneter Weise in den Zwischenraum zwischen den beiden Schienen hineinragt, um an einer jeweiligen Endstellung der Verstelleinrichtung einen jeweiligen Endanschlag auszubilden. Der gesamte Verstellweg der Verstelleinrichtung wird jedoch durch die ortsfesten Positionen der Endanschlagteile begrenzt und kann nicht über die Gesamtlänge der oberen Schiene bzw. der unteren Schiene hinaus verlängert werden.
DE 10 2004 044 716 A1 offenbart eine weitere Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, bei der auf der Unterschiene Anschläge angeordnet sind, mittels denen der Lagerkörper in einer vorgegebenen Position relativ zur Unterschiene gehalten wird.
US 2011 / 0 101 194 A1 offenbart ein weiteres Beispiel einer Verstelleinrichtung, die Endanschlagteile aufweist, die als separate Elemente an einer der Schienen befestigt sind und in den Zwischenraum zwischen den beiden Schienen, hineinragen um eine weitere Verstellung der jeweiligen Schiene, die über die Extremstellung hinaus geht, wie diese von dem jeweiligen Endanschlag festgelegt wird, zu verhindern.
DE 10 2006 061 596 A1 offenbart eine Verstelleinrichtung, bei der zwei längliche Lagerkäfige zwischen der unteren Schiene und der oberen Schiene entlang deren Längsrichtung angeordnet sind, wobei diese jeweils eine zentrale Kerbe und verbreiterte Lagerabschnitte an einem vorderen Ende und hinteren Ende des länglichen Lagerkäfigs zur Aufnahme und Lagerung von Stahlkugeln aufweisen, die als Lagerkörper dienen. Die Stellungen des länglichen Lagerkäfigs werden durch gebogene, feststehende Laschen festgelegt, die aus dem seitlichen Lagerbereich der oberen Schiene ausgestanzt und anschließend abgebogen werden, um so eine weitere Verstellung des länglichen Lagerkäfigs über die durch die Laschen festgelegten Stellungen hinaus zu verhindern. Der gesamte Verstellweg der Verstelleinrichtung wird jedoch durch die ortsfesten Stellungen der Endanschlagteile begrenzt und kann nicht weiter vergrößert werden.
US 8 251 336 B2 offenbart eine weitere Verstelleinrichtung, bei der seitlich an der oberen Schiene Begrenzungsabschnitte vorgesehen sind, die aufgesetzt sind und nicht verschiebbar sind. Seitlich an der Unterschiene sind weitere durch Ausstanzen ausgebildete Begrenzungsabschnitte vorgesehen. Im Zusammenwirken der Begrenzungsabschnitte wird eine Bewegung von Lagerkäfigen beschränkt.
Es besteht somit die Notwendigkeit, bei einer Längsverstelleinrichtung mit einer möglichst geringen Länge einen verlängerten Verstellweg zu ermöglichen, um Längsverstelleinrichtungen mit einem möglichst geringen Gesamtgewicht zu ermöglichen, die dennoch stabil genug sind, um im ständigen Einsatz eine ausreichende Zuverlässigkeit und in Extremsituationen, insbesondere im Crashfall, eine ausreichende Sicherheit zu ermöglichen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Dementsprechend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes bereitzustellen, die einen längeren Verstellweg bei geringen Kosten, eine verbesserte vertikale Stabilität und eine verbesserte Festigkeit ermöglicht, insbesondere für den Fall eines Frontal- oder Seitenaufpralls, beispielsweise im Falle eines Frontal- oder Seiten-Crashs. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einfaches und zuverlässiges Verfahren zur Montage einer derartigen Verstelleinrichtung zu geringen Kosten zur Verfügung zu stellen.
Diese Aufgaben werden durch eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes und durch ein Verfahren zur Montage einer solchen Verstelleinrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 12 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der rückbezogenen Unteransprüche.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes bereitgestellt, umfassend: eine erste Schiene und eine zweite Schiene, die in einer Längsrichtung relativ zu der ersten Schiene verstellbar geführt ist, und einen Endanschlag, um eine vordere Endstellung oder eine hintere Endstellung der zweiten Schiene relativ zu der ersten Schiene festzulegen, wobei der Endanschlag an oder auf der zweiten Schiene oder an oder auf der ersten Schiene in der Längsrichtung verstellbar gelagert, um im Zusammenwirken mit der ersten Schiene oder mit der zweiten Schiene die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene festzulegen.
Erfindungsgemäß ist der Endanschlag in einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung verstellbar gelagert, die in einem seitlichen Lagerbereich der zweiten Schiene ausgebildet ist, wobei der Endanschlag den seitlichen Lagerbereich der zweiten Schiene formschlüssig hintergreift und an der zweiten Schiene verstellbar gelagert ist, zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene ein länglicher Käfigkörper zum Aufnehmen von Lagerkörpern in der Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene im Zusammenwirken des Endanschlags mit einem jeweiligen Ende der sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung der zweiten Schiene und dem länglichen Käfigkörper festgelegt ist
Vorzugsweise handelt es sich bei der ersten Schiene um die untere Schiene der Verstelleinrichtung und ist diese am Boden des Fahrgastraums des Fahrzeugs befestigt, während es sich bei der zweiten Schiene um die obere Schiene der Verstelleinrichtung handelt und diese fest mit der Unterseite des Fahrzeugsitzes verbunden ist, um auf diese Weise verstellbar gelagert zu sein. Sowohl die obere Schiene als auch die untere Schiene hat eine vorbestimmte Gesamtlänge und diese können zur Längsverstellung über ihre gesamte Länge verwendet werden, weil die Endanschlagteile nicht als Teil dieser Schienen an einem jeweiligen Endabschnitt derselben ausgebildet sind. Gemäß der Erfindung kann der Gesamtverstellweg der zweiten Schiene (beispielsweise der oberen Schiene) relativ zu der ersten Schiene (beispielsweise der unteren Schiene) weiter verlängert werden, weil der zumindest eine Endanschlag nicht an einer fest vorgegebenen Position ortsfest vorgesehen ist, sondern stattdessen in der Längsrichtung relativ zu der zugeordneten Schiene verschoben bzw. verstellt werden kann, auf der diese verschiebbar gelagert ist. Zu diesem Zweck wird der Gesamtverstellweg des Endanschlags begrenzt, vorzugsweise durch die Ausgestaltung der zugehörigen Schiene selbst, auf der dieser verschiebbar gelagert ist, z.B. durch Vorsprünge, die entweder einstückig mit der zugeordneten Schiene ausgebildet sind oder an dieser befestigt sind, oder durch die Ränder einer Aussparung oder eines Fensters, die oder das an einer geeigneten Position in der zugehörigen Schiene ausgebildet ist und als Endanschlag für den zumindest einen verschiebbaren Endanschlag dient.
Gemäß der vorliegenden Erfindung sind zusätzliche Elemente oder Strukturen, die herkömmlich dazu dienen um zu verhindern, dass ein jeweiliges Ende eines Lagerkäfigs (beispielsweise eines Lagerkäfigs zum Aufnehmen von Stahlkugeln) über das jeweilige Ende der zugehörigen Schiene hinausragt, nicht mehr erforderlich, sodass die gesamte aktive Länge (der Gesamtverstellweg) der Schienen, über welche die Schienen verstellt werden können, im Vergleich zu herkömmlichen Schienen länger ist. Daher können Kräfte auf eine größere Fläche verteilt werden, so dass geringere Belastungen auf Elemente einwirken, beispielsweise auf Endanschläge oder Lagerkäfige für Lagerkörper, und diese Elemente einfacher und zu geringeren Kosten hergestellt werden können, insbesondere aus einem Kunststoff oder Kunstharz.
Allgemein kann der Endanschlag zur Festlegung von nur einer der Extremstellungen der zweiten Schiene ausgelegt sein, beispielsweise von der in Vorwärtsrichtung vollständig ausgefahrenen Endstellung, während die andere Extremstellung, beispielsweise die vollständig nach hinten zurück gefahrene Endstellung, auch in herkömmlicher Weise festgelegt sein kann, beispielsweise mittels eines herkömmlichen Endanschlagteils, das einstückig mit einer der Schienen ausgebildet oder daran befestigt ist. Vorzugsweise ist der Endanschlag jedoch erfindungsgemäß zur Festlegung der beiden Extremstellungen der zweiten Schiene ausgelegt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Endanschlag in einem zentralen Bereich der Verstelleinrichtung vorgesehen und erstreckt sich dieser in einen Zwischenraum zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene hinein und quer zur Längsrichtung. Die Gesamtlänge des Endanschlags in der Querrichtung kann somit minimiert werden, sodass Spannungen bzw. Belastungen reduziert werden können und kostengünstigere Materialien und Herstellungsverfahren eingesetzt werden können. Durch Anordnen des Endanschlags in dem zentralen Bereich kann die Länge des Gesamtverstellwegs des Endanschlags in beide Richtungen maximiert werden, d.h. in die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung. Gleichzeitig ermöglicht die Anordnung des Endanschlags in dem zentralen Bereich ein einfacheres Verfahren zur Montage der Verstelleinrichtung, wie nachfolgend ausführlicher dargelegt. In dieser Hinsicht bezieht sich der Begriff „zentral“ nicht notwendigerweise auf die exakt geometrische Mitte der zugehörigen Schiene. Vielmehr kann der Endanschlag unter einem geringen Abstand vor oder hinter der exakt geometrischen Mitte der zugehörigen Schiene gelagert sein.
Die sich in der Längsrichtung erstreckende Ausnehmung der zweiten Schiene ist nicht notwendigerweise als ein Durchgangsloch ausgebildet. Vielmehr kann eine Restmaterialdicke in der Ausnehmung vorgesehen sein. Vorzugsweise ist jedoch die Ausnehmung als Fenster oder Durchgangsloch ausgebildet, sodass der Endanschlag auf einer ersten Seite der zugeordneten Schiene abgestützt sein kann und sich durch die Ausnehmung hindurch und in den Zwischenraum zwischen den beiden Schienen hinein erstrecken kann, sodass eine geringere Belastung auf den Endanschlag erreicht werden kann. Dabei können der vordere Rand und/oder der hintere Rand der Aussparung als Endanschlag zur Festlegung der Extremstellungen des Verstellwegs des Endanschlags auf der zugehörigen Schiene dienen. Wenn der Endanschlag dazu dient, die vorderste und hinterste Endstellung der zweiten Schiene festzulegen, dann ist die Ausnehmung vorzugsweise spiegelsymmetrisch bezüglich der geometrischen Mitte der zugeordneten Schiene angeordnet.
Der längliche Käfigkörper (nachfolgend auch Lagerkäfig) braucht nicht unbedingt immer Lagerkörper, wie beispielsweise Stahlkugeln oder Rollen, aufzunehmen. Als ein Beispiel können, wenn eine vollständig manuelle Verstellung der Längsstellung gewünscht ist, solche Lagerkörper zur Verringerung der Reibung vorgesehen sein, während dann, wenn die Verstellung mit Hilfe von Elektromotoren durchgeführt werden soll, solche Lagerkörper wegen der dann möglichen größeren Kräfte entfallen können. In jedem Fall wird der längliche Käfigkörper selbst in der Längsrichtung verschoben, wenn die Stellung der zweiten Schiene relativ zu der ersten Schiene eingestellt wird, sodass die extreme(n) Stellung(en) der Verstelleinrichtung durch das Zusammenwirken des Endanschlags mit einem entsprechende Ende der Ausnehmung der ersten Schiene oder der zweiten Schiene und dem länglichen Käfigkörper festgelegt wird (werden). Zu diesem Zweck ist vorzugsweise auch in dem länglichen Käfigkörper eine Ausnehmung vorgesehen, die sich in der Längsrichtung erstreckt und einen vorderen Rand und/oder einen hinteren Rand aufweist, um als zusätzlicher Endanschlag für den Endanschlag zu dienen, um die extreme(n) Stellung(en) festzulegen, um auf diese Weise eine weitere Verlängerung des Gesamtverstellwegs der Verstelleinrichtung zu ermöglichen.
Weil die sich in der Längsrichtung erstreckende Ausnehmung in einer Seitenwand des seitlichen Lagerbereichs der zweiten Schiene ausgebildet ist, ist der Endanschlag auf der zweiten Schiene gelagert, bei der es sich normalerweise um die obere Schiene handelt. Weil der Lagerbereich bzw. die Abstützfläche ziemlich steif und stabil ist, kann der Endanschlag zuverlässiger und stabiler gelagert werden. Ferner befindet sich die Auflagefläche der zweiten Schiene normalerweise in etwa in der vertikalen Mitte der Verstellvorrichtung, so dass eine symmetrische Kraftableitung erzielt werden kann.
Gemäß der Erfindung hintergreift der Endanschlag den seitlichen Lagerbereich der zweiten Schiene formschlüssig. Dies ermöglicht eine mechanisch stabilere Lagerung des Endanschlags mit weniger Belastung für die zweite Schiene, weil der Endanschlag mehr oder weniger symmetrisch auf beiden Seiten des seitlichen Lagerbereichs der zweiten Schiene gelagert werden kann. Vorzugsweise entspricht die Form des Endanschlags der Seitenwand des seitlichen Lagerbereichs so weit wie möglich, was eine Verstellung der Längsstellung des Endanschlagteils mit geeigneten Kräften ermöglicht.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform handelt es sich bei der zweiten Schiene um die obere Schiene der Verstelleinrichtung und umfasst diese einen Basisschenkel, einen L-Schenkel, der im Wesentlichen senkrecht absteht, einen Verbindungsschenkel, der davon abragt und sich parallel zu dem Basisschenkel erstreckt, sowie einen Lagerschenkel, der sich relativ zu dem Verbindungsschenkel unter einem spitzen Winkel in Richtung des Innenraums der Schiene erstreckt, wobei der seitliche Lagerbereich der zweiten Schiene von dem Lagerschenkel der zweiten Schiene ausgebildet ist und wobei der Endanschlag den Lagerschenkel formschlüssig hintergreift. Die zweite Schiene (obere Schiene) hat somit ein mehr oder weniger rechteckförmiges Profil. Weil der Lagerschenkel somit schräg nach unten verläuft, wird somit das Ende des Endanschlags, das dem Lagerschenkel abgewandt ist, nach unten hin zum horizontalen Boden (Basisschenkel) der zweiten Schiene gedrückt, wodurch eine stabilere Lagerung bzw. Abstützung des Endanschlags an der zweiten Schiene gewährleistet werden kann.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Endanschlag einen Basiskörper und eine dazu beabstandete Abstützfläche auf, um einen Führungskanal auszubilden, was eine präzisere Führung des Endanschlags entlang der zweiten Schiene ermöglicht. Weil der Basiskörper korrespondierend zu dem Lagerschenkel der zweiten Schiene ausgebildet ist, wird eine präzise formschlüssige Abstützung des Endanschlags auf der zweiten Schiene ermöglicht.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Basiskörper einen schrägen Verbindungsschenkel und einen Umklammerungsabschnitt, um einen Rand der Ausnehmung zu umklammern. Der Umklammerungsabschnitt ermöglicht somit einen genaueren formschlüssigen Hintergriff des Rands der Ausnehmung.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind auf der Abstützfläche und/oder einem Boden des Führungskanals Vorsprünge ausgebildet ist, um die Reibung zwischen dem Endanschlag und dem Lagerschenkel zu reduzieren. Der Endanschlag kann somit genauer und eng anliegender auf den Lagerschenkel abgestimmt werden, auf dem dieser gelagert ist, was eine noch präzisere und zuverlässigere Festlegung der jeweiligen Endstellung der Verstelleinrichtung ermöglicht.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Endanschlag einstückig aus einem Kunstharz oder Kunststoffmaterial ausgebildet und kann somit kostengünstig hergestellt werden. Zugleich ermöglicht ein Kunstharz oder Kunststoffmaterial einen geringeren Verschleiß und damit eine lange Lebensdauer und eine hohe Präzision der Verstelleinrichtung, insbesondere bei längerem Einsatz.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der längliche Käfigkörper eine sich in der Längsrichtung erstreckende Ausnehmung auf, um die vordere Endstellung und/oder hintere Endstellung der zweiten Schiene durch Zusammenwirken mit dem Endanschlag festzulegen. Diese Ausnehmung kann an einem Ende des länglichen Käfigkörpers offen ausgebildet sein, insbesondere wenn der Endanschlag nur eine extreme Stellung bzw. Endstellung der Verstellvorrichtung festlegen soll.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der längliche Käfigkörper eine vordere Seitenwand und eine hintere Seitenwand auf, sodass die Ausnehmung, die sich in der Längsrichtung erstreckt, zwischen der vorderen Seitenwand und der hinteren Seitenwand des länglichen Käfigkörpers ausgebildet ist. Die Länge der Ausnehmung, die sich in der Längsrichtung erstreckt, bestimmt im Wesentlichen den maximalen Verstellweg der zweiten Schiene relativ zu der ersten Schiene. Im Vergleich zu einem herkömmlichen länglichen Lagerkäfig mit einer Ausnehmung ist jedoch erfindungsgemäß der Gesamtverstellweg bzw. Bewegungsbereich länger, weil der Endanschlag in der Ausnehmung der ersten (oder zweiten) Schiene verschieblich gelagert ist, wobei der zusätzlich zur Verfügung gestellte Verstellweg im Wesentlichen der Länge der Ausnehmung entspricht, welche die Endstellung(en) des Endanschlags festlegt (bei dieser Betrachtung ist aus Vereinfachungsgründen die Länge des Endanschlags unberücksichtigt; genauere Festlegung siehe unten).
Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich der längliche Käfigkörper bzw. Lagerkäfig in keiner der Endstellungen der zweiten Schiene über einen vorderen oder hinteren Rand der ersten Schiene oder der zweiten Schiene hinaus. Somit sind zusätzliche Schutzmaßnahmen zum Schutz des vorderen oder hinteren Endes des länglichen Käfigkörpers in der oder den Endstellung(en) der Verstelleinrichtung erfindungsgemäß nicht erforderlich.
Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Montage einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes bereitgestellt, mit den Schritten: Bereitstellen einer ersten Schiene und einer zweiten Schiene, wobei in einem seitlichen Lagerbereich der ersten Schiene eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Ausnehmung ausgebildet ist; Bereitstellen eines länglichen Käfigkörpers zum Aufnehmen von Lagerkörpern; Bereitstellen eines Endanschlags; und Einschieben der ersten Schiene mit dem länglichen Käfigkörper in die zweite Schiene; wobei beim Einschieben der ersten Schiene weiterhin der Endanschlag in einen Zwischenraum zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene und in die Ausnehmung eingeführt wird, sodass der Endanschlag den seitlichen Lagerbereich der ersten Schiene formschlüssig hintergreift, auf der zweiten Schiene relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verstellbar ist, um im Zusammenwirken mit einem jeweiligen Ende der sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung der ersten Schiene eine vordere Endstellung und/oder eine hintere Endstellung der ersten Schiene festgelegt wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform dieses Verfahrens wird der längliche Käfigkörper mit einer Ausnehmung bereitgestellt, die sich in der Längsrichtung erstreckt, wobei der Schritt des Einführens der ersten Schiene weiterhin das Einführen des Endanschlags in die Ausnehmung des länglichen Käfigkörpers umfasst, so dass die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene zusätzlich durch das Zusammenwirken des Endanschlags mit der Ausnehmung des länglichen Käfigkörpers festgelegt wird.
Figurenliste
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei:

1a die obere Schiene einer herkömmlichen Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes zeigt;
1b eine herkömmliche Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes zeigt;
2 eine obere Schiene einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;
3 die obere Schiene gemäß der 2 in einer Seitenansicht ohne den verstellbaren Endanschlag (verstellbarer Reiter) zeigt;
4a bis 4d den Reiter (den Endanschlag) einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Ansicht, in einer Seitenansicht und in einer Schnittansicht zeigen;
4e diesen Reiter (diesen Endanschlag) in einer perspektivischen Seitenansicht zeigt;
5a eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung (im oberen Bildabschnitt) und die obere Gleitschiene dieser Verstelleinrichtung in einer Seitenansicht zeigt;
5b eine Schnittansicht der Gleitschienen der Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
6a-6b die Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung in einer vollständig nach hinten zurück gefahrenen Endstellung und in einer vollständig nach vorne ausgefahrenen Endstellung zeigen;
6c einen Lagerkäfig der Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und
7 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der zentralen Ausnehmung der oberen Schiene und dem darin aufgenommenen Reiter (des darin aufgenommenen Endanschlags) der Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung ist.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen identische oder technisch gleichwirkende Elemente oder Gruppen von Elementen.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN
Die 2 zeigt eine zweite Schiene 1 (nachfolgend als obere Schiene bezeichnet) einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Wie auch in der 5b gezeigt ist, ist die obere Schiene 1 im Wesentlichen invers U-förmig ausgebildet und umfasst einen Basisschenkel 10 (auch als Boden bezeichnet) und einen L-Schenkel 11, der im Wesentlichen senkrecht von dem Basisschenkel 10 absteht. Dem L-Schenkel 11 schließt sich ein horizontaler dritter Verbindungsschenkel 16 an, dem sich ein Lagerschenkel 17 anschließt, der einen zweiten Endabschnitt der oberen Schiene 1 darstellt und sich unter einem spitzen Winkel nach oben und in Richtung des Innenraums der oberen Schiene 1 erstreckt. Auf der gegenüberliegenden Seite erstreckt sich ein erster Verbindungsschenkel 12 im Wesentlichen senkrecht zu dem Basisschenkel 10 und parallel zu dem gegenüberliegenden L-Schenkel 11. Der erste Verbindungsschenkel 12 geht in einen zweiten Verbindungsschenkel 13 über, der sich unter einem spitzen Winkel nach unten und in Richtung der Außenseite der oberen Schiene 1 erstreckt. Dem zweiten Verbindungsschenkel 13 schließen sich ein Biegebereich 14 und ein erster Endabschnitt 15 an, der in Entsprechung zu dem Krümmungsradius von Stahlkugeln (nicht dargestellt), die dort gelagert werden sollen, halbkreisförmig gebogen ist.
Wie in den 2 und 3 gezeigt, ist eine rechteckförmige Ausnehmung 18 in einem mittleren (zentralen) Bereich des Lagerschenkels 17 am unteren Rand der oberen Schiene 1 ausgebildet. Im Sinne der vorliegenden Anmeldung sei die Länge der Ausnehmung 18 in der Längsrichtung als L2 angenommen, wie in den 3 und 7 gezeigt. Genauer gesagt erstreckt sich die Ausnehmung 18 spiegelsymmetrisch in Bezug auf die geometrische Mitte der Oberschiene 1 in Längsrichtung in Richtung zu dem vorderen und hinteren Ende der oberen Schiene 1. In der vertikalen Richtung erstreckt sich die Ausnehmung 18 nicht über die gesamte Höhe des Lagerschenkels 17, beispielsweise erstreckt sich diese nur über dessen halbe Höhe, so dass die mechanische Stabilität des Lagerschenkels 17 nicht wesentlich verringert ist. Wie in der 3 gezeigt, weist die Ausnehmung 18 einen vertikalen hinteren Rand 19a und einen vertikalen vorderen Rand 19b auf, die zur Festlegung der Endstellungen eines Endanschlags dienen, der nachfolgend näher erläutert wird.
Die 4a - 4d zeigen einen Endanschlag 4, der in der Ausnehmung 18 gelagert bzw. abgestützt ist, wie nachfolgend ausführlicher beschrieben. Insgesamt ist der Endanschlag 4 hakenförmig ausgebildet, wenn man diesen im Profil betrachtet, und dieser umfasst einen Basiskörper 40 und eine gegenüberliegende Abstützfläche 46, die zueinander beabstandet sind, so dass dazwischen ein Führungskanal 45 ausgebildet wird, wie in der 4d gezeigt. Genauer gesagt schließt sich dem Basiskörper 40 ein schräger Lagerschenkel 41 an, der in einen verdickten, gekrümmten Umklammerungsabschnitt 42 übergeht. Am anderen Ende schließt sich dem Basiskörper 40 ein V-förmiger Verbindungsschenkel 43 an, der mit der gegenüberliegenden Abstützfläche 46 verbindet. Wie in der 5b gezeigt, ist der untere Rand der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 im Einsatz der oberen Schiene 1 formschlüssig in dem Führungskanal 45 des Endanschlags 4 aufgenommen.
Die vordere und hintere Seitenwand 44 des Endanschlags 4 erstrecken sich genau quer zur Längsrichtung des Endanschlags 4 und somit können diese als Anschlagflächen zur Begrenzung des Verstellwegs der Verstelleinrichtung dienen, wie nachfolgend ausführlicher beschrieben. Zu diesem Zweck können die vordere und hintere Seitenwand 44 des Endanschlags 4 auch mit einer Metallfolie bzw. Metallisierung überzogen oder ausgekleidet sein.
Wie man den 2 und 4d entnehmen kann, ist der Endanschlag 4 für ein formschlüssiges Zusammenwirken mit dem Lagerschenkel 17 der oberen Schiene 1 ausgebildet. Wenn der hakenförmige Endanschlag 4 an dem Lagerschenkel 17 der oberen Schiene 1 angebracht ist, ist die Abstützfläche 46 auf der Innenseite des Lagerschenkels 17 abgestützt. Dabei erstreckt sich der V-förmige Verbindungsschenkel 43 durch die Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 hindurch. Dabei ist der verdickte, gekrümmte Umklammerungsabschnitt 42 korrespondierend zur Außenkontur des Lagerschenkels 17 an seinem unteren Ende ausgebildet, also dort, wo dieser gekrümmt ist, und diesem schließt sich der dritte Verbindungsschenkel 16 an. Insgesamt hintergreift der Endanschlag 4 den Lagerschenkel 17 formschlüssig und ist somit stabil darauf abgestützt.
Wie in der 5b gezeigt, erstreckt sich das schräge vordere Ende 48 der Abstützfläche 46 unter einem spitzen Winkel relativ zu der Abstützfläche 46, wobei der spitze Winkel dem spitzen Winkel entspricht, unter dem sich der Lagerschenkel 17 relativ zu dem dritten Verbindungsschenkel 16 erstreckt. Auf diese Weise kann ein gleichmäßiger Kontakt zwischen dem vorderen Endes 48 und der Oberseite des dritten Verbindungsschenkel 16 gewährleistet werden, um eine mechanisch stabile Abstützung bzw. Lagerung des Endanschlags 4 auf dem Lagerschenkel 17 zu ermöglichen.
Die Reibpaarung der Materialien des Lagerschenkels 17 (normalerweise Stahl) und des Endanschlags 4 (vorzugsweise aus einem Kunststoff oder Kunstharz) kann ausreichend sein, um eine Verschiebung des Endanschlags 4 entlang dem Lagerschenkel 17 in Längsrichtung bei geringer Reibung zu ermöglichen. Je nach der Stärke des formschlüssigen Eingriffs des Endanschlags 4 auf dem Lagerschenkel 17 könnten jedoch zusätzliche Maßnahmen notwendig sein, um die Reibung in diesem Bereich weiter zu verringern. Zu diesem Zweck können die Vorsprünge 47 und 51 auf der Innenseite der Abstützfläche 46 und des V-förmigen Verbindungsschenkels 43 vorgesehen sein, wie in der den 4a und 4d gezeigt. Vorzugsweise ist der Vorsprung 51 genau in der geometrischen Mitte des Endanschlags 4 vorgesehen, wenn man die Anordnung in Längsrichtung betrachtet, während die Vorsprünge 47 spiegelsymmetrisch bezüglich des mittleren Vorsprungs 51 vorgesehen sind. Auf diese Weise kann eine Dreipunktauflage des Endanschlags 4 auf den Rändern der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 erzielt werden.
Wie in der perspektivischen Ansicht gemäß der 4e gezeigt, kann auf der Innenseite des Führungskanals 45 alternativ eine Mehrzahl von Vorsprüngen 51 ausgebildet sein, die entlang der Längsrichtung ausgerichtet sind bzw. fluchten, wobei zwischen diesen Vorsprüngen 51 Nuten 52a ausgebildet sind, die als Fetttaschen 52a zur Aufnahme und zum Zurückhalten von Fett oder Schmiermittel dienen, um die Reibung zwischen dem Endanschlag 4 und der zugeordneten Fläche der oberen Schiene 1, d.h. des Lagerschenkels 17, weiter zu reduzieren. Weiterhin können auch auf der Außenseite des schrägen Lagerschenkels 41 mehrere Nuten oder Ausnehmungen 52b vorgesehen sein, die ebenfalls als Fetttaschen 52b zur Aufnahme und zum Zurückhalten von Fett oder Schmiermittel dienen können, um die Reibung zwischen dem Endanschlag 4 und der zugeordneten gegenüberliegenden Fläche der unteren Schiene 2, d.h. der Innenseite des zweiten Endabschnitts 29 der unteren Schiene 2, weiter zu reduzieren.
Wie dem Fachmann ersichtlich sein wird, kann die Abstützfläche 46 im Vergleich zu der Konfiguration, die in den 4a bis 4d gezeigt ist, auch in der Längsrichtung nach vorne und hinten über die Ränder des zentralen Basiskörpers 40 hinaus verlängert sein, wie in den 4a - 4d gezeigt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann jedoch die Abstützfläche 46 auch sowohl am vorderen als auch hinteren Ende in der Längsrichtung an den Rändern des zentralen Basiskörpers 40 enden.
Wie in den 4b und 4c gezeigt, sei die Gesamtlänge des zentralen Basiskörpers 40 als L3 angenommen, während die Gesamtlänge des Endanschlags 4 selbst als L4 angenommen sei, wie durch den Abstand zwischen den beiden Enden der Verlängerungen bzw. Fortsätze der Abstützfläche 46 in Längsrichtung festgelegt. Bei Ausführungsformen, bei denen solche Verlängerungen bzw. Fortsätze nicht vorgesehen sind, sind dann die Längen L3 und L4 identisch.
Wie in den 4a und 4c gezeigt, können vorstehende Rippen und dazwischen vorgesehene Vertiefungen oder Ausnehmungen auf der Außenseite des Basiskörpers 40, des schrägen Lagerschenkels 41 und des V-förmigen Verbindungsschenkels 43 vorgesehen sein, was weiter dazu beiträgt, die Reibung mit der gegenüberliegenden Innenseite der unteren Schiene zu verringern, wie in der Schnittansicht gemäß der 5b gezeigt.
Für eine noch präzisere und stabilere Abstützung des Endanschlags 4 auf dem Lagerschenkel 17 erstreckt sich die Abstützfläche 46 bei Betrachtung in Längsrichtung spiegelsymmetrisch über die Ränder des zentralen Basiskörpers 40 hinaus.
Wie in den 5a und 5b gezeigt, ist der Endanschlag 4 in den unteren Rand der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 eingeclipst oder eingehängt, sodass der Endanschlag 4 den Lagerschenkel 17 formschlüssig hintergreift und entlang der Längsrichtung verschoben werden kann. Dies ist auch in einem vergrößerten Maßstab in der vergrößerten perspektivischen Ansicht gemäß der 7 dargestellt.
Die obere Schiene 1 ist so auf die untere Schiene 2 montiert, dass diese entlang der unteren Schiene 2 in Längsrichtung verschoben bzw. verstellt werden kann. Wie in der 5b gezeigt, ist die untere Schiene 2 im wesentlichen U-förmig ausgebildet und diese umfasst einen Basisschenkel 20 (auch als Boden bezeichnet) und einen L-Schenkel 21, der im Wesentlichen senkrecht und nach oben hin von dem Basisschenkel 20 abragt. Dem L-Schenkel 21 schließt sich ein schräg verlaufender erster Verbindungsschenkel 22 an, der sich von der unteren Schiene 2 nach außen hin erstreckt, vorzugsweise nach oben schräg verlaufend, dem sich ein zweiter Verbindungsschenkel 23 anschließt, der sich relativ zu dem Basisschenkel 20 unter einem spitzen Winkel nach außen und nach oben erstreckt, und dem sich schließlich der erste Endabschnitt 25 anschließt, der sich nach unten in Richtung des Basisschenkels 20 und in den Zwischenraum zwischen dem ersten Verbindungsschenkel 12 der Oberschiene 1 und dem gegenüberliegenden ersten Endabschnitt der oberen Schiene 1 hinein erstreckt. Stahlkugeln (nicht dargestellt), die als Lagerkörper dienen, sind an dem halbkreisförmig gekrümmten Endabschnitt 15 der oberen Schiene 1 und dem gegenüberliegenden Eckbereich 15 zwischen dem zweiten Verbindungsschenkel 23 und dem dritten Verbindungsschenkel 24 der unteren Schiene 2 gelagert. Wie in der 5b gezeigt, ist der Biegebereich 14 gegenüberliegend dem ersten Verbindungsschenkel 21 angeordnet.
Auf der gegenüberliegenden Seite erstreckt sich ein vierter Verbindungsschenkel 26 im Wesentlichen senkrecht zu dem Basisschenkel 20 und parallel zu dem gegenüberliegenden L-Schenkel 21. Der vierte Verbindungsschenkel 26 geht über in einen fünften Verbindungsschenkel 27, der sich unter einem spitzen Winkel nach oben und in Richtung der Innenseite der unteren Schiene 2 erstreckt. Dem fünften Verbindungsschenkel 27 schließen sich ein sechster Verbindungsschenkel 28, der sich parallel zu dem horizontalen Basisschenkel 20 und nach innen hin erstreckt, und ein zweiter Endabschnitt 29 an, der sich nach unten in Richtung des Basisschenkels 20 und in den Zwischenraum zwischen dem Lagerschenkel 17 und dem L-Schenkel 11 der oberen Schiene 1 hinein erstreckt.
Somit umklammern die Endabschnitte 25, 29 der unteren Schiene 2 die zugeordneten Endabschnitte 15, 17 der oberen Schiene 1. Die Lagerbereiche, die jeweils durch die einander gegenüberliegenden Abschnitte 15, 23/24 und 17, 27 der oberen Schiene 1 und der unteren Schiene 2 ausgebildet sind, sind jeweils diagonal zueinander versetzt angeordnet und gegeneinander vorgespannt.
Wie in der 5b gezeigt, ist ein Lagerkäfig 6 zum Aufnehmen von Lagerkörpern, beispielsweise von Stahlkugeln oder Rollen, zwischen den beiden Schienen 1, 2 zumindest in der Nähe der, Abstützfläche 46 vorgesehen die durch den Lagerschenkel 17 ausgebildet ist. Ein Beispiel für einen solchen Lagerkäfig 6 (auch als Käfigkörper bezeichnet) ist in der 6c in einer perspektivischen Seitenansicht gezeigt. Wie in der 6c gezeigt, ist der Lagerkäfig 6 ein längliches Gebilde, das vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial oder Kunstharz ausgebildet ist, und umfasst einen länglichen, rechteckigen Boden 60, in dem eine Mehrzahl von Öffnungen 64 zur Aufnahme der Rollen oder Stahlkugeln (nicht dargestellt) ausgebildet sind, sowie eine hintere Seitenwand 61 und eine vordere Seitenwand 62, in denen eine Mehrzahl von Öffnungen 63 zur Aufnahme der Rollen oder Stahlkugeln (nicht dargestellt) ausgebildet sind. Im Profil ist der längliche Lagerkäfig 6 im Wesentlichen L-förmig, wobei der längliche Boden 60 in der Funktionslage, wie in der 5b gezeigt, in dem Zwischenraum zwischen dem Basisschenkel 20 der unteren Schiene 2 und dem dritten Verbindungsschenkel 16 der oberen Schiene 1 angeordnet ist, während die Seitenwände 61, 62 an die Form des Zwischenraums zwischen dem aufrechten vierten Verbindungsschenkel 26 der unteren Schiene 2 und dem gegenüberliegenden gekrümmten unteren Rand des Lagerschenkels 17 der oberen Schiene 1 sowie des Zwischenraums zwischen dem schräg verlaufenden fünften Verbindungsschenkel 28 der unteren Schiene 2 und dem schrägen vorderen Rand des Lagerschenkels 17 angepasst ist.
Wie in der 6c gezeigt, ist eine rechteckige Ausnehmung bzw. ein Fenster 65 zwischen der hinteren Seitenwand 61 und der vorderen Seitenwand 62 des Lagerkäfigs 6 ausgebildet. Im Sinne der vorliegenden Anmeldung sei diese Länge der Ausnehmung 65 in Längsrichtung des Lagerkäfigs 6 als L1 angenommen, wie in der 6c dargestellt.
In der Funktionslage erstreckt sich der Endanschlag 4 sowohl durch die Ausnehmung 18, die in dem Lagerschenkel 17 der oberen Schiene 1 ausgebildet ist, als auch durch das Fenster bzw. die Ausnehmung 65 des Lagerkäfigs 6 hindurch, wie in der Schnittansicht gemäß der 5b gezeigt. Somit kann durch das Zusammenwirken des Endanschlags 4 mit den Rändern der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 und den Rändern der Ausnehmung 65 des Lagerkäfigs 6 die vorderste und hinterste Endstellung der oberen Schiene 1 relativ zu der unteren Schiene 2 festgelegt werden.
Weil sich die Ausnehmung 18 in dem Lagerschenkel 17 über eine gewisse Länge (L2) in Längsrichtung erstreckt, und weil der Endanschlag 4 entlang der Ausnehmung 18 in dem Lagerschenkel 17 verschoben werden kann, kann der normale Verstellweg der oberen Schiene 1 relativ zu der unteren Schiene 2, der herkömmlich im Wesentlichen der Länge L1 der Ausnehmung 65 des Lagerkäfigs 6 entspricht (vgl. 6c), erfindungsgemäß im Wesentlichen auf eine Gesamtlänge des Verstellwegs von L1 -L4 + L2 - L3 verlängert werden (unter Zugrundelegung der oben ausgeführten Definitionen für die Längen L1 bis L4).
Genauer gesagt, wie in den 6a und 6b gezeigt, ist die obere Schiene 1 in der Funktionslage in die untere Schiene 2 eingeführt, sodass diese durch eine Gleitverschiebung, die durch das Zusammenwirken der unteren Schiene 2 mit der oberen Schiene 1 geführt wird, entlang der unteren Schiene 2 in Längsrichtung verstellt werden kann.
In der vollständig nach hinten zurück gefahrenen Endstellung der Verstelleinrichtung 3, die in der 6a gezeigt ist, stößt eine Stirnseite einer Abstützfläche 46 des Endanschlags 4 gegen die hintere Seitenwand 61 des Lagerkäfigs 6 und eine Stirnseite des zentralen Basiskörpers 40 des Endanschlags 4 gegen einen vorderen Rand 19b der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 der oberen Schiene 1, wodurch die vollständig nach hinten zurück gefahrene Endstellung der Verstelleinrichtung 3 festgelegt wird.
In der vollständig nach vorne ausgefahrenen Endstellung der Verstelleinrichtung 3, die in der 6b gezeigt ist, stößt eine Stirnseite der Abstützfläche 46 des Endanschlags 4 gegen die vordere Seitenwand 62 des Lagerkäfigs 6 und eine Stirnseite des zentralen Basiskörpers 40 des Endanschlags 4 gegen einen hinteren Rand 19a der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 der oberen Schiene 1, wodurch die vollständig nach vorne ausgefahrene Endstellung der Verstelleinrichtung 3 festgelegt wird.
Während der Verstellung der Verstelleinrichtung 3 von ihrer ersten Endstellung bzw. Extremstellung in ihre entgegengesetzte zweite Endstellung bzw. Extremstellung wird sich der Endanschlag 4 entlang der gesamten Ausnehmung 18 im Lagerschenkel 17 bewegen, und zwar über eine Strecke, die im Wesentlichen der Länge L2 - L3 entspricht.
Bezugnehmend auf die 7, 6a und 5b, werden zur Montage einer Verstelleinrichtung wie vorstehend beschrieben in einem ersten Schritt eine erste Schiene 2 (beispielsweise eine untere Schiene), eine zweite Schiene 1 (beispielsweise eine obere Schiene) und ein länglicher Käfigkörper 6 zur Aufnahme von Lagerkörpern (nicht dargestellt) bereitgestellt. Die untere Schiene 2 wird dann mittels einer Montageeinrichtung (nicht gezeigt) geringfügig aufgeweitet, so dass die obere Schiene 1 gemeinsam mit dem länglichen Käfigkörper 6, gegebenenfalls zusammen mit den darin aufgenommenen Lagerkörpern (falls erforderlich), in der Längsrichtung in die aufgeweitete untere Schiene 2 eingeführt werden kann, bis die obere Schiene 1 und der längliche Käfigkörper 6 etwa bis zu halben Länge eingeführt sind.
In diesem Zustand wird der hakenförmige Endanschlag 4 in die Ausnehmung 65 des länglichen Käfigkörpers 6 eingeführt und in Richtung der Ausnehmung 18 in dem Lagerschenkel 17 bewegt, wo dieser dann von oben her hinab gedrückt wird, wie schematisch in der 7 durch die Pfeile angedeutet, um auf den unteren Rand der Ausnehmung 18 des Lagerschenkels 17 aufgeclipst oder eingehängt zu werden.
Dann wird die Oberschiene 1 gemeinsam mit dem länglichen Käfigkörper 6 und dem Endanschlag 4 weiter in der Längsrichtung in die untere Schiene 2 eingeführt, bis der Endanschlag 4 vollständig in die untere Schiene 2 eingeführt ist.
In diesem Zustand kann die Montageeinrichtung die untere Schiene 2 wieder freigeben bzw. loslassen, so dass sich die geringfügig aufgeweitete untere Schiene 2 wieder in ihre Ausgangsstellung zusammen zieht.
Schließlich wird die Oberschiene 1 gemeinsam mit dem länglichen Käfigkörper 6 und dem Endanschlag 4 weiter in Längsrichtung in die untere Schiene 2 eingeführt. Wenn in diesem Zustand die Reibung zwischen der oberen Schiene 1 und der unteren Schiene 2 zu groß zum weiteren Einschieben der oberen Schiene 1 gemeinsam mit dem länglichen Käfigkörper 6 und dem Endanschlag 4 in die untere Schiene 2 werden sollte, kann die Montageeinrichtung natürlich zu einem späteren Zeitpunkt während des Montagevorgangs freigegeben werden.
Wie dem Fachmann auf diesem Gebiet ersichtlich sein wird, sind zusätzliche Verfahrensschritte, wie beispielsweise die Bereitstellung von zusätzlichen Endanschlägen oder ein Biegen solcher Endanschläge, bei einem Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung nicht erforderlich.
Herkömmlich müssten die untere und obere Schiene verlängert werden, um den Verstellweg einer Verstelleinrichtung realisieren zu können, wobei äußere Enden des Lagerkäfigs als Anschläge verwendet werden, die mit feststehenden Endanschlägen zusammenwirken. Um einen längeren Verstellweg in Längsrichtung bei Verwendung der oberen und unteren Schiene mit gleiche Länge zu erreichen, wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine verschiebbare mittige Lasche (ein verschiebbarer mittiger Reiter) der oberen Schiene in einen definierten Kanal auf der oberen Schiene eingeclipst, die die Funktion eines herkömmlichen Endanschlags übernimmt. Der verstellbare mittlere Reiter wird nur während der ersten Bewegungszyklen (bei der Montage der Verstelleinrichtung) in Kontakt mit dem Rollenkäfig gelangen und wann immer die Verstelleinrichtung eine ihrer Endstellungen erreicht. Wenn die Verstelleinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eine ihrer Endstellungen erreicht, wird der verstellbare mittlere Reiter der oberen Schiene in Kontakt mit dem Lagerkäfig gelangen und entsprechend durch eine Gleitbewegung in die entgegengesetzte Richtung für ein zusätzliches Spiel für den Lagerkäfig sorgen. Weil der mittlere Reiter nach vorne und nach hinten gleiten und verstellt werden kann, kann wirkungsvoll verhindert werden, dass der Lagerkäfig zu gleiten bzw. zu rutschen beginnt.
Im Vergleich zu herkömmlichen Verstelleinrichtungen können bei gleicher Länge und gleichen Abmessungen der oberen Schiene und der unteren Schiene eine Steigerung der vertikalen Stabilität von etwa 30% sowie eine deutlich höhere mechanische Festigkeit in der vollständig nach vorne ausgefahrenen Stellung (gemessen durch ein „belt anchorage test“-Prüfverfahren) und im Falle eines Frontal- oder Seitenaufpralls (beispielsweise Frontal- oder Seitencrash) eine viel höhere Widerstandsfähigkeit (insbesondere wegen einer geringeren Rutschneigung (skidding)) der Verstelleinrichtung erzielt werden.
Wie für einen Fachmann auf diesem Gebiet ersichtlich sein wird, kann die vorstehend offenbarte Verstelleinrichtung selbstverständlich mit einem herkömmlichen „Easy-Entry“ Mechanismus kombiniert werden, beispielsweise mit dem Mechanismus der Anmelderin, wie in US 7,097,250 B2 offenbart, um so den Verstellweg der Verstelleinrichtung noch weiter zu vergrößern.
Während vorstehend beschrieben worden ist, dass der Endanschlag verschieblich auf der oberen Schiene gelagert ist, wird dem Fachmann auf diesem Gebiet ersichtlich sein, dass der Endanschlag in technisch gleichwirkender Weise auch auf der unteren Schiene verschieblich gelagert sein kann, beispielsweise in einer Ausnehmung, die auf der Innenseite des vierten Verbindungsschenkels 26 der unteren Schiene 2 ausgebildet ist (siehe 5b).
Bezugszeichenliste

1: obere Schiene, zweite Schiene
2: untere Schiene, erste Schiene
3: Schiene / Längsverstellung / Verstelleinrichtung zur Längsverstellung
4: verschiebbarer Endanschlag / Reiter
6: Lagerkäfig, Käfigkörper
10: Basisschenkel
11: L-Schenkel
12: erster Verbindungsschenkel
13: zweiter (schräger) Verbindungsschenkel
14: Biegebereich
15: erster Endab schnitt
16: dritter Verbindungsschenkel
17: zweiter Endabschnitt / Lagerschenkel
18: Ausnehmung
19a: Anschlag / hinterer Rand der Ausnehmung 18
19b: Anschlag / vorderer Rand der Ausnehmung 18
20: Basisschenkel
21: L-Schenkel
22: erster (schräger) Verbindungsschenkel
23: zweiter (schräger) Verbindungsschenkel
24: dritter Verbindungsschenkel
25: erster Endabschnitt
26: vierter Verbindungsschenkel
27: fünfter Verbindungsschenkel
28: sechster Verbindungsschenkel
29: zweiter Endabschnitt
40: Basiskörper
41: schräger Lagerschenkel
42: Umklammerungsabschnitt
43: schräger Verbindungsschenkel
44: Seitenwand / Anschlagfläche
45: Führungskanal
46: Abstützfläche
47: Vorsprung
48: schräges vordere Ende
49: Vorsprung
50: Ausnehmung
51: Vorsprung
52a: Fetttasche
52b: Fetttasche
60: Boden
61: hintere Seitenwand
62: vordere Seitenwand
63: obere Aussparung
64: untere Aussparung
65: Fenster, Ausnehmung in Lagerkäfig 6
100: Schiene / Verstelleinrichtung zur Längsverstellung
110: obere Schiene
111: Basisschenkel
112: Seitenwand
113: Lagerbereich
114: Endanschlag
120: untere Schiene
121: Lagerbereich
122: Lagerkäfig

Claims

Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, umfassend: eine erste Schiene (2) und eine zweite Schiene (1), die in einer Längsrichtung relativ zu der ersten Schiene beweglich geführt ist, und einen Endanschlag zur Festlegung einer vorderen Endstellung oder einer hinteren Endstellung der zweiten Schiene (1) relativ zu der ersten, Schiene (2) wobei der Endanschlag (4) an der zweiten Schiene (1) oder an der ersten Schiene (2) in Längsrichtung verstellbar gelagert ist, um im Zusammenwirken mit der ersten Schiene (2) oder mit der zweiten Schiene (1) die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene (1) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (4) in einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (18) verstellbar gelagert ist, die in einem seitlichen Lagerbereich (17) der zweiten Schiene (1) ausgebildet ist, wobei der Endanschlag (4) den seitlichen Lagerbereich (17) der zweiten Schiene (1) formschlüssig hintergreift, zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (1) ein länglicher Käfigkörper (6) zum Aufnehmen von Lagerkörpern in der Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene (1) im Zusammenwirken des Endanschlags (4) mit einem jeweiligen Ende (19a, 19b) der sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (18) der zweiten Schiene (1) und dem länglichen Käfigkörper (6) festgelegt ist.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, wobei der Endanschlag (4) in einem zentralen Bereich der Verstelleinrichtung vorgesehen ist und sich in einem Zwischenraum zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (1) quer zur Längsrichtung erstreckt.
Verstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweite Schiene (1) eine obere Schiene der Verstelleinrichtung ist und diese einen Basisschenkel (10), einen von diesem im Wesentlichen senkrecht abragenden L-Schenkel (11), einen von diesem abragenden und sich parallel zu dem Basisschenkel (10) erstreckenden Verbindungsschenkel (16) sowie einen Lagerschenkel (17) aufweist, der sich gegenüber dem Verbindungsschenkel (16) unter einem spitzen Winkel und schieneneinwärts erstreckt, der seitliche Lagerbereich der zweiten Schiene (1) von dem Lagerschenkel (17) der zweiten Schiene (1) ausgebildet ist, und der Endanschlag (4) den Lagerschenkel (17) formschlüssig hintergreift.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 3, wobei der Endanschlag (4) einen Basiskörper (40) und eine Abstützfläche (46) aufweist, die beabstandet zueinander angeordnet sind und einen Führungskanal (45) ausbilden, wobei der Basiskörper (40) korrespondierend zu dem Lagerschenkel (17) der zweiten Schiene (1) ausgebildet ist.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 4, wobei der Basiskörper (40) einen schrägen Lagerschenkel (41) und einen Umklammerungsabschnitt (42) aufweist, der einen Rand der Ausnehmung (18) umklammert.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, wobei auf der Abstützfläche (46) und/oder einem Boden des Führungskanals (45) Vorsprünge (47, 51) ausgebildet sind, um die Reibung zwischen dem ersten Endanschlag (4) und dem Lagerschenkel (17) zu reduzieren.
Verstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei eine Mehrzahl von Vorsprüngen auf einer Innenfläche des Führungskanals (45) ausgebildet sind, die entlang der Längsrichtung ausgerichtet sind oder miteinander fluchten, wobei zwischen diesen Vorsprüngen Nuten zur Aufnahme von Fett oder Schmiermittel ausgebildet sind, um die Reibung zwischen dem ersten Endanschlag (4) und dem Lagerschenkel (17) weiter zu reduzieren.
Verstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Endanschlag (4) einstückig aus einem Kunstharz oder Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Verstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der längliche Käfigkörper (6) eine Aussparung (65) aufweist, die sich in Längsrichtung erstreckt, wobei die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der zweiten Schiene (1) zusätzlich durch Zusammenwirken der Ausnehmung (65) des länglichen Käfigkörpers (6) mit dem ersten Endanschlag (4) festlegbar ist.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 9, wobei der längliche Käfigkörper (6) eine vordere und hintere Seitenwand (61, 62) aufweist, zwischen denen die sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmung (65) ausgebildet ist, wobei der maximale Verstellweg der zweiten Schiene (1) relativ zu der ersten Schiene (2) einer Länge L1 - L4 +L2 - L3 entspricht, wobei: L1 die Länge der Ausnehmung (65) in dem länglichen Käfigkörper (6) in der Längsrichtung ist; L2 die Länge der Ausnehmung (18) in der ersten Schiene (2) oder in der zweiten Schiene (1) in der Längsrichtung ist; L3 die Länge des Basiskörpers (40) des ersten Endanschlags (4) ist; und L4 der Abstand zwischen einem vorderen und hinteren Ende von über den Basiskörper (40) in Längsrichtung hinausragenden Abstützflächen (46) ist.
Verstelleinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, wobei der längliche Käfigkörper (6) in keiner der Endstellungen der zweiten Schiene (1) über einen vorderen oder hinteren Rand der ersten oder zweiten Schiene (2, 1) hinausragt.
Verfahren zur Montage einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit den Schritten: Bereitstellen einer ersten Schiene (2) und einer, zweiten Schiene (1) wobei in einem seitlichen Lagerschenkel (17) der ersten Schiene (2) eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Ausnehmung (18) ausgebildet ist; Bereitstellen eines länglichen Käfigkörpers (6) zum Aufnehmen von Lagerkörpern; Bereitstellen eines Endanschlags (4); und Einschieben der ersten Schiene (2) mit dem länglichen Käfigkörper (6) in die zweite Schiene (1); wobei beim Einschieben der ersten Schiene (2) weiterhin der Endanschlag (4) in einen Zwischenraum zwischen der ersten Schiene (2) und der zweiten Schiene (1) und in die Ausnehmung (18) eingeführt wird, sodass der erste Endanschlag (4) den seitlichen Lagerbereich (17) der ersten Schiene (2) formschlüssig hintergreift, auf der zweiten Schiene (1) relativ zur ersten Schiene (2) in Längsrichtung verstellbar gelagert ist und im Zusammenwirken mit einem jeweiligen Ende (19a, 19b) der sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung der ersten Schiene (2) und dem länglichen Käfigkörper (6) eine vordere Endstellung und/oder eine hintere Endstellung der ersten Schiene (2) festgelegt wird.
Verfahren nach Anspruch 12, wobei der längliche Käfigkörper (6) weiterhin mit einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (65) bereitgestellt wird, und der erste Endanschlag (4) beim Einschieben der ersten Schiene (2) weiterhin in die Ausnehmung (65) des länglichen Käfigkörpers (6) eingeführt wird, sodass die vordere Endstellung und/oder die hintere Endstellung der ersten Schiene (2) weiterhin im Zusammenwirken des ersten Endanschlags (4) mit der Ausnehmung (65) des länglichen Käfigkörpers (6) festgelegt wird.