DE102009033425B4

DE102009033425B4 - Einstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze

Info

Publication number: DE102009033425B4
Application number: DE102009033425A
Authority: DE
Inventors: Eric Wixom Veine; Mladen West Bloomfield Humer
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2008-08-29
Filing date: 2009-07-16
Publication date: 2011-02-03
Anticipated expiration: 2029-07-17
Also published as: DE102009033425A1; CN101659228B; US7562936B1; CN101659228A

Abstract

Fahrzeugsitz einschließlich einer einstellbaren Kopfstützenanordnung (24), der umfasst:
eine Sitzlehne (12) mit einem Rahmen (14),
wenigstens eine Stange (26, 28), die mit dem Sitzlehnenrahmen (14) verbunden ist,
eine Kopfstütze (38), die mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, wobei die Kopfstütze (38) oder der Sitzlehnenrahmen (14) über eine bewegliche Verbindung mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten,
ein Vorspannungsglied (66), das an der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) mit der wenigstens einen Stange (26, 28) und der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) zusammenwirkt, um die Kopfstütze (38) oder den Sitzlehnenrahmen (14) an einer gesperrten Position entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) zu halten,
eine Rampe (80), die...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einstellbare Kopfstützenanordnungen für Fahrzeugsitze.
Es sind einstellbare Kopfstützenanordnungen für Fahrzeugsitze aus dem Stand der Technik bekannt, die eine Einstellung der Position einer Kopfstützenanordnung relativ zu einem Fahrzeugsitz wie etwa eine Einstellung in einer Höhenrichtung gestatten. Ein Beispiel für eine einstellbare Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz ist aus dem US-Patent US 7,108,327 B2 vom 19. September 2006 (Locke et al.) bekannt.
Eine andere Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze geht aus der DE 103 12 517 A1 hervor. Dabei ist eine durch Federmittel vorgespannte Arretiervorrichtung vorgesehen, mittels derer die Kopfstütze in unterschiedlichen Höhenpositionen entlang von Haltestangen arretiert werden kann. Mittels eines Bedienelements, das seitlich an der Kopfstütze angeordnet ist, kann die Arretierung gelöst werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die bekannten Kopfstützenanordnungen mit konstruktiv möglichst einfachen Mitteln dahingehend zu verbessern, dass sie bei leichter Handhabung dennoch eine sichere Arretierung der Kopfstütze in unterschiedlichen Positionen erlauben.
Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einer einstellbaren Kopfstützenanordnung gemäß Anspruch 1, beziehungsweise durch eine einstellbare Kopfstützenanordnung mit den Merkmalen eines der Ansprüche 18 oder 20. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Im Folgenden werden vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung anhand einer Zeichnung näher beschrieben.
1 ist eine perspektivische Teilansicht einer einstellbaren Kopfstützenanordnung gemäß einer Ausführungsform, die an einem Fahrzeugsitz montiert ist.
2 ist eine vergrößerte, perspektivische Teilansicht der einstellbaren Kopfstützenanordnung von 1.
3 ist eine Ansicht von oben auf die einstellbare Kopfstützenanordnung von 1, wobei der oberen Gehäuseteil entfernt ist, um einen Sperrmechanismus zu verdeutlichen.
4 ist eine Teilschnittansicht eines Teils des Sperrmechanismus von 3.
5 ist eine Ansicht von oben auf den Sperrmechanismus von 3, der in einer gesperrten Position gezeigt ist.
6 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht von oben auf einen Teil des Sperrmechanismus von 3, der in der gesperrten Position gezeigt ist.
7 ist eine weitere Ansicht von oben auf den Sperrmechanismus von 3, der in einer entsperrten Position gezeigt ist.
In 1 ist ein Teil eines Fahrzeugsitzes gezeigt, der allgemein durch das Bezugszeichen 10 angegeben wird und für die Verwendung in einem Fahrzeug wie etwa einem Auto, einem Schiff oder einem Flugzeug gedacht ist. Der Sitz 10 umfasst eine Sitzfläche (nicht gezeigt), die in dem Fahrzeug montiert wird. Der Sitz 10 umfasst weiterhin eine Sitzlehne 12, die entweder an der Sitzfläche oder dem Fahrzeug montiert wird. Eine Polsterung und eine Bezug 16 der Sitzfläche 12 sind lediglich in Strichlinien gezeigt, um den Rahmen 14 sichtbar zu machen.
Der Fahrzeugsitz 10 kann an einer beliebigen Position in einem assoziierten Fahrzeug wie etwa in einer vorderen Sitzreihe, einer mittleren Sitzreihe oder einer hinteren Sitzreihe vorgesehen sein. Die Sitzfläche kann direkt an dem Fahrzeugboden montiert sein oder mit einem Sitzeinstellungsmechanismus bzw. mit Schienen gekoppelt sein, die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugbodens erstrecken und eine Längs-, Höhen- und Winkeleinstellung der Sitzfläche relativ zu dem Fahrzeugboden gestatten. Die Sitzfläche weist einen beliebigen herkömmlichen Aufbau auf und umfasst einen Strukturrahmen, der durch eine Schaumpolsterschicht und ein Bezugsmaterial bedeckt ist.
Der Rahmen 14 ist aus einem beliebigen, geeigneten Material ausgebildet, das ausreichend leicht und dennoch stabil ist, um den Insassen zu halten und entsprechende Testanforderungen zu erfüllen. Der Rahmen 14 umfasst ein Paar von Seitengliedern 18, 20, die über ein oberes Querglied 22 miteinander verbunden sind. Im der folgenden Beschreibung verschiedener Komponenten werden Angaben wie „links”, „rechts”, „oben”, „unten” mit Bezug auf die Zeichnungen gemacht. Diese Angaben dienen aber lediglich der Verdeutlichung des Aufbaus und legen keineswegs die Ausrichtung der Komponenten in einer konkreten Ausführungsform fest.
Die Rahmenglieder 18, 20, 22 können einstückig ausgebildet sein oder aus separaten Teilen bestehen, die auf geeignete Weise wie etwa durch Schweißen, Stanzen oder Schrauben zu einem Rahmen 14 verbunden werden. Der Rahmen 14 wird durch einen Schaum- oder Polstermaterial und ein Bezugsmaterial bedeckt, damit er bequem für einen Insassen ist.
Eine Kopfstützenanordnung 24 ist in dem Fahrzeug in Nachbarschaft zu der Sitzlehne 12 vorgesehen, um den Kopf eines Insassen zu stützen. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Kopfstützenanordnung 24 ein Paar von Stangen 26, 28, die an dem Rahmen 14 befestigt sind. Die Stangen 26, 28 können in entsprechenden Hülsen 30, 32 aufgenommen werden, die an dem oberen Querglied 22 des Rahmens 14 montiert sind. Die Stangen 26, 28 können durch ein geeignetes Befestigungsglied wie etwa einen Haltering an den Hülsen 30, 32 gesichert sein. Die Stangen 26, 28 sind hier an dem Rahmen 14 befestigt gezeigt, wobei die Stangen 26, 28 gemäß der Erfindung aber auch an einem anderen Aufbau des Fahrzeugkörpers befestigt sein können, um die Kopfstützenanordnung 24 in der Nähe der Sitzlehne 12 anzuordnen. Zum Beispiel kann die Kopfstützenanordnung 24 an der Sitzlehen 12 für verschiedene Sitzanordnungen wie etwa in einer vorderen, mittleren oder hinteren Sitzreihe befestigt werden. In bestimmten Sitzanordnungen kann die Kopfstützenanordnung 24 auch direkt an dem Fahrzeugkörper montiert werden, wobei es sich etwa um eine hintere Sitzreihe in Nachbarschaft zu dem Gepäckraum oder um einen Einzelsitz handeln kann. Es ist hier ein Paar von separaten Stangen 26, 28 gezeigt, wobei die Stangen 26, 28 aber auch einstückig in der Form einer kontinuierlichen Stange ausgebildet sein können, die einen dazwischen vorgesehenen Querteil aufweist, der die oberen oder unteren Enden der Stangen 26, 28 miteinander verbindet.
Die Kopfstützenanordnung 24 umfasst einen Rahmen 34, der an den Stangen 26, 28 für eine Einstellung relativ zu der Sitzlehne 12 montiert ist. In der gezeigten Ausführungsform kann eine Einstellung in einer vertikalen Richtung wie durch den linearen Pfeil in 1 angegeben vorgenommen werden, um eine Höheneinstellung des Rahmens 34 relativ zu der Sitzfläche 12 vorzusehen. Alternativ hierzu kann eine Einstellung in einer anderen Richtung wie etwa in der Längsrichtung des Fahrzeugs vorgenommen werden, indem die Stangen 26, 28 in der Längsrichtung ausgefahren werden. Eine Polsterung und ein Bezug 36 sind um den Rahmen 34 herum vorgesehen und schließen die Kopfstützenanordnung 24 ein. Der Rahmen 34, die Polsterung und der Bezug 36 bilden eine Kopfstütze 38, die relativ zu den Stangen 26, 28 eingestellt werden kann.
In wenigstens einer Ausführungsform ist eine Drücktaste 40 an einer lateralen Seite des Rahmens 34 vorgesehen. Die Drücktaste 40 wirkt mit einem Sperrmechanismus zusammen, um den Rahmen 34 und damit die Kopfstütze 38 an verschiedenen Positionen entlang der Stangen 26, 28 zu sichern. Die Drücktaste 40 erstreckt sich aus dem Bezug 36 heraus, damit sie durch einen Benutzer betätigt werden kann. Alternativ hierzu kann die Drücktaste 40 innerhalb des Bezugs angeordnet sein, wobei die Position der Drücktaste 40 außen an dem Bezug gekennzeichnet sein kann. In einer weiteren Alternative können die Stangen 26, 28 relativ zu dem Sitzlehnenrahmen 14 beweglich sein, wobei der Sperrmechanismus an dem Sitzlehnenrahmen 14 vorgesehen sein kann, um die Stangen 26, 28 und die Kopfstütze 38 relativ zu dem Sitzlehnenrahmen 14 einzustellen.
In 2 ist die einstellbare Kopfstützenanordnung 24 im größeren Detail gezeigt. Jede der Stangen 26, 28 ist mit einer Vertiefung 42, 44 gezeigt, die mit einem Befestigungselement wie etwa einem Haltering zusammenwirkt, um die Stangen 26, 28 an dem Rahmen 14 zu sichern. Jede der Stangen 26, 28 umfasst einen allgemein aufrechten Teil 46, 48. Der Kopfstützenrahmen 34 ist an den aufrechten Teilen 46, 48 der Stangen 26, 28 für eine Bewegung entlang der aufrechten Teile 46, 48 montiert, um die Kopfstütze 38 relativ zu den Stangen 26, 28 einzustellen.
Der Kopfstützenrahmen 34 umfasst einen unteren Gehäuseteil 50, der eine Basis 52 für den Rahmen 34 vorsieht, und eine Reihe von Seitenwänden 54, die sich von dem Umfang der Basis 52 nach oben erstrecken. Ein Paar von Hülsen 56, 58 erstrecken sich von der Basis 52, um jeweils einen der aufrechten Teile 46, 48 der beiden Stangen 26, 28 aufzunehmen. Der untere Gehäuseteil 50 kann einstückig aus einem stabilen, aber leichten Material wie etwa einem hochfesten Polymer (z. B. Acrylonitrilbutadienstyren (ABS)) durch Spritzgießen ausgebildet sein. Der untere Gehäuseteil 50 umfasst weiterhin eine Querführung 60, die die Drücktaste 40 aufnimmt und eine Verschiebung der Drücktaste relativ zu dem Rahmen 34 gestattet.
Der Rahmen 34 umfasst weiterhin eine Abdeckung 62, die mit den Seitenwänden 54 des unteren Gehäuseteils 50 zusammenwirkt, um die aufrechten Teile 46, 48 der Stangen 26, 28 und die Hülsen 56, 58 des unteren Gehäuseteils 50 einzuschließen. Die Abdeckung 62 schließt auch den Sperrmechanismus ein, der eine Einstellung der Kopfstütze 38 ermöglicht. Die Abdeckung 62 kann aus einem hochfesten Polymer wie etwa ABS durch Spritzgießen mit einer Reihe von Strukturrippen ausgebildet werden, um eine zusätzliche Stabilität für den Rahmen 34 vorzusehen. Die Abdeckung 62 kann wie gezeigt einstückig ausgebildet sein oder kann alternativ hierzu auch durch mehrere Komponenten wie etwa ein Paar von Schalenhälften gebildet werden, die einander ergänzen, um die aufrechten Teile 46, 48 der Stangen 26, 28 einzuschließen, und weiterhin auf den unteren Gehäuseteil 50 passen. Eine Schaumpolsterung ist um den Rahmen 14 herum angeordnet, um einen Komfort für einen Insassen vorzusehen. Der Bezug 36 ist um die Schaumpolsterung herum angeordnet, um die Polsterung und den Rahmen 34 einzuschließen.
3 zeigt die Kopfstützenanordnung 24 mit entfernter Abdeckung 62, um den Sperrmechanismus 64 zum Sperren der Kopfstütze 38 an den aufrechten Teilen 46, 48 der Stangen 26, 28 sichtbar zu machen. Der Sperrmechanismus 64 umfasst einen einzelnen Federdraht 66, der sich lateral in dem Hohlraum des unteren Gehäuseteils 50 erstreckt. Der Federdraht 66 weist ein erstes Ende 68 an einem lateralen Ende des unteren Gehäuseteils 50 und ein zweites Ende 70 auf, das sich zu dem anderen lateralen Ende des unteren Gehäuseteils 50 erstreckt. Jeder der Hülsen 56, 58 umfasst eine darin ausgebildete Vertiefung 72, 74, um einen Zugriff auf den entsprechenden aufrechten Teil 46, 48 der Stangen 26, 28 zu ermöglichen. In der gesperrten Position, erstreckt sich der Federdraht 66 in die beiden Vertiefungen 72, 74 und greift in die aufrechten Teile 46, 48 der Stangen 26, 28 ein, um die Kopfstütze 38 an einer eingestellten Position an den aufrechten Teilen 46, 48 der Stangen 26, 28 zu sperren.
In 4 ist eine der Hülsen 56 in einer Teilschnittansicht gezeigt, um die Vertiefung 72 zu verdeutlichen, über die der Federdraht 66 in den aufrechten Teil 46 der entsprechenden Stange 26 eingreifen kann. Außerdem kann jeder aufrechte Teil 46, 48 der Stangen 26, 28 eine Reihe von darin ausgebildeten inkrementellen Kerben 76 aufweisen, die mit der Vertiefung 72 ausgerichtet sind, sodass sich der Federdraht 66 in die Kerben 76 an jeder inkrementellen Höhenposition erstrecken kann, um die Kopfstütze 38 sicher an der gewünschten Position zu sperren.
In 3 ist die Drücktaste 40 gezeigt, die sich durch die Seitenwand 54 des unteren Gehäuseteils 50 erstreckt und in das zweite Ende 70 des Federdrahts 66 eingreift. Eine Betätigung der Drücktaste 40 unter Einwirkung einer externen Kraft hat zur Folge, dass sich der Federdraht 66 von den aufrechten Teilen 46, 48 der Stangen 26, 28 löst, um die Kopfstütze 38 zu entsperren und die Höhe der Kopfstütze 38 einzustellen.
In 3 und 5 ist der Sperrmechanismus 64 in der gesperrten Position gezeigt. Das erste Ende 68 des Federdrahts 66 umfasst eine vordere Fläche 78, die durch eine Kurve in dem Federdraht 66 gebildet wird. Der untere Gehäuseteil 50 umfasst eine erste Rampe 80, die in dem Bewegungspfad der vorderen Fläche 78 des ersten Endes 68 des Federdrahts 66 angeordnet ist. Bei einer Betätigung der Drücktaste 40 und damit des Federdrahts 66 kontaktiert die vordere Fläche 78 die Rampe 80, sodass der Federdraht 66, wenn das erste Ende 68 weggedrückt wird, aus dem Eingriff mit dem aufrechten Teil 46 der Stange 26 gebogen wird.
Wie in 3, 5 und 6 gezeigt, umfasst das zweite Ende 70 des Federdrahts 66 einen Querteil 82, der in die Drücktaste 40 eingreift. Eine Betätigung der Drücktaste 40 betätigt also den Querteil 82 des Federdrahts 66. Eine vordere Fläche 84 ist an dem Querteil 82 vorgesehen. Eine zweite Rampe 86 ist in dem unteren Gehäuseteil 50 in dem Bewegungspfad der vorderen Fläche 84 des Querteils 82 vorgesehen. Wenn also die Drücktaste 40 und der Querteil 82 des Federdrahts 66 zu einer entsperrten Position geschoben werden, kontaktiert die vordere Fläche 84 des Querteils 82 die zweite Rampe 86, um den Federdraht 66 aus dem Eingriff in den aufrechten Teil 48 der Stange 28 zu drücken.
Eine nach innen gerichtete Betätigung der Drücktaste 40 wie durch die Pfeile in 3 und 5 angegeben verschiebt die Drücktaste 40 aus der gesperrten Position von 3 und 5 zu der entsperrten Position von 7. In der entsperrten Position kontaktiert die vordere Fläche 78 des ersten Endes 68 des Federdrahts 66 die erste Rampe 80 und drückt den Federdraht 66 aus dem Eingriff mit der Kerbe 76 des aufrechten Teils 46 der Stange 26. Entsprechend kontaktiert die vordere Fläche 84 des Querteils 82 des zweiten Endes 70 des Federdrahts 66 die zweite Rampe 86 und drückt Federdraht 66 aus dem Eingriff mit dem aufrechten Teil 48 der Stange 28. In dieser entsperrten Position greift der Federdraht 66 nicht weiter in die aufrechten Teile 46, 48 der Stangen 26, 28 ein, sodass der Federdraht 66 von den entsprechenden Kerben 76 gelöst ist und der Benutzer die Höhe der Kopfstütze 38 einstellen kann.
Wie in 3, 5 und 7 gezeigt, ist der untere Gehäuseteil 5 weiterhin mit einer dritten Rampe 88 versehen, die mittig in dem unteren Gehäuseteil 50 zwischen den voneinander beabstandeten Stangen 26, 28 ausgerichtet ist. Der Federdraht 66 umfasst eine entsprechende vordere Fläche 90, die in einem mittleren Bereich des Federdrahts 66 ausgebildet ist. Wenn der Federdraht 66 von den gesperrten Positionen von 3 und 5 zu der entsperrten Position von 7 verschoben wird, hält die mittlere, vordere Fläche 90 des Federdrahts 66 den Kontakt zu der dritten Rampe 88 aufrecht. Weil der Federdraht 66 in der entsperrten Position von 7 gebogen ist, übt der Federdraht 66 eube Rückstellkraft auf die dritte Rampe 88 aus. Wenn keine externe Kraft mehr auf die Drücktaste 40 ausgeübt wird, verlängert sich der Federdraht 66 in der Längsrichtung und übt eine Rückstellkraft gegen die dritte Rampe 88 aus, um den Federdraht 66 zu der gesperrten Position von 5 und damit die Drücktaste 40 zu der gesperrten Position von 3 und 5 zurückzuversetzen. Wie in 3 und 5 gezeigt, hält die vordere Fläche 90 den Kontakt zu der dritten Rampe 88 aufrecht, um den Federdraht 66 weiterhin in der gesperrten Position komprimiert zu halten und eine kontinuierliche Kraft gegen die Stangen 26, 28 und die Drücktaste 40 auszuüben. Indem die Rückstellkraft gegen die Drücktaste 40 ausgeübt wird, kann eine unbeabsichtigte Bewegung zwischen diesen einander kontaktierenden Komponenten verhindert werden, wodurch das Auftreten von Geräuschen wie etwa Quietsch- und Klappergeräuschen reduziert wird.
Außerdem kann die dritte Rampe 88 als Drehpunkt für den Federdraht 66 dienen, um eine kontinuierliche und voraussagbare Bewegung der Federenden 68, 70 weg von den Stangen 26, 28 für eine Entsperren und in der umgekehrten Richtung für ein Sperren vorzusehen.
Die gezeigten Rampen 80, 86, 88 sind linear, wobei aber auch eine andere geeignete Geometrie verwendet werden kann. Zum Beispiel können die Rampen 80, 86, 88 durch zylindrische Stangen gebildet werden, die in der Kopfstützenanordnung 24 vorgesehen sind.
Der untere Gehäuseteil 50 kann eine Reihe von Strukturrippen 92 umfassen, um die Stabilität des Rahmens 34 zu verstärken. Die Rippen 92 sind jeweils mit einer darin ausgebildeten Vertiefung 94 gezeigt, um zu gestatten, dass sich der Federdraht 66 durch die Rippen 92 erstreckt. Die Vertiefungen 94 sind außerhalb des Bewegungspfads des Federdrahts 66 angeordnet. Wenn der Federdraht 66 versehentlich von dem vorgeschriebenen Pfad abweicht, begrenzen die Vertiefungen 94 die versehentliche Bewegung und führen den Federdraht 66 zurück zu dem gewöhnlichen Pfad.
Der Federdraht 66 ist mit einer bestimmten Geometrie gezeigt. Es können jedoch gemäß der Erfindung verschiedene Geometrien verwendet werden, um eine Sperr- und eine Entsperrfunktion vorzusehen. Zum Beispiel kann der Federdraht 66 in einer freien Position gerade sein und in der gesperrten Position zu einer Krümmung um eine Komponente der Kopfstütze wie etwa die dritte Rampe 88 herum vorgespannt sein.
Es ist ein Sperrmechanismus 64 gezeigt, der mit dem Paar von beabstandeten Stangen 26, 28 zusammenwirkt, wobei aber auch nur eine Stange vorgesehen sein kann. Ein Vorteil des Sperrens beider Stangen 26, 28 besteht darin, dass diese Konfiguration eine gesicherte Höheneinstellungsposition vorsieht und eine unerwünschte Bewegung an einer ungesperrten Stange verhindert, die ansonsten Quietsch- und Klappergeräusche mit sich bringen kann.
Indem ein einzelner Federdraht verwendet wird, der sich zu dem Paar von Stangen 26, 28 erstreckt, kann der einzelne Federdraht 66 für das Sperren an beiden Stangen 26, 28 und für das Vorsehen der Rückstellkraft zum Aufrechterhalten der gesperrten Position verwendet werden. Außerdem wirkt der Federdraht 66 mit beiden Stangen 26, 28 zusammen, sodass auf eine Stellplatte (mehrere Stellplatten) verzichtet werden kann, die ansonsten für die Zusammenwirkung mit den Stangen 26, 28 vorgesehen sein müssen. Im Vergleich zu dem Stand der Technik ersetzt der einzelne Federdraht 66 also ein Paar von Sperrplatten oder eine einzelne Sperrplatte und die damit assoziierten Rückstellfedern. Durch diese Reduktion in der Anzahl von Teilen können Kosten und Gewicht eingespart werden und kann das Auftreten von Quietsch- und Klappergeräuschen vermieden werden.

Claims

Fahrzeugsitz einschließlich einer einstellbaren Kopfstützenanordnung (24), der umfasst: eine Sitzlehne (12) mit einem Rahmen (14), wenigstens eine Stange (26, 28), die mit dem Sitzlehnenrahmen (14) verbunden ist, eine Kopfstütze (38), die mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, wobei die Kopfstütze (38) oder der Sitzlehnenrahmen (14) über eine bewegliche Verbindung mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten, ein Vorspannungsglied (66), das an der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) mit der wenigstens einen Stange (26, 28) und der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) zusammenwirkt, um die Kopfstütze (38) oder den Sitzlehnenrahmen (14) an einer gesperrten Position entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) zu halten, eine Rampe (80), die an der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) in einem Bewegungspfad des Vorspannungsglieds (66) fixiert ist, und ein Betätigungsglied (40), das an der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) derart mit dem Vorspannungsglied (66) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Betätigungsglieds (40) von einer ersten Position zu einer zweiten Position das Vorspannungsglied (66) in eine Verbindung mit der Rampe (80) und damit aus der Verbindung mit der wenigstens einen Stange (26, 28) drückt, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Sitzlehnenrahmen (14) zu gestatten.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stange (26, 28) ein Paar von Stangen umfasst, wobei die Kopfstütze (38) an dem Paar von Stangen (26, 28) für eine Bewegung entlang des Paares von Stangen (26, 28 ) montiert ist und mit dem Paar von Stangen (26, 28) zusammenwirkt, um die Kopfstütze (38) an der gesperrten Position zu halten.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (38) weiterhin einen Rahmen (34) umfasst, der an dem Paar von Stangen (26, 28) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) ein einzelner Federdraht ist, der an dem Kopfstützenrahmen (34) montiert ist, um mit dem Rahmen (14) und dem Paar von Stangen (26, 28) zusammenzuwirken, um den Kopfstützenrahmen (34) an einer gesperrten Position entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu halten, und wobei das Betätigungsglied (40) an einer lateralen Seite des Kopfstützenrahmens (34) in Nachbarschaft zu einem Ende des Federdrahts (66) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) derart mit dem Federdraht (66) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Betätigungsglieds (40) von der ersten Position zu der zweiten Position den Federdraht (66) komprimiert und dadurch den Federdraht (66) von dem Paar von Stangen (26, 28) löst, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu gestatten, und dass der Federdraht (66) das Betätigungsglied (40) zu der ersten Position zurückversetzt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (38) weiterhin einen Rahmen (34) umfasst, der an der wenigstens einen Stange (26, 28) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) an der Kopfstütze (38) montiert ist, um mit dem Kopfstützenrahmen (34) und der wenigstens einen Stange (26, 28) zusammenzuwirken, um den Kopfstützenrahmen (34) in der gesperrten Position entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu halten, und wobei das Betätigungsglied (40) an einer lateralen Seite des Kopfstützenrahmens (34) neben einem Ende des Vorspannungsglieds (66) für eine Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen (34) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) mit dem Vorspannungsglied (66) derart zusammenwirkt, das die Bewegung des Betätigungsglieds (40) von der ersten Position zu der zweiten Position das Vorspannungsglied (66) komprimiert, um das Vorspannungsglied (66) von der wenigstens einen Stange (26, 28) zu lösen, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) zu gestatten.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, weiterhin gekennzeichnet durch: eine Polsterung, die um den Kopfstützenrahmen (34) herum angeordnet ist, um einen Komfort für einen Insassen vorzusehen, und einen Bezug (36), der um die Polsterung und den Kopfstützenrahmen (34) herum angeordnet ist, um die einstellbare Kopfstützenanordnung (24) einzuschließen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannungsglied (66) ein Federdraht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Federdraht (66) eine vordere Fläche (78) umfasst, die die Rampe (80) kontaktiert.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (38) weiterhin einen Rahmen (34) umfasst, der an der wenigstens einen Stange (26, 28) montiert ist, wobei der Federdraht (66) an dem Kopfstützenrahmen (34) montiert ist, um mit dem Kopfstützenrahmen (34) und der wenigstens einen Stange (26, 28) zusammenzuwirken, um den Kopfstützenrahmen (34) an der gesperrten Position entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu halten, wobei das Betätigungsglied (40) an einer lateralen Seite des Kopfstützenrahmens (34) in Nachbarschaft zu einem ersten Ende des Federdrahts (66) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (80) an einem von dem Betätigungsglied (40) beabstandeten lateralen Ende des Kopfstützenrahmens (34) fixiert ist und ein zweites Ende des Federdrahts (66) kontaktiert.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stange (26, 28) ein Paar von Stangen umfasst, wobei der Kopfstützenrahmen (34) an dem Paar von Stangen (26, 28) für eine Bewegung entlang des Paares von Stangen (26, 28) montiert ist und der Federdraht (66) mit dem Paar von Stangen (26, 28) zusammenwirkt, um den Kopfstützenrahmen (34) an der gesperrten Position zu halten, und wobei die Rampe (80) in Nachbarschaft zu einer ersten Stange (26, 28) aus dem Paar von Stangen (26, 28) angeordnet ist, um den Federdraht (66) weg von der ersten Stange (26) zu drücken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (80) als eine erste Rampe definiert ist, und wobei die einstellbare Kopfstützenanordnung (24) weiterhin eine zweite Rampe (86) umfasst, die an dem Kopfstützenrahmen (34) in Nachbarschaft zu einer zweiten Stange (28) aus dem Paar von Stangen (26, 28) in dem Bewegungspfad des Federdrahts (66) fixiert ist, um den Federdraht (66) weg von der zweiten Stange (28) zu drücken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des Federdrahts (66) einen Querteil (82), der mit dem Betätigungsglied (40) zusammenwirkt, und eine vordere Fläche (84) für einen Kontakt mit der zweiten Rampe (86) umfasst.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede aus dem Paar von Stangen (26, 28) eine Reihe von inkrementell darin ausgebildeten Kerben (76) aufweist, wobei der Federdraht (66) in jeweils eine der Kerben (76) der beiden Stangen (26, 28) eingreift, um den Kopfstützenrahmen (34) an der gesperrten Position entlang der Stangen (26, 28) zu halten, wobei die erste und die zweite Rampe (80, 86) den Federdraht (66) aus dem Eingriff in den Kerben (76) zu der entsperrten Position drücken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Federdraht (66) einen mittleren Abschnitt (90) mit einer darin ausgebildeten winkeligen Fläche aufweist, und wobei die einstellbare Kopfstützenanordnung (24) weiterhin eine dritte Rampe (88) umfasst, die an dem Kopfstützenrahmen (34) in dem Bewegungspfad der winkeligen Fläche des mittleren Abschnitts (90) des Federdrahts (66) fixiert ist, um den Federdraht (66) zurück zu der gesperrten Position zu drücken, wenn keine externe Kraft auf das Betätigungsglied (40) ausgeübt wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Rampe (88) zwischen der ersten und der zweiten Rampe (80, 86) angeordnet ist, um einen Drehpunkt für das Biegen der Federdrahtenden weg von den entsprechenden Stangen (26, 28) vorzusehen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stange (26, 28) allgemein aufrecht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (38) für eine Bewegung entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten, wobei das Vorspannungsglied (66) an der Kopfstütze (38) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) mit der wenigstens einen Stange (26, 28) und der Kopfstütze (38) zusammenwirkt, um die Kopfstütze (38) an der gesperrten Position entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) zu halten, wobei die Rampe (80) an der Kopfstütze (38) in dem Bewegungspfad des Vorspannungsglieds (66) fixiert ist, und wobei das Betätigungsglied (40) an der Kopfstütze (38) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) derart mit dem Vorspannglied (66) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Betätigungsglieds (40) von der ersten Position zu der zweiten Position das Vorspannungsglied (66) in einen Kontakt mit der Rampe (80) und damit aus dem Eingriff mit der wenigstens einen Stange (26, 28) drückt, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Sitzlehnenrahmen (34) zu gestatten.
Einstellbare Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein Paar von Stangen (26, 28), die ausgebildet sind, um an einem Fahrzeug in Nachbarschaft zu einem Fahrzeugsitz (10) befestigt zu werden, einen Kopfstützenrahmen (34), der an dem Paar von Stangen (26, 28) für eine Bewegung entlang der Stangen (26, 28) montiert ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten, ein Vorspannungsglied (66), das an dem Kopfstützenrahmen (34) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) mit dem Rahmen (14) und dem Paar von Stangen (26, 28) zusammenwirkt, um den Rahmen (14) an einer gesperrten Position entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu halten, und ein Betätigungsglied (40), das auf einer lateralen Seite des Kopfstützenrahmens (34) in Nachbarschaft zu einem Ende des Vorspannungsglieds (66) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) derart mit dem Vorspannungsglied (66) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Betätigungsglieds (40) von einer ersten Position zu einer zweiten Position das Vorspannungsglied (66) entlang seiner Länge bewegt, sodass das Vorspannungsglied (66) komprimiert wird und dadurch von dem Paar von Stangen (26, 28) gelöst wird, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu gestatten.
Einstellbare Kopfstützenanordnung nach Anspruch 18, weiterhin gekennzeichnet durch eine Rampe (80), die an der Kopfstütze (38) in einem Bewegungspfad des Vorspannungsglieds (66) fixiert ist, sodass die Bewegung des Betätigungsglieds (66) von der ersten Position zu der zweiten Position das Vorspannungsglied (66) in einen Kontakt mit der Rampe (80) und damit aus dem Eingriff mit dem Paar von Stangen (26, 28) drückt, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu gestatten.
Einstellbare Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein Paar von allgemein aufrechten Stangen (26, 28), die ausgebildet sind, um in einem Fahrzeug in Nachbarschaft zu einem Fahrzeugsitz (10) befestigt zu werden, wobei jede der Stangen (26, 28) eine Reihe von inkrementell darin ausgebildeten Kerben (76) aufweist, einen Kopfstützenrahmen (34), der an dem Paar von Stangen (26, 28) für eine Bewegung entlang der Stangen (26, 28) montiert ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten, einen einzelnen Federdraht (66), der an dem Kopfstützenrahmen (34) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist, wobei der Federdraht (66) mit dem Rahmen (14) zusammenwirkt und in eine der Kerben (76) in dem Paar von Stangen (26, 28) eingreift, um den Rahmen (14) an einer gesperrten Position entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu halten, ein Betätigungsglied (40), das an einer lateralen Seite des Kopfstützenrahmens (34) in Nachbarschaft zu einem Ende des Federdrahts (66) für eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (14) montiert ist, wobei das Betätigungsglied (40) derart mit dem Federdraht (66) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Betätigungsglieds (40) von einer ersten Position zu einer zweiten Position den Federdraht (66) komprimiert, um den Federdraht (66) aus den Kerben (76) des Paares von Stangen (26, 28) zu lösen, um eine Bewegung der Kopfstütze (38) entlang des Paares von Stangen (26, 28) zu gestatten, sodass der Federdraht (66) das Betätigungsglied (40) zu der ersten Position zurückversetzt.