DE102012001217A1

DE102012001217A1 - Aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung

Info

Publication number: DE102012001217A1
Application number: DE102012001217A
Authority: DE
Inventors: Kevin L. Ruedisueli; Jay D. Blackson; Masood A. Mohammad
Original assignee: TRW Vehicle Safety Systems Inc
Current assignee: ZF Passive Safety Systems US Inc
Priority date: 2011-01-31
Filing date: 2012-01-21
Publication date: 2012-08-02
Also published as: US8596673B2; US20120193897A1

Abstract

Vorrichtung (10) zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12) mit einem Seitenaufbau (16) und einer Fensteröffnung (28) weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung (14) auf, die in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Seitenaufbau (16) und dem Fahrzeuginsassen angeordnet ist und zumindest einen Teil der Fensteröffnung (28) abdeckt. Im entfalteten Zustand weist die Schutzeinrichtung (14) einen ersten, mit einem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugs verbundenen Randabschnitt (70) und einen gegenüber liegenden, zweiten Randabschnitt (76) auf, der keine Verbindungen mit Fahrzeugabschnitten angrenzend an den zweiten Randabschnitt aufweist. Mindestens ein Haltegurt (100) weist ein erstes, mit dem Fahrzeug nahe dem ersten Endabschnitt (70) der Schutzeinrichtung (14) sowie ein gegenüber liegendes, zweites Ende auf, das mit dem zweiten Randabschnitt (76) der Schutzeinrichtung verbunden ist. Der mindestens eine Haltegurt (100) hält den zweiten Randabschnitt (76) der Schutzeinrichtung (14) in dem entfalteten Zustand und hält einer Auswärtsbewegung des zweiten Randabschnitts durch die Fensteröffnung (28) in Abhängigkeit einer Insassenbewegung in Richtung der Fensteröffnung stand, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung weiterhin eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung zum Schutz eines Insassen, die ausgebildet ist, ein Herausschleudern eines Insassen durch eine Fensteröffnung auf der Fahrer- oder Beifahrerseite zu verhindern.
Hintergrund der Erfindung
Es ist bekannt, eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufzublasen. Beispiele von aufblasbaren Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtungen umfassen Fahrer- und Beifahrer-Frontalairbags, Seitenaufprallairbags, aufblasbare Vorhänge, aufblasbare Sicherheitsgurte sowie aufblasbare Kniepolster.
Ein aufblasbarer Vorhang ist in Abhängigkeit des Eintritts eines Ereignisses aufblasbar, bei welchem das Aufblasen des aufblasbaren Vorhangs erwünscht ist, wie einem Seitenaufprall auf das Fahrzeug, einen Fahrzeugüberschlag oder beidem. Der aufblasbare Vorhang weist einen nicht aufgeblasenen und verstauten Zustand auf, in dem der Vorhang in oder nahe einer Dachreling angeordnet ist, die sich entlang einer Außenkante eines Fahrzeugdachs erstreckt. Der aufblasbare Vorhang ist von dem Fahrzeugdach weg zwischen dem Seitenaufbau des Fahrzeugs und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar. In dem aufgeblasenen und entfalteten Zustand kann der aufblasbare Vorhang eine Seitenfensteröffnung teilweise, im Wesentlichen oder vollständig bedecken. In einer bekannten Ausführung wird ein aufblasbarer Vorhang durch von einem Gasgenerator auf den aufblasbaren Vorhang gerichtetes Aufblasfluid direkt über einen Gewebediffuser oder über einen Metall-, Kunststoff- oder Gewebefüllschlauch aufgeblasen.
Ein Seitenairbag kann in einem Fahrzeug wünschenswert sein, in dem der Raum der Dachreling nicht ausreicht, um einen aufblasbaren Vorhang zu tragen.
Eine bestimmte Art von Seitenairbag besteht in einem in der Tür angebrachten Seitenairbag. Der in der Tür angebrachte Seitenairbag ist in Abhängigkeit des Eintritts eines Ereignisses aufblasbar, bei dem das Aufblasen des Airbags erwünscht ist, wie einem Seitenaufprall auf das Fahrzeug, einem Fahrzeugüberschlag oder beidem. Der in der Tür angebrachte Seitenairbag ist zwischen der Tür und einem in einem angrenzenden Fahrzeugsitz positionierten Fahrzeuginsassen aufblasbar. Derartige in der Tür angebrachte Seitenairbags sind aus einer verstauten Position in der Fahrzeugtür in eine sich nach innen und nach oben von der Fahrzeugtür aus erstreckende Position aufblasbar. In dem aufgeblasenen und entfalteten Zustand kann der in der Tür angebrachte Seitenairbag teilweise, im Wesentlichen oder vollständig eine Seitenfensteröffnung bedecken.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft das Hinzufügen von Haltegurten zu einem Vorhangairbagmodul, das in der Tür oder an der Dachreling angebracht ist. Die Erfindung umfasst einen oder mehrere Haltegurte, die den oberen Teil des aufgeblasenen, in der Tür angebrachten Airbags und den Boden des Moduls oder die Fahrzeugtür miteinander verbinden. Die Erfindung umfasst außerdem einen oder mehrere Haltegurte, die den Boden des aufgeblasenen, an der Dachreling angebrachten Vorhangairbags mit der Dachreling oder dem an der Dachreling angebrachten Modul verbinden. Die Haltegurte begrenzen die Auswärtsbewegung des Airbags. Die vorliegende Erfindung kann vorteilhafterweise bestimmte staatliche Sicherheitsbestimmungen erfüllen, wie die Bestimmungen der National Highway Traffic Safety Administration (NHTSA) Federal Motor Vehicle Safety Standard FMVSS 226 Ejection Mitigation.
Ein besonderer Einsatz der vorliegenden Erfindung betrifft Fahrzeuge mit begrenztem Stauraum in der Dachverkleidung, wo ein herkömmlicher Vorhangairbag verstaut wird. Cabriolets, die kein Dach zur Anbringung aufweisen oder Fahrzeuge, die sowohl ein Hardtop als auch ein Verdeck mit einer gemeinsamen Modulausführung haben, sind beispielsweise zwei mögliche Anwärter für den in der Tür angebrachten Airbag der vorliegenden Erfindung.
Gemäß einer Ausführungsform betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau und eine Fensteröffnung aufweist, mit einer aufblasbaren Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung, die in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in dem die Schutzeinrichtung zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen angeordnet ist und zumindest einen Teil der Fensteröffnung bedeckt. Die Schutzeinrichtung weist einen mit einem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugs verbindbaren ersten Randabschnitt auf, der zumindest im entfalteten Zustand mit einem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugs verbunden ist, und einem gegenüber liegenden, zweiten Randabschnitt, welcher keine Verbindungen zu Fahrzeugabschnitten angrenzend an den zweiten Randabschnitt aufweist. Mindestens ein Haltegurt hat ein erstes, mit dem Fahrzeug verbindbares Ende, das sich nahe dem ersten Endabschnitt der Schutzvorrichtung befindet, und ein gegenüber liegendes, zweites Ende, das mit dem zweiten Randabschnitt der Schutzvorrichtung verbunden ist. Der mindestens eine Haltegurt hält den zweiten Randabschnitt der Schutzvorrichtung in dem entfalteten Zustand und hält einer Auswärtsbewegung des zweiten Randabschnittes durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit der Bewegung des Insassen in Richtung der Fensteröffnung stand, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Hierbei ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt einen mit dem zweiten Randabschnitt an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenen, ersten Haltegurt sowie einen mit dem zweiten Randabschnitt an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenen, zweiten Haltegurt umfasst, wobei sich der erste und zweite Haltegurt innerhalb der Schutzeinrichtung erstrecken und in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit der Schutzeinrichtung bewegenden Insassen den zweiten Randabschnitt vor und hinter dem Insassen einziehen, so dass die Schutzeinrichtung den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass sich der mindestens eine Haltegurt innerhalb der Schutzeinrichtung bzw. auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Schutzeinrichtung erstreckt.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt an mehreren Stellen über die Länge des mindestens einen Haltegurts mit der Schutzeinrichtung verbunden ist.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung gespannt wird, wenn sich diese im entfalteten Zustand befindet.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt mehrere Haltegurte aufweist, die aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung in im Allgemeinen parallele Richtungen gespannt werden.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt aus mehreren Haltegurten besteht, die aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung in spitzen Winkeln zueinander gespannt werden.
Auch ist bevorzugt, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeug an einer Stelle innerhalb der Stelle verbunden ist, an der der erste Randabschnitt der Schutzeinrichtung mit dem Fahrzeug verbunden ist.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt derart angeordnet ist, dass er sich innerhalb einer nach innen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung erstreckt, wobei der mindestens eine Haltegurt einer Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit der Schutzeinrichtung bewegenden Insassen standhält, wobei der mindestens eine Haltegurt dadurch verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt mindestens einen innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, einer nach innen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung angebrachten Innengurt sowie mindestens einen außerhalb, bzw. auf der Außenseite des Fahrzeugs zugewandten Seite, einer nach außen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung angebrachten Außengurt aufweist, wobei der Innen- und Außengurt eine jeweilige Auswärts- und Einwärtsbewegung der Schutzeinrichtung verhindern, wenn sich diese im entfalteten Zustand befindet.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt eine Länge aufweist, welche kürzer ist als die Höhe der Schutzeinrichtung im entfalteten Zustand.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt eine verjüngte Gestalt aufweist, wobei der zweite Endabschnitt eine größere Breite als die des ersten Endabschnitts aufweist, wobei sich die Breite des mindestens einen Haltegurts nach unten von dem zweiten Endabschnitt zu dem ersten Endabschnitt hin verjüngt.
Auch ist bevorzugt, dass die ersten Endabschnitte des mindestens einen Haltegurts an einer gemeinsamen Stelle mit dem Fahrzeug verbindbar bzw. verbunden sind.
Auch ist bevorzugt, dass die Schutzeinrichtung einen Seitenaufprall-Airbag umfasst, der einen in einer Seitentür des Fahrzeugs verstauten bzw. verstaubaren Zustand aufweist und aus dem verstauten Zustand nach oben in den entfalteten Zustand entfaltbar ist.
Auch ist bevorzugt, dass der erste Randabschnitt einen unteren, mit der Fahrzeugtür verbindbaren bzw. verbundenen Randabschnitt des Airbags umfasst, wobei das erste Ende des mindestens einen Haltegurts an einer Stelle innerhalb des unteren Randabschnitts mit der Fahrzeugtür verbindbar bzw. verbunden ist, wobei das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem oberen Randabschnitt des Airbags gegenüber dem unteren Randabschnitt verbunden ist.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt erste und zweite Haltegurte mit ersten, mit der Fahrzeugtür verbindbare bzw. verbundene Enden aufweist, wobei der erste Haltegurt ein zweites, mit einem oberen Randabschnitt des Airbags an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende hat und der zweite Haltegurt ein zweites, mit dem oberen Randabschnitt des Airbags an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende hat, wobei sich der erste und zweite Haltegurt an der Innenseite, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des Airbags erstrecken und in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem Airbag bewegenden Insassen den oberen Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der Airbag den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit der Fahrzeugtür an einer Stelle innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des Airbags verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem oberen Randabschnitt des Airbags verbunden ist, wobei der mindestens eine Haltegurt derart ausgebildet ist, dass er eine Auswärtsbewegung des Airbags verhindert, so dass der obere Randabschnitt einen sich nach außen bewegenden Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass die Schutzeinrichtung einen aufblasbaren Vorhang umfasst, der einen verstauten bzw. verstaubaren Zustand angrenzend an ein Fahrzeugdach aufweist und aus dem verstauten Zustand nach unten in den entfalteten Zustand entfaltbar ist.
Auch ist bevorzugt, dass der erste Randabschnitt einen oberen Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs umfasst, der mit dem Fahrzeugdach verbindbar bzw. verbunden ist, wobei das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeugdach an einer Stelle innerhalb des oberen Randabschnitts verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs gegenüber dem oberen Randabschnitt verbunden ist.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten und zweiten Haltegurt mit ersten, mit dem Fahrzeugdach verbindbaren bzw. verbundenen Enden umfasst, wobei der erste Haltegurt ein zweites, mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende aufweist und der zweite Haltegurt ein zweites, mit dem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende aufweist, wobei sich der erste und zweite Haltegurt an der Innenseite, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des aufblasbaren Vorhangs erstrecken und in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem aufblasbaren Vorhang bewegenden Insassen den unteren Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der aufblasbare Vorhang den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeugdach an einer Stelle an der Innenseite des aufblasbaren Vorhangs verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs verbunden ist, wobei der mindestens eine Haltegurt derart ausgebildet ist, dass er eine Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs verhindert, so dass der untere Randabschnitt einen sich nach außen bewegenden Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau und eine Tür aufweist, die eine Fensteröffnung definieren. Die Vorrichtung weist einen Airbag auf, der in/an der Tür verstaubar ist und der nach oben in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in dem der Airbag zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen angeordnet ist und zumindest einen Teil der Fensteröffnung bedeckt. Der Airbag hat einen mit der Fahrzeugtür verbindbaren, unteren Randabschnitt sowie einen gegenüber liegenden, oberen Randabschnitt. Mindestens ein Haltegurt weist ein erstes Ende auf, das mit der Tür nahe dem und innerhalb des unteren Randabschnitts des Airbags verbindbar ist. Ein gegenüber liegendes, zweites Ende des mindestens einen Haltegurts ist mit dem oberen Randabschnitt des Airbags verbunden. Der mindestens eine Haltegurt erstreckt sich innen an einer nach innen weisenden Bahn des Airbags. Der mindestens eine Haltegurt hält den oberen Randabschnitt des Airbags in dem entfalteten Zustand und hält einer Auswärtsbewegung des oberen Endabschnitts durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit von der Bewegung des Insassen in Richtung der Fensteröffnung stand, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Hierbei ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten, an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen mit dem oberen Randabschnitt verbundenen Haltegurt sowie einen zweiten, an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen mit dem oberen Randabschnitt verbundenen Haltegurt umfasst, wobei der erste und zweite Haltegurt in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem Airbag bewegenden Insassen den oberen Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der Airbag den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt eine verjüngte Gestalt aufweist, wobei das erste Ende schmäler wird und das zweite Ende breiter wird, wobei sich der mindestens eine Haltegurt nach unten hin von breit zu schmal vom zweiten Ende zum ersten Ende hin verjüngt.
Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau, ein Dach sowie eine Fensteröffnung aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen aufblasbaren Vorhang, der angrenzend an das Dach verstaubar ist und der nach unten in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in welchem der aufblasbare Vorhang zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen positioniert ist und zumindest einen Teil der Fensteröffnung bedeckt. Der aufblasbare Vorhang weist einen mit dem Fahrzeugdach verbindbaren, oberen Randabschnitt und einen gegenüber liegenden, unteren Randabschnitt auf. Mindestens ein Haltegurt weist ein erstes, mit dem Dach innerhalb des oberen Randabschnitts des aufblasbaren Vorhangs verbindbares Ende sowie ein gegenüberliegendes, mit dem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs verbundenes, zweites Ende auf. Der mindestens eine Haltegurt erstreckt sich nach innen von einer nach innen weisenden Bahn des aufblasbaren Vorhangs. Der mindestens eine Haltegurt hält den unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs in dem entfalteten Zustand und hält einer Auswärtsbewegung des unteren Randabschnitts durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit der Bewegung des Insassen in Richtung der Fensteröffnung stand, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Hierbei ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten, mit dem unteren Randabschnitt an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenen Haltegurt und einen zweiten, mit dem unteren Randabschnitt an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenen Haltegurt umfasst, wobei der erste und zweite Haltegurt in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem aufblasbaren Vorhang bewegenden Insassen den unteren Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der aufblasbare Vorhang den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Auch ist bevorzugt, dass der mindestens eine Haltegurt verjüngt ist, wobei das erste Ende schmäler und das zweite Ende breiter ist, wobei sich der mindestens eine Haltegurt nach unten von breit zu schmal vom zweiten Ende zum ersten Ende hin verjüngt.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Die vorstehenden und weiteren Merkmale der vorliegenden Erfindung erkennt der betreffende Fachmann bei Betrachtung der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen. Diese zeigen: in den 1–3D schematische Ansichten einer Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
in den 4A und 4B schematische Ansichten einer Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und
in den 5–8 schematische Ansichten, welche die verschiedenen Ausgestaltungen von Abschnitten der Vorrichtung aus den 1–4 veranschaulichen.
Beschreibung von Ausführungsformen
Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den 1 bis 3B dargestellt. Gemäß der ersten Ausführungsform ist eine Vorrichtung 10 zum Schutz eines Insassen (nicht dargestellt) eines Fahrzeugs 12 vorgesehen. Die Vorrichtung 10 kann in ein Fahrzeug 12 mit einer Vielzahl an Ausführungen eingebaut sein. Die Vorrichtung 10 kann jedoch insbesondere für den Einsatz in einem Fahrzeug 12 geeignet sein, das ein bewegliches oder abnehmbares Dach aufweist, wie ein Cabriolet, da derartigen Fahrzeugen häufig ein Aufbau fehlt, der zum Tragen der Vorrichtung im Bereich des Fahrzeugdachs geeignet ist. Das in den 1 bis 3B veranschaulichte Fahrzeug ist ein zweitüriges Cabriolet. Um zu zeigen, dass die Vorrichtung 10 für den Einsatz auch in anderen Fahrzeugen als Cabriolets geeignet ist, stellen die 1-2 schematisch ein Dach 16 und eine B-Säule 18 in gestrichelten Linien dar.
Die Vorrichtung ist aus einer verstauten Position, wie in 1 dargestellt, in eine entfaltete Position, wie in den 2–3B dargestellt, betätigbar. Wie in den 1 und 2 gezeigt, weist die Vorrichtung eine Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung in Form eines Seitenairbags 14 auf. Ein Gasgenerator 50 ist betätigbar, um den Airbag 14 aufzublasen und den Airbag zur Entfaltung aus dem verstauten Zustand der 1 in den entfalteten Zustand der 2–3B zu bringen. Der Airbag 14 ist in dem Seitenaufbau 20 des Fahrzeugs 12 angebracht. In den in den 1–3B dargestellten Ausführungsformen ist der Airbag 14 derart dargestellt, dass er in einer Seitentür 22 des Fahrzeugs 12 angebracht ist. Der Airbag 14 könnte jedoch auch an einem alternativen Platz angebracht werden. Beispielsweise könnte die Vorrichtung 10 in dem zweitürigen Cabriolet 12 der 1–3B ganz oder teilweise in dem Seitenaufbau 20 hinter der Seitentür 22 angrenzend an einen Rücksitz (nicht dargestellt) des Fahrzeugs angebracht sein. Als weiteres Beispiel könnte die Vorrichtung 10 ganz oder teilweise in einem Fahrzeugsitz (nicht dargestellt) angebracht sein. Als weiteres Beispiel könnte die Vorrichtung 10 ganz oder teilweise in einer B-Säule (allgemein in gestrichelten Linien bei 18 dargestellt) des Fahrzeugs 12 angebracht sein.
Die Seitentür 22 weist ein Seitenfenster 24 auf, das zwischen einer geöffneten oder „unteren” Stellung und einer geschlossenen oder „oberen” Stellung betätigbar ist. In der in den 1–3B dargestellten Ausführungsform ist das Fenster 24 in einer Position zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position dargestellt. Die Seitentür 22 weist außerdem eine Fensteröffnung 28 auf, in die sich das Fenster 24 erstrecken kann. Die Fensteröffnung 28 ist teilweise durch einen Schwelle 26 definiert, die Teil des Fahrzeugseitenaufbaus 20 bildet. Die Schwelle 26 definiert eine Unterkante der Fensteröffnung 28. Die Schwelle 26 kann sich nach hinten über das hintere Ausmaß der Seitentür 22 hinaus in eine Position angrenzend an den Rücksitz des Fahrzeugs 12 erstrecken. Die Schwelle 26 definiert damit das obere Ausmaß des Seitenaufbaus 20 angrenzend an einen Insassen (nicht dargestellt) des Fahrzeugs 12. Dieser Teil kann auch als Gürtellinie 38 des Fahrzeugs 12 bezeichnet werden.
Die Vorrichtung 10 der vorliegenden Erfindung kann in unterschiedlichen Ausführungen in Seitentüren 22 eingebaut sein. In Bezug auf 1 ist der Airbag 14, wenn sich die Vorrichtung 10 in der verstauten Position befindet, in einem Gehäuse 30 verstaut, das in einem Innenabschnitt 32 der Seitentür 22 angebracht ist. Die verschiedenen Seitentürenausführungen bestimmen die Gestalt der Vorrichtung einschließlich des Gehäuses 30 und des Airbags 14. Der Airbag 14 kann in der verstauten Position beliebig angeordnet sein, wie beispielsweise durch Falten des Airbags, Rollen des Airbags oder durch eine Kombination aus Falten und Rollen des Airbags.
Wenn sich die Vorrichtung 10 in der verstauten Position befindet, weisen das Gehäuse 30 und der Airbag 14 eine im Allgemeinen längliche Gestalt auf, die sich angrenzend an die oder nahe der Schwelle 26 oder Gürtellinie 38 erstreckt. Das Gehäuse 30 und ein unterer Randabschnitt 70 des Airbags 14 sind über geeignete Befestigungseinrichtungen 34 wie Schrauben, Bolzen, Nieten etc. mit der Seitentür 22 verbunden. In Bezug auf 3A überlagert eine Türplatte 40 eine Innenplatte 42 der Seitentür 22 und kann den Airbag 14 und das Gehäuse 30 im Inneren 32 der Seitentür verbergen.
Die erste und zweite Bahn 80 und 82 sind vorzugsweise aus einem Gewebe wie Nylon hergestellt, das mit einem gasundurchlässigen Material wie Urethan oder Silikon überzogen sein kann. Der Airbag 14 kann somit eine im Wesentlichen gasdichte Konstruktion aufweisen. Es können auch andere Materialien wie Elastomere, Kunststofffolien oder Kombinationen aus diesen eingesetzt werden, um den Airbag 14 herzustellen. Die erste und zweite Bahn 80 und 82 kann auch aus einzelnen oder mehrlagigen Materialschichten gebildet sein.
In Bezug auf 2 kann der Airbag 14 eine im Allgemeinen rechteckige oder trapezförmige Gestalt aufweisen. Der Airbag 14 könnte jedoch aufgrund von Faktoren wie der Architektur des Fahrzeugs und der gewünschten Abdeckfläche auch eine alternative Gestalt aufweisen, wie in den Ausführungsformen der 4–7 dargestellt. Der untere Randabschnitt 70 des Airbags 14 ist mit der Seitentür 22 angrenzend an die oder nahe der Gürtellinie 38 verbunden. Ein hinterer Randabschnitt 72 des Airbags 14 erstreckt sich nach oben von einem hinteren Ende der Unterkante 70 und ist nahe einem hinteren Abschnitt 74 der Seitentür 22 angebracht. Ein oberer Randabschnitt 76 des Airbags 14 erstreckt sich von einem oberen Ende des hinteren Randabschnitts 72 zu einem oberen Ende eines vorderen Randabschnitts 78 des Airbags 14.
Bezug nehmend auf 3A weist der Airbag 14 eine erste und zweite Bahn 80 und 82 auf, welche überlagernd angeordnet sind. Überlappende Abschnitte der ersten und zweiten Bahn 80 und 82 sind durch Einrichtungen wie eine Naht entlang mindestens eines Teils des Umfangs des Airbags 14 miteinander verbunden und bilden eine Umfangsverbindung 84. Wenn die Bahnen 80 und 82 über die Umfangsverbindung 84 miteinander verbunden sind, definieren sie ein aufblasbares Volumen 86 des Airbags. Alternative Einrichtungen wie z. B. Ultraschallschweißen, Heißverkleben oder eine Klebeverbindung könnten ebenfalls zur Verbindung der ersten und zweiten Bahn 80 und 92 miteinander eingesetzt werden.
Zusätzlich zu der Umfangsverbindung 84 könnten die erste und zweite Bahn 80 und 82 auch an gewünschten Stellen innerhalb des Umfangs miteinander verbunden werden, um aufblasbare Kammern des Airbags 14 zu bilden (nicht in den 1–3B dargestellt; siehe jedoch z. B. die Ausführungsformen der 5–8). Diese miteinander verbundenen Abschnitte der ersten und zweiten Bahn 80 und 82 würden dadurch nicht aufblasbare Abschnitte des Airbags 14 bilden. Zusätzlich kann eine untere Verbindung 86 derart ausgeführt sein, dass der untere Randabschnitt 70 des Airbags 14 nicht aufblasbar ist, um die Verbindung des unteren Randabschnitts mit der Seitentür 22 über die Befestigungseinrichtungen 34 zu vereinfachen.
In der in den 1–3B dargestellten Ausführungsform ist der Airbag 14 aus einer Materialbahn gebildet, welche zusammengefaltet ist und so die sich überlagernde erste und zweite Bahn 80 und 82 bildet. Wenn die Materialbahn entlang des oberen Randabschnitts 76 zusammengefaltet ist, kann sich die Umfangsverbindung 84 somit entlang des vorderen Randabschnitts 78, des hinteren Randabschnitts 72 und des unteren Randabschnitts 70 erstrecken. Der Fachmann wird jedoch erkennen, dass der Airbag 14 auch alternative Ausführungen aufweisen könnte. Die erste und zweite Bahn 112 und 114 könnten beispielsweise aus getrennten Materialbahnen bestehen, die übereinander liegend angeordnet und durch eine sich um den gesamten Umfang der Bahnen zur Bildung des Airbags 14 erstreckende Naht, durch Ultraschallschweißen, Heißverkleben oder eine Klebeverbindung aneinander befestigt sind. Als weitere Alternative könnte der Airbag 14 als einzelnes Materialstück gewebt sein, das keine genähten Umfangsbereiche aufweist.
Die Vorrichtung 10 weist eine Quelle des Aufblasmediums in Form eines Gasgenerators 50 zum Aufblasen des Airbags 14 auf. Der Gasgenerator 50 enthält eine gespeicherte Menge an druckbeaufschlagtem Aufblasmedium (nicht dargestellt) in Form eines Gases zum Aufblasen des Airbags 14. Der Gasgenerator 50 könnte alternativ eine Kombination aus druckbeaufschlagtem Aufblasmedium und entzündlichem Material zum Erhitzen des Aufblasmediums enthalten oder könnte aus einem pyrotechnischen Gasgenerator bestehen, der zur Erzeugung von Aufblasmedium die Verbrennung von Gas erzeugendem Stoff einsetzt. Als weitere Alternative könnte der Gasgenerator 50 aus einer geeigneten Art oder Ausführung zum Zuführen eines Mediums zum Aufblasen des Airbags 14 bestehen.
Das Fahrzeug 12 umfasst weiterhin einen Regler 60 (schematisch in den 1 und 2 dargestellt), der zur Betätigung des Gasgenerators 50 in Abhängigkeit des Eintritts eines Ereignisses wirksam ist, bei welchem ein Insassenschutz erwünscht sein kann, wie beispielsweise ein Fahrzeugaufprall oder -überschlag. Bei Eintritt eines derartigen Ereignisses liefert der Regler 60 ein elektrisches Signal über Verbindungsleitungen 62 an den Gasgenerator 50. Das elektrische Signal veranlasst die Betätigung des Gasgenerators 50 in bekannter Weise. Der Gasgenerator 50 gibt druckbeaufschlagtes Aufblasmedium in den Airbag 14 ab.
Die Vorrichtung 10 kann derart ausgeführt sein, dass sie das Aufblasmedium auf vielfältige Weise in den Airbag 14 leitet. Beispielsweise kann der Gasgenerator 50 direkt mit dem Airbag 14 verbunden sein, wie in der Ausführungsform der 1–3B dargestellt, und kann somit Aufblasmedium direkt in den Airbag leiten. Als weiteres Beispiel kann der Gasgenerator 50 mit einem Gewebediffuser oder einem Füllschlauch (nicht dargestellt) verbunden sein, der sich in das aufblasbare Volumen 86 des Airbags 14 erstreckt und somit Aufblasmedium über diese Leitung in den Airbag leiten kann. Als weiteres Beispiel kann der Gasgenerator 50 mit einem starren Diffuser oder Füllschlauch (nicht dargestellt) verbunden sein, wie beispielsweise einem Kunststoff- oder Metallfüllschlauch, der sich in das aufblasbare Volumen 86 des Airbags 14 erstreckt und somit Aufblasmedium über diese Leitung in den Airbag leiten kann.
Der Airbag 14 bläst sich auf und entfaltet sich unter dem Druck des Aufblasmediums. Das Gehäuse 30 öffnet sich durch die Kraft des sich entfaltenden Airbags 14 und der Airbag entfaltet sich in einer im Allgemeinen nach oben gerichteten Richtung in die in den 2 und 3 dargestellte Position. Der Airbag 14 erstreckt sich im entfalteten Zustand entlang der Seitentür 22 des Fahrzeugs 12 und ist zwischen dem Seitenfenster 24/der Fensteröffnung 28 und einem Insassen (nicht dargestellt) des Fahrzeugs angebracht. Wie in den 2–3B veranschaulicht, erstreckt sich der Airbag 14 im entfalteten Zustand im Allgemeinen senkrecht oberhalb der Gürtellinie 38 und ist so angeordnet, dass er die Fensteröffnung 28 überlagert. Der Airbag 14 kann im entfalteten Zustand einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugüberschlags oder eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug 12 schützen. Im entfalteten Zustand kann der Airbag 14 auch dazu beitragen, die Energie von Stößen mit dem Airbag aufzunehmen und die Aufprallenergie über eine große Fläche des Airbags zu verteilen.
Als ein Merkmal der vorliegenden Erfindung weist der Airbag 14 Einrichtungen zum Verhindern des Hinausschleuderns in Form von Bändern oder Haltegurten 100 auf, die den Airbag 14 in einer Position angrenzend an die Fensteröffnung 28 und diese bedeckend hasten. Die Haltegurte 100 halten außerdem einer Auswärtsbewegung des entfalteten Airbags 14 durch die Fensteröffnung 28 stand. Zu diesem Zweck sind die Haltegurte 100 derart ausgeführt, dass sie bei Entfaltung des Airbags 14 gespannt werden, indem die Länge der Haltegurte so ausgewählt ist, dass sie kürzer ist als die aufgeblasene Höhe des Airbags. Somit sind die Längen der Haltegurte 100 kürzer als die Strecke, über die sich die Abschnitte des Airbags 14, mit welchen die Haltegurte verbunden sind, bewegen würden, wenn sie nicht von den Haltegurten begrenzt wären. Damit wird sichergestellt, dass die Haltegurte 100 gestrafft und gespannt werden, wenn sich der Airbag 14 in dem aufgeblasenen, entfalteten und druckbeaufschlagten Zustand befindet. Wenn der Airbag 14 den aufgeblasenen, entfalteten und druckbeaufschlagten Zustand erreicht, wird er etwas starr und spannt dadurch die Haltegurte 100, die wiederum einer Bewegung des Airbags 14 standhalten und den Airbag in der entfalteten Stellung halten. Damit kann der Airbag 14 in Verbindung mit den Haltegurten 100 verhindern, dass ein Insasse oder ein Teil eines Insassen durch die Fensteröffnung 28 hinausgeschleudert wird oder anderweitig durch diese gelangt.
Wie in den 3A und 3B dargestellt, können die Haltegurte 100 sowohl Innen- als auch Außengurte umfassen. Innengurte 120 verhindern, dass sich der Airbag 14 während des Aufblasens und Druckbeaufschlagens nach außen bewegt. Die Innengurte 120 tragen somit zur Bereitstellung von Eigenschaften des Airbags 14 zur Verhinderung eines Hinausschleuderns bei. Außengurte 130 verhindern, dass sich der Airbag 14 während des Aufblasens und Druckbeaufschlagens nach innen bewegt. Die Außengurte tragen somit dazu bei, dass die Position des Airbags 14 angrenzend an die Fensteröffnung 28 und diese abdeckend beibehalten wird. In einer Ausführungsform könnten die Außengurte 130 auch weggelassen werden und nur die Innengurte 120 belassen werden.
In einer besonderen, an der Tür angebrachten Ausführungsform sind die Haltegurte 100 an dem Türblech unter dem Gehäuse 30 angebracht und sind oben an dem Sack angenäht. Diese Blechverbindung wird bei 102 schematisch in 2 dargestellt. Alternativ könnten die Haltegurte 100 mit dem Gehäuse 30 verbunden sein, wie schematisch in gestrichelten Linien bei 104 in 2 dargestellt. Die Nahtverbindungen sind bei 106 schematisch gezeigt. Die Länge der Haltegurte 100 ist kürzer als die aufgeblasene Hohe des Airbags 14, wenn diese senkrecht in Bezug auf das Fahrzeug 12 gemessen wird. Damit wird in den Haltegurten 100 eine Spannung erzeugt, wenn sich der Airbag 14 im aufgeblasenen, entfalteten und druckbeaufschlagten Zustand befindet. Die Spannung in den Haltegurten begrenzt die seitliche Bewegung des Airbags 14 bzw. hält dieser stand. Der Spannungsbetrag in den Haltegurten 100 kann durch Auswahl des geeigneten Unterschieds zwischen der Länge der Haltegurte 100 und der aufgeblasenen Höhe des Airbags 14 angepasst oder eingestellt werden.
Außerdem spannen die gespannten Haltegurte 100 den Airbag 14 in einem Winkel bezüglich des im Allgemeinen senkrecht entfalteten Airbags. Dieser Winkel kann über die Ausgestaltung der Vorrichtung 10 ausgewählt werden, die in den unterschiedlichen Ausführungen der 3A und 3B veranschaulicht ist. Die Vorrichtung 10 aus 3B unterscheidet sich von der aus 3A lediglich darin, dass die seitliche Position des Airbags 14 nach außen verschoben ist, um den Winkel zu vergrößern, bei dem der Innengurt 120 Spannung auf den Airbag aufbringt. Dieser Winkel des Innengurts 120 ist allgemein bei „A” in 3B dargestellt. Im Vergleich der Vorrichtung 10 aus 3A mit der aus 3B ist festzustellen, dass der vergrößerte Winkel A aus 3B die Größe der Kraftkomponente der Spannung des Innengurts 120 entsprechend erhöht, welche in Richtung des Widerstands gegen die Auswärtsbewegung des Airbags wirkt. Somit ändert sich bei einer auf den Innengurt 120 aufgebrachten Spannung von vorgegebener Größe die Komponente dieser Spannung, die der Auswärtsbewegung des Airbags 14 standhält, proportional mit dem Winkel A.
Versuche haben gezeigt, dass die Spannung in den Haltegurten 100 die Bewegung des Airbags außerhalb des Fensters begrenzt. Vorteilhafterweise tragen die Haltegurte 100 der vorliegenden Erfindung zur Minimierung der Notwendigkeit einer Überlappung des Airbags 14 mit dem Fahrzeugaufbau bei (wie der Dachreling 16, der A-Säule 17 und der B-Säule 18), um eine Auswärtsbewegung des Airbags zu begrenzen. Somit kann die Größe des Airbags 14 und folglich die Größe des zum Aufblasen des Airbags erforderlichen Gasgenerators 50 verringert werden. Da der Airbag 14 nicht auf einer Überlappung des Fahrzeugaufbaus beruht, um ein Auswanderverhalten zu verringern, ist die Bewegungsbahn des Sacks kein so bedeutender Faktor, wie das ansonsten der Fall sein könnte. Dies kann in Fahrzeugen mit aggressiven Seitenfensterwinkeln wie Sportwägen von großem Vorteil sein. Die Überlappung des Airbags 14 mit der Verkleidung kann außerdem auf ein Minimum reduziert werden, da die Haltegurte 100 auch die Belastung von Stößen auf den Airbag aufnehmen. Dadurch kann die Notwendigkeit von Überlappungen mit der Verkleidung oder sich seitlich in dem Airbag 14 (und seitlich in Bezug auf das Fahrzeug) erstreckenden Haltegurten, um ein Hinausschleudern zu verhindern, weiter verringert werden.
Hinzu kommt gemäß vorliegender Erfindung in der Ausführungsform der 1–3B, dass durch die Verbindung der Haltegurte 100 mit dem Airbag 14 entlang des Randabschnitts des Sacks gegenüber der Stelle an dem Fahrzeug 12, an der der Sack und das gegenüber liegende Ende des Haltegurts verbunden sind, die Eigenschaften zum Verhindern des Hinausschleuderns der Vorrichtung 10 verbessert werden. Dies ist in den 3C und 3D veranschaulicht.
Bezug nehmend auf die 3C und 3D sind die Haltegurte 100, insbesondere die Innengurte 120, mit dem oberen Randabschnitt 76 des Airbags 14 verbunden, während die gegenüber liegenden Enden der Haltegurte und der untere Randabschnitt 70 des Sacks mit dem Fahrzeug 12 verbunden sind. Aufgrund dieser Ausführung trifft ein Insasse 90, wenn sich dieser nach außen auf den Airbag zu bewegt, wie allgemein mit C in 3C angedeutet, unterhalb der Unterkante 76 auf den Sack auf. Da der Insasse 90 den Airbag 14 nach außen drückt, wie in 3D dargestellt, wirken die Haltegurte 100 der Bewegung des Sacks in diese Richtung entgegen.
Wenn sich der Insasse 90 aus dem Fahrzeug 12 hinaus bewegt, kann die Bewegungsbahn des Insassen eine Aufwärtskomponente annehmen, wie allgemein mit D in 3D dargestellt, die bezüglich der Richtung der von den Haltegurten 100 aufgebrachten Spannung spitzwinklig ist. Somit wirken die Haltegurte 100 der Auswärtsbewegung des Insassen 90 entgegen. Folglich wird der Abschnitt des Airbags 14 über der Stelle, an der der Insasse 90 auf den Sack auftrifft, durch die Haltegurte 100 an einer Auswärtsbewegung gehindert. Außerdem neigen die vor und hinter dem Insassen 90 positionierten Haltegurte 100 dazu, den Airbag 14 um den Insassen herum zu ziehen, wodurch der Airbag 14 den Insassen umgibt, wie in 3D dargestellt. Um diesen Punkt weiter zu beleuchten, zeigt/zeigen der/die mit gestrichelten Linien 14' dargestellte(n) Abschnitt(e) des Airbags 14 diese vorderen und/oder hinteren Abschnitte des Sacks, die den Insassen 90 aufgrund der die Airbagbewegung begrenzenden Haltegurte 100 umgeben. Der Fachmann wird somit erkennen, dass die Haltegurte 100 die Innenpositionen dieser über, vor und hinter dem Insassen 90 angebrachten Abschnitte des Airbags 14 beibehalten. Somit wirken der Airbag 14 und die Haltegurte 100 zusammen, um eine Auswärtsbewegung zu begrenzen und zu verhindern, dass der Insasse 90 hinausgeschleudert wird.
Die 4A und 4B veranschaulichen eine Vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Bezug nehmend auf die 4A und 4B weist die Vorrichtung 200 eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung in Form eines aufblasbaren Vorhangs 214 auf. Der aufblasbare Vorhang 214 kann aus ähnlichen oder identischen Materialien hergestellt werden, weiche ähnlich oder identisch zu den zuvor in Bezug auf den Airbag 14 der Ausführungsform der 1–3B beschriebenen ausgestaltet und montiert werden. Der aufblasbare Vorhang 214 ist angrenzend an einen Seitenaufbau 216 des Fahrzeugs 212 und ein Dach 218 des Fahrzeugs angebracht. Der Seitenaufbau 216 des Fahrzeugs 212 umfasst Seitenfenster 220, eine A-Säule 230, eine B-Säule 232 sowie eine C-Säule 234. Ein Gasgenerator 224 ist in Fließverbindung über einen Füllschlauch 222 mit dem aufblasbaren Vorhang 214 verbunden. Alternativ könnte der Gasgenerator 224 direkt mit dem aufblasbaren Vorhang 214 verbunden sein oder konnte über einen Gewebefüllschlauch oder –diffuser verbunden sein. Der aufblasbare Vorhang 214, der Füllschlauch 222 und der Gasgenerator 224 sind durch Einrichtungen wie z. B. Bügel mit dem Fahrzeug 212 (d. h. der Dachreling 208 oder dem Dach 218) verbunden.
Das Fahrzeug 212 weist einen Sensor (schematisch bei 240 dargestellt) zum Erfassen des Eintritts eines Ereignisses auf, bei welchem das Aufblasen des aufblasbaren Vorhangs 214 erwünscht ist, wie beispielsweise einem Seitenaufprall, einem Fahrzeugüberschlag oder beidem. Bei Erfassen des Ereignisses liefert der Sensor 240 ein elektrisches Signal über Verbindungsleitungen 242 an den Gasgenerator 224. Das elektrische Signal veranlasst die Betätigung des Gasgenerators 224 in bekannter Weise. Der Gasgenerator 224 gibt Medium unter Druck durch den Füllschlauch 222 ab, der das Medium in den aufblasbaren Vorhang 214 leitet.
Der aufblasbare Vorhang 214 bläst sich unter dem Druck des Aufblasmediums aus dem Gasgenerator 224 auf. Das Gehäuse 226 öffnet sich und der aufblasbare Vorhang 214 bläst sich von dem Dach 218 weg nach unten wie in den Zeichnungen dargestellt und nach unten bezüglich der Richtung der Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs auf. In der dargestellten Ausführungsform erstreckt sich der aufblasbare Vorhang 214 im aufgeblasenen Zustand von der A-Säule 230 zur C-Säule 234. Der Fachmann wird erkennen, dass auch alternative Ausgestaltungen hergestellt werden könnten, ohne die Lehre der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Beispielsweise könnte der aufblasbare Vorhang 214 so ausgeführt sein, dass er sich nur von der A-Säule 230 zur B-Säule 232 oder von der A-Säule zu einer D-Säule (nicht dargestellt) des Fahrzeugs 212 erstreckt.
Der aufblasbare Vorhang 214 ist im aufgeblasenen Zustand zwischen dem Seitenaufbau 216 des Fahrzeugs 212 und Insassen 228 des Fahrzeugs angebracht. Der aufblasbare Vorhang 214 schützt im aufgeblasenen Zustand einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugüberschlags oder eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug 212. Im aufgeblasenen Zustand nimmt der aufblasbare Vorhang 214 die Energie von Stößen mit dem Vorhang auf und verteilt die Aufprallenergie über eine große Fläche des Vorhangs.
Als Merkmal der vorliegenden Erfindung weist der aufblasbare Vorhang 214 Einrichtungen zum Verhindern des Hinausschleuderns in Form von Haltegurten 250 auf, die den Vorhang 214 in einer Anordnung angrenzend an die Fensteröffnung 228 und den Seitenaufbau und diese bedeckend beibehalten. Die Haltegurte 250 weisen schematisch mit 252 dargestellte Verbindungen mit dem Fahrzeugaufbau auf, entweder direkt oder über eine Verbindung mit dem Gehäuse 226. Die Verbindungen 252 können beispielsweise durch einen Bolzen oder andere Befestigungsmittel oder Befestigungsstrukturen vereinfacht sein. Die Haltegurte 250 weisen außerdem schematisch mit 254 dargestellte Verbindungen mit dem aufblasbaren Vorhang 214 auf. Die Verbindungen 254 können beispielsweise durch Annähen des Haltegurts 250 an den aufblasbaren Vorhang 214 oder Verbinden des Haltegurts mit dem Vorhang über Ultraschallschweißen vereinfacht sein.
Die Haltegurte 250 sind so ausgeführt, dass sie bei Entfaltung des Vorhangs 214 gespannt werden. Dies beruht auf der Tatsache, dass die Länge der Haltegurte 250 so gewählt wird, dass sie kürzer ist als die Strecke, über die sich die Abschnitte des Vorhangs 214, mit dem die Haltegurte verbunden sind, bewegen würden, wenn sie nicht von der Verbindung mit den Haltegurten beeinflusst wären. In anderen Worten sind die Haltegurte kürzer als die aufgeblasene Höhe des aufblasbaren Vorhangs 214. Insbesondere Ist der Abstand zwischen den Verbindungen 252 und 254 kürzer als die aufgeblasene Höhe des aufblasbaren Vorhangs 214, wenn dieser senkrecht in Bezug auf das Fahrzeug 212 gemessen wird. Dadurch wird sichergestellt, dass die Haltegurte 250 gespannt werden, wenn der Vorhang 214 druckbeaufschlagt wird. Sobald der Airbag mit Druck beaufschlagt wird, versteift er sich somit etwas und wird in seinem entfalteten Zustand im druckbeaufschlagten Zustand von den Haltegurten 250 zurückgehalten. Der Vorhang 214 kann damit in Verbindung mit den Haltegurten 250 verhindern, dass ein Insasse oder ein Teil eines Insassen durch die Fensteröffnung 28 hinausgeschleudert wird oder anderweitig durch diese gelangt.
Bezug nehmend auf 4B können die Haltegurte 250 ähnlich wie in der ersten Ausführungsform Innengurte 270, Außengurte 280 oder eine Kombination aus Innen- und Außengurten aufweisen. Die Haltegurte 250 können über das Vorhangmodul mit dem Fahrzeug verbunden sein oder können direkt mit dem Fahrzeugblech, wie dem Dach oder der Dachreling verbunden sein. Die Innengurte 270 verhindern, dass sich der Vorhang 214 während des Aufblasens und der Druckbeaufschlagung nach außen bewegt. Die Innengurte 270 verleihen dem Vorhang 214 somit Eigenschaften, um ein Hinausschleudern zu verhindern. Die Außengurte verhindern, dass sich der Vorhang 214 während des Aufblasens und der Druckbeaufschlagung nach innen bewegt. Damit tragen die Außengurte 280 zur Beibehaltung der Position des Vorhangs 214 angrenzend an die Fensteröffnung 228 und diese abdeckend bei. In einer Ausführungsform könnten die Außengurte 280 auch weggelassen werden.
Wenn sich die Längen der Haltegurte 280 verkürzen, werden die Eigenschaften zum Verhindern eines Hinausschleuderns des aufblasbaren Vorhangs 214 verbessert, allerdings auf Kosten der Tatsache, dass der Vorhang weiter nach innen von der Fensteröffnung 228 gezogen wird. Die Außengurte 250 tragen weiterhin dazu bei, die sich allgemein senkrecht erstreckende Position des aufblasbaren Vorhangs 214 beizubehalten. Die Eigenschaften zum Verhindern eines Hinausschleuderns und die Innenanordnung einer bestimmten Vorhang- und Gurtkombination können somit derart zugeschnitten werden, dass erwünschte Verhaltenseigenschaften erzielt werden.
Darüber hinaus spannen die gespannten Gurte 250 den aufblasbaren Vorhang 214 in einem Winkel bezüglich des im Allgemeinen senkrecht entfalteten Vorhangs. Dieser Winkel kann durch die Gestalt der Vorrichtung 200 gewählt werden, Beispiele hierfür sind im Allgemeinen in gestrichelten Linien in 4B angegeben. Die Vorrichtung 200 aus 4B zeigt im Allgemeinen mit „B” den Winkel, in dem der Innengurt 270 Spannung auf den aufblasbaren Vorhang 214 aufbringt. Wenn der Winkel B aus 4B zunimmt, erhöht sich auch die Größe der Kraftkomponente der Spannung des Innengurts 270, welche in Richtung des Widerstands gegen eine Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs 214 wirkt. Somit ändert sich bei einer auf den Innengurt 270 aufgebrachten Spannung von vorgegebener Größe die Komponente der Spannung, die der Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs 214 Widerstand bietet, proportional mit dem Winkel B.
Dieser Punkt wird durch die allgemein in gestrichelten Linien dargestellten, beispielhaften Gurtausführungen in 4B veranschaulicht. Die allgemein mit 270' dargestellten, beispielhaften Innengurtausführungen bewegen die Verbindung des Haltegurts mit dem Fahrzeug entlang des Fahrzeugdachs 218 nach innen. Dadurch wird die Spannungskomponente auf den Innengurt 270' erhöht, der in Richtung des Widerstands gegen eine Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs 214 wirkt. Die allgemein mit 270'' dargestellten, beispielhaften Innengurtausführungen bewegen die Verbindung des Gurts mit dem aufblasbaren Vorhang 214 entlang der Höhe des Vorhangs nach oben. Dadurch wird die Aufbringung der Spannungskomponente auf den Innengurt 270', die in Richtung des Widerstands gegen eine Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs wirkt, an eine andere Stelle an dem aufblasbaren Vorhang 214 bewegt. Es können eine oder mehrere dieser alternativen, beispielhaften Innengurtausbildungen eingesetzt werden.
Versuche haben gezeigt, dass die Spannung in den Haltegurten 250 die Bewegung des aufblasbaren Vorhangs 214 außerhalb des Fensters begrenzt. Vorteilhafterweise können die Haltegurte 250 der vorliegenden Erfindung die Anforderung deutlich reduzieren, dass der aufblasbare Vorhang 214 den Fahrzeugaufbau (wie die Dachreling 218, die A-Säule 230, die B-Säule 232 und die C-Säule 234) überlappt, wodurch die Größe des Vorhangs verringert werden kann und folglich auch die Größe des Gasgenerators 224 reduziert wird. Da der aufblasbare Vorhang 214 nicht auf einer Überlappung des Fahrzeugaufbaus beruht, um ein Auswanderverhalten zu verringern, stellt der Bewegungsweg des Vorhangs keinen so bedeutenden Faktor dar, wie dies ansonsten der Fall sein könnte. Dies kann in Fahrzeugen mit aggressiven Seitenfensterwinkeln wie Sportwägen von großem Vorteil sein. Die Überlappung des aufblasbaren Vorhangs 214 mit der Verkleidung kann ebenso auf ein Minimum reduziert werden, da die Gurte 250 auch die Belastung von Stößen auf den Vorhang aufnehmen. Dadurch kann die Notwendigkeit von Verkleidungsüberlappungen oder von Haltegurten weiter reduziert werden, die sich seitlich in dem aufblasbaren Vorhang 214 (sowie seitlich bezüglich des Fahrzeugs) erstrecken, um ein Verhalten zum Verhindern eines Hinausschleuderns verbessern.
Gemäß vorliegender Erfindung sind in der Ausführungsform der 4A–4B die Haltegurte 250 entlang des Randabschnitts des Vorhangs gegenüber der Stelle an dem Fahrzeug 212, an welcher der Vorhang und das gegenüber liegende Ende des Haltegurts verbunden sind, mit dem aufblasbaren Vorhang 214 verbunden, wodurch die Eigenschaften zum Verhindern des Hinausschleuderns der Vorrichtung 210 verbessert werden.
In derselben Weise, in der der Airbag und die Haltegurte der 3C und 3D den Insassen wie vorstehend beschrieben umgeben und zurückhalten, umgeben die Haltegurte 250 und der aufblasbare Vorhang 214 der 4A und 4B den Insassen und halten diesen zurück. Der einzige Unterschied in diesen zwei Ausführungsformen liegt darin, dass der aufblasbare Vorhang vom Fahrzeugdach aus nach unten und nicht von der Fahrzeugtür nach oben entfaltet wird. Grundsätzlich weisen der Airbag 14 und der aufblasbare Vorhang 214 in gleicher Weise Eigenschaften zum Verhindern eines Hinausschleuderns. Wenn sich ein Insasse nach außen in Richtung des aufblasbaren Vorhangs 214 bewegt, trifft der Insasse auf den Vorhang oberhalb der Unterkante des Vorhangs auf, wo die Gurte 250 über die Verbindungen 254 befestigt sind. Da die Haltegurte 250 und der aufblasbare Vorhang 214 an derselben allgemeinen Stelle, nämlich am Fahrzeugdach 218, mit dem Fahrzeug verbunden sind, wirken die Haltegurte 250 der Vorhangbewegung entgegen, wenn der Insasse den aufblasbaren Vorhang 214 nach außen drückt, und die Vorrichtung 210 weist in derselben Weise Eigenschaften zum Verhindern eines Hinausschleuderns auf wie die Vorrichtung 10 der 1–3D.
Wenn sich der Insasse im Fahrzeug 212 nach außen bewegt, wirken die Haltegurte 250 der Auswärtsbewegung entgegen und der Abschnitt des aufblasbaren Vorhangs 214 unterhalb der Stelle, an der der Insasse auf den Vorhang auftrifft, wird durch die Haltegurte an einer Auswärtsbewegung gehindert. Darüber hinaus behalten die vor und hinter dem Insassen positionierten Haltegurte 250 die Innenposition der vorderen und hinteren Abschnitte des aufblasbaren Vorhangs 214 bei und ziehen somit den Vorhang um den Insassen herum. Der aufblasbare Vorhang 214 umgibt damit den Insassen in derselben Weise wie in 3D dargestellt (nur umgekehrt). Der Fachmann wird somit erkennen, dass die Haltegurte 250 die Innenpositionen jener Abschnitte des aufblasbaren Vorhangs 214 beibehalten, welche unterhalb, vor und hinter dem Insassen angeordnet sind. Der aufblasbare Vorhang 214 und die Haltegurte 250 wirken folglich zusammen, um eine Auswärtsbewegung zu begrenzen und zu verhindern, dass der Insasse hinausgeschleudert wird.
Die Ausbildung der Haltegurte 100 und 250 in den Ausführungsformen der 1 bis 4B kann derart angepasst werden, dass erwünschte Verhaltenseigenschaften ihrer jeweiligen Schutzeinrichtungen, nämlich des Airbags 14 (1–3B) und des aufblasbaren Vorhangs 214 (4A–4B), erzielt werden. In jedem Fall kann die Wirkung der Gurte ähnlich oder identisch sein, wobei Unterschiede von den Unterschieden in der Form/Gestalt der jeweiligen Schutzeinrichtungen herrühren sowie außerdem auf der Tatsache beruhen, dass der Airbag 14 (1–3B) sich nach oben in eine im Allgemeinen der Erdanziehung entgegen gesetzte Richtung entfaltet, während sich der Vorhang 214 (4A–4B) nach unten im Allgemeinen in Richtung der Erdanziehung entfaltet. Die 5–8 zeigen verschiedene Gurtausbildungen, die zusammen mit einer Schutzeinrichtung eingesetzt werden können, welche ähnlich oder identisch zu einer der in den 1–4 dargestellten Schutzeinrichtungen ist.
Bezug nehmend auf 5 weist die Schutzeinrichtung 300 Einrichtungen zum Verhindern des Hinausschleuderns in Form von Bändern oder Haltegurten 310 auf, die die Schutzeinrichtung in einer Position angrenzend an die Fensteröffnung (nicht dargestellt) oder diese abdeckend halten. Die Schutzeinrichtung 300 kann ein Airbag sein, wie beispielsweise ein an der Tür angebrachter Airbag oder ein am Dach angebrachter, aufblasbarer Vorhang. Die Haltegurte 310 können Innengurte, Außengurte oder eine Kombination aus Innen- und Außengurten aufweisen. Die Haltegurte 310 sind so ausgeführt, dass sie bei Entfaltung der Schutzeinrichtung 300 gespannt werden. Zu diesem Zweck ist die Länge der Haltegurte 310 derart gewählt, dass diese kürzer als die aufgeblasene Höhe der Schutzeinrichtung 300 ist, um sicherzustellen, dass die Haltegurte 310 straff und gespannt werden, wenn die Schutzeinrichtung druckbeaufschlagt wird. Sobald die Schutzeinrichtung mit Druck beaufschlagt wird, wird sie etwas steif und wird im druckbeaufschlagten Zustand durch die Haltegurte 310 in ihrer entfalteten Stellung zurückgehalten. Die Schutzeinrichtung 300 kann somit in Kombination mit den Haltegurten 310 verhindern, dass ein Insasse oder ein Teil eines Insassen durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird oder anderweitig durch diese gelangt.
In der Ausführungsform gemäß 5 sind die Haltegurte 310 relativ schmal und verlaufen parallel zueinander. Der Haltegurt 310 ist mit der Schutzeinrichtung 300 über Verbindungen 312 angrenzend an eine oder nahe einer Kante 314 der Schutzeinrichtung verbunden. Verbindungen 318 befestigen die Haltegurte 310 an dem Fahrzeug. Die Haltegurte 312 könnten auch über Verbindungen an einer oder mehreren weiteren Stellen entlang ihrer jeweiligen Längen mit der Schutzeinrichtung 300 verbunden sein. Beispiele weiterer Stellen für derartige Verbindungen sind allgemein mit 316 in 5 dargestellt. Die in der beispielhaften Ausführung der 5 vorgesehenen Haltegurte 312 können somit eine Zugkraft auf die Schutzeinrichtung 300 an beabstandeten Stellen über die Länge der Schutzeinrichtung sowie an beabstandeten Stellen über die jeweiligen Längen der Haltegurte ausüben.
Weiterhin können der Abstand und die Position der Verbindungen 312, 316 derart angepasst werden, dass erwünschte Verhaltenseigenschaften der Schutzeinrichtung erzielt werden. Innengurte 310 können beispielsweise mehrere Verbindungen 312, 316 mit der Schutzeinrichtung 300 aufweisen, um die Innenposition der Schutzeinrichtung beizubehalten. In dieser Ausbildung können Außengurte 310 weniger Verbindungen mit der Schutzeinrichtung aufweisen, wie z. B. nur eine einzige Verbindung 312 entlang der Kante 314 der Schutzeinrichtung, um die Abdeckposition der Fensteröffnung der Schutzeinrichtung aufrechtzuerhalten. Entsprechend den Ausführungsformen der 1 bis 4B kann der Winkel, in dem sich die Innengurte 310 relativ zu der Schutzeinrichtung 300 erstrecken, so gewählt sein, dass die Widerstandskraft gegen eine Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung ausgebildet oder eingestellt wird.
Bezug nehmend auf 6 weist die Schutzeinrichtung 320 eine Einrichtung zum Verhindern des Hinausschleuderns in Form von Bändern oder Haltegurten 330 auf, welche die Schutzeinrichtung in einer Position angrenzend an die Fensteröffnung (nicht dargestellt) oder diese abdeckend beibehalten. Die Schutzeinrichtung 320 kann ein Airbag, wie z. B. ein an der Tür angebrachter Airbag, oder ein am Dach angebrachter, aufblasbarer Vorhang sein. Die Haltegurte 330 können Innengurte, Außengurte oder eine Kombination aus Innen- und Außengurten umfassen.
Die Haltegurte 330 sind derart ausgebildet, dass sie bei Entfaltung der Schutzeinrichtung 320 gespannt werden. Zu diesem Zweck ist die Länge der Haltegurte 330 so gewählt, dass sie kürzer als die aufgeblasene Höhe der Schutzeinrichtung 320 ist, um sicherzustellen, dass die Haltegurte 330 straff und gespannt werden, wenn die Schutzeinrichtung druckbeaufschlagt wird. Sobald die Schutzeinrichtung mit Druck beaufschlagt wird, versteift sie sich und wird im druckbeaufschlagten Zustand in ihrer entfalteten Position von den Haltegurten 330 zurückgehalten. Außerdem kann der Winkel, in dem sich die Innengurte 330 relativ zu der Schutzeinrichtung 320 erstrecken, ähnlich den Ausführungsformen der 1–5 derart gewählt werden, dass die Widerstandskraft gegen eine Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung ausgebildet oder eingestellt wird. Die Schutzeinrichtung 320 kann somit in Verbindung mit den Haltegurten 330 verhindern, dass ein Insasse oder ein Teil eines Insassen durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird oder anderweitig durch diese gelangt.
In der Ausführungsform der 6 weisen die Haltegurte 330 eine verjüngte Gestalt auf, bei der die an die Kante 334 der Schutzeinrichtung 320 angrenzenden Abschnitte der Gurte verbreitert sind. Die Haltegurte 330 verjüngen sich nach unten von der Kante 334 weg in Richtung ihrer entgegen gesetzten Enden. Der Haltegurt 330 ist über Verbindungen 332 an oder nahe dem breiten Ende nahe der Kante 334 der Schutzeinrichtung mit der Schutzeinrichtung 332 verbunden. Auch wenn die Verbindungen 332 als eine Reihe von beabstandeten, einzelnen Verbindungen dargestellt sind, können diese beispielsweise aus einer einzigen, durchgehenden Nahtlinie bestehen. Verbindungen 338 an oder nahe den schmalen Enden befestigen die Gurte 330 an dem Fahrzeug. Die Haltegurte 332 könnten auch über Verbindungen an einer oder mehreren weiteren Stellen entlang ihrer jeweiligen Längen mit der Schutzeinrichtung 320 verbunden sein.
Die verjüngten Ausbildungen der Haltegurte 330 sorgen für einen erwünschten Grad an Kontrolle über die Entfaltung der Schutzeinrichtung 320. Die mit der Schutzeinrichtung 320 entlang eines größeren Teils der Länge der Kante 334 verbundenen Haltegurte 330 können die Zugkräfte gleichmäßiger über die Länge der Schutzeinrichtung verteilen.
Wie in der Ausführungsform der 6 dargestellt kann die Schutzeinrichtung 320 selbst außerdem eine etwas verjüngte Gestalt mit Endabschnitten aufweisen, welche sich in einem Winkel zueinander erstrecken. Die Verjüngung der Haltegurte 330 entspricht der Verjüngung der Schutzeinrichtung. Daher bedecken die Haltegurte 330 trotz Verjüngung einen wesentlichen Teil der Schutzeinrichtung 320. Die von den Haltegurten 330 auf die Schutzeinrichtung 320 ausgeübten Kräfte können somit gleichmäßiger über die Fläche der Schutzeinrichtung verteilt werden. Dies kann vorteilhaft sein, um zu vermeiden, dass die Schutzeinrichtung 320 zwischen den Haltegurten 330 hervortritt und in den Bereichen der Haltegurte eingeschnürt ist. Somit kann die Schutzeinrichtung 320 eine gleichmäßigere Dicke über ihre Länge beibehalten, während sie von den durch die Haltegurte 330 vorgesehenen Eigenschaften zur Verhinderung des Hinausschleuderns profitiert.
In der Ausführungsform der 7 weisen die Haltegurte 350 verjüngte Ausbildungen ähnlich oder identisch zu den in der Ausführungsform der 6 dargestellten auf, in welchen die an die Kante 354 der Schutzeinrichtung 340 angrenzenden Abschnitte der Haltegurte verbreitert sind. Die Haltegurte 350 verjüngen sich nach unten von der Kante 354 weg zu ihren entgegen gesetzten Enden. Der Haltegurt 350 ist über Verbindungen 352 an oder nahe dem breiten Ende nahe der Kante 354 der Schutzeinrichtung mit der Schutzeinrichtung 340 verbunden. Auch wenn die Verbindungen 352 als eine Reihe von beabstandeten, einzelnen Verbindungen 352 dargestellt sind, können diese beispielsweise aus einer einzigen, durchgehenden Nahtlinie bestehen. In der Ausführungsform der 7 sind die schmalen Enden der Haltegurte 350 an einer einzigen Verbindung 358 an dem Fahrzeug befestigt. Die Haltegurte 352 könnten auch über Verbindungen an einer oder mehreren weiteren Stellen entlang ihrer jeweiligen Längen mit der Schutzeinrichtung 340 verbunden sein.
Die verjüngten Ausbildungen der Haltegurte 350 können für einen erwünschten Grad an Kontrolle über die Entfaltung der Schutzeinrichtung 340 sorgen. Da die Haltegurte 350 über einen vergrößerten Abschnitt der Länge der Kante 354 mit der Schutzeinrichtung 340 verbunden sind, können sie die Zugkräfte gleichmäßiger über die Länge der Schutzeinrichtung verteilen. Entsprechend den Ausführungsformen der 1–6 kann der Winkel, in dem sich die Innengurte 350 relativ zu der Schutzeinrichtung 340 erstrecken, derart gewählt werden, dass er die Widerstandskraft gegen eine Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung ausbildet oder einstellt.
Hinzu kommt, wie in der Ausführungsform der 7 dargestellt, dass die Schutzeinrichtung 340 selbst eine etwas verjüngte Gestalt mit Endabschnitten aufweisen kann, welche sich in einem Winkel zueinander erstrecken. Die Verjüngung der Haltegurte 350 entspricht der Verjüngung der Schutzeinrichtung. Daher bedecken die Haltegurte 350 trotz Verjüngung einen wesentlichen Teil der Schutzeinrichtung 340. Die von den Haltegurten 350 auf die Schutzeinrichtung 340 ausgeübten Kräfte können sich somit gleichmäßiger über die Fläche der Schutzeinrichtung verteilen. Dies kann vorteilhaft sein, um zu vermeiden, dass die Schutzeinrichtung 340 zwischen den Haltegurten 350 hervortritt und in den Bereichen der Gurte eingeschnürt wird. Die Schutzeinrichtung 340 kann somit eine gleichmäßigere Dicke über ihre Länge beibehalten, während sie gleichzeitig von den durch die Haltegurte 350 vorgesehenen Eigenschaften zur Verhinderung des Hinausschleuderns profitiert.
Der zentrale Verbindungspunkt 358 der Haltegurte 350 mit dem Fahrzeug kann zur Anpassung oder Ausbildung der Entfaltung der Schutzeinrichtung 340 beitragen. Diese zentrale Verbindung kann die gegenüber liegenden Enden in einer gewünschten Stellung bezüglich der Fensteröffnung halten. Die in der Schutzeinrichtung 340 mittige Verbindung 358 kann so ausgeführt sein, dass sie nach vorne und nach hinten gerichtete Zugkraftkomponenten auf die hinteren bzw. vorderen Enden der Schutzeinrichtung ausübt. Dies kann beispielsweise wünschenswert sein, um nach vorne oder nach hinten gerichteten Schleuderbewegungen des Insassen entgegenzuwirken, die sich beispielsweise aus einer entsprechenden, nach vorne oder hinten gerichteten Fahrzeugbewegung zum Zeitpunkt des Ereignisses ergeben, welches das Szenario des Hinausschleuderns hervorruft. Dies kann auch wünschenswert sein, um die Schutzeinrichtung 340 derart zu gestalten oder zu formen, dass sie ein gewünschtes Profil aufweist. Dies kann beispielsweise durch Einstellen der jeweiligen Längen der Haltegurte 350, der Verbindungsstellen der Gurte mit der Schutzeinrichtung 340 und der Verbindungsstelle(n) mit dem Fahrzeug erfolgen.
In der Ausführungsform der 8 weisen die Haltegurte 370 verjüngte Ausbildungen ähnlich oder identisch zu den in den Ausführungsformen der 6 und 7 veranschaulichten, verjüngten Haltegurten auf, bei welchen die an die Kante 374 der Schutzeinrichtung 360 angrenzenden Abschnitte der Haltegurte verbreitert sind. Die Haltegurte 370 verjüngen sich nach unten von der Kante 374 weg zu ihren entgegengesetzten Enden. Der Haltegurt 370 ist mit der Schutzeinrichtung 360 über Verbindungen 372 an oder nahe dem breiten Ende nahe der Kante 374 der Schutzeinrichtung verbunden. Obwohl die Verbindungen 372 als eine Reihe von beabstandeten Einzelverbindungen 372 dargestellt sind, können diese beispielsweise aus einer einzelnen, durchgehenden Nahtlinie bestehen. In der Ausführungsform der 8 sind die schmalen Enden der Haltegurte 370 an dem Fahrzeug an einer ungefähr senkrecht unterhalb der Mitte des verbreiterten Endes angebrachten Verbindung 378 befestigt. Die Haltegurte 370 aus 8 ersetzen somit wirksam die schmalen Gurte der Ausführungsform der 5 durch die dargestellten verjüngten Haltegurte.
Die verjüngten Ausbildungen der Haltegurte 370 sorgen für einen erwünschten Grad an Kontrolle über die Entfaltung der Schutzeinrichtung 360. Da die Haltegurte 370 über einen größeren Teil der Länge der Kante 374 mit der Schutzeinrichtung 360 verbunden sind, können diese die Zugkräfte gleichmäßiger über die Länge der Schutzeinrichtung verteilen. Entsprechend den Ausführungsformen der 1–7 kann der Winkel, in dem sich die Innengurte 370 bezüglich der Schutzeinrichtung 360 erstrecken, so gewählt sein, dass er die Widerstandskraft gegen eine Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung ausbildet oder einstellt.
Der Fachmann entnimmt der vorstehenden Beschreibung der Erfindung Verbesserungen, Änderungen und Abwandlungen. Derartige Verbesserungen, Änderungen und Abwandlungen im Bereich des fachmännischen Könnens sollen durch die beiliegenden Ansprüche abgedeckt sein.

Claims

Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau und eine Fensteröffnung aufweist, mit: einer aufblasbaren Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung, die in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen anordenbar ist und zumindest einen Abschnitt der Fensteröffnung abzudecken ausgebildet ist, wobei die Schutzeinrichtung ferner ausgebildet ist, im entfalteten Zustand einen mit einem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugs verbundenen, ersten Randabschnitt sowie einen gegenüber liegenden, zweiten Randabschnitt aufzuweisen, der keine Verbindungen mit an den zweiten Randabschnitt angrenzenden Fahrzeugabschnitten aufweist; und mindestens einem Haltegurt mit einem mit dem Fahrzeug nahe dem ersten Endabschnitt der Schutzeinrichtung verbindbaren, ersten Ende und einem gegenüber liegenden, zweiten Ende, das mit dem zweiten Randabschnitt der Schutzeinrichtung verbunden ist, wobei der mindestens eine Haltegurt den zweiten Randabschnitt der Schutzeinrichtung im entfalteten Zustand hält und einer Auswärtsbewegung des zweiten Randabschnitts durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit der Bewegung des Insassen in Richtung der Fensteröffnung standhält, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt einen mit dem zweiten Randabschnitt an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenen, ersten Haltegurt sowie einen mit dem zweiten Randabschnitt an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenen, zweiten Haltegurt umfasst, wobei sich der erste und zweite Haltegurt innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, der Schutzeinrichtung erstrecken und in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit der Schutzeinrichtung bewegenden Insassen den zweiten Randabschnitt vor und hinter dem Insassen einziehen, so dass die Schutzeinrichtung den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird;
Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Haltegurt innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, der Schutzeinrichtung erstreckt; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt an mehreren Stellen über die Länge des mindestens einen Haltegurts mit der Schutzeinrichtung verbunden ist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung gespannt wird, wenn sich diese im entfalteten Zustand befindet; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt mehrere Haltegurte aufweist, die aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung in im Allgemeinen parallele Richtungen gespannt werden; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt aus mehreren Haltegurten besteht, die aufgrund der Druckbeaufschlagung der Schutzeinrichtung in spitzen Winkeln zueinander gespannt werden; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeug an einer Stelle innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, der Stelle verbindbar bzw. verbunden ist, an der der erste Randabschnitt der Schutzeinrichtung mit dem Fahrzeug verbindbar bzw. verbunden ist.
Vorrichtung gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt derart angeordnet ist, dass er sich innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, einer nach innen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung erstreckt, wobei vorzugsweise der mindestens eine Haltegurt einer Auswärtsbewegung der Schutzeinrichtung in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit der Schutzeinrichtung bewegenden Insassen standhält, wobei weiterhin vorzugsweise der mindestens eine Haltegurt so ausgebildet ist, dass er insbesondere dadurch verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt mindestens einen innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, einer nach innen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung angebrachten Innengurt sowie mindestens einen außerhalb, bzw. auf der Außenseite des Fahrzeugs zugewandten Seite, auf einer nach außen weisenden Bahn der Schutzeinrichtung angebrachten Außengurt aufweist, wobei der Innen- und Außengurt eine jeweilige Auswärts- und Einwärtsbewegung der Schutzeinrichtung verhindern, wenn sich diese im entfalteten Zustand befindet.
Vorrichtung gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt eine Länge aufweist, welche kürzer ist als die Höhe der Schutzeinrichtung im entfalteten Zustand; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt eine verjüngte Gestalt aufweist, wobei der zweite Endabschnitt eine größere Breite als die des ersten Endabschnitts aufweist, wobei sich die Breite des mindestens einen Haltegurts nach unten von dem zweiten Endabschnitt zu dem ersten Endabschnitt hin verjüngt; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Endabschnitte des mindestens einen Haltegurts an einer gemeinsamen Stelle mit dem Fahrzeug verbindbar bzw. verbunden sind; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung einen Seitenaufprall-Airbag umfasst, der einen in einer Seitentür des Fahrzeugs verstaubaren bzw. verstauten Zustand aufweist und aus dem verstaubaren bzw. verstauten Zustand nach oben in den entfalteten Zustand entfaltbar ist; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der erste Randabschnitt einen unteren, mit der Fahrzeugtür verbindbaren bzw. verbundenen Randabschnitt des Airbags umfasst, wobei das erste Ende des mindestens einen Haltegurts an einer Stelle innerhalb des unteren Randabschnitts mit der Fahrzeugtür verbindbar bzw. verbunden ist, wobei das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem oberen Randabschnitt des Airbags gegenüber dem unteren Randabschnitt verbunden ist; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt erste und zweite Haltegurte mit ersten, mit der Fahrzeugtür verbindbare bzw. verbundene Enden aufweist, wobei der erste Haltegurt ein zweites, mit einem oberen Randabschnitt des Airbags an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende hat und der zweite Haltegurt ein zweites, mit dem oberen Randabschnitt des Airbags an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende hat, wobei sich der erste und zweite Haltegurt an der Innenseite , bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des Airbags erstrecken und in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem Airbag bewegenden Insassen den oberen Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der Airbag den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit der Fahrzeugtür an einer Stelle innerhalb des Airbags verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem oberen Randabschnitt des Airbags verbunden ist, wobei der mindestens eine Haltegurt derart ausgebildet ist, dass er eine Auswärtsbewegung des Airbags verhindert, so dass der obere Randabschnitt einen sich nach außen bewegenden Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Vorrichtung gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung einen aufblasbaren Vorhang umfasst, der einen angrenzend an ein Fahrzeugdach verstaubaren bzw. verstauten Zustand aufweist und aus dem verstaubaren bzw. verstauten Zustand nach unten in den entfalteten Zustand entfaltbar ist; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der erste Randabschnitt einen oberen Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs umfasst, der mit dem Fahrzeugdach verbindbar bzw. verbunden ist, wobei das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeugdach an einer Stelle innerhalb des oberen Randabschnitts verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs gegenüber dem oberen Randabschnitt verbunden ist; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten und zweiten Haltegurt mit ersten, mit dem Fahrzeugdach verbindbare bzw. verbundene Enden umfasst, wobei der erste Haltegurt ein zweites, mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende aufweist und der zweite Haltegurt ein zweites, mit dem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenes Ende aufweist, wobei sich der erste und zweite Haltegurt an der Innenseite, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des aufblasbaren Vorhangs erstrecken und insbesondere so ausgebildet sind, dass sie in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem aufblasbaren Vorhang bewegenden Insassen den unteren Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der aufblasbare Vorhang den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des mindestens einen Haltegurts mit dem Fahrzeugdach an einer Stelle an der Innenseite des aufblasbaren Vorhangs verbindbar bzw. verbunden ist und das zweite Ende des mindestens einen Haltegurts mit einem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs verbunden ist, wobei der mindestens eine Haltegurt insbesondere derart ausgebildet ist, dass er eine Auswärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs verhindert, so dass der untere Randabschnitt einen sich nach außen bewegenden Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau und eine Tür zur Festlegung einer Fensteröffnung aufweist, insbesondere gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche, mit: einem in der Tür verstaubaren bzw. verstauten Airbag, der nach oben in einen entfalteten Zustand entfaltbar ist, in dem der Airbag zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen anordenbar bzw. angeordnet ist und ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Fensteröffnung zu bedecken, wobei der Airbag einen unteren, mit der Fahrzeugtür verbindbaren bzw. verbundenen Randabschnitt und einen gegenüber liegenden, oberen Randabschnitt aufweist; sowie mindestens einen Haltegurt mit einem ersten, nahe und innerhalb des unteren Randabschnitts des Airbags mit der Tür verbindbaren bzw. verbundenen Ende und einem gegenüber legenden, zweiten Ende, das mit dem oberen Randabschnitt des Airbags verbunden ist, wobei sich der mindestens eine Haltegurt innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, einer nach innen weisenden Bahn des Airbags erstreckt, wobei der mindestens eine Haltegurt den oberen Randabschnitt des Airbags in dem entfalteten Zustand haltert und einer Auswärtsbewegung des oberen Endabschnitts durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit der Insassenbewegung in Richtung der Fensteröffnung standhält, insbesondere, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Vorrichtung gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten, an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen mit dem oberen Randabschnitt verbundenen Haltegurt sowie einen zweiten, an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen mit dem oberen Randabschnitt verbundenen Haltegurt umfasst, wobei der erste und zweite Haltegurt in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem Airbag bewegenden Insassen den oberen Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der Airbag den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt eine verjüngte Gestalt aufweist, wobei das erste Ende schmäler wird und das zweite Ende breiter wird, wobei sich der mindestens eine Haltegurt nach unten hin von breit zu schmal vom zweiten Ende zum ersten Ende hin verjüngt.
Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das einen Seitenaufbau, ein Dach und eine Fensteröffnung aufweist, insbesondere gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche, mit: einem aufblasbaren Vorhang, der angrenzend an das Dach verstaubar bzw. verstaut und nach unten in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in welchem der aufblasbare Vorhang zwischen dem Seitenaufbau und dem Fahrzeuginsassen anordenbar bzw. angeordnet ist und ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Fensteröffnung abzudecken, wobei der aufblasbare Vorhang einen oberen, mit dem Fahrzeugdach verbindbaren bzw. verbundenen Randabschnitt und einen gegenüber liegenden, unteren Randabschnitt aufweist; sowie mindestens einem Haltegurt mit einem ersten, mit dem Dach innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, des oberen Randabschnitts des aufblasbaren Vorhangs verbindbaren bzw. verbundenen Ende und einem gegenüber liegenden, zweiten Ende, das mit dem unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs verbunden ist, wobei sich der mindestens eine Haltegurt innerhalb, bzw. auf Seite des Fahrgastinnenraumes, einer nach innen weisenden Bahn des aufblasbaren Vorhangs erstreckt, wobei der mindestens eine Haltegurt den unteren Randabschnitt des aufblasbaren Vorhangs in dem entfalteten Zustand haltert und einer Auswärtsbewegung des unteren Randabschnitts durch die Fensteröffnung in Abhängigkeit der Bewegung des Insassen in Richtung der Fensteröffnung standhält, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Vorrichtung gemäß zumindest einem der voranstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt einen ersten, mit dem unteren Randabschnitt an einer Stelle vor dem Fahrzeuginsassen verbundenen Haltegurt und einen zweiten, mit dem unteren Randabschnitt an einer Stelle hinter dem Fahrzeuginsassen verbundenen Haltegurt umfasst, wobei der erste und zweite Haltegurt in Abhängigkeit des sich nach außen in Eingriff mit dem aufblasbaren Vorhang bewegenden Insassen den unteren Randabschnitt vor und hinter dem Insassen derart einziehen, dass der aufblasbare Vorhang den Insassen umgibt und verhindert, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird; und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltegurt verjüngt ist, wobei das erste Ende schmäler und das zweite Ende breiter ist, wobei sich der mindestens eine Haltegurt nach unten von breit zu schmal vom zweiten Ende zum ersten Ende hin verjüngt.