-
QUERVERWEIS
ZU VERWANDTER ANMELDUNG
-
Diese
Anmeldung stützt
sich auf die ältere, am
30. August 2004 hinterlegte japanische Patentanmeldung Nr. 2004-250910
und die ältere,
am 24. Juni 2005 hinterlegte japanische Patentanmeldung Nr. 2005-185515,
deren Inhalt hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist, und beansprucht
die Vorzüge
der Priorität
derselben.
-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
-
Gebiet der Erfindung:
-
Die
vorliegenden Erfindung betrifft eine wasserbeständige bzw. wasserdichte Gehäusestruktur zur
Verwendung mit einer elektronischen Steuerungsvorrichtung.
-
Eine
bekannte wasserbeständige
Gehäusestruktur
zur Verwendung mit einer elektronischen Steuerungsvorrichtung für eine Motorsteuerung
an einem Fahrzeug setzt beispielsweise eine Gummidichtung ein, wie
es in der japanischen Offenlegungschrift Nr. H10-22658 offenbart
ist.
-
Die
offenbarte wasserbeständige
Gehäusestruktur
wird nachstehend mit Bezug auf die 17, 18A und 18B der begleitenden Zeichnungen beschrieben
werden. 17 ist eine
Querschnittsteilansicht einer wasserbeständigen Ge häusestruktur eines Gehäuses 101 und
eines hieran angesetzten Verbinders 103. 18A und 18B sind
Querschnittsansichten, die entlang einer Linie XVIII-XVIII in 17 genommen sind. Wie in 17 und 18A gezeigt, ist der Verbinder 103 in
einem in dem Gehäuse 101 definierten
Verbindungsloch 102 mit einer wasserbeständigen,
in einem Spalt zwischen dem Verbinder 103 und das Verbindungsloch 102 definierenden
Kanten des Gehäuses 101 angeordneten
Dichtung 104 unter hermetischer Abdichtung des Gehäuses 101 eingesetzt.
-
Wenn
sich die Temperatur des Gehäuses 101 ändert, wird
zwischen den äußeren und
inneren Räumen
des Gehäuses
eine Druckdifferenz, d.h. die Differenz zwischen einem Außendruck
Po um das Gehäuse 101 herum
und einem Innendruck Pi innerhalb des Gehäuses 101, aufgebaut.
Falls das Gehäuse 101 aus
einem Material geringer Festigkeit hergestellt ist, biegt sich die
Decke oder Oberkante des Gehäuses 101 oberhalb
des Verbindungslochs 102 aufgrund der Druckdifferenz. Insbesondere
biegt sich die Decke des Gehäuses 101 oberhalb
des Verbindungslochs 102 dann, wenn der Innendruck Pi niedriger
als der Außendruck
Po wird, d.h. wenn in dem Gehäuse 101 ein
Unterdruck erzeugt wird, konvex nach unten, wie es in 18B dargestellt ist. Demzufolge
nimmt die Dicke der wasserbeständigen
Dichtung 104 von t10 auf t11 (< t10) ab. Die wasserbeständige Dichtung 104 unterliegt
größeren Belastungen
und kann möglicherweise
seine Fähigkeit
der Wasserbeständigkeit
verlieren. Falls die Abdichtungsfunktion der wasserbeständigen Dichtung 104 versagt,
kann die in dem Gehäuse 101 enthaltene elektronische
Steuerungsvorrichtung durch in das Gehäuse 101 eingeführtes Wasser
beschädigt
werden.
-
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
-
Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine wasserbeständige Gehäusestruktur
zur Verwendung mit einer elektronische Steuerungsvorrichtung zu
schaffen, die in der Lage ist, in einer wasserbeständigen Dichtung
entwickelte Belastungen zu minimieren und so die wasserbeständige Dichtung lange
genug wirksam zu halten, um einen zuverlässigen Betrieb der elektronischen
Steuerungsvorrichtung für
eine lange Zeitdauer zu ermöglichen.
-
Gemäß der vorliegenden
Erfindung ist eine elektronische Steuerungsvorrichtung vorgesehen, die
eine Leiterplatte, welche darauf montierte elektronische Komponenten
trägt,
ein Gehäuse,
welches die Leiterplatte darin aufnimmt, wobei das Gehäuse ein
darin definiertes Verbindungsloch aufweist und eine viereckige Form
aufweist, wobei das Verbindungsloch ein Paar paralleler, um einen
Abstand voneinander beabstandeter Seiten aufweist, wobei die parallelen
Seiten jeweilige Längen
aufweisen, die größer als
der Abstand zwischen den parallelen Seiten sind, und einen Verbinder,
der in dem Verbindungsloch mit einer wasserbeständigen, in einem Spalt zwischen
dem Verbinder und das Verbindungsloch definierenden Kanten des Gehäuses angeordneten
Dichtung eingesetzt ist, aufweist, wobei eines/einer des Gehäuses und
des Verbinders einen Zahn als einen Anschlag aufweist, wobei der
Zahn ein Spitzenende aufweist, das gegen das andere/den anderen
des Gehäuses
und des Verbinders in einer Position gehalten wird, in welcher das
Gehäuse
und der Verbinder einander in oder nahe einer Region wenigstens
einer der parallelen Seiten, die durch die wasserbeständige Dichtung
abgedichtet ist, nahe gegenüberliegen.
-
Wenn
das Gehäuse
in der abgedichteten Region aufgrund der Druckdifferenz zwischen
den Räumen
innerhalb und außerhalb
des Gehäuses
dazu neigt, in Richtung des Verbinders verformt zu werden, verhindert
der Zahn, dessen Spitzenende gegen das Gehäuse oder den Verbinder gehalten
wird, dass das Gehäuse
in Richtung des Verbinders verformt wird. Demzufolge werden auf
die wasserbeständige Dichtung
ausgeübte
Belastungen minimiert, was die wasserbeständige Dichtung für eine lange
Zeitdauer hoch zuverlässig
macht.
-
Der
Zahn kann auf dem Gehäuse
oder dem Verbinder vorgesehen sein. Falls der Zahn auf dem Gehäuse nahe
der abgedichteten Region vorgesehen ist, kann die wasserbeständige Dichtung
vom flüssig
adhäsiven
Typ oder vom nachgiebig kompressiblen Typ sein. Falls der Zahn auf
dem Verbinder nahe der abgedichteten Region vorgesehen ist, kann die
wasserbeständige
Dichtung gleichermaßen
vom flüssig
adhäsiven
Typ oder vom nachgiebig kompressiblen Typ sein.
-
Bei
der vorgenannten elektronischen Steuerungsvorrichtung kann das Gehäuse den
Zahn auf einer Wand hiervon angeordnet aufweisen und das Spitzenende
gegen den Verbinder gehalten aufweisen, wobei die Wand vor einem
Zusammenbau des Gehäuses
elastisch in Richtung des Verbinders gekrümmt ist, und kann nach dem
Zusammenbau des Gehäuses
mit dem gegen den Verbinder gehaltenen Spitzenende die Seitenwand
unter einer durch die Wand, die vor dem Zusammenbau des Gehäuses elastisch
in Richtung des Verbinders gekrümmt
war, ausgeübten
Federkraft normal in Richtung des Verbinders vorbelastet sein. Wenn
der Druck in dem Gehäuse
größer als
der Druck um das Gehäuse
herum wird, ist das Gehäuse
weniger anfällig
dafür,
nach außen
verformt zu werden, was ein Abschälen der wasserbeständigen Dichtung
verhindert.
-
Bei
der vorgenannten elektronischen Steuerungsvorrichtung kann das Gehäuse den
Zahn auf einer Wand hiervon angeordnet und sich kontinuierlich entlang
der Region der wenigstens einen der parallelen Seiten, die durch
die wasserbeständige
Dichtung abgedichtet ist, erstreckend aufweisen. Der so konstruierte
Zahn dient als eine Rippe zur Versteifung des Gehäuses, um
auf die wasserbeständige
Dichtung ausgeübte
Belastungen zu minimieren.
-
Bei
der vorgenannten elektronischen Steuerungsvorrichtung kann das Gehäuse ein
Bauelement aufweisen, das wenigstens eine der parallelen Seiten bereitstellt,
wobei das Bauelement aus einem Kunstharz mit damit vermengten Glasfasern
hergestellt ist. Der Zahn als ein Anschlag ist hoch wirksam, weil
das Bauelement des Gehäuses
aufgrund der Orientierung der Glasfasern dazu neigt, einer Verwölbung bzw.
Verwindung zu unterliegen.
-
Bei
der vorgenannten elektronischen Steuerungsvorrichtung kann das Gehäuse ein
Bauelement aufweisen, das wenigstens eine der parallelen Seiten bereitstellt,
wobei das Bauelement eine Metallplatte aufweist.
-
Die
elektronische Steuerungsvorrichtung kann zur Steuerung eines in
einem Motorraum eines Fahrzeugs montierten Motors vorgesehen sein,
wobei die elektronische Steuerungsvorrichtung in dem Motorraum angeordnet
ist.
-
Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird auch eine wasserbeständige Gehäusestruktur vorgesehen, welche
ein Gehäuse
zur Aufnahme einer Leiterplatte, welche darauf montierte elektronische Komponenten
trägt,
wobei das Gehäuse
ein darin definiertes Verbindungsloch aufweist und eine viereckige
Form aufweist, wobei das Verbindungsloch ein Paar paralleler, um
einen Abstand voneinander beabstandeter Seiten aufweist, wobei die
parallelen Seiten jeweilige Längen
aufweisen, die größer als
der Abstand zwischen den parallelen Seiten sind, und einen Verbinder,
der in dem Verbindungsloch mit einer wasserbeständigen, in einem Spalt zwischen
dem Verbinder und das Verbin dungsloch definierenden Kanten des Gehäuses angeordneten
Dichtung eingesetzt ist, aufweist, wobei eines/einer des Gehäuses und
des Verbinders einen Zahn als einen Anschlag aufweist, wobei der
Zahn ein Spitzenende aufweist, das gegen das andere/den anderen
des Gehäuses
und des Verbinders in einer Position gehalten wird, in welcher das
Gehäuse
und der Verbinder einander in oder nahe einer Region wenigstens
einer der parallelen Seiten, die durch die wasserbeständige Dichtung
abgedichtet ist, nahe gegenüberliegen.
-
Die
vorgenannten und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile werden aus
der nachstehenden genauen Beschreibung ersichtlich werden, wenn sie
in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen genommen wird, die
bevorzugte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung beispielhaft darstellen.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
1 ist
eine Draufsicht, teilweise weggeschnitten, einer wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, wobei die wasserbeständige Gehäusestruktur ein Gehäuse aufweist,
das darin eine elektronische Steuerungsvorrichtung aufnimmt;
-
2 ist
eine Explosionsseitenaufrissansicht des Gehäuses und der elektronischen
Steuerungsvorrichtung;
-
3 ist
eine horizontale Querschnittsteilansicht der wasserbeständigen Gehäusestruktur,
die einen an dem Gehäuse
angesetzten Verbinder enthält;
-
4 ist
eine vertikale Querschnittsansicht, die entlang einer Linie IV-IV
von 3 genommen ist;
-
5 ist
eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer um den in 3 gezeigten Verbinder herum
angeordneten Dichtung;
-
6 ist
eine horizontale Querschnittsteilansicht einer wasserbeständigen Gehäusestruktur
gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, wobei die wasserbeständige Gehäusestruktur ein Gehäuse und
einen daran angesetzten Verbinder aufweist;
-
7 ist
eine vertikale Querschnittsansicht, die entlang einer Linie VII-VII
von 6 genommen ist;
-
8 ist
eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer um den in 6 gezeigten Verbinder herum
angeordneten Dichtung;
-
9 ist
eine horizontale Querschnittsteilansicht einer wasserbeständigen Gehäusestruktur
gemäß einem
dritten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, wobei die wasserbeständige Gehäusestruktur ein Gehäuse und
einen daran angesetzten Verbinder aufweist;
-
10 ist
eine vertikale Querschnittsansicht, die entlang einer Linie X-X
von 9 genommen ist;
-
11 ist
eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer um den in 9 gezeigten Verbinder herum
angeordneten Dichtung;
-
12A ist eine vertikale Querschnittsansicht eines
zu montierenden Obergehäuses
eines Gehäuses
einer wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß einem
vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
12B ist eine vertikale Querschnittsansicht des
zusammengebauten Gehäuses
der wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
13A ist eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
eines Obergehäuses
eines Gehäuses
einer wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß einem
fünften
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
13B ist eine Aufrissansicht des Obergehäuses, wie
es in der durch den Pfeil XIII in 13A angedeuteten
Richtung gesehen wird;
-
14 ist
eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer wasserbeständigen
Gehäusestruktur gemäß einem
sechsten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
15A ist eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer abgewandelten wasserbeständigen Gehäusestruktur
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
-
15B ist eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
einer anderen abgewandelten wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß der vorliegenden Erfindung;
-
16A ist eine vertikale Querschnittsansicht, welche
die Querschnittsform eines Verbindungslochs zeigt;
-
16B ist eine vertikale Querschnittsansicht, welche
die Querschnittsform eines anderen Verbindungslochs zeigt;
-
17 ist
eine horizontale Querschnittsteilansicht einer herkömmlichen
wasserbeständigen Gehäusestruktur;
und
-
18A und 18B sind
vertikale Querschnittsansichten, die entlang einer Linie XVIII-XVIII von 17 genommen
sind.
-
BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
-
Gleiche
oder entsprechende Teile sind in allen Ansichten durch gleiche oder
entsprechende Bezugszeichen bezeichnet.
-
Eine
in einer wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß der vorliegenden
Erfindung untergebrachte elektronische Steuerungsvorrichtung ist
z.B. eine elektronische Steuerungsvorrichtung zur Steuerung eines
in einem Fahrzeug eingebauten Motors. Die elektronische Steuerungsvorrichtung
ist in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs angeordnet und daher
hohen Umgebungstemperaturen unterworfen und Wasser ausgesetzt.
-
Erstes Ausführungsbeispiel:
-
Wie
in 1 und 2 gezeigt, weist eine wasserbeständige Gehäusestruktur
gemäß einem ersten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse 1 auf, das die
elektronische Steuerungsvorrichtung darin aufnimmt. Das Gehäuse 1 weist
ein als eine Grundplatte dienendes Untergehäuse 2 und ein als
eine Abdeckung dienendes Obergehäuse 3 auf.
Das Untergehäuse 2 liegt
in der Form eines Aluminium-Druckgussteils vor, und das Obergehäuse 3 ist
aus einem Kunstharz geformt. Das Untergehäuse 2 weist eine flache
quadratische Platte auf. Das Obergehäuse 3 weist einen
nach unten offenen quadratischen Kasten mit einer unteren Öffnung auf
und ist auf dem Untergehäuse 2 montiert,
welches die untere Öffnung
des Obergehäuse 3 verschließt. Das
Untergehäuse 2 und
das Oberge häuse 3 sind
beispielsweise mittels Schrauben aneinander befestigt, wobei dazwischen
eine ringförmige, waserdichte
bzw. wasserbeständige
Dichtung 30 angeordnet ist. Die ringförmige, wasserbeständige Dichtung 30 dichtet
den zwischen dem Untergehäuse 2 und
dem Obergehäuse 3 definierten
Raum hermetisch ab. Das kastenförmige
Gehäuse 1 weist
in Draufsicht eine im Wesentlichen quadratische Form auf und weist
eine Höhe
auf, die viel kleiner als horizontale Abmessungen hiervon ist.
-
Die
in dem Gehäuse 1 untergebrachte
elektronische Steuerungsvorrichtung enthält eine Leiterplatte 11,
die hierauf montierte elektronische Komponenten 10 trägt. Wie
in 3 und 4 gezeigt, weist das Gehäuse 1 ein
Verbindungsloch 4 auf, das in einer linken Seitenwand hiervon
definiert ist und eine Größe aufweist,
die geringfügig
kleiner als die Größe der linken
Seitenwand ist. Wie in 4 gezeigt, weist das Verbindungsloch 4 eine
durch das Untergehäuse 2 und
gegenüberliegende
seitliche Seiten bereitgestellte Unterseite und eine durch das Obergehäuse 3 bereitgestellte
Oberseite (Decke) auf.
-
Wie
in 16A gezeigt, weist das Verbindungsloch 4 eine
viereckige Form, speziell eine trapezoide Form auf, wobei obere
und untere Seiten S1, S2 sich parallel zueinander erstrecken und
schräge seitliche
Seiten S3, S4 sich zwischen der oberen und der unteren Seite S1,
S2 erstrecken. Die obere und die untere Seite S1, S2 sind länger als
die schrägen seitlichen
Seiten S3, S4. Die Unterseite S2 ist länger als die Oberseite S1.
Die untere und die obere Seite S1, S2 weisen jeweilige Längen auf,
die größer sind als
die Höhe
des Verbindungslochs 4, d.h. der Abstand H zwischen den
parallelen Ober- und Unterseiten S1, S2. Nachdem das Untergehäuse 2 ein
Aluminium-Druckgussteil ist, ist es schwer verformbar. Das aus einem
Kunstharz geformte Obergehäuse 3 ist
jedoch anfällig
da für,
verformbar zu sein. Insbesondere ist die Oberseite S1, die länger als
die seitlichen Seiten S3, S4 ist, verformbarer als die seitlichen
Seiten S3, S4.
-
In 3 und 4 ist
in dem Verbindungsloch 4 ein Verbinder 20 eingesetzt,
wobei eine wasserbeständige
Dichtung 31 in einem Spalt zwischen dem Verbinder 20 und
den Seiten des Verbindungslochs 31 angeordnet ist, d.h.
diesen füllt,
und das Gehäuse 1 hermetisch
abdichtet. Wie in 3 gezeigt, weist der Verbinder 20 Verbinderstifte 22 auf,
um die elektronischen Komponenten 10 auf der Leiterplatte 11 in
dem Gehäuse 1 mit
einer externen elektronischen Vorrichtung elektrisch zu verbinden.
-
Der
Verbinder 20 weist einen aus Kunstharz geformten Verbinderblock 21 auf,
und die Verbinderstifte 22 sind in dem Verbinderblock 21 eingebettet. Der
Verbinderblock 21 weist ein inneres Blockbauteil 21a verminderter
Dicke, welches sich durch das Verbindungsloch 4 hindurch
in das Gehäuse 1 erstreckt, und
ein äußeres Blockbauteil 21b erhöhter Dicke
auf, das außerhalb
des Gehäuses 1 angeordnet
ist. Die Verbinderstifte 22 weisen innere Endabschnitte 22a auf,
die sich von dem inneren Blockbauteil 21a aus nach unten
durch die Leiterplatte 11 hindurch zu der Unterseite der
Leiterplatte 11 erstrecken, wo sie mit Leiterbahnen auf
der Leiterplatte 11 verlötet sind. Die Verbinderstifte 22 weisen
auch äußere Endabschnitte 22b auf,
die sich von dem äußeren Blockbauteil 21b aus
in einen in dem äußeren Blockbauteil 21b definierten
Hohlraum 23 erstrecken. Wenn ein Verbinderblock 41 eines
Verbindergegenstücks 40 in den
Hohlraum 23 in dem äußeren Blockbauteil 21b eingesetzt
wird, werden die äußeren Endabschnitte 22b der
Verbinderstifte 22 jeweils in Hülsen 42, die in dem
Verbinderblock 41 des Verbindergegenstücks 40 definiert sind,
eingesetzt, wodurch die Verbinder 20, 40 elektrisch
miteinander verbunden werden.
-
Der
Verbinder 20 ist durch das Verbindergegenstück 40 elektrisch
mit elektrischen Leitungen verbunden, die mit einer Batterie, verschiedenen Sensoren
und Aktuatoren zur Motorsteuerung verbunden sind. Die in dem Gehäuse 1 untergebrachte elektronische
Steuerungsvorrichtung erfasst einen Betriebszustand des Motors auf
der Grundlage von Sensorsignalen, führt verschiedene Verarbeitungsoperationen
durch und betätigt
verschiedene Aktuatoren zur Motorsteuerung wie etwa Einspritzdüsen, Zündelektroden,
etc., um den Motor unter optimalen Bedingungen zu betreiben.
-
Einwärts des
Verbindungslochs 4 innerhalb des Gehäuses 1 ist auf der äußeren Umfangsfläche des
inneren Blockbauteils 21a des Verbinderblocks 21 ein
ringförmiger
Steg 24 angebracht. Die wasserbeständige Dichtung 31 ist
vom flüssig
adhäsiven Typ
und ist zwischen den Seiten des Verbindungslochs 4 und
des inneren Blockbauteils 21a des Verbinderblocks 21 angeordnet.
Ein Ausfließen
der wasserbeständigen
Dichtung 31 aus dem Verbindungsloch 4 wird durch
das äußere Blockbauteil 21b des Verbinders 21 verhindert,
und auch ein Einfließen
in das Gehäuse 1 wird
durch den ringförmigen
Steg 24 auf dem inneren Blockbauteil 21a verhindert.
Der ringförmige
Steg 24, der sich im Eingriff mit der wasserbeständigen Dichtung 31 befindet,
vergrößert die Dichtfläche der
wasserbeständigen
Dichtung 31. Die wasserbeständige Dichtung 31 des
flüssig
adhäsiven Typs
kann aus Silikon, Butyl oder dergleichen hergestellt sein.
-
Wie
in 3, 4 und 5 gezeigt,
ist ein nach unten hervorragender Zahn 50 als ein Anschlag
auf der Oberseite des Verbindungslochs 4 in einer mittleren
Position in der horizontalen Richtung in 4 angeordnet.
Insbesondere ist der Zahn 50 einstückig mit dem Obergehäuse 3 in
der mittleren Position in der horizontalen Richtung in 4 ausgebildet.
Der Zahn 50 ist von kegeliger oder pyramidenförmiger Gestalt,
deren horizontale Querschnittsform zu seinem unteren Spitzenende
hin nach unten fortschreitend kleiner wird. Das untere Spitzenende
des Zahns 50 wird gegen eine Oberseite des inneren Blockbauteils 21a gehalten,
das durch die wasserbeständige
Dichtung 31 abgedichtet wird.
-
Zum
Zusammenbau der wasserbeständigen Gehäusestruktur
wird die Randoberfläche
des inneren Blockbauteils 21a mit der wasserbeständigen Dichtung 31 des
flüssig
adhäsiven
Typs bedeckt. Dann werden das Obergehäuse und das Untergehäuse 2, 3 zusammengefügt, wobei
das bedeckte innere Blockbauteil 21a zwischen den oberen,
seitlichen und unteren Seiten des Verbindungslochs 4 angeordnet
ist.
-
Da
der Verbinder im Vergleich mit dem Gehäuse 1 vergleichsweise
groß ist
und die abgedichtete Länge
des Gehäuses 1 groß ist, neigt
das Gehäuse 1 dazu,
eine Verwölbung
bzw. Verwindung zu erleiden. Wenn die Temperatur innerhalb des Gehäuses 1 aufgrund
beispielsweise auf das Gehäuse 1 aufgebrachten
Wassers abrupt sinkt, wird ein Innendruck Pi innerhalb des Gehäuses 1 niedriger
als ein Außendruck
Po außerhalb
des Gehäuses 1,
d.h. der Atmosphärendruck.
Zu dieser Zeit wird der Zahn 50 des Obergehäuses 3 gegen
die obere Oberfläche des
inneren Blockbauteils 21a gehalten und verhindert, dass
die Oberseite des Verbindungslochs 4, d.h. die obere Kante
des Obergehäuses 3,
sich nach unten biegt und die wasserbeständige Dichtung 31 zusammendrückt. Demzufolge
wird verhindert, dass die wasserbeständige Dichtung 31 übermäßige Belastungen
erleidet, und ermöglicht,
dass sie ihr Wasserbeständigkeitsvermögen behält.
-
Die
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
bietet die nachstehenden Vorteile: Das Verbindungsloch 4 weist
die viereckige Form auf, welche die unteren und oberen Seiten S1,
S2 aufweist, die sich parallel zueinander erstrecken und die jeweiligen
Längen aufweisen,
die größer als
der Abstand H zwischen den parallelen unteren und oberen Seiten
S1, S2 sind. Der Zahn 50 als ein Anschlag ist mit dem Gehäuse 1 einstückig ausgebildet
und weist sein unteres Spitzenende so auf, dass es in der durch
die wasserbeständige
Dichtung 31 abgedichteten Region dort, wo die Kante des
Gehäuses 1,
die als eine Oberseite S1 des Verbindungslochs 4 dient,
nahe an dem Verbinder 20 angeordnet ist und diesem gegenüberliegt,
gegen den Verbinder 20 gehalten wird. Wenn das Gehäuse 1 aufgrund
der Druckdifferenz zwischen den Räumen innerhalb und außerhalb
des Gehäuses 1 in
der abgedichteten Region in Richtung des Verbinders 20 verformt
wird, verhindert der Zahn 50, dessen Spitzenende gegen
den Verbinder 20 gehalten wird, dass sich das Gehäuse in Richtung
des Verbinders 20 verformt. Demzufolge werden übermäßige, auf
die wasserbeständige
Dichtung 31 zwischen dem Gehäuse 1 und dem Verbinder 20 ausgeübte Belastungen
minimiert, was es ermöglicht,
dass die wasserbeständige
Dichtung 31 ihr Wasserbeständigkeitsvermögen für eine lange
Zeitdauer hoch zuverlässig
behält.
-
Spezieller
ist es ehemals gebräuchlich
gewesen, Gummidichtungen in wasserbeständige Gehäusestrukturen zur Unterbringung
elektronischer Steuerungsvorrichtungen für eine Motorsteuerung an einem
Fahrzeug einzusetzen. Gemäß der allgemeinen
Praxis sind Aluminium-Druckgussgehäuse für elektronische Steuerungsvorrichtungen
am Fahrzeug verwendet worden. Es hat sich jedoch ein Bedürfnis nach
Gehäusen
aus Kunstharz entwickelt, um wachsende Bedürfnisse nach leichten und preiswerten
Gehäusen
zu erfüllen.
Zum Beispiel ist gemäß der Darstellung
in 17 und 18A ein
Obergehäuse 101a des
herkömmlichen
Gehäuses 101 aus Kunstharz
hergestellt und ist der Verbinder 103 in das Verbindungsloch 102 eingesetzt,
wobei die wasserbeständige
Dichtung 104 in dem Spalt zwischen dem Verbinder 103 und
dem Gehäuse 101 angeordnet
ist. Wenn die Differenz zwischen dem Außendruck Po und dem Innendruck
Pi wächst,
biegt sich eine Decke oder Oberkante des Obergehäuses 101a aus Kunstharz
oberhalb des Verbindungslochs 102 aufgrund der Druckdifferenz,
wie es in 18B dargestellt ist. Die wasserbeständige Dichtung 104 unterliegt
erhöhten
Belastungen und kann möglicherweise
ihr Wasserbeständigkeitsvermögen verlieren.
-
Gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel
ist der Zahn 50 als ein Anschlag auf dem Obergehäuse 3 wirksam
hinsichtlich einer Minimierung übermäßiger, auf
die wasserbeständige
Dichtung 31 ausgeübter
Belastungen, was es ermöglicht,
dass die wasserbeständige
Dichtung 31 ihr Wasserbeständigkeitsvermögen für eine lange
Zeitdauer hoch zuverlässig
behält.
-
Da
ferner gemäß dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel
die wasserbeständige
Dichtung 31 ihre Dicke t1 in Abwesenheit des Zahns 50 in
kontrollierbarer Weise aufweisen kann, können übermäßige, auf die wasserbeständige Dichtung 31 ausgeübte Belastungen
nicht nur dann minimiert werden, wenn sich das Gehäuse 1 aufgrund
eines auf eine Änderung
in der Umgebungstemperatur hin darin entwickelten Unterdrucks biegt,
sondern auch dann, wenn das Verbindergegenstück 40 in den Hohlraum 23 in dem
Verbinder 21 des Verbinders 20 eingesetzt wird und
daraus entfernt wird.
-
In
der durch die wasserbeständige
Dichtung 31 abgedichteten Region kann dort, wo die Kante
des Gehäuses 1,
die als die Oberseite S1 des Verbindungslochs 4 dient,
nahe an dem Verbinder 20 angeordnet ist und diesem gegenüberliegt,
ein Zahn als ein Anschlag auf dem Verbinder 20 anstelle
des Gehäuses 1 vorgesehen
sein und kann sein Spitzenende gegen das Gehäuse 1, d.h. das Obergehäuse desselben,
gehalten aufweisen.
-
Wie
in 16B gezeigt, kann das Verbindungsloch 4 eine
rechteckige Form anstelle einer trapezoiden Form aufweisen, welche
obere und untere Seiten S11, S12 und seitliche Seiten S13, S14,
die sich zwischen den oberen und unteren Seiten S11, S12 erstrecken
und kürzer
als die Ober- und die Unterseite S11, S12 sind, aufweist. Insbesondere
weisen die Ober- und die Unterseite S11, S12 jeweilige Längen auf,
die größer sind
als die Höhe
des Verbindungslochs 4, d.h. der Abstand H zwischen den
parallelen Ober- und Unterseiten S11, S12, d.h. die Länge der
seitlichen Seiten S13, S14. In der durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichteten
Region ist dort, wo die Kante des Gehäuses 1, die als die Oberseite
S11 des Verbindungslochs 4 dient, nahe an dem Verbinder 20 angeordnet
ist und diesem gegenüberliegt,
der Zahn 50 als ein Anschlag auf dem Gehäuse 1,
d.h. dem Obergehäuse 3,
angeordnet und weist sein Spitzenende gegen den Verbinder 20 gehalten
auf.
-
Das
Untergehäuse 2 des
Gehäuses 1 kann aus
Kunstharz hergestellt sein. Falls sowohl das Ober- als auch das
Untergehäuse 3, 2 des
Gehäuses 1 aus
Kunstharz hergestellt sind, können
Zähne 50 als Anschläge jeweils
auf den in 16A gezeigten Ober- und Unterseiten
S1, S2 angeordnet sein oder können
jeweils auf den in 16B gezeigten Ober- und Unterseiten
S11, S12 angeordnet sein.
-
Zweites Ausführungsbeispiel:
-
Eine
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf 6, 7 und 8 beschrie ben
werden. Nur diejenigen Teile der wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel, die
sich von der wasserbeständigen
Gehäusestruktur gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
unterscheiden, werden nachstehend im Detail beschrieben werden.
-
Wie
in 6, 7 und 8 gezeigt,
ist gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel
ein Zahn 60 als ein Anschlag auf dem Gehäuse 1,
d.h. dem Obergehäuse 3 hiervon,
an einer Position nahe gegenüber
dem Verbinder 20 nahe der durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichteten
Region angeordnet.
-
Insbesondere
erstreckt sich das innere Blockbauteil 21a des Verbinders 21 durch
das Verbindungsloch 4 hindurch in das Gehäuse 1 und
weist eine obere Oberfläche
nahe gegenüber
dem Obergehäuse 3 des
Gehäuses 1 auf.
Der Zahn 60 ist in einer mittleren Position in der horizontalen
Richtung in 7 angeordnet. Der Zahn 60 ist
in einer Region, die geringfügig
einwärts
der wasserbeständigen Dichtung 31 gelegen
ist, d.h. in einer Region, die nicht durch die wasserbeständige Dichtung 31 berührt wird,
einstückig
mit dem Obergehäuse 3 ausgebildet.
Der Zahn 60 weist ein unteres Spitzenende auf, das gegen
eine obere Oberfläche
des inneren Blockbauteils 21a, die nicht durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichtet
ist, d.h. die geringfügig einwärts des
ringförmigen
Stegs 24 in dem Gehäuse 1 gelegen
ist, gehalten wird. Der Zahn 60 ist von kegeliger oder
pyramidenförmiger
Gestalt, deren horizontale Querschnittsform nach unten hin in Richtung seines
unteren Spitzenendes fortschreitend kleiner ist.
-
Da
gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel der
Zahn 60 nicht innerhalb der wasserbeständigen Dichtung 31 angeordnet
ist, kann die wasserbeständige
Dichtung 31 vom vorstehend beschriebenen flüssig adhäsiven Typ
sein oder kann vom elastisch nachgiebigen Typ sein wie etwa ein
O-Ring.
-
Drittes Ausführungsbeispiel:
-
Eine
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß einem
dritten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf 9, 10 und 11 beschrieben
werden. Nur diejenigen Teile der wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß dem dritten
Ausführungsbeispiel,
die sich von der wasserbeständigen
Gehäusestruktur gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel
unterscheiden, werden nachstehend im Detail beschrieben werden.
-
Wie
in 9, 10 und 11 gezeigt,
ist gemäß dem dritten
Ausführungsbeispiel
ein Zahn 70 als ein Anschlag auf dem Verbinder 20,
d.h. dem inneren Blockbauteil 21a hiervon, an einer Position nahe
gegenüber
dem Gehäuse 1 nahe
der durch die wasserbeständige
Dichtung 31 abgedichteten Region angeordnet.
-
Insbesondere
ist der Zahn 70 in einer Region, die geringfügig einwärts der
wasserbeständigen Dichtung 31,
gelegen ist, d.h. in einer Region, die nicht durch die wasserbeständige Dichtung 31 berührt wird,
einstückig
mit einer oberen Oberfläche
des inneren Blockbauteils 21a ausgebildet. Der Zahn 70 ist
in einer mittleren Position in der horizontalen Richtung in 10 angeordnet.
Der Zahn 70 weist ein unteres Spitzenende auf, das gegen
eine untere Oberfläche
des Obergehäuses 3,
die nicht durch die wasserbeständige
Dichtung 31 abgedichtet ist, d.h. die geringfügig einwärts des
ringförmigen
Stegs 24 in dem Gehäuse 1 gelegen
ist, gehalten wird. Der Zahn 70 ist von kegeliger oder
pyramidenförmiger
Gestalt, deren horizontale Querschnittsform nach unten hin in Richtung
seines unteren Spitzenendes zunehmend kleiner ist.
-
Wenn
der Innendruck Pi innerhalb des Gehäuses 1 niedriger als
der Außendruck
Po außerhalb des
Gehäuses 1 wird,
neigt das Gehäuse,
d.h. das Obergehäuse 3,
dazu, in Richtung des Verbinders 20 verformt zu werden.
Nachdem aber der Zahn 70 sein unteres Spitzenende gegen
das Gehäuse 1 gehalten aufweist,
wird eine Verformung des Gehäuses 1 in Richtung
des Verbinders 20 verhindert. Demzufolge wird verhindert,
dass die wasserbeständige
Dichtung 31 übermäßige Belastungen
erleidet, und ermöglicht, dass
sie ihr Wasserbeständigkeitsvermögen behält. Gemäß dem dritten
Ausführungsbeispiel
kann die wasserbeständige
Dichtung 31 vom vorstehend beschriebenen flüssig adhäsiven Typ
sein oder kann vom elastisch nachgiebigen Typ sein wie etwa ein O-Ring.
-
Die
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel
oder die wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel
können
auf der Grundlage der Leichtigkeit, mit welcher der Zahn als ein
Anschlag auf dem Gehäuse 1 oder
dem Verbinder 20 auszubilden ist, ausgewählt werden.
-
Viertes Ausführungsbeispiel:
-
Eine
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß einem
vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf 12A und 12B beschrieben
werden. Nur diejenigen Teile der wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel,
die sich von der wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel
unterscheiden, werden nachstehend im Detail beschrieben werden.
-
12A zeigt in vertikalem Querschnitt ein zu montierendes
Obergehäuse 3 eines
Gehäuses 1 einer
wasserbe ständigen
Gehäusestruktur
gemäß einem
vierten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, und 12B zeigt
das zusammengebaute Gehäuse 1 in
vertikalem Querschnitt.
-
Wie
in 12A gezeigt, ist gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel
ein Zahn 80 als ein Anschlag auf einer oberen Wand 3a des
Obergehäuses 3 des
Gehäuses 1 an
einer Position nahe gegenüber dem
Verbinder 20 nahe der durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichteten
Region angeordnet. Der Zahn 80 ist in einer mittleren Position
in der horizontalen Richtung in 12A angeordnet.
Vor dem Zusammenbau des Gehäuses 1 ist
die obere Wand 3a des Obergehäuses 3, auf welcher
der Zahn 80 angeordnet ist, um einen Abstand 6 nachgiebig
nach unten gekrümmt,
so dass sie in Richtung des Verbinders 20 nach unten konvex
ist. Das so konstruierte Obergehäuse 3,
das Untergehäuse 2 und
der Verbinder 20 werden dann zu dem Gehäuse 1 zusammengebaut,
wie es in 12B gezeigt ist. Nachdem der Zahn 80 ein
unteres Spitzenende gegen den Verbinder 20 gehalten aufweist,
wird die obere Wand 3a des Obergehäuses 3 zwangsläufig gegen
ihre eigene Biegeelastizität
nach oben verschoben, wobei der Abstand 6 beseitigt wird.
Nachdem das Gehäuse 1 auf
diese Weise zusammengebaut ist, ist die obere Wand 3a des
Obergehäuses 3 unter
der elastischen Kraft (Federkraft) F der oberen Wand 3a,
die sich vor Montage des Obergehäuses 3 nach
unten biegt, normal nach unten in Richtung des Verbinders 20 vorbelastet.
-
Wenn
ein Unterdruck in dem Gehäuse 1 entwickelt
wird, d.h. wenn der Innendruck in dem Gehäuse 1 niedriger als
der Außendruck
um das Gehäuse 1 herum
wird, minimiert der Zahn 80 Druckbelastungen, denen die
wasserbeständige
Dichtung 31 ausgesetzt ist. Zusätzlich ist die elastische Kraft
(Federkraft) F der oberen Wand 3a, welche vor Mon tage des
Obergehäuses 3 dazu
neigt, sich nach unten zu biegen, dann, wenn ein Überdruck
in dem Gehäuse 1 entwickelt
wird, d.h. wenn beispielsweise aufgrund einer Änderung in der Lufttemperatur
der Innendruck in dem Gehäuse 1 höher als
der Außendruck
um das Gehäuse 1 herum
wird, wirksam, zu verhindern, dass das Gehäuse 1 nach außen verformt
wird, und somit, dass sich die wasserbeständige Dichtung 31 abschält, d.h.
zu verhindern, dass die wasserbeständige Dichtung 31 ihr
eigenes nachgiebiges Abdichtungsvermögen reduziert.
-
Fünftes Ausführungsbeispiel:
-
Eine
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß einem
fünften
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf 13A und 13B beschrieben
werden. Nur diejenigen Teile der wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel,
die sich von der wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel
unterscheiden, werden nachstehend im Detail beschrieben werden.
-
Wie
in 13A und 13B gezeigt,
ist gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel
ein Zahn 90 als ein Anschlag auf dem Obergehäuse 3 des
Gehäuses 1 an
dem äußeren Ende
des Verbindungslochs 4 angeordnet und erstreckt sich kontinuierlich in
horizontaler Richtung entlang der Oberseite des Verbindungslochs 4.
Der Zahn 90 weist seine gegenüberliegenden seitlichen Enden
mit den seitlichen Seiten des Verbindungslochs 4, d.h.
seitlichen Seitenwänden 3b des
Obergehäuses 3,
verbunden auf. Nachdem sich der Zahn 90 kontinuierlich
in horizontaler Richtung entlang der Oberseite des Verbindungslochs 4 erstreckt,
arbeitet er als eine Rippe zur Versteifung der Oberseite des Verbindungslochs 4 und
damit des Obergehäuses 3.
Das versteifte Obergehäuse 3 ist
weniger anfällig
dafür,
verformt zu werden, was auf die wasserbeständige Dichtung 31 in dem
Verbindungsloch 4 ausgeübte
Belastungen minimiert.
-
Der
Zahn 90, der sich als Versteifungsrippe kontinuierlich
in horizontaler Richtung entlang der Oberseite des Verbindungslochs 4 erstreckt,
kann in der wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß dem zweiten,
in 6, 7 und 8 gezeigten Ausführungsbeispiel
eingearbeitet sein.
-
Das
in 16A gezeigte Obergehäuse 3 kann aus einem
Kunstharz mit damit vermengten Glasfasern zur Erhöhung der
mechanischen Festigkeit hergestellt sein. Falls jedoch das Obergehäuse 3 aus
Kunstharz mit damit vermengten Glasfasern hergestellt ist, neigt
das Obergehäuse 3 aufgrund
der Orientierung der Glasfasern dazu, eine größere Verwölbung zu erleiden als in einem
Fall, in dem das Obergehäuse 3 aus
Kunstharz mit damit vermengten Kugeln hergestellt ist. Falls die
Grundsätze
der vorliegenden Erfindung gemäß einem
des vorstehend beschriebenen ersten bis fünften Ausführungsbeispiels auf ein Gehäuse angewendet
wird, dessen Obergehäuse
aus Kunstharz mit damit vermengten Glasfasern hergestellt ist, kann
verhindert werden, dass das Obergehäuse übermäßig verformt wird, und werden auf
die wasserbeständige
Dichtung ausgeübte
Belastungen minimiert, sodass die wasserbeständige Dichtung für eine lange
Zeitdauer hoch zuverlässig gemacht
wird. Die Grundsätze
der vorliegenden Erfindung gemäß einem
des vorstehend beschriebenen ersten bis fünften Ausführungsbeispiels sind auch auf
ein Gehäuse
anwendbar, dessen Ober- und/oder Untergehäuse aus Kunstharz mit damit
vermengten Glasfasern hergestellt ist/sind.
-
Sechstes Ausführungsbeispiel:
-
Eine
wasserbeständige
Gehäusestruktur
gemäß einem
sechsten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf 14 beschrieben
werden. Nur diejenigen Teile der wasserbeständigen Gehäusestruktur gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel,
die sich von der wasserbeständigen
Gehäusestruktur
gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel
unterscheiden, werden nachstehend im Detail beschrieben werden.
-
Wie
in 14 gezeigt, weist die wasserbeständige Gehäusestruktur
gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel
ein Gehäuse
auf, das ein Obergehäuse 95 in
der Form einer dünnen
Metallplatte wie einer in Form gepressten dünnen Platte aus Eisen oder
Aluminium aufweist.
-
Das
Obergehäuse 95 in
Form einer dünnen Metallplatte
ist anfälliger
dafür,
sich aufgrund der Druckdifferenz zwischen den Räumen innerhalb und außerhalb
des Gehäuses
zu biegen, als wenn das Obergehäuse
in der Form eines Druckguss-Bauteils vorliegt.
-
Gemäß dem sechsten
Ausführungsbeispiel ist
wie bei dem in 11 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel
ein Zahn 70 als ein Anschlag auf einer oberen Oberfläche des
inneren Blockbauteils 21a in einer Region, die geringfügig einwärts der
wasserbeständigen
Dichtung 31 gelegen ist, d.h. in einer Region, die nicht
durch die wasserbeständige
Dichtung 31 berührt
wird, angeordnet. Der Zahn 70 ist in einer mittleren Position
in der horizontalen Richtung angeordnet. Der Zahn 70 weist
ein unteres Spitzenende auf, das gegen eine untere Oberfläche des
Obergehäuses 95,
die nicht durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichtet
ist, d.h. die geringfügig
einwärts
des ringförmigen
Stegs 24 in dem Gehäuse 1 gelegen
ist, gehalten wird.
-
15A zeigt in vergrößerter Querschnittsteilansicht
eine abgewandelte wasserbeständige
Gehäusestruktur gemäß der vorliegenden
Erfindung. Die abgewandelte, in 15A gezeigte
wasserbeständige
Gehäusestruktur
weist ein Gehäuse
auf, das ein Obergehäuse 95A in
der Form einer dünnen Metallplatte
wie einer in Form gepressten dünnen Platte
aus Eisen oder Aluminium aufweist. Das Obergehäuse 95A weist einen
Zahn 50A auf, der als ein Anschlag auf seinem distalen
Ende angeordnet ist und von der Unterseite des Verbindungslochs 4 aus nach
unten hervorragt. Der Zahn 50A weist ein unteres Spitzenende
auf, das gegen die untere Oberfläche 21a des
inneren Blockbauteils 21 des Verbinders 20 in
der wasserbeständigen
Dichtung 31 gehalten wird.
-
15B zeigt in vergrößerter Querschnittsteilansicht
eine andere abgewandelte wasserbeständige Gehäusestruktur gemäß der vorliegenden
Erfindung. Die abgewandelte, in 15B gezeigte
wasserbeständige
Gehäusestruktur
weist ein Gehäuse auf,
das ein Obergehäuse 95B in
der Form einer dünnen
Metallplatte wie etwa einer in Form gepressten dünnen Platte aus Eisen oder
Aluminium aufweist. Das Obergehäuse 95B weist
einen Zahn 60B auf, der als ein Anschlag in einer Position
nahe gegenüber
dem Verbinder 20 nahe der durch die wasserbeständige Dichtung 31 abgedichteten
Region, d.h. in einer Region, die geringfügig einwärts der wasserbeständige Dichtung 31 gelegen
ist, d.h. in einer Region, die nicht durch die wasserbeständige Dichtung 31 berührt wird,
angeordnet ist.
-
Die
Grundsätze
der in 15A und 15B gezeigten
Abwandlungen sind auch auf eine wasserbeständige Gehäusestruktur mit einem Gehäuse anwendbar,
dessen Ober- und/oder
Untergehäuse
in der Form einer gepressten dünnen
Metallplatte vorliegt/-en.
-
Obschon
bestimmte bevorzugte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung im Detail gezeigt und beschrieben worden
sind, sollte verstanden werden, dass vielfältige Änderungen und Abwandlungen
daran vorgenommen werden können, ohne
vom Umfang der beigefügten
Ansprüche
abzuweichen.