DE10105716C2 - Befestigungsbügel für einen am Sitz angebrachten Airbag - Google Patents

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungsblech für ein an einem Sitz angebrachtes Seitenairbagmodul. Im einzelnen ist die vorliegende Erfindung auf ein Befestigungsblech bzw. einen Bügel gerichtet, der ein Air­ bagmodul an einem Fahrzeugsitz in einer Weise anbringt, um die Richtung des Einsetzens des Airbags zu modifizieren.

Beschreibung des Stands der Technik

Einige Fahrzeuge haben Seitenairbags, die aufgeblasen werden können, um zu helfen, einen Insassen des Fahrzeugs im Falle eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug oder eines Überschlagszustands des Fahrzeugs zu schüt­ zen. In einigen Fahrzeugen ist der Seitenairbag in einem Fahrzeugsitz ange­ bracht, genau gesagt in den Seitenpolstern der Sitz- bzw. Rückenlehne. Der Airbag bläst sich im allgemeinen von der Rückenlehne nach vorne auf, zwi­ schen den Insassen und die Seitenstruktur des Fahrzeugs, um zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen.

Der Airbag ist gestaltet, um sich in einem Winkel in Bezug auf eine Vorwärts­ richtung in dem Fahrzeug aufzublasen, um einen geeigneten Schutz vorzu­ sehen. Die Position und Orientierung, in denen das Airbagmodul in der Rü­ ckenlehne angebracht ist, bestimmen die Richtung, in die sich der Airbag aufbläst. Einige Fahrzeugsitze haben begrenzten Raum in den Seitenpols­ tern der Rückenlehne, was es erschwert, ein Airbagmodul dort in einer Wei­ se anzubringen, so daß sich der Airbag in die erwünschte Richtung aufbla­ sen wird.

Aus der JP 10-071917 A und JP 10-071918 A sind Seitenairbagmodule zum Einbau in einen Fahrzeugsitz bekannt, die anhand einer konstruktiv und me­ chanisch aufwändigen Hebelage verschwenken können.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigung für einen in einem Fahrzeugsitz untergebrachten Seitenairbag vorzusehen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen ist, aber ein Verschwen­ ken des Seitenairbagmoduls beim Einsatz desselben gestattet.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst durch ein Be­ festigungsblech für ein in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes unterge­ brachtes Airbagmodul gemäß Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Das Befestigungs­ blech weist einen ersten Teil auf, der mit dem Sitzrahmen verbunden ist, und einen zweiten Teil zum Anbringen des Airbagmoduls. Das Befestigungsblech umfasst ein Biegescharnier, das den ersten und zweiten Teil miteinander verbindet und erlaubt, dass der zweite Teil in Bezug auf den ersten Teil schwenkt, während der Airbag aufgeblasen wird, um die Richtung zu beein­ flussen, in der der Airbag von dem Fahrzeugsitz aus einsetzt. Das Befesti­ gungsblech wird im weiteren auch als Bügel bezeichnet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangenen und andere Merkmale der Erfindung werden einem Fachmann offensichtlich werden beim Lesen der folgenden Beschreibung und der begleitenden Zeichnungen, in denen zeigt:

Fig. 1 eine Vorderseitenansicht eines Teils eines Fahrzeugs, das einen Fahr­ zeugsitz, einen Teil der Fahrzeugseitenstruktur benachbart zu dem Sitz und ein Airbagmodul umfaßt, das gemäß einem ersten Ausfüh­ rungsbeispiel der Erfindung konstruiert ist;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Fahrzeugteil der Fig. 1, die den Airbag in ei­ nem aufgeblasenen Zustand zeigt;

Fig. 3 eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils des Fahrzeugsitzes, der das Airbagmodul umfaßt, das in einem unbetätigten Zustand gezeigt ist;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsbügels, der einen Teil des Airbagmoduls bildet;

Fig. 5 eine Ansicht ähnlich der Fig. 3, die das Airbagmodul in einem betätig­ ten Zustand zeigt; und

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich der Fig. 3, die ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein an einem Sitz angebrachtes Airbagmodul zum Helfen beim Schützen eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugzusammenstoßes. Im einzelnen ist die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung gerichtet, die einen Bügel zum An­ bringen eines Airbagmoduls auf einem Fahrzeugsitz umfaßt, um die Richtung des Einsetzens des Airbags zu steuern. Repräsentativ für die vorliegende Erfindung stellen die Fig. 1-5 eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10 dar, die einen Bügel 20 zum Anbringen eines Airbagmoduls 22 an einem vorderen Beifahrersitz 24 eines Fahrzeugs 26 umfaßt.

Das Fahrzeug 26 (Fig. 1) umfaßt eine Seitenstruktur, die allgemein bei 28 gezeigt ist. Die Seitenstruktur 28 umfaßt eine Tür 30, die benachbart zu dem Sitz 24 angeordnet ist. Die Tür 30 umfaßt ein Fenster 32. Es sollte verstan­ den werden, daß die vorliegende Erfindung in einem Fahrzeug wie bei­ spielsweise einem Kleinbus (von) verwendet werden kann, das keine Sei­ tenfenster hat, die benachbart zu dem Sitz 24 sind, um zu helfen, den Fahr­ zeuginsassen vor einem Kontakt mit der Seitenstruktur des Fahrzeugs zu schützen. Die vorliegende Erfindung kann ebenfalls auf andere Sitze in Fahrzeugen als einen vorderen Beifahrersitz angewendet werden.

Eine Vorwärtsrichtung in dem Fahrzeug 26 ist durch den Pfeil 36 (Fig. 2) an­ gezeigt, und eine Rückwärtsrichtung in dem Fahrzeug ist durch den Pfeil 38 angezeigt. Der Pfeil 40 zeigt eine Auswärtsrichtung in dem Fahrzeug 26 an (Fig. 1), und der Pfeil 42 zeigt eine Einwärtsrichtung in dem Fahrzeug an, das heißt eine Richtung auf die Fahrzeugmittellinie oder die von vorne nach hinten verlaufende Achse 43 zu.

Der Sitz 24 ist auf dem Fahrzeugboden 44 angebracht. Der Sitz 24 umfaßt ein Sitzbodenkissen (unteres Sitzkissen) 46 und eine Rückenlehne 48, die mit dem Sitzbodenkissen verbunden ist. Der Sitz 24 hat ein Sitzrahmenglied 50 (Fig. 1 und 3). Das Sitzrahmenglied 50 ist ein im wesentlichen starrer Strukturteil des Fahrzeugsitzes. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das Sitzrahmenglied 50 einen rohrförmigen, zylindrischen Aufbau, der sich entlang der Oben-nach-unten-Erstreckung der Rückenlehne 48 er­ streckt. Eine Vielzahl von Bügelbefestigungsbolzen 52 (Fig. 3) sind an dem Sitzrahmenglied 50 befestigt und erstrecken sich nach hinten von dem Sitz­ rahmenglied.

Die Rückenlehne 48 umfaßt außerdem einen Körper aus Schaummaterial 54, der von einem Sitzabdeckungsmaterial 56 abgedeckt wird. Der Körper aus Schaummaterial 54 bildet ein Seitenpolster der Rückenlehne 48. Ein Hohl­ raum 58 ist in dem Schaummaterial 54 ausgebildet. Das Sitzrahmenglied 50 erstreckt sich durch den Hohlraum 58.

Eine Reißnaht oder ein geschwächtes Gebiet 60 ist in dem sitzabdeckenden Material 56 ausgebildet. Eine Öffnungslinie oder ein geschwächtes Gebiet 62 ist in dem Schaummaterial 54 ausgebildet und erstreckt sich nach innen von dem sitzabdeckenden Material 56 zu dem Hohlraum 58.

Das Airbagmodul 22 ist vorzugsweise von der Bauart, die in US-Patent Nr. 5,645,295 beschrieben ist. Das Airbagmodul 22 umfaßt einen Airbag 70, eine Aufblasvorrichtung 72 (Fig. 3) zum Liefern von Aufblasströmungsmittel an den Airbag und eine Abdeckung 74 zum Abdecken des Airbags und der Auf­ blasvorrichtung. Die Aufblasvorrichtung 72 hat einen längsförmigen zylindri­ schen Aufbau, der auf einer Achse 76 zentriert ist. Die Aufblasvorrichtung 72 erstreckt sich im allgemeinen parallel zu dem Sitzrahmenglied 50. Eine Viel­ zahl von Modulbefestigungsbolzen 78, von denen einer in Fig. 3 gezeigt ist, erstreckt sich von der Aufblasvorrichtung 72.

Die Abdeckung 74 ist aus einem elastischen Plastikmaterial hergestellt und hat einen zweischaligen bzw. Muschelaufbau, der erste und zweite Abdec­ kungsteile 80 und 82 umfaßt, die von einem reiß- bzw. brechbaren Scharnier 84 verbunden werden. Die ersten und zweiten Abdeckungsteile 80 und 82 haben Außenendteile 86, die übereinander liegen, so daß die Abdeckungs­ teile über der Aufblasvorrichtung 72 und dem Airbag 70 nach innen ge­ schlossen werden. Die Befestigungsbolzen 78 auf der Aufblasvorrichtung 72 erstrecken sich durch Befestigeröffnungen in den Außenendteilen 86 der Ab­ deckung 74.

Der Befestigungsbügel 20, wie gezeigt, ist in einem Stück aus Metallblech gestanzt, wie beispielsweise Aluminium oder Stahl, und wird in den darge­ stellten Aufbau geformt. Der Bügel 20 kann aus einer Vielzahl von Stücken hergestellt werden, die aneinander geschweißt oder sonstwie befestigt wer­ den, um ähnlich wie der dargestellte Bügel 20 zu funktionieren. Der Bügel 20 umfaßt einen ersten Teil oder Sitzbefestigungsteil 90 zum Anbringen des Bügels an dem Sitzrahmenglied 50. Ein zweiter oder Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 bringt das Airbagmodul 22 auf dem Bügel an.

Der Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels 20 hat einen bogenförmigen Abschnitt 92, der konfiguriert ist, um sich um die bogenförmige Außenoberfläche des Sitzrahmenglieds 50 zu wickeln. Die radial äußere Oberfläche des bogenför­ migen Abschnitts 92 wirkt als eine Halteoberfläche 94, in einer unten be­ schriebenen Weise. Der Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels 20 hat ebenfalls einen planaren Abschnitt 96, der sich nach außen von dem bogenförmigen Abschnitt 92 und dem Sitzrahmen 50 erstreckt.

Eine Vielzahl von Befestigeröffnungen 98 ist in dem bogenförmigen Abschnitt 92 des Bügels 20 ausgebildet. Die Befestigeröffnungen 98 nehmen der Bü­ gelbefestigungsbolzen 52 auf dem Sitzrahmenglied 50 auf. Muttern 99 wer­ den auf den Bügelbefestigungsbolzen 52 geschraubt, um den Bügel 20 an dem Sitzrahmenglied 50 zu befestigen.

Der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 umfaßt eine planare Basis­ platte 102. Die Basisplatte 102 erstreckt sich vertikal entlang und parallel zu dem Sitzrahmenglied 50 und hat einen oberen Endteil 104 und einen unteren Endteil 106. Die Basisplatte 102 hat außerdem Einwärts- und Auswärtssei­ tenteile 108 und 110.

Die Basisplatte 102 des Modulbefestigungsteils 100 des Bügels 20 ist ko­ planar mit und erstreckt sich nach außen von dem planaren Abschnitt 96 des Sitzbefestigungsteils 90 des Bügels. Eine Vielzahl von Befestigeröffnungen 112 ist in der Basisplatte 102 ausgebildet Die Befestigungsbolzen 78 auf der Aufblasvorrichtung 72 erstrecken sich durch die Befestigeröffnungen 112 in der Basisplatte 102 des Bügels 20. Muttern 114 werden auf die Befesti­ gungsbolzen 78 geschraubt, um die Aufblasvorrichtung 72 und dadurch das Modul 22 an der Basisplatte 102 des Bügels 20 zu befestigen.

Der Sitz 24 ist nach vorne in dem Fahrzeug 26 gerichtet, in einer Richtung parallel zur Mittellinie des Fahrzeugs. Wenn das Airbagmodul 22 an dem Sitzrahmenglied 50 durch den Bügel 20 befestigt wird, ist das zerbrechbare Scharnier 84 der Airbagabdeckung 74 ebenfalls im allgemeinen nach vorne in dem Fahrzeug 26 gerichtet. Die Basisplatte 102 erstreckt sich im allge­ meinen senkrecht zur Mittellinie des Fahrzeugs.

Der Bügel 20 hat einen vorbestimmten geschwächten Teil, oder biegbaren Teil 120, der zwischen dem Basisplatten-Modulbefestigungsteil 100 und dem Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels angeordnet ist. Das Material des Bügels 20 ist wie gezeigt entlang einer Linie 122 abgeschwächt, die sich parallel zu der Aufblasvorrichtungsachse 76 erstreckt, an einer Stelle zwischen der Ba­ sisplatte 102 und dem Sitzbefestigungsteil 90. In dem dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel wird diese Schwächung durch das Vorsehen von Schlitzen 124 an beiden Enden der Schwächungslinie 122 erzielt. Alternative Verfahren zum Schwächen des Bügels 20 umfassen das Versehen mit Nuten einer oder beider Oberflächen des Bügels und das Vorsehen von Dellen oder zurückge­ setzten Teilen in dem Bügel, um sie entlang der Schwächungslinie dünner zu machen. In anderen Designs bzw. Ausgestaltungen kann das Material des Bügels nicht geschwächt werden, und der biegbare Teil 120 biegt sich auf­ grund seiner Materialeigenschaften oder des Verbindungsverfahrens mit an­ deren Bügelteilen.

Der vorbestimmte geschwächte Teil 120 des Bügels 20 ermöglicht, daß er sich biegt. Der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels kann sich bei Anwen­ dung von ausreichend Kraft in Bezug auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bü­ gels schwenken, in einer unten beschriebenen Weise. Daher bildet die Schwächungslinie 122 einen Schwenkpunkt auf dem Bügel.

Der Modulbefestigungsteil 120 des Bügels 20 umfaßt zusätzlich zur Basis­ platte 102 ein Paar rechteckiger Rück- bzw. Hinterflansche 130 und ein zu­ geordnetes Paar von dreieckigen Haltearmen 150. Die Hinterflansche 130 erstrecken sich nach hinten von dem oberen Endteil 104 und dem unteren Endteil 106 der Basisplatte 102. Die dreieckigen Haltearme 150 erstrecken sich in der Einwärtsrichtung von den Hinterflanschen 130.

Jeder der Hinterflansche 130 wird bei neunzig Grad von der Ebene der Ba­ sisplatte 120 gebogen. Entgegengesetzt zu seiner Verbindung bzw. Vereini­ gung mit der Basisplatte 102 besitzt jeder Hinterflansch 130 eine Hinterkante 136. Auf seiner Auswärtsseite besitzt jeder Hinterflansch 130 eine Auswärts­ kante 132. Der zugeordnete Haltearm 150 erstreckt sich von der Einwärts­ seite des Hinterflansches 130.

Jeder der Haltearme 150 hat eine lange Hinterkante 152, die eine Verlänge­ rung der Hinterkante 136 seines zugeordneten Hinterflansches 130 ist. Die Hinterkanten 150 der Haltearme 150 erstrecken sich nach innen zu einem Punkt in etwa gleich mit dem Innenende des bogenförmigen Abschnitts 92 des Sitzbefestigungsteils 90 des Bügels 20. Eine Verstärkungslippe 138 er­ streckt sich von der Hinterkante 136 jedes Hinterflansches 130 und jedes Haltearms 150. Jede Verstärkungslippe 138 erstreckt sich auf die andere Lippe zu. Die Basisplatte 102, die Flansche 130 und die Lippen 138 besitzen gemeinsam einen im allgemeinen kastenförmigen Aufbau. Der kastenförmige Aufbau des Modulbefestigungsteils 100 des Bügels 20 hilft, eine starre Un­ terstützung bzw. Halterung für die Haltearme 150 vorzusehen.

Jeder Haltearm 150 besitzt eine kurze Einwärtskante 154, die sich nach vor­ ne von seiner Hinterkante 152 erstreckt, in eine Richtung parallel zu der Auswärtskante 132 seines zugeordneten Hinterflansches 130. Die Einwärts­ kanten 154 der Haltearme 150 sind kürzer als die Auswärtskanten 132 der Hinterflansche 130.

Jeder Haltearm 150 besitzt auch eine Haltekante 156, die sich nach vorne und außen von seiner Innenkante 154 erstreckt und an seinem zugeordneten Hinterflansch 130 endet. Die Haltekanten 156 erstrecken sich in einem Win­ kel zu den Innenkanten 154 und geben daher den Haltearmen ihren im all­ gemeinen dreieckigen Aufbau. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel er­ strecken sich die Haltekanten 156 in einem Winkel von ungefähr fünfundvier­ zig Grad zu den Innenkanten 154.

Die Haltekanten 156 sind von den bogenförmigen Abschnitten 92 der Sitz­ befestigungsteile 90 des Bügels 20 beabstandet. Der Abstand zwischen den Haltekanten 156 und dem bogenförmigen Abschnitt 92 des Sitzbefesti­ gungsteils 90 des Bügels 20 variiert, abhängig von wo entlang der Länge der Haltekante die Messung abgenommen wird. Die Haltekanten 156 sind au­ ßerdem von dem planaren Abschnitt 96 des Sitzbefestigungsteils 90 des Bü­ gels 20 beabstandet. Diese Beabstandung wird erzielt, indem man die Aus­ wärtsenden der Haltekanten auf die zugeordneten Hinterflansche 130 an Punkten treffen läßt, die nach hinten von dem planaren Abschnitt 96 beab­ standet sind. Dies führt zu einer kurzen Einwärtskante 134 jedes Hinterflan­ sches 130, der sich von der zugeordneten Haltekante 156 zu der Basisplatte 102 erstreckt.

Das Fahrzeug 26 umfaßt bekannte Mittel (nicht gezeigt) zum Abfühlen eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug und zum Betätigen der Aufblasvorrich­ tung 72 ansprechend auf das Abfühlen eines Seitenaufpralls. Die Mittel um­ fassen einen Seitenaufprallssensor und Fahrzeugschaltungen, um die Auf­ blasvorrichtung 72 ansprechend auf das Abfühlen eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug über einem vorbestimmten Schwellenwert elektrisch zu betäti­ gen. Die Mittel sind elektrisch mit der Aufblasvorrichtung 72 verbunden, um ein Betätigungssignal an die Aufblasvorrichtung zu liefern.

Im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug 26 von einer Größe über dem vorbestimmten Schwellenwert wird die Aufblasvorrichtung 72 betätigt. Aufblasströmungsmittel strömt in einer Vorwärtsrichtung von der Aufblasvor­ richtung 72 in den Airbag 70. Das schnell strömende Aufblasströmungsmittel bewirkt, daß der gefaltete Airbag 70 beginnt, sich in der geschlossenen Ab­ deckung 74 aufzublasen.

Der sich aufblasende Airbag 70 drückt nach vorne gegen die Innenseite der Abdeckung 74. Wenn dies auftritt, wird eine Reaktionskraft erzeugt. Die Re­ aktionskraft ist entgegengesetzt der Richtung des Aufblasströmungsmittel­ stroms und der Aufblasrichtung des Airbags 70 gerichtet, das heißt in eine allgemeine Rückwärtsrichtung 38. Diese Reaktionskraft wird durch den Kör­ per der Aufblasvorrichtung 70 und durch die Außenendteile 86 der Abdec­ kung 74 ausgeübt und wirkt auf die Basisplatte 102 des Bügels 20.

Diese Reaktionskraft ist in einem relativ großen Grad präsent, solange die Abdeckung 74 noch nicht von dem sich aufblasenden Airbag 70 geöffnet wird. Das Ausmaß an Kraft, das erforderlich ist, um den Bügel 20 an dem vorbestimmten geschwächten Teil 120 zu biegen, ist geringer als das Aus­ maß an Kraft, das erforderlich ist, damit der sich aufblasende Airbag 70 die Abdeckung 74 öffnet. Infolgedessen biegt sich der Bügel 20 ansprechend auf die ausgeübte Reaktionskraft, bevor der sich aufblasende Airbag 70 die Ab­ deckung 74 öffnet. Der Bügel 20 biegt sich an dem vorbestimmten ge­ schwächten Teil 120. Die Basisplatte 102 und der gesamte Modulbefesti­ gungsteil 100 des Bügels 20 schwenken in Bezug auf den bogenförmigen Abschnitt 92 des Sitzbefestigungsteils 90 des Bügels.

Wenn sich der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 in Bezug auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels schwenkt, bewegen sich die Haltearme 150 auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels zu. Die Haltekanten 156 auf den Haltearmen 150 kommen in Eingriff mit der Halteoberfläche 94 auf dem bogenförmigen Abschnitt 92 des Sitzbefestigungsteils 90. Dieser Eingriff stoppt die Schwenkbewegung des Modulbefestigungsteils 100 des Bügels 20 in Bezug auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels. Der Bügel 20 befindet sich dann in dem in Fig. 5 gezeigten Zustand. Die Schwenkbewegung tritt auf und wird vervollständigt innerhalb von wenigen Millisekunden, zu einem Zeit­ punkt, wenn der Airbag 70 nur teilweise aufgeblasen ist.

Wenn mehr Aufblasströmungsmittel in den Airbag 70 geleitet wird, bläst sich der Airbag ausreichend auf, um zu bewirken, daß sich die Abdeckung 74 an dem zerbrechbaren Scharnier 84 öffnet. Die miteinander verbundenen Au­ ßenkantenteile 86 der Abdeckung 74 wirken als ein zweites Scharnier, um das sich die ersten und zweiten Abdeckungsteile 80 und 82 voneinander weg in einen offenen Zustand bewegen. Die Abdeckung 74 öffnet sich ausrei­ chend, daß sich der Airbag 70 zwischen den beabstandeten Abdeckungstei­ len 80 und 82 aufbläst. Der sich aufblasende Airbag 70 drückt durch das Schaummaterial 54 des Sitzes 24 und öffnet die Reißnaht 60 in der Rücken­ lehne 48. Der Airbag 70 bläst sich in eine Position auf, wie schematisch in Fig. 1 gezeigt ist, um zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen.

Die Richtung des Einsetzens oder Aufblasens des Airbags 70 ist eine Funkti­ on der Schwenkbewegung des Modulbefestigungsteils 100 des Bügels 20. Besonders wenn sich der Bügel 20 um seinen vorbestimmten geschwächten Abschnitt 120 biegt, schwenkt sich die Basisplatte 102 nach außen in einem Winkel von ungefähr dreißig Grad in Bezug auf die von vorne nach hinten verlaufende Achse 43 des Fahrzeugs 24. Das Schwenkausmaß kann variie­ ren und mehr oder weniger als 30 Grad betragen. Dieses relativ große Aus­ maß einer Schwenkbewegung ermöglicht es dem Airbag 70, sich in eine mehr auswärtige Richtung in dem Fahrzeug 24 aufzublasen, das heißt näher an der Fahrzeugseitenstruktur 28. Diese Richtungsveränderung des sich aufblasenden Airbags 70 kann helfen, den Airbag zu positionieren, um einen erhöhten Schutz für den Insassen des Sitzes vorzusehen.

Der Winkel, in dem sich die Basisplatte 102 schwenken kann, ist abhängig von verschiedenen Faktoren. Ein Faktor ist der anfängliche Befestigungswin­ kel der Basisplatte 102 in Bezug auf die Mittellinie 43 des Fahrzeugs 24. Wenn das Modul 22 in dem Sitz 54 angebracht ist, erstreckt sich die Basis­ platte 102 in einem bestimmten Winkel (der "anfängliche Befestigungswin­ kel") zur Mittellinie 43 des Fahrzeugs 24. Wenn zum Beispiel die Basisplatte 102 in einem anfänglichen Befestigungswinkel von neunzig Grad zur Fahr­ zeugmittellinie 43 angebracht wird, kann der Bügel 20 gebogen werden, so daß sich der Airbag 70 in eine Richtung ungefähr dreißig Grad nach außen von der Mittellinie aufbläst. Als ein weiteres Beispiel kann, wenn die Basis­ platte 102 in einem anfänglichen Befestigungswinkel von einhundertundfünf Grad zur Fahrzeugmittellinie angebracht ist, der Bügel gebogen werden, so daß sich der Airbag in eine Richtung ungefähr fünfundvierzig Grad nach au­ ßen von der Mittellinie aufbläst.

Ein weiterer Faktor, der den Winkel bestimmt, in dem der Airbag 70 in Bezug auf die Mittellinie einsetzen wird, ist die räumliche Beziehung zwischen (i) den Haltekanten 156 auf den Haltearmen 150 und (ii) der Halteoberfläche 94 auf dem bogenförmigen Abschnitt 92 des Sitzbefestigungsteils 90 des Bügels 20. Diese Beziehung steuert den Abstand und den Winkel, in dem sich der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 in Bezug auf den Sitzbefesti­ gungsteil 90 des Bügels bewegt.

Je größer zum Beispiel der anfängliche Abstand zwischen den Haltekanten 156 und der Halteoberfläche 94 ist, desto größer ist der Abstand und der Winkel, in dem sich der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 in Bezug auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels bewegen wird. Andere Faktoren, die diesen Abstand und Winkel beeinflussen, umfassen den Winkel der Hal­ tekanten 156 in Bezug auf die Basisplatte 102, die Länge der Haltearme 150 und die Länge und Position der Haltekanten in Bezug auf die Schwächungs­ linie 122. Der Winkel, um den sich der Modulbefestigungsteil 100 des Bügels 20 in Bezug auf den Sitzbefestigungsteil 90 des Bügels bewegt, kann sich im Bereich von fünf Grad bis fünfundvierzig Grad oder mehr bewegen.

Fig. 6 stellt eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10a gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung dar. Die Sicherheitsvorrichtung 10a ist im allgemeinen ähnlich im Aufbau der Sicherheitsvorrichtung 10 (Fig. 1-5) und Teile, die die gleichen oder ähnlich sind, sind mit ähnlichen Bezugszeichen bezeichnet, wobei der Anhang "a" angefügt ist.

Die Sicherheitsvorrichtung 10a umfaßt einen Bügel 200 zum Befestigen ei­ nes Airbagmoduls 22a an einem Sitzrahmenglied 50a. Der Bügel 200 hat ei­ nen im allgemeinen L-förmigen Aufbau, wie von oben in Fig. 6 zu sehen ist, der einen Befestigungsarm 202 und einen Richtungssteuerarm 204 umfaßt. Der Befestigungsarm 202 ist an dem Sitzrahmenglied 50a befestigt. Das Air­ bagmodul 22a ist an dem Befestigungsarm 202 befestigt, nahe einem Ein­ wärtsendteil 206 des Befestigungsarms.

Der Richtungssteuerarm 204 erstreckt sich nach vorne und außen von dem Innenendteil 206 des Befestigungsarms 202. Der Richtungssteuerarm 204 ist einwärts von dem Airbagmodul 22a gelegen. Die Innenabdeckung 80a er­ streckt sich halb entlang des Richtungssteuerarms 204 oder liegt über die­ sem.

Der Bügel 200 biegt sich nicht bei Betätigung der Aufblasvorrichtung 72a. Die innere Abdeckungshälfte 80a kann sich jedoch nicht signifikant nach in­ nen in Bezug auf den Sitz 24a bewegen, aufgrund der Anwesenheit des Richtungssteuerarms 204. Wenn sich daher die Abdeckung 74a öffnet, um ein Aufblasen des Airbags 70a zu erlauben, wird der Airbag beschränkt, um sich mehr in eine Auswärtsrichtung aufzublasen als der Fall wäre, wenn der Richtungssteuerarm 204 nicht anwesend wäre.

Claims (9)

1. Befestigungsblech für ein in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes un­ tergebrachtes Airbagmodul, wobei das Befestigungsblech folgendes aufweist:
einen ersten Teil, der mit dem Sitzrahmen verbunden ist;
einen zweiten Teil, der mit dem Airbagmodul verbunden ist;
ein Biegescharnier, das die ersten und zweiten Teile miteinander ver­ bindet und erlaubt, daß der zweite Teil in Bezug auf den ersten Teil wäh­ rend des Aufblasens des Airbags schwenkt, um die Richtung zu beein­ flussen, in der der Airbag von dem Fahrzeugsitz aus einsetzt.

2. Befestigungsblech nach Anspruch 1, wobei der zweite Teil des Befesti­ gungsbleches einen Halteteil hat, der durch Anschlag gegen den ersten Teil des Befestigungsbleches eine Schwenkbewegung des zweiten Teils in Bezug auf den ersten Teil begrenzt.

3. Befestigungsbleich nach Anspruch 2, wobei der zweite Teil eine kasten­ förmige Befestigungsstruktur aufweist, die eine Basisplatte zum Befesti­ gen des Moduls umfaßt, und wobei der Halteteil einen Haltearm (150) umfaßt, der von der kastenförmigen Befestigungsstruktur wegragt.

4. Befestigungsblech nach Anspruch 2, wobei der zweite Teil durch einen Winkel schwenkt, der von dem Aufbau des Halteteils bestimmt wird.

5. Befestigungsblech nach Anspruch 4, wobei der Halteteil von dem zwei­ ten Teil (100) wegragt, in eine Position benachbart zu aber beabstandet von dem ersten Teil (90) vor dem Aufblasen des Airbags.

6. Befestigungsblech nach Anspruch 1, wobei der erste Teil des Befesti­ gungsbleches einstückig mit dem zweiten Teil des Befestigungsbleches ausgebildet ist.

7. Befestigungsblech nach Anspruch 1, wobei das Biegescharnier ein vor­ bestimmter geschwächter Teil des Befestigungsbleches ist.

8. Befestigungsblech nach Anspruch 1, wobei der zweite Teil in Bezug auf den ersten Teil in einem Winkel im Bereich von ungefähr fünf Grad bis ungefähr fünfundvierzig Grad bewegbar ist.

9. Befestigungsblech nach Anspruch 1, wobei der zweite Teil des Befesti­ gungsbleches in Bezug auf den ersten Teil durch eine bei Aktivierung des Airbagmoduls auftretende Reaktionskraft schwenkt.