Druckkochtopf für elektrischen Kochherd mit Sicherheitsventil und Temperaturrelais Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druck kochtopf für elektrischen Kochherd mit Sicherheits ventil und Temperaturrelais.
Es sind Druckkochtöpfe mit auf dem Topfdeckel befindlichem gewichts- oder federbelasteten Sicher heitsventil und einem im Stromkreis der elektrischen Heizung liegenden Temperaturrelais bekannt, das den manuell eingeschalteten Heizstrom beim Er reichen einer bestimmten Temperatur unterbricht und nach Absinken der Temperatur unter einen be stimmten Wert selbsttätig wieder einschaltet.
Diese Druckkochtöpfe haben jedoch den Nachteil, dass bei ihnen einerseits das Temperaturrelais durch die Temperatur der Kochtopfwandung beeinflusst wird und anderseits die Sicherheits- und Temperaturmess- und Schaltvorrichtungen getrennt voneinander an geordnet und daher relativ kompliziert und teuer sind.
Diese Nachteile sollen durch die vorliegende Er findung vermieden werden, indem das Temperatur relais in dem oberen erweiterten Teil eines das Si cherheitsventil umgebenden Gehäuses angeordnet ist, so dass das Temperaturrelais unmittelbar von dem aus dem Sicherheitsventil austretenden Dampf beauf- schlagt wird.
Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsbei spiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. <B>1</B> eine Seitenansicht des Sicherheitsventils und des Temperaturrelais, teilweise im Schnitt eines Druckknopfes nach der Erfindung, Fig. 2 einen Horizontalschnitt gemäss Linie<B>11-11</B> der Fig. <B>1,</B> Fig. <B>3</B> eine der Fig. <B>1</B> entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit federbelastetem Ventil kegel, Fig. 4 eine der Fig. <B>1</B> entsprechende Darstel lung einer Ausführungsform mit gewichtsbelastetem Ventilkegel.
In der Mitte des schwach gewölbten Gehäuse deckels<B>1</B> des sonst nicht näher dargestellten Druck knopfes für elektrischen Kochherd befindet sich der auf seine ganze Länge durchbohrte Ventilaufsatz 2 des Sicherheitsventils, auf dessen flanschartig nach aussen vorstehenden und mit Gewinde versehenen Rand der untere zylindrische Teil des das Sicherheits ventil umgebenden, sich nach oben konisch erweitern den, beispielsweise aus einem Kunstharz bestehenden Gehäuses<B>3</B> aufgeschraubt ist, das am unteren Ende mit einer Auslauföffnung<B>8</B> für das Kondenswasser versehen ist.
Das Gehäuse<B>3</B> ist in seinem oberen Teil mit zwei senkrechten, einander diametral gegenüberlie genden Schlitzen 4 und<B>5</B> versehen, die zur Aufnahme des aus einem hochkant stehenden Streifen<B>6</B> beste henden Hebels des Sicherheitsventils dienen. Der He bel<B>6</B> ist im unteren Teil des Schlitzes<B>5</B> mittels des Querbolzens<B>7</B> schwenkbar gelagert.
An seinem linken, aus dem Schlitz 4 nach aussen tretenden Ende trägt der Hebel<B>6</B> das Gewicht<B>9,</B> dessen Grösse so bemessen ist, dass der an dem Hebel<B>6</B> über dem Aufsatz 2 angebrachte Ventilkörper<B>10</B> mit einem solchen Anpressdruck auf dem den Ventilsitz bil denden oberen Rand<B>11</B> des Aufsatzes 2 aufsitzt, dass er bei dem einer Temperatur oberhalb von beispiels weise<B>1030 C</B> entsprechenden Druck angehoben wird, sodass der ausdem. Ventilaufsatz 2 austretende Dampf in den oberen Teil des Gehäuses<B>3</B> ausströmen kann.
In dem oberen zylindrisch geformten erweiterten Teil des Gehäuses<B>3</B> sitzt das schematisch darge stellte, im Stromkreis der elektrischen Heizung lie gende Temperaturrelais 12, das reibungsschlüssig in diesem Teil des Gehäuses<B>3</B> eingesetzt werden kann und mit seinem flanschartig überstehenden Rand<B>13</B> auf dem oberen horizontalen Rand des Gehäuses<B>3</B> aufliegt.
Das Temperaturrelais 12 wird unmittelbar vor dem aus dem Sicherheitsventil austretenden Dampf beaufschlagt und unterbricht den von Hand einge schalteten Heizstrom beim Erreichen einer bestimm ten Temperatur. Beim Absinken der Temperatur unter einem bestimmten Wert schaltet das Temperaturrelais den Strom wieder ein.
Der beim Anheben des Ventilkörpers<B>10</B> des Sicherheitsventils ausströmende Dampf kann durch die Schlitze 4 und<B>5</B> im oberen Teil des Gehäuses<B>3</B> austreten. Während der Deckel<B>1</B> und gegebenenfalls auch der Ventilaufsatz 2 aus Metall<B>-</B> beispielsweise Aluminium<B>-</B> bestehen können, ist das Gehäuse<B>3</B> zweckmässig aus einem geeigneten, eine schlechte Wärmeleitfähigkeit aufweisenden Werkstoff <B>-</B> bei spielsweise Kunstharz<B>-</B> gefertigt. Auch die Hebel stange<B>6</B> des Sicherheitsventils kann aus diesem Werk stoff bestehen.
Dadurch wird erreicht, dass das Tem peraturrelais 12 nicht durch Wärmeleitung vom Dek- kel <B>1</B> her erwärmt wird und daher bei geschlossenem Sicherheitsventil sich auf eine solche Temperatur ab kühlen kann, bei welcher der Strom der Kochplatte wieder geschlossen wird.
Es ist auch möglich, das gesamte Gehäuse aus einem Kunstharz herzustellen, das die beim Betrieb des Druckkochtopfes auftretenden Temperaturen bis etwa<B>130</B> Grad aushält, ohne dass ein Erweichen oder Verformen eintritt.
Bei dem in Fig. <B>3</B> dargestellten Ausführungsbei spiel, bei dem die entsprechenden Teile mit den glei chen Bezugsziffem wie in Fig. <B>1</B> bezeichnet sind, be steht der bewegliche Ventilteil aus der ringförmigen Scheibe 14, an der mittels dreier Stege<B>15</B> der eigent liche Ventilkörper<B>16</B> befestigt ist. Die Ringscheibe 14 wird von der Schraubenfeder<B>18</B> belastet, die sich an dem in den oberen Teil des Gehäuses<B>3</B> ein geschraubten ringförinigen Ringdeckel<B>17</B> abstützt.
Oberhalb des Ringdeckels<B>17</B> ist die Wand des Ge häuses<B>3</B> mit einigen horizontalen Durchbrüchen 22 versehen, durch welche der aus dem Ventilaufsatz 2 ausströmende Dampf nach aussen treten kann, nach- dem er die Unterseite des Temperaturrelais 12 beim Vorbeistreichen erhitzt hat.
Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbei spiel hat das Gehäuse<B>3</B> in seinem mittleren Teil vier nach innen ragende Führungsstege<B>19,</B> an deren ver tikalen Innenkanten der im wesentlichen zylindrische Ventilkörper 20 geführt ist, der sich mit seinem ver jüngten Ende unter der Last seines Eigengewichtes auf den Rand<B>11</B> des Ventilaufsatzes aufsetzt.
Pressure cooker for electric cooker with safety valve and temperature relay The present invention relates to a pressure cooker for electric cooker with safety valve and temperature relay.
There are pressure cookers with weight or spring-loaded safety valve located on the pot lid and a temperature relay lying in the circuit of the electric heater known that interrupts the manually switched heating current when it reaches a certain temperature and automatically switches on again after the temperature has dropped below a certain value .
However, these pressure cookers have the disadvantage that on the one hand the temperature relay is influenced by the temperature of the cooking pot wall and on the other hand the safety and temperature measuring and switching devices are arranged separately from one another and are therefore relatively complicated and expensive.
These disadvantages are to be avoided by the present invention in that the temperature relay is arranged in the upper extended part of a housing surrounding the safety valve, so that the temperature relay is acted upon directly by the steam emerging from the safety valve.
In the drawing, three Ausführungsbei are shown games of the invention. They show: FIG. 1 a side view of the safety valve and the temperature relay, partly in section of a push button according to the invention, FIG. 2 a horizontal section along line 11-11 of FIG. <B> 1, </B> Fig. <B> 3 </B> a representation of an embodiment corresponding to FIG. 1 with a spring-loaded valve cone, FIG. 4 one of the FIGS. <B> 1 corresponding representation of an embodiment with a weight-loaded valve cone.
In the middle of the slightly curved housing cover <B> 1 </B> of the push button for electric cookers, not shown in detail, is the valve attachment 2 of the safety valve, pierced over its entire length, on its flange-like outwardly protruding and threaded edge the lower cylindrical part of the safety valve surrounding the safety valve, widening conically at the top, is screwed on, for example made of a synthetic resin housing <B> 3 </B>, which at the lower end has an outlet opening <B> 8 </B> for the condensation is provided.
The housing <B> 3 </B> is provided in its upper part with two vertical, diametrically opposed slots 4 and <B> 5 </B>, which are used to accommodate the upright strip <B> 6 < / B> existing levers of the safety valve are used. The lever <B> 6 </B> is pivotably mounted in the lower part of the slot <B> 5 </B> by means of the cross bolt <B> 7 </B>.
At its left end protruding out of the slot 4, the lever <B> 6 </B> bears the weight <B> 9 </B>, the size of which is such that the weight on the lever <B> 6 < / B> The valve body <B> 10 </B> attached above the attachment 2 is seated with such a contact pressure on the upper edge 11 of the attachment 2 that forms the valve seat that it is at a temperature above for example <B> 1030 C </B> corresponding pressure is increased so that the resulting. Valve attachment 2 escaping steam can flow out into the upper part of the housing <B> 3 </B>.
In the upper, cylindrically shaped extended part of the housing <B> 3 </B> sits the schematically illustrated temperature relay 12, which is located in the circuit of the electric heater and which is used in this part of the housing <B> 3 </B> with a friction fit can and rests with its flange-like protruding edge <B> 13 </B> on the upper horizontal edge of the housing <B> 3 </B>.
The temperature relay 12 is acted upon immediately before the steam emerging from the safety valve and interrupts the manually switched heating current when a certain temperature is reached. When the temperature drops below a certain value, the temperature relay switches the power on again.
The steam flowing out when the valve body <B> 10 </B> of the safety valve is lifted can exit through the slots 4 and <B> 5 </B> in the upper part of the housing <B> 3 </B>. While the cover <B> 1 </B> and possibly also the valve attachment 2 can consist of metal <B> - </B> for example aluminum <B> - </B>, the housing is <B> 3 </ B > Expediently made from a suitable material <B> - </B> having poor thermal conductivity, for example synthetic resin <B> - </B>. The lever rod <B> 6 </B> of the safety valve can also be made of this material.
This ensures that the temperature relay 12 is not heated by conduction from the lid and can therefore cool down to a temperature when the safety valve is closed at which the current of the hotplate is closed again .
It is also possible to manufacture the entire housing from a synthetic resin that can withstand the temperatures occurring during operation of the pressure cooker up to approximately 130 degrees without softening or deformation occurring.
In the exemplary embodiment shown in FIG. 3, in which the corresponding parts are denoted by the same reference numbers as in FIG. 1, the movable valve part consists of the annular one Disc 14 to which the actual valve body <B> 16 </B> is attached by means of three webs <B> 15 </B>. The washer 14 is loaded by the helical spring <B> 18 </B>, which is supported on the ring-shaped ring cover <B> 17 </B> screwed into the upper part of the housing <B> 3 </B>.
Above the ring cover 17, the wall of the housing 3 is provided with a number of horizontal openings 22 through which the steam flowing out of the valve attachment 2 can pass to the outside after it the underside of the temperature relay 12 has heated as it passes by.
In the game Ausführungsbei shown in Fig. 4, the housing <B> 3 </B> in its middle part has four inwardly projecting guide webs <B> 19, </B> on their vertical inner edges of the essentially cylindrical valve body 20 out is, which with its tapered end sits down under the weight of its own weight on the edge <B> 11 </B> of the valve attachment.