AT219232B - Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigten Hubstempeln für Hebebühnen u. dgl. - Google Patents

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigten
Hubstempel für Hebebühnen u. dgl. 



   Es ist eine Rücklaufsperre für hydraulisch bewegte Hubstempel, insbesondere für Hebezeuge, bekanntgeworden, bei der als Sperrglied eine geschlitzte, kegelige Klemmhülse verwendet wird, die den Hub-   sterrpel   umgibt und selbst voneinem Klemmring unter Zwischenlage von Kugeln umfasst ist. Die Klemm- hülse wird durch eine gegen   inr   freies Ende wirkende, den Hubstempel führende Mutterhülse unter der
Wirkung einer gegen axiale Verschiebung gesicherten Spannmutter in den sie umfassenden Klemmring ge- presst und die Sperre dadurch bewirkt. Diese Rücklaufsperre ist jedoch zur Steuerung hydraulisch beweg- ter Hubstempel, die grosse   MassgenauigKeit   und Standfestigkeit erfordern, wie dies z.

   B. zur hydraulischen
Höheneinstellung von Tischen und Konsolen an Werkzeugmaschinen, nicht geeignet, da jeweils erst durch die gesonderte handbetätigte Spannschraube die Halterung oder   Abstützsicherung   des Hubstempels wirksam gemacht werden kann. Die Betätigung der Spannmutter erfordert einen zu grossen Zeit aufwand, wodurch eine genau justierte Höheneinstellung des   vom Hubstempel getragenen Arbeitstisches   unmöglich ist. 



   Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigten Hubstempeln für Hebebühnen u. dgl. mit einer aus einer den Hubstempel umgebenden, geschlitzten kegeligen Klemmhülse und einer diese unter Zwischenlage von Kugeln umfassenden äusseren Klemmring bestehenden Rücklaufsperre und bezweckt, die angeführten Nachteile der bekannten Vorrichtungen dieser Art zu vermeiden und eine verlässliche und präzise Höheneinstellung des Hubstempels bzw. der von diesem getragenen Maschinenteile, wie Hebebrücken, Arbeitstische an Werkzeugmaschinen   u.   dgl. zu erzielen. 



  Im wesentlichen besteht die Erfindung darin, dass der Klemmhülse ein fester Anschlag zugeordnet und der äussere glockenförmig ausgebildete Klemmring am Hubstempel axial verschiebbar geführt ist und der Klemmring von einer Nocke betätigbar ist, die auf einer durch einen Handgriff bewegbaren, in einem die Rücklaufsperre umschliessenden Gehäuse gelagerten Steuerwelle befestigt ist, welche über eine zweite Steuernocke oder gegebenenfalls mit der auf den Klemmring einwirkenden Nocke mit einem Ablassventil für das Druckmittel zusammenwirkt.

   Durch diese Ausbildung der Vorrichtung wird die Klemmwirkung der Rücklaufsperre bei einer kurzen Drehung des Handgriffes augenblicklich durch die selbsthemmende Umschliessung des Hubstempels wirksam, so dass auch bei einem etwaigen Verlust an Druckmittel der Hubstempel und die von ihm getragenen Bauteile in ihrer Höhenlage gesichert bleiben. Eine bevorzugte Bauart ergibt sich, wenn der Hubstempel aus einem im Gehäuse und auf einem mit einer Druckpumpe für das Druckmittel in leitender Verbindung stehendem Kolbenrohr verschiebbar geführtem Teleskoprohr besteht und im Gehäuse das den Abfluss des Druckmittels auf dem Kolbenrohr überwachende Ablassventil, ein Ablassregler samt   seiner Betätigungsvorrichtung,   ein Sicherheitsventil und die Druckpumpe samt Saugrohr und Trethebel angeordnet sind.

   Der mit dem Klemmring zusammenwirkenden, durch den Handgriff betätigten Nocke ist in Ausgestaltung der Erfindung eine Klemmgabel zugeordnet, die den Hubstempel umfasst, mit Auflagernocken versehen an dem Klemmring anliegt und mit ihren Gabelenden auf Federdruckbolzen des Gehäuses abgestützt ist. Durch diese Ausbildung der Sicherheitsvorrichtung wird durch eine bloss kurze Drehbewegung des Handgriffes das Ablassventil für das Druckmittel betätigt und damit auch das Absenken des Hubstempels rasch bewirkt.

   Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Handgriff der Steuerwelle in drei Raststellungen   ("fest","neutral","senken")   des Gehäuses einstellbar, wobei die Anordnung so getroffen ist, dass in der Stellung"fest"die Nocke über die Klemmgabel auf den Klemmring einwirkend die durch den Anschlag gegen eine Verschiebung gesicherte Klemmhülse am Hub- 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 
Stempel festklemmt und diesen in seiner angehobenen Stellung verriegelt und sodann über die Nocke das Ablassventil öffnet, in der Stellung "neutral" das Ablassventil von der Nocke freigegeben und geschlossen ist und in der   Stellung"senken"das Ablassventil bei Absnömung des Druckmittels   aus dem Kolbenrohr über den Ablassregler wieder geöffnet ist. 



   Die Erfindung erstreckt sich ferner auf bauliche Ausgestaltungen der Vorrichtung, die überdies die
Genauigkeit der Steuerung des Hubstempels noch erhöhen. 



   In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in drei beispielsweisen Ausführungsformen in Längsschnitten dargestellt, wobei Fig. 1 ein hydraulisches, teleskopartig ausgebildetes Hubwerk mit selbsttätiger Rücklaufsperre und im Gehäuse des Hubwerkes eingebauter Druckpumpe mit einem Sicherheitsventil und Ablassregler, Fig. 2 ein hydraulisches Hubwerk mit in einem an eine Druckleitung angeschlossenen
Zylinder beweglichem vollen Hubstempel und Fig. 3 ein ähnlich ausgebildetes Hubwerk mit einem zusätzlich angeordneten, als Absturzsicherung des Hubstempels wirkenden Klemmteil zeigt. 



   In der Mitte des Bodens 26 eines Gehäuses 28 ist ein Kolbenrohr 2 aufrechtstehend befestigt, das am oberen Ende einen ringförmigen Kolben 15 samt einer Dichtung 14 trägt, durch den ein Rohr 16 nach unten ragt, das von einem Gewindstöpsel 13 getragen ist, welcher in das obere Ende eines über den Kolben 15 gestülpten, als Teleskoprohr wirkenden Hubstempels 1 eingeschraubt ist. Im Gewindestöpsel 13 ist ein Kanal 37 vorgesehen, der einerseits mit einem zwischen dem Kolben 15   und dem Gewindestöpsel 13   vorgesehenen Druckraum 38 und anderseits mit dem durch den Kolben 15 mit Spiel hindurchragenden Rohr 16 verbunden ist.

   Das durch eine Zwischenwand 36 des Gehäuses 28 hindurchragende, untere Ende des Hubstempels 1 trägt einen Anschlagring 22, der zur Begrenzung des Hubes des aus dem oben, durch den Deckel des Gehäuses 28 hindurchragenden, in geeigneter Weise den Arbeitstisch einer Werkzeugmaschine od. dgl. tragenden Hubstempels dient. Der Hubstempel   i   ist von einer geschlitzten Klemmhülse 17 umschlossen, der der Deckel des Gehäuses 28 als Anschlag zugeordnet ist und die von einem äusseren Klemmring 18 unter Zwischenlage von Kugeln 3 umgeben ist, der am Hubstempel l axial verschiebbar geführt ist. Der Klemmring 18 ruht auf den einander gegenüberliegenden Auflagernocken 19 einer den Hubstempel l umfassenden Klemmgabel 20 auf, die mit ihren Gabelenden auf Federdruckbolzen 21 abgestützt ist, die in Aussparungen 29 der Zwischenwand 36 angeordnet sind.

   Die Klemmgabel liegt überdies auf einer Nocke 8 an, die auf einer im Gehäuse 28 gelagerten, von einem Handgriff 6 betätigbaren Steuerwelle 5 neben einer zweiten Steuernocke 4 befestigt ist. 



   Unterhalb des Gehäuses 26 ist ein Ölbehälter 12 angeordnet, in den ein durch ein Kugelventil 33 abschliessbares Saugrohr 27 einer in den Boden 26 des Gehäuses 28 eingeschraubten Öldruckpumpe 25 mündet. Die durch einen Trethebel 23 betätigbare Pumpe 25 steht durch einen über ein Rückschlagventil 31 abschliessbaren Kanal 32 mit dem Kolbenrohr 2 in Verbindung, das überdies über einen Kanal 30 mit einem Ablassventil 11 für das Druckmittel verbunden ist, dessen als Grundkörper 39 eines Ablassreglers 10 ausgebildeter. Teil gleichfalls im Boden des Gehäuses 26 verschraubt ist. Die Ventilspindel 44 des Ablassventils 11 ist in ihrem unteren Teil durch den Grundkörper 39 mit Spiel hindurchgeführt und mit ihrem oberen Teil dicht in einem Stopfen 42 geführt und am Ende mit einer Stellschraube 9 verbunden, die in einem   Gestänge 7   verstellbar ist.

   Das in der Zwischenwand 36 geführte Gestänge ragt mit seinem freien Ende gegen die Nocke 4 und wird daher gleichzeitig mit der Nocke 8 über den Handgriff 6 betätigt. Um den ein Aussengewinde aufweisenden   Grundkörper   39 ist eine den Stopfen 42 samt einer Dichtung 43 aufnehmende Gewindehülse 40 verstellbar angeordnet, die an ihrer Innenseite mehrere Längsnuten 41 für den Durchgang des Druckmittels aufweist, das durch das Spiel zwischen der Ventilspindel 44 und dem Grundkörper bei offenem Ablassventil mit regelbarer Ausströmgeschwindigkeit hindurchfliesst. Durch mehr oder weniger langes Überdecken der   Längsnuten41   durch die Gewindehülse 40 lässt sich der Durchlauf des Druckmittels durch das Auslassventil 11 auf einfache Weise regeln.

   Der Innenraum des Gehäuses 28 steht über eine Bohrung34 im Boden 26 mit dem Ölbehälter 12 in Verbindung. Neben der Öldruckpumpe 25 ist im Boden 26 des   Gehäuses 28   ein Sicherheitsventil 24 befestigt, das in den Kanal 32 der Förderleitung der Pumpe 25 mündet. 



   Der Handgriff 6 der Steuerwelle 5 ist in drei Raststellungen gegenüber dem Gehäuse 28 einstellbar, die z. B. mit"fest","neutral"und"senken"bezeichnet sein können. Wird der Handgriff 6 in die Stel-   Jung"neutral"gestellt,   in welcher die Nocke 4 das Gestänge 7 sowie das Ablassventil 11 nicht beeinflusst, so wird das bei Betätigung der Pumpe 25 durch das Saugrohr 27 angesaugte Druckmittel in das Kolbenrohr 2 gefördert und gelangt durch den. Kolben 15 hindurch in den gegenüber dem Kolben 15 abgedichteten Druckraum 38 des Hubstempels I, wobei das Sicherheitsventil 24 den Öldruck begrenzt und somit   Überbeanspruchungen   des Hubwerks, z. B. beim Weiterpumpen nach dem Erreichen der Endstellung des Hubstempels bzw. der von ihm getragenen Maschinenteile, verhindert.

   Beim Erreichen der gewünschten Einstellung des Hubstempels wird der Handgriff 6 auf die Stellung "fest" geschwenkt, wodurch die Nok- 

 <Desc/Clms Page number 3> 

 
 EMI3.1 
 

 <Desc/Clms Page number 4> 

 griffes 64 und der-Klemmgabel 54 bestimmt, deren Gabelschenkel sich auf durch Tellerfedern 56 wieder nachgiebig abgestützte Druckbolzen 55 abstützen. Die unterste Tellerfeder liegt auf einem Ring 57 auf, der sich gegen eine Ringstufe einer Bohrung 59 des Gehäuses 48 abstützt. Die Tellerfedern 56 können durch je eine auf den gewindetragenden Schaft der Druckbolzen 55 aufgeschraubte Mutter 58 vorgespannt werden.

   Die Klemmgabel 54 wirkt, wie bei der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 beschrieben, mit Auflagernocken auf den Klemmring 53 ein und der zweireihige, die Kugeln 51 aufnehmende Kugelkorb 50 ist durch eine schwache Tellerfeder 52 gegenüber dem Klemmring 53 abgestützt. Durch die Drucklei- tung 71 wird Drucköl in den Zylinder 45 gepresst. 



   Durch den zwischen der Klemmhülse 49 und der Buchse 60 vorgesehenen Zwischenraum trifft der Hubstempel 46 erst nach einer kurzen Hubbewegung gegen die Buchse 60, die unter zusätzlicher Spannung der Feder 61 vorerst   nachgiebigen   Anschlag bildend und dabei die Rücklaufsperre vorbereitend nach oben etwas zurückweicht, bis die Klemmhülse 49 bei ihrem Anschlag gegen die Decke des Gehäuses 48 den Hubstempel 46 endgültig kraftschlüssig erfasst und verriegelt. Durch diese Ausbildung werden brüske Stosskräfte beim Einschalten der Rücklaufsperre vermieden. Die die Schenkel der Klemmgabel   54 stützenden   Druckbolzen 55 geben bei Betätigung des Handgriffes 64 gleichfalls etwas nach, bis dieser seine obere Stellung "fest" erreicht hat.

   Beim Verschwenken in die untere Stellung "senken" des Handgriffes 64 wirkt die Steuernocke 65 mit der Ventilspindel 67 zusammen und drückt diese entgegen der Kraft einer Feder 68 nach unten, wobei das Ablassventil 70 geöffnet wird. Die Wirkungsweise der Vorrichtung nach Fig. 2 ist im übrigen gleich jener der   Fig. 1.   



   Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 3 raucnt in den mit dem Gehäuse 75 einen Teil bildenden Zylinder 73 der Hubstempel 74, der in den Zylinder dicht eingeführt ist und eine Zwischenwand 77 und die Decke des Gehäuses durchdringt. Auf der Zwischenwand 77 liegt die Klemmhülse 76 auf, die vom Klemmring 79 und dem dazwischen vorgesehenen Ring von Kugeln 78 umschlossen ist. Die durch den Handgriff 89 betätigte Steuerwelle 88 wirkt mit der Nocke 94 auf die Klemmgabel 80 ein, deren Gabelenden sich gegen die Federdruckbolzen 81 abstützen, wodurch ein starrer   Kraftfluss   vermieden und eine übermässige Justierung unnötig ist.

   Oberhalb der Rücklaufsperre 76,78, 79 ist auf dem Hubstempel 74 eine auf ihm selbsthemmend verschiebbare Klemmplatte vorgesehen, die einerseits mittels schwacher Federn83 gegen die Enden zweier von einer Stützfläche85 des Gehäuses 75 aufragender Stifte 82 abgestützt ist, anderseits mittels einer am gegenüberliegenden Ende der Klemmplatte 84 befestigten Blattfeder 86 auf einer Stütznocke 93 der Steuerwelle 88 aufliegt, wenn diese in die in Fig. 3 ersichliche Stellung "neutral" gedreht wird. Die Klemmplatte 84 wird dabei durch die Nocke 93 etwas angehoben und um die Stifte 82 etwas verschwenkt, wobei der Hubstempel 74 von ihr freigegeben wird, der unter der Wirkung des Druckmittels angehoben oder gesenkt werden kann.

   Bei Verdrehung des Handgriffes 89 in die untere mit "fest" bezeichnete Stellung wird über die Nocke 94 die Rücklaufsperre 76, 78, 79 eingeschaltet, wobei die Klemmplatte84 nur dann wirksam wird, wenn durch irgendeinen Schaden im Drucksystem der Druck im Zylinder 73 abfällt. Ein Abstürzen des Hubstempels 74 und z. B. des Arbeitstisches wird dann durch das Aufsetzen der Klemmplatte 84 auf die Stützfläche 85 und der damit verbundenen selbsthemmenden Sperre mit dem Hubstempel verhindert. Die Selbsthemmung der Platte 84 kann sodann erst nach Beseitigung des Schadens und durch ausreichenden hydraulischen Druck auf den Hubstempel 74 wieder aufgehoben werden. Die Einschaltung der Absturzsicherung bei geringfügigem Nachlassen des hydraulischen Druckes, z. B. durch Abkühlung des Druckmittels, verhindern die durch die Federn 83 belasteten Stifte82 der Klemmplatte.

   Bei Drehung des Handgriffes in seine obere Stellung "senken", die durch eine Einstellschraube 87 begrenzt ist, wirkt eine Nocke 95 der Steuerwelle 88 mit der Ventilspindel 90 des   Ablassventils 91 zusammen,   so dass auch die Leitung 92 zwangsläufig und selbsttätig gesteuert wird. 

**WARNUNG** Ende DESC Feld kannt Anfang CLMS uberlappen**.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE : 1. Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigten Hubstempeln für Hebebühnen u. dgl. mit einer aus einer den Hubstempel umgebenden geschlitzten, kegeligen Klemmhülse und einer diese unter Zwischenlage von Kugeln umfassenden äusseren Klemmring bestehenden Rücklaufsperre, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhülse (17,49, 76) ein fester Anschlag (28,48, 77) zugeordnet und der äussere glockenförmig ausgebildete Klemmring (18,53, 79) am Hubstempel (1, 46, 74) axial verschieb bar geführt ist. und der Klemmring von einer Nocke (8,65, 94) betätigbar ist, die auf einer durch einen Handgriff (6,64, 89) bewegbaren, in einem die Rücklaufsperre (3,17, 18 bzw. 49-53 bzw.

   76,78, 79) umschliessenden Gehäuse (28, 48,75) gelagerten Steuerwelle (5,63, 88) befestigt ist, welche über eine zweite Steuernocke (4,95) oder gegebenenfalls mit der auf den Klemmring (53) einwirkenden Nocke (65) <Desc/Clms Page number 5> mit einem Ablassventil (11,70, 91) für das Druckmittel zusammenwirkt.

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstempel (1) aus einem im Gehäuse (28) und auf einem mit einer Druckpumpe (25) für das Druckmittel in leitender Verbindung stehendem Kolbenrohr (2) verschiebbar geführten Teleskoprohr besteht und im Gehäuse (28) das den Abfluss des Druckmittels auf dem Kolbenrohr (2) überwachende Ablassventil t 11), ein Ablassregler (10) samt seinen Steuerorganen (7, 9, 44), ein Sicherheitsventil (24) und die Druckpumpe (25) samt Saugrohr (27) und Trethebel (23) angeordnet sind.

   3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocke (8 : 65, 94) eine Klemmgabel (20, 54, 80) zugeordnet ist, die den Hubstempel (1) umfasst, mit Auflagernocken (19) versehen an dem Klemmring (18, 53, 79) anliegt und mit ihren Gabelenden auf Federdruckbolzen (21, 55, 81) des Gehäuses (28, 48, 75) abgestützt ist.

   4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (6, 64, 89) der Steuerwelle (5, 63, 88) in drei Raststellungen ("fest","neutral","senken") des Gehäuses (28, 48, 75) einstellbar ist, wobei die Anordnung sogetroffen ist, dass in der Stellung "fest" die Nocke (8, 65, 94) über die Klemmgabel (20, 54, 80) auf den Klemmring (18, 53, 79) einwirkend die durch den Anschlag (28, 60, 77) gegen eine Verschiebung gesicherte Klemmhülse (17, 49, 76) am Hubstempel (1, 46, 74) festklemmt und diesen in seiner angehobenen Stellung verriegelt und sodann über die Nocke (4, 65, 95) das Ablassventil (11, 70, 91) öffnet, in der Stellung "neutral" das Ablassventil von der Nocke (4, 65, 95)

   freigegeben und geschlossen ist und in der Stellung"senken"dasAblassventil bei Abströmung des Druckmittels aus dem . Kolbenrohr (2) über den Ablassregler (10) wieder geöffnet ist.

   5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubstempel (l) an seinem oberen Ende durch einen Gewindestöpsel (13) abgeschlossen ist, der einen Kanal (37) enthält, welcher einerseits mit dem zwischen dem einen Kolben (15) bildenden Ende des Kolbenrohres (2) und dem Stöpsel (13) vorgesehenen Druckraum (38) und anderseits mit einem den Kolben (15) mit Spiel durchdringenden, in das Kolbenrohr (2) ragenden Rohr (16) verbunden ist.

   6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablassregler (10) zur Regelung der Senkgeschwindigkeit des Hubstempels (1) dem Ablassventil (11) vorgeschaltet ist und aus einem mit Aussengewinde versehenen Grundkörper (39) und einer darauf verstellbaren Gewindehul- se (40) besteht, die an ihrer Innenseite Längsnuten (41) für den Durchgang des Druckmittels aufweist und bis auf eine Durchtrittsöffnung für die Ventilspindel (44) des Ablassventils (11) abgeschlossen ist.

   7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem der Klemmhülse (49) zugeordneten festen Anschlag (48) eine im Gehäuse (48) geführte Buchse (60) vorgeschaltet ist, die unter der Wirkung einer regelbaren Spannung einer Feder (61) steht.

   8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Klemmhülse (49) und der Buchse (60) in der Stellung "neutral" ein geringer Zwischenraum vorgesehen ist.

   9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen der Klemmhülse (49) und dem Klemmring (53) vorgesehene Kugelkorb (50) gegen den Klemmring (53) federnd abgestützt ist.

   10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hubstempel (74) eine auf ihm selbsthemmend verschiebbare Klemmplatte (84) zugeordnet ist, die einerseits mittels federnd gelagerter Bolzen (82) am Gehäuse (75) und anderseits mit einer Blattfeder (86) versehen auf der Steuerwelle (88) abgestützt ist und in der Raststellung "neutral" des Handgriffes (89) mit einer Stütznocke (93) der Steuer- EMI5.1