AT13647U1

AT13647U1 - Gewürzstreuer

Info

Publication number: AT13647U1
Application number: ATGM304/2013U
Authority: AT
Original assignee: Joma Kunststofftechnik Gmbh & Co Kg
Priority date: 2013-09-17
Filing date: 2013-09-17
Publication date: 2014-05-15
Also published as: EP2848552B1; HRP20161204T1; EP2848552A1

Abstract

Ein Gewürzstreuer zum Aufsetzen auf ein Gebinde, das Gewürze und dgl. enthält, besitzt zwei unabhängig voneinander öffenbare schwenkbare Deckeln (4, 5), die je eine Streu- oder Schüttöffnung (6, 7) abschließen.Die beiden Deckel (4, 5) sind nebeneinander am Rand des Gewürzstreuers angelenkt und liegen im geschlossenen Zustand nebeneinander.Dadurch steht die gesamte obere Oberfläche des Gewürzstreuers für die Streu- oder Schüttöffnungen zur Verfügung.

Description

österreichisches Patentamt AT13 647U1 2014-05-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Gewürzstreuer zum Aufsetzen auf ein Gebinde, das Gewürze oder dgl. enthält, mit zwei unabhängig voneinander öffenbaren schwenkbaren Deckeln, die je eine Streu- oder Schüttöffnung abschließen.

[0002] Derartige Gewürzstreuer können auf ein Gebinde aufgesetzt werden, das zwei voneinander getrennte Aufnahmeräume für verschiedene Gewürze, Gewürzmischungen, Zimt, Zucker oder Schokolade enthält. Es ist aber auch möglich, dass von einem Raum einmal der Inhalt über unterschiedliche Streuöffnungen, ein anderes Mal mit einem Löffel entnommen werden kann.

[0003] Bei bekannten Gewürzstreuern sind die beiden Deckel mittels quer über den Gewürzstreuer verlaufende Scharniere zueinander klappbar. Dies hat den Nachteil, dass der Platz für die Streu- oder Schüttöffnungen verringert wird, diese Öffnungen daher im Verhältnis zur Gesamtfläche verhältnismäßig klein sind. Weiters ist ein Originalitäts-Schutz nur sehr aufwendig mit z.B. Sleevfolien oder Banderolen möglich.

[0004] Die Erfindung hat. es sich zum Ziel gesetzt, einen Gewürzstreuer zu schaffen, bei dem trotz Anbringung von zwei Deckel die Größe der Streu- oder Schüttöffnungen durch die Scharniere bzw. allgemein Anlenkungen der Deckel nicht beeinträchtigt wird. Erreicht wird dies dadurch, dass die beiden Deckel nebeneinander am Rand des Gewürzstreuers angelenkt sind und im geschlossenen Zustand nebeneinander liegen.

[0005] Dadurch, dass die Scharniere bzw. Anlenkungen am Rand des Gewürzstreuers angeordnet sind, steht die gesamte obere Oberfläche des Gewürzstreuers für die Streu- oder Schüttöffnungen zur Verfügung.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weisen beide Deckel an ihren der Anlenkung gegenüberliegenden Enden Noppen auf, die mit einer gemeinsamen, abreißbaren Originalitätslasche Zusammenwirken.

[0007] Die erfindungsgemäße Anordnung der Deckel ermöglicht daher für beide Deckel die Verwendung nur einer Originalitätslasche.

[0008] Weiters wird durch die erfindungsgemäße Anordnung der Deckel die Öffnung beider Deckel ohne Drehen mit z.B. dem Daumen einer Hand möglich (Einhandbedienung).

[0009] Im Rahmen der Erfindung können beide Streu- oder Schüttöffnungen getrennt voneinander angepasst werden oder durch Ausbrechen (Abklappen) auf ein Maximum vergrößert werden.

[0010] Diese auswechselbaren Abdeckungen können einmal mit größeren, das andere Mal mit kleineren Durchtrittsöffnungen für die Gewürze oder dgl. versehen sein.

[0011] Es ist auch möglich, einen Streueinsatz ganz zu entfernen, sodass die Gewürze oder dgl. geschüttet oder mit einem Löffel entnommen werden können.

[0012] Um einen Aromaschutz auch nach der Erstöffnung zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß jede Streu- oder Schüttöffnung mit einer sie umgebenden Dichtkante versehen, die im geschlossenen Zustand mit einer Dichtkante am zugehörigen Deckel zusammenwirkt.

[0013] Soferne eine Wiederbefüllung des Gebindes nicht erwünscht ist, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Gewürzstreuer zum Aufschrauben auf das Gebinde ein Gewinde und einen federnden oder starren Arm aufweist, der zur Verhinderung eines Rückdrehens am Ende des Aufschraubens hinter einen am Gebinde vorgesehenen Vorsprung einschnappt.

[0014] Beim Aufschrauben auf das Gebinde gleitet der Arm über den Vorsprung am Gebinde, beim versuchten Rückdrehen schnappt er jedoch hinter den Vorsprung ein und verhindert so ein Abschrauben des Gewürzstreuers vom Gebinde.

[0015] Ebenso ist die Verwendung des Gewürzstreuers mit einer Prellmündung möglich, die 1 π österreichisches Patentamt AT13 647U1 2014-05-15 sowohl auf Glas- oder Kunststoffgebinde angebracht werden kann. Somit ist ein optimaler Originalitätsschutz ohne zusätzliche Hilfsmittel wie z.B. Sleevfolien oder Banderolen gegeben.

[0016] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen: [0017] Figur 1 einen erfindungsgemäßen Gewürzstreuer mit der abgerissenen Originalitätslasche in Schrägansicht; [0018] Figur 2 [0019] Figur 3 [0020] Figur 4 [0021] Figur 5 [0022] Figur 6 ebenfalls in Schrägansicht den Gewürzstreuer mit beiden geöffneten Deckeln; eine der Figur 2 ähnliche Darstellung, wobei jedoch ein Streueinsatz einer Streu- oder Schüttöffnung umgeklappt ist und als Schüttöffnung dient; eine Ansicht schräg von unten mit einem Gewinde; eine Ansicht schräg von unten mit einer Prellmündung; eine Schrägansicht des erfindungsgemäßen Gewürzstreuers mit nur einem geöffneten Deckel.

[0023] Gemäß den Zeichnungen besitzt ein Gewürzstreuer nach der Erfindung ein Gehäuse 1, an dem mittels Scharnieren 2 und 3 Deckel 4 und 5 angelenkt sind. Diese Deckel sind unabhängig voneinander bewegbar, sodass einmal der eine Deckel 4 oder 5, das andere Mal der andere Deckel 5 oder 4 geöffnet werden kann. Es können auch beide Deckel 4, 5 geöffnet (Figur 2, 3, 4) oder geschlossen (Figur 1) werden.

[0024] Der Deckel 4 kann einen Streueinsatz 6, der Deckel 5 einen Streueinsatz 7 verschließen. Zur Erzielung eines dichten Verschlusses sind die Streu- oder Schüttöffnungen 6, 7 mit je einer konischen Dichtkante 8 und die Deckel 4, 5 mit je einer damit zusammenwirkenden Dichtkante 9 versehen.

[0025] Im gezeichneten Beispiel (Figur 2 und 3) ist die Streu- oder Schüttöffnung 6 mit einem gelochten Streueinsatz 10, die Streu- oder Schüttöffnung 7 mit einem gelochten Streueinsatz 11 versehen.

[0026] Der gelochte Streueinsatz 10' gemäß Figur 3 kann in das Innere des Gewürzstreuers eingeklappt oder ausgebrochen werden, sodass ein Zugang zum Inneren z.B. mit einem Löffel möglich ist bzw. der Inhalt geschüttet werden kann. Ebenso ist dies mit dem Streueinsatz 11 möglich.

[0027] Der Streueinsatz 10 bzw. 10' ist mit größeren Streulöchern, der Streueinsatz 11 mit kleineren Streulöchern versehen, der Verbraucher kann daher wählen, ob er die Gewürze oder dgl. über größere oder kleinere Löcher oder mit einem Löffel oder geschüttet entnehmen will. Es muss dazu nur der jeweilige Deckel geöffnet und der andere Deckel geschlossen werden (Fig. 6).

[0028] Die Deckel 4, 5 besitzen je einen Grifffortsatz 12, wodurch die Bedienung, d.h. das Öffnen und Schließen eines Deckels mit nur einer Hand möglich ist.

[0029] Gemäß Figur 1 besitzen die Deckel 4, 5 an ihren der Anlenkung bzw. den Scharnieren 2, 3 gegenüberliegenden Enden Noppen 13, die mit einer abreißbaren Originalitätslasche 14 Zusammenwirken. In Figur 1 ist die Originalitätslasche 14 bereits in abgerissenem Zustand gezeigt.

[0030] Der erfindungsgemäße Gewürzstreuer kann, muss aber nicht, mit einem Gewinde 15 zum Aufschrauben auf das Gebinde (nicht dargestellt) versehen sein. Um ein Zurückschrauben, d.h. eine Abnahme des Gewürzstreuers vom Gebinde zu verhindern, ist ein Arm 16 vorgesehen, der beim Aufschrauben von einem am Gebinde vorgesehenen Vorsprung zurückgedrängt wird. Nach dem Vorbeigang am Vorsprung des Gebindes springt der Arm 16 zurück und verhindert so ein Abschrauben des Gewürzstreuers vom Gebinde. 2/7 österreichisches Patentamt AT13 647U1 2014-05-15 [0031] Der in Figur 5 dargestellte Gewürzstreuer besitzt statt eines Gewindes eine Prellmün-dung 17.

[0032] Der erfindungsgemäße einteilig gefertigte Gewürzstreuer garantiert durch die Anbringung der Originalitätslasche und einer Prellmündung oder Schraubmündung mit Rückdrehschutz einen konsumentengerechten Gesamtoriginalitätsschutz ohne weitere Hilfsmittel oder Techniken und erspart dem Abfüller somit kostenintensive Zusatzleistungen. 3/7

Claims

österreichisches Patentamt AT 13 647 Ul 2014-05-15 Ansprüche 1. Gewürzstreuer zum Aufsetzen auf ein Gebinde, das Gewürze oder dgl. enthält, mit zwei unabhängig voneinander öffenbaren schwenkbaren Deckeln (4, 5), die je eine Streu- oder Schüttöffnung (6, 7) abschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Deckel (4, 5) nebeneinander am Rand des Gewürzstreuers angelenkt sind und im geschlossenen Zustand nebeneinander liegen, wobei beide Deckel (4, 5) an ihren der Anlenkung gegenüberliegenden Enden Noppen (13) aufweisen, die mit einer gemeinsamen, abreißbaren Originalitätslasche (14) Zusammenwirken, und jede Streu- oder Schüttöffnung (6, 7) mit einer sie umgebenden Dichtkante (8) versehen ist, die im geschlossenen Zustand mit einer Dichtkante (9) am zugehörigen Deckel (4, 5) zusammenwirkt.
2. Gewürzstreuer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Streu- oder Schüttöffnungen (6, 7) mit auswechselbaren oder schwenkbaren Streueinsätzen (10, 11, 10') versehen sind.
3. Gewürzstreuer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zum Aufschrauben auf das Gebinde ein Gewinde (15) und einen Arm (16) aufweist, der zur Verhinderung eines Rückdrehens am Ende des Aufschraubens hinter einen am Gebinde vorgesehenen Vorsprung einschnappt. Hierzu 3 Blatt Zeichnungen 4/7