DE60211386T2

DE60211386T2 - Topfförmiger behälter für kosmetische oder pharmazeutische krems

Info

Publication number: DE60211386T2
Application number: DE60211386T
Authority: DE
Inventors: Giovanni 20037 Paderno Dugnano BOCOLA
Original assignee: GIBO ITALIA Srl
Current assignee: GIBO ITALIA Srl
Priority date: 2002-01-03
Filing date: 2002-02-11
Publication date: 2007-02-15
Anticipated expiration: 2022-02-12
Also published as: DE60211386D1; US7637390B2; AU2002236204A1; ITMI20020003A1; EP1478255B1; ATE325556T1; ITMI20020003A0; US20050167388A1; ES2263767T3; MXPA04006520A; WO2003055348A1; EP1478255A1

Description

Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen topfförmigen Behälter, der speziell für kosmetische und pharmazeutische Krems gestaltet worden ist.
Bekanntermaßen werden auf kosmetischem und pharmazeutischem Gebiet derzeit weit verbreitet Behälter oder Gefäße genutzt, welche abgesehen davon, dass sie in ihrem Inneren die kosmetische oder pharmazeutische Krem oder dergleichen gut aufnehmen, das Produkt auch gut schützen müssen.
Insbesondere gibt es derzeit kommerziell erhältliche Kosmetikprodukte wie etwa Krems und dergleichen, die gut vor Licht und Wärme geschützt werden müssen, um zu verhindern, dass das Produkt verdirbt.
Um die vorstehend erwähnten Probleme zu lösen, umfassen Behälter entsprechend dem Stand der Technik für den vorstehend erwähnten Einsatz herkömmlicherweise einen äußeren Körper mit einem inneren Hohlraum, in welchem ein inneres Gefäß angeordnet ist.
Letzteres wird getrennt von dem äußeren Gefäß hergestellt, wodurch ein das innere Gefäß umgebender Zwischenraum bestimmt wird, der als schützendes Element wirkt.
Eine solche Anordnung ist jedoch sehr teuer, da für diese die Verwendung zweier unterschiedlicher, getrennter Gefäße vorgesehen ist.
Darüber hinaus ist die Handhabung des inneren Gefäßes während der Einfüllung des Produkts sehr kritisch.
Ein weiteres Problem, welches Behälter oder Gefäße gemäß dem Stand der Technik beeinträchtigt, besteht darin, dass sie einen Deckelunterlegverschluss erfordern, welcher praktisch aus einem Unterlegscheibenelement besteht.
Letzteres dient dazu, das innere Gefäß zu verschließen, und muss getrennt von dem Deckel entfernt werden, wodurch zwei unterschiedliche Bedienvorgänge erforderlich sind.
Darüber hinaus ist das vorstehend erwähnte Unterlegscheibenelement bei einer richtigen Verpackung und Nutzung des Produkts hinderlich.
Das Dokument WO 01/72 167 A offenbart einen topfförmigen Behälter entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Zusammenfassung der Erfindung
Dementsprechend besteht die Zielstellung der vorliegenden Erfindung darin, die zuvor erwähnten Nachteile zu beheben, indem ein speziell für kosmetische und pharmazeutische Krems gestalteter, topfförmiger Behälter zur Verfügung gestellt wird, der einen stark vereinfachten Aufbau auf weist, ohne dass dessen technische und funktionale Eigenschaften negativ beeinflusst werden.
Innerhalb des Rahmens der vorstehend erwähnten Zielstellung besteht eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen solchen topfförmigen Behälter zur Verfügung zu stellen, bei welchem das Entfernen und Handhaben des Deckelunterlegscheibenelements sehr einfach ist, wodurch alle damit in Verbindung stehenden Vorgänge vereinfacht werden.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen solchen speziell für kosmetische und pharmazeutische Krems gestalteten, topfförmigen Behälter zur Verfügung zu stellen, der aufgrund seiner speziell gestalteten Konstruktionsmerkmale sehr zuverlässig und funktionssicher ist.
Noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen solchen topfförmigen Behälter bereitzustellen, der ausgehend von einfach verfügbaren Elementen und Materialien in einfacher Weise hergestellt werden kann und der außerdem von einem rein ökonomischen Standpunkt her sehr konkurrenzfähig ist.
Entsprechend einem Aspekt der vorliegenden Erfindung werden das oben genannte Ziel erreicht und die Aufgaben, wie auch noch weitere Aufgaben, die nachstehend noch verdeutlicht werden, werden gelöst durch einen topfförmigen Behälter entsprechend Anspruch 1.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen Aus führungsform eines speziell für kosmetische und pharmazeutische Krems gestalteten, topfförmigen Behälters verdeutlicht, der anhand eines hinweisenden aber nicht einschränkenden Beispiels in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist, wobei:
1 eine perspektivische, auseinandergezogene Ansicht ist, die den topfförmigen Behälter entsprechend der Erfindung in einer offenen Stellung darstellt;
2 eine weitere perspektivische Ansicht ist, die den topfförmigen Behälter darstellt, wobei dessen Deckel geöffnet ist und dessen Unterlegscheibenelement derart angeordnet ist, dass es die Mündungsöffnung des topfförmigen Behälters verschließt;
3 eine seitliche Querschnittsansicht darstellt, die den topfförmigen Behälter in seiner offenen Stellung zeigt;
4 eine schematische Querschnittsansicht ist, die den topfförmigen Behälter in seiner geschlossenen Stellung zeigt; und
5 eine partielle Seitenansicht des topfförmigen Behälters entsprechend der vorliegenden Erfindung ist.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Mit Bezugnahme auf die Bezugszeichen der vorstehend erwähnten Figuren umfasst der erfindungsgemäße, speziell für kosmetische oder pharmazeutische Krems ausgelegte topfförmige Behälter, der generell mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet ist, ein Aufnahmegehäuse 2, das in einem einzigen Stück ein inneres Gefäß 3 und einen äußeren Mantel 4 definiert, wobei sich letzterer von der Öffnung 5 des inneren Gefäßes aus erstreckt und unterhalb des Bodens 3a des inneren Gefäßes endet, wodurch er einen Zwischenraum 6 bereitstellt, der die Außenseite des inneren Gefäßes umgibt.
Diese Ausführungsform macht es möglich, den erfindungsgemäßen, topfförmigen Behälter mit einer sehr hohen mechanischen Festigkeit bereitzustellen, zusammen mit der Möglichkeit, einen Zwischenraum auszubilden, welcher seinerseits einen sehr guten Schutz vor sowohl Wärme als auch Licht bietet.
Die Öffnung 5 wird durch einen Verschlussdeckel 10 verschlossen, welcher vorteilhafterweise in einem einzigen Teil zusammen mit dem topfförmigen Behälter hergestellt wird und eine Verbindungslasche 11 mit einer Schwächungslinie 12 zum Verbinden desselben mit dem oberen Rand des äußeren Mantels 4 umfasst.
Diametral gegenüberliegend ist an dem Deckel 10 eine Grifflasche 13 vorgesehen, welche, wenn sich der Deckel in einem geschlossenen Zustand befindet, vorteilhafterweise in der Nähe eines am oberen Abschnitt des Mantels 4 ausgebildeten Ausschnitts 14 angeordnet ist.
Ein weiteres sehr wichtiges Merkmal der Erfindung besteht darin, dass ein Deckelunterlegscheibenelement 20 vorgesehen ist, wobei das Deckelunterlegscheibenelement einen mittigen Körper 21 aufweist, der mit einer umfänglichen Lippe 22 verbunden ist, welche als Dichtung wirkt und in einer unterschnittenen Stufe 23 aufgenommen wird, die an dem oberen Abschnitt der Öffnung 5 des Aufnahmegehäuses 2 ausgebildet ist.
Die Deckelunterlage 20 weist eine sich axial erstreckende Öffnung 25 auf, in welcher der verbreiterte Kopf 26 eines Zapfens 27 in Eingriff gebracht werden kann, welcher einstückig mit dem Deckel ausgebildet ist.
Die vorstehend offenbarte Anordnung gestattet es, die Deckelunterlage 20 in einfacher Weise derart aufzubringen, so sie die Öffnung 5 dicht abschließt, und dies ist außerdem auf die Tatsache zurückzuführen, dass diese unterhalb eines Anschlagrandes oder einer Kante 28 angeordnet ist, die an der Innenseite des Deckels 10 ausgebildet ist.
Wenn der Deckel 10 geöffnet wird, wird auch die Deckelunterlage 20 geöffnet, wodurch in einem einzigen Bedienvorgang der topfförmige Behälter geöffnet wird.
Darüber hinaus bietet diese Anordnung den großen Vorteil, dass keine Deckelunterlegscheibe positioniert werden muss, womit die Gefahr einer Verschmutzung der Oberflächen des topfförmigen Behälters verbunden wäre.
Anhand der vorstehenden Offenbarung sollte offensichtlich sein, dass die Erfindung vollständig das beabsichtigte Ziel und die Aufgaben erreicht bzw. löst.
Insbesondere stellt die Erfindung einen topfförmigen Behälter zur Verfügung, der speziell für kosmetische und pharmazeutische Krems gestaltet ist, welcher vorteilhafterweise aus Polypropylen oder anderen Kunststoffmaterialien hergestellt werden kann, die für das in dem topfförmigen Behälter verpackte Produkt geeignet sind.
Der topfförmige Behälter bietet darüber hinaus einen geeigneten Schutz für das darin enthaltene Produkt, während er zugleich einen sehr einfachen Aufbau aufweist.
Ein weiteres wichtiges Merkmal der Erfindung besteht darüber hinaus darin, dass der topfförmige Behälter einstückig hergestellt ist.
Darüber hinaus ist das Deckelunterlegelement mit dem Deckel verbunden, wodurch es geöffnet und geschlossen werden kann, ohne dass es direkt gehandhabt zu werden braucht, sondern indem einfach die Öffnungs- und die Schließbewegung des Deckels ausgenutzt wird.
Die Erfindung ist, so wie sie offenbart ist, verschiedenen Modifikationen und Varianten zugänglich, die alle in den Schutzumfang der Erfindung fallen, wie er durch die anhängenden Patentansprüche definiert wird.

Claims

Topfförmiger Behälter (1) für kosmetische oder pharmazeutische Krems, wobei dieser Behälter ein Aufnahmegehäuse (2) umfaßt, das in einem einzigen Stück ein inneres Gefäß (3) und einen äußeren Mantel (4) definiert, wobei der äußere Mantel (4) sich von der Öffnung (5) des inneren Gefäßes (3) aus erstreckt und unter dem Boden des inneren Gefäßes (3) endet, um einen Zwischenraum bereitzustellen, der die Außenseite des inneren Gefäßes (3) umgibt, darüber hinaus ein Verschlußdeckel (10) vorgesehen ist, der aufgesetzt wird, um die Öffnung (5) zu verschließen, wobei dieser Deckel (10) mit dem Aufnahmegehäuse (2) aus einem Stück ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckelunterlegscheibenelement ein Durchgangsloch (25) umfaßt, das mit einem erweiterten Kopf (26) eines Steckstifts (27) im Eingriff steht, der mit dem Deckel starr verbunden ist.
Topfförmiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Behälter eine Verbindungslasche (11) mit einer verdünnten Linie (12) umfaßt, um den Deckel schwenkbar mit dem Aufnahmegehäuse (2) zu verbinden.
Topfförmiger Behälter nach einem oder mehreren der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass an der Oberkante des äußeren Mantels (4) diametral zur verbindungslasche (11) ein Ausschnitt (14) vorgesehen ist, um einen Zugriff auf die Öffnungslasche (13) des Deckels (10) zu erleichtern.
Topfförmiger Behälter nach einem oder mehreren der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelunterlegscheibenelement (20) mit dem Deckel (10) operativ gekoppelt ist.
Topfförmiger Behälter nach einem oder mehreren der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Deckelunterlegscheibenelement (20) einen konvexen zentralen Abschnitt (21) aufweist, der in einer Umfangslippe (22) endet, die als Dichtung wirkt und in einer vertieften Stufe (23) am oberen Abschnitt der Öffnung (5) aufgenommen wird.