WO2023031075A1

WO2023031075A1 - Beschlaganordnung zur verstellbaren verbindung zweier fahrzeugteile

Info

Publication number: WO2023031075A1
Application number: PCT/EP2022/073875
Authority: WO
Inventors: Oliver Höhn; Simon LIEB; Waldemar Schröder
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg
Priority date: 2021-09-06
Filing date: 2022-08-29
Publication date: 2023-03-09
Also published as: DE102021123014A1; CN117916124A

Abstract

Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Beschlaganordnung (1) zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile (20, 21), mit einem ersten Beschlag (10A), einem zweiten Beschlag (10B) und einer die Beschläge (10A, 10B) miteinander wirkverbindenden Betätigungswelle (11). Dabei ist vorgesehen, dass zumindest einer der Beschläge (10A) über eine Koppel (12A-12F) mit der Betätigungswelle (11) wirkverbunden ist, wobei die Koppel (12A-12F) zwei in verschiedenen Positionen relativ zueinander aneinander fixierbare Teile (120A-120F, 121A-121F) umfasst.

Description

Beschlaganordnung zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile

Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Beschlaganordnung zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Montage einer Beschlaganordnung.

Eine derartige Beschlaganordnung umfasst einen ersten Beschlag, einen zweiten Beschlag und eine die Beschläge miteinander wirkverbindende Betätigungswelle. Über jeden der Beschläge sind die zwei Fahrzeugteile verstellbar, z.B. schwenkbar, miteinander verbindbar oder verbunden.

Eine derartige Beschlaganordnung ist in der DE 10 2009 035 999 A1 beschrieben und kann beispielsweise an einem Fahrzeugsitz Verwendung finden und ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes mit einem Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes verbinden. Die Beschlaganordnung kann in diesem Fall zur Neigungseinstellung des Rückenlehnenteils relativ zum Sitzteil dienen, wobei die Beschläge beispielsweise als Rastbeschläge ausgebildet sind und über die Betätigungswelle, die hierzu mit einem geeigneten Betätigungshebel verbunden sein kann, betätigt werden können. Bei Verwendung an einem Fahrzeugsitz können der erste Beschlag beispielsweise tunnelseitig, d.h. hin zur Fahrzeugmitte, und der zweite Beschlag türseitig an dem Fahrzeugsitz angeordnet sein. Die Betätigungswelle erstreckt sich von der Seite des ersten Beschlags zur Seite des zweiten Beschlags und ist zur gleichzeitigen Betätigung des ersten Beschlags und des zweiten Beschlags um die Drehachse bewegbar, insbesondere drehbar.

Ausführungsformen von Rastbeschlägen, bei deren Betätigung Riegel zum Entriegeln zum Zwecke der Neigungseinstellung eines Rückenlehnenteils außer Eingriff mit einer Verzahnung gebracht werden, sind beispielsweise aus der der DE 10 2019 104 712 A1 und der WO 00/44582 A1 bekannt.

Bei Beschlaganordnungen der gattungsgemäßen Art besteht die grundsätzliche Situation, dass die verwendeten Beschläge (also der erste, beispielsweise tunnelseitig angeordnete Beschlag und der zweite, beispielsweise türseitig angeordnete Beschlag) in der Regel in gleichförmiger Weise derart zu betätigen sind, dass beide Beschläge gleichzeitig zum Freigeben entriegelt werden, um beispielsweise eine Neigungseinstellung einer Rückenlehne zu ermöglichen. Werden die Beschläge nicht gleichzeitig betätigt, so kann ggf. der eine Beschlag bereits entriegelt sein, während beim anderen Beschlag vorgesehene Verriegelungselemente noch nicht vollständig außer Eingriff gebracht sind, wodurch die Neigungseinstellung blockiert oder zumindest behindert werden kann und schlimmstenfalls es sogar zu Beschädigungen der Beschlaganordnung kommen kann.

Bauraumbedingt ist eine direkte Kopplung der Beschläge durch eine koaxial zu den Beschlägen angeordnete Welle in vielen Fällen nicht möglich. Hierbei kann eine Wirkverbindung der beiden Beschläge durch eine parallel versetzte Betätigungswelle und durch Koppelbauteile ermöglicht werden. Die Ansteuerung erfolgt z.B. türseitig mittels eines manuell betätigbaren Griffs. Durch die in der Folge relativ hohe Anzahl von Bauteilen zwischen den Beschlägen erhöht sich somit auch die Anzahl der Toleranzeinflusspartner zwischen den Beschlägen. Dies könnte dazu führen, dass ein Beschlag einseitig offen gehalten werden kann und somit nicht sicher verriegelt ist, wodurch sich ein Festigkeitsrisiko ergeben kann, oder dass ein Beschlag einseitig nicht entriegelbar ist, wodurch sich ein Funktionsrisiko ergeben kann. Um derartige Situationen zu verhindern, werden die einzelnen Komponenten z.B. mit einer hohen Präzision gefertigt, was jedoch eine entsprechend aufwändige Herstellung zur Folge haben kann.

Es besteht die Aufgabe, eine weiter verbesserte Beschlaganordnung bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist vorgesehen, dass zumindest (oder genau) einer der Beschläge der Beschlaganordnung über eine Koppel mit der Betätigungswelle wirkverbunden ist, wobei die Koppel zwei Teile umfasst, welche in verschiedenen Positionen relativ zueinander miteinander fixierbar sind.

Hierdurch wird es ermöglicht, auftretende Toleranzen ohne besondere Anforderungen an eine Fertigungspräzision zu kompensieren und dabei Festigkeits- und Funktionsrisiken effektiv entgegenzuwirken. Zusätzlich können auf diese Weise Klappergeräusche verhindert werden. Durch die Fixierbarkeit der zwei Teile in verschiedenen Positionen relativ zueinander ist insbesondere eine Länge der Koppel einstellbar. Die Länge der Koppel ist beispielsweise während des Montageprozesses einstell- und fixierbar. Es versteht sich, dass jedes der Fahrzeugteile ein oder mehrere Einzelteile umfassen kann. Die Beschläge können z.B. von einem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand überführt werden. Die Betätigungswelle stellt eine Wirkverbindung zwischen den Beschlägen z.B. dergestalt her, dass die Zustände der Beschläge gekoppelt sind. Wird also beispielsweise einer der Beschläge entriegelt, dann wird über die Betätigungswelle auch der andere der Beschläge entriegelt.

Die zwei Teile der Koppel können (vor der Fixierung aneinander) insbesondere zur Einstellung der Länge der Koppel relativ zueinander längsverschiebbar aneinander gelagert sein. Das ermöglicht eine einfache Einstellung.

Die Beschlaganordnung umfasst z.B. eine Fixiereinrichtung, mittels welcher die beiden Teile der Koppel stoffschlüssig und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig relativ zueinander fixierbar oder fixiert sind.

Beispielsweise umfasst die Fixiereinrichtung eine Klammer mit einer Schneidklinge. Diese kann zur Fixierung der beiden Teile der Koppel in eines der Teile der Koppel einschneiden. Dadurch wird eine stufenlose Einstellung ermöglicht. Ferner erlaubt das einen besonders einfachen Aufbau.

Alternativ oder zusätzlich zu einer Schneidklinge weist die Klammer ein Rastelement auf, welches in einer Montagevorposition und/oder in einer Montageendposition mit einem Rastelement oder mit Rastelementen an einem der Teile der Koppel verrastbar ist. Das ermöglicht die Vormontage der Koppel und eine besonders einfache Fixierung bei der Montage.

Optional umfasst die Fixiereinrichtung zumindest einen Rastzahn zum Eingriff in mindestens eine Öffnung der Koppel. Das erlaubt eine besonders einfache Fixierung der Teile. Beispielsweise ist der zumindest eine Rastzahn an einem der Teile der Koppel vorgesehen; die Öffnung kann an dem anderen der Teile der Koppel ausgebildet sein.

Optional umfasst die Fixiereinrichtung zumindest einen Einpressbolzen, der z.B. in eine von mehreren Haltepositionen an der Koppel einsetzbar oder eingesetzt ist. das ermöglicht eine besonders sichere Fixierung.

Optional umfasst die Fixiereinrichtung ein Presselement, z.B. in Form eines Rohrs oder einer Hülse, welches zur Fixierung der beiden Teile der Koppel aneinander durch plastische Verformung in zumindest eine Vertiefung einpressbar oder eingepresst ist. Das ermöglicht eine stufenlose Einstellung und sichere Fixierung der Teile der Koppel mit besonders einfach herstellbaren Bauteilen.

Optional umfasst die Fixiereinrichtung ein Gewinde, das z.B. um eine entlang der Länge der Koppel erstreckte Achse gewunden ist. Hierdurch kann eine besonders präzise Einstellung ermöglicht werden.

Dabei kann eine Sicherungshülse mit dem Gewinde und/oder einer Verdrehsicherung in Eingriff stehen oder bringbar sein. Hierdurch kann eine ungewollte Verstellung verhindert werden.

Optional umfasst die Fixiereinrichtung zumindest eine Schneidschraube, die beispielsweise mit einem Schlitz einschneidend verschraubbar ist. Das erlaubt eine einfache und zugleich stufenlose Einstellung.

Die Koppel ist z.B. schwenkbar an einer Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Betätigungshebel, des zumindest einen der Beschläge gelagert. Der Betätigungshebel ist beispielsweise an einer Achse des Beschlags schwenkbar gelagert, wobei die Koppel exzentrisch zu der Achse des Beschlags am Betätigungsheben gelagert sein kann. Das erlaubt einen robusten Betätigungsmechanismus. Ferner kann die Koppel schwenkbar an einem drehtest mit der Betätigungswelle verbundenen Verbindungselement gelagert sein. Die Koppel kann exzentrisch zu einer Drehachse der Betätigungswelle schwenkbar an dem Verbindungselement angelenkt sein.

Ein weiterer (der andere) der Beschläge kann über eine starre, insbesondere einteilig ausgebildete Koppel mit der Betätigungswelle wirkverbunden sein. Somit kann vorgesehen sein, dass beide Beschläge jeweils über eine Koppel mit der Betätigungswelle wirkverbunden sind, wobei die eine Koppel einstellbar und die andere starr (also nicht einstellbar) ist. Das beruht auf der Erkenntnis, dass es zum Ausgleich der Toleranzen ausreichend ist, eine der beiden Koppeln einstellbar auszugestalten, was auch einen einfachen Aufbau ermöglicht.

Die starre Koppel kann (z.B. analog zur einstellbaren Koppel) schwenkbar an einer Betätigungseinrichtung, z.B. einem Betätigungshebel, des weiteren Beschlags gelagert sein und/oder schwenkbar an einem drehtest mit der Betätigungswelle verbundenen Verbindungselement gelagert sein.

Optional umfasst eines der Verbindungselemente, insbesondere das Verbindungselement, an dem die starre Koppel schwenkbar gelagert ist, einen manuell betätigbaren Verstellhebel. Das erlaubt eine einfache Handhabung. Insbesondere wenn die einstellbare Koppel auf der zum Verstellhebel gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, können besonders wirksam Toleranzen ausgeglichen werden.

Die Beschläge sind insbesondere entlang einer gemeinsamen Schwenkachse koaxial zueinander ausgerichtet. Die Betätigungswelle kann versetzt, insbesondere parallel versetzt zu dieser Schwenkachse der Beschläge angeordnet sein. So kann die Beschlaganordnung auch bei eingeschränkten Bauraumbedingungen eingesetzt werden.

Die Beschläge sind z.B. jeweils in Form eines Rastbeschlags ausgebildet. Beispielsweise umfasst jeder der Beschläge einen um eine Achse drehbaren Exzenter, der einen oder mehrere an einem der Beschlagteile senkrecht zu dieser Achse verschiebbar gelagerte(n) Sperrriegel in Eingriff mit einer Verzahnung des anderen Beschlagteils drängt. Durch eine Drehung des Exzenters kann/können der/die Sperrriegel außer Eingriff mit der Verzahnung gebracht werden, z.B. mittels einer Federvorspannung, um die Beschlagteile zu entriegeln und relativ zueinander zu drehen. Rastbeschläge erlauben eine besonders schnelle Einstellung der Fahrzeugteile relativ zueinander. Die Beschläge können im Allgemeinen durch eine Betätigung aus einer die beiden Fahrzeugteile miteinander verriegelnden Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar sein, wobei die beiden Fahrzeugteile in der Freigabestellung relativ zueinander verstellbar sind.

Gemäß einem Aspekt wird ein Fahrzeugsitz bereitgestellt. Der Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteil als die Fahrzeugteile, die mittels der Beschlaganordnung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung verstellbar miteinander verbunden sind.

Gemäß einem Aspekt wird ein Verfahren zur Montage einer Beschlaganordnung angegeben, insbesondere einer Beschlaganordnung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung. Dabei wird in einem Montageschritt eine Länge der Koppel (z.B. die Länge der längsten Seite der Koppel und/oder der Abstand zweier Drehpunkte der Koppel) eingestellt, indem die zwei Teile der Koppel relativ zueinander bewegt werden. In einem nachfolgenden Montageschritt werden die zwei Teile der Koppel relativ zueinander fixiert, insbesondere mit einer hierin beschriebenen Fixiereinrichtung.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht einer Beschlaganordnung mit einem ersten Beschlag, einem zweiten Beschlag, einer die Beschläge miteinander wirkverbindenden Betätigungswelle, einer starren Koppel und einer einstellbaren Koppel mit zwei Teilen;

Fig. 2 eine Ansicht der starren Koppel der Beschlaganordnung;

Fig. 3 eine Ansicht der einstellbaren Koppel der Beschlaganordnung, wobei die beiden Teile der Koppel mittels einer eine Klammer umfassenden Fixiereinrichtung miteinander fixiert sind;

Fig. 4 eine Ansicht der Einzelteile der einstellbaren Koppel;

Fig. 5A und 5B Ansichten der einstellbaren Koppel während einer Einstellung und nach einer Fixierung der beiden Teile; Fig. 6A und 6B Querschnittsansichten der Fig. 5A und 5B;

Fig. 7 bis 11 Ansichten alternativer Ausgestaltungen der einstellbaren Koppel für die Beschlaganordnung; und

Fig. 12 einen Fahrzeugsitz mit der Beschlaganordnung.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine Beschlaganordnung 1 , die als Lehnenneigungsverstellung eines Fahrzeugsitzes ausgebildet ist. Die Beschlaganordnung 1 weist einen (z.B. tunnelseitig eines Fahrzeugsitzes anzuordnenden) ersten Beschlag 10A und einen (z.B. türseitig des Fahrzeugsitzes anzuordnenden) zweiten Beschlag 10B auf, die über eine Betätigungswelle 11 miteinander gekoppelt sind.

Einer der Beschläge 10A, 10B, vorliegend der erste Beschlag 10A ist über eine einstellbare Koppel 12A mit der Betätigungswelle 1 1 gekoppelt. Dabei umfasst die Koppel 12A zwei Teile 120A, 121A, welche relativ zueinander in verschiedenen Positionen mittels einer Fixiereinrichtung 13A aneinander fixierbar sind, wie weiter unten noch ausführlich erläutert werden wird.

Der andere der Beschläge 10A, 10B, vorliegend der zweite Beschlag 10B, ist über eine nicht einstellbare, starre Koppel 14 mit der Betätigungswelle 1 1 wirkverbunden. Die starre Koppel 14 ist einstückig ausgebildet.

Die Beschläge 10A, 10B sind zueinander beabstandet. Die Beschläge 10A, 10B weisen jeweils ein erstes Beschlagteil 101 auf, das fest mit einem (in Fig. 1 nur angedeuteten) Sitzteil 20 verbunden ist. Ferner weisen die Beschläge 10A, 10B jeweils ein zweites Beschlagteil 102 auf, das fest mit einem (in Fig. 1 ebenfalls nur angedeuteten) Rückenlehnenteil 21 verbunden ist. Durch eine Betätigung der Beschläge 10A, 10B sind die Beschläge 10A, 10B entriegelbar, sodass die Beschlagteile 101 , 102 um eine Schwenkachse Y relativ zueinander verdreht werden können. Somit ist das Rückenlehnenteil 21 um die Schwenkachse Y relativ zu dem Sitzteil 20 verschwenkbar.

Die Betätigungswelle 11 ist um eine zur Schwenkachse Y parallele (und dazu beabstandet angeordnete) Achse drehbar am Sitzteil 20 (alternativ an einer das Sitzteil 20 tragenden Sitzbasis) gelagert. Jeder der Beschläge 10A, 10B umfasst einen um eine Achse 103 drehbaren Exzenter, der mehrere an einem der Beschlagteile 101 , 102 senkrecht zu dieser Achse verschiebbar gelagerte Sperrriegel in Eingriff mit einer umlaufenden Innenverzahnung des anderen Beschlagteils 101 , 102 drängt (in Fig. 1 am zweiten Beschlag 10B mit gestrichelten Linien angedeutet). Durch eine Drehung des Exzenters können die Sperrriegel außer Eingriff mit der Innenverzahnung gebracht werden, um die Beschlagteile 101 , 102 zu entriegeln und relativ zueinander zu drehen. Grundlegend sind in der vorliegenden Beschlaganordnung 1 aber unterschiedlich geartete Beschläge einsetzbar und diese sind nicht nur auf Rastbeschläge beschränkt. Beispielsweise können auch Drehbeschläge eingesetzt werden.

Die Beschläge 10A, 10B weisen jeweils einen Betätigungshebel 100 auf, der drehtest mit der Achse 103 des jeweiligen Beschlags 10A, 10B verbunden, z.B. damit verschweißt, ist. Beide Koppeln 12A, 14 sind jeweils an einem Drehpunkt D am jeweiligen Betätigungshebel 100 schwenkbar angelenkt, vorliegend jeweils mit einem Ende. Die Koppeln 12A, 14 sind ferner jeweils an einem weiteren Drehpunkt D an jeweils einem Verbindungselement 15, 16 schwenkbar angelenkt, vorliegend mit jeweils dem anderen Ende.

Die Verbindungselemente 15, 16 sind drehtest mit der Betätigungswelle 11 verbunden. Im gezeigten Beispiel weist die Betätigungswelle 1 1 einen Querschnitt mit einer Formschlusskontur auf (einen unrunden, vorliegend sternförmigen Querschnitt). Die Verbindungselemente 15, 16 stehen mit der Betätigungswelle 1 1 gegen eine Verdrehung dazu formschlüssig gesichert in Eingriff. Vorliegend sind die Verbindungselemente 15, 16 jeweils auf die Betätigungswelle 1 1 aufgesteckt.

Die schwenkbare Anbindung der Koppeln 12A, 14 an das jeweilige Verbindungselement 15, 16 ist exzentrisch zur Drehachse der Betätigungswelle 11. Jede der Koppeln 12A, 14 bildet mit dem jeweiligen Betätigungshebel 100 und Verbindungselement 15, 16 ein Viergelenk.

Eines der beiden Verbindungselemente 15, 16, vorliegend das Verbindungselement 16 der starren Koppel 14, weist einen Verstellhebel 160 auf. Der Verstellhebel 160 ist manuell durch einen Benutzer betätigbar. Durch eine Betätigung, nämlich einen Zug am (alternativ durch einen Druck auf den) Verstellhebel 160 wird das Verbindungselement 16 der starren Koppel 14 samt der Betätigungswelle 11 an der Lagerstelle der Betätigungswelle 11 geschwenkt, also um die Längsachse der Betätigungswelle 1 1. Hierdurch wird die starre Koppel 14 relativ zum zweiten Beschlag 10B bewegt. Infolgedessen wird der Betätigungshebel 100 des zweiten Beschlags 10B um die Schwenkachse Y rotiert, wodurch der zweite Beschlag 10B entriegelt wird. Gleichzeitig wird das Verbindungselement 15 der einstellbaren Koppel 12A bei der Rotation der Betätigungswelle 11 mitgenommen, sodass die einstellbare Koppel 12A relativ zum ersten Beschlag 10A bewegt wird. Infolgedessen wird auch der Betätigungshebel 100 des ersten Beschlags 10A um die Schwenkachse Y rotiert, wodurch auch der erste Beschlag 10A entriegelt wird.

Toleranzen bei der Herstellung und Montage der einzelnen Bauteile, die zu einer nicht synchronen Entriegelung der beiden Beschläge 10A, 10B führen könnten, sind durch die Verstellbarkeit einer Länge L der einstellbaren Koppel 12A ausgleichbar.

Die beiden Drehpunkte D der einstellbaren Koppel 12A sind zumindest während der Montage relativ zueinander bewegbar. Somit ist eine z.B. als Abstand der beiden Drehpunkte D definierte Länge L der einstellbaren Koppel 12A veränderbar. Auch die Gesamtlänge der länglichen Koppel 12A ist somit veränderbar.

Die beiden Drehpunkte D der starren Koppel 14 sind hingegen relativ zueinander lagefest. Der Abstand zwischen den Drehpunkten D der starren Koppel 14 ist unveränderlich.

Fig. 3 zweigt die starre Koppel 14. Die starre Koppel 14 ist länglich. Die starre Koppel 14 weist zwei Drehlager 140, 141 auf, durch welche die beiden Drehpunkte D der starren Koppel 14 definiert werden.

Die starre Koppel 14 ist einstückig und materialeinheitlich ausgebildet. Vorliegend ist die starre Koppel 14 aus Kunststoff hergestellt. Versteifungsrippen erhöhen die Steifigkeit der starren Koppel 14 bei niedrigem Gewicht.

Fig. 3 und 4 zeigen die einstellbare Koppel 12A. Die einstellbare Koppel 12A ist länglich. Die einstellbare Koppel 12A weist zwei Drehlager 122, 123 auf, durch welche die beiden Drehpunkte D der einstellbaren Koppel 14 definiert werden.

Die einstellbare Koppel 12A weist die bereits erwähnten zwei Teile 120A, 121 A auf. Die beiden Teile 120A, 121A sind z.B. aus Kunststoff hergestellt. Ein erstes Teil 120A ist im montierten Zustand an den Betätigungshebel 100 des ersten Beschlags 10A angebunden, ein zweites Teil 121 A an das entsprechende Verbindungselement 15. Das erste Teil 120A weist das eine Drehlager 122 auf, das zweite Teil 121 A das andere Drehlager 123.

Das erste Teil 120A bildet eine Aufnahme 127 aus. Die Aufnahme 127 ist an einem längsseitigen Ende des ersten Teils 120A ausgebildet, sodass das zweite Teil 121A längs in die Aufnahme 127 eingeschoben werden kann. Im montierten Zustand gemäß Fig. 3 ist ein Abschnitt des zweiten Teils 121A innerhalb der Aufnahme 127 des ersten Teils 120A angeordnet.

Fig. 3 und 4 zeigen ferner die Fixiereinrichtung 13A. Die Fixiereinrichtung 13A umfasst eine Klammer 130. Das erste Teil 120A weist zumindest eine, hier zwei Führungen 124 für die Klammer 130 auf. Im montierten Zustand gemäß Fig. 3 ist die Klammer 130 an den Führungen 124 auf das erste Teil 120A aufgesteckt, und zwar vorliegend in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des ersten Teils 120A.

Wie anhand der Fig. 3 und 4 zu erkennen, weist die Klammer 130 im dargestellten Beispiel zwei parallele Schenkel auf, die von einer gemeinsamen Basis abgehen. Die Klammer 130 kann damit als U-förmig beschrieben werden. Allerdings sei darauf hingewiesen, dass die Klammer 130 alternativ auch lediglich aus einem Schenkel bestehen könnte. Jeder der Schenkel ist mit einem Rastelement R versehen. Dabei ist vorliegend vorgesehen, dass die Rastelemente R jeweils in Form einer Biegung des Materials der Klammer 130 ausgebildet sind. Die Klammer 130 ist einstückig ausgebildet, z.B. aus Blech, etwa aus Federstahl.

Das erste Teil 120A der einstellbaren Koppel 12A weist an jeder Führung 124 zwei Rastelemente 125 auf, hier in Form von Vorsprüngen. Wird die Klammer 130 auf die Führungen 124 gesteckt, rasten die Rastelemente R der Klammer 130 zunächst zwischen den jeweils zwei Rastelementen 124 an der jeweiligen Führung 124 in einer nicht vollständig aufgesteckten Montagevorposition ein.

Fig. 5A zeigt die einstellbare Koppel 12A mit der Klammer 130 in der Montagevorposition. Wie in Fig. 5A veranschaulicht, ist das zweite Teil 121 A in dieser Position relativ zum ersten Teil 120A über einen Verstellbereich X verschiebbar. Dabei wird das zweite Teil 121 A je nach Bewegungsrichtung tiefer in die Aufnahme 127 eingeschoben bzw. aus der Aufnahme 127 herausgeschoben, wie in Fig. 5A anhand von gestrichelten Linien verbildlicht. Der Verstellbereich beträgt z.B. 5 bis 10 mm, beispielsweise 6 mm.

Fig. 3 und 5B zeigen die einstellbare Koppel 12A mit der Klammer 130 in der Montageendposition. In dieser Position ist die Klammer 130 vollständig aufgesteckt und die Rastelemente R sind mit den in Steckrichtung gesehen zweiten Rastelementen 125 des ersten Teils 120A verrastet. In der Montageendposition sichert die Klammer 130 das zweite Teil 121 A lagefest am ersten Teil 120A. Die Fixiereinrichtung 13A fixiert das zweite Teil 121 A am ersten Teil 120A. Dabei steht ein Element der Fixiereinrichtung 13A mit beiden Teilen 120A, 121A der einstellbaren Koppel 12A in Berührung, im hier gezeigten Beispiel die Klammer 130.

Im Allgemeinen kann die Fixiereinrichtung die beiden Teile 120A, 121 A formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig aneinander fixieren. Im Hier gezeigten Beispiel ist eine formschlüssige Fixierung vorgesehen. Hierzu weist die Klammer 130 eine in den Fig. 6A und 6B gezeigte Schneidklinge S auf.

In den Fig. 6A und 6B ebenfalls zu erkennen ist, dass jeder Schenkel der Klammer 130 zwei Arme A umfasst, die zwischen sich eine Aufnahme ausbilden. Die Schneidklinge S ist an einem der Arme A ausgebildet und zur Aufnahme ausgerichtet. Die Schneidklinge S steht gegenüber einem benachbarten Abschnitt des Arms A zur Aufnahme hin vor.

Wird also die Klammer 130 von der in Fig. 6A gezeigten Montagevorposition in die in Fig. 6B gezeigte Montageendposition verlagert, dann schneidet die Schneidklinge S an einem Einschnittbereich 126 in das Material des zweiten Teils 121A der Koppel 12A. Um dies zu erleichtern, weist der Einschnittbereich 126 mehrere senkrecht zur Einsteckrichtung der Klammer 130 verlaufende Rippen auf.

In der Montageendposition sind somit die Schneidkanten S der beiden Schenkel der Klammer 130 formschlüssig in das Material des zweiten Teils 121 A eingeschnitten. Eine Bewegung des zweiten Teils 121A relativ zum ersten Teil 120A ist in diesem Zustand nicht möglich, weil die Schenkel der Klammer 130 beiderseits an Berandungen der Führungen 124 anliegen.

Die Fig. 7 bis 1 1 zeigen alternative Ausgestaltungen einstellbarer Koppeln 12B-12F, welche anstelle der in den Fig. 1 -6 gezeigten Koppel 12A bei der Beschlaganordnung 1 eingesetzt sein können. Jede der gezeigten Koppeln 12B-12F umfasst zwei in verschiedenen Positionen relativ zueinander mittels einer Fixiereinrichtung 13B-13F miteinander fixierbare Teile 120B- 120F, 121 B-121 F.

Bei der Koppel 12B gemäß Fig. 7 bildet das zweite Teil 121 B eine Aufnahme für zwei am ersten Teil 120B ausgebildete, parallele Arme 138 aus. An im gezeigten Beispiel voneinander abgewandten Seiten weisen die Arme 138 Rastzähne 131 auf. Die Rastzähne 131 können in Öffnungen O am zweiten Teil 121 B, konkret an Rändern der Aufnahme eingreifen. Die Arme 138 weisen abstehende Laschen auf, vorliegend an ihren offenen Enden. Die Laschen können während der Montage manuell zusammengedrückt werden, um die Rastzähne 131 aus den Öffnungen O zu bewegen und das erste Teil 120B und das zweite Teil 121 B relativ zueinander zu bewegen. Werden die Laschen losgelassen, greifen die Rastzähne 131 in die der Position entsprechenden Öffnungen O ein und fixieren die Teile 120B, 121 A aneinander.

Bei der Koppel 12C gemäß Fig. 8 bildet das zweite Teil 121 C eine Aufnahme aus, in die ein Abschnitt des ersten Teils 120C eingesteckt ist. Ferner weist das zweite Teil 121 C Öffnungen zum Einstecken von Einpressbolzen 132 auf. Der eingesteckte Abschnitt des ersten Teils 120C weist einen Schlitz 139 auf, an dem mehrere Vertiefungen V ausgebildet sind, durch welche mehrere Haltepositionen H definiert werden. Bei der Montage wird die Einstecktiefe der beiden Teile 120C, 121 C ineinander justiert. Sodann werden die Einsteckbolzen 132 eingesteckt. Dabei greifen sie jeweils in eine entsprechende Halteposition H ein und fixieren so die beiden Teile 120C, 121 C aneinander.

Bei der Koppel 12D gemäß Fig. 9 weisen das erste und das zweite Teil 120D, 121 D jeweils mehrere Formschlusselemente auf, hier jeweils in Form von einer Reihe von Vertiefungen V. Die Fixiereinrichtung 13D umfasst ein Presselement 133. Das Presselement 133 ist plastisch verformbar. Beispielsweise besteht das Presselement 133 aus einem Blech. Das Presselement 133 kann wie in Fig. 9 gezeigt, rohrförmig oder hülsenförmig ausgebildet sein. Während der Montage wird zunächst der Abstand des ersten Teils 120D vom zweiten Teil 121 D justiert. Sodann wird das Presselement 133 an das erste Teil 120D und das zweite Teil 121 D gepresst und dabei plastisch in die Vertiefungen V hinein verformt. So werden die beiden Teile 120D, 121 D relativ zueinander fixiert.

Bei der Koppel 12E gemäß Fig. 10 ist am ersten Teil 120E ein Gewinde 134 ausgebildet. Das Gewinde 134 steht im Eingriff mit einem Innengewinde einer Sicherungshülse 135 der Fixiereinrichtung 13E. Die Sicherungshülse 135 ist um die Gewindeachse rotierbar am zweiten Teil 121 E gehalten. Eine Rotation der Sicherungshülse 135 relativ zum ersten und zweiten Teil 120E, 121 E schraubt diese daher je nach Drehsinn aufeinander zu bzw. voneinander weg. Die Sicherungshülse 135 umfasst ferner zwei vorstehende Arme, welche mit einer Verdrehsicherung 136 im Eingriff stehen, um ein ungewolltes Verdrehen zu verhindern. Die Verdrehsicherung 136 umfasst eine außen umlaufende Verzahnung.

Bei der Koppel 12F gemäß Fig. 1 1 weist das erste Teil 120F eine Aufnahme auf, in die ein Abschnitt des zweiten Teils 121 F eingeschoben ist. Am eingeschobenen Abschnitt des zweiten Teils 121 F ist ein Schlitz 139 vorgesehen. Die Fixiereinrichtung 13F umfasst ferner mindestens eine, hier zwei Schneidschrauben 137. Jede der Schneidschrauben 137 wird in der Montage nach Justierung der Teile 120F, 121 F in (oder durch) das erste Teil 120F und in den Schlitz 139 am zweiten Teil 121 F eingeschraubt. Dabei schneidet die jeweilige Schneidschraube 137 in die Ränder des Schlitzes 139 ein und fixiert so die beiden Teile 120F, 121 F relativ zueinander.

Fig. 12 zeigt einen Fahrzeugsitz 2 mit einem Sitzteil 20 und einem Rückenlehnenteil 21 als mittels der Beschlaganordnung 1 relativ zueinander verstellbare Fahrzeugteile.

Bezugszeichenliste

1 Beschlaganordnung

10A erster Beschlag

10B zweiter Beschlag

100 Betätigungshebel

101 erstes Beschlagteil

102 zweites Beschlagteil

103 Achse

11 Betätigungswelle

12A-12F Koppel

120A-120F erstes Teil

121A-121 F zweites Teil

122, 123 Drehlager

124 Führung

125 Rastelement

126 Einschnittbereich

127 Aufnahme

13A-13F Fixiereinrichtung

130 Klammer

131 Rastzahn

132 Einpressbolzen

133 Presselement

134 Gewinde

135 Sicherungshülse

136 Verdrehsicherung

137 Schneidschraube

138 Arm

139 Schlitz

14 starre Koppel

140, 141 Drehlager

15 Verbindungselement

16 Verbindungselement

160 Verstellhebel

2 Fahrzeugsitz

20 Sitzteil

21 Rückenlehnenteil A Arm

D Drehpunkt

H Halteposition

L Länge O Öffnung

R Rastelement

S Schneidklinge

V Vertiefung

X Verstellbereich Y Schwenkachse

Claims

Ansprüche

1. Beschlaganordnung (1 ) zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile (20, 21 ), mit einem ersten Beschlag (10A), einem zweiten Beschlag (10B) und einer die Beschläge (1 OA, 10B) miteinander wirkverbindenden Betätigungswelle (1 1 ), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Beschläge (10A) über eine Koppel (12A-12F) mit der Betätigungswelle (1 1 ) wirkverbunden ist, wobei die Koppel (12A-12F) zwei in verschiedenen Positionen relativ zueinander aneinander fixierbare Teile (120A-120F, 121A-121 F) umfasst.

2. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Teile (120A-120F, 121A-121 F) der Koppel (12A-12F) vor einer Fixierung relativ zueinander längsverschiebbar aneinander gelagert sind.

3. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Fixiereinrichtung (13A-13F), mittels welcher die beiden Teile (120A-120F, 121 A-121 F) der Koppel (12A-12F) relativ zueinander fixierbar sind.

4. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13A) eine Klammer (130) mit einer Schneidklinge (S) umfasst.

5. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (130) ein Rastelement (R) aufweist, welches in einer Montagevorposition und in einer Montageendposition mit Rastelementen (125) an einem der Teile (120A, 121A) der Koppel (12A) verrastbar ist.

6. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13B) zumindest einen Rastzahn (131 ) zum Eingriff in mindestens eine Öffnung (O) der Koppel (12B) umfasst.

7. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13C) zumindest einen Einpressbolzen (132) umfasst, der in eine von mehreren Haltepositionen (H) an der Koppel (12C) einsetzbar ist.

8. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13D) ein Presselement (133) umfasst, welches zur Fixierung der beiden Teile (120, 121 ) der Koppel (12) aneinander durch plastische Verformung in zumindest eine Vertiefung (V) einpressbar ist.

9. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13E) ein Gewinde (134) umfasst, das um eine entlang der Länge (L) der Koppel (12E) erstreckte Achse gewunden ist.

10. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungshülse (135) mit dem Gewinde (134) sowie einer Verdrehsicherung (136) in Eingriff steht.

11. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (13E) zumindest eine Schneidschraube (137) umfasst.

12. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel (12A-12F) schwenkbar an einem Betätigungshebel (100) des zumindest einen der Beschläge (10A) gelagert ist.

13. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel (12A-12F) schwenkbar an einem drehtest mit der Betätigungswelle (1 1 ) verbundenen Verbindungselement (15) gelagert ist.

14. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer der Beschläge (10B) über eine starre, insbesondere einteilige Koppel (14) mit der Betätigungswelle (1 1 ) wirkverbunden ist.

15. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Koppel (14) schwenkbar an einem Betätigungshebel (100) des weiteren Beschlags (10B) gelagert ist und schwenkbar an einem drehtest mit der Betätigungswelle (1 1 ) verbundenen Verbindungselement (16) gelagert ist.

16. Beschlaganordnung (1 ) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16), an dem die starre Koppel (14) schwenkbar gelagert ist, einen manuell betätigbaren Verstellhebel (160) umfasst. 18 Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (10A, 10B) entlang einer gemeinsamen Schwenkachse (Y) koaxial zueinander ausgerichtet sind, wobei die Betätigungswelle (1 1 ) parallel versetzt zur Schwenkachse (Y) der Beschläge (10A, 10B) angeordnet ist. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (10A, 10B) jeweils als Rastbeschlag ausgebildet sind. Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (10A, 10B) durch eine Betätigung aus einer die beiden Fahrzeugteile (20, 21 ) miteinander verriegelnden Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar sind, in der die beiden Fahrzeugteile (20, 21 ) relativ zueinander verstellbar sind. Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Sitzteil (20) und ein Rückenlehnenteil (21 ) als Fahrzeugteile, die mittels der Beschlaganordnung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche verstellbar miteinander verbunden sind. Verfahren zur Montage einer Beschlaganordnung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, wobei in einem Montageschritt eine Länge (L) der Koppel (12A-12F) eingestellt wird, indem die zwei Teile (120A-120F, 121 A-121 F) der Koppel (12A-12F) relativ zueinander bewegt werden, und in einem nachfolgenden Montageschritt die zwei Teile (120A-120F, 121 A-121 F) der Koppel (12A-12F) relativ zueinander fixiert werden.