WO2017020877A1

WO2017020877A1 - Kopfstütze eines fahrzeuges

Info

Publication number: WO2017020877A1
Application number: PCT/CZ2016/000085
Authority: WO
Inventors: Martin Proks; Michal Macku; Radim DORICAK
Original assignee: Skoda Auto A.S.
Priority date: 2015-08-05
Filing date: 2016-08-02
Publication date: 2017-02-09
Also published as: CZ2015540A3

Abstract

Kopfstütze eines Fahrzeuges bestehend aus der Schaumpolsterung (2), dem Bezug (1), dem Gehäuse (3), den Stützen (4) und dem Deckel (5). Kopfstütze umfasst Seitenteile (6) zum bequemen Anlehnen des Kopfes des Fahrzeuginsassen. Diese Komfortkopfstütze gewährleistet die Sicherheit des Insassen im Schlaf, indem sie die Änderung der Körperlage gegenüber dem Sicherheitsgurt vermeidet. Die Darstellung der Erfindung liegt darin, dass die Kopfstütze einen Rohrrahmen (7) umfasst, der im Gehäuse (3) angeordnet und befestigt ist. An beiden Seiten der Kopfstütze sind an beiden Enden des Rohrrahmens (7) die Seitenteile (6) befestigt. Der Rohrrahmen umfasst einen Reibmechanismus (8) der am Gehäuse (3) befestigt ist.

Description

Kopfstütze eines Fahrzeuges

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, welche klappbare Seitenteile zum bequemen Anlehnen des Kopfes eines Fahrzeuginsassen aufweist.

Bisheriger Stand der Technik

Derzeit werden als Komfortkopfstützen zum bequemen Anlehnen des Kopfes des Fahrzeuginsassen solche Kopfstützen verwendet, die eine Seitenabstützung für den Kopf durch die Verschwenkung der A-Seite, d.h. der Kopfkontaktfläche, bilden, indem nur die Schalenform der Stützfläche der Kopfstütze vergrößert wird. Solche Lösung ist im Dokument DE19955046B4 beschrieben, wo die Kopfstütze überragende obere Seitenelemente 9 aufweist.

Weiteres Beispiel ist im Dokument FR2947776 beschrieben, wo die Kopfstütze Seitenteile umfasst, die mittels einer Aufhängung an die mittlere Stütze verschwenkbar befestigt sind.

Nachteilig ist, dass diese Komfortkopfstützen den Kopf des Insassen im Schlaf ungenügend abstützen. Sie können die Änderung der Körperlage gegenüber dem Sicherheitsgurt nach dem Einschlafen des Insassen nicht verhindern.

Weiterer Nachteil besteht darin, dass diese Komfortkopfstützen deutlich die Sicht durch die Heckscheibe beeinträchtigen.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Kopfstütze zum bequemen Anlehnen des Kopfes eines Fahrzeuginsassen gelöst. Diese Komfortkopfstütze verbessert die Sicherheit des Insassen im Schlaf. Die Änderung der Körperlage gegenüber dem Sicherheitsgurt wird vermieden. Die Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz besteht aus der Schaumpolsterung, dem Bezug, dem Gehäuse, den Stützen und dem Deckel. Die Kopfstütze umfasst auch klappbare Seitenteile zum bequemen Anlehnen des Kopfes eines Fahrzeuginsassen. Die Seitenteile sind in der Richtung von oben nach unten verschwenkbar. Die Darstellung der Erfindung liegt darin, dass die Kopfstütze einen Rohrrahmen umfasst, der im Gehäuse angeordnet und befestigt ist. An beiden Seiten der Kopfstütze sind an beiden Enden des Rohrrahmens die Seitenteile befestigt. Der Rohrrahmen umfasst einen Reibmechanismus, der zum Gehäuse befestigt ist. Der Reibmechanismus wird durch ein Stahlblech gebildet.

Für die Steigerung des Komforts und der Kopfabstützung wird kein zusätzliches Bauteil benötigt, wie z.B. bei den Kinderaufsätzen der Kopfstützen, was eine Einsparung von Gewicht und Kosten bedeutet.

Übersicht der Figuren der Zeichnungen

Die Fig. 1 zeigt eine Gesamtansicht der Kopfstütze mit Seitenteilen in der eingeklappten designprägenden Ruhestellung, die Fig. 2 zeigt eine Gesamtansicht der Kopfstütze mit Seitenteilen in der ausgeklappten Gebrauchsstellung, die Fig. 3 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Kopfstütze mit Einzelteildarstellung, die Fig. 4 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Kopfstütze mit Pfeilen, welche den Zusammenbau der Kopfstütze darstellen.

Ausführungsbeispiel der Erfindung

Die Fig. 1 und 2 zeigen die erfindungsgemäße Kopfstütze, welche den Komfort und die Sicherheit des Insassen im Schlaf gewährleistet, indem sie die Änderung der Körperlage gegenüber dem Sicherheitsgurt vermeidet.

Die Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz nach Fig. 3 besteht aus der Schaumpolsterung 2, dem Bezug 1_, dem Kunststoffgehäuse 3 als hinterer Kopfabstützung, den Stützen 4 mit der Höhenverstellbarkeit der Kopfstütze und einem Kunststoffdeckel 5. Die Kopfstütze umfasst nach Fig. 1 bis 3 auch die klappbaren Seitenteile 6 für ein bequemes Anlehnen des Kopfes eines Fahrzeuginsassen. Die Seitenteile 6 bestehen ebenso wie die Hauptkopfstütze aus der Schaumpolsterung und dem Bezug.

Der Zusammenbau der Kopfstütze ist durch Pfeile in Fig. 4 dargestellt. Die gesamte Kopfstütze besteht aus drei Hauptteilen, bzw. Unterbaugruppen. Den ersten Teil bilden das Kunststoffgehäuse 3, die Stützen 4, die Schaumpolsterung 2 und der Bezug 1_. Diese Unterbaugruppe bildet die klassische Kopfstütze. Der zweite Teil besteht aus dem geformten Rohrrahmen 7, dem Seitenteil 6 und dem Reibmechanismus 8. So zusammengebaute Baugruppe wird von unten in das Kunststoffgehäuse 3 eingesteckt, das zur Befestigung des Reibmechanismus 8 ausgestaltet ist. Den dritten Teil bildet der Deckel 5, der zur Unterseite des Gehäuses 3 eingerastet wird. Das Reibmechanismus 8 und der mittlere Teil des geformten Rohrrahmens 7 werden somit fixiert. Möglich wird nur die Verschwenkung um die Achse des mittleren Teils des geformten Rohrrahmens 7.

In der eingesteckten designprägenden Ruhestellung sind die Seitenteile 6 eingeklappt (Fig. 1). In dieser Stellung bietet die Kopfstütze keine seitliche Kopfabstützung. Die Kopfstütze erfüllt also die Funktion einer klassischen Kopfstütze, d.h. die hintere Kopfabstützung.

Die ausgeklappte Gebrauchsstellung. Das Ausklappen der Seitenteile 6 erfolgt durch die Krafteinwirkung (Fig. 2). Auf diese Art können die Seitenteile 6 in die Stellung eingestellt werden, die uns am besten zusagt. Die Seitenteile 6 halten in der Stellung durch die Einwirkung der Reibkräfte in dem Reibmechanismus 8 (Fig. 3) fest. Es gibt weder Arretierungen, noch Verriegelungen.

Verwendete Bezeichnungen

1 Kopfstützenbezug

2 Kopfstützenschaumpolsterung

3 Kopfstützengehäuse

4 Kopfstützenstange

5 Kopfstützendeckel

6 Seitenteil

7 Rohrrahmen

8 Reibmechanismus

Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. Kopfstütze eines Fahrzeuges, bestehend aus der Schaumpolsterung (2), dem Bezug (1), dem Gehäuse (3), den Stützen (4) und dem Deckel (5) und klappbare Seitenteile (6) zum bequemen Anlehnen des Kopfes des Fahrzeuginsassen aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze einen Rohrrahmen (7) aufweist, der im Gehäuse (3) eingesteckt ist, wobei seitlich der Kopfstütze zu beiden Enden des Rohrrahmens (7) die Seitenteile (6) befestigt sind.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrrahmen (7) mindestens einen Reibmechanismus (8) aufweist, der zum Gehäuse (3) befestigt ist.

3. Kopfstütze nach vorgenannten Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass der Reibmechanismus (8) durch ein Stahlblech gebildet wird.