Bezeichnung der Erfindung
Schaltbarer Tassenstößel
Beschreibung
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Tassenstößel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem einen ringähnlichen Boden aufweisenden Tas- sengrundkörper, der über sein vom Außenrand des Bodens abstehendes Hemd in einer Bohrung der Brennkraftmaschine führbar ist, welcher Boden von wenigstens einem Hubnocken beaufschlagbar ist, wobei von einem Innenrand des Bodens ein hohlzylindrischer Ansatz absteht, in dessen Bohrung ein zu dem Tassengrundkörper relativ axial beweglicher Innenkörper verläuft, dessen Unterseite eine Anlage für einen zumindest mittelbaren Gaswechselventilkontakt immanent ist, wobei in einer Bohrung des Innenkörpers wenigstens ein Koppelkolben verläuft, der zur Erzielung eines vollen Ventilhubes abschnittsweise mit einer Mitnehmerfläche des Tassengrundkörpers in Eingriff bringbar ist und wobei zwischen Tassengrundkörper und Innenkörper eine Lost-Motion- Feder wirkt.
Hintergrund der Erfindung
Ein derartiger Tassenstößel geht aus der als gattungsbildend betrachteten DE 44 92 633 C1 hervor. Dieser ist hier als umschaltbarer Tassenstößel ausgebildet, dessen Koppelmechanismus unmittelbar unterhalb des Bodens angeord-
net ist. Der Fachmann erkennt, dass der vorbekannte Stößel relativ kompliziert aufgebaut ist und sich dessen Herstellung somit als unnötig kostenaufwändig erweist. Beispielsweise ist das Außenteil im Bodenbereich nicht symmetrisch ausgebildet, da unterhalb des ringförmigen Bodens Führungsbohrungen für die Koppelkolben appliziert sind. Auch ist zu erkennen, dass das Innenteil, insbesondere im Bodenbereich, unnötig massiv ausgebildet ist. Mit dieser vorgenannten massiven Ausbildung geht eine unerwünschte Erhöhung der oszillierenden Ventiltriebsmassen einher. Zudem kann es aufgrund der Kolbenkopplung zu einer relativ großen Flächenpressung im Koppelabschnitt kommen und es sind Verdrehsicherungsmaßnahmen notwendig.
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Tassenstößel der vorgenannten Art zu schaffen, bei dem die zitierten Nachteile beseitigt, der sich insbesondere kostengünstig herstellen lässt und über einen vereinfachten Koppelmechanismus verfügt.
Lösung der Aufgabe
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass bei Verlagerung des wenigstens einen Koppelkolbens vollständig in die Bohrung des Innenkör- pers ein 0-Ventilhub erzielt ist, wobei der Innenkörper ohne Boden komplett nocken- oder stützkreiskontaktfrei vorliegt, wobei der wenigstens eine Koppelkolben, ausgehend von seiner radial äußeren Stirn, an dessen Oberseite eine Abflachung hat, über die er im Koppelfall unter eine flache Gegenfläche des hohlzylindrischen Ansatzes als Mitnehmerfläche verlagerbar ist, welche Ge- genfläche axial unterhalb vom Bereich des Bodens des Tassengrundkörpers liegt, welcher Bereich des Boden zumindest nahezu symmetrisch sowie durch-
gehend dünnwandig dargestellt ist und wobei der Innenkörper frei rotationsbeweglich gegenüber dem Tassengrundkörper vorliegt.
Hierdurch sind die vorgenannten Nachteile beseitigt. Durch die zumindest wei- testgehende symmetrische Ausbildung ohne bodenseitige Führungsbohrungen des Tassengrundkörpers ist dessen Fertigung vereinfacht und verbilligt sowie Masse abgesenkt. Außerdem wird, da der schaltbare Tassenstößel als abschaltbarer Stößel vorgeschlagen ist, im Nockenbereich nur zumindest ein Großhubnocken benötigt. Ggf. können die erfindungsgemäßen Maßnahmen auch bei Tassenstößeln Anwendung finden, deren Innenkörper mit einem Boden für einen Nockenanlauf eines Niedrig- oder Nullhubnockens versehen ist.
Aufgrund der erfindungsgemäßen Maßnahmen mit bevorzugt zwei sich diametral gegenüberliegend angeordneten Koppelkolben, deren Koppelbereich abge- flacht ist, liegt im Kopplungsfall eine sichere Kopplung vor, wobei im Koppelbereich mit nur relativ geringer Flächenpressung zu rechnen ist. Als Koppelbereich wird, einfach gesagt, der sich vom Innenrand des Bodens des Tassengrundkörpers in nockenferne Richtung erstreckende Ansatz zur Führung des Innenkörpers in geeigneter Art und Weise verwendet.
Vorteilhaft ist es zudem gegenüber dem aufgezeigten Stand der Technik, dass auf eine Verdrehsicherung des Innenkörpers gegenüber dem Tassengrundkörper verzichtet werden kann (ringförmiger Eingriffsbereich für die Koppelkolben).
Besonders bevorzugt ist es, wenn der Innenkörper im Wesentlichen hohlzylind- risch ausgebildet und über lediglich einen Ringsteg mit der entsprechenden Radialbohrung für die Koppelkolben versehen ist. Dadurch, dass der Innenkörper nicht mit einem Bodenbereich für einen Anlauf eines Kleinhubnockens ver- sehen ist, liegt ein weiterer Vorteil hinsichtlich Bauaufwand und Kosten vor. Der Innenkörper kann beispielsweise fließpresstechnisch dargestellt werden. Denkbar und vorgesehen ist jedoch auch dessen massive Ausbildung.
Eine Verlagerung der Kolben in ihre Koppelrichtung ist gemäß einer zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung über Druckfederkraft vorgesehen, welche Druckfeder an jeweils eine innere Stirn der Koppelkolben anlegbar ist. Eine Verlagerung in Entkoppelrichtung hingegen ist über Hydraulikmittel vorgeschlagen, das über geeignete Durchlässe im Hemd zugeleitet werden kann. Denkbar und vorgesehen ist es jedoch auch, die Koppelkolben in ihre Koppelrichtung hydraulisch zu verlagern und in Entkoppelrichtung wenigstens eine Feder zu verwenden.
Einfache Maßnahmen zur Einstellung eines Kopplungs- oder Verriegelungsspiels sind Gegenstand weiterer Unteransprüche. Demnach ist es vorgeschlagen, an einem oberhalb des Ringstegs verlaufenden Zylinderabschnitt des Innenkörpers ein Paket aus Sicherungsringen zu applizieren, von denen bei- spielsweise einer bei Montage dickenvariabel in an sich bekannter Art und Weise vorgehalten ist. An eine Unterseite dieses Ringpakets kann dann ein Bereich des Innenrandes des Bodens des Tassengrundkörpers anschlagen. Gleichzeitig kann diese Ausbildung auch als generelle Wegbegrenzung und Verliersicherung dienen.
Anstelle des einen oder der zwei Sicherungsringe können auch andere radial abragende Elemente wie Stifte, Kugeln oder dergleichen vorgesehen sein.
In zweckmäßiger Konkretisierung der Erfindung ist es vorgeschlagen, bei- spielsweise in den Ansatz des Tassengrundkörpers eine in dessen Bohrung eingebrachte Matehalausnehmung wie eine Ringnut zu applizieren, deren O- berseite dann die komplementäre Gegenfläche für die vorzugsweise zwei Koppelkolben darstellt. Diese Ringnut kann beispielsweise spanend eingebracht werden, denkbar sind auch Prägeprozesse oder dergleichen.
Alternativ hierzu können die Koppelkolben unter einen unteren Rand des Ansatzes verlagert werden, so dass hier keine Ringnut notwendig ist.
Als weitere Alternative ist es vorgeschlagen, in den Ansatz des Tassengrundkörpers eine von dessen Bohrung ausgehende, ringförmige Radialausweitung einzubringen, die beispielsweise durch einen Fertigungsprozess wie Rollieren dargestellt werden kann, wobei dann wiederum eine Oberseite dieser Radialausweitung als komplementäre Gegenfläche für die Koppelkolben dient.
Weitere Unteransprüche beziehen sich auf Maßnahmen einer Zuleitung von Hydraulikmittel vor radial äußere Stirnen der Koppelkolben bei den vorgenann- ten Koppelvarianten.
So soll vorzugsweise im Inneren des Tassengrundkörpers ein dünnwandiges Element wie ein Blech- oder Kunststoffteil angelegt sein, in das dann entsprechende Kanäle zur Zuleitung eingeformt sind. Diese Kanäle können im Boden- bereich umfangsverteilt vorliegen, wobei sich dann von jedem Einzelkanal ein separater Axialkanal (nach unten) in den Ringraum vor die äußeren Stirnen der Koppel kolben erstreckt.
Da das dünnwandige Element im Bodenbereich aufgrund der Radialdurchtritte in bodenferne Richtung abschnittsweise ausgewölbt ist, ist es zur Schaffung einer „glatten" Anlage für die Lost-Motion-Feder vorgeschlagen, ein Ringteil zwischen dieser Feder und einer Unterseite des Elements zu applizieren.
Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn aus der Bohrung für die Koppelkolben im In- nenkörper zumindest eine Entlüftungsöffnung wenigstens mittelbar ins Freie wegführt. Diese kann die bevorzugt als Radialbohrung ausgeführte Bohrung in etwa im Bereich deren Mitte sekantenartig schneiden. Denkbar sind nach oben und unten durchgehenden Varianten, jedoch auch Ausgestaltungen, die lediglich nach oben oder nach unten die Luft ableiten.
Zwar ist es denkbar und vorgesehen, den anmeldungsgemäßen Tassenstößel rein mechanisch wirkend auszubilden, d.h. ohne hydraulische Spielaus-
gleichsmaßnahmen. Es kann jedoch auch zweckmäßig sein, so wie in Fortbildung der Erfindung vorgeschlagen, in einem unterhalb des Ringstegs verlaufenden Zylinderabschnitt des Innenkörpers ein hydraulisches Spielausgleichselement an sich bekannter Bauart einzusetzen, dessen Druckkolben dann mit dem wenigstens einen Gaswechselventil kommuniziert.
Eine Zuleitung von Hydraulikmittel zu dem Gaswechselventil kann wiederum zwischen dem dünnwandigen Element und dem Tassengrundkörper durch geeignete Kanäle erfolgen.
Vorteilhaft ist es zudem, die Koppelkolben mit einer Verdrehsicherung zu versehen, so dass stets eine Ausrichtung deren Abflachung in Bezug auf die komplementäre Gegenfläche des Ansatzes vorliegt. Hier bieten sich sehr einfache und kostengünstige Verdrehsicherungsmaßnahmen wie ein auf deren Abfla- chungen gelegter Sicherungsring, radial eingreifende Stifte, Abflachungen am Außenmantel oder dergleichen an.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 einen Längsschnitt durch einen abschaltbaren Tas- senstößel, mit einer Materialausnehmung in dessen
Ansatz zur Kopplung;
Figur 2 einen um 90° gedrehten Schnitt nach Figur 1 mit ersichtlicher Entlüftungsöffnung;
Figur 3 einen Schnitt nach Figur 1 , bei dem ein unterer
Rand des Ansatzes als Gegenfläche zur Kopplung verwendet ist;
Figur 4 einen Schnitt wie vorgenannt, jedoch mit einer Radialausweitung im Ansatz als Gegenfläche;
Figur 5 einen Tassenstößel ähnlich wie in Figur 1 dargestellt, jedoch mit hydraulischem Spielausgleichsele- ment und Kanälen zur Zufuhr von Hydraulikmittel hierzu im dünnwandigen Element und
Figur 6 einen Tassenstößel mit alternativen Zuleitmaßnahmen von Hydraulikmittel zum hydraulischen Spiel- ausgleichselement.
Ausführliche Beschreibung der Zeichnung
Dargestellt ist in sämtlichen Figuren ein schaltbarer Tassenstößel 1 für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Dieser ist hier vom Nockenhub vollständig abschaltbar ausgebildet. Der Tassenstößel 1 besteht aus einem Tassengrundkörper 3, der nockenseitig durch einen ringähnlichen Boden 2 verschlossen ist. Von einem Außenrand 4 des Bodens 2 steht ein hohlzylindrisches Hemd 5 ab. Über einen Außenmantel dieses Hemdes 5 ist der Tassenstößel 1 in einer zeichnerisch nicht dargestellten Aufnahme der Brennkraftmaschine oszillierend anordenbar.
Der Boden 2 ist, wie bspw. aus Figur 1 hervorgeht, in Nockenverlaufsrichtung zylindrisch ausgewölbt dargestellt. Er wird zweckmäßigerweise von zwei beabstandeten Großhubnocken im Hubsinne kontaktiert.
Von einem Innenrand 6 des Bodens 2 steht konzentrisch ein hohlzylindrischer Ansatz 7 ab. Dieser besitzt eine Bohrung 8, in der ein Innenkörper 9 als weiterer wesentlicher Bestandteil des Tassenstößels 1 verläuft. Der Innenkörper 9 ist relativ axial beweglich zu dem Tassengrundkörper 3 ausgebildet. Über eine Unterseite 10 wirkt der Innenkörper 9 zumindest mittelbar auf ein oder mehrere Gaswechselventile im Hubsinn ein. Sollte, so wie aus Figur 5 ersichtlich und in Figur 6 angedeutet, in den Innenkörper 9 ein hydraulisches Spielausgleichselement 48 eingebaut sein, so wirkt der Innenkörper 9 dann über einen Druckkolben 49 des Spielausgleichselements 48 auf das jeweilige Gaswechselventil ein.
Eine Bohrung 8 des Ansatzes 7 des Tassengrundkörpers 3 dient somit als Führung für einen Außenmantel des Innenkörpers 9, welcher aus einem oberen und einem unteren Zylinderabschnitt 25, 47 besteht, welcher durch einen Ring- steg 24 unterteilt ist. Es ist zu erkennen, dass der Innenkörper 9 somit ohne Boden ausgebildet ist und keinen Nockenkontakt besitzt.
In dem vorgenannten Ringsteg 24 verläuft eine sich radial erstreckende Bohrung 11. In dieser Bohrung 11 sitzen, sich gegenüberliegend, zwei Koppelkol- ben 12. Diese sind in ihre Koppelrichtung über die Kraft einer oder mehrerer Federn 20 beaufschlagt, die gegen deren innere Stirnen 19 wirkt. Ein nicht bezeichneter Anschlagring sorgt für einen definierten Entkoppelzustand der Koppelkolben 12 in der Bohrung 11.
Wie zu erkennen ist, haben die vorgenannten Koppelkolben 12, ausgehend von ihren äußeren Stirnen 15, an ihren Oberseiten 16 je eine Abflachung 17, auf denen ein dünnwandiges Ringteil als Verdrehsicherung 51 liegt.
Dargestellt ist in sämtlichen Figuren der Entkoppelzustand der Koppelkolben 12, die bei Nockengrundkreisdurchlauf mit einer Mitnehmerfläche 13 des Tassengrundkörpers 3 zum Zwecke einer „Durchschaltung" eines vollen Nocken-
hubes in Eingriff bringbar sind. Als Mitnehmerfläche 13 dient eine flache Gegenfläche 18 im oder am hohlzylindhschen Ansatz 7.
Gemäß der Ausgestaltung nach den Figuren 1 , 2 ist in der Bohrung 8 des An- satzes 7 eine Materialausnehmung 28 vorgesehen, deren Oberseite 29 die komplementäre Gegenfläche 18 hat. Im Falle von mehreren höhengestuft angeordneten Materialausnehmungen ist es auch denkbar, Teilhübe zu erzielen.
Gemäß der Ausgestaltung nach Figur 3 ist ein unterer Rand 30 des Ansatzes 7 als komplementäre Gegenfläche 18 ausgebildet. Die Koppelkolben 12 fahren bei Kopplung vorzugsweise vollständig unter den Ansatz 7.
Figur 4 zeigt eine Ausgestaltung ähnlich der in den Figuren 1 , 2 offenbarten Lösung, wobei hier jedoch in den Ansatz 7 eine Radialausweitung 31 einge- bracht wurde. Diese kann beispielsweise durch einen Fertigungsprozess wie Rollieren, Walzen oder dergleichen dargestellt sein.
Um eine Hydraulikmittelzufuhr vor die äußeren Stirnen 15 der Koppelkolben 12 zu schaffen, ist im Inneren 32 des Tassengrundkörpers 3 ein dünnwandiges Element 33 wie ein Blechteil angelegt. Dieses folgt im Wesentlichen einer Innenkontur des Hemdes 5, des Bodens 2 sowie einem Außenmantel 39 des Ansatzes 7. In einem unteren Bereich des Hemdes 5 ist ein Durchlass 34 wie eine Bohrung appliziert. In deren Bereich ist das Element 33 mit wenigstens einem in dieses eingeformten Steigkanal 35 versehen, der unterhalb vom Bo- den 2 in wenigstens einen Radialdurchtritt 36 im Element 33 übergeht (vorzugsweise sind mehrere umfangsverteilte Radialdurchtritte 36 vorgesehen).
Auf der Seite des Ansatzes 7 kommuniziert der wenigstens eine Radialdurchtritt 36 mit einem ebenfalls in das Element 33 eingeformten Axialkanal 38. Die- ser führt axial unten zu einem Ringraum 21 vor den Stirnen 15 der Koppelkolben 12. Des weiteren ist aus den Figuren 1 , 2 zu entnehmen, dass das Element 33 am Außenmantel 39 des Ansatzes 7 über den Durchtritt 40, vor dem
Ringraum 21 , hinweg nach unten gezogen ist und unterhalb dieses Durchtritts 40 dichtend an dem Außenmantel 39 des Ansatzes 7 anliegt.
Gemäß Figur 3 ist eine Hydraulikmittelzufuhr zu den Koppelkolben 12, ähnlich wie in den Figuren 1 , 2 offenbart, dargestellt. Das Element 33 verläuft hier jedoch über den unteren Rand 30 des Ansatzes 7 hinweg und liegt mit einem radial eingezogenen, ringförmigen Bereich 41 , unterhalb der Koppelkolben 12 (bei Kopplung), am Außenmantel des Innenkörpers 9 unter Bildung des Ringraums 21 an. Somit kann auf den vorgenannten Durchtritt 40 verzichtet werden.
Gemäß der Ausgestaltung nach Figur 4 ist der Axialkanal 38 wiederum zwischen dem Ansatz 7 und dem in diesem Bereich anliegenden Abschnitt des Elements 33 gebildet. Dabei erstreckt sich das Element 33 am Außenmantel 39 des Ansatzes 7 axial nach unten über die Radialausweitung 31 hinweg und liegt unterhalb deren Durchtritts 43 dichtend über einen eingezogenen Kragen 42 an. Der Fachmann erkennt, dass der Ringraum 21 somit durch die Radialausweitung 31 gebildet ist.
Figur 5 offenbart, dass, im Falle einer Verwendung eines hydraulischen Spiel- ausgleichselements 48, in das Element 33 ein weiterer Kanal 50 (rechte Bildhälfte) geformt sein kann, der aus einer zeichnerisch hier nicht offenbarten weiteren Öffnung im unteren Bereich des Hemdes 5 mit Hydraulikmittel speisbar ist. Der Verlauf des Kanals 50 zur Zuleitung von Hydraulikmittel zum hydraulischen Spielausgleichselement 48 entspricht in etwa dem des Kanals 35 mit nachfolgendem Radialdurchtritt 36 und Axialkanal 38 zur Zuleitung von Hydraulikmittel vor die Koppelkolben 12. Dabei hat der untere Zylinderabschnitt 47 des Innenkörpers 9 einen Radialübertritt 54 zum Spielausgleichselement 48.
Zu erkennen ist des weiteren, dass zur hydraulischen Abdichtung des Radialübertritts 54 in nockenferne Richtung das Element 33 mit seinem am Ansatz 7
verlaufenden unteren Abschnitt mit einem eingezogenen Kragen am Außenmantel des Innenkörpers 9 dichtend anliegt.
Figur 6 offenbart einen erfindungsgemäßen Tassenstößel 1 mit in dessen Innenkörper 9 einbaubarem Spielausgleichselement 48 wie vorgenannt, wobei sich hier durch den Ringsteg 24 ein Kanal 52 zur Zuleitung des Hydraulikmittels erstreckt.
Des weiteren ist es vorgesehen, gegen eine Unterseite 44 des bodenseitigen Bereichs des Elements 33 ein Ringteil 45 anzulegen, gegen das eine Lost- Motion-Feder 14 einenends wirkt, die anderenends auf einem Ringteller 53 abgestützt ist, der im unteren Bereich des unteren Zylinderabschnitts 47 des Ansatzes 7 befestigt ist. Das vorgenannte Ringteil 45 sorgt für eine ebene Anlage der Lost-Motion-Feder 14 an der Unterseite 44, da in diesem Bereich, wie dargelegt, der wenigstens eine Radialdurchtritt 36 in das Element 33 geformt ist.
Liste der Bezugszahlen
1 ) Tassenstößel 29)Oberseite Materialausneh-
2) Boden mung 3) Tassengrundkörper 35 30)unterer Rand
4) Außenrand 31 )Radialausweitung
5) Hemd 32)lnneres
6) Innenrand 33)Element (Blechteil)
7) Ansatz 34)Durchlass 8) Bohrung Ansatz 40 35)Steigkanal
9) Innenkörper 36)Radialdurchtritt
10)Unterseite 37)Unterseite
11 )Bohrung Innenkörper 38)Axialkanal
12)Koppelkolben 39)Außenmantel Ansatz 13)Mitnehmerfläche 45 40)Durchtritt
14)Lost-Motion-Feder 41 )Bereich
15)äußere Stirn 42)Kragen
16)Oberseite 43)Durchtritt
17)Abflachung 44)Unterseite 18)Gegenfläche 50 45)Ringteil
19)innere Stirn 46)Entlüftungsöffnung
20)Feder 47)unterer Zylinderabschnitt
21 )Ringraum 48)Spielausgleichselement
22)obere Stirnfläche Innenkör- 49)Druckkolben per 55 50)Kanal
23)untere Stirnfläche Innenkör51 )Verdrehsicherung per 52)Kanal
24)Ringsteg 53)Ringteller
25)Zylinderabschnitt 54)Radialübertritt 26)Höhenanschlagelement
27)Unterseite
28)Matehalausnehmung