Verschlusskappe für mit medizinischen Flüssigkeiten befüllte Behältnisse Cap for containers filled with medical fluids
Es sind verschiedene Behältnisse für medizinische Flüssigkeiten bekannt. Zu den Behältnissen zählen zum Einen die bekannten Beutel, die sich durch Transparenz, Flexibilität und Siegelbarkeit auszeichnen, und zum Anderen die bekannten Flaschen, die unterschiedliche Formen haben. Die bekannten Flaschen, die eine Alternative zu den Beuteln darstellen, werden mit einer Kappe verschlossen.Various containers for medical fluids are known. The containers include on the one hand the well-known bags, which are characterized by transparency, flexibility and sealability, and on the other hand, the known bottles, which have different shapes. The known bottles, which are an alternative to the bags, are capped.
Um einen Zugang zu dem Inneren des Behältnisses mit einem Einstechteil zu schaffen, sind Verschlusskappen bekannt, die über Ausreißteile verfügen, die mit einem Griffteil verbunden sind, so dass durch Ziehen am Griffteil das Ausreißteil zur Freilegung einer Anstichstelle von der Kappe abtrennbar ist.In order to provide access to the interior of the container with a piercing, sealing caps are known which have tear-out parts which are connected to a handle part, so that by pulling on the handle part, the tear-off part for exposing a puncture point of the cap is separable.
Es sind Verschlusskappen bekannt, die sowohl über eine Entnahmestelle zum Entnehmen der medizinischen Flüssigkeit mit einer Kanüle als auch eine Zu- spritzstelle zum Zuspritzen eines Additivs mit einer Injektionsnadel verfügen.Closure caps are known which have both a withdrawal point for withdrawing the medical liquid with a cannula and an injection point for injecting an additive with an injection needle.
Die EP 0 766 956 Al beschreibt eine Verschlusskappe mit einer Entnahme- und Zuspritzstelle, die jeweils von einem Abbrechteil verschlossen sind. Aus der DE 33 10 265 Al ist eine Verschlusskappe bekannt, deren Entnahme- und Zuspritzstelle jeweils von einem Ausreißteil verschlossen sind, die mit Griffteilen verbunden sind. Die Griffteile zum Abreißen der nebeneinander angeordneten Ausreißteile sind kreisringförmig ausgebildet.EP 0 766 956 A1 describes a closure cap with a removal and injection point, each of which is closed by a break-off part. From DE 33 10 265 Al a cap is known, the removal and injection point are each closed by a tear-out, which are connected to handle parts. The gripping parts for tearing the juxtaposed tear-out are formed annular.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe mit zwei unabhängig voneinander zu öffnenden sterilen Zugangsstellen für mit medizinischen Flüssigkeiten befüllte Behältnisse zu schaffen, die mit geringem fertigungstechnischem Aufwand herzustellen und einfach zu öffnen ist.The invention has for its object to provide a cap with two independently accessible sterile access points for filled with medical liquids containers that produce with little manufacturing effort and is easy to open.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der
Unteransprüche, deren Merkmale unabhängig von den Merkmalen des Hauptanspruchs auch von eigenständiger erfinderischer Bedeutung sein können.The solution of this object is achieved according to the invention with the features specified in claim 1. Preferred embodiments are the subject of Subclaims whose characteristics can be independent of the features of the main claim also of independent inventive importance.
Bei der erfϊndungsgemäßen Verschlusskappe sind die beiden Griffteile als Abreißringe in der Form eines gestauchten Kreises ausgebildet, wobei die Abreißringe derart im Abstand zu der Stirnwand der Verschlusskappe angeordnet sind, dass deren außenliegenden Abschnitte der Kontur der Seitenwand folgen und deren innenliegenden Abschnitte einander gegenüberliegen.In the case of the closure cap according to the invention, the two grip parts are designed as tear-off rings in the form of a compressed circle, the tear-off rings being arranged at a distance from the end wall of the closure cap such that their outer portions follow the contour of the side wall and the inner portions thereof lie opposite one another.
Die Abreißringe der erfindungsgemäßen Verschlusskappe nutzen die zur Verfügung stehende Fläche optimal aus, wobei die Abreißringe nicht über den Kappenrand überstehen, so dass die Herstellung der Verschlusskappe als Spritzgussteil vereinfacht ist. Die erfindungsgemäße Kappe zeichnet sich dadurch aus, dass die Abreißringe nur dann über den Kappenrand hinausragen, wenn man zum Abreißen der Ausreißteile mit dem Finger an den Ringen zieht. Ansonsten liegen die Abreißringe dicht an.The tear-off rings of the closure cap according to the invention make optimum use of the available surface, wherein the tear-off rings do not protrude beyond the cap edge, so that the production of the closure cap as an injection-molded part is simplified. The cap according to the invention is characterized in that the tear-off rings only protrude beyond the edge of the cap when pulling on the rings with a finger in order to tear off the tear-out parts. Otherwise, the tear rings are tight.
Aufgrund der nicht kreisringförmige Ausbildung lassen sich die Abreißringe leichter greifen. Die Abreißringe haben aufgrund ihrer besonderen Form eine höhere Flexibilität und lassen sich leichter verformen, wodurch sich eine größere Eingriffsöffnung ergibt. Vorzugsweise haben die Ausreißteile einen relativ kleinen Durchmesser, so dass sie sich mit verhältnismäßig geringen Kräften abreißen lassen.Due to the non-circular training, the Abreißringe can grip easier. Due to their special shape, the tear-off rings have a higher flexibility and can be deformed more easily, resulting in a larger engagement opening. Preferably, the tear-out parts have a relatively small diameter, so that they can be torn off with relatively small forces.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Abreißringe über Verbindungsstücke im Abstand zu der Stirnwand mit dem Ausreißteil verbunden, wobei die Verbindungsstücke an den innenliegenden Abschnitten der Abreißringe und den innenliegenden Rändern der Ausreißteile angeformt sind. Durch die nach innen versetzte Anbindung wird zusätzlicher Raum für den Eingriff in die Abreißringe gewonnen.In a preferred embodiment, the two tear-off rings are connected via connecting pieces at a distance from the end wall with the tear-out part, wherein the connecting pieces are integrally formed on the inner portions of the tear-off rings and the inner edges of the tear-out. The inward offset connection provides additional space for engagement in the tear-off rings.
Die Verbindungsstücke erstrecken sich vorzugsweise schräg zum Zentrum der Stirnwand. Dadurch ist es möglich, die inneren Abschnitte der Abreißringe dicht nebeneinander anzuordnen, wodurch zusätzlicher Raum gewonnen wird. Die au-
ßenliegenden Abschnitte der Abreißringe sind vorzugsweise gegenüber der Kontur der Seitenwand leicht nach innen versetzt angeordnet. Dadurch wird sichergestellt, dass die Abreißringe nicht seitlich überstehen, jedoch der zur Verfügung stehende Raum optimal ausgenutzt wird.The connecting pieces preferably extend obliquely to the center of the end wall. This makes it possible to arrange the inner portions of the Abreißringe close together, whereby additional space is gained. The AU- ßenliegenden sections of Abreißringe are preferably arranged slightly offset from the contour of the side wall inwardly. This ensures that the tear-off rings do not protrude laterally, but that the available space is optimally utilized.
Die Ausreißteile sind vorzugsweise kreisförmige Abschnitte der Stirnwand, die von einer kreisringförmigen Schwächungslinie umschlossen sind. Die Schwächungslinie kann beispielsweise durch einen umlaufenden Einschnitt an der Ober- und/oder Unterseite der Stirnwand oder durch umfangsmäßig verteilt angeordnete Einschnitte geschaffen werden.The tear-out are preferably circular portions of the end wall, which are enclosed by an annular line of weakness. The weakening line can be created for example by a circumferential incision on the top and / or bottom of the end wall or circumferentially distributed incisions.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Verschlusskappe einen vorstehenden inneren Bereich auf, in dem die Ausreißteile einander gegenüberliegend angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform können die Abreißringe mit dem Finger besonders leicht gegriffen werden, da zwischen den Abreißringen und der Grundfläche der Stirnfläche ein größerer Abstand gegeben ist.In a particularly preferred embodiment, the closure cap has a projecting inner region in which the tear-out parts are arranged opposite one another. In this embodiment, the tear-off can be particularly easily grasped with the finger, as between the tear-off and the base of the end face is given a greater distance.
Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die Krümmung der seitlichen Abschnitte der Abreißringe, die zwischen den innen- und außenliegenden Abschnitten verlaufen, nach innen zunimmt. Dadurch wird erreicht, dass die außenliegenden Abschnitte der Kontur der Seitenwand folgen können, und die innenliegenden Abschnitte besonders dicht nebeneinander angeordnet werden können.Another particularly preferred embodiment provides that the curvature of the lateral sections of the tear-off rings, which extend between the inner and outer sections, increases inwardly. This ensures that the outer portions of the contour of the side wall can follow, and the inner portions can be placed particularly close together.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.In the following an embodiment of the invention will be explained in more detail with reference to the drawings.
Es zeigen:Show it:
Figur 1 eine perspektivische Darstellung der Verschlusskappe undFigure 1 is a perspective view of the cap and
Figur 2 die Verschlusskappe von Figur 1 in der Draufsicht.
Die Verschlusskappe für flaschenförmige Behältnisse, die mit medizinischen Flüssigkeiten, beispielsweise Infusionslösungen befüllt sind, ist ein Spritzgussteil das vorzugsweise aus Polyolefinen, insbesondere PP, PE, PET hergestellt ist.Figure 2 shows the cap of Figure 1 in plan view. The closure cap for bottle-shaped containers which are filled with medicinal liquids, for example infusion solutions, is an injection-molded part which is preferably made of polyolefins, in particular PP, PE, PET.
Die Verschlusskappe weist eine kreisförmige Stirnwand 1 auf, an die sich eine zylindrische Seitenwand 2 anschließt. Am unteren Rand der Seitenwand 2 befindet sich ein Flansch 3 zur Befestigung der Kappe am Kopf einer Flasche.The closure cap has a circular end wall 1, to which a cylindrical side wall 2 adjoins. At the bottom of the side wall 2 is a flange 3 for fixing the cap on the head of a bottle.
Die Verschlusskappe verfügt über ein Portsystem mit einer Entnahmestelle 4 zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit und einer Zuspritzstelle 5 zum Zu- spritzen eines Additivs. Die Flüssigkeiten können mittels einer Kanüle oder Injektionsnadel entnommen bzw. zugespritzt werden.The closure cap has a port system with a removal point 4 for removing a medical fluid and an injection point 5 for injecting an additive. The liquids can be removed or injected by means of a cannula or injection needle.
Von der Stirnfläche der Stirnwand 1 steht ein innerer Bereich 6 vor, der zwei kreisförmige Abschnitte 7, 8 aufweist, die über einen zentralen Verbindungsbereich 9 miteinander verbunden sind. Die Höhe des vorstehenden inneren Bereichs 6 entspricht einem Bruchteil der Gesamthöhe der Verschlusskappe. Jeweils im Zentrum der kreisförmigen Abschnitte 7, 8 des vorstehenden inneren Bereichs 6 der Stirnwand 1 ist ein kreisförmiges Ausreißteil 10, 11 angeordnet, das von einer kreisringförmigen Sollbruchlinie 12, 13 umschlossen ist. Die Sollbruchlinien 12, 13 sind kreisringförmige Einschnitte an der Unterseite der Stirnwand 1.From the end face of the end wall 1 projects an inner region 6, which has two circular sections 7, 8, which are connected to one another via a central connecting region 9. The height of the protruding inner region 6 corresponds to a fraction of the total height of the closure cap. In each case in the center of the circular portions 7, 8 of the protruding inner portion 6 of the end wall 1, a circular tear-out portion 10, 11 is arranged, which is enclosed by an annular predetermined breaking line 12, 13. The predetermined breaking lines 12, 13 are annular cuts on the underside of the end wall. 1
An den innen liegenden Seiten der Ausreißteile 10, 11 sind flache Verbindungsstücke 14, 15 angeformt, die sich schräg nach innen erstrecken. An den Verbindungsstücken 14, 15 sind wiederum ringförmige Griffteile 16, 17 angeformt, die wie die Verbindungsstücke einstückiger Bestandteil der Verschlusskappe sind.On the inner sides of the tear-out parts 10, 11 flat connecting pieces 14, 15 are formed, which extend obliquely inwards. On the connecting pieces 14, 15 in turn annular grip parts 16, 17 are formed, which are like the connectors integral part of the cap.
Die Abreißringe 16, 17 sind in der Form eines gestauchten Kreises ausgebildet. Sie sind derart im Abstand zu der Stirnwand 1 angeordnet, dass deren außenliegenden Abschnitte 16A, 17A der Kontur der Seitenwand 2 der Verschlusskappe folgen, wobei die außenliegenden Abschnitte 16A, 17A leicht nach innen versetzt angeordnet sind. An die außenliegenden Abschnitte 16A, 17A schließen sich seitliche Abschnitte 16B, 17B an, die eine stärkere Krümmung als die außenliegenden Abschnitte haben. Die seitlichen Abschnitte 16B, 17B gehen in innenliegende
Abschnitte 16C, 17C über, an denen die Verbindungsstücke 14, 15 angeformt sind. Die innenliegenden Abschnitte 16C, 17C liegen sich einander dicht gegenüber.The tear-off rings 16, 17 are in the form of a compressed circle. They are arranged at a distance from the end wall 1, that their outer portions 16A, 17A follow the contour of the side wall 2 of the cap, wherein the outer portions 16A, 17A are arranged slightly offset inwards. The outer sections 16A, 17A are adjoined by lateral sections 16B, 17B, which have a greater curvature than the outer sections. The lateral portions 16B, 17B are internal Sections 16C, 17C on which the connecting pieces 14, 15 are formed. The inner portions 16C, 17C are close to each other.
Zum Freilegen der Entnahme- und Einstichstelle 4, 5 werden die Abreißringe mit dem Zeigefinger gegriffen und zur Seite gezogen, so dass die Ausreißteile 10, 11 entlang der kreisförmigen Sollbruchlinien 12, 13 ausreißen. An den dann freiliegenden Einstichstellen 4, 5 kann die in die Verschlusskappe eingesetzte Membran, die in den Figuren nicht sichtbar ist, mit einer Kanüle oder Injektionsnadel angestochen werden.To expose the removal and puncture site 4, 5, the tear-off rings are gripped with the index finger and pulled to the side, so that the tear-out parts 10, 11 along the circular predetermined breaking lines 12, 13 tear. At the then exposed puncture sites 4, 5, the membrane inserted into the cap, which is not visible in the figures, can be pierced with a cannula or injection needle.
Die Abreißringe, die aus dem gleichen Material wie der Kappenkörper bestehen, haben eine ausreichende Elastizität, so dass sie sich beim Einfuhren des Zeigefingers zu einer im Wesentlichen kreisförmigen Kontur verformen können, die der Form des Fingers entspricht. Ansonsten liegen die Abrissringe eng an der Verschlusskappe an, wobei die Ringe nicht seitlich über den Kappenrand vorstehen. Die flexiblen Abreißringe können sich auch an die Form dickerer Finger anpassen. Die ausreichende Elastizität der Ringe kann durch entsprechende Auswahl des Materials und/oder eine geeignete Dimensionierung der Querschnittsfiäche erreicht werden.
The tear-off rings, which are made of the same material as the cap body, have sufficient elasticity, so that they can deform during the import of the index finger to a substantially circular contour corresponding to the shape of the finger. Otherwise, the demolition rings are tight against the cap, with the rings not projecting laterally beyond the cap edge. The flexible tear-off rings can also adapt to the shape of thicker fingers. The sufficient elasticity of the rings can be achieved by appropriate selection of the material and / or a suitable dimensioning of the Querschnittsfiäche.