Inhalier-Gerät
Die Erfindung betrifft ein Handgerät gemäß Gattungsbegriff des Hauptanspru¬ ches.
Lösungen dieser Art sind bekannt z.B. durch die Europa-Patente 986 412 und 1 163 922. Bei diesen sitzt das Schrittschaltwerk einschließlich Skala in der Nähe des entgegen Federwirkung eindrückbaren Ventilröhrchens der Kartusche prak¬ tisch im Ringraum um dieses Ventilröhrchen. Der gesamte Schrittschaltwerkträ- ger ist mit dem unteren Rand der Kartusche verklipst. Diese Anordnung im
Ringraum verlangt relativ kleine Schrittschaltwerke und erlaubt auch nur kleine Skalen. Die Anordnung in dem Ringraum bedeutet auch, dass das Schritt¬ schaltwerk gerade dort liegt, wo das Gerät die größte Schmutzansammlung be¬ sitzt. Die Klipsverbindung zur Kartusche ist derart, dass Schrittschaltwerk und Kartusche beim Entnehmen der Kartusche zu Reinigungszwecken als zusam¬ menhängende Einheit aus dem Gehäuse entnommen werden. Durch das Ent¬ nehmen wird auch erst der Gehäuse-Raum unter der Kartusche bis zum Mund¬ stück zum Reinigen frei. Ein Reinigen des Schrittschaltwerkes bringt eine erheb¬ liche Beschädigungsgefahr für das gedrängte Schrittschaltwerk. Dies gilt insbe- sondere wenn man dafür die Trennung von Schrittschaltwerk und Kartusche außerhalb des Gehäuses vornimmt.
Zur Erzielung größerer, besser lesbar angeordneter Schrittschaltwerksskalen ist es aus der WO 93/24167 bekannt, den Skalenring als um die Mantelfläche der Kartusche laufendes Element auszubilden mit einem zugehörigen Sichtfenster in der Gehäusemantelwand. Diese Lösungen arbeiten jedoch nicht in Abhängigkeit vom Ausgabebetätigungshub der Kartusche. Das zugehörige Schrittschaltwerk wird vielmehr gesteuert durch das Aufsetzen einer Schutzkappe auf das Mund¬ stück des Handgerätes. Das führt zu Unsicherheiten in der Zählung der ausge- gebenen Mengen.
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, ein Handgerät der in Rede stehen¬ den Art in räumlich günstiger Weise bei reinigungssympathischem, vereinfach¬ ten und stabilerem Aufbau zu schaffen.
Dies wird erreicht durch die Charakterisierung im Hauptanspruch. Die Unteran¬ sprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.
Zufolge dieser Ausgestaltung ist das Schrittschaltwerk mit der entsprechenden, neben der Mantelwand der Kartusche liegenden Grundplatte ohne wesentliche Verschlechterung der Handlichkeit des Gerätes insofern an günstiger Position untergebracht, weil es räumlich größer ausgestaltet werden kann und nicht mehr im oder nahe dem schmutzsammelndem Bereich liegt. Die Kartusche und das Schrittschaltwerk mit der Skaleneinrichtung brauchen weitestgehend zu Reinigungszwecken gar nicht mehr entnommen werden. Das Schrittschaltwerk verlässt nicht notwendigerweise das schützende Gehäuse. Eventuell kann dies auch sogar durch eine entsprechende Stop-Rast am Innenwandbereich des Ge¬ häuses erzwungen werden. Die mit dem Zahnkranz zusammenhängende Betä¬ tigungsskala ist groß bei kleinstem Platzbedarf.
Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche ledig¬ lich Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung das erfindungsgemäße Handgerät in einer Bereitschaftsstellung mit einer in einem Gehäuse axial ver- schiebbaren Kartusche und einem Schrittschaltwerk;
Fig. 2 das Gehäuse des Handgeräts und das Schaltwerk in perspektivischer Explosionsdarstellung vor einer Erstbenutzung des Handgeräts;
Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende perspektivische Darstellung, nach Einset¬ zen des Schaltwerks in das Gehäuse vor einer Erstbenutzung des Hand¬ geräts;
Fig. 4 eine weitere perspektivische Darstellung des Handgeräts vor Einsetzen der Kartusche mit dem an dieser festgelegtem Schrittschaltwerk in das Gehäuse;
Fig. 5 die Kartusche mit dem daran festgelegten Schrittschaltwerk in einer Sei- tenansicht;
Fig. 6 die herausvergrößerte Detaildarstellung des Bereiches VI in Fig. 5;
Fig. 7 das Schrittschaltwerk in einer perspektivischen Explosionsdarstellung mit zugeordneter Kartusche;
Fig. 8 das Schrittschaltwerk in einer perspektivischen Einzeldarstellung;
Fig. 9 das Schrittschaltwerk in einer weiteren perspektivischen Einzeldarstel- lung;
Fig. 10 das Schrittschaltwerk in einer Vorderansicht;
Fig. 11 das Schrittschaltwerk in einer Seitenansicht;
Fig. 12 den Schnitt gemäß der Linie XII - XII in Fig. 1;
Fig. 13 eine Rückansicht des Handgeräts in Richtung des Pfeiles XIII in Fig. 12 bei partiellem Aufbruch des Gehäuses;
Fig. 14 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung, jedoch nach einer axialen
Abwärtsverlagerung der Kartusche innerhalb des Gehäuses zur Freigabe eines Medikamentenstoßes und hierbei einhergehender Beaufschlagung des Schrittschaltwerkes;
Fig. 15 eine der Fig. 13 entsprechende Rückansicht gegen das Schrittschaltwerk bei einer Betätigung der Kartusche gemäß Fig. 14.
Fig. 16 eine Darstellung wir Figur 3, jedoch mit einer Stop-Rast 39,
Fig. 17 eine Raststellung wie Figur 14, jedoch mit der Stop-Rast.
Das zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen, insbesondere Aerosol- Inhaliermedikamenten dienende Handgerät 1 setzt sich, wie insbesondere in Fi- gur 1 dargestellt, im Wesentlichen zusammen aus einem Gehäuse 2 und einer in diesem Gehäuse 2 axial verschiebbaren Kartusche 3. Letztere ist im Bereich eines Kartuschenkopfes 4 mit einem zentralen, sich koaxial zur Kartusche erstrecken¬ den Ventil 5 in Form eines durch Abfederung in die Schließstellung belasteten Röhrchens ausgestattet. Über Letzteres wird eine Medikamentenausgabe durch ein axiale Relativbewegung zwischen Kartusche 3 und Gehäuse 2 erreicht.
Das einen Ventilschaft aufweisende Ventil 5 stützt sich hierbei auf einem zuge¬ ordneten Stützabschnitt 6 innerhalb des Gehäuses 2 ab, dies bei freier axialer Bewegung der Kartusche 3 innerhalb des die Kartusche 3 umgebenden Gehäuse- abschnittes 7. Von diesem die Kartusche 3 umfassenden Gehäuseabschnitt 7 ragt aus den, dem Stützabschnitt 6 zugewandten geschlossenen Endbereich des Ge¬ häuses 2 ein Mundstück 8 ab, welches mit einer aufsetzbaren Abdeckkappe 9 verschließbar ist.
Der das Ventil 5 der Kartusche 3 klemmend aufnehmende Stützabschnitt 6 ist des Weiteren mit einem Strömungskanal 10 versehen, welcher strömungstech-
nisch in Verbindung steht mit dem Schaft des Ventils 5, wobei das dem Ventil 5 abgewandte Ende des Strömungskanals 10 in Richtung auf das Mundstück 8 weist.
Das dem Ventil 5 abgewandte obere Ende der Kartusche 3 liegt betätigungszu¬ gänglich gehäuseendseitig frei, wozu das Gehäuse 2 dem Endbereich des Gehäu¬ seabschnitts 7 fingermuldenartige, randoffene Ausnehmungen 11 aufweist. Der in Axialrichtung gegenüberliegende, wandungsinnenseitig den Stützabschnitt 6 aufweisende Endabschnitt ist konkav ausgeformt. Zufolge dieser Ausgestaltun- gen ist das Handgerät 1 in einfachster Weise von einer Hand zu erfassen, dies unter Auflegen des Handgeräts 1 im Bereich der konkaven Ausformung auf der Daumeninnenseite bei gleichzeitiger Beaufschlagung der zur Betätigung endsei- tig freiliegenden Kartusche 3 mittels des Zeigefingers, wonach durch Zeigefin¬ gerbetätigung die Kartusche 3 relativ zum Gehäuse 2 in Axialrichtung verlagert werden kann, was über das Ventil 5 und den Strömungskanal 10 eine portionier¬ te Ausgabe der sprühfähigen Substanz bewirkt.
Um die durchgeführten Ausgabe-Betätigungen zu zählen und anzuzeigen, ist das Handgerät 1 mit einem Schrittschaltwerk 13 versehen. Dieses Schrittschalt- werk 13 wird in der Gebrauchsstellung des Handgeräts 1 durch die Kartusche 3 getragen. Vor einem Erstgebrauch der Kartusche 3 kann das Schrittschaltwerk 13 an dieser, ggf. bereits werksseitig, festgelegt werden. Denkbar ist jedoch auch, das Schrittschaltwerk 13, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, vor einer Erst¬ benutzung lageorientiert in dem Gehäuse 2 anzuordnen, wonach das Schritt- Schaltwerk 13 in dem Gehäuse 2 verdrehgesichert und ggf. durch Reibschluss gehalten ist. Wird nunmehr das Gehäuse 2 mit der Kartusche 3 in üblicher Weise durch Einstecken derselben bestückt, so verbindet sich hierbei die Kartusche 3 mit der Schrittschaltwerk-Einheit 13, z.B. durch verrastend an der Kartusche 3 mit den Nasen 27.
Das Schrittschaltwerk 13 weist zunächst eine Grundplatte 14 auf, welche grundrissmäßig langgestreckt plan und rechteckig ausgebildet ist. Diese Grund¬ platte 14 trägt im Bereich ihres oberen Randabschnittes einen rechtwinklig zur Grundplattenerstreckung ausgerichteten Deckenabschnitt 15 mit einer in einer Projektion auf diesen Deckenabschnitt 15 randoffenen, konkave Ausnehmung 16. Der Radius dieser Aufnahmeausnehmung 16 ist angepasst an den Radius der Kartusche 3.
An dem Deckenabschnitt 15 ist ein Ring 17 festgelegt, mit einem Innendurch- messer, welcher dem Außendurchmesser der Kartusche 3 angepasst ist. In einem Querschnitt ist dieser Ring 17 C-förmig ausgebildet mit nach radial außen wei¬ senden C-Stegen. Zwischen diesen beiden C-Stegen des Ringes 17 ist frei drehbar relativ gegenüber dem C-Schenkel des Ringes 17 ein Zahnkranz 18 angeordnet, mit einer dem Deckenabschnitt 15 der Grundplatte 14 abgewandten, umlaufen- den Stirnverzahnung 19. Im der Grundplatte 14 zugewandten Bereich ist der un¬ tere C-Steg des Ringes 17 zur Freilegung der Stirnverzahnung 19 unterbrochen.
Mantelaußenwandig trägt der Zahnkranz 18 einen drehfest mit diesem verbun¬ denen Anzeigering 20 mit einer Skala 21.
Zahnkranz 18 und Skala 21 sind umfasst von einem weiteren, dem Ring 17 zuzu¬ ordnenden Mantel 22, welch letzterer gleichfalls an dem Deckenabschnitt 15 der Grundplatte 14 festlegbar ist. Mittels dieses Mantels 22 ist die den Zahnkranz 18 und den Anzeigering 20 aufnehmende C-Öffnung des Ringes 17 geschlossen, wobei zur Ablesung der Skala 21 im Überdeckungsbereich zu dieser in dem Ring 17 bzw. dem Mantel 22 ein Sichtfenster 23 vorgesehen ist. Letzteres ist gegenü¬ berliegend zum Festlegungsbereich des Ringes 17 an der Grundplatte 14 plat¬ ziert.
Unterseitig des Ringes 17, das heißt weiter abgehängt von dem Deckenabschnitt 15 der Grundplatte 14 ist an dem Ring 17 ein Haltekorb 24 angeformt. Dieser be-
sitzt drei gleichmäßig über den Umfang des Ringes 17 verteilt angeordnete, pa¬ rallel zur Ringachse ausgerichtete Haltestege 25, die im Bereich ihrer dem Ring 17 abgewandten Enden einen durchmesserverringerten Haltering 26 tragen, des¬ sen freier Innendurchmesser angepasst ist an den Tellerdurchmesser der Kartu- sehe 3 im Sockelbereich des Ventils 5 (vgl. hierzu Figur 12).
Das Schrittschaltwerk kann zur weiteren Entfernung vom Sprühbereich auch bei Bedarf noch wesentlich höher sitzen als in den Figuren beispielhaft dargestellt, so dass es noch weiter vom reinigungsbedürftigen Bereich weg liegt.
Die Haltestege 25 besitzen jeweils einen nach radial innen weisenden Rastnocken 27 zur Rastfestlegung des gesamten Schrittschaltwerks 13 an der Kartusche 3, indem die Rastnocken 27 in einen im Kartuschenkopfbereich in üblicher Weise ausgeformten Taillenabschnitt 28 eingreifen. Die Verrastung ist nur so stark, dass die federnd hochfahrende Kartusche 3 das Schrittschaltwerk 13 etc. mitschleppt.
Die Haltestege 25 sind umfangsmäßig des Ringes 17 des Weiteren so angeordnet, dass einer dieser Haltestege 25 gegenüberliegend zur Grundplatte 14 positioniert ist. Dieser greift zur Verdrehsicherung des Schrittschaltwerks 13 in dem Gehäuse 2 bzw. zur korrekten Lagezuordnung in einen gehäuseinnenwandig vorgesehe¬ nen, taschenartigen Längsschlitz 29 ein. Diese Lageorientierung ist insbesondere für den korrekten Schrittschalt-Eingriff des Schrittschaltwerks 13 zu einem ge¬ häusefest angeordneten Schaltfinger 36 von Bedeutung.
Die in der montierten Stellung in dem Gehäuse 2 sekantenf örmig zu letzterem bzw. annähernd tangentenförmig zur Kartusche 3 liegende Grundplatte 14 trägt auf der der Kartusche 3 abgewandten Breitseite ein Schaltrad 30 mit einer Um- fangs Verzahnung 31. Die Drehachse x des Schaltrades 30 steht senkrecht zur Grundplatte 14, wobei der entsprechende Achskörper 32 die Grundplatte 14 durchsetzend auf der gegenüberliegenden, das heißt auf der der Kartusche 3 zu¬ gewandten Breitseite der Grundplatte 14 ein weiteres, jedoch gegenüber dem
Schaltrad 30 durchmesserverringertes Abtriebsrad 33 trägt. Die Durchmesser von Schaltrad 30 und Abtriebsrad 33 stehen in einem Verhältnis von etwa 3 : 1 bis 5 : 1.
Das Abtriebsrad 33 steht in stetigem Eingriff zu einem Übersetzungsrad 34, wel¬ ches ebenfalls eine Umfangsverzahnung aufweist. Die Drehachse y dieses Über¬ setzungsrades 34 erstreckt sich parallel zur Drehachse x des Schaltrades 30.
Das Übersetzungsrad 34 greift mit dessen Umfangsverzahnung den freigeschnit- tenen Abschnitt des C-Steges des Ringes 17 durchtretend in die Stirnverzahnung 19 des Zahnkranzes 18 ein. Es ist somit eine Zahnradübersetzung zwischen Schaltrad 30 und Zahnkranz 18 geschaffen.
Wie weiter insbesondere aus der Darstellung in Figur 13 zu erkennen, ist das Schaltrad überfangen von einem auf der Grundplatte 14 befestigten Schutzdeckel
35.
Bei einer Kartuschenbetätigung durch Axialverlagerung innerhalb des Gehäuses 2 wird zusammen mit der Kartusche 3 auch das Schrittschaltwerk 13 in Axial- richtung nach unten verlagert, bedingt durch eine Abstützung des Kartuschen¬ kopfes auf dem Haltering 26 des Haltekorbes 24, wobei das auf der Grundplatte sitzende Schaltrad 30 gegen einen gehäusefest benachbart zum Stützabschnitt 6 angeordneten Schaltfinger 36 bewegt wird, der im Zuge der Abwärtsverlagerung der Kartusche 3 in die Umfangsverzahnung 31 eintritt und das Schaltrad 30 um einen Zahnwinkel weiter drehverlagert (siehe Pfeil a in Figur 15). Diese Drehver¬ lagerung des Schaltrades über den Schaltfinger 36 wird über das Abtriebsrad 33 und das Übersetzungsrad 34 auf den Zahnkranz 18 und somit auf die Skala 21 übertragen, welche Skala 21 durch das Sichtfenster 23 und den zumindest in die¬ sem Bereich transparent gehaltenen Gehäuseabschnitt 7 von außen durch den Benutzer ablesbar ist. Die gefundene neue Anzeigestellung wird gesichert durch einen auf das Schaltrad 30 radial in die Umfangsverzahnung 31 durch Federbe-
aufschlagung einwirkenden Rastfinger 37, welcher weiter so ausgebildet ist, dass dieser nur eine Drehung des Schaltrades 30 in die gewünschte Richtung des Pfei¬ les a zulässt.
Im Zusammenwirkungsbereich von Schaltrad 30 und Schaltfinger 36 bzw. zum Rastfinger 37 ist der Schutzdeckel 35 mit fensterartigen Ausschnitten 38 verse¬ hen.
Zu Reinigungszwecken kann die Kartusche hochgezogen werden einschließlich Schrittschaltwerk. Man kann dabei das Herauswandern des Schrittschaltwerks bzw. schon das der Grundplatte etc. aus dem schützenden Gehäuse 2 stoppen durch Übergreifen des oberen Gehäuserandes mit einem Finger der haltenden Hand. Bei weiterem Ziehen an der Kartusche löst sich dann die Verrastung der Nasen 27 und die Kartusche wird frei. Man kann diese Trennung auch erreichen durch eine Stop-Rast 39 an der Gehäuseinnenwand, mindestens am oberen Ge¬ häuserand. Dies (siehe Figur 16, 17) vermeidet sicher ein ungewolltes Heraus¬ ziehen des empfindlichen Schrittschaltwerkes. Es wird erst durch Eingreifen in den Zahnkranz 18 kontrolliert herausgenommen. Das Einsetzen ist erleichtert durch die Einlaufschräge 40.
Das Schrittschaltwerk 13 kann werksseitig so voreingestellt sein, dass durch das Sichtfenster 23 auf der Skala 21 die Maximal-Hubzahl der Kartusche 3 von bei¬ spielsweise 200 Hüben angezeigt wird. Mit jedem Betätigen der Kartusche 3 wird der Zahnkranz 18 weiter in Umfangsrichtung der Kartusche 3 gedreht, wobei durch die gewählte Übersetzung - resultierend aus den unterschiedlichen
Durchmessern von Schaltrad 30, Abtriebsrad 33 und Übersetzungsrad 34 - nicht jeder Zahnvorschub am Schaltrad 30 eine Drehverlagerung des Zahnkranzes 18 um ein ganzes Zahnsegment bewirkt. Vielmehr kann die Übersetzung in Abhän¬ gigkeit zur Zähnezahl des Zahnkranzes 18 so gewählt sein, dass erst zwei oder mehr Ausgabe-Betätigungen und damit einhergehende Schaltrad-
Beaufschlagungen eine Drehverlagerung des Zahnkranzes 18 um ein ganzes Zahnsegment veranlassen.
Die Skala 21 kann als Farbskala ausgebildet sein, wobei noch vor Erschöpfung des Kartuscheninhaltes der im Sichtfenster 23 sichtbare Bereich der Skala 21 bei¬ spielsweise rot gefärbt ist. Auch eine Zahlenskala ist denkbar, wobei bei bei¬ spielsweise maximal 200 Hüben auf der Skala beispielsweise nur jeder fünfte Hub beziffert ist. Eine solche Zahlenskala kann insbesondere auf Richtung Null gehend mit einer Farbskala kombiniert sein. Entsprechend kann der Bereich bei- spielsweise der letzten zwanzig Hübe mit einer Signalfarbe unterstrichen sein.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenba¬ rung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehöri¬ gen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt- lieh mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in An¬ sprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.