Fenster, Tür oder dergleichen, gegebenenfal ls mit Schwenkantrieb
Beschreibung
Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Festrahmen und an diesem über ein Beschlagsystem beweglich gelagerten Flügel oder Flügelrahmen.
Herkömmliche Fenster, Türen oder dergleichen sind in aller Regel ausschließlich manuell betätigbar, d.h. zwischen den verschiedenen Funktionsstellungen des Beschlagsystems auschließlich manuell verstellbar, und zwar früher mit mehre¬ ren Handgriffen und bei neueren Fenstern mit Hilfe eines ein- zigen Handgriffs, der bei den häufig eingesetzten Dreh-, Kipp¬ fenstern zwischen der Schließfunktionsstellung, der Drehbe- reitschaftsfunktionsstellung und der Kippbereitschaftsfunk- tionsstellung verschwenkbar ist. Dies ergibt relativ hohen Bedienungsaufwand, wobei zumindest bei einfachen Beschlägen auch noch die Gefahr einer Fehlbedienung besteht. Der bauliche Aufwand ist nicht unbeträchtlich, da die Kraftübertragung vom Handgriff aus über ein Treibstangensystem erfolgt mit Eckum- lenkungen an wenigstens einem Teil der Flügelrahmenecken. Der Herstellungs- und Montageaufwand (Anschlagsarbeiten) ist hoch.
Anstelle eines am Flügelrahmen vorgesehenen mechanischen Kraftübertragungssystems (Treibstangensystem) ist gemäß einem Vorschlag (DE 17 08 252 B2) eine im Festrahmen umlaufend ge¬ führte Antriebskette vorgesehen, die über einen Handgriff antreibbar ist, um in den vier Festrahmenecken vorgesehene Be¬ schlagsteile wahlweise zu betätigen. Diese in allen vier Rah¬ menecken identischen Beschlagsteile erlauben es, ein flügel- rahmenseitiges Beschlagselement in Form einer Gelenkkugel wahlweise am Festrahmen innerhalb einer Kugelpfanne zu halten, um gegebenenfalls eine Drehbewegung oder Kippbewegung des Flügels zuzulassen; in einer weiteren Funktionsstellung wird die Kugel freigegeben, so daß der Flügel hier vom Festrahmen
wegbewegt werden kann. Dieser Vorschlag konnte sich in der Praxis nicht durchsetzen. Dies mag daran liegen, daß der Ein¬ bauraum für die beschriebene Mechanik einschließlich Kettenan¬ trieb innerhalb des Festrahmens zumeist nicht zur Verfügung steht .
Gemäß einem weiteren Vorschlag (US 3,486,272) kann mit Hilfe einer manuell zu betätigenden Mechanik ein Flügel wahlweise von Rechtsanschlag auf Linksanschlag oder umgekehrt verstellt werden. Der mechanische Aufwand ist nicht unbeträchtlich. So sind insgesamt vier von einem Handgriff aus zu betätigende Seilzüge im Flügel verlegt.
Aus der Schweizer Patentschrift 37 56 24 ist der Einsatz zweier elektromechanischer Antriebe in den beiden oberen Fest¬ rahmenecken bekannt, die eine Kippöffnungsbewegung des Flügels nach entsprechender Schalterbetätigung veranlassen. Zwei Hal¬ temagnete im Bereich der Längenmitte der beiden Vertikalräume des Festrahmens dienen dazu, den Flügel an den feststehenden Rahmen heranzuziehen. Die Umschaltung zwischen Drehbereit¬ schaftsstellung und Kippbereitschaftsstellung erfolgt durch manuelle Bedienung eines Handhebels 8 bzw. 30.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit vereinfachter Bedienbarkeit bei nied¬ rigen Entstehungskosten bereitzustellen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in sämtlichen Rahmenecken des Festrahmens oder des Flügelrahmens Antriebsmodule vorgesehen sind zur motorischen Umschaltung zwischen verschiedenen Funktionsstel- lungen des Beschlagsystems.
Die Antriebsmodule in sämtlichen Rahmenecken sorgen für die motorische Betätigung der dort vorgesehenen Beschlagsystem¬ teile zur Umschaltung zwischen den gewünschten Funktionsstel- lungen. Weitere bewegliche Beschlagteile sind im allgemeinen nicht erforderlich. Die Antriebsmodule haben jeweils eigene Antriebmotoren, so daß die Kraftübertragungssysteme zwischen
den Beschlagteilen in den Rahmenecken wie z.B. die Treibstan¬ gensysteme entfallen. Da die Umstellung zwischen den Funk¬ tionsstellungen nicht mehr durch Betätigen eines entsprechen¬ den Handgriffs erfolgt, ist die Bedienung des Fensters dement- s sprechend vereinfacht. Durch Einsatz einer Steuerschaltung mit entsprechender Schaltlogik lassen sich Fehlbedienungen von vornherein ausschließen. Bei Einsatz eines Fensters mit Flü¬ gelrahmen können die Antriebsmodule in dessen Rahmenecken integriert sein; vorteilerhafter, da zum Flügel führende Ener- o gie- und Steuerleitungen entfallen, ist der Einbau der An¬ triebsmodule in die Rahmenecken des Festrahmens. Dies er¬ schließt auch die Möglichkeit, einen rahmenlosen Flügel ein¬ zusetzen, z.B. in Form einer durchgehenden lediglich an ihren Ecken mit Beschlagsteilen versehenen Glasscheibe oder Acryl- s glasscheibe.
Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Antriebsmodule in den Rah¬ meneckwinkeln des aus gesonderten Rahmeneckwinkeln und diesen verbindenden Rahmenholmen zusammengesetzten Rahmens, Vorzugs- 0 weise des Festrahmens, vormontiert sind. Es sind dann zumin¬ dest sämtliche funktionswesentlichen Beschlagteile mit ihren Antriebsmodulen am jeweiligen Rahmeneckwinkel vormontiert. Es genügt dann, zur Fertigstellung des jeweiligen Fensters, Tür oder dergleichen die Rahmeneckwinkel mit den Rahmenholmen zu 5 verbinden. Auch die zugehörigen Beschlagsteile des jeweils anderen Rahmens bzw. des Fensterflügels sind an den zugeord¬ neten Stellen zu montieren. Im Falle der Verwendung sowohl eines Festrahmens als auch eines Flügelrahmens können beide Rahmen aus Rahmeneckwinkeln mit vormontierten Beschlagteilen 0 und Rahmenholmen zusammengesetzt sein.
Weiterhin ist vorgesehen, daß wenigstens ein Teil der An¬ triebsmodule zwischen einer Kupplungsstellung, in der Festrah- men und Flügel bzw. Flügelrahmen im entsprechenden Rahmeneck s miteinander verkoppelt sind, und einer Entkupplungsstellung mit Freigabe des Flügels bzw. des Flügelrahmens motorisch verstellbar sind. Entsprechend vielseitig sind die Einsatz-
möglichkeiten. Sofern sämtliche Antriebsmodule entsprechend ausgebildet sind, können beliebige Drehachsen oder Schwenk¬ achsen gewählt werden, wobei aber dann die von der jeweiligen Achse abgelegenen Antriebsmodule ihrer Beschlagselemente in s die Entkupplungsstellung verfahren.
In einer besonders attraktiven Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß sämtliche Antriebsmodule zwischen einer Schließstellung mit Anlage des Flügels bzw. Flügelrahmens am o Festrahmen und einer Abstellstellung mit Abstand zwischen Festrahmen und Flügelrahmen bzw. Flügel motorisch verstellbar sind. Vor allem zu Belüftungszwecken kann dann der Flügel in besonders einfacher Weise in seine Abstellstellung verfahren werden, die im allgemeinen auch bei ungünstigen Witterungs- 5 bedingungen ohne weiteres beibehalten werden kann (im Gegen¬ satz zu aufgekippten Fenstern) . Der Übergang in die Abstell- Stellung (und zurück) kann über eine Fernbedienung ausgelöst werden, so daß niemand ans Fenster gehen muß. Es kommt auch eine Ansteuerung von einer Leitzentrale oder dergleichen in 0 Frage. Schließlich kann die Ansteuerung auch automatisch aus¬ gelöst werden, beispielsweise bei zu hohen Temperaturmeßwerten oder bei hoher Luftschadstoffkonzentration.
Darüber hinaus ist es möglich, daß wenigstens ein Teil der An- s. triebsmodule in eine Schwenklagerstellung motorisch verstell¬ bar sind. Dies eröffnet die Möglichkeit, das Fenster auch motorisch zu öffnen bzw. zu schließen.
Unabhängig vom etwaigen Motorantrieb ist es von Vorteil, wenn 0 die Schwenklagerstellung der Abstellstellung entspricht, da dann die Achse des zugehörigen Schwenkgelenks entsprechend dem Abstellhub vom Festrahmen weg verlagert ist. Es kann dann Schwenklageranordnungen auch ohne weiteres am Flügelrahmen bzw. Flügel angeordnet sein; ein Flügelüberstand führt dann 5 nicht zu einer Kollision mit dem Festrahmen. Die Antriebsmodule werden vom geschlossenen Flügel vollständig abgedeckt, so daß man einen sog. "verdeckt liegenden Beschlag"
erhält. In diesem Zusammenhang sei wiederum betont, daß als Flügel auch Ganzglasflügel in Frage kommen.
Um in einfacher Weise, z.B. durch entsprechenden Tastendruck auf eine zugehörige Symboltaste, verschiedene Beschlagsfunk¬ tionsstellungen anfahren zu können, wird eine Steuerschaltung vorgeschlagen zur wahlweisen Realisierung der verschiedenen Beschlagsfunktionsstellungen, insbesondere einer Drehbereit¬ schaftsstellung, vorzugsweise mit wahlweisem Rechts- oder Linksanschlag, einer Kippbereitschaftsstellung, einer Abstell- Stellung und einer Schließstellung durch entsprechende An¬ steuerung der Antriebsmodule.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfin- dung ist vorgesehen, daß in jedem Schenkel des Rahmeneckwin¬ kels je ein Antriebsmodul mit zur Schenkellängsrichtung vor¬ zugsweise senkrechter Schwenkachse, vorgesehen ist. Eines der beiden Antriebsmodule stellt dann das Schwenkgelenk für die (senkrechte) Drehachse bereit und das andere Antriebsmodul das Schwenkgelenk für die (horizontale) Kippachse. Diese Anordnung ist mechanisch robuster als eine gleichfalls mögliche Anord¬ nung mit Kugelgelenk.
Desweiteren wird vorgeschlagen, daß das Antriebsmodul ein zwi- sehen der Schließstellung und der Abstellstellung motorisch bewegbares Hubelement aufweist, daß das Hubelement mit einem Schwenkelement über ein die Schwenkachse definierendes Schwenkgelenk verbunden ist und daß das Schwenkelement vor¬ zugsweise mit einer Kupplungseinrichtung versehen ist, die motorisch zwischen der Kupplungsstellung und der Entkopplungs- stellung verstellbar ist. Diese Anordnung ist konstruktiv einfach und kompakt. Hierzu trägt auch bei, wenn das Hubele¬ ment über einen Spindelantrieb verstellbar ist.
Um die Bauhöhe des Antriebsmoduls gering zu halten, ist es von Vorteil, wenn die Kupplungseinrichtung mit einem im Hubschlit¬ ten angebrachten Motor über eine Kraftübertragung verbunden
ist, die vorzugsweise beim Schwenköffnen des Flügels bzw. Flügelrahmens entkoppelt ist. Im Falle der Entkopplung beim Schwenköffnen des Flügels bzw. des Flügelrahmens besteht nicht die Gefahr, daß aufgrund irgendeiner Fehlfunktion die Ξntkopplungsstellung angefahren wird. Mit entsprechenden schaltungstechnischen Maßnahmen läßt sich dieser Gefahr aus¬ reichend begegnen. Es kann dann ein kostengünstiger Riemen¬ antrieb zur Kraftübertragung eingesetzt werden.
Die Kupplungseinrichtung kann eine Schlüssellochverbindung umfassen, so daß zur Öffnung lediglich ein entsprechender Pilzkopf im Schlüsselloch entsprechend zu verschieben ist .
Um den Flügel bzw. Flügelrahmen motorisch drehöffnen bzw. drehkippen und auch wieder schließen zu können, wird vorge¬ schlagen, daß wenigstens ein Teil der Antriebsmodule einen Schwenkantrieb zum Schwenköffnen des Flügels oder Flügelrah¬ mens umfaßt .
Die Erfindung betrifft ferner einen Schwenkantrieb für ein Schwenkgelenk, welches bevorzugt bei einem Fenster, einer Tür oder dergleichen, wie vorstehend beschrieben, eingesetzt wer¬ den kann, wenn auch andere Einsatzmoglichkeiten gegeben sind. Dieser Schwenkantrieb ist dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb ein drucksteifes Band umfaßt, dessen freies Ende an eines der gegeneinander zu verschwenkenden Gelenkele¬ mente, gegebenenfalls an den Flügel bzw. Flügelrahmen, an¬ greift, daß am anderen Gelenkelement, gegebenenfalls am Fest- rahmen, eine motorgetriebene Ausschubmechanik, vorzugsweise Abwickelspule, für das Band vorgesehen ist und daß das Band zwischen freiem Ende und Ausschubmechanik im wesentlichen längs eines Kreisbogens verläuft mit Abstützung in Richtung radial nach außen an wenigstens einem bei der Ausschubbewegung mitgenommenen Segment.
Um eine Beschädigung des Schwenkantriebs bei Überlast auszu¬ schließen, z.B. dann, wenn jemand versucht, den motorisch
drehgeöffneten Flügel manuell zu schließen, wird vorgeschla¬ gen, daß der Schwenkantrieb eine Überlastsicherung umfaßt.
Als Überlastsicherung kommt beispielsweise eine Rutschkupplung in Frage. Diese hat jedoch den Nachteil, daß nach der Über¬ lastung die relative Drehorientierung der Gelenkelemente geändert ist, was den nachfolgenden ordnungsgemäßen Betrieb erschwert. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß das Band zwischen Ausschubmechanik und freiem Ende an einem linear 0 verlaufenden oder geringfügig radial nach innen vorstehenden oder stufenartigen Anlageabschnitt anliegt, derart, daß bei einer Überlastung des Bandes dieses radial nach innen umklappt . Diese Anordnung ist besonders einfach und dabei zuverlässig. 5
Die Erfindung betrifft ferner ein Beschlagsystem für ein Fen¬ ster, eine Tür oder dergleichen, wie vorstehend im einzelnen erläutert .
0 Die Erfindung wird im folgenden an bevorzugten Ausfuhrungsbei¬ spielen erläutert .
Es zeigt:
5 Fig. 1 eine vereinfachte isometrische Darstellung eines dreh¬ geöffneten Fensters gemäß der Erfindung;
die Fig. 2A bis 2D je eine Teilansicht des Festrahmens, und zwar des rechten unteren Rahmenecks (Blickrichtung II in Fig. 0 1) in verschiedenen Stellungen, nämlich in der Schließstellung (Fig. 2A) , in der Abstellstellung (Fig. 2B) , in der Entkopp¬ lungsstellung (Fig. 2C) und in einer der möglichen Drehstel- lungen (Fig. 2D) ;
s Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf den Flügel mit Stel¬ lungsangabe der insgesamt acht Schlüssellochverbindungen in
der Schließfunktionsstellung (Fig. 2A) und in der Abstellfunk- tionsstellung (Fig. 2B) ;
Fig. 4 eine Ansicht entsprechend Fig. 3 in der Kippbereit- Schaftsstellung;
Fig. 5 eine Ansicht entsprechend Fig. 3 und 4 in der Drehbe¬ reitschaftsstellung mit rechtsliegender Drehachse (Fig. 2D) ;
Fig. 6 eine Ansicht entsprechend den Figuren 3, 4 und 5 in der Drehbereitschaftsstellung, jedoch mit linksliegender Drehach¬ se;
Fig. 7 einen vereinfachten Längsschnitt eines in einen Rahmen- eckwinkel eingebauten Antriebsmoduls samt zugehörigem Flügel¬ eck (Schnitt nach Linie VII-VII in Fig. 9) ;
Fig. 8 eine Draufsicht auf das Flügeleck (Pfeil VIII in Fig. 7) ;
Fig. 9 einen Querschnitt des Antriebsmoduls im Schnitt nach Linie IX-IX in Fig. 7;
Fig. 10 eine Draufsicht auf ein Rahmeneckwinkelgehäuse mit einem bereits eingeschobenen Antriebsmodul und einem noch einzusteckenden Antriebsmodul;
Fig. 11 einen Längsschnitt des in Fig. 2D angedeuteten Schwenkgelenks mit Schwenkantrieb in geschlossenem Zustand entsprechend Fig. 2C;
Fig. 12 einen Längsschnitt entsprechend Fig. 11 mit drehge¬ öffnetem Schwenkgelenk im Schnitt nach Linie XII-XII in Fig. 13 und
Fig. 13 einen Querschnitt des Schwenkgelenks gemäß Fig. 11 und 12 im Schnitt nach Linie XIII-XIII in Fig. 12.
Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Fenster 10 besteht aus einem Festrahmen 12 und einem rahmenlosen Ganzglas-Flügel 14, der auch durch einen herkömmlichen Flügel aus Flügelrahmen und eingesetztem Blatt gebildet sein kann. Da der Flügel erfin- dungsgemäß frei von beweglichen Beschlagsteilen ist, können jedoch ohne weiteres die besonders attraktiven Ganzglas-Flügel eingesetzt werden. Es kann sich hierbei je nach Anwendungsfall auch um Mehrscheiben-Flügel oder Acrylglas-Flügel handeln.
Der Festrahmen 12 besteht aus vier gesonderten Rahmeneckwin¬ keln 16 mit jeweils zwei integrierten Antriebs- und Beschlags¬ modulen, im vorliegenden kurz Antriebsmodulen 18 genannt, sowie aus Rahmenholmen 20, die die Rahmeneckwinkel 16 mitein¬ ander verbinden.
Es kann sich hierbei jeweils um eine Steckverbindung handeln, wie in Fig. 10 angedeutet ist. Man erkennt hier ein Rahmen¬ eckwinkelgehäuse 22 mit U-Querschnitt, in welches von beiden Schenkelenden her jeweils ein Antriebsmodul 18 einsteckbar ist bis zur Anlage an einem im Umriß quadratischen Füllstück 24. Anschließend wird jeweils noch ein Steckverbindungsteil 26 eingeschoben, dessen Steckvorsprung 26a über die jeweilige Stirnfläche 22a des Rahmeneckwinkelgehäuses vorsteht, um in eine Hohlprofilinnenkammer 28 des aufgesteckten Rahmenholms 20 eingreifen zu können.
Sämtliche festrahmenseitigen Beschlagsteile befinden sich an den Antriebsmodulen 18, sind also komplett an diesen vormon¬ tiert. Nach dem Zusammenstecken der Rahmeneckwinkel 16 und der Holme 18 des Festrahmens 12 bedarf es keiner weiteren An¬ schlagsarbeiten am Festrahmen 12.
Der Flügel 14 ist dementsprechend lediglich mit vier Be¬ schlagsteilen an seinen vier Flügelecken versehen in Form von flachen Beschlagswinkeln 30 in L-Form, die dem Scheibenumriß folgen. Die Beschlagswinkel 30 dienen der jeweiligen Verkopp- lung mit den zwei Antriebsmodulen 18 im jeweiligen Festrahmen-
eck. In einer Kupplungsstellung des jeweiligen Antriebsmoduls 18 ist dieses fest mit dem Flügel 14 zu verbinden, wohingegen in der Entkupplungsstellung der Flügel 14 freigegeben werden soll. Es ist eine Vielzahl von Kupplungsmechanismen denkbar. Bevorzugt aufgrund einfachen mechanisch stabilen Aufbaus ist eine Schlüssellochverbindung, wie diese bei den dargestellten Ausführungsformen realisiert ist. Hierzu sind im Beschlags¬ winkel 30 zwei Schlüssellöcher 32 ausgebildet, die mit jeweils einem Pilzkopf 34 der beiden zugeordneten Antriebsmodule 18 zusammenwirken. Um den Flügel 14 von den Pilzköpfen 34 unab¬ hängig an den beiden Antriebsmodulen 18 gegen eine relative Verschiebung parallel zur Flügelebene zu sichern, ist an jedem Antriebsmodul 18 wenigstens ein Fixierstift 36 vorgesehen, der in eine zugeordnete Stiftausnehmung 38 im Beschlagswinkel 30 eingreift. Bei der in den Fig. 1, 2A bis D, 3 bis 6 darge¬ stellten Ausführungsform ist der Einfachheit halber lediglich ein Fixierstift 36 vorgesehen, wohingegen in der detaillierter dargestellten Ausfuhrungsform des Antriebsmoduls gemäß Fig. 7 bis 9 jeweils zwei Zentrierstifte 36 vorgesehen sind.
Die Funktion der Schlüssellochverbindung geht aus den Fig. 2B und C bzw. 7 und 8 klar hervor. Solange sich der Pilzkopf 34 mit seinem Schaft 34a innerhalb des schmalen Abschnitts 32a des Schlüssellochs 32 befindet (Fig. 2A, 2B und Fig. 8 punk- tiert Umrißlinie 36' des Pilzkopfs) , übergreift der eigent¬ liche Pilzkopf 34 die Ränder des Schlüssellochs 32 und hindert so ein Abheben des Flügels 14. Befindet sich der Pilzkopf 34 dagegen am entgegengesetzten breiteren Abschnitt 32b mit den Durchmesser des Pilzkopfs 34 überschreitender Öffnungsweite, so kann der Flügel 14 ohne weiteres abgehoben werden, sofern auch das benachbarte Antriebsmodul 18 seinen Pilzkopf in die Entkupplungsstellung verfahren hat.
Die hierfür erforderliche Verstellbewegung ermöglicht ein entsprechender Elektromotor 40 innerhalb des Antriebsmoduls 18. Dieser ist in einem Hubschlitten 42 des Antriebsmoduls 18
festgelegt. Seine Motorwelle 40a treibt eine Schnecke 40b, die in ein Schneckenrad 41 eingreift. Das Schneckenrad 41 mit quer zur Schenkellängsrichtung verlaufender Achse 41a treibt eine Riemenscheibe 44. Letztere ist über einen geschlossenen Riemen 46 mit einer weiteren Riemenscheibe 48 verbunden, die auch in Fig. 9 erkennbar ist. Diese treibt über eine Welle 48a mit zur Achse 42a paralleler Achse 48b eine Schnecke 50 mit verhält¬ nismäßig geringer Steigung an. In diese Schnecke greift ein Schneckenrad 52 ein, die auf einer in Richtung A parallel verlaufenden Welle 54 befestigt ist. Die Welle 54 ist an der Unterseite eines Schwenkelements 56 drehbar, jedoch axial unverschiebbar, gelagert (Lagerböcke 56a) . Auf einem Gewinde- abschnitt der Welle zwischen den Lagerböcken 56a läuft auf der Welle eine mit entsprechendem Innengewinde versehene Hülse 58. Diese trägt den bereits erwähnten Pilzkopf 34, dessen Hals 34a ein entsprechendes Langloch 56b des Schwenkelements 56 durch¬ setzt. Die Welle 48a durchsetzt sowohl Seitenwände 42a des Hubschlittens 42 als auch Seitenwangen 56c des Schwenkelements 56. Hierdurch ist ein Schwenkgelenk mit Achse 48b zwischen Hubschlitten 42 und Schwenkelement 56 gebildet.
Ein weiterer wesentlicher Freiheitsgrad, den sämtliche An¬ triebsmodulen 18 bieten, ist der der Linearverschiebung senk¬ recht zur Festrahmenebene zwischen der in Fig. 2A dargestell- ten Schließstellung und der in Fig. 2B dargestellten Abstell¬ stellung. Im Schemabeispiel gemäß Fig. 7 bis 9 wird dies durch einen Spindelantrieb 60 mit zur Flügelebene senkrechter Spin¬ delachse 60a realisiert. Dieser wirkt zwischen dem bereits erwähnten Hubschlitten 42 und einem im Querschnitt U-förmigen Modulgehäuse 62. Ein am Modulgehäuse angebrachter Elektromotor 64 mit zur Achse 60a paralleler Motorachse 64a treibt eine Riemenscheibe 64b an. Ein endloser Riemen 66 verbindet diese mit einer weiteren Riemenscheibe 68 am in Fig. 7 unteren Ende einer Gewindespindel 71. Die die Achse 60a definierende Gewin- despindel 71 ist mit ihrem unteren Ende am Gehäuseboden des Modulgehäuses 62 drehbar, jedoch in Richtung ihrer Achse un- verschieblich gelagert. Die Gewindespindel 71 greift in eine
Innengewindeöffnung 73 einer Bodenwand 75 des Hubschlittens 42 ein.
Bei entsprechender Drehbewegung der Spindel 71, ausgelöst s durch den Motor 64, erfährt der Hubschlitten 42 demnach eine Aufwärtsbewegung oder Abwärtsbewegung relativ zum Modulgehäuse 62. Dabei ist der Hubschlitten 42 am Modulgehäuse 62 zusätz¬ lich linear verschiebbar geführt. Dies kann durch seitliche Führungen realisiert werden oder, wie vereinfacht dargestellt, o durch beispielsweise zwei Führungsbolzen 77. Dieses sind am Gehäuseboden des Modulgehäuses 62 starr befestigt und durch¬ setzen entsprechende Führungslöcher 79 der Bodenwand 75.
Der durch diese Einrichtung erzielbare Hub a (siehe Fig. 2B) übersteigt den Überstand b des Flügels 14, mit dem dieser über die Achse 48b hinaus vorsteht, in ausreichender Weise, so daß es beim Drehöffnen des Flügels 14 nicht zu einer Kollision mit dem Festrahmen 12 kommt (siehe Fig. 2D) .
Zur Fig. 9 sei noch erwähnt, daß an den beiden Schenkelaußen¬ seiten des Modulgehäuses 62 Längsrippen 62a ausgebildet sind, die in entsprechende Nuten des Rahmeneckwinkelgehäuses 22 eingreifen und somit einen guten Zusammenhalt zwischen beiden Teilen sichern bei leichter Montage durch einfaches EinstecK- ken. Mit Hilfe nicht dargestellter Fixiermittel (Einkleben, Einschweißen, Verstiften) werden die eingeschobenen Antriebs¬ module 18 in den Schenkeln des Rahmeneckwinkelgehäuses 22 fixiert .
Als weitere Option kann auch noch ein motorischer Schwenkan¬ trieb vorgesehen sein, um die Schwenkbewegung des Flügels 14 beim Drehöffnen oder Kippöffnen motorisch durchzuführen - ein entsprechender Antrieb ist in den Fig. 11 bis 13 näher darge¬ stellt und wird nachfolgend noch beschrieben.
Wesentliche Vorteile der Erfindung werden jedoch bereits er¬ zielt, wenn auf den motorischen Schwenkantrieb verzichtet wird und somit der Flügel manuell zu öffnen bzw. zu schließen ist.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind acht Antriebsmodule 18 vorgesehen, um die verschiedenen Funktionsstellungen des Beschlags einschließlich wahlweisem Rechtsanschlag und Links¬ anschlag sowie Kippachse oben und Kippachse unten zu ermögli¬ chen. Jeweils zwei Antriebsmodule 18 definieren dabei eine dieser vier Achsen. Würde man ein Antriebsmodul mit einem zweiachsigen Schwenkgelenk einsetzen, so könnte die Anzahl der erforderlichen Antriebsmodule auf vier reduziert werden ohne Einschränkung der Vielseitigkeit des Beschlagsystems . Eine Reduzierung ist jedoch auch dann möglich, wenn auf einige der möglichen Schwenkachsen verzichtet wird. Wird beispielsweise ein reines Drehfenster mit vorgegebener Anschlagsart (rechts bzw. links) benötigt, so genügt es, wenn auf der Drehachsen¬ seite lediglich die beiden Antriebsmodule mit senkrechter Schwenkachse eingesetzt werden (in Fig. 1 mit lδi und 182 be- zeichnet) . Die beiden anderen Antriebsmodule 183 und 184 auf der Drehachsenseite können also ersatzlos gestrichen werden. Auf der drehachsenfernen Seite des Festrahmens 12 genügt wie¬ derum der Einsatz zweier Antriebsmodule 18, und zwar ohne Schwenkgelenkfunktion. Aus optischen Gründen können dies die in Fig. 1 mit 185 und 186 bezeichneten Antriebsmodule jeweils wiederum am horizontalen Schenkel des jeweiligen Rahmeneckwin¬ kels 16 sein. Die beiden restlichen Antriebsmodule 187 und 188 können dann entfallen.
Die im dargestellten Fenster 10 tatsächlich vorhandenen An¬ triebsmodule 18 sind über Antriebs- und Steuerleitungen mit einer Steuerschaltung 70 verbunden, wie in Fig. 1 symbolisch dargestellt ist. Die Leitungen sind hier mit einer -.-Linie symbolisiert. Die Leitungen können im Festrahmen 12 verlegt sein. Unter Umständen kommt auch eine drahtlose Signalüber¬ tragung, z.B. über Infrarot, in Frage. Die Energieversorgung muß dann gesondert über entsprechende Zuleitungen erfolgen.
Die Steuerschaltung 70 kann lokal oder zentral angesteuert werden; eine diesbezügliche Anschlußleitung ist in Fig. 1 mit 72 bezeichnet. Ebenso besteht die Möglichkeit einer Fernsteue¬ rung von einer Hauszentrale aus. Auch kommt eine Fernsteue- 5 rung, beispielsweise mittels handelsüblichem Ultraschall- oder Infrarot-Handsender in Frage, der von einem der im entspre¬ chenden Raum Anwesenden zu betätigen ist.
Schließlich kann auch am Fenster selbst eine Bedienungsmög- o lichkeit vorgesehen sein. Gemäß Fig. 1 ist hierzu am Flügel ein Handgriff 74 angebracht, in den z.B. zwei Schalter 76 integriert sind. Die Verbindung zwischen den Schaltern 76 und der Steuerschaltung 70 kann wiederum drahtlos erfolgen, wie durch die unterbrochene Doppellinie 78 symbolisiert ist. 5
Im folgenden werden anhand der Figuren 2 bis 6 die Einstell- möglichkeiten des Fensters 10 erläutert. Dabei sind in den Fig. 3 bis 6 neben den vier Beschlagswinkeln 30 des Flügels 14 der Einfachheit halber lediglich die Pilzköpfe 34 der acht 0 Antriebsmodule 18x bis 18a dargestellt und dementsprechend mit tiefgestelltem Index versehen.
In Fig. 3 ist als Ausgangskonfiguration der Pilzköpfe 34 deren Stellung gezeigt, die sie einnehmen, wenn der Flügel 14 am s Festrahmen 12 anliegt. Dies entspricht der Schließfunktions- Stellung des Beschlagsystems. Der Flügel 14 wird in jeder Ecke zumindest von einem Pilzkopf gehalten (vier Pilzköpfe 34^342, 34s und 346) . Soll der Flügel besonders sicher am Festrahmen gehalten werden, so können auch alle acht Pilzköpfe in ihre 0 Kupplungsstellung bewegt werden.
Bei unveränderter Pilzkopfkonfiguration gemäß Fig. 3 kann der Flügel wahlweise in die Abstellstellung verfahren werden, in der zu Lüftungszwecken zwischen dem weiterhin zum Festrahmen 5 parallelen Flügel 14 und dem Festrahmen 12 ein lichter Abstand a entsprechend dem Hub der Hubschlitten 42 (siehe Figur 2B) eingestellt ist. Hierzu steuert die Steuerschaltung 70 zumin-
dest bei den momentan die Scheibe 14 festhaltenden Antriebs¬ modulen 18lf 182, 185 und 186 den jeweiligen Elektromotor 64 an, so daß dieser über den Riemen 66 die Antriebsspindel 70 dreht und in der Folge den Hubschlitten 42 anhebt, bis die Abstell- s Stellung gemäß Fig. 2B erreicht ist. Ausgelöst wird diese Hubbewegung entweder ferngesteuert oder aufgrund entsprechen¬ der Betätigung, z.B. eines entsprechenden der beiden Schalter 76 am Handgriff 74.
o Durch abermalige Schalterbetätigung als Vorbereitung zum Dreh¬ öffnen des Flügels 14 veranlaßt die Steuerschaltung 70 eine Verstellung des Beschlagsystems in die Drehbereitschaftsstel¬ lung. Die ausgefahrenen Hubschlitten 42 behalten ihre Abstell¬ stellung bei. Lediglich auf der drehachsenfernen Seite sind s die Beschlagswinkel 30 vom jeweiligen Antriebsmodul 185 und 186 zu lösen. Hierzu wird deren Elektromotor 40 in Drehung ver¬ setzt, um über den Riemen 46 und die Gewindespindel 54 den jeweiligen Pilzkopf 345 und 346 in die Entkopplungsstellung zu verfahren. Demnach sind nur mehr die Pilzköpfe 34! und 342 mit 0 dem Flügel 14 verkoppelt. Der Flügel 14 kann nun manuell oder im Falle eines motorischen Schwenkantriebs auch motorisch drehgeöffnet werden.
Zum vollständigen Schließen des Fensters wird dementsprechend in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Nach dem manuellen oder motorischen Drehschließen des Flügels 14 wird nach ent¬ sprechender Schalterbetätigung der Flügel wiederum an den weiterhin in Abstellposition verharrenden Antriebsmodulen 18s und 186 durch entsprechende Verlagerung der Pilzköpfe 345 und 346 verkopelt. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewie¬ sen, daß der Hub a in den Figuren zur Verdeutlichung des Funk¬ tionsprinzips etwas übertrieben dargestellt ist.
Wird statt Rechtsanschlag Linksanschlag gewünscht, so ist der Flügel nur mit den Antriebsmodulen 185 und 186 zu verkoppeln durch Verlagerung ihrer Pilzköpfe 345 und 346 jeweils in die
Kopplungsstellung. Die übrigen Pilzköpfe befinden sich dann in der Entkopplungsstellung (Fig. 6) .
Soll schließlich der Flügel aufgekippt werden, so wird, wie- 5 derum ausgehend von der Abstellfunktionsstellung gemäß Fig. 3 und Fig. 2B der Flügel lediglich mit den beiden Antriebsmodu¬ len 184 und 187 verkoppelt durch entsprechende Verstellung ihrer Pilzköpfe 344 und 347 jeweils in die Kupplungsstellung. Die übrigen Pilzköpfe werden in ihre Entkopplungsstellung ge- ιo bracht. Der Flügel befindet sich somit in der Kippbereit¬ schaftsfunktionsstellung, in der er von Hand oder im Falle eines motorischen Schwenkantriebs motorisch drehgeöffnet und auch wieder geschlossen werden kann. Eine übliche nicht darge¬ stellte Kippwinkelbegrenzungseinrichtung (Ausstellarm; Zugband
15 oder dgl . ) begrenzt den maximalen Kippwinkel .
Falls gewünscht, kann der Flügel auch um eine obere horizon¬ tale Schwenkachse aufgeschwenkt werden, wozu dementsprechend lediglich die beiden oberen seitlichen Antriebsmodule 183 und
20 186 mit dem Flügel zu verkoppeln sind. Es zeigt sich also, daß das erfindungsgemäße Fenster für sämtliche in Frage kommenden Anschlagsarten und Öffnungsbewegungsarten ohne bauliche Ände¬ rung geeignet ist. Falls die eine oder andere Anschlagsart bzw. Öffnungsbewegung aus praktischen Gründne oder aus Sicher-
2s heitsgründen ausgeschlossen werden soll, ist hierzu lediglich die Steuerschaltung 70 dementsprechend einzustellen, insbeson¬ dere zu programmieren.
Wie bereits erwähnt, kann für die Drehöffnung oder Kippöffnung 30 des Flügels ein motorischer Schwenkantrieb vorgesehen sein, wie dieser beispielhaft in den Fig. 11 bis 13 erläutert ist. Bauelemente, die ihre Funktion nach solchen in der vorstehend beschriebenen Ausführungsform entsprechen, sind mit denselben Bezugsziffern, jeweils vermehrt um die Zahl 100, versehen.
35
Der allgemein mit 180 bezeichnete Schwenkantrieb zeichnet sich durch einfachen Aufbau und geringes Einbauvolumen aus. Zudem
führt eine momentane Überlast bei der Ausfahrbewegung oder gar ein anderweitig veranlaßtes Zurückschwenken, z.B. durch ver¬ sehentliches manuelles Schließen des Flügels, weder zu einer Beschädigung des Schwenkantriebs noch zu einer Dejustierung, so daß die Funktionstüchtigkeit des Schwenkantriebs weiterhin gewährleistet ist.
Der Schwenkantrieb 180 weist hierzu ein drucksteifes Band 182 auf, welches von einem Stahlband oder einem Kunststoffband oder einem Composit-Band ggf. mit Gewebeverstärkung gebildet sein kann. Eine Bandbreite von beispielsweise 9 mm bei einer Dicke von 0,4 mm hat sich bei einem reinen Kunststoffband bewährt. Das Band 182 ist bei drehgeschlossenem Flügel 114 teilweise auf eine Abwickelspule 184 aufgewickelt (ein Durch- messer von 8 mm hat sich bewährt) . Die Abwickelspule wird von einem elektrischen Kleinmotor 186 mit angeflanschtem Unterset¬ zungsgetriebe 188 angetrieben, und zwar wie aus den Fig. 12 und 13 ersichtlich über eine motorwellenfeste Schnecke 190 und ein mit dieser kämmendes Schneckenrad 192. Letzteres ist eben- so wie die Abwickelspule 184 drehfest auf einer gemeinsamen Welle 194 mit Wellenachse 194a parallel zur Gelenkachse 148b angebracht .
Die Gelenkachse ist in den beiden Seitenwänden eines im Quer- schnitt U-förmigen Gelenkteils (hier des Hubschlittens 142) drehbar gelagert. Das andere Gelenkteil (hier das Schwenkele¬ ment 156) ist am einen Gelenkteil über eine gemeinsame, die Achse 148b definierende Schwenkachse 148 drehbar gelagert.
An derselben Achse 148 sind zudem im dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiel 3 Segmente 196l; 1962 und 1963 schwenkbar gela¬ gert. In der Ausgangsstellung gemäß Fig. 11 sind sie inein¬ ander verschachtelt, um dann beim Drehöffnen des Flügels 114 fächerartig oder teleskopartig aufzufächern.
Jedes Segment 196 weist angenähert U-förmigen Querschnitt auf (s. Fig. 12 und 13) mit an der Achse 148 drehbar gelagerten
Seitenschenkeln 196a, die sich kreissegmentartig radial nach außen hin verbreitern und die durch einen Mittelschenkel 196b verbunden werden, der im wesentlichen einer zur Achse 148 zentrischen Kreiszylinderfläche folgt. Das größte Segment 196j ist mit seinem in Fig. 11 oben liegenden Rand in nicht darge¬ stellter Weise am Schwenkelement 156 festgelegt. Die beiden folgenden Segmente 1962 und 1963 haben jeweils abnehmenden Seitenschenkelabstand und abnehmenden Kreiszylinderradius, so daß sie gemäß Fig. 11 bei geschlossenen Flügeln 114 ineinan- dergeschachtelt innerhalb einer entsprechend großen Ausnehmung 198 des Hubschlittens 142 Platz finden.
Das Band 182 läuft von einem Befestigungspunkt 182a am Gelenk¬ element 156 ausgehend entlang der Innenseite des Mittelschen- kels 196b des innersten Segments 1963 bis zu einer zur Ebene des geschlossenen Flügels 114 parallelen Begrenzungsfläche 198a der Ausnehmung 198 bis zur Abwickelspule 184.
Wird dann zum Aufschwenken des Flügels 114 der Antriebsmotor dementsprechend angesteuert, so wickelt die Abwickelspule 148 im Uhrzeigersinn der Fig. 11 und 12 das Band 182 ab. In der Folge bewegt sich das freie Ende des Bandes 182 nach außen (Pfeil B in Fig. 11) . Daraufhin beginnt das Schwenkelement 156 im Uhrzeigersinn um die Achse 148b zu schwenken unter Mitnahme des ersten Segments 196x. Sobald dieses größtenteils aus dem Aufnahmeraum 198 herausgezogen worden ist, nimmt es über nicht dargestellte Mitnahmemittel, z.B. in Form eines an einem der beiden Segmente angeordneten und in ein entsprechendes Lang¬ loch des anderen Segments eingreifenden Mitnahmestifts, das nächstfolgende Segment 1962 mit. Sobald dieses weit genug herausgeschwenkt ist, nimmt es seinerseits das letzte Segment 1963 mit.
Auf diese Weise wird das Band 182 stets von den Segmenten 196 abgestützt sowie von der erwähnten ebenen Begrenzungsflache
198a und der sich in Fig. 12 links anschließenden, zur Achse
148b zentrischen Kreiszylinderfläche 198b im Zwischenbereich
zwischen dem unteren Rand des kleinsten Segments 1963 und der Begrenzungsfläche 198a.
Da die Kreiszylinderfläche 198b zwangsläufig gegenüber der Innenfläche des kleinsten Segments 1963 radial nach außen versetzt ist (zumindest entsprechend der dreifachen Material- starke der Mittelschenkel 196b sämtlicher Segmente 196) , bil¬ det der untere Rand 200 des innersten Segments 196 den Rand einer Stufe. Wenn das Band 182 unter entsprechender Druckspan- nung an diesem Rand 200 anliegt, so daß sich im Ergebnis eine stufenartige Anlagefläche für das Band 182 ergibt, führt dies an dieser Stelle zu einer lokalen Krümmungsumkehr des Bandes 182. Bei entsprechend großer Druckbeanspruchung des Bandes 182, wie dies bei einer Überbelastung des Schwenkantriebs beim Drehöffnen auftritt oder beim versehentlichen manuellen Schließen des Flügels, klappt das Band 182 von dieser Stelle ausgehend zunehmend nach innen um (strichlierter Bandverlauf 182' in Fig. 12) . Dies vermeidet eine Beschädigung des Schwenkantriebs, insbesondere des Bandes 182.
Durch entsprechende Bemessung der Stufenhöhe sowie der mecha¬ nischen Eigenschaften des Bandes 182 kann die Auslösekraft in einem weiten Bereich variiert werden.
Unter Umständen mag es für das Umklappen bei Überbelastung ausreichen, wenn lediglich ein linear verlaufender Anlageab¬ schnitt oder ein Anlageabschnitt mit geringfügig radial nach innen vorstehendem Vorsprung eingesetzt wird, an welchem das Band anliegt.
Zum Schließen des Flügels 114 wird die Abwickelspule 184 vom Motor 186 zur Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn in den Fig. 11 und 12 angetrieben. Um eine günstige Kräfteverteilung zu erhalten, kann an geeigneter Stelle insbesondere im innersten Segment eine Bandumlenkung, insbesondere in Form eines Quer¬ bolzens 202, angebracht sein. Der Bandverlauf ist in Fig. 12 mit einer -.-Linie 182" angedeutet. Erforderlichenfalls können
noch weitere Querbolzen vorgesehen sein, z.B. auch oberhalb der geraden Anlagefläche 198a (in Fig. 11 mit einer punktier¬ ten Umrißlinie 202' angedeutet).
s Der geschilderte Schwenkantrieb läßt sich ohne weiteres in die entsprechenden Antriebsmodule 18 integrieren, wie auch in Fig. 2D angedeutet ist.
Insgesamt erhält man ein Beschlagsystem, bei dem sämtliche o Beschlagsteile in den vier Festrahmenecken in zugehörigen Beschlagswinkeln vormontiert sind. Sämtliche Antriebsmodule 18 können gleichen Aufbau haben, was zu einer großen Serie und damit niedrigen Gestehungskosten führt. Die Bedienung ist erleichtert. Besonders hervorzuheben ist der motorische Hub- 5 antrieb, so daß auf jeden Fall die Abstellfunktionsstellung motorisch angefahren werden kann, was eine entsprechende Fern¬ steuerung oder auch Ansteuerung des Fensters von einer Zen¬ trale aus zuläßt.
0