EP2164363B1

EP2164363B1 - Schubladenzarge mit einer befestigungseinrichtung für eine frontblende

Info

Publication number: EP2164363B1
Application number: EP08747887.1A
Authority: EP
Inventors: Jürgen HÄMMERLE
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2007-07-11
Filing date: 2008-05-13
Publication date: 2016-01-27
Anticipated expiration: 2028-05-13
Also published as: CN101686757B; ES2385640T3; CN101686757A; WO2009006651A3; JP2010532684A; AT505432B1; JP5420541B2; US20100102692A1; ES2385640T1; AT505432A1; WO2009006651A2; MY151286A; EP2164363A2; US8297724B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenzarge mit einer Befestigungseinrichtung zum lösbaren und vorzugsweise verstellbaren Befestigen einer Frontblende an der Schubladenzarge, wobei an der Frontblende ein Beschlagteil vormontiert ist und wobei in der Schubladenzarge ein federbelasteter Fangteil angeordnet ist, der beim Einbringen des Beschlagteiles diesen selbsttätig zur Schubladenzarge hin zieht, wobei eine Verriegelungsvorrichtung für den Fangteil vorgesehen ist.
Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schublade bzw. ein Möbel mit einer Schubladenzarge der beschriebenen Art.
Derartige Schubladenzargen sind beispielsweise als Zargenaufsätze mit einer Schiene einer Ausziehführung für Schubladen verbindbar. Diese Zargenaufsätze weisen wiederum Befestigungsmöglichkeiten für einen Schubladenboden, eine Schubladenrückwand sowie für eine Frontblende auf. Aus der europäischen Patentschrift EP 0 740 917 B1 der Anmelderin ist ein Verbindungsbeschlag für die lösbare Befestigung einer Frontblende an Schubladenzargen bekannt geworden, wobei die Frontblende bzw. deren Beschlagteil durch einen federbelasteten Fangteil selbsttätig mit der Schubladenzarge verrastbar ist. Im Montagezustand der Frontblende am Fangteil ist ein Sperrriegel vorgesehen, der an einer Einkerbung des Fangteiles einrastet. Insbesondere bei schwer beladenen Schubkästen mit hohen Frontblenden kommt es jedoch immer wieder vor, dass die Frontblenden beim Betätigen der Schubkästen durch die vom Benutzer ausgeübte Kraft eine leichte Kippbewegung relativ zu den Schubladenzargen ausführen. Diese Relativbewegung ist unerwünscht, da dies zu einem verzögerten Bewegen des eigentlichen Schubkastens führt und daher dem Bedürfnis nach optimierten Bewegungsverhalten in manchen Situationen unzureichend Genüge leistet.
Aus der EP 0 761 130 A2 ist ein Halterungsbeschlag für Frontblenden von Schubladen bekannt geworden, wobei ein verschwenkbares Riegelelement an einem der Frontblende zugehörigen laschenförmigen Ansatz formschlüssig eingreift.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schubladenzarge der eingangs erwähnten Gattung anzugeben, wobei neben einer sicheren Befestigung der Frontblende vorzugsweise auch vielfältige Einstellmöglichkeiten der Frontblende ermöglicht werden sollen.
Dies wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht, dass die Verriegelungsvorrichtung als Klemmvorrichtung ausgebildet ist.
Im einfachsten Fall kann diese Verriegelung dahingehend erfolgen, dass ein Bolzen derart mit dem Fangteil in Wirkverbindung gebracht wird, dass der Beschlagteil der Frontblende nicht nur über die Federkraft des Frontbeschlages gehalten wird, sondern zusätzlich gegen eine Relativbewegung in der Sperrstellung lagestabil verriegelt wird. Auf diese Weise kann der mit dem Fangteil verriegelte Beschlagteil der Frontblende mit der Schubladenzarge starr und im Wesentlichen spielfrei verbunden werden.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung den Fangteil in seiner den Beschlagteil haltenden Stellung selbsttätig arretiert. Hierbei ist es also nicht notwendig, die Verriegelungsvorrichtung durch zusätzliche manuelle Betätigung gesondert zu aktivieren.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung zum Verstellen der Lage der Frontblende relativ zur Schubladenzarge lösbar ist. Hierbei bleibt die Frontblende über den üblichen Verbindungsbeschlag an der Schubladenzarge befestigt, jedoch kann die selektive Lage der Frontblende relativ zur Schubladenzarge gezielt verstellt werden.
Aus konstruktiver Sicht kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung wenigstens ein bewegbares, vorzugsweise um eine Achse drehbares, Keilelement aufweist, das in einer ersten Betriebsstellung den Fangteil verriegelt und in einer zweiten Betriebsstellung den Fangteil freigibt. In diesem Zusammenhang kann es von Vorteil sein, wenn das Keilelement in der ersten Betriebsstellung zwischen dem Fangteil und einem der Schubladenzarge zugehörigen Anschlag in klemmender Verbindung steht. Ergänzend zu einer kraftschlüssigen Verriegelung kann auch eine formschlüssige Verbindung zur mittelbaren oder unmittelbaren Arretierung des Fangteiles vorgesehen werden.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Keilelement wenigstens eine Führungsbahn, vorzugsweise eine Steuerkurve oder eine Kulissenführung, aufweist, entlang der das Keilelement am Anschlag ablaufen kann. Die Form der Führungsbahn wird dabei so gewählt, dass die auf den Fangteil wirkende Kraft veränderbar einstellbar ist, was beispielsweise durch eine gebogene bzw. gekrümmte Form derselben ermöglicht werden kann. Auf diese Weise kann einerseits das Keilelement zwischen einem ortsfesten Anschlag und dem Fangteil in eine verkeilte Position gebracht werden und andererseits kann das Keilelement - vorzugsweise durch Drehung desselben - in eine Stellung bewegt werden, in welcher der Beschlagteil der Frontblende nur über die von der Feder ausgeübten Kraft auf das Fangteil gehalten ist. In diesem Zusammenhang ist die Anordnung einer Feder (entweder durch die Feder des Fangteiles oder gegebenenfalls auch durch eine davon gesonderte Feder) günstig, die das Keilelement selbsttätig in Richtung Keilstellung drückt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1: ein schrankförmiges Möbel mit einer Schublade, die erfindungsgemäße Schubladenzargen aufweist,
Fig. 2: die Schublade gemäß Fig. 1 mit erfindungsgemäßen Schubladenzargen und abgenommener Frontblende,
Fig. 3: der vordere Abschnitt einer Schubladenzarge mit dem Beschlagteil für die Frontblende in der Arretierstellung,
Fig. 4a - 4c: zeitliche Abfolgen des Einrastvorganges des Beschlagteiles an der Schubladenzarge, wobei die Verriegelungsvorrichtung selbsttätig arretiert wird,
Fig. 5a - 5c: verschiedene Neigungseinstellungen der Frontblende relativ zur Schubladenzarge mit lösbarer Verriegelungsvorrichtung,
Fig. 6: eine Explosionsdarstellung der verwendeten Bauteile,
Fig. 7a, 7b: Vertikalschnitte durch die Schubladenzarge während der Betätigung der Lösevorrichtung, wobei sich der Schraubendreher in einer ersten Tiefenstellung befindet,
Fig. 8a, 8b: analoge Vertikalschnitte gemäß den Fig. 7a, 7b während der Betätigung der Neigungsverstelleinrichtung für die Frontblende, wobei sich der Schraubendreher in einer zweiten Tiefenstellung befindet,
Fig. 9: ein alternatives Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung,
Fig. 10: das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9, wobei sich der Beschlagteil am Beginn des Verrastungsvorganges befindet,
Fig. 11: der verrastete und zusätzlich verriegelte Fangteil gemäß Fig. 9, 10,
Fig. 12a, 12b: Vertikalschnitte durch den Beschlagteil im Zuge einer Neigungsverstellung, und
Fig. 13: eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 9 bis 12.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels 1, das einen Möbelkorpus 2 und relativ dazu verfahrbare Schubladen 3 umfasst. Die Schubladen 3 weisen seitliche Schubladenzargen 4 und zumindest bereichsweise darüber angeordnete Aufsatzzargen 5 auf. Im Weiteren sind die Schubladenzargen 4 derart ausgebildet, dass sie mit einer Frontblende 6, einem Schubladenboden, einer Schubladenrückwand sowie mit einer nicht dargestellten Ausziehführungsgarnitur für Schubladen verbindbar sind. Insbesondere bei der obersten dargestellten Schublade 3 des Möbels 1, deren Frontblende 6 die Höhe der Schubladenzarge 4 beträchtlich übersteigt, kann es vorkommen, dass bei Betätigung einer Handhabe im Bereich der oberen Kante der Frontblende 6 eine Kippbewegung der Frontblende 6 relativ zur Schubladenzarge 4 aufgrund wirkender Hebelkraft ausgelöst wird, da die Frontblende 6 - wie beim Stand der Technik üblich - nur durch einen federbelasteten Kippbeschlag an der Schubladenzarge 4 gehalten ist. Ausgehend von dieser Problematik schlägt die vorliegende Erfindung nun vor, eine verbesserte Befestigungseinrichtung der Schubladenzarge 4 für die Anlenkung der Frontblende 6 anzugeben, die in den nachfolgenden Figuren noch näher zu beschreiben ist.
Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Schublade 3 mit abgenommener Frontblende 6. Die Schublade 3 weist seitliche Schubladenzargen 4 sowie plattenförmige Aufsatzzargen 5 auf, die zur Vergrößerung des Aufnahmevolumens der Schublade 3 vorgesehen sind. Im Weiteren sind ein Schubladenboden 7 und eine Rückwand 8 ersichtlich. Die Schubladenzarge 4 weist eine Befestigungseinrichtung 9 auf, die im vorderen Bereich der Schubladenzarge 4 sowie vollständig hinter der vorderen Stirnseite derselben angeordnet ist. Zu erkennen ist, dass die Schubladenzarge 4 als doppelwandige Hohlkammerzarge ausgebildet ist, wobei alle Bauteile der Befestigungseinrichtung in der Hohlkammer angeordnet werden.
Fig. 3 zeigt den vorderen Bereich der Schubladenzarge 4 mit dem an der Frontblende 6 zu montierenden Beschlagteil 10. Der Beschlagteil 10 weist Dübel 11 zur Verankerung an der nicht dargestellten Frontblende 6 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel übersteigt die Höhe des Beschlagteiles 10 die Höhe der Schubladenzarge 4, wobei der über die Schubladenzarge 4 hinausragende Abschnitt 12 des Beschlagteiles 10 aus Gründen der Stabilität zumindest abschnittsweise ein U-Profil aufweist. An der Oberseite der Schubladenzarge 4 ist eine durchgehende Nut 13 ausgebildet, in der die Aufsatzzarge 5 mit ihrer Unterseite eingesetzt wird. Zu erkennen ist auch eine Öffnung A an der Oberseite der Schubladenzarge 4, die für den Durchtritt des Beschlagteiles 10 vorgesehen ist. Der Beschlagteil 10 weist einen Halteteil 14 auf, der mit einem Fangteil 15 der Befestigungseinrichtung 9 in Rastverbindung steht. Der Fangteil 15 wird von einer in dieser Figur nicht ersichtlichen Feder beaufschlagt. Für den Fall, dass der Beschlagteil 10 gelöst werden sollte, ist nur ein Schraubendreher an die seitliche Aufnahme 16 anzusetzen und im Uhrzeigersinn zu drehen, woraufhin der Beschlagteil 10 von der Befestigungseinrichtung 9 freigegeben wird.
Fig. 4a - 4c zeigen zeitliche Abfolgen des Verbindungsvorganges zwischen dem frontblendenseitigen Beschlagteil 10 und der Befestigungseinrichtung 9 der Schubladenzarge 4 in einer Seitenansicht. Zu erkennen ist der Beschlagteil 10 mit seinem seitlich abstehenden Halteteil 14 und einer Seitenverstelleinrichtung 17, durch die die Frontblende 6 in Montagelage lateral zur Schubladenzarge 4 verstellbar ist. Fig. 4a zeigt den Beginn des Einrastprozesses, wobei ein durch eine Feder 18 beaufschlagter Fangteil 15 in einer gespannten Bereitschaftsstellung verharrt. Beim Einführen des Halteteils 14 erfolgt ein Hineinziehen des Halteteils 14 in die Schubladenzarge 4 sowie eine selbsttätige Verrastung der beiden Teile 14, 15, wobei der Fangteil 15 um eine Drehachse im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Erfindungsgemäß wird nunmehr vorgeschlagen, eine zusätzliche Verriegelungsvorrichtung 19 vorzusehen, die wenigstens ein Keilelement 19a umfasst. Das Keilelement 19a ist drehbar gelagert und weist eine Führungsbahn 21 in Form einer gekrümmten Steuerkurve auf, die an einem ortsfesten Anschlag 20 in Form eines Bolzens ablaufen kann. In Fig. 4a befindet sich das Keilelement 19a in der entarretierten Stellung.
Wird nun der Halteteil 14 mit dem Fangteil 15 zusammengeführt, so schwenkt der Fangteil 15 durch die Wirkung der Feder 18 im Uhrzeigersinn, woraufhin der Beschlagteil 10 in seiner Gesamtheit zur Schubladenzarge 4 hin gezogen wird. Diese Stellung ist in Fig. 4b dargestellt. Zu erkennen ist auch, dass das Keilelement 19a mit seiner Führungsbahn 21 ebenfalls durch die Wirkung der Feder 18 in selbsttätiger Weise im Uhrzeigersinn verschwenkt wurde, sodass das Keilelement 15a nunmehr zwischen dem starren Anschlag 20 und dem Drehpunkt S fest verkeilt ist. Auf diese Weise wird der Fangteil 15 neben der wirkenden Federkraft zusätzlich verriegelt, wodurch auch die hier nicht dargestellte Frontblende 6 im Wesentlichen spielfrei mit der Schubladenzarge 4 verbindbar ist. Auf diese Weise kann eine unerwünschte Relativbewegung zwischen Frontblende 6 und Schubladenzarge 4 bei Betätigung der Schublade 3 weitgehend minimiert werden.
Fig. 4c zeigt zwar weiterhin die verrastete Stellung zwischen Beschlagteil 10 und Fangteil 15, jedoch wurde das Keilelement 15a durch eine Lösevorrichtung 23 aus der starr klemmenden Verbindung zwischen Drehpunkt S und Anschlag 20 gelockert, sodass eine Verstellung der relativen Lage des Beschlagteiles 10 (und damit der Frontblende 6) möglich ist. Die Lösevorrichtung 23 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einem höhenverstellbaren Schieber gebildet, der durch einen Schraubendreher vertikal bewegbar ist und dabei das Keilelement 15a wieder etwas zurückschwenkt. An der hier nicht dargestellten Wandung der Schubladenzarge 4 ist nämlich eine Öffnung vorgesehen, die den Durchtritt eines Schraubendrehers gestattet. Hierbei kommt der Schraubendreher an der Verzahnung der Lösevorrichtung 23 zur Anlage, wobei ein mit der Lösevorrichtung 23 fest verbundener Zapfen 30 eine Höhenverstellung des Keilelementes 19a aus der kraftschlüssigen Verbindung heraus herbeiführt.
Fig. 5a - 5c zeigen ausgehend von Fig. 4c einen in zwei verschiedenen Schwenkpositionen dargestellten Beschlagteil 10. Wie aus Fig. 5a hervorgeht, kann durch Ansetzen und Verdrehen eines Schraubendrehers die Lösevorrichtung 23 so weit nach oben verstellt wird, bis der Schraubendreher durch die Lösevorrichtung 23 hindurchrutschen kann, wodurch eine in der zweiten Tiefenstellung der Schubladenzarge 4 angeordnete Neigungsverstelleinrichtung 24 zugänglich bzw. verstellbar ist. Diese Neigungsverstelleinrichtung 24 umfasst ein Getriebe mit einem Verstellrad, wobei eine Drehung desselben eine Linearbewegung eines entlang der Oberseite der Schubladenzarge 4 verlaufenden Hebels 25a herbeiführt, der im Bereich der Stirnseite der Schubladenzarge 4 am Beschlagteil 10 anliegt. Wird nun der Hebel 25a durch eine Justierung der Neigungsverstelleinrichtung 24 bewegt, so wird über einen am Drehpunkt R gelagerten Zwischenhebel 25b eine gegenläufige Bewegung des an der Unterseite der Schubladenzarge 4 angeordneten Hebels 25c herbeigeführt, der ebenfalls im Bereich der Stirnseite der Schubladenzarge 4 am Beschlagteil 10 anliegt. Mit anderen Worten wird hierbei eine Schaukelbewegung auf den Beschlagteil 10 der Frontblende 6 ausgeübt. Fig. 5a zeigt nunmehr eine in Montagelage zur Schubladenzarge 4 hin geneigte Stellung des Beschlagteiles 10, während Fig. 5b - durch entgegengesetzte Drehbewegung der Neigungsverstelleinrichtung 24 - eine nach außen gekippte Lage des Beschlagteiles 10 zeigt.
Fig. 5c zeigt nunmehr einen neigungsverstellten Beschlagteil 10, wobei sich die Verriegelungsvorrichtung 19 in Form des Keilelementes 19a wieder selbsttätig zwischen dem Drehpunkt S und dem Anschlag 20 verkeilt hat. Selbsttätig deshalb, da beim Herausziehen des Schraubenziehers aus der Schubladenzarge 4 das Keilelement 19a durch die Kraft einer Feder (entweder durch die Feder 18 des Fangteiles 15 oder auch durch eine davon gesonderte Feder) zurück in die erste Betriebsstellung - die der Verriegelungsposition des Keilelementes 19a entspricht - gedrückt wird. Zu erkennen ist in Fig. 5c auch eine Höhenverstelleinrichtung 26 in Form eines Exzenters, mit der die Höhenlage des verrasteten Beschlagteiles 10 relativ zur Schubladenzarge 4 einstellbar ist. Diese Höhenverstelleinrichtung 26 ist gemäß dem Stand der Technik bekannt und braucht an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.
Fig. 6 zeigt eine Explosionsdarstellung der verwendeten Bauteile, die allesamt im Inneren einer hohlkammerigen Schubladenzarge 4 angeordnet werden können. Auf einer fest mit der Schubladenzarge 4 verbundenen Grundplatte 27 wird eine Montageplatte 28 angeordnet, die über die Höhenverstelleinrichtung 26 in Form eines Exzenters relativ dazu bewegbar ist. Zu erkennen ist auch das Hebelwerk mit den Hebeln 25a und 25c, die über den Umlenkhebel 25b miteinander bewegungsgekoppelt sind. Die Feder 18 dient zum Beaufschlagen des Fangteiles 15, der mit dem hier nicht dargestellten Halteteil 14 des Beschlagteiles 10 verrastbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung 19 umfasst ein Keilelement 19a in Form eines schwenkbaren Hebels, der in Montagelage zwischen dem Anschlag 20 und der Drehachse S verkeilbar ist. Zur Entriegelung des Keilelementes 19a ist eine Lösevorrichtung 23 in Form des Schiebers vorgesehen, durch den ein Zapfen 30 in die Kontur 31 eingreifen kann und dabei das gesamte Keilelement 19a im Zuge des Entriegelungsvorganges nach oben bewegen kann (vgl. Fig. 5a). Zum Beaufschlagen des Keilelementes 19a zur selbsttätigen Verriegelung ist eine Schenkelfeder 32 vorgesehen, welche das Keilelement 19a ständig in Richtung Keilposition drückt. Den Abschluss bildet eine Halteplatte 29 mit einer Öffnung 33, durch die ein Schraubenzieher in einer ersten Tiefenstellung zur Verzahnung der Lösevorrichtung 23 und in einer zweiten Tiefenstellung zum Verstellrad der Neigungsverstelleinrichtung 24 gelangt. Die Neigungsverstelleinrichtung 24 mit ihrem Verstellrad wird über eine in Wirkverbindung stehende Verzahnung 34 - die am Hebel 25a angeordnet ist - über die bewegungsgekoppelten Hebel 25a, 25c herbeigeführt.
Fig. 7a zeigt einen Vertikalschnitt durch den Beschlagteil 10 im Zuge des Entriegelungsvorganges, Fig. 7b zeigt eine vergrößerte Detailansicht hierzu. Durch die Öffnung 33 (Fig. 6) der Halteplatte 29 wird ein Schraubendreher 35 eingebracht, wobei die Lösevorrichtung 23 in Form des Schiebers das Keilelement 15a aus der Verriegelungsstellung bewegt. Gemäß Fig. 7b ist zu erkennen, dass der Schraubendreher 35 eine erste Tiefenstellung X normal zur Zargenlängsrichtung einnimmt. Ist die Lösevorrichtung 23 in ihre oberste Endstellung gedreht, ist der Schraubendreher nunmehr in eine dazu versetzte Tiefenstellung Y einbringbar (Fig. 8a, 8b), in der das Verstellrad der Neigungsverstelleinrichtung 24 betätigbar ist. Wird der Schraubendreher nach erfolgter Justierung vollständig herausgezogen, so bewegt sich die Lösevorrichtung 23 in ihre unterste Endlage und das Keilelement 15a wird durch Federkraft wieder selbsttätig arretiert.
Fig. 9 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Beschlagteil 10 für die Frontblende 6 weist zwei miteinander verbindbare und vorzugsweise zueinander verstellbare Teile 10a, 10b auf. Am Teil 10a lagern die Dübel 11 für die Befestigung der Frontblende 6. Am Teil 10b ist die gemäß dem Stand der Technik bekannte Seitenverstelleinrichtung 17 zur Einstellung der Frontblende 6 angeordnet. Die Teile 10a, 10b sind über eine Neigungsverstelleinrichtung 24 verschwenkbar miteinander verbunden. Die der Schubladenzarge 4 zugehörige Befestigungseinrichtung 9 umfasst wieder einen durch eine Feder 18 beaufschlagbaren Fangteil 15. Die Verriegelungsvorrichtung 19 weist ein Keilelement 19a auf, das mit dem Fangteil 15 über die Drehachse M verschwenkbar verbunden ist. Das Keilelement 19a weist eine Führungsbahn 21 - im vorliegenden Fall eine Kulissenführung - auf, wobei sich das Klemmelement 19a entlang dieser Führungsbahn 21 um den ortsfesten Anschlag 20 drehen kann. In Fig. 9 ist die Bereitschaftsstellung des Fangteiles 15 gezeigt, in der dieser mit dem Halteteil 14 des Beschlagteiles 10 selbsttätig verrastbar ist.
Fig. 10 zeigt den Moment kurz vor der Verrastung zwischen Fangteil 15 und dem Halteteil 14. Die Feder 18 beaufschlagt über das Keilelement 19a den Fangteil 15, sodass beim Auslösen sowohl der Fangteil 15 in seine Arretierstellung und das Keilelement 19a in seine Verriegelungsstellung drückbar sind.
Fig. 11 zeigt nunmehr die vollständig verrastete und darüber hinaus verriegelte Stellung des Fangteiles 15. Durch die Einschubbewegung des Halteteiles 14 wurde der Fangteil 15 im Gegenuhrzeigersinn bewegt und verrastet. Darüber hinaus erfolgte eine synchrone Verriegelung des Fangteiles 15, indem das Keilelement 19a ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wurde. Zu erkennen ist, dass sich der ortsfeste Anschlag 20 im Vergleich zu Fig. 10 am entgegengesetzten Ende der Führungsbahn 21 befindet. Der Fangteil 15 ist somit durch das Keilelement 19a zwischen dem Drehpunkt M und dem ortsfesten Anschlag 20 fest verriegelt. Zum Lösen der Arretierung des Fangteiles 15 und der Verriegelungsvorrichtung 19 mit dem Keilelement 19a braucht nur ein Schraubendreher an die Aufnahme 16 angesetzt und im Uhrzeigersinn gedreht werden.
Fig. 12a zeigt einen Vertikalschnitt durch den Beschlagteil 10 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11. Der mit der Befestigungseinrichtung 9 der Schubladenzarge 4 verbindbare Teil 10b weist eine Neigungsverstelleinrichtung 24 auf, wobei durch Betätigung eines Schraubendrehers eine dem frontblendenseitigen Teil 10b zugehörige Neigungsverstellplatte 36 relativ zum Teil 10b verstellbar ist. Die Neigungsverstellplatte 36 weist gebogene Langlöcher 37a, 37b auf, die relativ zu den ortsfesten Bolzen 38a, 38b bewegbar sind. Wird also die Verzahnung der Neigungsverstelleinrichtung 24 durch Drehbewegung eines Schraubendrehers nach oben bewegt, so nimmt der frontblendenseitige Teil 10a des Beschlagteiles 10 aufgrund der gebogenen Langlöcher 37a, 37b eine zum Teil 10b geneigte Stellung ein. Diese Situation ist in Fig. 11b dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass sich die Bolzen 38a, 38b am unteren Rand der gebogenen Langlöcher 37a, 37b befinden. Analog kann der Beschlagteil 10a - ausgehend von der Position gemäß Fig. 12a - durch entgegengesetzte Drehbewegung vom Teil 10b weggekippt werden.
Fig. 13 zeigt eine perspektivische Darstellung des Beschlagteiles 10 mit seinen zwei Teilen 10a, 10b, wobei der Teil 10b über seinen Halteteil 14 mit der Befestigungseinrichtung 9 lösbar verbindbar bzw. darüber hinaus auch verriegelbar ist. Diese Figur zeigt die Verriegelungsvorrichtung 19 mit dem Keilelement 19a in der ersten Betriebsstellung, in der der Fangteil 15 über die Drehachse M und dem am Anschlag 20 abstützenden Keilelement 19a fest verriegelt ist.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

Claims

Schubladenzarge (4) mit einer Befestigungseinrichtung (9) zum lösbaren und vorzugsweise verstellbaren Befestigen einer Frontblende (6) an der Schubladenzarge (4), wobei an der Frontblende (6) ein Beschlagteil (10) vormontiert ist und wobei in der Schubladenzarge (4) ein federbelasteter Fangteil (15) angeordnet ist, der beim Einbringen des Beschlagteiles (10) diesen selbsttätig zur Schubladenzarge (4) hin zieht, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (19) für den Fangteil (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) als Klemmvorrichtung ausgebildet ist.
Schubladenzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) den Fangteil (15) in seiner den Beschlagteil (10) haltenden Stellung durch die Kraft einer Feder (18, 32) selbsttätig arretiert.
Schubladenzarge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) zum Verstellen der Lage der Frontblende (6) relativ zur Schubladenzarge (4) durch eine Lösevorrichtung (23) lösbar ist.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) wenigstens ein bewegbares, vorzugsweise um eine Achse drehbares, Keilelement (19a) aufweist, das in einer ersten Betriebsstellung den Fangteil (15) verriegelt und in einer zweiten Betriebsstellung den Fangteil (15) freigibt.
Schubladenzarge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (19a) in der ersten Betriebsstellung zwischen dem Fangteil (15) und einem der Schubladenzarge (4) zugehörigen Anschlag (20) in klemmender Verbindung steht.
Schubladenzarge nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (19a) wenigstens eine Führungsbahn (21), vorzugsweise eine Steuerkurve oder eine Kulissenführung, aufweist, entlang der das Keilelement (19a) am Anschlag (20) ablaufen kann.
Schubladenzarge nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (20) von einem relativ zur Schubladenzarge (4) ortsfesten Zapfen gebildet ist.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (19a) von einer Feder (18, 32) beaufschlagbar ist, durch die das Keilelement (19a) in Richtung der ersten Betriebsstellung drückbar ist.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Lösevorrichtung (23) das Keilelement (19a) aus der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung bewegbar ist.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (23) eine von außen her zugängliche Aufnahme (16) für ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher aufweist, über die das Keilelement (19a) bewegbar ist.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladenzarge (4) eine Öffnung (33) aufweist, die für den Durchtritt eines Werkzeuges, vorzugsweise eines Schraubendrehers (35), vorgesehen ist, wobei in einer ersten Tiefenstellung (X) der Schubladenzarge (4) die Lösevorrichtung (23) zugänglich ist und dabei eine Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung (19) ermöglicht und in einer zweiten Tiefenstellung (Y) der Schubladenzarge (4) die Versteileinrichtung (24) zugänglich ist und dabei eine Verstellung des Beschlagteiles (10) relativ zur Schubladenzarge (4) erlaubt.
Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Neigungsverstelleinrichtung (24) für die Frontblende (6) vorgesehen ist, welche einen Übersetzungsmechanismus aufweist, wodurch eine Drehbewegung eines dem Getriebe zugehörigen Verstellrades in eine Neigungsverstellung der Frontblende (6) umgesetzt wird.
Schubladenzarge nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Übersetzungsmechanismus ein Hebelwerk (25a, 25b, 25c) aufweist, durch das der Beschlagteil (10) relativ zur Stirnseite der Schubladenzarge (4) kippbar ist, wobei das Hebelwerk (25a, 25b, 25c) jeweils einen zumindest bereichsweise entlang der Oberseite und einen zumindest bereichsweise entlang der Unterseite der Schubladenzarge (4) verlaufenden Hebel (25a, 25c) aufweist, wobei diese beiden Hebel (25a, 25c) über einen, vorzugsweise zweiarmigen, Umlenkhebel (25b) miteinander verbunden sind.
Schublade mit einer Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
Möbel mit einer Schublade nach Anspruch 14.