EP0818587B1

EP0818587B1 - Sanitärarmatur

Info

Publication number: EP0818587B1
Application number: EP97111496A
Authority: EP
Inventors: Dieter Katzer
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 1996-07-13
Filing date: 1997-07-08
Publication date: 2003-04-16
Anticipated expiration: 2017-07-08
Also published as: DE19628307A1; DE59709819D1; EP0818587A3; ATE237718T1; EP0818587A2

Description

Die Erfindung geht aus von einer Sanitärarmatur, beispielsweise einem Einhebel-Mischventil.

Es sind seit langer Zeit getrennte Seifenspender bekannt, die in der Nähe eines Waschbeckens beispielsweise an der Wand angebracht werden. Sie enthalten üblicherweise dickflüssige Seife, die durch Drücken auf einen Knopf portionsweise ausgegeben werden kann.

Es ist bereits eine Sanitärarmatur mit einem eingebauten Seifenspender bekannt (DE 88 16 976 U1) welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist. Dabei ist an einem Mischventil eine Auslaufschnauze angebracht, aus der das Wasser durch einen bekannten Auslauf ausströmt. In der Nähe des Wasserauslaufs ist eine Abgabeöffnung für einen Seifenspender angebracht. Zum Betätigen des Seifenspenders ist ein Druckknopf vorgesehen, der beispielsweise an der Auslaufschnauze oder an dem Armaturengrundkörper angeordnet ist. Durch Drükken auf diesen Druckknopf kann der Benutzer Seife abgeben, die dann ggf. gleichzeitig mit dem Wasser auf die Hände gelangt.

Weiterhin ist eine Küchenbatterie bekannt (DE-A1-39 17 238), bei der an ihrem Unterteil in Richtung auf das Spülbecken ein Stutzen angeformt ist. In dem Stutzen ist ein zu einem Behälter mit flüssigem Spülmittel führender Schlauch angeordnet. Dieser Schlauch ist an einer auf dem Stutzen angebrachten Kolbenpumpe angeschlossen. Durch Druck auf eine Betätigungseinrichtung der Kolbenpumpe kann nach Bedarf Spülmittel abgegeben werden.

Weiterhin ist eine Armatur für ein Waschbecken bekannt (DE 83 14 237 U1), bei der in einer Auslaufschnauze ein weiterer Kanal zum Zuführen von flüssiger Seife ausgebildet ist.

Bei einer weiteren bekannten Wasserhahn-Gehäuseeinheit (DE 36 26 579 A1) ist an der Auslaufschnauze eine zweite Öffnung vorhanden, aus der Seife herausgelangen kann. Der Benutzer muß die Seifenabgabe durch Betätigung einer speziellen Taste auslösen.

Bei einer weiteren bekannten Hahnanordnung zur Abgabe von Flüssigkeiten (DE 33 21 405 A1) ist an einer Auslaufarmatur ein zusätzlicher Auslaufkörper ausgebildet, der mit einer eigenen Betätigungseinrichtung versehen ist.

Weiterhin ist eine Sanitärarmatur bekannt (BE 661698), bei er beim Öffnen der Armatur automatisch Seife durch eine Ausgabeeinrichtung ausgegeben wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitärarmatur zu schaffen, mit deren Hilfe ein Zusatzmittel abgegeben werden kann, ohne daß die Armatur in ihrem Aussehen und in ihrer Benutzungsart von den üblichen Armaturen abweicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Sanitärarmatur mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die von der Erfindung vorgeschlagene Sanitärarmatur, bei der es sich um ein Mischventil, ein Einhebel-Mischventil, ein Thermostatventil o.dgl. handeln kann, ist nach wie vor nur ein einziges Betätigungselement vorhanden. Mit diesem Betätigungselement wird also beispielsweise die Menge des ausströmenden Wassers oder bei einem Mischventil auch die Temperatur des Wassers eingestellt oder verändert. Die Armatur kann also wie bisher auch bedient werden. Durch zusätzliche Ausnutzung des vorhandenen Betätigungselementes, beispielsweise eines Betätigungsgriffes, kann dann die Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe des Zusatzmittels betätigt werden. In ihrem Aussehen ist die Armatur praktisch nicht verändert, da die Abgabeöffnung für das Zusatzmittel an einer unauffälligen oder kaum sichtbaren Stelle angeordnet werden kann, beispielsweise an der Unterseite der Auslaufschnauze, so daß sie von dem normalen Auslauf optisch abgedeckt ist.

Das Betätigungselement braucht in seiner Form und seinem Aussehen ebenfalls nicht verändert zu werden. Im folgenden wird der Ausdruck Griff verwendet, wobei dieser Ausdruck alle Arten von Betätigungselementen umfassen soll.

Die Weise, wie die Zusatzeinrichtung betätigt wird, ist dadurch gegeben, daß der Betätigungsgriff in einer bestimmten Art zum Einstellen der Wassermenge, in einer zweiten Art zum Einstellen der Temperatur und in einer dritten unabhängigen Art zum Betätigen der Abgabe des Zusatzmittels betätigt werden kann.

So ist es beispielsweise möglich, durch Schwenken die Menge des Wassers zu bestimmen, durch Verdrehen um eine zur Schwenkachse senkrechte Achse die Temperatur zu bestimmen, und durch Drücken oder Ziehen die Abgabe des Zusatzmittels auszulösen.

Eine weitere von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit zur Betätigung der Zusatzeinrichtung besteht darin, daß der Griff über eine seiner möglichen Endstellungen hinaus weiterbewegt wird. Diese Bewegung führt dann nicht mehr zu einer Verstellung der Betätigungseinrichtung, also beispielsweise des Mischventils, sondern nur noch zur Betätigung der Zusatzeinrichtung. Es kann dabei vorgesehen sein, daß diese Art der Betätigung gegenüber allen Endstellungen vorhanden ist. Dies bedeutet, daß man beispielsweise bei vollständig geöffnetem Ventil durch eine weitere "Öffnungsbewegung" die Seifenabgabe auslöst, und ebenso bei geschlossenem Ventil durch ein weiteres "Schließen".

Besonders günstig ist es jedoch, wenn die Seifenabgabe nur in Schließstellung des Mischventils durch eine Bewegung des Betätigungselementes in Richtung eines weiteren Schließens abgegeben wird.

Eine Möglichkeit, wie eine solche Weiterbewegung über eine mögliche Endstellung verwirklicht werden kann, besteht darin, daß der Griff eine Aufnahme für ein Betätigungselement der Betätigungseinrichtung aufweist und die Aufnahme über eine Kupplungseinrichtung mit dem Griff verbunden ist.

Bei einer solchen Kupplung kann es beispielsweise möglich sein, die Kupplung durch eine bestimmte Bewegung in Eingriff oder außer Eingriff zu bringen.

Besonders günstig ist es aber, wenn die Kupplung derart ausgebildet ist, daß sie nur bei Anwendung einer Kraft überwindbar ist, die größer ist als diejenige Kraft, die der Benutzer zum Verstellen der Betätigungseinrichtung für das Ventil benötigt.

Als Kupplung kann beispielsweise eine stramm eingestellte Rutschkupplung Verwendung finden.

Besonders günstig ist es jedoch, wenn die Kupplung zusätzlich eine Rückstelleinrichtung enthält, so daß die Zuordnung zwischen der Position des Betätigungselementes und der Armatur immer wieder hergestellt wird. Dies ist gerade bei Mischventilen besonders sinnvoll.

Zur Herstellung einer solchen rückstellbaren Kupplung kann beispielsweise die Kupplung eine Feder aufweisen, die so kräftig ausgebildet ist, daß sie im Normalfall die Bewegung des Griffs durch den Benutzer direkt auf die Betätigungseinrichtung für das Wasser überträgt. Erst wenn das Mischventil in seine Endstellung gelangt, verformt sich die Feder soweit, daß die Zusatzeinrichtung betätigt wird.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Armatur eine mechanische Pumpe aufweist, die mit der Betätigungseinrichtung in Wirkverbindung steht. Die mechanische Pumpe kann beispielsweise direkt in dem Armaturengrundkörper angeordnet sein.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung.

Die einzige Zeichnungsfigur zeigt einen schematischen Schnitt durch eine Sanitärarmatur mit einer Abgabeeinrichtung für flüssige Seife.

Das in der Zeichnungsfigur dargestellte Mischventil enthält einen Armaturengrundkörper 1, dessen Unterseite 2 zur Montage auf einem Waschbecken o.dgl. vorgesehen ist. Im Bereich der Oberseite 3 ist der Grundkörper 1 offen, so daß eine in dem Armaturengrundkörper 1 eingesetzte Mischerkartusche 4 von der Oberseite 3 her zugänglich ist. An einer Seite, in der Figur der rechten Seite, ist an dem Armaturengrundkörper 1 eine Auslaufschnauze 5 angeformt, an deren schräg verlaufender Unterseite 6 ein Wasserauslauf 7 ausgebildet ist. Der Wasserauslauf 7 kann eine übliche Belüftungseinrichtung aufweisen.

Zum Betätigen der von der Mischerkartusche 4 gebildeten Betätigungseinrichtung für den Wasserauslauf 7 weist die Mischerkartusche ein Betätigungselement 8 in Form eines Schaftes auf. Dieser ragt nach oben aus der Mischerkartusche heraus. Sein Querschnitt ist mehreckig. An dem Betätigungselement 8 ist ein Betätigungsgriff 9 angebracht, dessen Bewegung zu einer Verdrehung und/oder Verschwenkung des Betätigungselementes 8 um eine in der Mischerkartusche gelagerte Achse 10 ermöglicht. Der Betätigungsgriff 9 weist die Form einer Haube 10 auf, die derart angeordnet und ausgebildet ist, daß Einzelheiten der Betätigung nach außen nicht sichtbar sind. An der der Auslaufschnauze 5 entsprechenden Seite ist an der Haube 10 ein Handgriff 11 angebracht, beispielsweise in Form eines Bügelgriffs.

Innerhalb der Haube 10 ist eine Aufnahme 12 für den Betätigungsschaft 8 der Ventilkartusche 4 gelagert. Die Aufnahme 12 enthält eine Aufnahmeöffnung, die in ihrer Querschnittsform dem Ende des Schaftes 8 angepaßt ist. Die Aufnahme ist auf den Schaft 8 aufgesteckt und dort mit Hilfe einer Madenschraube 13 festgeschraubt. Der Zugang zu der Madenschraube 13 geschieht durch eine Öffnung 14 in dem Mantel der Haube 10.

Die Aufnahme 12 ist ein von der Haube 10 getrenntes Bauteil. An der Innenseite der Haube 10 ist ein weiteres Bauteil 15 befestigt, das von dem Deckel 16 der Haube mit einem Schenkel 17 abragt. Am Ende des Schenkels 17 ist die Aufnahme 12 mit Hilfe eines Zapfens 18 schwenkbar gelagert. Die Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn wird durch einen Anschlagzapfen 19 verhindert, der an der Aufnahme 12 angebracht ist und zur Anlage an der Außenkante 20 des Schenkels 17 gelangt.

In dem Bauteil 15 ist in axialer Verlängerung der Aufnahmeöffnung eine Ausnehmung angeordnet. In diese Ausnehmung ist eine Schraubenfeder 21 mit ihrem einen Ende eingesetzt, die mit ihrem anderen gegenüberliegenden Ende in das obere Ende der Aufnahmeöffnung für den Betätigungsschaft 8 eingreift. Dort ist eine kurze Schraube 22 eingeschraubt, die eine Anlage für das untere Ende der Schraubenfeder bildet.

Die Schraubenfeder 21 ist in ihrer Federstärke so gewählt, daß sie zu ihrem Komprimieren eine deutliche Kraft benötigt. Diese Kraft ist deutlich größer als die zum Verschwenken des Betätigungsschaftes 8 erforderliche Kraft.

Greift ein Benutzer an dem Bügelgriff 11 an, so kann er diesen um die Achse 10 verschwenken, wobei der Betätigungsschaft 8 dieser Bewegung folgt. Nur dann, wenn der Betätigungsschaft 8 der Schwenkbewegung des Bügelgriffes 11 nicht mehr folgen kann, kann der Bügelgriff 11 aus der in ausgezogenen Linien dargestellten Schließstellung der Armatur noch weiter im Uhrzeigersinn verschwenkt werden, bis er in die in gestrichelten Linien dargestellte Position gelangt. Dies wird dann durch die Komprimierung der Feder 21 ermöglicht. Bei dieser letzten Schwenkbewegung greift ein am Rand der Haube 10 angeformter Betätigungsansatz 23 an einem vor der Zeichnungsebene liegenden Gegenelement an. Dieses Gegenelement ist mit einer verschiebbaren Hülse 24 verbunden bzw. einstückig, die in dem Armaturengrundkörper 1 zwischen dessen Außenwand und dem Raum für die Kartusche 4 angeordnet ist. Die Hülse 24 kann aus der dargestellten Position in die in gestrichelten Linien dargestellte tiefere Position verschoben werden. Zur Verschiebung dient das Angreifen des Betätigungsansatzes 23.

Die Hülse 24 weist einen unteren Querschenkel 25 auf, der rechtwinklig nach innen in das Innere des Armaturengrundkörpers 1 hineinragt. An der Unterseite des Querschenkels 25 greift der Betätigungskopf 26 einer nur angedeuteten Pumpe 27 an. Aus dem Betätigungskopf 26 führt ein Anschluß 28 heraus, der mit einer Leitung 29 verbunden ist. Die Leitung 29 führt zu einer Abgabeöffnung 30, die an der Unterseite der Auslaufschnauze 5 angeordnet ist. Die Abgabeöffnung 30 ist von der Vorderseite der Auslaufschnauze 5 her gesehen unmittelbar hinter dem Wasserauslauf 7 angeordnet, so daß sie von vorne praktisch nicht zu sehen ist.

Die Pumpe 27 steht über eine weitere Leitung 31 mit einem Reservoir für flüssige Seife in Verbindung.

Wird der Bügelgriff 11 in der beschriebenen Weise über die Endstellung, in der das Mischventil geschlossen ist, hinaus im Uhrzeigersinn verschwenkt, so wird die Hülse 24 nach unten bewegt. Dies bedeutet, daß der Betätigungskopf 26 der Pumpe 27 ebenfalls nach unten bewegt, also in die Pumpe 27 eingedrückt wird. Dies führt dazu, daß die Pumpe flüssige Seife über den Anschluß 28 und die Leitung 29 zu der Abgabeöffnung 30 befördert.

Ein Benutzer kann also, wenn er sich die Hände befeuchtet hat oder bevor er sie befeuchtet, durch kurzen Druck auf das Ende des Bügelgriffes 11 eine Seifenportion durch die Abgabeöffnung 30 auf seine eine Hand abgeben. Anschließend kann er durch Hochschwenken des Bügelgriffs 11 das Ventil öffnen und sich die Hände waschen.

Ein Verschwenken des Bügelgriffs bei vollständig geöffneter Ventilkartusche 4 über die Enstellung hinaus wird durch Anlegen des Anschlagzapfens 19 an der Kante 20 verhindert. Es ist selbstverständlich auch denkbar, wenn man dies wünscht, auch im hinteren Bereich der Randkante der Haube 10 einen Betätigungsanschlag 23 vorzusehen und die Kante 20 im Bereich des Anschlags 19 mit einer Einbuchtung zu versehen. In diesem Fall kann auch in der im Gegenuhrzeigersinn wirksamen Endstellung noch eine Betätigung der Pumpe 27 erfolgen.

Die Betätigung der Pumpe 27 durch Drücken auf den Bügelgriff 11 kann bei allen Drehpositionen erfolgen, die die Ventilkartusche einnehmen kann.

Claims

Sanitärarmatur mit

1.1 einem Armaturengrundkörper (1),

1.2 einem aus dem Armaturengrundkörper herausführenden Wasserauslauf (7),

1.3 einer Betätigungseinrichtung zum Einstellen bzw. Verändern der Menge und Temperatur des aus dem Auslauf (7) fließenden Wassers,

1.4 einem Betätigungsgriff (9) zum Angriff an die Betätigungseinrichtung,

1.5 einem Auslass (30) für ein Zusatzmittel, der

1.5.1 im Bereich des Wasserauslaufs (7) ausmündet, sowie mit

1.6 einer Betätigungseinrichtung zum Ausgeben von Zusatzmittel

1.6.1 dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung zum Ausgeben von Zusatzmittel von dem Betätigungsgriff (9) für die Menge und die Temperatur des Wassers ansteuerbar ist, und

1.7 der Betätigungsgriff (9) in einer ersten Art zum Einstellen der Menge des Wassers, in einer zweiten Art zum Einstellen der Temperatur des Wassers und in einer dritten Art zum Auslösen der Abgabe des Zusatzmittels betätigbar ist.
Sanitärarmatur nach Anspruch 1, bei der die mehreren Betätigungsarten des Betätigungsgriffes (9) Bewegungen des Betätigungsgriffes (9) in verschiedenen Freiheitsgraden sind.
Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei dem die Betätigungsart zur Ausgabe des Zusatzmittels ein Bewegen des Griffs über eine der möglichen Endstellungen des Griffs (9) hinaus ist.
Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Betätigungsgriff (9) eine Aufnahme (12) für einen Betätigungsschaft (8) der Betätigungseinrichtung aufweist und die Aufnahme (12) über eine Kupplungseinrichtung mit dem Betätigungsgriff (9) verbunden ist.
Sanitärarmatur nach Anspruch 4, bei der der Kupplung derart ausgebildet ist, daß sie nur bei Anwendung einer Kraft überwindbar ist, die größer ist als es zum Verstellen der Betätigungseinrichtung erforderlich ist.
Sanitärarmatur nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Kupplung eine Feder (21) aufweist, die zum Auslösen der Kupplung verformt werden muss.
Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Betätigungseinrichtung für das Zusatzmittel auf eine mechanische Pumpe einwirkt.
Sanitärarmatur nach Anspruch 7, bei der die Betätigungseinrichtung durch Drücken auf die Pumpe (27) wirkt.
Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Zusatzmittel Seife ist, insbesondere flüssige Seife.
Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Ausgabeöffnung (30) für das Zusatzmittel an einer Auslaufschnauze (5) des Armaturengrundkörpers (1) angeordnet ist.