DE8910847U1

DE8910847U1 - Stützkissen

Info

Publication number: DE8910847U1
Application number: DE8910847U
Authority: DE
Original assignee: Paul Stoessel and Co Kg 4005 Meerbusch De GmbH
Current assignee: Paul Stoessel and Co Kg 4005 Meerbusch De GmbH
Priority date: 1989-09-12
Filing date: 1989-09-12
Publication date: 1989-12-28
Anticipated expiration: 1999-09-13

Description

^DetlevA-^w·

Becker, ·&Kgr;/&Igr;&mgr;&Igr;&Igr;$&Ggr; §sf *Pust;.. · ·. ^ft

Diplomingenieure Raingen _i \ _% ^g^tanwältö * * \ * J \ "\ München

Anmelderin: 11. September 1989

Paul Stoessel GmbH + Co KG Meerbuscher Straße 64

4005 fieerbiisch 2 S 21433 sch29

Stü .kissen

Beschreibung

Die Neuerung betrifft ein Stützkissen mit einem mit einem Polstermaterial gefüllen taschenartigen Kissenbezug .

Sofern Stützkissen beispielsweise bei einem mit einer Kopfstütze ausgerüsteten Sitz, insbesondere einem Sitz in Kraftfahrzeugen, zur Abstützung des Kopfes herangezogen werden sollen, um dem Benutzer eine bequeme Ruhestellung zu ermöglichen, besteht das Problem, daß das lose in den Schulter- oder Nacken- beziehungsweise Kopfbereich gesteckte Stützkiesen seine Lage verändert und dabei verrutscht, so daß die Benutzerperson zu einer häufigen Lagekorrektur gezwungen ist.

Der Neuerung liegt daher die Aufgebe zugrunde, ein Stützkissen zur Verfügung zu stellen, welches in seiner Benutzungslage in Verbindung mit einer Kopfstütze festlegbar ist.

EisenhuttenstraBe 2 D 4030 Ralmgeft I Wflfwlq^lOz|rfJbe84JMd90i!' W'17210232:¹ ■ Welex 2102323-petbrev - Fecaimite (O) 21 W/83069

% Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich

'; vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen

I: aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser

.&igr; Beschreibung vorangestellt :!^d

% Die Neuerung sieht hierbei vor, daß an dem Kissenbezug

ein Spannteil zur Halterung des Kissens an einer Kopfstütze angebracht ist. Hieraus ergibt sich der Vorteil, daß das Stützkissen bezüglich seiner Anordnung im Kop^bereich der Benutzerperson an der Kopfstütze festgelegt ist, so daß es seine Lage nicht mehr verändern kann.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Spannteil dabei als eine mit dem Kissenbezug verbundene an drei Seiten geschlosssne Hülle aus einem elastischen Material ausgebildet, so daß das Stützkissen durch Überstreifen der Hülle über die Kopfstütze an der Kopfstütze festlegbar ist.

Es kann allerdings auch vorgesehen sein, das Spannteil lediglich aJs einen an dem Kissenbezug angebrachten Lappen auszubilden, der über die Kopfstütze geschlagen wird, wobei an dem Lappen Befestigungsmittel in Form von Bändern, Klettverschlüeeen oder Druckknöpfen vorgesehen sind, mit denen der Lappen an dem hierzu entsprechende Aufnahmeteile aufweisenden Kissenbezug festlegbar ist.

In der Zeichnung ist oin Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Die einzige Figur zeigt eine Kopfstütze mit daran gehaltertem Stützkissen im Schnitt.

Beispielhaft ist in der Zeichnung eine Rückenlehne 10 eines nicht weiter dargestellten Sitzes mit einer

darauf angeordneten Kopfstütze 11 dargestellt. Das Stützkissen 12 besteht aus einem mit einem Polstermaterial 13 gefüllten Kissenbezug 14 mit einem Vorderteil 15 und einem Hinterteil 16, die an ihren ■ äußeren Rnnclern miteinander verbunden, vorzugsweise vernäht sind.

An den Kissenbezug 14 schließt ein Spannteil 17 in Form einer an drei Seiton geschlossenen Hülle an, die aus einem elastischen Material gefertigt und mit dem Kissenbezug verbunden, vorzugsweise vernäht ist. Durch Überstreifen der Hülle 17 auf die Kopfstütze 11 wird das Stützkissen 12 bezüglich seiner Lage an der Kopfstütze 11 an deren Vorderseite festgelegt, womit ein Verrutschen des Kissens bei der Benutzung ausgeschlossen ist.

Wie nicht weiter dargestellt ist, kann anstelle der Hülle 17 auch ein im wesentlichen rechteckiger Lappen an dem Kissenbezug 14 angeordnet und mit diesem verbunden sein, der Befestigungsmittel zum Anschluß an an dem Kissenbezug 14 vorgesehene Aufnahmeteile aufweist. Dieser Lappen kann im Hinblick auf die Halterung des Kissens 12 an der Kopfstütze 11 über die Kopfstütze geschlagen und über die Befestigungsmittel mit dem Kissenbezug 14 verbunden sein. Auf diese Weise ist das Gtützkissen ebenso bezüglich seiner Lage an der Kopfstütze 11 zu haltern.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Neuerung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Schutzansprüche

Stützkissen mit einem mit einem Polstermaterial gefüllten taschenartigen Kissenbezug, dadurch gekennzeichnet, daß an dein Kissenbezug (14) sin Spannteil (17) zur Halterung des Kissens an einer Kopfstütze (11) angebracht ist.

Stützkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannteil (17) als eine mit dem Kissenbezug (14) verbundene, an drei Seiten geschlossene Hülle ausgebildet ist.

Stützkissen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannteil aus einem elastischen Material ausgebildet und mit dem Kissenbezug (14) vernäht ist.

4. Stützkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannteil als ein an einer Längsseite des Kissenbezuges (14) angeschlagener im wesentlichen rechteckiger Lappen mit daran angeordneten Befestigungsmitteln ausgebildet ist.

5. Stützkissen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kissenbezug (14) Anschlußteile für die am lappenartigen Spannteil angeordneten Befestigungsmittel ausgebildet sind.