DE8803599U1 - Rollstuhl mit einem auf den Boden absenkbaren Sitz - Google Patents

Description

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DR. GlSO MEYER-ROEDERN \\ ., \.

Patentanwalt RlumeneiraBe 1

Tel. 06221-161088 Telex 461329 rapat d

G1422 15.03.1988

Schneider GmbH & Co. KG, Im Rehabilitationszentrum,

6903 Neckargemünd

Roiistuhi mit einem auf den Boden absenkbaren sitz

Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl vorzugsweise für Kinder mit einem Fahrgestell und einem daran angeordneten Sitz.

Einen Rollstuhl benötigende Kinder haben kaum Gelegenheit, mit Altersgenossen, die sich krabbelnd oder laufend auf dem Boden bewegen, auf derselben Ebene zu spielen. Ihre normale Sitzposition im Rollstuhl ist dafür zu hoch. Das im Rollstuhl sitzende Kind kann auch auf dem Boden befindliches Spielzeug nicht erreichen und ist dadurch von vielen Aktivitäten Gleichaltriger ausgeschlossen. Die Erzieher versuchen dem entgegenzuwirken, indem sie das behinderte Kind von Zeit zu Zeit aus dem Rollstuhl herausnehmen und auf den Boden setzen. Bei starker Haltungsinstabilität des Kindes müssen dann aber StützmaB-nahmen ergriffen werden, beispielsweise indem man das Kind zwischen Sandsäcke setzt. Dieses Vorgehen ist aber umständlich und für das behinderte Kind nicht ohne Risiko.

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Aufgabe der f.rfIndvg ist ss, einen konstruktiv unaufweniHgen, bedienungsfreundlichen Rollstuhl zu schaffen, der es erlaubt, den Benutzer auf bequeme Weise in eine Position im wesentlichen auf Bodenhöhe zu bringen, um ihm insbesondere ein Spielen mit kleinen Kindern auf gleicher Höhe zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch einen Rollstuhl gelöst, dessen Sitz in ständiger Führungsverbindung mit dem Fahrgestell zwischen einer Fahrposition in üblicher Sitzhöhe und einer Position im wesentlichen auf Bodenhöhe verstellbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sitz mit schräg nach unten geneigten Teleskopschienen an dem Fahrgestell angebracht. Damit wird eine schrägaufzugähnliche Verstellung des Sitzes ermöglicht, die wenig Kraft erfordert und die Höhenverstellung des Sitzes in vorteilhafter Weise mit einer Bewegung von dem Fahrgestell weg bzw. darauf zu verbindet.

Die Teleskopschienen können aus auf Rollen laufenden Profilen aufgebaut sein, wobei die Rollen vorzugsweise jeweils an der Innenseite eines äußeren Profils und in der öffnung eines inneren Profils zu liegen kommen. Bei dem äußersten Profil kann es sich um ein Rechteckprofil, und bei den inneren Profilen um C-Profile handeln. Derartige Teleskopschienen haben einen einfachen, robusten Aufbau und einen leichten Lc---;f.

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Die Telestaqpschienen können beim Absenken des Sitzes mit ihren vorderen Enden auf den Boden auflaufen. Es empfiehlt sich, diese Enden mit Laufrollen zu versehen, um ein Zerkratzen des Bodens zu vermeiden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist an den Sitz eine Fußrast angelenkt, die beim Absenken in Bodenberührung kommt. Die auf den Boden auflaufende Partie der Fußrast sollte ebenfalls mit Laufrollen versehen sein, um Kratzer auf dem Boden zu vermeiden. Aufgrund der gelenkigen Anbringung der Fußrast schwenkt diese beim Absenken des Sitzes unter Zwangsführung am Boden automatisch in eine mehr horizontale Position, was für den Benutzer und Hilfspersonen gleichermaßen bequem ist. Aus Sicherheitsgründen sollte ein Verschwenken der Fußrast nur gegen einen Drehwiderstand möglich sein, der vorzugsweise einstellbar ist. Außerdem ist eine Arretierung der Fußrast zumindest in der Fahrposition des Sitzes vorgesehen.

Aus Sicherheitsgründen sollte die Ein- und Ausfahrbewegung der Taleskopschiener durch Anschlage begrenzt sein.

Die erfindungsgamaße Sitzvereteilung kann bei einem Faltrolletuhl realisiert sein, der sich auf kleinen Raum zusammenlegen läßt und dadurch Vorteile insbesondere beim Transport bietet. Die Erfindung sieht insofern vor, das sich der Sitz ganzlich

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von dem Fahrgestell lösen, und das Fahrgestell in seiner Langsmittelebene zusammenfalten läßt. Hierzu können die Halbteile des Fahrgestells über eine Scherenkonstruktion miteinander verbunden sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist an den auf den Boden auflaufenden Enden der Teleskopschienen ein Bock mit die Schräge der Teleskopschienen ausgleichenden Stützen und einem lösbar daran befestigten, horizontalen Rechteckrahmen angeordnet, an dem sich der Sitz in lösbarer Anordnung gesichert festlegen läßt. Der Rechteckrahmen bildet ein Zwischenstück für Sitze verschiedener Größe, die in entsprechend standardisierter Verbindung daran festgelegt werden, wodurch eine Anpassung des Rollstuhls an die Körpergröße des Benutzers leicht möglich ist. Der Rechteckrahmen muß sich seinerseits von den Stützen des Bocks lösen lassen, damit man den Rollstuhl in der Längsmittelebene zusammenfalten kann.

Als Sitz kommt insbesondere ein Schalensitz mit angeformter Kopfstütze in Betracht. Ein solcher Sitz bietet haltungsinstabilen Benutzern ein Höchstmaß an Sicherheit und Bequemlichkeit.

Die Höhenverstellung des Sitzes kann von Hand erfolgen, wozu in der Regel eine Hilfsperson tatig wird. Daneben ist aber auch eine motorische Höhenverstellung des Sitzes denkbar.

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Das von der Schwerkraft unterstützte Absenken des Sitzes sollte in einer risikolos sanften Bewegung erfolgen, was erforderlichenfalls z. B. durch den Einsatz einer Feder, eines Stoßdampfers oder einer Feder-Stoßdampfer-Kombination problemlos zu gewährleisten ist. Desweiteren kann eine Arretierung des Sitzes in Zwischenpositionen vorgesehen sein, um dem Benutzer ein Sitzen auf mittlerer Höhe zu ermöglichen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Rollstuhls mit in Fahrposition befindlichem Sitz;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Rollstuhls mit in Bodenhöhe abgesenktem Sitz;

Fig. 3 eine Draufsicht von oben auf den Rollstuhl mit *U.ick in Richtung III von Fig. 2, wobei der Sitz teilweise weggebrochen und nur durch eine äußere Umrißlinie angedeutet ist;

Fig. 4 als Einzelheit die Seitenansicht eines an einem Rechteckrahmen gehalterten Sitzes;

Fig. 5 eine Draufsicht von unten mit Blick in Richtung V von Fig. 4;

Fig. 6 als Einzelheit in Draufsicht von oben eine Sperrklinke, die den Sitz in der Fahrposition arretiert; und

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Fig. 7 eine Seitenansicht der Sperrklinke mit Blick in Richtung VII von Fig. 6.

Der in Fig. 1 gezeigte Rollstuhl hat ein Fahrgestell 10 mit zwei Seitenrahmen 12, an denen je ein großes hinteres Antriebsrad 14 und ein kleines klavierrollenartiges Vorderrad 16 gelagert sind. Die hinteren Antriebsräder 14 ermöglichen dem Benutzer eine Fortbewegung mit eigener Annmuskelkraft. Die Sa.itenrahmen sind mit drei auf gleicher Höhe in Längsrichtung versetzt angeordneten Achslöchern 18 versehen, an denen die Antriebsräder 14 wahlweise montiert werden können, wodurch eine gute Anpassung an die Anatomie des Benutzers und ein bequeme« Fahren gewährleistet sind. Fig. 1 zeigt die Antriebsräder 14 in der Mittelposition. Der Rollstuhl hat auf die Antriebsräder 14 wirkende Bremsen 20, mit denen das Fahrgestell 10 festgebremst werden kann.

Der Rollstuhl hat einen Sitz 22, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Schalensitz mit integrierter Kopfstütze ausgebildet ist. Gurte oder Bander 24 dienen dazu, einen haltungsinstabilen Benutzer in der Sitzechale 26 zu sichern. Der Sitzschale 26 ist eine FuBrast 28 vorgeordnet, die eich in noch näher beschriebener Weise verstellen und insbesondere um eine Querachse 30 verschwenken läßt, die eich auf Basiehöhe der Sit2schale 26 vor deren Vorderkante befandet. Am Fahrgestell 10 hinter dem 3itz 22 sind zwei nach oben ragende Schub-

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stangen 32 vorgesehen, deren Enden unter ca. 90* nach hinten abgewinkelt und mit Griffen 34 für eine den Rollstuhl schiebende Hilfepereon versehen sind.

Bezugnehmend auch auf Fig. 2 und 3, ist an der Innenseite der Seitenrahmen 12 des Fahrgestells 10 je eine Teleskopschiene 36 angebracht:. Die TslsskopöCiiisnsn 36 sind in psrsllslsr Anordnung schräg nach unten geneigt. Sie bilden eine Halterung und Führung für den Sitz 22, der bei eingefahrenen Teleskopschienen 36 (vgl. Fig. 1) oberhalb des Fahrgestells 10 eine Fahrposition mit üblicher Sitzhöhe, und bei ausgefahrenen Teleskopschienen 36 (vgl. Fig. 2) in einigem Abstand vom Fahrgestell 10 eine Position im wesentlichen auf Bodenhöhe einnimmt. Die Teleskopschienen 36 sind aus auf Rollen 38, 40 laufenden Profilen aufgebaut. In Fig. 3 erkennt man ein äußeres Rechteckprofil 42, das mit dem jeweiligen Seitenrahmen 12 fest verbunden ist und an seiner Innenseite eine Anzahl von in Längsrichtung versetzten Rollen 38 trägt. Es schließt sich nach innen ein C-Profil 44 an, in dessen C-Öffnung die Rollen 38 laufen, und das an der Innenseite seines C-Rückens in Längsrichtung versetzt weitere Rollen 40 trägt. Auf letzeren läuft ein innerstes C-Profil 46, in dessen C-Öffnung die Rollen 40 zu liegen kommen. Durch die Rollenlagerung der Profile 42, 44, 46 ist ein reibungsarmes Ein- und Ausfahren der Teleskopschienen 36 gewährleistet. Ihr Stellhub ist durch paarweise an den Profilen 42, 44, 46 angeordnete Anschläge 48 nach beiden

Seiten begrenzt.

Die Teleskopschienen 36 sind in Länge und Neigung so dimensioniert, daß ihre Enden im ausgefahrenen Zustand den Boden erreichen. Die Teleskopschienen 36 tragen an diesen Enden je eine Laufrolle 50, die ein Verkratzen des Bodens verhindert, wenn die Teleskopschisnsn 36 beim Absenken des Sitzes 22 darauf auflaufen. Zu dem gleichen Zweck ist auch an der in Bodenberührung kommenden Partie der Fußrast 28 ein Paar Laufrollen 52 vorgesehen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Fußrast 28 im wesentlichen eine L-Form mit beidseits auf Höhe des L-Scheitels angeordneten Laufrollen 52. Die um die Querachse 30 schwenkbare Anbringung der Fußrast 23 ermöglicht es, den Sitz 22 in eine bodennahe Position zu bringen, in der beide Laufrollenpaare 50, 52 Bodenberührung haben. Dadurch können bei abgesenktem Sitz 22 kleinere Verschiebebewegungen des Rollstuhls bequem durchgeführt werden.

Die Halterung des Sitzes 22 besteht im einzelnen aus einem auf die innersten C-Profile 46 der Teleskopschienen 36 aufbauenden Bock, zu dem je eine fest mit dem C-Profil 46 verbundene vordere und hintere Vertikalstütze 54, 56 gehören. Die vordere Vertikalstütze 54 setzt unmittelbar an derc auf den Böden auflaufenden Ende des C-Profils 46 an. Sie ist langer, als die hintere Vertikalstütze 56, so daß die Schräge der Teleskop-

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schienen 36 gerade ausgeglichen wird und die oberen Enden der Vertikalstutzen 54, 56 auf gleicher Höhe zu liegen kommen. Diese Enden bilden eine gabelartige Aufnahme für einen Rechteckrahmen 58, der sich lösbar von oben darin einsetzen läßt und mit Stiften 60 gesichert wird. Die hintere Querstange 62 des Rechteckrahrnens 58 besteht aus Rundmaterial.

Bezugnehmend auf Fig. 4 und 5, hat der Sitz 22 seinerseits ein rechteckrahmenförmiges Untergestell, dessen hinterer Querträger 64 von einem nach hinten offenen U-Profil, und dessen vorderer Querträger 66 von einem nach unten offenen U-Profil gebildet wird. Zwei parallele Längsträger 68 des Grundgestells sind oberhalb der Querträger 64, 66 fest damit verbunden. An den Längsträgern 68 ist die Sitzschale 26 befestigt. Zugleich sind die Längsträger 68 als vorn offene Hohlprofile ausgebildet, in die zwei parallele Holme 70 der Fußrast 28 eingesteckt sind. Hierdurch ist eine in Längsrichtung verstellbare Anbringung der Fußrast 28 gewährleistet, die mit gegen die Holme arbeitenden Klemmschrauben 72 arretiert wird. Die Querträger 64, 66 des Grundgestells haben einen Abstand, der dem der Querstangen 62 des Rechteckrahmens 58 entspricht. Der Sitz 22 kann in einer Schwenkbewegung auf letzteren aufgesetzt werden, indem man zunächst das hinten offene U-Profil des hinteren Querträgers 64 auf die aus Rundmaterial bestehende hintere Querstange 62 des Rechteckrahmens 58 aufsetzt und dann den Sitz 22 absenkt, bis der unten offene vordere Querträger

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die vordere Querstange det Rechteckrahmens 58 übergreift. In dieser Position werden der vordere Querträger 62 uftd die vordere Querstange zur Fixierung des Sitzes 22 mit einem Stift 74 abgesteckt, der seinerseits durch einen Federbügel 76 gesichert ist.

bie Holme 70 der Fußrast 28 sind an ihrem freien Ende gegabelt 78. 5.1 &bgr; nehmen Schwenksogmente 80 auf, die fest mit einer Querstange 78 verbunden sind. Von letzterer geht in mittiger Anordnung ein sich nach unten erstreckender Längsträger ab, an dem ein unter ca. 90° nach vorn und oben abgewinkeltes Fußbrett 86 mittels einer überwurfhülse 88 längsverstellbar und arretierbar angeordnet ist (vgl. Fig. 2). Die Schwenksegmente 80 sind in den Gabeln 78 um die schon erwähnte Querachse 30 drehbar gelagert. Der Drehwiderstand läßt sich dabei mit Knebeln 90 verstellen, die auch dazu dienen, die Fußrast 28 in der gewünschten Winkelstellung zu arretieren. In der normalen Fahrposition des Sitzes 22 kann die Fußrast 28 relativ steil stehen, so daß beim Absenken des Sitzes 22 ihre Laufrollen 52 zuerst den Boden berühren. Bei entsprechend eingestelltem Drehspiel um die yuerachse 30 erfährt dann die Fußrast 28 eine Zwangsführung, aufgrund derer sie in eine mehr horizontale Stellung schwenSt, bis auch die Laufrollen 50 an den Teleskopschienen 36 in Bodenkontakt kommen.

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Wie Fig. 3 zeigt, ist der erfindungsgemäße Rollstuhl ein Faltrollstuhl, dessen Seitenrahmen 12 über eine Scherenkonstxuktion 92 miteinander verbunden sind. Der Rollstuhl läßt sich dadurch in der Längsmittelebene zusammenfalten, bezüglich der er auch im wesentlichen symmetrisch baut. Zum Zusammenfalten des Rollstuhls wird der Sitz 22 mit der Fußrast 28 sowie der Rechteckrahmen 58 gelöst, worauf die Scherenkonstruktion 92 die alleinige Querverbindung der Seitenrahmen 12 darstellt. Verglichen mit einem herkömmlichen Faltrollstuhl, erhöhen die Teleskopschienen 36 die Breite im zusammengefalteten Zustand nur unwesentlich.

Bezugnehmend auch auf Fig. 6 und 7, ist hinter dem Sitz 22 und unterhalb davon an der Innenseite einer der innersten C-Profile 46 eine Sperrklinke 94 angeordnet, die in der normalen Fahrposition dee Sitzes 22 an einer Queretange 96 der Scherenkonstruktion 92 einrastet. Die Sperrklinke 94 ist um einen Bolzen 104 drehbar gelagert und mit einer Torsions-Sehen· kelfeder 98 in die Feststellung vorgespannt. Sie weist an der Hinterkante eine Kurve 100 auf, durch die &bgr;ie beim Anheben des Sitzes 22 gegen die Kraft der Schenkelfeder 98 an der Querstange 96 auegelenkt wird, um dahinter einzurasten und den Sitz 22 in der Fahrpoeitlon zu sichern. Zum Absenken des Sitzes 22 wird die Sperrklinke 94 durch Betätigung dee Handgriffs 102 gelöflt.

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Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel wird der Sitz 22 durch Muskelkrafteinoatz einer Hilfsperson abgesenkt und angehoben. Die schwerkraftunterstützte Absenkbewegung kann durch eine eingeschaltete Feder, einen Stoßdämpfer oder eine Feder-Stoßdampfer-Kombination gedampft werden. Eine motorische Höhen verstellung des Sitzes ist ebenfalls denkbar. Desweiteren können Mittel zur Arretierung des Sitzes 22 in Zwischenpositionen vorgesehen sein, so daß der Benutzer in mittlerer Höhe zu sitzen kommt.

Liste der Bezugszeichen

10 Fahrgestell 12 Seitenrahmen 14 Antriebsrad 16 Vorderrad

ID Achsloch

20 Bremse 22 Sitz

24 Gurt

26 Sitzschale 28 Fußrast 30 Querachse 32 Schubstange 34 Griff 36 Teleskopschiene 38, 40 Rolle 42 Rechteckprofil 44 mittleres C-Profil 46 inneres C-Profil 48 Anschlag 50 Laufrolle 52 Laufrolle 54 vordere Vertikalstütze 56 hintere Vertikalstütze 58 Rechteckrahmen 60 Stift 62 hintere Querstange 64 hinterer Querträger 66 vorderer Querträger 68 Längsträger 70 Holm 72 Klemmschraube:

74 Stift 76 Federbügel 78 Gabel 80 Schwenksegment 82 Querstange 84 Längsträger 86 Fußbrett 88 Überwurfhülse 90 Knebel 92 Scherenkonstruktion 94 Sperrklinke 96 Querstange

98 Torsions-Schenkelfeder 100 Kurve 102 Handgriff 104 Bolzen

Claims (16)

Ansprüche

1. Rollstuhl vorzugsweise für Kinder mit einem Fahrgestell und einem daran angeordneten Sitz, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (22) in ständiger Führungsverbindung mit dem Fahrgestell zwischen einer Fahrposition in üblicher Sitzhöhe und einer Position im wesentlichen auf Bodenhöhe verstellbar ist.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (22) mit schräg nach unten geneigten Teleskopschienen (36) an dem Fahrgestell (10) angebracht ist.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopschienen (36) aus auf Rollen (38, 40)

laufenden Profilen (42, 44, 46) aufgebaut sind, wobei die Rollen (38, 40) vorzugsweise jeweils an der Innenseite eines äußeren Profils (42, 44) und in der öffnung eines inneren Profils (44, 46) zu liegen kommen.

4. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das äußerste Profil (42) ein Rechteckprofil, und die inneren Profile (44, 46) C-Profile sind.

5. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den vorderen, auf den Boden auflaufenden Enden der Teleskopschienen (36) Laufrollen (50) angebracht sind.

6. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Sitz (22) eine Fußrast (28) angelenkt ist, deren auf den Boden auflaufende Partie vorzugsweise mit Laufrollen (52) versehen ist.

7. Rollstuhl nach einem dar Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwiderstand der Fuftraet (28) vorgebbar (90) und die Fußrast (28) arretierbar (90) ist.

8. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bin- und Ausfahrbewe^ung der Teleekopschienen (36) durch Anschläge (48) begrenzt ist.

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9. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (22) von dem Fahrgestell (10) lösbar, und das Fahrgestell (10) in seiner Langsmittelebene zusammenfaltbar ist.

10. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbteile (12) des Fahrgestells

(10) über eine Scherenkonstruktion (92) miteinander verbunden sind.

11. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an den auf den Boden auflaufenden Enden der Teleskopschienen (36) ein Bock mit die Schräge der Teleskopschienen (36) ausgleichenden Stützen (54, 56) und einem lösbar daran befestigten, horizontalen Rechteckrahmen (58) angeordnet ist, an dem der Sitz (22) in lösbarer Anordnung gesichert (74, 76) festlegbar ist.

12. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (22) ein Schalensitz vorzugsweise mit angeformter Kopfstütze ist.

13. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (22) manuell in der Höhe verstellbar ist.

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14. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß der Sitz (22) motorisch in der Höhe verstellbar ist.

15. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß die Verstellbewegung, insbesondere Ab senköewegung des Sitzes (22) uüiCii däS Spännen wenigste einer Feder und/oder die Wirkung wenigstens eines Stoßdämpfers gehemmt ist.

16. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, daß der Sitz (22) in Zwischenpositionen arretierbar ist.