DE8629125U1 - Eimer - Google Patents

Description

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CHpWn₀. G.MeldaU Datum CXpl.-Phye.Dr. H.-J.Str3Uß Unser Zeichen

Herr

AIfons Duhme

Neue Str. 18

4831 Langenberg

Eimer

Die Neuerung betrifft einen Eimer, insbesondere zum Sammeln von Abfällen.

Es bestehen starke Bestrebungen den Haushaltsmüll zu trennen, um ihn unterschiedlichen Verwendungszwecken zuführen zu können. Organischer Abfall wird kompostiert, Metalle, Glas und Kunststoffe sollen der Wiederverwendung zugeführt werden. Eine spätere Trennung des Abfalls ist nicht nur schwierig, sondern außerordentlich kostspielig, deshalb ist es sinnvoll den Abfall von vornherein zutrennen, d.h. verschiedene Gefäße

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für unterschiedlichen Abfall vorzusehen. Es ist schon bekannt mehrere rechteckige Eimer zu einer Einheit zusammengefaßt, beispielsweise in KUchenmöbeln unterzubringen, damit in diesen Eimern der unterschiedliche Abfall getrennt gesammelt werden kann.

Weit verbreitet 1st der sogenannte Treteimer, der aus einer Blech- oder Kunststoffhülle besteht und ein mittels eines Fußpedals aufzuklappenden Deckel hat. In dieser Hülle ist ein herausnehmbarer Eimer enthalten, in dem der Abfall gesammelt wird. Es 1st dies im allgemeinen ein Kuststoffeimer, der leicht auszuspülen ist und an den sich Abfallreste nicht festsetzen.

Die Neuerung hat sich die Aufgabe gestellt Eimer für Abfälle zu schaffen, die zur getrennten Aufnahme von beispielsweise organischen und anderen Abfällen bestimmt sind und die beispielsweise auch in einen sogenannten Treteimer eingesetzt werden können. Der Eimer nach der Neuerung soll jedoch auch für andere Einsatzzwecke verwendtbar sein.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Eimer nach der Neuerung dadurch gekennzeichnet, daß er bei halbkreisförmigem Grundriß eine, dem offenen Durchmesser schließende flache Seite aufweist.

Da der Eimer nach der Neuerung halbkreisförmig ausgebildet ist, können zwei derartige Eimer zusammengesetzt werden, so daß sie einen runden Eimer der üblichen Form mit mittlerer Trennwand bilden. Derartige zusammengesetzt Eimer sind in die bekannten Treteimer einzusetzen, so daß dort nunmehr zwei Eimer zur Trennung des Abfalls zur Verfügung stehen. Ein nach der Erfindung ausgebildeter Eimer kann jedoch auch

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mit seiner flachen Seite auf der Innenseite der Tür eines Küchenmöbels angebracht werden. In diesem Falle 1st ein Eimer nach der Neuerung zweckmäßig mit einem Klappdeckel versehen, der an der Oberkante der flachen leite angelenkt ist. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung 1st der Deckel bei dieser Anbringung mit einer Verbindung mit dem Möbel versehen zum Aufklappen beim iffnen der Möbeltür. Wenn mehrere derartige Eimer an Wobei türen versehen sind, beispielsweise 2 Eirnsr ar; ten Möbel türen des Unterschrankes einer Küchenspüle, to ist auch hier der Abfall in der gewünschten Weise tu trennen. Selbstverständlich können mit Deckel versehene Eimer nach der Neuerung auch mit ihren Flachtel ten zusammengestellt werden. In diesem Falle sind nach einer besonderen Ausführungsform der Neuerung die flachen Seiten mit formschlüssigen Verbindungsmitteln versehen. Diese formschlüssigen Verbindungsmittel können tus einer oder mehreren achsparallel verlaufenden Nuten bestehen. Diese Nuten sind nach einer vorteilhaften Ausführungsform derart ausgebildet, daß sie in einlinder gegenüberliegende Eimer (-halften) gleich geformt und spiegelbildlich sind. Bei einer VerbiMung tweier Eimer nach der Neuerung bildet also jeder eintelne die Hälfte eines nach außen hin vollständig ertcheinenden runden Eimers, wobei jedoch eine innere Trennungswand vorhanden ist, an der die Eimer auseinander genommen werden können.

Als Einsatz in einen sogenannten Treteimer vorgesehen 1st ein Eimer nach der Neuerung vorteilhaft in seinem runden Randbereich mit einem nach außen stehenden Flansch versehen und gegebenenfalls mit Erweiterungsansätzen zum Anliegen an den oberen Randbereich des Treteimers. Bei einer derartigen Ausbildung sind Eimer nach der Neuerung in Treteimer einzusetzen, die eine

unterschiedliche Weite aufweisen. Mit einem Eimer nach der Neuerung können also schon vorhandene Treteimer gewissermaßen "umgerlistet" werden. So daß sie zur Aufnahme von getrennten Abfällen geeignet sind. Es 1st Zweckmäßig bei Verwendung mehrerer Eimer,bei spielsweise eines Eimerpaares nach der Neuerung, diese in unterschiedlicher Farbe auszuführen, damit schon durch die Farbgebung die Bestimmung des Abfalls angedeutet 1st, beispielsweise grün für organische Abfälle und blau oder rot für Metalle, Glas und Kunststoffe.

Die Neuerung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 perspektivische Ansicht eines Treteimers mit Eimern nach der Neuerung

Fig. 2 eine Draufsicht auf 2 zusammengesetzte Eimer nach der Neuerung

Fig. 3 eine andere Ausführungsform einer Verbi ndungsmögli chkei t

Fig. 4 perspektivische Teil ansicht eines Küchenmöbels mit einem Eimer nach der Neuerung

In Fig. 1 ist ein Treteimer dargestellt mit der zylindrischen Hülle 1, dem Fußpedal 2 und geöffnetem Deckel 3. Links und rechts daneben steht je ein Eimer nach der Neuerung.

Ein Eimer nach der Neuerung besteht aus einem unteren, halbkreisförmigen Boden 4, der oberen halbkreisförmigen Öffnung 5 und der dazwischen liegenden, den Halbkreis umgebenden, etwa zylinderförmigen Wandung 6 sowie aus einer ebenen Wandungsseite 7, die den offenen Durchmesser über dem halbkreisförmigen Grundriß schließt.

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Ein Henkel 8 ist an dem Eimer derart angeordnet, daß er, im Abstand von der flachen Seitenwandung 7 mit seinen beiden Fußpunkten etwa über dem Schwerpunkt des gefüllten Eimers angreift.

Die flache Seite 7 des Eimers nach der Neuerung kann mit einem formschlüssigen Verbindungsmittel versehen sein. Solche Verbindungsmittel bestehen zweckmäßig aus einer oder mehreren achsparallel verlaufenden Nuten. Derartige Nuten - und Vorsprünge - sind dargestellt in der Fig. 2 in der Weise, daß sie in einander gegenüberliegenden Eimern, die zusammengestellt sind, spiegelbildlich aufeinander treffen und ineinander greifen. Danach ist entsprechend der Fig. 2 in der flachen Seite 7 des Eimers,die die halbrunde Seite 6 abschließt, eine Nute 8 ausgebildet, deren eine Wandung 9 rechtwinkelig zu der flachen Seite 7 verläuft, wobei der Boden der Nute 8 parallel zu der flachen Seite 7 verläuft. Die andere Wandung 10 der Nute verläuft im spitzen Winkel zu der flachen Seite 7, so daß die Nute 8 an Ihrem Grund eine größere Weite aufweise ais an ihrem offenen Schütz. Eine derartige Nute 8 kann, wenn der Eimer 1n üblicher Welse aus Kunststoff gefertigt 1st, in die flache Wandung 7 eingeformt sein, wobei bei der Einformung der Nute die Wandstärke der flachen Wandung 7 erhalten bleibt, well die Wand mit gleicher Stärke die eingeformte Nut 8 umgibt.

An einer anderen Stelle der flachen Wand 7 ist an diese eine Leiste 11 angeformt, die aus der flachen Wand 7 nach außen Nvaussteht. Diese Leiste 11 hat die gleiche Querscnnittsform wie die Nut 8, 1st jedoch 1n Ihren Abmessungen etwas geringer ausgeführt, so daß sie in die Nut 8 hinein paßt. Die Leiste 11

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hat also eine äußere Seite 12, die rechtwinkelig zu der flachen Wandung 7 des Eimers und zur Stirnfläche dur Leiste verläuft sowie eine gegenüberliegende spitzwinklig verlaufende Seite 13. Nute 8 und Leiste 11 sind gleich weit nach beiden Seiten von dem Mittelpunkt des Halbkreises, den der Eimer im Grundriß bildet entfernt angeordnet, so daß sie , einander gegenüberliegend spiegelbildlich ausgebildet sind. Es ist erkennbar, daß beim Drehen des Eimers um 180°, wie er in Fig. 2 dargestellt ist, in die Nut 8 die Leiste des gegenüberliegenden Eimers eingreift und die Leiste des Eimers nach Fig. 2 in die Nut 8 des gegenüberliegenden Eimers eingreift, so daß zwei Eimer nach der Neuerung immer formschlüssig miteinander verbunden einen in üblicher Weise ausgebildeten Eimer mit rundem Querschnitt ergeben, jedoch mit dem Unterschied, daß hler eine mittlere Trennwand vorhanden ist. Dabei sind die beiden Eimer leicht voneinander zu lösen, In dem einer der beiden Eimer an seinem Henkel 8 nach oben gezogen wird, bis die Nuten und Leisten nicht mehr im Eingriff miteinander sind.

Eine andere Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung zwischen zwei Eimern an Ihren flachen Wänden 7 ist 1n Fig. 3 dargestellt. Es ist hier 1n der flachen Wand nur eine einzige Nut vorhanden, die etwa den Querschnitt eines Dreiviertel-Kreises hat. Diese Nut 14 1st im Mittelpunkt des halbkreisförmigen Grundrisses senkrecht in der flachen Seitenwandung 7 des Eimers angeordnet. Aus F1g. 3 1st zu erkennen, daß bei zwei mit Ihren flachen Wänden 7 gegeneinander gestellten Eimern die Nuten 14 ebenfalls gegeneinander stehen. Da die Nuten 14 aufgrund Ihrer Querschnitte H1nterschne1dungen aufweisen, kann hler ein Formstück, eine entsprechend dem Querschnitt der beiden Nuten

etwa im Grundriß 8-förmige Leiste von oben her in die beiden gegeneinander stehenden Nuten eingeschoben werden, so daß damit zwei Eimer ebenfalls formschlüssig miteinander verbunden sind und einen Eimer mit üblichem rundem Querschnitt ergeben, der jedoch eine mittlere Trennungswand aufweist.

In Fig. 4 ist ein Teil eines Küchenunterschrankes 15 dargestellt. Es kann sich dabei vorzugsweise um einen Unterschrank mit einer Spüle handeln. Die Tür 16 des Unterschrankes 15 ist geöffent und auf der Innenfläche der Tür 16 ist ein Eimer nach der Neuerung angeordnet. Der Eimer ist mit seiner flachen Wand 7 auf der Innenseite der Tür 16 befestigt, beispielsweise in zwei Haken eingehängt, die an der Tür 16 sitzen und entsprechende Öffnungen nahe der Oberkante der flachen Wandungen 7 des Eimers eingreifen.

Zweckmäßig 1st an der Oberkante 17 der flachen Wandung 7 ein Deckel 18 angelenkt, der zum Verschließen der öffnung des Eimers dient. Dieser Deckel 18 kann mit einem hier nicht dargestellten Gestänge oder anderem Mechanismus derart mit dem Unterschrank 10 verbunden sein, daß sich der Deckel 18 beim Öffnen der Tür 16 ebenfalls öffnet und beim Schließen der Tür 16 ebenfalls wieder schließt. Derartige Mechanismen sind bekannt beispielsweise von runden oder rechteckigen Abfalleimern, die ebenfalls an der Innenseite der Türen von Unterschränken anzuordnen sind.

Zur formschlüssigen Verbindung von Eimern miteinander können diese auch an Ihrer flachen Wandungsseite 7 an der Oberkante mit Randflanschen prfer hohlkehlenartig ausgebildeten Flanschen versehen sein, wobei diese derart angeordnet sind, daß an der Mittelachse ein Wechsel

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der Flansche stattfindet, so daß zwei um 180° zueinander verdreht mit ihren flachen Seitenwandungen zusammengesetzte Eimer von der Mittelachse ausgehend wechselseitig jeweils dan gegenüberliegenden Rand der flachen Seitenwand 7 formschlüssig übergreift. Ein Eimer nach der Neuerung hat den weiteren Vorteil, daß er beispielsweise als Spüleimer mit einem anderen Eimer zur einem "ganzen Eimer" zusammengesetzt zwei Abteilungen bildet, wobei eine Abteilung für sauberes Wasser und die andere Abteilung für ausgewrjngenes Schmutzwasser zu verwenden ist. Eimer nach der Neuerung gestatten aufgrund der zwischen dem runden und dem flachen Wandungsteil gebildeten Ecke ein vorteilhaftes Ausgießen in einem verhältnismäßig engen Strahl.

Claims (9)

Patentanwälte ** "** "* " **4a30*aüter8lohi,Vennstraae9.Poetfach2452 Telefon: (0 52 41) 130 54 DIpMnQ. G.MeldaU Datum Dfpb-PhysOr. H.-J.StraU6 Unser Zeichen Schutzansprüche

1. Eimer für Abfälle, dadurch gekennzeichnet, daß er bei halbkreisförmigem Grundriß (4-5), eine den offenen Durchmesser schließende, flache Seite (7) aufweist.

... Eimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flache Seite (7) formschlüssige Verbindungsmittel für die flache Seite eines gleichgeformten Eimers aufwei st.

3. Eimer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

die formschlüssigen Verbindungsmittel aus einer oder mehreren achsparallel verlaufenden Nuten (14) bestehen.

4. Eimer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssigen Nuten (8.11) in einander gegenüberliegenden Eimern (-hä'iften) gleichgeformt, spiegelbildlich ausgebildet sind.

5. Eimer nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem Klappdeckel (18) versehen 1st, der an der Oberkante (17) der flachen Seite (7) angelenkt 1st.

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6. Eimer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß

er mit einer Befestigungsvorrichtung für die An-

r,

%■ bringung an der Innenseite einer Möbeltür (16) ver-

■r sehen ist.

7. Eimer nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (18) mit einer Verbindung mit dem Möbel (15) versehen ist, zum Aufklappen beim Öffnen der Möbeltür (16) an der der Eimer angebracht ist.

8. Einser nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er als Paar in einen Treteimer (1) eingesetzt ist.

9. Eimer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sein runder Randbereich mit einem nach außen stehenden Flansch und gegebenenfalls mit Erweiterungsansätzen zum Anliegen an den oberen Randbereich des Treteimers (1) versehen ist.