DE8531330U1 - Vorrichtung zum Fördern von viskosen Materialien, wie Flüssigkeiten, Creme, Pasten oder dgl. aus einem Vorratsbehälter - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige Vorrichtungen sind hinreichend bekannt, wobei der Kolben zum Fördern des zähflüssigen Stoffes gegen die Kraft einer Rückstellfeder in dem Pumpenzylinder eingedrückt werden muß.

Hierbei ist zur Belüftung des Vorratsbehälters in der Schraubkappe eine Bohrung vorgesehen, die in der oberen Totlage des Kolbens abgedichtet ist.

Dabei besteht aber der Nachteil, daß bei Überdruck im Vorratsbehälter, der zum Beispiel durch Temperaturänderungen verursacht werden kann, die Dichtwirkung teilweise oder vollständig aufgehoben werden kann.

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Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art derart zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln eine höhere Sicherheit beim Abdichten des Belüftungskanals erreicht wird.

Die Lösung dieser Aufgabe ist durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 bezeichneten Merkmale charakterisiert.

Durch diese Maßnahmen kann einerseits bei in den Zylinder gegen die Kraft der Rückstellfeder eingedrückter Kolbenstange durch den Luftspalt zwischen der Kolbenstange und deren Führungsbohrung samt Stutzen und die im oberen Endteil des Zylinders angeordnete Belüftungsöffnung atmosphärische Luft ungehindert in den Vorratsbehälter gelangen und somit die Funktion der Kolbenpumpe sicherstellen.

Andererseits ist aber bei in der oberen Endstellung

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stehendem Kolben, der nach der Freigabe der Kolbenstange durch die Kraft der Rückstellfeder Ewangsläufig erreicht wird, der Luftspalt zwischen der Kolbenstange und dem Stutzen zwangsläufig verschlossen, wobei ein innerer Überdruck des Behälters zu einer Verstärkung der Dichtwirkung beiträgt, da die Dichtmanschette noch fester an den den Dichtsitz bildenden Teil angepreßt wird.

Weitere, die Funktion und/oder die Herstellung der Vorrichtung begünstigende Ausgestaltungen Bind in den Unteransprüchen bezeichnet.

Um eine verbesserte Abdichtung der Belüftungsleitung in beiden Totlagen des Pumpenkolbens, also

bei vollständig ein- oder ausgefahrenen Kolben zu erreichen, wird die Merkmalsausbildung nach Anspruch 3 vorgeschlagen.

Um ferner zu vermeiden, daß Flüssigkeit oder Paste Bus dem mit der Vorrichtung versehenen Behälter

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austritt, wenn der Pumpkolben in einer der beiden Extremlagen ist und der Behälter z.B. beim Transport auf den Kopf gestellt wird, wird die Ausbix.Jung nach Anspruch 4 bis 7 vorgeschlagen.

Die Ausbildung gemäß Anspruch k hat den Vorteil, daß nur beim beabsichtigten Fördern von Stoffen mittels der Kolbenpumpe der Auslauf der Kolbenpumpe offen, ansonsten aber der vorgenannte Auslauf mittels der am Kolben dichtschließend anliegenden Ringdichtung versperrt ist, so daß bei Nichtgebrauch der Vorrichtung kein Medium die Auslaufleitung passieren kann.

Durch die Ausbildung gemäß Figur 5 wird bei in den Zylinder eingedrückter Kolbenstange zusätzlich die Saugleitung versperrt.

Durch diese Maßnahmen gemäß Anspruch 7 ist die Kolbenstange in ihren Enüstellungen lediglich durch Verdrehen der Kolbenstange um ihre Längsachse verriegelbar, so daß auch ein unbeabsichtigtes

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formschlüssig fixierbar, in welcher auch die Saug- I

leitung versperrt ist. .

Dies ist vorallem für Transportzwecke vorteilhaft, I

da der Raumbedarf des mit dö/ Vorrichtung ver- I

sehenen Behälters bei vollständig eingeschobener |

Kolbenstange geringer ist und in dieser Lage Ij

sowohl eine Verriegelung als auch eine Abdichtung |

erwünscht ist, während auch bei vollständig ausge- s

schobener Kolbenstange eine Verriegelung zum |

f Schutz gegen unbeabsichtigte Bedienung unter Bei- \

behalt der Abdichtung erreicht ist. ί

I Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den |

Zeichnungen dargestellt und im folgenden näher i

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Es zeigt: j

Fig. 1 eine Vorrichtung zur Förderung von viskosen t

Stoffen aus einem Vorratsbehälter in der Aus- ,'

gangsstellung, und zwar in der Vorderansicht, ;

teilweise im Längsschnitt;

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Fig, 2 desgleichen in einer mittleren Position,

Fig. 3 bis 5 eine Variante in drei unterschiedlichen Funktionspositionen, teilweise im Längsschnitt ;

Fig. 6 eine Einzelheit im Prinzip₄

Diese Vorrichtung gemäß Figur 1+2 umfaßt im wesentlichen eine Kolbenpumpe, die an einer Schraubkappe J gehaltert ist, mittels welcher die Kolbenpumpe an der Mündung eines nicht dargestellten Vorratsbehälters so dichtschließend befestigt werden kann, daß das Saugrohr 5 der Kolbenpumpe in den Vorratsbehälter hineinreicht. Die Kolbenpumpe besteht aus einem Zylinder 2, einer Kolbenpumpe 9, einem Kolben 16, einer Rückstellfeder 17 und zwei jeweils gegen Förderrichtung durch Schwerkraft schließende Ventile 6 und 29.

Den Ventilen können auch Schließfedern zugeordnet werden. Ferner ist die Kolbenstange 9 von einem

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in deren Längserstreckung verlaufenden Förderkanal

Il durchdrungen. Die Kolbenstange 9 ist in einer Bohrung 32 der Schraubkappendecke längs verstellbar geführt. Von der Innenseite der Schraubkappe 1 ί 3trebt ein zur Bohrung 32 koaxial angeordneter, in der

lichten Weite gleichgroßer und zum Saugrohr 5 hin-

ί zielender, angeformter, zylinderischer Stutzen 8

aus formsteifem Material ab. Durch letzteren und die Bohrung 32 ist die zylindrische Kolbenstange 9 einen Luftspalt 10 freilassend hindurchgeführt. Im Zylinder 2 ist zwischen seiner oberen Mündung und dem

in der oberen Endstellung (Fig. 1) stehenden Kolbi'n

eine Belüftungsöffnung 24 angeordnet. Am oberen Ende des Zylinders 2 ist eine umlaufende Schulter 30 angeformt, die in eine Hinterschneidung eines mit der Schraubkappe 1 verbundenen Deckteils eingesprengt ist.
In diesem Bereich ist ein längsverlaufender Schlitz

angeordnet, der die Belüftungsöffnung 24 bildet.

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Der Kolben 16 ist an der Kolbenstange 9 befestigt υ η rl hat fiinfi angeformte. an der Innenseite des Zylinders 2 unter elastischer Vorspannung dichte schließend anliegende, relativ weiche, manschettenartige Ringdichtung 19, die durch den Druck des Fördergutes noch fester an die Zylinderinnenseite angelegt wird.

Von der dem Ventil 29 zugewandten Stirnseite des Kolbens 16 strebt noch eine im Durchmesser gegenüber dem Durchmesser des Zylinders 2 kleinere, als Manschette ausgebildete, relativ weiche Dichtung 21 ab, die in der oberen Endstellung des Kolbens 16 (Fig. 1) den Stutzen 8 dichtschließend umfaßt und somit den Luftspalt 10 verschließt.

Wird die Kolbenstange 9 der an einen Vorratsbehälter angeschlossenen Kolbenpumpe erstmalig in den Zylinder 2 manuell gegen die Kraft der Rückstellfeder 17 eingedrückt, wird die im Hubraum 31 des

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Zylinders 2 befindliche Luft unter vorübergehender Öffnung des Ventiles 29 nach außen gedrückt (Fig. 2), wobei Ventil 6 geschlossen ist.

Gibt man die Kolbenstange 9 frei, wird in den Hubraum 31 unter vorübergehender Öffnung des Ventiles 6 Fördergut angesaugt, wobei Ventil 29 geschlossen ist. Beim wiederholten Niederdrücken der Kolbenstange 9 wird dann das im Hubraum 31 befindliche Fördergut unter vorübergehender Öffnung des Ventiles 29 durch den Förderkanal 11 nach außen gedrückt. Bei alledem ist der Luftspalt 10 bei in der oberen Endstellung stehendem Kolben 16 geschlossen, so daß in dieser Stellung kein Fördergut durch den Luftspalt 10 nach außen entweichen kann. Drückt man hingegen die Kolbenstange 9 nieder, wird der Luftspalt 10 selbsttätig freigegeben und zum Druckausgleich kann durch den Luftspalt 10 und die Belüftungsöffnung 24 atmosphärische Luft in den Vorratsbehälter hineinst römen.

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Bei Lagerung eines so ausgestatteten Behälters steht der Kolben 16 in der oberen Endstellung, wobei sich innerhalb des Behälters aufbauender Überdruck nicht zu einem Überlauf aus der Belüftungsöffnung führt, sondern die Dichtung 21 wird verstärkt gegen die korrespondierende Dichtfläche gedrückt.

Die Schraubkappe 1 ist bevorzugter Weise aus zwei einzeln vorgefertigten Teilen zusammengefügt, die mittels einer durch Rasten gesicherten Steckverbindung miteinander verbunden sind.

Alle Teile mit Ausnahme der als Schraubendruckfeder ausgebildeten Rückstellfeder 2 und der Ventil körper 6, 29 gemäß Figur 1+2 bestehen aus Kunststoff und sind durch Urformen hergestellt.

Bei der Vorrichtung gemäß Fig. 3 bis 5 ist an einer Schraubkappe 1 zum lösbaren und dichten Anschluß eines nicht gezeichneten, fließfähigen Mediums,

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zum Beispiel Parfüm oder Creme, beinhaltenden Vorratsbehälters eine Kolbenpumpe gehaltert, deren Zylinder 2 im Durchmesser kleiner als die lichte Weite der Schraubkappe 1 ist.

Die Kolbenpumpe ist zudem zur Schraubkappe 1 gleichachsig angeordnet. Der oben offene Zylinder 2 ist mittels einer Stirnwand 3 verschlossen, die mittels eiIier durch Rasten gesicherten Steckverbindung mit der Schraubkappe 1 verbunden ist.

Am unteren Endteil des Zylinders 2 ist ein /.nschlußstutzen 4 angeformt, in den eine Saugleitung 5 dichtschließend eingreift. Oberhalb der Saugleitung 5 ist ein mittels Schwerkraft gegen Förder richtung des Mediums selbsttätig schließender Ventilkörper angeordnet, der mit einem im Anschlußsti. tzen 4 angeordneten Ventilsitz 7 zusammenwirkt.

An der Stirnwand 3 ist eine in den Hubraum des Zylinders zielende Flihrungsbuchse 8 angeformt, durch die

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die Kolbenstange 9 der Kolbenpumpe einen längsverlaufenden Luftspalt 10 freilassend hindurchgreift.

Die Kolbenstange 9 ist von einem die Auslau^r leitung der Kolbenpumpe bildenden Kanal 11 durchdrungen. In die untere Mündung des Kanals 11 ist ein Zapfen 12 reibschlüssig eingesetzt. An dem aus der Kolbenstange 9 herausragendan Endteil des Zapfens 12 ist eine seitlich über die Kolbenstange 9 vorstehende, relativ weiche Ringdichtung 13 angeformt.

Ferner ist im Zapfen 12 eine längsverlaufende Nut

14 angeordnet, die einerseits oben in den Kanal 11 mündet, andererseits in einen seitlichen Durchbruch

15 der Kolbenstange 9 übergeht. Aufder Kolbenstange 9 ist der Kolben 16 der Kolbenpumpe axial begrenzt verstellbar gelagert, der sich in der einen Endstellung an die Ringdichtung 13 dichtschließend anlegt und in der anderen Endstellung den Durchbruch 15 freigibt.

Der Kolbenstange 9 ist eine mit Verspannung angeordnete Rückstellfeder 17 zugeordnet, die sich

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einerseits am Zapfen 12 iir.d andererseits sn siner Schulter 18 des Zylinders 2 abstützt. Der Kolben 16 hat eine angeformte, manschettenartige, mit dem Zylinder 2 zusammenwirkende Ringdichtung 19, die von der der Saugleitung 5 zugewandten Kolbenstirnseite abstrebt. An der anderen Kolbenstirnseite ist ein die Kolbenstange umfassender Stutzen angeformt* Koaxial zu diesem ist am Kolben eine nach oben zielende manschettenartige Ringdichtung angeformt, welche die Führungsbuchse 8 umfaßt. An letzterer sind außenseitig zwei mit axialem Abstand hintereinander angeordnete, ringförmige, erhabene Dichtsitze 22 und 23 angeformt.

In beiden Endstellungen des Kolbens 16 (Fig. 1 und 3) liegt die Ringdichtung 21 an einem der Dichtsitze 22 bzw. 23 dichtschließend an, während in den Zwischenstellungen (Fig. 2) die Ringdichtung 21 mit Spiel zur Führungsbuchse 8 angeordnet ist.

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Außerdem ist im Zylinder 2, und zwar oberhalb des Kolbens 16 eine Beliiftungsöffnung 24 vorgesehen.

Von der Innenseite der Führungsbuchse 8 strebt ein Nocken 25 ab, der in eine längsverlaufende Nut 26 der Kolbenstange 9 verstellbar eingreift. Die Nut 26 hat an beiden Endteilen je eine in Umfangsrichtung verlaufende Nutverlängerung 27, deren Längengeber mindestens der Breite des Nockens 25 entsprechen.

Ist diese Vorrichtung an einen Vorratsbehälter dichtschließend so angeschlossen, daß die Saugleitung 5 in das zu fördernde Medium reicht, und ist die Kolbenstange 9 erstmalig manuell niedergedrückt worden, wird nach Freigabe der Kolbenstange 9 in den Hubraum der Kolbenpumpe Medium eingesaugt, wobei sich der Ventilkörper 6 vorübergehend von seinem Ventilsitz 7 abhebt und wobei ferner der Kolben 16 auf der Ringdichtung 13 dichtschließend anliegt.

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Beim wiederholten Niederdrücken der Kolbenstange wird der Kolben 16 von im Hubraum befindlichem Medium beeinflußt von der Ringdichtung 13 zwangsläufig abgehoben und gibt somit den Durchbruch 15 frei, wonach das Medium durch den Durchbruch 15, die Nut 14 und den Kolbenstangenkanal 11 ausströmen kann.

Ist die obere Kolbenendstellung erreicht, wird die Ringdichtung 13 von der Rückstellfeder 17 beeinflußt an den Kolben 16 erneut dichtschließend engelegt, so daß in der oberen vorbeschriebenen Endstellung kein Medium den Kanal 11 passieren kann»

Aber auch in der unteren Kolbenendstellung ist der Kanal 11 versperrt, weil hierbei die Ringdichtung 13 in einen im Zylinder 2 angeformten Dichtsitz 28 dichtschließend eintaucht. In beiden Endstellungen der Kolbenstange kann diese relativ zum Zylinder 2 wahlweise fixiert werden, wozu lediglich die Kolbenstange 9 um ihre Längsachse

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so verdreht werden niußj bis der Nocken 25 in eine der

längerungen 27 eingreift.

ι In beiden Endstellungen der Kolbenstange ist

aber auch die in den Vorratsbehälter führende

Belüftungsleitung versperrt, während zwischen den

vorgenannten Endstellungen der Kolbenstange atmosphärische Luft durch den Luftspalt 10, den zwischen den Dichtsitzen 22 und 23 befindlichen Spielraum und durch die Belüftungsöffnung 24 in den Vorratsbehälter einströmen kann.

In den Endlagen der Kolbenstange erzeugt ein eventuell im mit der Vorrichtung versehenen Behälter entstehender Überdruck eine verbesserte Abdichtung gegenüber der Belüftungsleitung, da die Dichtung 21 gegen den der Lage entsprechenden Dichtsitz 22 oder 23 verstärkt angepreßt wird.

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In Fig. 6 ist eine Ansicht der Rastverbindung von Kolbenstange 9 und Führungsbuchse 8 dargestellt. Über den von der Führungsbuchse 8 abstrebenden Nocken 25 kann entsprechend der Längsnut 26 die Kolbenstange 9 axial verschoben werden, während in der unteren und oberen Endlage eine Verdrehung in radialer Richtung durch die Nutverlängerungen 27 zum Zwecke der Verrastung unter Federvorspannung erfolgen kann.

Alle Teile der Vorrichtung mit Ausnahme der Rückstellfeder 17 bestehen bevorzugterweise aus Kunststoff und sind durch Urformen hergestellt.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (7)

1. Vorrichtung zum Fördern von viskosen Materialien, wie Flüssigkeiten, Creme, Pasten oder dergleichen aus einem Vorratsbehälter mittels einer Kolbenpumpe, die an der Mündung des Vorratsbehälters mittels
einer Vorrichtung,ζ.B einer Kappe,dichtschließend und gegebenenfalls lösbar befestigt ist, wobei der im Durchmesser gegenüber der Vorrichtung kleinere Pumpenzylinder innenseitig der Vorrichtung gehaltert ist, die Kolbenstange in einer Bohrung der Vorrichtung längs und gegen die Kraft einer Rückstellfeder begrenzt verstellbar geführt ist und
wobei ein in den Vorratsbehälter führender
Belüftungskanal vorgesehen ist, die zur Führung der Kolbenstange bestimmte Bohrung der Vorrichtung sich in einem koaxial angeordneten und zum Saugrohr

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der Kolbenpumpe hinzielenden Stutzen fortsetzt, die Kolbenstange die vorgenannte Bohrung an1 den Stutzen einen Luftspalt freilassend durchgreift, ferner im Pumpenzylindei zwischen der Decke der Vorrichtung und dem in seiner oberen Endstellung stehenden Pumpenkolben eine Belüftungsöffnung aufweist und am Kolben an der der Decke der Vorrichtung zugewandten Stirnseite eine Dichtung vorgesehen ist, die in der oberen Endstellung des Kolbens den vorgenannten Stutzen verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Stutzen (12) zusammenwirkende Dichtung (17) als elastische Manschette ausgebildet ist und in der oberen Endstellung des Kolbens (6), insbesondere unter elastischer Aufweitung, den Stutzen (12) dichtschließend umfaßt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (12) außenseitig zu seinem freien Ende hin konisch verjüngt ausgebildet ist.

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3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Führungsbuchse (8) zwei mit axialem Abstand hintereinander angeordnete, erhabene, mit der manschettenartigen Ringdichtung (21) zusammenwirkende Dichtsitze (22+23) so vorgesehen sind, daß die Ringdichtung (21) in beiden Endstellungen des Kolbens (16) einen der beiden vorgenannten Dichtsitäe (22 bzw* 23) dichtschließend umfaßt, zwischen den Kolbenendstellungen jedoch mit Spiel zur Führungsbüchse (8) angeordnet ist.

4. Vorrichtung zum Fördern von zähflüssigen Stoffen, wie Creme, Pasten oder dergleichen aus einem Vorratsbehälter mittels einer an letzterem insbesondere lösbar angeschlossenen, manuell betätigbaren Kolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (9) von einem die Auslaufleitung bildenden

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Kanal (11) durchdrungen ist, an dem in den Pumpenzylinder (2) eintauchenden Endteil der Kolbenstange (9) eine Ringdichtung (13) angeordnet ist, hinter der in Förderrichtung des Mediums der Kolbenstangen-Kanal (11) seitlich ausmündet und daß der Kolben (16) auf der Kolbenstange (9) axial so begrenzt verstellbar angeordnet ist, daß der Kolben (16) in seiner einen Endstellung mit axialem Abstand von der Ringdichtung (13) angeordnet ist und die seitliche Kanalausmündung freigibt, während in der anderen Endstellung der Kolben (16) an der Ringdichtung (13) dichtschließend anliegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Kolbenstange (9) angeordnete Ringdichtung (13) in einen in Förderrichtung des Mediums vor dem Kolben (16) angeordneten Dichtsitz (28) des Zylinders (2) dichtschließend eintauchend ausgebildet ist.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringdichtung (13) an einem in den Kolbenstangenkanal (11) eingesteckten und mindestens reibschlüssig gesicherten Zapfen (12) angeordnet ist, der mindestens eine längsverlaufende Nut (14) aufweist, die einerseits an der der Ringdichtung (13) abgewandten Stirnseite des Zapfens (12) ausmündet und andererseits in einen, in der Kolbenstange (9) in Strömungsrichtung des Mediums unmittelbar hinter der Ringdichtung (13) angeordneten Durchbruch (15) übergeht.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (9) in einer gestellfest angeordneten Führungsbuchse (8) axial verstellbar und um ihre Längsachse verdrehbar gelagert ist, ferner von

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u e Γ F U h Γ U Ώ g S b Ii C h S £ \a j GiIi Ώ3Cii i Π Π £ Π gerichteter Nocken (25) abstrebt, der in eine längsverlaufende Nut (26) der Kolbenstange (9) relativ zu letzterer verstellbar eingreift und daß die Nut (26) in beiden Endstellungen der Kolbenstange (9) dem Nocken (25) jeweils gegenüber eine in Ümfangsrichtung sich erstreckende Nutverlängerung (27) aufweist.