DE8520890U1 - Zusammenlegbarer Sport-Kinderwagen - Google Patents

Description

Hit it i aia

Anmelderin: Margarete Sehrader

Kirchplatz 6, 86Ö6 Mirschaid

Zusammenlegbarer Sport-Kinderwagen

Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Sport-Kinderwagen mit einem im wesentlichen aus gelenkig verbundenen Rohrteilen bestehenden und den das Kind aufnehmenden Wagenaufbau tragenden Fahrgestell,wobei ein Schieber mit seinen beiden Schenkeln an seitlichen Holmen des Fahrgestells angelenkt und in seiner oberen Position für den Fahrbetrieb mit zusammenarbeitenden Rastbolzen und Rasthebeln arretiert ist, während durch Betätigung der schwenkbaren Rasthebel deren formschlüssige Verbindung mit den_;Rastbolzen lösbar ist und der Schieber nach unten in Richtung auf den hinteren Teil des Fahrgestelles umklappbar ist.

In den DE-Gebrauchsmustern 77 33 029, 76 37 952, 83 07 642 und 84 18 222 sind Sport-Kinderwagen beschrieben, deren Fahrgestelle einschließlich des sogenannten Schiebers im wesentlichen so aufgebaut sind, daß die Kinderwagen während der Zeit des Nichtgebrauchs zwecks Beanspruchung von wenig Platz zusammengeklappt werden können, indem die vordere und hintere Hälfte des FalSrgestells sowie der Schieber um zueinander parallele Achsen zusammengeklappt werden.

25

Soll der Kinderwaqeil aus seinem Nichtgebrauchszustand in seinen Gebrauchszustand geklappt werden, so können diese Arbeitsgänge nur mit beiden Händen von dem betreffenden Elternteil ausgeführt werden. Da Neugeborene und Kleinkinder jedoch oft in dem einen Arm gehalten werden und ein Absetzen des Kindes in vielen Fällen umständehalber in der Nähe nicht erfolgen soll oder kann, verbleibt nur die Möglichkeit,, das Kind solange z.B. im Kraftfahrzeug zu lassen, bis der Kinderwagen mit beiden Händen aufgestellt worden ist. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Kinderwagen besteht darin, daß die Verriegelungseinrichtung an diesen Wagen, die das auseinandergeklappte Fahrgestell in seinem Gebrauchszustand sichert, oft nur nachlässig bedient oder von dem im Kinderwagen befindlichen Kind manipuliert werden, so daß ein plötzliches, ungewolltes Zusammenklappen des Wagens die Eolge sein kann. Ferner ist noch zu erwähnen, daß die Fahrgestelle der Sport-Kinderwagen so ausgebildet sind, daß sie nur is.it einem bestimmten, das Kind aufnehmenden Wagenaufbau verwendet werden" können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung eines

Sport-Kinderwagens der einleitend angeführten Art, der mit nur einer Hand aus seinem zusammengeklappten Zustand in seinen aufgeklappten Zustand sicher umgewandelt werden kann. Ferner soll das Fahrgestell des Kinderwagens so beschaffen sein, daß es für mehrere Wagenaufbauten geeignet ist.

**· if It ·<

t — · y ·— ρ ·

Die Lösung der Aufgabe geht von dem angegebenen Sport-Kinderwagen aus und kennzeichnet sich dadurch, daß die Rasthebel durch Federn in Richtung auf ihre Bastposition vorgespannt sind und Steuerflächen aufweisen, gegen welche die Rastbolzen beim Einschwenken des Schiebers in seine obere Position zur Anlage gelangen, um die Rasthebel unter Auslenkung aus ihrer Ausgangslage und anschließender Rückschwenkung in ihre Rastposition selbsttätig in formschlüssigen Eingriff mit den Rastbolzen gelangen zu lassen.

Eine bevorzugte Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung, bei der wenigstens eine Fangeinrichtung in Form eines am Schieber schwenkbar gelagerten Bügels vorgesehen ist, welch letzterer bei in oberer Position befindlichem Schieber über das' freie und nach oben gerichtete Ende eines Seitenholmes des Fahrgestelles greift und diesen Seit'enholm mit dem Schieber verbindet, besteht darin, daß der Bügel in seiner Ruhrlage vom zugeordneten Schieberschenkel absteht, daß das freie Ende des betreffenden Seitenholmes von außen gegen den Bügel läuft und diesen aus seiner Ruhelage durch Ver- |

schwenken anhebt, sobald der Schieber in die obere Position t

* si

geklappt wird , und daß der Bügel durch Schwerkraft, gegebe- jj

nenfalls auch durch zusätzliche Einwirkung einer Feder, !

in seine Ruhelage zurückfällt, sobald das Seitenholmende ]

durch die Bügelöffnung greift. I

In weiterer Ausgestaltung, bei deif der Wagenaufbau für das Kind lösbar am Fahrgestell befestigt igt, igt die Verbindung des Wagenaüfbaus mit dem Fahrgestell an drei Stellen

•t ····<■ Ι) ,ι ι, ,,

***** ·* litt «■ ·

■■■ei * · ··

•τ 8 ■·■* · ■

herstellbar, wobei wenigstens zwei Verbindungen aus je einer am Fahrgestell verbindlichen, nach oben offenen Aufnahme bestehen, in der vorzugsweise eine gemeinsame, unterhalb des Wagenaufbaus vorgesehene Querstange formschlüssig und gegen nach oben gerichtetes Abheben gesichert liegt, während wenigstens eine zusätzliche Verbindung aus einem am Fahrgestell verbindlichen, von Hand betätigbaren Spannhebel besteht, der um eine weitere, unterhalb des Wagenaufbaus vorgesehene Querstange greift und diese durch Anschläge gegen seitliches Verschieben sichert.

Durch diese Lösung ist es möglich, daß der Sport-Kinderwagen mit einer Hand aus seinem zusammengeklappten Nichtgebrauchszustand in seinen aufgeklappten Gebrauchszustand umgewandelt werden kann. Dies ermöglicht \es einem Elternteil, in dem einen Arm das Kind zu halten und mit der anderen Hand den Kinderwagen entsprechend zu betätigen. Beim Hochschwenken des sogenannten Schiebers spreizt sich gleichzeitig das übrige Fahrgestell des Kinderwagens und die Rasthebel, die sich an dem Schieber befinden, rasten automatisch an den Rastbolzen des übrigen Fahrgestells ein, so daß der Kinderwagen dann vollständig aufgeklappt urd in diesem Zustand gleichzeitig in gewissem Umfang verriegelt ist, da die Rasthebel unter Federvorspannung stehen. Durch Vorsehen eines zusätzlichen Sicherungsbügels ist eine erhöhte Sicherheit vgegen unbeabsichtigtes Entriegeln gegeben. Ferner ist das Fahrgestell so konstruiert, daß verschiedene Wagenaufbauten, in denen sich das zu transportierende Kind befindet, mit

m «· 'β t * ·* β 1 « in«

111 ·■ f· · *·*«-«

dem Fahrgestell verbunden werden kann, so daß dadurch z.B. für kleine und größere Kinder nur ein Fahrgestell bei entsprechendem Wagenaufbau erforderlich ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in den anliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen;

Figur 1 das Fahrgestell des Ausführungsbeispiels in aufgeklapptem Zustand und mit weggelassenem

Wagenaufbau in Perspektive,

Figur 2 das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in zusammengeklapptem Zustand,

Figur 3 eine Teilansicht gemäß dem Pfeil A in Fig. 1, ,Figur 4 eine Teilansicht gemäß dem Pfeil B in Fig. 1, Figur 5 eine Darstellung gemäß der Linie V-V in Fig. 4, Figur 6 einen Schnitt durch ein Einzelteil, Figur 7,

8 und 9 verschiedene Verbindungsmöglichkeiten zwischen Fahrgestell und Wagenaufbau des Kinderwagens, Figur 10,

11 und 12 verschiedene Wagenaufbauten am aufgeklappten Fahrgestell,

Figur 14 eine Einzelheit gemäß dem Pfeil C in Fig. 1 in teilweisem Schnitt.

ϊη den Figuren 1 und 2 ist nur das im wesentlichen aus Röhrteilen bestehende Fahrgestell des Sport-Kinderwagens

1 * ■ I

111 ·

* I 1 11

'- 20,¹-:

gezeigt und dieses umfaßt hauptsächlich ein vorderes Holmpaar 2, ein hinteres Holmpaar 3, einen sogenannten Schieber 4 in Bügel form, zwei Stützholme 5, die zwischen dem hinteren Holmpaar 3 und dem Schieber 4 angelenkt sind, eine vordere Achse 6 mit den Vorderrädern 7 und eine hintere Achse 8 mit den Hinterrändern 9. In üblicher Weise ist ferner z.B. ein Hinterrad 9 mit einer Bremse 10 versehen. Während das vordere Holmpaar 2 aus zwei einzelnen, identisch gebogenen Seitenholmen besteht, die mittels einer Strebe 11 miteinander verbunden sind, ist das hintere Holmpaar 3 im wesentlichen U-förmig gestaltet, wobei dessen Schenkel ebenfalls identisch gebogen sind, wie Fig. 4 zeigt. Eine weitere Verbindungsstrebe 12 verbindet die beiden Schenkel des hinteren Holmpaares 3 . Die Holmpaare 2 und 3 sind an den Stellen 13,14 gelenkig miteinander verbunden.

Eine gewisse Strecke unterhalb des freien Oberendes jedes oberen Abschnittes 2a des vorderen Holmpaares 2 ist,an den Abschnitten 2a je ein Knotenblech 15 befestigt, an dom wiederum die beiden Unterenden des Schiebers 4 angelenkt sind. In Nähe der Oberenden der Abschnitte 2a befindet sich je ein fester Rastbolzen 16, und beide Bolzen 16 arbeiten mit einem am Schieber 4 angelenkten Rasthebel 17 zusammen, an welcher Stelle auch die entsprechenden Stützholme 5 angelenkt sind, wie aus den Figuren 3 und 4 am besten hervorgeht. Fig. 3 zeigt den Rasthebel 17 gemäß dem Pfeil D kurz Vor dem Einrasten am Rastbolzen 16, während in Fig. 4 der Hebel 17 bereits eingerastet ist. Die Rasthebel 17 sitzen auf

ι —« 11» —· t

• 11 tt ·> ·

einem Zapfen 18 des Schiebers 4 und stehen unter Vorspannung einer Feder 19, derart, daß sie in ihrer Aüsgangslage mit einem hinteren Anschlag I7ä gegen den Schieber 4 anliegen. Die Rasthebel 17 weisen ferner je eine gekrümmte Steuerfläche 20 auf, die beim Aufklappen des Fahrgestells 1 gegen den entsprechenden Rastbolzen 16 zunächst zur Anlage gelängen und dann ein kurzes Hochschwenken der Hebel 17 bewirken, bevor die Rasthebel aufgrund der Wirkung der Feder 19 mit ihrer Kehlung 21 an den Rastbolzen 16 selbsttätig formschlüssig einrasten. Dadurch befindet sich das Fahrgestell 1 in einem aufgeklappten, sicheren Gebrauchszustand.

Während das Aufklappen des Fahrgestells 1 durch die vorstehende Beschreibung klar geworden ist,, erfolgt das Zusammenklappen in der Weise, daß der noch erläuterte Sicherungsbügel 22 hochgelegt wird \ind die Rasthebel 17 durch Niederdrücken entgegen der Kraft der Feder 19 entriegelt werden, wonach der Schieber 4 heruntergeklappt wird. Dabei bewegen sich auch gleichzeitig die Holmpaare 2 und 3 zueinander.

Zur weiteren Sicherung des Gebrauchszustandes des Fahrgestells 1 ist wenigstens ein verschwenkbar am Schieber 4 gelagerter und in einer vorstimmten Ausgangsstellung gehaltener Sicherungsbügel 22 vorgesehen, der bei in oberer Position befindlichem Schieber über das freie und nach oben gerichtete Ende des einen Seitenholmes 2a des vorderen Holmpaares 2 greift (Fig. 1 und 4). Der Sicherungsbügel

• et ·· ·*·· ·· «·*· / tj ιιιιιι ■ · > j ^

■ II Il «J

steht in seiner Ausgangsstellung in bestimmter Weise vom Schieber 4 ab, wie es fig.3 zeigt, was auf einfache Weise durch einen Anschlag 23 am Schieber 4 bewirkt werden kann. Die so bewirkte Ausgangsstellung des Bügels 22 kann durch eine Feder (nicht gezeigt) vom Fachmann ohne weiteres stabilisiert werden.

Der Sicherüfigsbügel 22 arbeitet mit sir.er länglichen Kehlung 24 am Oberende des einen Abschnittes 2a des vorderen

ΙΟ Holmpaares 2 zusammen, wenn der Schieber 4 hochgeklappt wird und der Bügel 22 dadurch mit seinem Scheitel 22a gegen den Holmabschnitt 2a zur Anlage kommt. Dann gleitet der Scheitel 22a in der Kehlung 24 nach oben, bis der Bügel das freie Oberende des Holmabschnittes 2a durch Schwerkraft und gegebenenfalls durch zusätzliche Einwirkung der vorerwähnten Feder überv/indet und in seine Ausgangsstellung zurückfällt. Dadurch wird das Fahrgestell 1 in seinem Gebrauchszustand gesichert, wenn die Rasteinrichtungen 16,17 aus irgendeinem Grunde entriegelt worden sein sollten.

Zur lösbaren'Verbindung eines z.B. in Fig. 10 allgemein mit 25 bezeichneten Wagenaufbaus mit dem Fahrgestell 1 sind an dem Gestell vorzugsweise örei Verbindungsstellen vorgesehen. Hierzu sind am Stegabschnitt 3a des hinteren HoImpaares 3 zwei voneinander beabstandete, im wesentlichen angenähert C-förmige Aufnahmen 26 vorgesehen, die nach oben offen sind Und deren einer Schenkel 26a eine kurze Strecke horizontal verläuft, wie die Fig. 7,8 und 9 zeigen, um ein·· nach oben gerichtetes Abheben des Wagenaufbaus zu vermeiden.

10

15

25

- 13 -

Ferner ist wenigstens ein von Hand zu betätigender Spannhebel 27 vorgesehen/ der etwa mittig an der Verbindungsstrebe 12 des hinteren Hölrapääres 3 ängelenkt ist . Die Anlenkung des Spannhebels 27 kann z.B. mittels eines U-formigen Formteiles 28 erfolgen, das einerseits an der Strebe 12 angeschweißt und andererseits einen Gelenkbolzen 29 aufweist, der den Spännhebel 27 trägt. Eine (nicht gezeigte) Feder hält den Spannhebel in seiner Verriegslungsstellung( Fig. 6 bis 9).

Der erwähnte Wagenaufbau ist auf seiner Unterseite mit einem entsprechenden Bauteil 30 ausgestattet, das zur Verbindung mit den Aufnahmen 26 und dem Spannhebel 27 ausgebildet ist und z.B. aus einer starren Bodenplatte 31 mit kurzen Befestigungsstangen 32 (Fig. 7) öder aus Rohrrahmen 33 und 34 (Fig. 8 bzw. 9 ) bestehen kann. Während der Rahmen 33 kurze Zapfen 35 zu seiner seitlichen Verschiebesicherung aufweist, ist der Rahmen 34 mit einer mittigen Tragstrebe für z.B. einen Schalensitz versehen, der auch gleichzeitig zur seitlichen Verschiebesicherung des Wagenaufbaus dient.

Gemäß Fig. 10 besteht der Wagenaufbau 25 aus einer üblichen Sitzschale 37, wie sie in PKWs verwendet wird, und aus dem ergänzten Rahmen 34. Während der Aufbau 25 auf dem Fahrgestell 1 nach Fig. 10 so angeordnet ist,daß sein Fußende nach vorn, das heißt in Schieberichtung des Kinderwagens zeigt, ist der Aufbau in Fig. 11 Timgekehrt eingesetzt.

Der Wagenaufbau 38 nach Fig. 12 besteht aus einem in Per^ sonenkraftwagen verwendeten Kinder-Sicherheitssitz mit einem eigenen Sicherheitsgurtsystem 39 für das Kind, wo« . bei der Sicherheitssitz auf seiner Unterseite mit Verbindungsstegen z.B. entsprechend den Stegen 32 in Fig. 7 versehen ist.

Pia. 1.3 hpK-hp>h-h cle>.r· Waafinanfhau 40 ans «ϊ.ηρ.τη saofi- - — ij - — — — — ·- — i/ — -- — .._-,_

nannten Einhang 41 und aus einem Tragrahmen 42 , der in der 10- vorstehend beschriebenen Weise mit dem Fahrgestell 1 verbindbar ist. Der Sitzeinhang 41 hat z.B. ein gepolstertes Rückenteil 43, dessen Oberende mittels einer Tragstange am Schieber 4 befestigt ist. Die Tragstange 44 greift in ein Loch des einen Schenkels des Schiebers 4 ein, während am änderen Schenkel des Schiebers eine Einklinkeinrichtung 45 für die Tragstange vorgesehen ist. Die Einrichtung 45 besteht aus einem am Schieber 4 befestigten Stützteil 46 mit einer Aufnahme 47 für das entsprechende Ende der Tragstange 44 und aus einer abgefederten Hülse 48 mit einem Schlitz 49. Ein in einem Langloch 50 laufender Stift 51 der Hülse 48 verhindert das Abfallen der Hülse vom Stützteil 46.

■ » 1 2 » 5 I _f

Claims (9)

Patentanwälte .! .''. ,"". """', .". Dr. Hugo Wllcken j '·*· . | j ,' . ."· Dipl.-lng, Thomas Wilcken .:...' ·«.* : Musterbahn 1 ■ 2400 Lübeck 1 Anmelderin: Margarete Schräder Kirchplatz 6, 8606 Hirschaid ansprüche

1. Zusammenlegbarer Sport-Kinderwagen mit einem im wesentlichen aus gelenkig verbundenen Rohrteilen bestehenden und den das Kind aufnehmenden Wagenaufbau tragenden Fahrgestell, wobei ein Schieber mit seinen beiden Schenkeln an seitlichen Holmen des Fahrgestells angelenkt und in si- iner oberen Position für den Fahrbetrieb mit zusammenarbeitenden Rastbolzen und Rasthebeln arretiert ist, während durch Betätigung der schwenkbaren Rasthebel deren formschlüssige Verbindung mit den Rastbolzen lösbar ist und der Schieber nach unten in Richtung auf den hinteren Teil des Fahrgestelles umklappbar ist, dadurch ge-, kennzeichnet, daß die Rasthebel (17) durch Federn (19) in Richtung auf ihre Rastposition vorgespannt sind und Steuerflächen (20) aufweisen, gegen welche die Rastbolzen beim Einschwenken des Schiebers (4) in seine obere Position zur Anlage gelangen, um die Rasthebel unter Auslenkung aus ihrer Ausgangslage und anschließender Rückschwenkung in ihre Rastposition selbsttätig in formschlüssigen Eingriff mit den Rastbolzen gelangen zu las- sen.

2. Sport-Kinderwagen nach Anspruch 1, mit wenigstens einer Fangeinrichtung in Form eines am Schieber schwenkbar gelagerten Bügels, der bei in oberer Position befindlichem Schieber über das freie und nach oben gerichtete Ende eines Seitenholmes des Fahrgestells greift und diesen Seitenholm mit dem Schieber verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (22) in seiner Ruhelage vom zugeordneten Schieberschenkel absteht,- daß das freie Ende des betreffenden Seitenholmes (2a) von außen gegen den Bügel läuft und diesen aus seiner Ruhelage durch Verschwenken anhebt, sobald der Schieber in die obere Position geklappt wird, und daß der Bügel (22) durch Schwerkraft, gegebenenfalls auch durch zusätzliche Einwirkung einer Feder, in seine Ruhelage zurückfällt, sobald das Seitenholmende durch die Bügelöffnung greift.

3. Sport-Kinderwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Bügel (22) gegenüberliegenden Seite des betreffenden Seitenholmes (2a) eine Kehlung (24) als Führung für den an ihr aufgleitenden Scheitel des Bügels ausgebildet ist.

4. Sport-Kinderwagen mit einem Fahrgestell, welches den das Kind aufnehmenden, lösbar mit dem Fahrgestell verbundenen Wagenaufbau trägt, insbesondere nach eipem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung an vorzugsweise drei Stellen herstell-

• t · >

bar ist/ wobei wenigstens zwei Verbindungen aus je einer am Fahrgestell (1) befindlichen, nach oben offenen Aufnahme (26) bestehen, in der vorzugsweise eine gemeinsame , unterhalb des Wagenaufbaus vorgesehene Querstange formschlüssig und gegen nach oben gerichtetes Abheben gesichert liegt, während wenigstens eine zusätzliche Verbindung aus einem am Fahrgestell befindlichen, von Hand betätigbaren Spannhebel (27) besteht, der um eine weitere / unterhalb des Wagenaufbaus vorgesehene Querstange greift und diese durch Anschläge (35) gegen seitliches Verschieben sichert.

5. Sport-Kinderwagen mit einem Fahrgestell, welches den das Kind aufnehmenden Wagenaufbau trägt, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß wahlweise einer von mehreren Wagenaufbauten(25) mit dem Fahrgestell (1) verbindbar ist und daß die Wagenaufbauten hinsichtlich der Art und.Anordnung der an ihnen vorgesehenen Verbindungsmittel übereinstimmen.

6. Sport-Kinderwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Verbindungsmittel (32) unterhalb einer starren Bodenplatte (31) der Wagenaufbauten angebracht oder durch einen Rahmenteil (30) gebildet

1 sind. J

7. Sport-Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da- | durch gekennzeichnet, daß der Wagenaufbau (25) aus einer jg Sitzschale besteht^ ff

8. Sport-Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagenaufbau (38) aus einem gegebenenfalls mit einem Sicherheitsgurtsystem (39) ausgestatteten Sicherheitssitz besteht.

9. Sport-Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet/ daß der Wagenaufbau (40) aus einem Sitzeinhang besteht, bei dem am oberen Ende seines Rückenteils (43) ein Tragstab (44) vorgesehen ist, dessen eines Ende in einem Loch des einen Schieberschenkels steckt und dessen anderes Ende sich in einer von Hand lösbaren und am anderen Schieberschenkel sitzenden EinkÜnkeinrichtung (45) befindet.