DE8222244U1 - Versiegelbare Schraubkapsel - Google Patents

Description

B.V. VERENIGDE KUNSTSTOF BEDRIJVEN (V.K.B.) 3114 EK SCHIEDAM (Nederland).

"Versiegelbare Schraubkapsel"

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine sich bei ihrer Anordnung auf dem mit ihr zu verschliessenden Behälter automatisch versiegelnde Schraubkapsel, womit es möglich ist zu prüfen ob der betreffende Behälter noch unberührt ist oder bereits geöffnet wurde.

Bekannt sind derartige versiegelbare Verschlüsse, welche sich dazu eignen um die Schraubkapsel bei ihrer erstmaligen Anordnung auf dem zu verschliessenden Behälter zu versiegeln, wobei aber zwecks öffnung des Behälters die Versieglung gelöst werden muss und diese zu diesem Zweck meistens mit einem Vorsprung oder einer Lippe versehen ist, und wobei der eigentliche versiegelnde Teil sich ganz oder nur teilweise vom mit der Schraubkapsel verschlossenen Behälter bzw. von der eigentlichen Schraubkapsel löst, dies alles derart, dass es immer die Gefahr gibt, dass dieser Teil in den Behälter oder in das Bad, worin der Inhalt des Behälters ausgegossen wird, fällt, mit sämtlichen sich daraus ergebenden Nachteilen.

Der vorliegenden Erfindung ist nun die Aufgabe gestellt eine sich dadurch auszeichnende versiegelbare Schraubkapsel zu schaffen, dass die erbrochene Versieglung auf dem zu öffnenden Behälter

sitzen bleibt und daher nicht in denselben fallen oder sonstwohin geraten kann.

Ausserdem ist die erfindungsgemässe Schraubkapsel derart gedacht, dass das Versiegeln während des Aufschraubens derselben mit

einem deutlich hörbaren Laut stattfindet. :'

i; Die erfindungsgemässe Schraubkapsel besteht zu diesem Zweck inl·

wensentlichen aus einer eigentlichen Schraubkapsel und einem Ver- | sieglungsring, welche an zwei oder mehreren Stellen mittels kleiner* örtlicher Verbindungen oder Stege miteinander verbunden sind,- wobei!

f dieser Versieglungsring an zwei oder mehreren Stellen einen nach \-

innen gerichteten Zahn aufweist, dessen Aufgabe es ist mit einer \ and der öffnung des mit der betreffendend Schraubkapsel zu ver-

schliessenden Behälters zu diesem Zweck vorgesehenen Umfangsrille \

zusammenzuwirken. j

Die Kennzeichen und Vorteile des erfindungsgemässen Systems |

werden durch die nachtstehende ausfürliche Beschreibung einer <j

bevorzugten Durchführungsweise erläutert. Diese ohne irgendeine \

einschränkende Absicht gegebene Beschreibung findet an Hand der |

beiliegendedn Zeichnung statt, wo |

Abbildung 1 eine Seitenansicht eines Teiles eines mit %

einer erfindungsgemässen Sehraüpkapsel verschlossenen Behälters |

wiedergibt; |

Abbildung 2 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen |

Schraubkapsel in vergrössertem Massstab wiedergibt; |

Abbildung 3 eine Draufsicht der Schraubkapsel gemäss der % Abbildung 2 wiedergibt;

Abbildung 4 einen gemäss der Linie IV-IV der Abbildung 3 hergestellten Schnitt der betreffenden Schraubkapsel wiedergibt;

Abbildung 5 einen der Abbildung 4 ähnlichen Schnitt der auf dem betreffendend Behälter angeordneten erfindungsgemassen Schraupkapsel wiedergibt;

Abbildungen 6 und 7 die Teile F6 und F7 der Abbildung 5 in vergrössertem Massstab wiedergeben; und

Abbildung 8 den Oberteil eines Behälters mit einer von ihm entfernten erfindungsgemassen Schraupkapsel wiedergibt.

Wie aus den Abbildungen ersichtlich ist, besteht die erfindungsgemässe Schraubkapsel aus einer eigentlichen Schraubkapsel 1.

und einem Versieglungsring .2, wobei diese Schraubkapsel auf be- f

I liebige geeignete Weise mit einem Behälter 3^ zwecks Schaffung einer|

zweckmässigen Abdichtung zusammenwirken kan.

Erfindungsgemäss ist die Schraubkapsel mit unten nicht mit dem| Versieglungsring 2^ verbundenen Aussenrippe £ versehen, wobei neben diesen Rippen schwache Verbindungen zwischen der eigentlichen Schraubkapsel 1 und dem Versieglungsring 2 in der Form einer oder mehrer kleiner örtlicher Verbindungselemente oder Stege _5 vorgesehen sind.

Der vorgenannte Versieglungsring hat an seiner Innenseite zwischen den vorgenannten Verbindungselementen 5^ einen nach innen gerichten,- mit einem Rand Ί_ ^^es Behälters _3 zusammenwirkendend Zahl j>. Die Länge dieses Zahnes entspricht ungefähr einem Achtel des örtlichen Durchmessers des Versieglungringes. Dies führt dazu, dass, während des erstmaligen Aufschraubens der erfindungsgemassen Schraubkapsel auf dem Behälter 3^, die vier Zähne §_ nacheinander unter dem vorgenannten Rand 2 einhaken. Der hierbei jedesmal erzeugte deutlich hörbare Klicklaut bedeutet, dass die Verriegelung jedesmal tatsächlich stattgefunden hat. Ausserdem, während des

Losschraubens der Schraubkappe 2_, verhindern die Zähne £ die Mitnahme des Versieglungsringes nach oben, so dass dieser auf dem Behälter zurückbleibt und die schwächeren Teile 5^ zwischen der eigentlichen Schraubkappe 1 und dem Ring 2^ nacheinder aufgebrochen werden.

Dies hat zur Folge, dass, wie es deutlich aus der Abbindung 8 ersichtlich ist, die Schraubkapsel losgeschraubt wird und der auf dem Behälter zurückbleibende Versieglungsring festgehalten wird unc deshalb nicht in den Behälter oder in ein Bad fallen kann, v/ährend das Durchbrechen des Ringes jedenfalls gesichert ist.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich selbstverständlich keineswegs auf das in den vorhergehenden Zeilen beschriebene und durch die beiliegenden Abbildungen erläuterte Durchführungsbeispiel, sondern eignet sich für die verschiedenartigsten Abänderungen, Ergänzungen und Anpassungen der betreffenden Schraubkapsel hinsichtlich Form und Grosse, vorausgesetzt natürlich, dass der Erfinderungsrahmen nicht überschritten wird.

Claims (1)

1. Schutz.ansprüche.

   1,- Versiegelbare Schraubkapsel, dadurch gekennzeichnet, dass sie im wesentlichen aus einer eigentlichen Schraubkapsel (1) und einem Versieglungsring (2), besteht, welche an zwei oder mehreren Stellen durch kleine örtliche Verbindungselemente oder Stege (5) miteinander verbunden sind, und dieser Ring (2) an zwei oder mehreren Stellen einen nach innen gerichteten Zahn (6) aufweist, dessen Aufgabe es ist mit einer an eier Öffnung des betreffenden, durch die erfindungsgemässe Schraubkapsel zu verschliessenden Behälters zu diesem Zweck vorgesehenen ümfangsrille zusammenzuwirken.

   2-- Versiegelbare Schraubkapsel gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (1) an vier Stellen durch die vorgenannten kleinen Verbindungselemente oder Stege (5) mit dem Versiegelungsring (2) verbunden ist, wobei zwischen zwei aufeinderfolgenden Verbindungsreihen jedesmal ein Zahn (6) der vorgenannten Art angeordnet ist.

   3.- Versiegelbare Schraubkapsel gemäss dem Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der vorgenannten Zähne (6) ungefähr einem Achtel des örtlichen Durchmessers des Versieglungsringes (2) entspricht.