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DE7424737U - Moebelscharnier

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Publication number: DE7424737U
Application number: DE19747424737
Authority: DE
Original assignee: ALFRED GRASS KG METALLWARENFABRIK HOECHST VORARLBERG (OESTERREICH)
Current assignee: ALFRED GRASS KG METALLWARENFABRIK HOECHST VORARLBERG (OESTERREICH)
Priority date: 1974-05-27
Filing date: 1974-07-19
Publication date: 1977-10-06
Also published as: DE2434863A1; DE2434863C2; CH593409A5; AT364273B; ATA436274A

Description

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Möbe!scharnier

Die Neuerung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Grundplatte und einem die Grundplatte überdeckenden U-förmigen Bügel, der mittels einer an einem Ende der Grundplatte vorgesehenen Befestigungsschraube lösbar an der Grundplatte befestigt ist und Lager für Gelenkarme des Scharniers trägt und der mit einer am anderen Ende der Grundplatte angebrachten und von außen zugänglichen Verstellschraube in seinem Abstand zur Grundplatte verstellbar ist.

Derartige Möbelscharniere sind bereits bekannt. Die Verstellbarkeit solcher Möbelscharniere , z.B. zum Einrichten einer Tür, hat sich bis jetzt insbesondere bei der Höhenverstellung darauf beschränkt, daß die Verschraubung des U-förmigen Bügels mit der Grundplatte in Langlöchern vorgesehen war, die es gestatten, den Bügel und somit die mit dem Bügel über ein Gelenk verbundene Tür in der Höhe zu versetzen. Beim Lockern der Befestigungsschrauben des Bügels an der Grundplatte war jedoch ein Verkanten bzw. Kippen der Tür unvermeidlich. So musste die Tür sowohl in der Horizontalen als auch in der Höhe eingerich-

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tet bzw. gesichert werden, bevor der Bügel mit seinen Schrauben in Langlöchern an der Grundplatte befestigt werden konnte. Auch die Seitenverstellung der Tür zur Sicherung eines vorbestimmten Luftspaltes war bei bisherigen Scharnieren nur durch Unterlagen von Scheiben oder durch umständliches, exaktes Anbringen des Türscharniers möglich.

Bei den DT-OS 2.136.608 und 1.459.O59 besteht ein wesentlicher Nachteil darin, daß dort eine Verstellung des Scharniers über Betätigung der Verstellschraube nur dann möglich ist, wenn vorher die Befestigungsschraube gelockert worden ist. Bei der DT-OS 2.13S.608 muß erst die Befestigungsschraube gelöst werden, wenn die Verstellschraube betätigt werden soll. Bei der ganz ähnlichen Ausbildung eines Scharniers nach der DT-OS 1.459.O59 muß in entsprechender Weise zunächst die BefestigungsschrauDe gelöst werden, ehe die Verstellschraube betätigt werden kann. Anschließend daran muß die jeweilige Befestigungsscnraube wieder angezogen werden.

Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die es gestattet, eine Verstellung einer Tür vorzunehmen, ohne daß die Tür unterstützt oder abgesichert werden muß und ohne Gefahr, daß ein Kippen oder Verkanten der Tür eintritt.

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Die Lösung der Aufgabe nach der Neuerung besteht darin, daß bei einem Möbelscharnier der eingangs genannten Art der Bügel im Bereich seiner Längsachse biegbar vorgesehen ist.

Nach diesem Merkmal der Neuerung wird ein vollkommen neuer Weg der Verstellung von Türscharnieren beschritten. Bisher vermied man es, daß der U-förmige Bügel sich irgendwie verbiegen darf. Aus diesem Grunde wurde er U-förmig ausgebildet, damit er ein großes Widerstandsmoment in der Biegeebene besitzt. Es wird jetzt hier gewissermassen ein Vorurteil überwunden, indem jetzt bewusst zur Verstellung der U-förmige Bügel verbogen wird. Dadurch ergibt sich, daß während der Verstellung der Tür nicht irgendwelche Teü gelockert werden müssen und die Tür gehalten werden muß. Das ganze Scharnier bleibt während der Verstellung immer eine statisch belastbare Einheit. Es wird insbesondere erreicht, daß der U-förmige Bügel an seinem türfernen Ende fest mit der Grundplatte verbunden ist und an seinem türnahen Ende mit dem Verstellmittel eine verspannte Einheit bildet, so daß er in der einen oder anderen Richtung verbogen werden kann bzw- von der Grundplatte abgebogen wird, ohne daß irgendeine Lose oder eine Schwächung bei der Lastübertragung eintritt.

Der U-förmige Bügel weist dabei vorteilhaft im Bereich der Befestigungsschraube Stellen geringeren Widerstandsmoments in Form von Biegestellen auf. Dies richtet sich danach, wie stark das U-förmige Profil ausgebildet ist. Dabei ist dafür Sorge getragen, daß das Verstellmittel, wenn es den U-förmigen Bügel in der einen oder anderen Richtung verbiegt, immer kraftschlüssig in der

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Verstellrichtung am Bügel anliegt.

Vorteilhaft weist die Grundplatte an ihrem türnahen Ende einen Ansatz auf, welcher der Abstützung eines Verstellmittels, z.B. einer Schraube dient, welches sich gleichzeitig am türnahen Ende des U-förmigen Bügels z.B. an dessen Mittelteil abstützt, dessen türfernes Ende fest mit der Grundplatte, z.B. durch eine Befestigungsschraube verbunden ist.

Für diese Ausbildung der Verstelleinrichtung am türnahen Ende des U-förmigen Bügels gibt es viele Möglichkeiten.

Eine bevorzugte Möglichkeit ist, daß der U-förmige Bügel an seinem türnahen Ende die Verstellschraube umgreifend Abstützflächen für den Kopf und das Ende der Schraube, bei deren Bewegung in der einen oder anderen Richtung bildet.

Die Verstellschraube, die gewissermassen wie in einem Käfig von dem u-förmig abgekröpften U-förmigen Bügel umschlossen wird, stützt sich dann mit dem Kopf an dem Mittelteil des Unförmigen Bügels ab, wenn der Bügel von der Grundplatte wegbewegt wird. Wird er in der anderen Richtung bewegt, dann stützt sich das Ende der Schraube an abgekröpften Teil des Bügels ab. Immer ist also dafür gesorgt, daß eine belastbare Verbindung zwischen dem Ansatz, d.h. der Grundplatte und dem U-förmigen Bügel, welcher die Tür trägt, vorhanden ist.

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Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß sich das Muttern-' gewinde der Verstellschraube im U-förmigen Bügel befindet und die Abstutζflächen gegenüberliegend auf dem Ansatz angeordnet sind, wobei das Ende der Verstellschraube formschlüssig mit dem Ansatz bei der Bewegung in die eine oder andere Richtung ζ,B. durch einen Nutenring verbunden ist.

Diese Ausführung ist ähnlich einer kinematischen Umkehrung ausgebildet. Dabei dient jetzt der Ansatz als Abstützfläche und das Gewinde ist im U-förmigen Bügel vorhanden. Dabei sind die Abstutζflächen selbstverständlich so ausgebildet, daß sie ballig sind, wenn bei der Durchbiegung des Bügels dann die Mittellinie der Schraube in bezug auf die Mittellinie der Bohrung im Ansatz verändert.

Wesentlich ist ferner noch, daß der Ansatz in Aufschubrichtung des U-förmigen Bügels geschlitzt ist.

Durch diese Maßnahme schiebt man wie bisher den U-förmigen Bügel, der mit der Tür verbunden ist, auf die Grundplätte auf, um eine leichte Montage zu haben. Dabei muß der Ansatz geschlitzt sein, wenn man eine Ausführung wählt, bei der beidseitig des Ansatzes die Stützflächen angeordnet sind.

Bei allen Ausbildungen ist es wesentlich, daß der U-förmige Bügel in Aufschubrichtung bei der Befestigungsschraube geschlitzt ist.

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Diese Maßnahme gestattet es, in ansich bekannter Weise, daß die Befestigungsschraube nur gelockert werden muß, wenn man den U-förmigen Bügel mit der Tür entfernen will.

Wesentlich ist auch noch, daß der Ansatz über einen an den ,7% Seiten oder am Mittelhaupt anliegenden Anschlag mit der Grundplatte verbunden ist.

Diese Maßnahme ist sehr wesentlich, um von vornherein eine Grob-Ausrichtung der Tür zum Seiten- oder Mittelteil zu erreichen, weil dadurch gewährleistet ist, daß das Verstellmittel in einem ganz bestimmten Abstand vom Mittel- bzw. Seitenhaupt angeordnet ist.

Um einen möglichst großen Verstellbereich zu haben, ist es ■ noch wichtig, daß die Grundplatte im Bereich des Befestigunqsgewindes eine Erhöhung aufweise.

Durch diese Maßnahme kann man gewissermassen nach der positiven oder negativen Seite hinsichtlich der Vorspannung, welche durch die Verbiegung im U-förmigen Teil entsteht, verstellen.

Hinsichtlich der Verstellung besteht ein weiteres wesentliches Merkmal der Neuerung darin, daß gleichzeitig mit dieser Seitenverstellung auch eine. Höhenverstellung möglich ist. Bei der bevorzugten Ausführung ist diese Verstellung für Höhe und ftei-

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-lite derart ausgebildet, daß die Grundplatte an ihrem türnahen Ende einen Ansatz zur Aufnahme der Verstellschraube für die Seitenverstellung besitzt, an ihrem türfernen Ende das Gewinde für die Aufnahme der Befestigungsschraube des U-förmigen Bügels mit der Grundplatte aufweist und dazwischen der Aufnahme verstellbarer Exzenter für die Höhenverstellung dient, wobei die Exzenter an den Schenkeln und der Kopf der Verstellschraube am Mittelstück bzw. am abgekröpften Teil des U-förmigen Bügels anliegt.

Bei dieser Maßnahme werden dann bei der Verstellschraube Langlöcher angeordnet sein, damit sich das Scharnier entsprechend verstellen kann.

Dabei ist es noch wichtig, daß die Mittel zur Seitenverstellung des Bügels bzw. die zur Höhenverstellung des Bügels über Bohrungen in dem U-förmigen Bügel erreichbar sind.

Wesentlich ist ferner, daß die Exzenter im Bereich der Grundplatte zur Abstützung angeordnet sind, so daß ebenfalls bei der Höhenverstellung immer die Tür belastbar ist und dadurch genau justiert werden kann.

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Immer wird dadurch erreicht, daß die seitliche Verstellung durch j die Verstellschraube ohne vorheriges Lösen der Befestigungsschrau-\ be erfolgt.

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in der Zeichnung dargestellt. Dabei gehen aus der Zeichnung und der Beschreibung hierfür weitere Merkmale der Neuerung hervor.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt eines neuerungsgemassen Scharniers mit Darstellung der Zahnräder und Exzenter zur Höhenverstellung sowie der Schraube in einem Anschlag zur seitlichen Verstellung des Bügels;

Fig. 2 einen Schnitt durch das neuerungsgemässe Scharnier mit Ansicht der unterhalb des Bügels befindlichen Zahnräder sowie Exzenter und der Schraube zur seitlichen Verstellung des Bügels;

Fig. 3 schematisch die Verstellung in der einen Richtung bei dem ü-förmigen Teil mit Abkröpfung;

Fig. 4 entsprechend der Fig. 3 bei der Verstellung in der anderen Richtung;

Fig. 5 ist eine Draufsicht auf den U-förmigen Teil;

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Fig. 6 zeigt eine andere Ausbildung, bei welcher im U-förmigen Teil das Verstellgewinde angeordnet ist und der Ansatz zwei Abstützflächen aufweist;

Fig. 7 zeigt eine Möglichkeit einer Stelle geringeren Widerstandsmoments im Bereich der Befestigungsschraube;

Fig. 8 ist ein Schnitt längs der Linie I-I.

Aus Fig. 1 ist das Seitenhaupt 1 ersichtlich, an welches die Grundplatte 2 mit Befestigungsschrauben 3 fest verschraubt ist. Die Grundplatte 2 weist an ihrem türseitigen Ende einen Anschlag 4 auf, welcher die Verstellschraube 5 für die seitliche Verstellung des Bügels 11 aufnimmt. Der Bügel 11 ist über der Grundplatte 2 angeordnet und überdeckt diese mit seinen U-förmig abgewinkelten Seiten. Damit eine Verschiebung des Bügels 11 übtar der Grundplatte 2 in der Höhe möglich ist, ist der Bügel 11 breiter als die Grundplatte 2 ausgeführt, entsprechend einer maximalen Höhenverstellung. Am Bügel 11 ist über ein Gelenk und eine topfartige Halterung 21 die Tür 2o angeordnet. Bei der seitlichen Verstellung wird die Schraube 5, die über den Schlitz 17 innerhalb des Bügels 11 erreichbar ist, verdreht und hebt dadurch mit ihrem Kopf den Bügel 11 von der Grundplatte ab. Der Bügel 11 ist an seinem türentfernten | Ende mit einer Befestigungsschraube 6 mit der Grundplatte verbunden. Durch das Abheben des Bügels durch die Schraube 5 entsprechend einer seitlichen Verschiebung des Bügels einschließ-

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lich der Tür kann eine leichte Verformung des Bügels an den Stellen geringeren Widerstandsmoments entstehen, die aber unmaßgeblich ist und bei einem Versetzen des Bügels in die Grundstellung wieder zurückgebildet wird.

Aus Fig. 1 und Fig. 2 sind weiterhin die Zahnräder9,18 und 19 ersichtlich, die in einer Reihe angeordnet sind, wobei an den Außenseiten der Zahnräder 18 und 19 Exzenter 7 und 8 vorgesehen sind. Die Zahnräder stehen miteinander in Eingriff, wodurch gewährleistet ist, daß beider Verdrehung eines der Zahnräder über Schlitze Io die anderen Zahnräder synchron mit verdreht werden. In der Fig. 1 ist das Zahnrad 18 über eine Bohrung 16 in dem Bügel 11 bezüglich des Schlitzes Io zugänglich. Beim Verdrehen des Zahnrades 18 drehen sich die anderen Zahnräder, wie schon ausgeführt, mit und die Exzenter 7 und 8 gewährleisten dadurch eine gleichmässige Anhebung bzw. Absenkung des Bügels 11. Die Exzenter 7 und 8 liegen an der Unterseite des Bügels an den abgebogenen Seiten desselben an und bilden ) dort eine Zweipunkt-Auflage, die gewährleistet, daß der Bügel

einschließlich der über das Gelenk befestigten Tür nicht kippen kann. Die Lagerung der Zahnräder ist innerhalb der Grundplatte 2 vorgenommen und ist über vernietete Zapfen bzw. Aussparungen ausgeführt. Die Lagerung der Zahnräder 9,18 und 19 kann natürlich auch an dem Bügel selbst vorgenommen werden. In diesem Fall wirken die Exzenter 7 und 8 auf horizontalen Flächen

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der Grundplatte, ähnlich wie vorher bei dem Bügel 11 und bewirken so durch Abstützung von der Grundplatte eine Verschiebung des Bügels 11 in der Höhe.

Es kann natürlich auch vorgesehen sein, daß der Bügel 11 mit der Grundplatte 2 fest verschraubt ist und diese Einheit entlang dem Seitenhaupt l in der Höhe verschieblich vorgesehen ist. In diesem Fall sind die Befestigungsschrauben 3 in der Grundplatte in Langlöchern geführt und von der Grundplatte aus wirken Exzenter auf horizontale Flächen, die von dem Seitenhaupt 1 ausgehen. Durch Verschwenken der Exzenter ergibt sich so ebenfalls eine Verstellung des Bügels, in diesem Fall einschließlich der Grundplatte, was eine Verstellung der Tür in der Höhe bedeutet, da Bügel und Tür, wie schon ausgeführt, über das Gelenk miteinander verbunden sind.

Bei der seitlichen Verstellung der Tür bzw. des Bügels 11 in Pfeilrichtung 14 oder 15 in Fig. 1 bzw. bei der Höhenverstellung der Tür bzw. des Bügels in Pfeilrichtung 12 oder 13 in Fig. 2, ist kein Ausrichten oder Sichern der Tür gegen Abkippen nötig. Bei der Höhenverstellung wird lediglich die Schraube 6 gelockert, die in einem vertikalen Langloch des Bügels 11 geführt ist und die Höhenverstellung durch Verdrehen des Zahnrades 18 über den Sclitz Io vorgenommen. Je nach Verdrehrichtung senkt oder hebt sich die Tür gleichmässig, ohne zu kippen, da die zweipunktartige Unterstützung der Exzenter 7 und 8 und die Führung derselben innerhalb des Schenkels des Bügels

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ein Kippen der Tür ausschließt. Die seitliche Verstellung der Tür in Pfeilrichtung 14 oder 15 kann bei fest montierter Tür vorgenommen werden, lediglich durch Verdrehen der Schraube 5. Beim Abschwenken des Bügels 11 von der Grundplatte 2 ist immer eine feste Lage der Tür gewährleistet, da die abgebogenen Seiten des Bügels auf den Exzenterflächen 7 und 8 aufliegen.

In der Fig. 3 bezeichnen die gleichen Zahlen die gleichen Teile. Bei dieser Ausführung ist besonders erkennbar, daß eine Erhöhung 2o vorhanden ist, um einen größeren Verstellbereich zu gewährleisten. Bei dieser Verstellung ±n Pfeilrichtung 15 stützt sich dann der Kopf 17 der Verstellschraube 5 an dem türnahen Ende bzw. an der Stützfläche 21 des U-förmigen Bügels ab. Bei der Fig. 4 bei der Verstellung in Pfeilrichtung 14 wird dann die andere Stützfläche 22, die sich am abgekröpften Teil 23 des U-förmigen Bügels 11 befindet, wirksam.

Γ In der Fig. 5 ist ein Schlitz 24 gezeigt, der es gestattet, daß der U-förmige Bügel 11 in Pfeilrichtung 25 aufgeschoben werden kann. Die Bohrung bzw. Ausnehmung 26 im Mittelteil 27 des U-förmigen Bügels 11 muß immer kleiner sein als die Kopfgröße der Verstellschraube.

In der Fig. 6 bezeichnen ebenfalls gleiche Zahlen die gleichen Teile. Bei dieser Ausführung befindet sich das Mutterngewinde 28 für die Verstellschraube 5 im Bügel 11 selbst. Die Verstellschraube besitzt hier die beiden Stützflächen 29,3o, die auf

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gegenüberliegenden Seiten des Ansatzes 4 aufliegen, je nachdem, ob die Verstellung in Pfeilrichtung 15 bzw. Pfeilrichtung 14 erfolgt. Ein Nutenring 31 dient hler dem Formschluß des Verstellmittels mit dem Ansatz 4. Der Ansatz 4 weist hier ebenfalls einen Schlitz 32 auf, der es gestattet, daß der U-förmige Bügel in Pfeilrichtung 25 aufgeschoben werden kann. Der Nutenring 31 kann gleichzeitig aber so groß ausgebildet sein, daß er gleichzeitig der Abdeckung dient, wenn in Pfeilrichtung 15 auf die Unterseite des U-förmigen Bügels gesehen wird. Diese Abdeckung wäre dann aus Schönheitsgründen anbringbar. Sie kann auch, holzfarben oder ähnlich ausgebildet sein, um einen Übergang zum Seitenhaupt 1, welches selbstverständlich auch ein Mittelhaupt sein kann, zu bilden.

Hinsichtlich der Verbiegungsmogiichkeit bei besonders starkem U-förmigen Bügel zeigen die Fig. 7 und 8 eine Möglichkeit. Dabei sind die Stege 33 im Bereich der Befestigungsschraube 6 ge- [ ) schwächt, so daß das Widerstandsmoment in der Biegerichtung, d.h. in der Pfeilrichtung 14,15 verringert wird.

Als Anwendungsgebiet der Erfindung sind alle Möglichkeiten zu bezeichnen, um sin Teil gegenüber einem anderen Teil zu verstellen, wobei unter Last verstellt werden kann. Insbesondere findet diese Verstellmög^idhkeit bei Türscharnieren Anwendung .

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Claims

1. Möbelscharnier mit einer Grundplatte und einem die Grundplatte überdeckenden Bügel, der mittels einer an einem Ende der Grundplatte vorgesehenen Befestigungsschraube lösbar an der Grundplatte befestigt ist, und Lager für Gelenkarme des Scharniers trägt, und der mit einer am anderen Ende der Grundplatte angebrachten und von außen zugänglichen Verstellschraube, in einem Abstand zu der Grundplatte verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet , daßder Bügel(11)im Bereich seiner Längsachse biegbar vorgesehen ist.

Fernsprecher: Lindau (0 83 82) 6917

Fernschreiber: 054374

Sprechzeit:

nach Vereinbarung

Bankkonten:

Bayer. Vereinsbank Lindau (B) Nr. 120 8578 (BLZ 735 200 74)
Hypo-Bank Lindau (B) Nr. «670-278 920 (BLZ 735 206 42)
J (3) Nr. 51720 000 (BLZ 735 90120)

Postscheckkonto: München 295 25-809

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2. Möbelscharnier nach Anspruch 1-7, dadurch gekennzeichnet , daß der U-förmige Bügel (11) im Bereich der Befestigungsschrauben (6) Stellen geringerer Widerstandsmomente in Form von Biegestellen aufweist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , daß die Grundplatte (2) an ihrem türnahen Ende einen Ansatz (4) mit einem Gewindeloch aufweist,

-^ in das eine Verstellschraube eingeschraubt ist, die über ein Loch

in der Basis des Bügels betätigbar ist, und welche sich gleichzeitig am türnahen Ende des U-förmigen Bügels (11) z.3. an dessen Mittelteil abstützt, wobei dessen türfernes Ende fest mit der Grundplatte verbunden ist,

4. Möbelscharnier nach Anspruch 1-2, dadurch gekennzeichnet , daß der U-förmige Bügel an seinem türnahen Ende die Verstellschraube umgreifend Abstützflächen für

\\ den Kopf und das Ende der Schraube bei deren Bewegung in der einen

oder anderen Richtung bildet.

5. Möbelscharnier nach Anspruch !,dadurch g e kennzeichnet , daß sich das Mutterngewinde der Verstellschraube im U-förmigen Bügel befindet und die Abstützflachen gegenüberliegend auf dem Ansatz angeordnet sind, wobei das Ende der Verstellschraube formschlüssig mit dem Ansatz bei der Bewegung in die eine oder andere Richtung z.B. durch einen Nutenring verbunden ist.

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6. Möbelscharnier nach Anspruch 1 und 4, dadurch
gekennzeichnet , daß der Ansatz in Aufschubrichtung des ü-förmigen Bügels geschlitzt ist.

7. Möbelscharnier nach Anspruch 1-5, dadurch
gekennzeichnet , daß der U-förmige Bügel in Aufschubrichtung bei der Befestigungsschraube geschlitzt ist.

8. Möbelscharnier nach Anspruch 1-6 ,dadurch
gekennzeichnet , daß der Ansatz über einen an den Seiten oder am Mittelhaupt anliegenden Anschlag
mit der Grundplatte verbunden ist.

9. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet , daß die Grundplatte (2) an ihrem türnahen Ende einen Ansatz (4) zur Aufnahme der
Verstellschraube (3) für die Seitenverstellung besitzt, an ihrem türfernen Ende das Gewinde für die Aufnahme der Befestigungsschrauben des U-förmigen Bügels (11) mit der Grundplatte (2) aufweist und dazwischen der Aufnahme verstellbarer Exzenter (7,8) für die Höhenverstellung dient, wobei die Exzenter (7) an den Schenkeln und der Kopf der Verstellschraube (5) am Mitte]stück bzw. am abgekröpften TEiI des U-förmigen Bügels anliegt.

10. Möbelscharnier nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet- daß die Mittel zur Seitenverstellung des Bügels bzw. die zur Höhenverstellung des

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Bügels über Bohrungen (17) bzw. (16) in dem U-förmigen Bügel (11) erreichbar sind.

11. Möbelscharnier nach Anspruch 1,9 und Io, dadurch gekennzei chnet, daß die Exzenter im Bereich der Grundplatte zur Abstützung angeordnet sind.

12. Möbelscharnier nach Anspruch l,lo -11, dadurc h gekennzeichnet , daß die Exzenter im Bereich des Seitenhauptes zur Abstützung angeordnet sind.

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