DE746517C - Verfahren zum Giedssen und Formen von Faserstoffplatten aus Faserstoffsuspensionen sowie Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens - Google Patents

Description

• V_ erfahren zum Gießen und Formen von Faserstoffplatten aus Faserstoffsuspensionen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens Die Erfindung geht von einem bekannten Verfahren zum Herstellen von Faserstoffplatten aus Faserstoffsuspensionen aus, bei dem die Faserstoffsuspension zunächst in einen waagerecht liegenden Formkasten mit senkrechten Wänden und einem beispielsweise durch ein Wasserkissen geschlossenen Siebboden eingebracht und sodann das Wasser aus der Faserstoffsuspension abg-esaubt wird, wobei sich die Fasern als Schicht auf dem Sieb ablagern und einen Faserstoffkuche:n bilden.
• Die mittels dieses Verfahrens herbestellten Faserstoffplatten weisen Ungleichmäßigleeiten, insbesondere an den Rändern und Ecken, auf, die sich auch nicht durch noch so gleichmäßiges Einbringen der Suspension und Absaugen beseitigen lassen. Bei der üblicherweise nachfolg,-nden Pressung des Faserkuchens infolge der geringeren Komprimierung entstehen daher nicht nur dünnere Ränder und Ecken, sondern vor allem auch Ränder und, Ecken von geringerer Festigkeit.
• Die Erfindung betrifft die Vermeidung dieses mit den bisher bekannten Vorrichtungen zum Gießen und Formen von Faserstoffplatten aus Faserstoffsuspensionen verbundenen Nachteils und ermöglicht die Herstellung von bleichmäßigen Faserstoffplatten, die insbesondere einerseits beim Transport weniger leicht Rand- und Eckenbeschädigungen ausgesetzt sind, andererseits aber auch in der

  @';r<<.-.nctung infolge des Wegfalls des bisher

  Il0<<@ endig grollen Verschnitts vorteilhafter

  sind und schließlich sich ganz allgemein noch

  durch eine größere Güte ihrer O yerfläch.n-

  beschaff:nheit und Struktur auszeichnen.

  1-s wurde erkannt, @lal:i die vorerwähnten

  I-ngleichmälligk..iten an den Rändern und

  Ecken auf Adhäsionswirkungen, zum Teil ini

  Verin mit Reflelcticnswirl:unge@n infolge der

  beim Einbringen der Faserstoffsuspension

  entstehenden @lüssigheit#be«-egungen (WA-

  len) zurückzuführen sind. An den senkrech-

  ten Ä.\"änlen des Forinlzast@ens tritt nämlich

  Vene gewisse Entmischung der Faserstoff-

  stispension ein, die zur Folge hat, daß sich an

  d-c:n Rändern weniger Fasern in der über dein

  Sieb stehenden Suspensionssä ule befinden und

  deshalb heim Sinken des Fliissil:eitsspieg-els

  infolge des _lbsaug.ns an den darunterliegen-

  Rand- und Eckenstellen des Siebes -#v-eiii-

  ger Fasern ablagern können als an den übrigen

  Stellen. Hierdurch entstehen dünner: Ränder

  und Ecken.

  Ferner wird infolge der üblichen Rand-

  befestigung dis Siebes auf dein den Kasten-

  b0,1,11 bildenden senkrecht b,weglichen Sieb-

  tisch die Absaugu.ng an der Unterstützungs-

  stelle des Siebes verlangsamt, da infolge der

  Siebunterlage an dieser Stelle der Flüssig-

  keit kein Absaugekanal mehr zur Verfügung

  steh(. Da die al)ztisaug:n.de Flüssigkeit an

  ifi#-sen St, 1.n vielmehr zunächst längs des

  Siebes Zu dem weiter entfernten

  kanälen geführt werden muß, so ist die Ab-

  s s aa-wirhung hier also geringer.

  Hinzu kommt, daß durch die schwächere

  Absaugwirkung außerdem kleine Faserteile,

  die zwisch-.n die Maschen des Siebes gerat.n,

  nicht in deinä-leicher. Malre mit durch das

  Sieb gerissen und entfernt «"erden wie in

  der Mitte des Siebtisches, an der eine größ-.re

  Absaugewirkting ausgeübt wird. Das Sieb

  v1-rl.gt sich also an den Stellen der kleineren

  Ahsaugewirkung schlieller.

  Ferner wir;l cl.r Flussiglzeitsteil an den

  Rand- und Eckenstellen infolge der dort h,err-

  sc@en ien geringeren Absaugewitkun- von den

  Ränlern nach der Mitte abfließen und erst

  ,-fort zur Absaugung gelaligen. Infolge dies; r

  B.we-un" der Flüssigkeit im Inaiern des

  Faserstoffi>uchens werden aber auch 1i:. Ein-

  zelteil: der Faserstoffstispension vorn Rand

  un-1 den Ecken nach der :Mitte zti geführt.

  und es entstehen somit auch aus dies--,in

  dünn. Iiä oder und Ecken.

  _11s weitere Nachteile beim bisherigen

  Gi@llen u111 Formen von Faserstoffplatten aus

  I'a#.r@t@liCSti@heIi@it)Iieli haben -,Ich ferner

  Chil.l <tut der elng@g@iS@eIien Stizpnsin i,-

  ollerf@üc@ic @chattnitei:. 1111r1 durch uav.rm_:d-

  bar.es I@utnüscli=_lr gebildete Fasera.tffl:xhcn

  auftreten, insbesondere wenn der Suspension

  Iinprägnierungs- oder Bindemittel zugesetzt

  sind. Werden diese Verunreinigungen und

  l'ligleicliln<iliiglceiten nicht entfernt, so zeigt

  die Oberfläche der fertigen Faserstoffplatte

  üullerlidie Flecken und eine ungleichmä Ilige

  Strtil:ttir. Die Platten werden unschön tinil

  müssen für den Gebrauch mit einem beson-

  deren Anstrich versehen werden, der für viele

  @'erw.n@lungszwech:e an sich unnötig ist und

  eine lediglich durch di-e an das Atisselien <l.i-

  Platten gest,llte Forderung bedingte ulin@ltige

  Verteuerung darstellt.

  Es wurde gefunden, dall sich auch (l:ese

  Nachteile gleichzeitig mit den vorenvälinteli

  in einfacher 11 "eise dadurch beseitigen Iass:li.

  dal:l nach dein Einbringen der FaSerstott-

  suspension in den Formkasten unl v-)r deni.

  Absaugen eine rechteckige Platte, ziv:ckinä 1:@ig

  ein Blech (ein folgenden kurz Abschaum-

  schürze genannt), in der vollen Breite dcs

  Formkastens und zu etwa 3/.i Tiefe der Sus-

  pension dfer Länge nach durch den gefüllten

  Formkasten geführt wird. Hierdurch werale n

  di,= Schaumteile und die sonstigen Verunrei-

  nigungn an dic Stirnseite des Formkastens

  gefördert und dort in eine für diesen Zweck

  angebrachte 1),-sondere Auffangrinne abge-

  leitet. Außerdem wird eine gleichniiil.lig"c

  Struktur der Oberfläche der Faserplatte cr-

  zeugt, da entsprechend der Bewegung der Ab-

  sch a1linscliiirze di-e Suspension unter rlie:er

  tun eine Kante lieruinfließen intifl und da-

  durch gleichmäßiger verteilt wirrt.

  Bei Formkästen finit senl<reclit2n Wänden

  Inuh die Abschaumschürze bei jedem

  in :leg Formkasten ehig@bracht. rlu2-cli

  den Formkasten hindurchbe@t-egt und wie-

  der hinaus,--bracht werden, um das_@bl@res:@» >

  uni den Abtransport der t, -,-formten Platt.

  aus d,.m Formkasten zu ermöglichen. T):es@l-

  verhältnismäßig umständliche Vorgang kam:

  nur mit Hilfe einer recht umfangreichen Kon-

  struktion mechanisiert wer%len, rlie als solche

  einerseits viel Platz beansprucht, anricrerscit@

  leicht durch die beine @iellvorgang iniver-

  tneidlicli,>n Spritzer beschmutzt wird un l

  chließlich- die Zugänglichkeit und 1'ller-

  s s

  wachung der Herstellungsvorrichtung ;uhr

  lieei.nträchtigt. "

  Erfin:lungsg.m<i11 lassen :ich sämtliche bis-

  her erörterten -Nachteile gleichzeitig in eil-

  facher `'eise vermeiden und belieben, wenn

  die Wände des Formkastens nicht wie bislicr

  durchgehend senkrecht, sond.l-n in ihrem

  cl>eren Teil schräg nach aul'en geneigt aus-

  geführt sind. Es wird deshalb @-urg.sclllagcir.

  die 1'i"ür,-ae nur bis zur cles rIII2-C11 A1i-

  satig.li zti bildenfen @aserstoftlcuche::s @cnh-

  r°cht- auszubil-len, uni die g@wün:cht._Furm

  (1:s I#aserstuffktichells zti UrlialteII, dalll1 aber

  die darüberliegenden, und zwar wesentlich größeren Teile der Wände schräg nach oben außen zu neigen.
• Damit wird erreicht, daß eine Zus:atzsuspensionsmenge über die Ränder und Ecken der Absaugfläche gebracht ist und daß an Stelle einer Flüssigkeitssäule von gleichmäßigem Oberschnitt eine umgekehrte F'lüssigkeitspyratnidee hier aufgestaut ist, die natürlich mehr Faserstoff an den Rändern und Ecken ablagert. Man bel:ommt also dickere Ränder und Ecken für den Faserstoft`lcuchen und hat es durch die Wahl der Schrägstellung der Kastenwände ohne weiteres in der Hand, nicht nur gleichmäßig dicke Platten zu erzeugen, sondern im Bedarfsfall sogar auch Platteil mit verstärkten Rändern und Ecken.
• Weiter wird durch die Ausbildung des Forinl:astens mit schrägen Wänden gemäß der Erfindung erreicht, daß die A`bschaum-`schürze nicht mehr aus dem Formkasten geholt werden muß, um das Abpressen und den Abtransport der Faserstoffplatte zu ermÖglichen; die Abschaumschürze kann vielmehr in dem baum, der durch die Schrägstellung der Formkastenwände zusätzlich zur Verfügung steht, dicht an .der schräg nach außen geneigten Stirnwand verbleiben, ohne daß das Hochfahren des Preßtisches oder das Ausbringen der Faserstoffplatte behindert wird, da der Raum senkrecht Tiber dem Siebtisch frei bleibt.
• Wie die Abb. t und 2 erkennen lassen, die ein Ausführungsbeispiel für den Einbau und Antrieb der Abschaumschürze in den Formkasten gemäß der Erfindurg zeigen, ist auch die Möglichk eit gegeben, die Bewegung der Abschaumschürze t zu mechanisieren, indem diese von zwei an jeder Länjsseite des Formkastens parallel zueinander hin und fier laufenden Seilzügen a durch den Formlasten 3 gezogen wird. Diese Seilzüge werden beispielsweise durch einen kleinen uinschaltbaren- Elektromotor angetrieben, wobei der Gleichlauf durch Befestigung der Unilenkränder auf einer Welle erreicht wird. Auf diese Weise wird die Abschaunischiirze bei jeden Arbeitsgang nach beendetem Einbringen der Suspension vor dem Absaugen durch die Suspension gezogen. Hiermit werden die leichten an der Oberfläche schwimmenden Verunreinigungen, 'und Schaumteilchen entfernt und gleichzeitig die Suspension an sich gleichmäßig verteilt, so daß die fertige Faserplatte dann ein gleichmäßig schönes Aussehen erhält.
• Das Einbringen der Suspension muß natürlich, wie bereits oben erwähnt, so gleichmäßig wie möglich erfolgen, um eine gute Verteilung Über die ganze Siebfläche zu gewährleisten. -Dieses ist insbesondere dann notwendig, wenn die Siebfläche. die ohnedies nicht fest auf der Unterseite verschlossen ist, nur in der üblichen Weise durch ein Wasserkissen abgeschlossen ist.
• Es hat sich gezeigt, .daß das übliche Zuführen der Suspension an einer einzigen Stelle, meist in der Mitte der Siebfläche; durch ein Rohr großen Durchmessers zu einer Anhäufung von Fasern an der Stelle führt, an der der Suspensionsstrahl auf das Sieb trifft. An dieser Stelle geht nämlich das mit dein Suspensionsstrahl ankommende Wasser durch das Sieb hindurch und hebt den allgemeinen Wasserspiegel über das Sieb hinaus, d. 1i. es bilden sich über dem Sieb Stellen, an denen reines Wasser sitzt, während an der Stelle, an der der Sushensionsstrahl auf das Sieb trifft, die Fasern durch das Sieb zurückgehalten werden. Diese so gebildete Anhäufung von Fasern ist nur durch Aufriihren wieder zu verteilen. Dieses kommt in der Praxis wegen der notwendigen Arbeitsgeschwindigkeit daher nicht in Betracht.
• Man hat aber versucht, Abhilfe dadurch zu schaffen, daß das Einlaufrohr beweglich bzw. schwenkbar angeordnet wurde und während des Einfüllens bewegt wurde. Hierdurch wurde erreicht, daß die aber geschilderte Anhäufung von Fasern überall da auftritt, wo der Susp°nsionsstralil das Sieb trifft. Um eine "cin"v.andfre.ie Wirkung zu erzielen, müßte also dafür gesorgt werden, daß der Suspensionsstrabl gleichmäßig die ganze Siebfläche bestreicht. Auch dieses ist versucht worden, führte aber zu keinem befriedigenden Erfolg, da von einem gewissen Zeitpunkt ab bereits so viel Wasser oder Suspension auf dem Sieb steht, daß die Anhäufungswirkung nicht inelir eintritt. Dieses wirkt sich so aus, daß für einen Teil der Siebfläche die Anhäufung der Fasern gegeben ist, während sie für einen anderen Teil nicht mehr zu erreichen ist. Die Folge sind naturgemäß wieder ungl.:ichmiißig starke Faserstoffplatten.
• Es ist auch vorgeschlagen worden, auf beiden Längsseiten des Formkastens zwei Verr°ilerrinnen ('Gießrinnen) anzuordnen, die durch Anordnung von mehreren senkrechten Stauwänden quer zur Strömungsrichtung, also parallel zur Längswand des Formkastens, den Suspensionsstrom so brechen und verteileii, daß ein gleichmäßiger Ausfluß auf die ganze Länge des Formkastens auf beiden Seiten desselben erreicht wird.
• Mit diesem gleichmäßigen Zufluß auf der ganzen Länge des Formkastens zu beiden Seiten desselben konnte an sich eine befriedigende Wirkung erreicht werden, -besonders wenn die Ausflußgeschwindigkeit durch Bemessung der Druckhöhe so gewählt wird, daß ein gleichmäßiges Einbringen .der Suspension

  an den Formkasten gewährleistet ist. Es zeigt

  sich aber in der Praxis, dah Voraussetzung

  hierfür von Verstopfungen freie Rinnen, (l. h.

  durch die s:iil;recliten Querrinnen ga)ildete

  Kainnierii und Kanäle, sind.

  Bei der verhältnismäßig einfachen Anord-

  nung von durch senkrechte Querwände ge-

  hildeten, waagerechten liintereinanderliegen-

  den Kaiinnern pflegt die Freiheit von Ver-

  stopfu@g jedoch nicht sehr lange anzulialt:ir.

  Nach ben:Iigtem Gießvorgang bleiben nänn-

  lich die einzelnen Kammern mit der Faser-

  stofsusperision gefüllt, die in clen einzelnen

  Kammern sich verfilzen und ain Ausfal.1 zti

  Verstopfungen, führLn. All diesen Stellen

  ili-el;lt dann lceine Suspension in den Forin-

  kasten, und es -Iitstehcn Somit an den eilt-

  sprechenden Stellern auf dein Sieb dünne

  Stellen irr Faserkuchen 13z«-. in der ge-

  forinten Platte.

  Erfin:luligsgeinäl,l wird nun der gleich-

  mäßige Ausfluß aus den beiden Verteiler-

  rinnen über di.e ganze Länge des Formkastens

  durch einen inelirfachen Wechsel von größe-

  ren und kleineren Querschnitten erreicht, die

  senkrecht untereinander so angeordnet sind.

  Ball bei Beendigung des: Gießvorganges <las

  :rtindungsgemäße Verteilersystem vollstündig

  gel.:ert wird. Es können also keinerlei, Sus-

  pen.sionen bzw. Faserstoftreste im Verteiler-

  system bleiben und dort zu Verstopfungen

  führen.

  Das Verteilersystem an jeder Längsseite

  des Formkastens besteht gemäß der Erfindung

  zweckmäßig aus drei oder mehr unter:in-

  ander sitzenden, fest miteinander verbtinde-

  nen Rinnen von halbkreisförmigem Ou-er-

  schnitt, «-elche mit drei oder mehreren sol-

  chen gegenüberliegenden Rinnen durch eine

  Flanscli-Schraubverbindung so verbunden

  werden, daß sie um de Breite des gewünsch-

  ten engsten Querschnittes versetzt sind. Der

  Durclnnesser der halbkreisförmigen Rinnen

  "l.gibt hierbei den gewünschten größten Quer-

  schnitt.

  Die Zuführung der Suspension zu diesem

  Verteilersystem erfolgt je nach der Länge

  der Rinnen an -zwei oder mehr gleichmäßig

  verteilten Zuflußstellen durch aufgescliw:iIite

  Rohrstutzen, welche s"-ill:recht nach obm auf

  s'.en Rinnen sitzen.

  :11n unteren Auslauf ist die untere Begren-

  zung des engsten Querschnittes (Ausfltilldu,r-

  schnitt) eine waagerechte Fläche, welche über

  deli oberen Rand des Formkastens so weit

  in diesen hineinragt, daß der fertiggeformte

  Faserkuchen bzw. der Preßtisch mit genügend

  Spiel ztiln Zwecke des Pressens und Ausbrin-

  gens des Faserkuchens vorbeigehen kann. .

  Weiter ist erfindungsgemäß hin .unteren

  .luslauf der Verteilergießrinne ein =@illauf-

  blech so angebracht, daß es mit einem Winkel

  von etwa 6o° nach unten aus deal Fornil;asten

  herausführt. An diesem Bl,-ch latif(#ii durch

  Adhäsion die durch. evtl. Undielitigkeiten der

  Absperrorgane nach beendetem Giellvorgang

  noch austretenden Suspensionstropfen in eine

  unter dein Ablaufblech liegende Auffangrinne.

  Auf diese Weise.wird verliin: rt. die

  durch Absaugen des Wassers g@forint@ Platte

  durch herabfallende Tropfen Jlarki@rungen

  erhält, welch; ihr Aussehen beeintr:iclitigeIi.

  Diese erfindungsgeniäPe Anordnung ist not-

  um mit der Auffangrinne an11el-lialb

  les Pressenduerschnitts bleiben zu l;@>niien

  ohne irgendein bewegliches Teil an der 1'er-

  teilergieflrinne oder ain 1,orinkast,#n zu be-

  l;,lnnnen, welches bei jed,eni Arbeitsvorg@IIIg

  llewegt werden mühte.

  1)1C Vesanitansicht <'.IIls .11i#r11111'irllr-@1)('1-

  spiels det Vorrichtung nach der Ei-iinIiliih ist

  aus Abb.3 rrsiclitlicli.

  Weiber wird erfindungsgemäl.l die zum Ab-

  schluß des Siebbodens notwendige Wasser-

  menge nicht, wie bisher üblich, von unten :11

  Alen Absaugforml;asten -eingebracht, ,_la sich

  hierbei eine schnelle @'ersclirnutzung der Ab-

  sattgsiel>fläch.e gezeigt hat. Es hat sich auti,cr-

  dein herausgestellt, das zur Erzielung eine

  gle.ichmäP@igen Effektes eine genau ab-eines-

  sene Wassermenge in den @bsaugfornil;asten

  @-or dein Gießvorgang eingebracht «erden

  muß. Die Erfahrung lehrt, dal.t -las Eini)rill-

  gelt :irrer genau abg,-inessenen Wasserinenhe

  von unten praktisch sehr scli«-ierig ist und

  deshalb nicht genau ausgeführt wird. Erfin-

  dungsgemäß wird deshalb die zaen _@l>:chlul.l

  des Siebbodens vor und wälir;nd des Giel;-

  vorganges notwendige Wasserni@,nge von

  oli-;n über die erfindungsgemäße 'Verteilrvor-

  richtung und aus einem besonderen Gießnlaß-

  gefäß eingebracht. Zweckmäßig wird hierzu

  erfindungsgernäll nicht, wie bislicr bekannt,

  Rückwasser (aus dein vorherigen Absaugvor-

  gang herrührendes Siebwasser) b:ltitzt, eon-

  dIern über einen Stoffänger geklärtes Rück-

  wasser. Hierdurch wird nicht nur eine auto-

  inatisch genau abgemessene Wassermenge als

  Abschlußkissen in den Siebboden eingebracht,

  sondern es wird erfin(ltingsgenläLl an Stelle

  der durch die untere Einführung von faser-

  lialtigern Siebwasser bedingten Versclnnut-

  zung der Sielifliicli-e eine Reinigung der Sieb-

  fläche erzielt.

  Darüber hinaus wird erfindungsg:niäß (las

  Drahtsieb, welches den Kastenboden bildet.

  mit einer Spannvorrichtung (Spannrolle) so

  befestigt, daß dass Sieb von dein LTnterlagsrost

  abgehoben wird und durch darunterli-gende

  Spritzrohre in einfacher Weise grüudlicli

  gereinigt werden kann. Zum Zwecke des Ab-

  liebeils des Siebes voln Unterlagsr4)st bün@let

  sich in der Mitte des Unterlagsrostes eine bewegliche Rostleiste, welche hydraulisch oder mechanisch nach oben bewegt werden kann, wodurch das Sieb vom Unterlagsrost abgehoben und für die Reinigung zugänglich gemacht wird. Erfindungsgemäß können aber auch gelochte Bleche als Kastenboden eingelegt werden, welche ihrerseits das Sieb mittels einfacher Befestigungsschrauben tragen und welche schnell aus dem Kasten herausgenommen werden können zwecks Reinigung.

Claims (1)

1. VA T F13TANSPRÜCHE i. Verfahren zum Gießen und Formen von Faserstoffplatten aus Faserstoffsuspensionen, .dadurch gekennzeichnet, daß die Faserstoffsuspen.,sion zu beiden Längsseiten und in der ganzen Länge .des Formkastens durch bei Beendigung des Gießz3 vollständig geleerte Verteilerrinnen eingebracht wird, wobei eine zusätzliche Suspensionsmengeüber die Ränder und Ecken der Ansaugefiäche gebracht wird, und .daß Schaumteile und Verunreinigungen durch Bewegen einer gleichzeitig die Suspension verteilenden Platte o. dgl. aus dem Formkasten entfernt werden. a. Verteileranordnung für Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gemäß Anspruch i, :bestehend aus senkrecht unterei.nanderliegenden halbkreisförmigen Rinnen verschiedenen Querschnittes, die .derart gegeneinander versetzt sind, daß das Maß der Versetzung,die Ouerschnittsverengung und der Rinnend.urchmesse:r den größten Querschnitt ergibt und daß am Ende jedes Gießvorganges die Verteilerrinnen vollständig .entleert sind. 3. Formkasten für Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach AnsprÜch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Formkastenwände mit ihrem oberen Teil schräg nach oben außen verlaufen. .. Abschaumschürze für Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine Platte, Blech o. d.gl. in voller Breite des Formkastens zu 314 in die Suspension eingetaucht und durch dieselbe bewegbar ist. 5. Abschaumschürze nach Anspruch d., dadurch gekennzeichnet, daß sie in der oberen Abschrägung der Forml@astenivände untergebracht ist und insbesondere beim Abpressen und deni Abtransport der Faserstoffplatte im Formkasten verbleiben .kann. 6. Verfahren' zum Betrieb der Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die für den Abschluß des Siebbodens notwendige Wassermenge -als geklärtes Abwasser in automatisch genau abgemessener Menge von oben in den Absaugformlmsten eingebracht und gl-eichzeitig -zur Siebreinigung verwendet wird. 7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß .das Sieb vom Unterlagsrost durch eine hydraulisch oder mechanisch betätigte Tragleiste abgehoben und durch unterhalb liegende Spritzrohre gereinigt wird. Zur Abgrenzung des Anmeldungsgegenstands. vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren keine Druckschriften in Be-, tracht gezogen worden.