DE735400C - Vorrichtung zum wahlweisen Verstellen des Schiebefensters und OEffnen des Tuerriegels an Kraftfahrzeugen u. dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum wahlweisen Verstellen des Schiebefensters und öffnen des Türriegels an Kraftfahrzeugen u. dgl. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum wahlweisen Verstellen des Schiebefensters .und Öffnen der Schließfalle an Türen vorn Kraftfahrzeugen u..dgl. mittels ein und derselben Kurbel, welche zum Einschalten für den jeweiligen Verwendungszweck schwenkbar auf ihrer Direhachse gelagert ist.
• Bei der bekamlten Vorrichtung dieser Art wird sowohl das Verstellen des Schiebefensters als auch .das Öffnen der Schließfalle durch Dmehen des Kurbelarmes um die Achse des massiven Kurbelhalses herbeigeführt, während die Schwenkbewegung des Kurbelarmes einzig und allein zum jeweiligen Kuppeln desselben mit einem auf die. Schließfalle wirkenden Hebelgestänge bzw. mit dem Ritzel des Kettenantriehes zum Verstellen des Schiebefensters dient. Der bekannte Kurbelalm ist zu diesem Zwecke an seiner hohlkugelartig gestalteten Wurzel mit zwei verschiedenen Innenverzahnungen ausgestattet, von denen durch entsprechende Schwenkbewegung des Kurbelarmes wechselweise die eine mit einer besonderen Stirnradverzahnung_ der Nabe des Kettenantriebritzels für die Verstellung des Schiebefensters und die andere mit einer Verzahnung einer Hebelnabe des auf die Schließfalle wirkenden Hebelgestänges in Eingriff gebracht werden kann. Die bekannte Antriebsvorrichtung ist daher verhältnismäßig verwickelt und leidet an einer gewissen Ausladung nach dem Wageninnern, zumal der Drehgriff in seiner Ruhelage schräg von der Wandung der Tür nach innen. absteht.
• Gemäß der Erfindung sollen diese Nachteile dadurch vermieden werden, äaß die zur Dmehachse der Kurbel senkrechte Schwenkachse für .den Kurbelarm außerhalb der Kurbeldrehachse liegt und daß mit dem Zapfen des Kurbelarmes, dessen hohler Hals das Ritzel zuni Verstellen des Schiebefensters trägt, die Zugmittel für die Schließfalle gelenkig verbunden sind. Will man das Schiebefenster der Tü.r verstellen, so braucht man nur den in seiner Ruhestellung befindlichen Kurbelami in der üblichen Weise zu drehM@` während die Schließfalle durch Aufklappe@i des Kurbelarmes um ihre Schwenkachse atir,-zulösen ist. Die Vorrichtung ist somit einfach und nimmt wenig Rauau ein, und der Kurbelarm schmiegt sich der Wandung der Tür weitgehend an, so d.aß er bei Türen vom Kraftfahrzeugen die InsaSSen des Kraftfahrzeuges nicht stört. Auch wird die richtige Bedienung der Vorrichtung wesentlich erleichtert, so daß eine falsche Bedienung so gut wie ausgeschlossen ist.
• Der Kurbelarm ist nicht nur drehbar, sondern auch quer zu seiner Achse etwas aufklappbar gelagert und gegenüber der Klappachse mit einer in die Bonrun- des Kurbelhalses hineinragenden Nase versehen, die bei hängendem Kurbelarm in eine in der Bohrung es letzteren eingearbeitete Rast eintreten kann. In einer quer zu der senkrecht zur Kurbeldrehachse vorgesehenen, nur nach außen offenen Bohrung des Kurb@elarm@es ist ferner eine sich gegen die Endfläche dieser Bohrung und gegen die quer zu dieser gerichtete Schwenkachse stützende Druckfeder angeordnet, die den Kurbelarm für gewöhnlich mit seiner Nase in der Rast des Kurbelhalses hält. Hierdurch wird die Schließfalle gegen ungewolltes öffnen gesichert, wenn vielleicht ein Fahrgast bei schwankendem Fahrzeug an dem Kurbelarm einen Halt sucht. Will man die Tür öffnen, so muß man den Kurbelarm erst gegen die Schwenkachse hin entgegen der Wirkung einer Diruckfeder verschieben, bis seine Nase aus der Rast des Kurbelhalses ausgetreten ist und ihn anschließend um diese Achse aufklappen. Beim Schließen der Tür drückt man den Kurbelarm gegen den Kurbeltals, wodurch die Nase in die Rast des Kurbelhalses einschnappt und Tier Schließriegel des Türschlosses wieder freigegeben wird.
• Auf der Zeichnung zeigt Abb. i die Innenseite einer mit der Vorrichting gemäß der Erfindung ausgestatteten Tür eines Kraftfahrzeuges bei teilweise abgenommener Verschalung im Aufriß. In größerem Maßstabe zeigen Abb.2 einen Querschnitt nach Linie A-B der Abb. i sowie Abb. 3 und 4. zw eäi senkrechte Schnitte nasch den Minien C-D und F_-F der Abb. i und Abb. 5 den Kurbelarm und seine Lagerung im Aufriß, teilweise im Schnitt.
• Ungefähr in der Mitte des Türrahmens zt ist an dessen Innenseite eine Querleiste b vorg6sehen. In einer Bohrung derselben isst die Kurbel c mit i;lrrem hohlen, an der- Innenseite der Tür eine Rosette d bildend en Halse drehbar gelagert. Der Kurbelarm c ist atißerdem mittels eines an ihm vorstehendenLagerarmes f, der in einem von zwei parallelen Armen der Halsrosette d gebildeten Kanal l '-'sitzt ('s. Abb.5), um einen quer liegenden Scliarnierstift g aufklappbar, der in gewisser Entfernung von der Achse des Kurbelhalses e angeordnet ist. Der Kurbelarm c ist ferner mit einem für gewöhnlich in die Bohrung, des Kurbelhalses hineinragenden Zapfen lt versehen, an dem hinter seiner Wurzel und gegenüber dem Scharnierstift g eine Nase i radial. vorspringt. In der Rosetted ist in deren Bohrung die Rast h für die Nase i ausgespart. Liegt der Kurbelarme an der Rosetted an, so sitzt die Nase i. federnd, wie nachfolgend beschrieben, in der Rast k. Der Lagerarm f hat eine quer zum Scharnierstift g gerichtete und nur nach außen offene Längsbohrung z zur Aufnahme der Schraubenfedernt, die sich unter Spannung einerseits gegen die Endfläche der Bohrung z und andererseits gegen den Scharni:erstiftg stützt. Diese Feder hat die Aufgabe, den Lagerarm f vom Stift g wegzudrücken, damit die Nase i in die Rast k einschnappt, wenn der Kurbelarm an der Rosette anliegt. In diesem Zustande kann der Kurbelaim c in üblicher Weise gedreht werden (s. Abb. 4 ). Hinter der Querleiste b des Türrahmens ist auf dem Kurbelhalse das Kettenrad ta befestigt, über welches die Treibkette o läuft. Das senkrecht nach unten hängende Ende derselben ist in einer am Türrahmen befestigten senkrechten Führung p geführt und an das untere Ende der senkrechten Hubstange q angeschlossen (s. Abb.3), deren oberes Ende gelenkig an der Metallfassung der senkrecht verschiebbaren Fensterscheiter angreift. Das andere Ende der Treibkette o isst an das Ende des nach unten gerichteten Schenkels eines an der Türrahmenleiste b befestigten Federbiigels s angelenkt. Dieser soll die Fenstcrscbeiber jeweils in der ihr gegebenen Stellung halten. An der Stirnseite des Zapfens fz des Kurbelarmes c ist eine Kettet befestigt, deren Ende eine Zugstange tt trägt, die mit der Schließfalle v des Türschlosses ir gelenkig verbunden ist.
• Bei der gezeichneten Stellung nach Abb.3 ist die Tür geschlossen, das Türfenster r teiliveise geöffnet, und der Kurbelarm c liegt an der Rose tted an, wobei er mittels der in die Rast fr eingetretenen Nase! gesichert i ist. Die Fensterscheibe r kann durch Drehen des Kurbelarmes gehoben oder gesenkt werden. Will man die Tür öffnen, so muß man zunächst den Kurbelarm c entgegen der Wirkung der Feder m gegen dein Scharnierstift g hin so weit verschieben. bis die Nase i des Zapfen:sh die Rasth der Schaftrosette verlassen hat. Hierauf wird der Kurbelahn um seinen Scharnierstiit g aus der Rosette herausgeklappt. Hierdurch wird unter Vermittlung der Kette t Lund der Zugstange u die Schließfallev von ,dem Schließblech des Türschlosses abgezogen, so. daß dann die Tür nach außen aufgedrückt werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum wahlweisen Verstellen des Schiebefensters und öffnen des Türriegels an Türen von Kraftfahrzeugen u. dgl. mittels ein und desselben Kurbelarmes, welcher zur Einschaltung für den jeweiligen Verwendungszweck schv@enkbar am Kurbelhals, gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Dmehach@s.e des Kurbelhalses (e) senkrechte Schwenkachse (g) des Kurbelarmes (c) außerhalb der Achse des Kurbielhals@es (e) liegt und daß mit dem Zapfen (k) des Kurbelarmes (c), dessen hohler Hals das Ritzel zum Verstellen des Schiebefensters trägt, die Zugmittel (t, u) für die Schließfalle (v) gelenkig verbunden sind. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelarm (c) quer zu- seiner Schwenkachse (g) durch den Druckeiner Feder (m) in einem Längskanal (L) der Rosette (d) verschiebbar und mit einer der Schwenkachse gegenüberliegenden Sperrnase (i) versehen ist, die in eine in der Höhlung des Kurbielhalses eingearbeitete Rast (h) einschnappt.