DE714879C - Zusatzapparat fuer Naehmaschinen zum Herstellen von Zickzack- oder Kreuznahtarbeiten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Zusatzapparat für Nähmaschinen zum Herstellen von Zickzack- oder Kreuznahtarbeiten. Bei Vorrichtungen für die Durchführung einer Arbeit dieser Art muß der zu nähende Stoff oder das Material zwischen jedem Nähvorgang seitlich verschoben werden, d. h. jedesmal, wenn die Nähmaschinennadel sich außer Berührung mit dem Material hebt, muß ihm eine seitliche Verschiebung erteilt werden. Nachdem z. B. die Nadel durch das Material herabgegangen und wieder .hochgegangen ist, wird dem Stoff sowohl eine seitliche Verschiebung als auch eine Vorverschiebung erteilt, worauf die Nadel wiederum herabgeht und einen neuen Stich seitlich und hinter dem ersten herstellt. Darauf geht die Nadel hoch, und dem Stoff wird eine Vorverschiebung und eine seitliche Verschiebung in entgegengesetzter Richtung erteilt, so daß der Stich in Ausrichtung oder Flucht mit dem ersten ist, wenn die Nadel zum drittenmal herabgeht, wodurch eine Zickzack- oder Kreuznahtlinie auf dem Stoff hergestellt wird. Solch eine Vorrichtung besitzt einen weiten Anwendungsbereich, weil sie für eine Anzahl verschiedener Arbeiten benutzt werden kann. So kann man sie z. B. dazu benutzen, nur eine Zickzacklinie auf dem Stoff für Verzierungszwecke herzustellen, wobei die Vorrichtung einstellbar ist, so daß diese Zickzacknaht breit oder schmal sein kann, und zwar je nach dem dem Stoff bei seinen seitlichen Verschiebungen erteilten Hub. Die Vorrichtung kann auch zum Aufnähen einer Schnur auf ein Stoffstüc'k benutzt werden, wobei abwechselnde Stiche auf gegenüberliegenden Seiten der Schnur hergestellt werden, so daß letztere

fest am Stoff angenäht \vird. Auch kann sie zum Annähen eines Materialstreifens, wie z. B. eines Bandes oder einer Borte an einem Materialstück, benutzt werden, wobei die Vorrichtung an der Kante des Streifens oder Bandes arbeitet und abwechselnde Stiche auf dem Streifen und weg vom Streifen macht, so daß der Faden über die Kante des Streifens geführt wird, um so den Streifen am "> Material zu befestigen. Viele andere Verwendungsformen ergeben sich von selbst, brauchen hier aber nicht alle beschrieben zu werden.

Es wurde bereits eine Bauart vorgeschlagen, bei welcher ein von der Nadelstange der Mähmaschine bewegter Arm einen Hebel hin und her schwenkt, welcher ein Paar Klinkenglieder trägt, die den Stoffverschieber oder Stoffdrücker antreiben, um das Material quer zur Vorschublinie hin und her zu bewegen. Bei der bekannten "Vorrichtung ist jedoch der von der Nadelstange bewegte Arm an einem schwingenden Hebel oder Haupt angelenkt, und die Klinkenglieder greifen an einem Vorsprung einer geschlitzten Schiene an, die an einem den Stoffdrücker antreibenden Whikelhebel angelenkt ist. Diese Anordnung ist verhältnismäßig verwickelt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß der durch die Nadelstange bewegte Arm .an dem Rahmen des Apparates angelenkt ist und ein Klinkengliederpaar den Stoffdrücker oder einen Ansatz des Stoffdrückers unmittelbar erfaßt. Dadurch, daß bei der Vorrichtung nach der Erfindung der durch die Nadelstange bewegte Arm an dem Rahmen angelenkt ist, wird ein genaueres Arbeiten der Vorrichtung erreicht. Da die Klinkenglieder den Stoffdrücker oder ;-inen Ansatz des Stoffdrückers unmittelbar erfassen, wird ferner die Konstruktion erheblich vereinfacht und die Verwendung von Zwischengliedern,' beispielsweise der geschlitzten Schiene und des Winkelhebels der bekannten Vorrichtung, erspart. Der Apparat besitzt daher einen guten Wirkungsgrad bei seiner Arbeit und ist gleichzeitig einfach im Aufbau und wirtschaftlich herzustellen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann gegebenenfalls eine Totgangverbindung zwischen dem von der Nadelstange bewegten Arm und dem hin und her schwingenden Hebel angebracht sein. Bei der erwähnten bekannten Vorrichtung wird der seitliche Hub des Stoffdrückers durch eine Schraube eingestellt, die in irgendeine von einer _Anzahl Gewindeöffnungen eingesetzt werden kann und höchstens vier- oder fünf Stufeneinstellungen besitzen kann. Zum Unterschied hiervon gestattet die bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Apparat verwendete Totgangverbindung eine allmähliche Verstellung in irgendeine Lage zwischen den äußersten Grenzen, und sie kann sogar so eingestellt werden, daß überhaupt keine Bewegung des Stoffdrückers stattfindet, so daß ein geradliniges Nähen ohne Entfernung des Apparates von der Nähmaschine durchgeführt werden kann. Eine Totgangverbindung in dem Antrieb zwischen der Nadelstange und dem Stoffdrücker zwecks Änderung des seitlichen Stoffdrückerhubes ist zwar an sich bekannt, aber bisher nur in Verbindung mit verhältnismäßig verwickelten Konstruktionen benutzt worden. Die \'erwendung der Totgangverbindung bei der Anordnung nach der vorliegenden Erfindung führt zu einer einfachen Vorrichtung, die einen verhältnismäßig weiten· Einstellbereich für verschiedene Arten von Arbeiten zuläßt.

In den Zeichmtng-en sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht.

Abb. ι ist ein Seitenaufriß eines erfindungsgemäi;') ausgebildeten Zusatzapparates.

Abb. 2 ist eine ähnliche Ansicht der anderen Seite des Apparates.

Abb. 3 ist eine Draufsicht. Abb. 4 ist ein Teilschnitt nach Linie 4-4 der Abb. 1.

Abb. 5 ist eine teilweise geschnittene Teilansicht und zeigt eine Stufe der Arbeit des Apparates.

Abb. 6 ist eine der Abb. 5 ähnliche Ansicht, jedoch nach Linie 6-6 der Abb. 3.

Abb. 7 ist eine der Abb. 6 ähnliche Ansicht und zeigt den Apparat in unwirksamer Stellung für die Durchführung einer geraden Naht.

Abb. 8 ist eine Einzelansicht des Rahmengliedes des Apparates.

Abb. 9 ist eine der Abb. 8 ähnliche Ansicht einer abgeänderten Form der Befestigungseinrichtung.

Abb. 10 ist eine L^Tnteransicht der Teile der Abb. 9.

Abb. 11 ist eine Einzelansicht des Stoffdrückers und der Stofführungsbefestigung in Draufsicht und

Abb. 12 ein Seitenaufriß der Teile von AbI). 11. uo

Zur Veranschaulichung einer Ausführungsform der Erfindung ist ein Zusatzapparat mit einem Rahmenglied dargestellt, das eine senkrecht stehende Platte 10 besitzt, die an ihrer unteren Kante einen waagerecht verlaufenden Flansch 11 enthält, der an seinem vorderen und hinteren Ende mit der Platte verbunden ist, während zwischen den zwei Verbindungsstellen ein Schlitz oder eine Öffnung 12 zwischen Platte und Flansch über den größeren Teil ihrer Länge vorhanden ist. An seinem Orderen Ende ist der Teil 10 des Rahmens

mit einer Befestigungsklaue 13 versehen, die im waagerechten Querschnitt im allgemeinen U-förmig ist, wie insbesondere in Abb. 4 dargestellt. Diese Klaue soll die Drückerstange einer gewöhnlichen Haushaltnähmaschine umfassen und daran befestigt werden, so daß der Apparat an die Stelle des üblichen Stoffdrückers gesetzt wird. Am Schlitz oder der Öffnung 12 ist der* Rahmenteil 10 mit den Stufenflächen 14 und 15 versehen sowie mit einer Öffnung oder Aussparung 16, die in den Schlitz 12 mündet.

An seiner oberen hinteren Kante ist der Rahmenteil 10 mit einem nach oben und hinten ragenden Arm 17 ausgestattet, der ein Loch 18 enthält für die Aufnahme eines Zapfens oder Nietes 19, auf welchem drehbar ein Gabelhebel 20 mit einem gegabelten Ende 21 gelagert ist, um die Schraube an der Nadel-

ϊο stange der Nähmaschine zu umfassen, so daß der Gabelhebel 20 um seinen Drehzapfen 19 durch die Bewegung der Nadelstange ausgeschwungen wird.

Der Gabelhebel 20 hat die Form eines Winkels, dessen herabhängender Arm 22 L-förmig gestaltet ist. Dieser Arm hat an seinem Ende einen seitlich abgebogenen Ansatz 23, der mit Gewinde eine Schraube 24 aufzunehmen vermag, welche eine,Schulter 25 und in Abstand von dieser Schulter einen vergrößerten Einstellkopf 26 aufweist.' Die Schraube 24 wird zwischen der Schulter 25 und dem Kopf 26 von dem bogenförmigen Ende 27 einer Feder umfaßt, deren Hauptteil 28 am Hebelteil 22 befestigt ist. Diese Feder ist gespannt, um die Schraube 25 mittels ihres gekrümmten Endes 27 mit Reibung zu erfassen und so die Schraube in einer eingestellten Lage zu sichern. Das gekrümmte Ende der Feder dient auch als Anschlag zur Begrenzung der Einstellung der Schraube im Ansatz 23, indem dieses gekrümmte Ende der Feder auf einer Seite mit dem Kopf 26 und auf der andern Seite mit der Schulter 25 in Berührung kommt, wodurch die Einstellgrenzen der Schraube festgelegt werden. Die Einstellung dieser Schraube bestimmt die Länge des dem Stoff erteilten seitlichen Hubes, um so die Breite der Zickzacknahtlinie festzulegen.

5" Der Rahmenteil 10 ist ferner mit einem Loch 30 versehen zur Aufnahme eines Zapfens oder Nietes 31, auf welchem der Hebel 32 angelenkt ist, der ,auf entgegengesetzten Seiten einer Nocke 35 Nockenflächen 33 und 34 besitzt, die vom Ende der Schraube 24 erfaßt werden, um diesen Hebel in der einen Richtung zu schwenken. In der anderen Richtung wird der Hebel durch einen seitlich vorragenden Ansatz 36 des Armes 22 des Gabelhebeis 20 verschwenkt, so daß bei der Hinundherbewegung des Gabelhebels durch die Aufundniederbewegungen der Nadelstange der Hebel 32 ebenfalls um seinen Zapfen 31 verschwenkt wird.

Die Schraube 24 und der Ansatz 36 bilden eine Totgangverbindung zwischen dem Arm 22 und dem Hebel 32. Abb. 1 zeigt eine normale Einstellung der Schraube 24, und es ist aus der Zeichnung ersichtlich, daß der Abstand zwischen dem Ende der Schraube 24 und dem Ansatz 36 größer ist als die Breite des Hebels 32, so daß in dem Antrieb ein Totgang vorhanden ist.

Bei 37 ist am unteren Eiide des Hebels 32 ein Klinkenglied 38 und bei 40 oberhalb des Drehzapfens 31 des Hebels ein zugehöriges Klinkenglied 39 angelenkt. Der Abstand des Zapfens .der oberen Klinke vom Zapfen des Hebels ist etwas größer als der der unteren Klinke, so daß die obere Klinke 39 bei Ver-Schwenkung des Hebels 32 einen etwas größeren Hub als die untere Klinke hat.

Die Klinken 38, 39 liegen in derselben Ebene, und ihre benachbarten Flächen liegen übereinander. Gemäß Abb. 5 und 6 ist die Klinke 38 mit einer Kerbe oder Aussparung 41 versehen, deren vordere Kante >bei 42 etwas zurückweicht bzw. 'hinterschnitten oder schwalbenschwanzförmig ist. Ferner hat diese Klinke in einem geringen Abstand von der Aussparung 41 eine weitere Aussparung 43. Die obere Klinke 39 ist an ihrer unteren Kante-ebenfalls mit Aussparungen 44 und 45 versehen, wobei die Aussparung 44 an ihrer hinteren Kante bei 46 etwas .hinterschnitten oder schwalbenschwanzförmig ist. Die hintere Kante der Aussparung 41 und die vordere Kante der Aussparung 44 können von der Aussparungsöffnung weg etwas abgeschrägt sein, so daß diese Kanten der Aussparungen, wenn sie mit dem Arm des Stoffdrückers zusammentreffen, über ihn zu gleiten suchen, während das Gegenteil für die hinterschnittenen oder schwalbenschwanzförmigen Kanten 42 und 46 zutrifft, die den Arm des Stoff- i°5 drückers zu erfassen und ihm eine Bewegung .zu erteilen suchen.

Gemäß Abb. 3 und 11 ist der Apparat mit einem Stoffverschieber oder Stoffdrücker 48 versehen, der beweglich am waagerecht lie- no genden Rahmenteil 11 befestigt ist. Zu diesem ZwecR ist ein L-förmiger Arm 49 an einer Seitenkante des Stoffdrückers 48 angeschlossen, erstreckt sich von dort nach hinten und besitzt ein seitlich vorragendes Ende 50, das durch den Schlitz 12 hindurchgeht und drehbar am Rahmenteil 11 mittels des Stiftes oder Nietes 51 befestigt ist. Der Teil 50 dieses Armes soll von den Klinken 38 und 39 erfaßt werden, und seine vordere und hintere Kante ist für diesen Zweck bei 52 und 53 etwas abgeschrägt, und zwar in einer die hinter-

schnitteneii Kanten 42 und 46 der Aussparungen in den Klinken ergänzenden Weise.

Ein Hebel 54 ist drehbar auf dem Stift 51 gelagert und mit einem Finger 55 versehen, S der durch den Schlitz 12 hindurchgeschwenkt und innerhalb der Aussparungen 43 und 45 der Klinken eingesetzt bzw. zwischengeschalwerden kann. Eine geschlitzte Federscheibe 54_a kann unter den Kopf des Stiftes 51 gelegt ip sein, um die Teile mit Reibung in ihrer Lage zu halten. Bei einer weiteren Bewegung dieses Hebels werden die vorderen Enden dieser Aussparungen erfaßt und die Klinken auseinandergespreizt (Abb. 7), so daß keine Klinke den seitlich ragenden Arm 50 des Stoffdrückers berührt und der Stoffdrücker nicht seitlich verschwenkt wird. Dieser Hebel dient also nur dazu, den Apparat auszuschalten, wenn seine Benutzung nicht erwünscht ist, und erspart es dem Näher, daß er jedesmal, wenn ein kleines Stück einer geraden Naht erwünscht ist, den Apparat von der Maschine abnehmen muß. Die unwirksame Lage dieses Hebels 54 ist in Abb. 3 dargestellt, wo der Finger 55 außerhalb der Ebene der Klinken 38 und 39 liegt. Seine Wirkungslage ist in Abb. 7 gezeigt, wo die Klinken außer Eingriff mit dem Arm des Stoffdrükkers gehalten werden. Bei der Stellung der Abb. 7 liegt die vordere Kante des Fingers 55 an der Schulter 15 des Rahmengliedes 10 an, so daß die Bewegung des Hebels 54 durch diese Schulter begrenzt wird. Wenn der Arm 50 bei dieser Lage gegen die vordere Kante des Fingers 55 steht, befindet sich der Stoffdrücker in einer für gerades Nähen geeigneten mittleren Lage. Die Vorwärtsbewegung des Armes 50 aus dieser Stellung heraus wird durch die Schulter 14 begrenzt, was die Lage des Stoffdrückers nach Abb. 3 ergibt. Während der Stoffdrücker in dieser Stellung seitlich verschoben ist, so daß er nicht mehr zur Nadel zentrisch liegt, wird die Nadel trotzdem durch den länglichen Schlitz 57 im Stoffdrücker hindurchgehen. Durch die derartige Beschränkung seiner Verschiebung wird der Stoffdrücker niemals eine derartige Einstel-" lung seiner Lage zulassen, daß die Nadel auf einen vollen Teil des Stoffdrückers auftreffen 5« und zerbrechen könnte.

Eine Feder 58 ist mit ihrem Schleifenteilauf dem Zapfen 31 angebracht, und ihre Enden umfassen die Außenkanten der Klinken und 39. Diese Feder ist gespannt, um die zwei Klinken gegeneinanderzupressen, sitzt aber frei auf dem Zapfen 31, so daß sie nicht die Neigung hat, die Klinken in irgendeiner besonderen Lage zu halten, d. h. die beiden Klinken können gemeinsam in beschränktem Umfange nach oben oder unten geschwenkt werden, ohne daß dieser Wirkung durch die Fuder Widerstand geleistet wird, falls nicht die eine Klinke von der anderen wegbewegt wird.

Der Stoffdrücker besitzt außer der längliehen Nadelöffnung 57 eine längs verlaufende Aussparung oder Vertiefung 59, die zur Aufnahme z. B. einer Schnur dient. Wenn solch eine Schnurarbeit gewünscht wird, wird ein Führungsglied 60 (Abb. 11) am Stoffdrücker mittels der in die Bohrung 62 gesetzten Schraube 61 befestigt. Dieses Führungsglied ist auch mit einer Bohrung 63 versehen, welche einen kleinen Stift 64 des Stoffdrükkers aufnimmt, und enthält außerdem eine mit der Nadelöffnung 57 des Stoffdrückers in Überdeckung liegende Nadelöffnung 65 sowie eine in eine Nut oder Aussparung 67 an der Unterseite des Führungsgliedes 60 hineinführende Schnuröffnung 66. Dieses Führungsglied 60 dient auch als Stofführung, wenn das Annähen eines Streifens oder Bandes an einem Materialstück erwünscht ist, und besitzt zu diesem Zweck einen nach vorn ragenden Teil 68 mit Stofführungsschlitzen 69. Die Innenkanten dieser Schlitze befinden sich in verschiedenen Lagen mit Bezug zur Mitte der Nadelöffnungen, um die Kante des am Material anzubringenden Streifens mit Bezug auf die eingestellte Länge des dem Stoffdrücker 48 erteilten Hubes richtig einzustellen.

Die Schraube 61 ist zweckmäßig dauernd, aber drehbar am Führungsglied 60 befestigt, wobei ihr Schaft durch einen Schlitz 70 dieses Glied'es eingesetzt ist und die Kanten dieses Schlitzes etwas geschlossen sind, so daß die Schraube im Schlitz zurückgehalten wird, aber gleichzeitig eine freie Drehung gestattet.

Damit die Vorrichtung für eine universale ίου Befestigung brauchbar ist, d. h. für eine Befestigung an Nähmaschinen verschiedener Bauarten, muß man Befestigungsteile verschiedener Konstruktion vorsehen. Gemäß Abb. 9 und 10 z.B. ist der Befestigungsteil 71 von anderer Art als das z. B. nach Abb. 1 bis 4 gezeigte Befestigungsglied 13. Dieser Teil 71 ist mit einem waagerecht geschlitzten Lappen 72 versehen, der eine Schraube am unteren Ende des Stoffdrückers umfassen soll, no In diesem Fall ist der Befestigungsteil mit einem seitlich ragenden Hauptteil 73 versehen, der am waagerechten Teil 11 des Rahmens in irgendeiner erwünschten Weise, z. B. mittels Nieten 74, befestigt werden kann. Während ,,_s das Befestigungsglied 13 gemäß der Darstellung in einem Stück mit dem Rahmen hergestellt ist, braucht dies nicht unbedingt zu sein, da es als gesonderter Teil hergestellt und mit einem nach hinten ragenden Teil ver- i_2u sehen sein kann, der am Rahmen ähnlich der Verbindungsart des Teiles 71 befestigt oder

angenietet werden kann. Der Rahmenteil io und die zugehörigen Teile können also für alle Maschinen standardmäßig hergestellt werden, und das Befestigungsglied kann als gesonderter Teil hergestellt und am Apparat entsprechend der besonderen Bauart der Nähmaschine, bei welcher der Apparat Verwendung finden soll, befestigt werden.

Die Arbeitsweise des Apparates ist folgendermaßen: Wenn die Teile in der" Lage der Abb. i, 2, 3 und 6 sind, ist der Gabelhebel 20 durch die Nadelstange angehoben und der Arm 50 des Stoffdrückers durch, die obere Klinke 39 nach vorn geschwenkt, wobei der unterschnittene Teil 46 der Aussparung 44 mit dem Arm 50 in Eingriff ist. Der Stoffdrücker wurde gemäß Abb. 3 in die eine extreme Lage übergeführt, wie in vollen Linien in Abb. 4 dargestellt, was den Stoff auf die linke Seite des Nähers verschieben würde, vvenn der Näher auf die Nähmaschine und den Apparat blickt.

Beim darauffolgenden Abwärtshub der Nadelstange wird der Gabelhebel nach unten bewegt, dadurch ein Stich im Stoff ausgeführt und die Klinke 39 nach hinten und die Klinke 38 nach vorn gezogen. Während dieser Bewegung werden beide Klinken frei über den Arm 50 gleiten, und zwar zufolge des abgeschrägten hinteren Endes der Aussparung 44 und des abgeschrägten hinteren Endes der Aussparung 41, so daß zu dieser Zeit keine Schwenkung des Stoffdrückers stattfindet. Wenn jedoch die Klinke 38 ausreichend weit nach vorn bewegt wird, bis die Schulter des unterschnittenen Endes 42 der Aussparung an der vorderen Kante des Armes 50 vorbeigeht, wird die Klinke 39 sogleich aufwärts federn, so daß die Kante der Aussparung 41 in Wirkungseingriff mit dem Arm 50 ist. Diese Aufwärtsbewegung wird mittels der Feder 58 hervorgebracht, welche die Klinken zusammenzuhalten sucht, da zu dieser Zeit die Klinke 39 auf dem oberen Teil des Armes 50 gleitet und daher von der Klinke 38 weg nach oben gedrängt ist. .Bei der nächsten, durch die Nadelstange veranlaßten Aufwärtsbewegung des Gabelhebels 20 wird die' Klinke 38 nach hinten bewegt und nimmt den Arm 50 mit, wodurch der Stoffdrücker in die gestrichelte Lage der Abb. 4 geschwungen wird, die das andere Extrem seiner Bewegung ist. Die Klinke 39 wurde nach vorn bewegt, aber die hintere Kante der Aussparung 46 wurde außer Eingriff mit dem Arm 50 gehalten, weil das vordere Ende dieser Klinke mit dem vorderen Ende der Klinke 38 in Berührung ist. Diese Stellung der Teile ist in Abb. 5 gezeigt, und es ist ersichtlich, daß die Klinke 39 bei ihrem Vorwärtshub frei über den Arm 50 geglitten ist. Bei dem darauffolgenden Abwärtshub des Gabelähebels 20 gleiten die Teile wiederum frei über den Arm 50, so daß keine Bewegung dem Stoffdrücker 48 erteilt wird, und ein Stich wird in dem Stoff in der Lage, in welche er bewegt wurde, hergestellt. Beim darauffolgenden Aufwärtshüb des Hebels 20 wird die Kante 46 der Aussparung 44 in Eingriff mit der hinteren Kante des Armes 50 gemäß Abb. 6 fallen und ihn nach vorn bewegen, wobei der Eingriff bzw. die Berührung des vorderen Endes der Klinken gleichzeitig eine Aufwärtsbewegung der unteren Klinke 38 verhindert, die sonst mit ihrem Teil 42 den Arm 50 erfassen könnte. Die Klinke 38 wird bei diesem Aufwärtshub den Stoffdrücker in die Stellung der Abb. 3 zurückschwenken, und der ganze Zyklus von Arbeitsgängen ist beendet.

Es ist daher ersichtlich, daß der Zyklus von Arbeitsgängen nach zwei Aufwärts- und zwei Abwärtshüben des Gabelarmes 20 vollendet ist. Bei den Abwärtshüben wird dem Stoffdrücker 48 keine Bewegung erteilt, um den Stoff seitlich zu verschieben; diese Hübe ergeben nur. einen Nähvorgang durch den Stoff hindurch bei der Lage, in welche der Stoff bewegt wurde. Während der Aufwärtshübe finden jedoch verschiedene Arbeitsgänge statt, je -nachdem, ob der Arm 50 in seiner vorderen, go oder hinteren Lage ist. Bei seiner hinteren Lage kommt die Schulter 46 in Berührung mit der hinteren Seite des Armes 50 vor seinem Eingriff mit der Schulter 42, und die Berührung der Klinken an ihren vorderen Enden iiält die Klinke 38 so nach unten, daß sie nicht den Arm 50 erfaßt; dieser Arm wird also nach vorn geschoben. Wenn jedoch der Arm 50 in seiner vorderen Lage zu Beginn eines iVufwärtshubes ist, erfaßt die Schulter 42 die vordere Kante des Armes 50 vor seinem Eingriff mit der Schulter 46, und danach wird die untere Klinke die obere Klinke außer Eingriff halten. Während man also sagen kann, daß die gleiche Bewegung den Klinken 38 und 39 bei jedem Aufwärtshub des Gabelhebels 20 erteilt wird, so ist doch das Ergebnis dieser Bewegungen völlig verschieden, und zwar je nach der Lage des am Stoffdrücker befestigten Armes 50. In dem no einen Fall erfaßt die untere Klinke den Arm und bewegt ihn nach hinten, und im anderen Fall erfaßt die obere Klinke den Arm und bewegt ihn nach vorn.

Falls es erwünscht ist, «den Apparat zeitweilig unwirksam zu -machen, so daß ein gerades Nähen auf der Maschine erfolgen kann, geschieht dies durch Verschwenkung des Hebels 54 in Uhrzeigerrichtung (Abb. 3), so daß der Finger 55 dieses Hebels zwischen die Klinken 38 und 39 geschaltet wird (Abb. 7), wodurch beide Klinken außer Eingriff mit

dem Arm 50 gehalten werden. Der Arm 50 wird dann durch die vordere Kante des Nokkenarmes 55 in ausgerichteter Lage für ein gerades Nähen gehalten, und wenn auch die Klinken bei jedem Hub der Nadelstange bewegt werden, so werden sie doch leer oder unwirksam über den Arm 50 gleiten, und der Stoffdrücker wird, in Ruhelage verbleiben.

Durch Einstellung der Totgangverbindung, ι» d.h. durch Verstellen der Schraube 24 im Ansatz 23, kann der dem Hebel 32 durch den Gabelhebel 20 erteilte Hub nach Wunsch geändert werden, damit dem Stoff bei seiner Seitwärtsbewegung ein langer oder kurzer Hub erteilt werden kann und dadurch die Breite der Zickzacknahtlinie verändert wird. Die für diese Schraube gezeigte geringe Verstellungsgröße reicht dazu aus, die Breite der Nahtlinie von einer außerordentlich schmalen Linie zu einer ziemlich breiten Linie abzuändern.

Ist es erwünscht, z. B. eine Schnur oder einen Streifen wie ein Band auf ein Materialstück aufzunähen, dann wird die Führung 60 am Stoffdrücker befestigt, wie oben beschrieben wurde. Dieser Teil wird mit dem Stoffdrücker seitlich mitbewegt, so daß der Streifen, wie z. B. eine Schnur oder ein Band, mit dem Stoff zunächst in der einen Richtung und dann in der anderen mitbewegt wird. Die Unterfläche des Stoffdrückers ist geriffelt oder aufgerauht, so daß sie mit Reibung das zu nähende Material erfaßt und es wirksam

in seitlicher Richtung verschiebt.

Claims (6)

1. Patentansprüche:

   i. Zusatzapparat für Nähmaschinen zum Herstellen von Zickzack- oder Kreuznahtarbeiten, bei welchem ein von der A'adelstange der Nähmaschine bewegter doppelarmiger Hebel einen Hebel hin und her schwenkt, der ein Paar Klinkenglieder trägt, die den Stoffverschieber oder Stoffdrücker antreiben, um das Material quer zur Vorschublinie hin und her zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Nadelstange bewegte Doppelhebel (20) an dem Rahmen (10) des Apparates angelenkt ist und das Klinkengliederpaar (38, 39) den Stoffdrücker oder einen Ansatz (50) des Stoffdrückers (48) unmittelbar erfaßt.
2. 2. Zusatzapparat nach Anspruch 1, mit einer Totgangsverbindung in dem Antrieb zwischen der Nadelstange und dem Stoffdrücker zwecks Änderung des dem Stoffdrücker durch die Nadelstange erteilten Hubes, dadurch gekennzeichnet, daß die Totgangsverbindung (24, 36) zwischen dem durch die Nadelstange bewegten Doppelhebel (20) und dem von diesem angetriebenen Schwinghebel (32) angeordnet ist.
3. 3. Zusatzapparat nach Anspruch 2, bei welchem die Totgangsverbindung ein verstellbares Widerlager, z. ß. eine Schraube, zwecks Änderung der Größe des Totganges enthält, dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische oder federnde Einrichtung (24) vorgesehen ist, um das Widerlager (24) 7" in vorbestimmter Lage zu halten und dessen Verstellung zu begrenzen.
4. 4. Zusatzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Steuereinrichtung zum Halten der Vorrichtung in unwirksamer Lage, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (54, 55) zwischen die Klinkenglieder (38. 39) bewegbar ist, um sie außer Eingriff mit dem Stoffdrücker oder dem Stoffdrückeransatz (50) zu halten.
5. 5. Zusatzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (10, 11) einen Anschlag (14) zur Begrenzung der Bewt,-gung des Stoffdrückers trägt.
6. 6. Zusatzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoffdrücker Γ48) an dem Rahmen (10) angelenkt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   BERLIN. GEßplTCKT IN I)ER