DE69220187T2

DE69220187T2 - Automatischer Beckenreiniger

Info

Publication number: DE69220187T2
Application number: DE69220187T
Authority: DE
Inventors: Terry Roy Jackson
Original assignee: KREEPY KRAULY Pty Ltd
Current assignee: KREEPY KRAULY Pty Ltd
Priority date: 1991-11-20
Filing date: 1992-11-19
Publication date: 1997-10-02
Anticipated expiration: 2012-11-20
Also published as: EP0721033B1; EP0721033A2; EP0543387A3; EP0543387B1; ES2131889T3; DE69229187T2; ZA928984B; EP0543387A2; AU8802591A; EP0721033A3; DE69220187D1; ES2103869T3; DE69229187D1

Description

EINFÜHRUNG UND HINTERGRUND

Diese Erfindung bezieht sich auf Reiniger für Flächen unter Wasser. Genauer bezieht sie sich auf automatische, mit Sog arbeitende Schwimmbeckenreiniger.
Automatische, mit Sog arbeitende Schwimmbeckenreiniger sind Fachwissen. Diese Maschinen umfassen einen körper mit einer ebenen Aussenpartie, die einen Einlass definiert und mit einer zu reinigenden Fläche lösbar gekoppelt werden kann. Bei seinem Gebrauch wird der Körper über einen Auslass mit einer Eintrittsöffnung eines Umwälz- und Filtersystems eines Schwimmbeckens verbunden. Organe sind in diesem Körper eingebaut, mit denen zeitweilig die Wasserströmung durch den Körper variiert werden kann, wodurch dem Körper kinetische Energie mitgeteilt wird, die ihn veranlasst, sich automatisch über die zu reinigende Fläche zu bewegen. Während sich der Körper über die Fläche bewegt, wird Schmutz durch den benannten Einlass von der Fläche abgesaugt. Ein derartiger Reiniger, aus dem sich die vorliegende Erfindung entwickelt und worin die Organe zur zeitweiligen Veränderung der Wasserströmung durch den Körper ein Scharnierventil umfassen, wird in der US-Patentschrift 4 023 227 offenbart. Ein weiterer Reiniger der beschriebenen Art wird in der US-Patentschrift 4 642 833 offenbart. Darin umfassen die Organe zur zeitweiligen Veränderung der Wasserströmung durch den Körper eine Quetschventilanordnung. Die Patentschrift DE-A-1 684 604 zeigt ein durch einen Schlauch mit einer Saugvorrichtung verbundenes Saugteil mit Führungsorganen für die Flüssigkeit.

ZIEL DER ERFINDUNG

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine andere Vorrichtung für das Reinigen von Flächen unter Flüssigkeiten zu schaffen, von der der Anmelder glaubt, dass sie eine verbesserte Wirkungsweise habe.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Erfindungsgemäss wird eine Vorrichtung für das Reinigen von Flächen unter Flüssigkeiten geschaffen, wie sie in Anspruch 1 beansprucht wird. Diese Vorrichtung umfasst einen Körper, der einen Strömungsdurchlass durch sich selbst definiert, wobei sich der Strömungsdurchlass von einer Haupteintrittsöffnung in den Körper, die in einer Aussenzone des Körpers definiert ist, bis zu einer Austrittsöffnung aus dem Körper erstreckt, die Aussenzone im Gebrauch lösbar mit einer zu reinigenden Fläche gekoppelt und die Austrittsöffnung mit einer Sogquelle verbunden werden kann; im Körper befindliche Organe zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper, wobei dem Körper Bewegung mitgeteilt wird; und Führungsorgane für die Flüssigkeit, um der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung zu erteilen. Diese Vorrichtung umfasst ferner zumindest zwei Einlassöffnungen, die in asymmetrischen Zonen gegenüberliegender seitlicher Wandungen des Körpers definiert sind und zwischen der benannten Haupteintrittsöffnung und den benannten Organen zur Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper liegen.
Die Organe zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper werden am besten stromabwärts von den Flüssigkeitsführungsorganen angeordnet, die der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung erteilen.
Die Flüssigkeitsführungsorgane, die der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung erteilen, können eine Vielzahl gekrümmter Vorsprünge umfassen, die in der benannten Aussenzone des Körpers angelegt sind und eine Vielzahl gekrümmter Kanäle zwischen sich definieren.
Die Vielzahl gekrümmter Vorsprünge wird am besten auf der Stirnfläche eines Gleitfusses angelegt, der seinerseits abnehmbar in der Aussenzone auf dem Körper angebracht werden kann.
Die Organe, die der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung erteilen, können wechselweise oder zusätzlich zwei weitere Einlassöffnungen umfassen, die in asymmetrischen Zonen gegenüberliegender seitlicher Wandungen des Körpers zwischen der benannten Haupteintrittsöffnung und der benannten Austrittsöffnung definiert sind. Die beiden weiteren Einlassöffnungen können auf einer Linie, die im wesentlichen parallel zu einer allgemeinen Ebene der Aussenzone verläuft, gegeneinander versetzt angeordnet sein. Die beiden weiteren Einlassöffnungen können von unterschiedlicher Grösse sein.
In einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung umfasst der Körper einen Kopf, der eine Kammer definiert, die mit der benannten Haupteintrittsöffnung und mit einem ersten und zweiten Ausgang des Kopfes in Verbindung steht; ein erstes und ein zweites, lkngliches Steuerrohr, die mit dem ersten bzw. zweiten Ausgang in Verbindung stehen; sowie eine mit dem benannten ersten und zweiten Rohr verbundene Kopplungsanordnung, die ihrerseits die benannte Austrittsöffnung des Körpers definiert; während die Organe zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper ein Scharnierventil umfassen, das in der Kammer sitzt und im Gebrauch zwischen einer ersten Stellung, in der es den benannten ersten Ausgang versperrt, und einer zweiten Stellung, in der es den benannten zweiten Ausgang versperrt, hin- und herschwenkt.
Es wurde gefunden, dass es von Vorteil ist, die Strömung durch die Steuerrohre zu begradigen, und deshalb kann zumindest eines der benannten länglichen Steuerrohre, das erste oder das zweite, zumindest eine sich axial erstreckende Leitplatte umfassen.
Die vorliegende Erfindung erstreckt sich ferner auf einen Gleitfuss für einen Reiniger für Flächen unter Flüssigkeiten, der einen scheibenartigen Körper umfasst, der eine Öffnung zur Verbindung mit der Haupteintrittsöffnung des Reinigers definiert, wobei eine Vielzahl von gekrümmten Vorsprüngen, die zwischen sich eine Vielzahl gekrümmter Kanäle definieren, die sich von einer Randzone aussen am Körper bis zu der Öffnung erstrecken, auf einer Stirnfläche des scheibenartigen Körpers angelegt ist. Zumindest einer der Vorsprünge kann aus elastischem, porösem Material hergestellt sein.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Erfindung wird nunmehr nur beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben, worin
Figur 1 eine schaubildartige Seitenansicht eines erfindungsgemässen Reinigers für die Reinigung von Flächen unter Flüssigkeiten,
Figur 2 eine schaubildartige Ansicht eines Gleitfusses des Reinigers in der Richtung des Pfeils A in Figur 1,
Figur 3 ein Schnitt entlang der Linie III in Figur 1,
Figur 4 ein Querschnitt durch ein längliches Steuerrohr, das Bestandteil des Reinigers ist,
Figur 5 eine schaubildartige, vergrösserte und teilweise geschnittene Ansicht der in Figur 1 mit X bezeichneten Zone,
Figur 6 eine schaubildartige, vergrösserte und teilweise geschnittene Ansicht der in Figur 5 mit Y bezeichneten Zone und
Figur 7 eine schaubildartige, vergrösserte Ansicht der in Figur 1 mit Z bezeichneten Zone ist.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG

Ein erfindungsgemässer, mit Sog arbeitender automatischer Schwimmbeckenreiniger wird in Figur 1 allgemein durch die Bezugszahl 10 bezeichnet.
Der Reiniger umfasst einen Körper 12 mit einem Kopf 14, ein erstes und ein zweites längliches Steuerrohr, 16 und 18, die sich vom Kopf 14 aus erstrecken, sowie eine Kopplungsanordnung 20. Der Körper definiert einen Strömungsdurchlass für Wasser durch diesen Körper, der sich von einer Haupteintrittsöffnung 26 in den Körper bis zu einer Austrittsöffnung 41 aus dem Körper erstreckt.
Der Kopf 14 hat eine ebene Aussenpartie 22, die durch einen Flansch 24 gegeben ist. Die Haupteintrittsöffnung 26 ist in der Aussenpartie definiert. Die Haupteintrittsöffnung 26 steht mit einer unteren Kammer 28 in Verbindung, die von einer Prallplatte 29 begrenzt wird, die einen Durchlass 30 definiert, der mit der Kammer 32 für das Scharnierventil 34 in Verbindung steht. Kammer 32 hat einen ersten Ausgang 36 und einen zweiten Ausgang 38, die mit dem länglichen Steuerrohr 16 bzw. 18 in Verbindung stehen.
Die Kopplungsanordnung 20 umfasst eine Gelenkkupplung 40, die die Austrittsöffnung 41 definiert und im Gebrauch durch einen (nicht gezeigten) biegsamen Schlauch mit einer Eintrittsöffnung eines (ebenfalls nicht gezeigten) Umwälz- und Filtersystems eines Schwimmbeckens verbunden werden kann.
Wie am deutlichsten in Figur 7 gezeigt, sind in der Kammer 32 an jedem der Ausgänge 36 und 38 Ventilsitze 36.1 bzw. 38.1 angelegt. Ventil 34, das mit einander gegenüberstehenden Verschlussflächen 34.1 ausgestattet ist, ist aussermittig in der Kammer 32 angebracht und schwenkt im Gebrauch unter dem Einfluss der Wasserströmung durch Kammer 32 zwischen einer ersten Stellung, in der es den Ausgang 36 versperrt, und einer zweiten Stellung, in der es den Ausgang 38 versperrt, hin und her.
Wie in Figur 1 gezeigt, kann ein Gleitfuss 42 abnehmbar am Flansch 24 angebracht werden. Wie am deutlichsten in Figur 2 zu sehen, umfasst der Gleitfuss 42 einen kreisrunden Körper 43, der ein Loch 44 in seiner Mitte definiert, das im Gebrauch mit der Haupteintrittsöffnung 26 in Verbindung steht. An der Unterfläche des Gleitfusses 42, die im Gebrauch gegen die zu reinigende Fläche drückt, ist eine Vielzahl gekrümmter Vorsprünge 46 angebracht, die eine Vielzahl gekrümmter Kanäle 48 definieren, die sich vom Aussenrand des Gleitfusses nach innen zum Loch 44 hin erstrecken. Zumindest einige der Vorsprünge sind aus einem porösen, elastischen Matenal hergestellt.
Wie in Figuren 1 und 3 gezeigt, sind in den gegenüberliegenden seitlichen Wänden 14.1 des Kopfes 14 und im Bereich der unteren Kammer 28 zwei weitere Einlassöffnungen 50 und 52 definiert, die gegeneinander versetzt auf einer Linie angeordnet sind, die parallel zu der Ebene der Aussenpartie 22 verläuft.
Im Gebrauch nimmt die Vorrichtung die in Figur 1 veranschaulichte Stellung gegenüber einer zu reinigenden, waagerechten Unterwasserfläche ein. Wenn durch die benannte Pumpe Sog auf die Vorrichtung 10 ausgeübt wird, tritt Wasser, das Schmutz mit sich führt, über die gekrümmten Kanäle 48, das Loch 44 und die Haupteintrittsöffnung 26 in den Körper ein. Die gekrümmten Kanäle versetzen das in den Körper eintretende Wasser in Wirbelbewegung. Wasser wird ferner durch die weiteren, abseitigen Einlassöffnungen 50 und 52 hereingelassen, die dem hereingelassenen Wasser ebenfalls eine Wirbelbewegung erteilen.
Das Wasser strömt durch die Kammer 28, den Durchlass 30 und die Kammer 32 zur Austrittsöffnung 41. Wie eingehender in der US-Patentschrift 4 023 227 beschrieben, veranlasst das am Ventil 34 vorbeiströmende Wasser dieses Ventil, zwischen der benannten ersten und zweiten Stellung hin- und herzuschwenken, wodurch es wechselweise und wiederholt die Strömung durch Ausgänge 36 bzw. 38 versperrt. Diese wechselweise, wiederholte Sperrung der Ausgänge 36 und 38 hat zur Folge, dass kinetische Energie der im Ergebnis dieser Sperrung zurückgehaltenen Wassermasse auf den Reinigerkörper übertragen wird und sich dadurch der Reiniger automatisch in der durch Pfeil B in Figur 1 gezeigten Richtung über die Fläche bewegt.
Die aus elastischem Schaumstoff hergestellten Vorsprünge 46 wirken wie Saugpolster und verbessern dadurch die Haftreibung zwischen dem Gleitfuss 42 und der zu reinigenden Fläche.
Wie in Figur 4 veranschaulicht, hat jedes der Steuerrohre 16, 18 eine Vielzahl von axial und radial einwärts laufenden inneren Leitplatten 53. Diese Leitplatten dienen dazu, die Wasserströmung zu begradigen, wenn das Wasser durch die Steuerrohre 16,18 strömt.
Wie in Figur 6 verdeutlicht, wird ein Freiraum 53 zwischen der Gelenkkupplung 40 und einem Lager 54 definiert, der einen Haftsitz im Körper der Kopplungsanordnung 20 darstellt. Eine Dichtungsscheibe 56 wird von einem nach innen gerichteten Flansch 58 am Körper unter dem unteren Ende der Kupplung 40 gehalten und ist so gestaltet, dass das durch den Freiraum 53 in die Kupplungsanordnung hereingezogene Wasser entlang der Innenwand der Kupplung 40 in derselben Richtung wie die Hauptströmung des Wassers geleitet wird. Diese Anordnung vermindert nicht nur Strömungswirbel im Bereich der Kopplungsanordnung 20, sondern erhöht auch den Wasserfluss zur Pumpe um fast 5 %.
Die in Figur 1 gezeigte Prallvorrichtung 60 ist aus einem Material hergestellt, dessen spezifisches Gewicht höher als das von Wasser ist. Dieses höhere Gewicht sowie die vom Körper 12 aus ausgeübte Fernhebelwirkung verbessern das Vermögen des Reinigers 10, von einer (nicht gezeigten) Seitenwand eines (ebenfalls nicht gezeigten) Schwimmbeckens loszukommen.
Wie in Figur 1 gezeigt, sind die Aussenrippen 62 am Kopf 14 gegen die Ebene der Aussenpartie 22 leicht geneigt. Diese Rippen wirken wie Flügelprofile, die den Reiniger 10 in engere Berührung mit der zu reinigenden Fläche drücken.
Bei Anwendung eines oder mehrerer der oben besprochenen Merkmale wurde eine Erhöhung des Wasserflusses durch den Reiniger gefunden.
Es versteht sich, dass viele Abwandlungen an Einzelheiten der erfindungsgemässen Vorrichtung getroffen werden können, ohne den Rahmen der angefügten Ansprüche zu verlassen.

Claims

1.Vorrichtung fur das Reinigen von Flächen unter Flüssigkeiten, die einen Körper (12) umfasst, der einen Strömungsdurchlass (28, 32, 16, 18, 20) durch sich selbst definiert, wobei sich der Strömungsdurchlass von einer Haupteintrittsöffnung (26) in den Körper, die in einer Aussenzone (22) des Körpers definiert wird, bis zu einer Austrittsöffnung (41) aus dem Körper erstreckt, die Aussenzone im Gebrauch lösbar mit einer zu reinigenden Fläche gekoppelt und die Austrittsöffnung mit einer Sogquelle verbunden werden kann, und wobei die Vorrichtung im Körper befindliche Organe (34) zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper umfasst, wobei dem Körper Bewegung mitgeteilt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Organe umfasst, um der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung zu erteilen, und Flüssigkeitsführungsorgane hat, die zumindest zwei Einlassöffnungen (50, 52) umfassen, die in asymmetrischen Zonen gegenüberliegender seitlicher Wandungen (14,1) des Körpers definiert sind.

2. Vorrichtung wie in Anspruch 1 beansprucht, worin die Organe (34) zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper stromabwärts von den Flüssigkeitsführungsorganen (50, 52) angeordnet sind, die der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung erteilen.

3. Vorrichtung wie in Anspruch 1 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsführungsorgane, die der durch zumindest einen Teil des Körpers strömenden Flüssigkeit Wirbelbewegung erteilen, ferner eine Vielzahl gekrümmter Vorsprünge (46) umfassen, die in der benannten Aussenzone des Körpers angelegt sind und eine Vielzahl gekrümmter Kanäle (48) zwischen sich definieren, um Flüssigkeit durch die Haupteintrittsöffnung (26) zu leiten.

4. Vorrichtung wie in Anspruch 3 beansprucht, worin die Vielzahl von gekrümmten Vorsprüngen (46) auf einer Stirnfläche eines Gleitfusses (42) angelegt ist, der abnehmbar an der Aussenpartie des Körpers angebracht werden kann.

5. Vorrichtung wie in Anspruch 4 beansprucht, worin der Gleitfuss abnehmbar auf einen Flansch (24) in der Aussenpartie des Körpers aufgesetzt werden kann.

6. Vorrichtung wie in Anspruch 1 beansprucht, worin die beiden Einlassöffnungen (50, 52) von unterschiedlicher Grösse sind.

7. Vorrichtung wie in einem der vorangehenden Ansprüche beansprucht, worin der Körper einen Kopf (14) umfasst, der eine Kammer (32) definiert, die mit der benannten Haupteintrittsöffnung (26) sowie mit einem ersten Ausgang (36) und einem zweiten Ausgang (38) aus dem Kopf in Verbindung steht, wobei ein erstes und ein zweites längliches Steuerrohr (16, 18) mit dem ersten bzw. zweiten Ausgang in Verbindung stehen, eine Kopplungsanordnung (20) mit dem benannten ersten und zweiten Rohr verbunden ist und die benannte Austrittsöffnung aus dem Körper definiert; und worin die Organe zur zeitweiligen Veränderung der Flüssigkeitsströmung durch den Körper ein Scharnierventil (34) umfassen, das in der Kammer sitzt und im Gebrauch zwischen einer ersten Stellung, in der es den benannten ersten Ausgang versperrt, und einer zweiten Stellung, in der es den benannten zweiten Ausgang versperrt, hin- und herschwenkt.

8. Vorrichtung wie in Anspruch 7 beansprucht, worin auf dem Kopf Aussenrippen (62) sitzen, die gegen die allgemeine Ebene der benannten Randpartie geneigt sind.

9. Vorrichtung wie in Anspruch 7 oder Anspruch 8 beansprucht, mit einer vom Körper hervorgewölbten Pralleinheit (60), die aus einem Material hergestellt ist, dessen spezifisches Gewicht höher als das von Wasser ist.

10. Vorrichtung wie in einem beliebigen der Ansprüche 7 bis 9 beansprucht, worin von dem benannten ersten und zweiten länglichen Steuerrohr zumindest eines eine axial verlaufende innere Leitplatte (53) hat.

11. Vorrichtung wie in Anspruch 3 beansprucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (46) von gekrümmter Gestalt sind und eine Vielzahl gekrümmter Kanäle (48) zwischen sich definieren, die sich von einer Randzone aussen am Körper bis zu der Öffnung erstrecken, und dass die benannten Vorsprünge von einem abnehmbaren Gleitfuss der Vorrichtung gehalten werden.

12. Vorrichtung wie in Anspruch 11 beansprucht, worin zumindest einer der Vorsprünge aus einem elastischen, porösen Material hergestellt ist.