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Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Verriegelungsbremskonstruktion für die Räder eines zusammenklappbaren, schirmartig
tragbaren Kindersportwages, vor allem eine Bremskonstruktion,
die eine Steckstange, die in ihrer Mitte zuammenfaltbar ist,
und Bremsblöcke für zwei Hinterräder umfaßt, die an beiden
Enden der zusammenfaltbaren Stange angebracht sind. Die beiden
Bremsblöcke können gleichzeitig betätigt werden, um die
Rotation der Räder des Kindersportwagens zu stoppen, um so zu
verhindern, daß der Kindersportwagen aufgrund eines "überraschenden
Zusammenklappens" zusammenklappt.
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Ein schirmartig tragbarer Kindersportwagen ist eine Art von
zusammenklappbarem Kindersportwagen, der um zusammenfaltbare
Rahmen des Kindersportwagens zusammengeklappt werden kann und
in eine kleinere Größe von Kindersportwagen umgeformt werden
kann, und der praktischerweise dadurch getragen werden kann,
daß man ihn über den Unterarm hängt.
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Bei den meisten herkömmlichen Kindersportwagen sind die beiden
Vorderräder um eine vertikale Achse davon drehbar, um die
Richtungsänderung des Kindersportwagens zu erleichtern, wenn
er geschoben wird. Um ein "überraschendes Zusammenklappen"
oder Gleiten des Kindersportwagens aufgrund von Unachtsamkeit
zu verhindern, sind zwei getrennte Bremsmittel unabhängig
voneinander an einem unabhängigen Stützrahmen angebracht, der
mit den Hinterrädern versehen worden ist. Normalerweise sind
bei diesen herkömmlichen Kindersportwagen eine Vielzahl von
speichenartig vorstehenden Elementen um die Achse der
Innenseite jeden Rades herum vorgesehen, und in Verbindung mit einem
Eingriffselement, das an dem Bremselement angebracht ist, kann
das Drehen der Räder angehalten werden, wenn das
Eingriffselement mit dem vorstehenden Element der Räder in Eingriff kommt.
Diese Kombination bildet eine Bremseinrichtung für den
Kindersportwagen.
Aber da die oben genannte Bremseinrichtung für
Bremszwecke getrennt an dem einzelnen Hinterrad angebracht
ist, besteht dann, wenn nur eine der Bremseinrichtungen
betätigt wird, ohne daß die andere Bremseinrichtung betätigt wird,
d.h., wenn nur ein Rad gesperrt wird, eine große Möglichkeit,
daß der Kindersportwagen aufgrund einer unausgeglichenen
Bremskraft, die auf die Räder ausgeübt wird, zusammen mit dem Baby
zu Boden fallen wird und das Baby verletzt wird. Vor allem
wenn sich der Kindersportwagen auf einer schräg abfallenden
Fläche oder auf einer holprigen Straße befindet, ist es
möglich, daß der Kindersportwagen mit anderen Objekten auf der
Straße zusammenstößt oder auf diese auftrifft und somit
umstürzt. Bei jeder dieser beiden Situationen ist das Baby in
dem Kindersportwagen gefährdet und wird verletzt.
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Bei einer anderen herkömmlichen Art von Kindersportwagen, bei
der aus zwei gekreuzten Stangen ein Stützrahmen für den
Kindersportwagen gebildet wird, ist eine Steckplatte, die in ihrer
Mitte zusammenfaltbar ist, wobei ein Befestigungselement an
einem Ende der gefalteten Steckplatte vorgesehen ist,
horizontal an den Endanschlüssen der gekreuzten Stangen angebracht,
um ein "überraschendes Zusammenklappen" oder das
Zusammenklappen des Kindersportwagens aufgrund des Gewichts des Babys zu
verhindern. Aber es besteht eine große Möglichkeit, daß sich
das Befestigungselement verlagert und der Stützrahmen des
Kindersportwagens zusammenklappt, während der Kindersportwagen
auf einer holprigen Straße geschoben wird. Wenn der
Kindersportwagen zusammenklappt, kann das Baby in dem
Kindersportwagen verletzt werden.
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Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine
Verriegelungsbremskonstruktion für die Räder eines
zusammenklappbaren, schirmartig tragbaren Kindersportwagens
vorzusehen,
die die einzelnen Räder des Kindersportwagens
gleichzeitig und stark bremsen kann. Dieses starke Bremsen hilft zu
verhindern, daß der Kindersportwagen aufgrund von
unausgeglichenen Kräften, die auf das Rad ausgeübt werden, umkippt.
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Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin,
eine Verriegelungsbremskonstruktion für die Räder eines
zusammenklappbaren, schirmartig tragbaren Kindersportwagens
vorzusehen, bei dem das Bremsen der Räder durch ein Pedal erreicht
wird, das auf der zusammenfaltbaren Steckstange angebracht
ist.
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In der FR-A-2539691 ist ein Kindersportwagen mit unabhängigen
Reibungsbremsen offenbart, die durch einen nach unten
gerichteten Druck auf eine Doppelhebelverbindung betätigt werden, die
sich zwischen den aufrecht stehenden Stützstangen des
Kindersportwagens erstreckt, wobei die Reibungswirkung ein
Aneinanderreiben der Bremsklötze und der Reifen des Kindersportwagens
mit sich bringt.
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In der EP-A-0344057 ist ein Kindersportwagen mit einer
gemeinsamen Bremsbetätigungsverbindung in der Form einer steifen
Welle offenbart, die sich zwischen den vertikalen Stützsäulen
des Kindersportwagens erstreckt und darauf nicht drehbar
Bremselemente trägt, die eine gezahnte Bremswirkung in Reaktion auf
die Rotation der starren Verbindungsgliedwelle durch Druck auf
entweder ein Bremsbetätigungspedal oder ein Bremslösepedal an
einer Seite des Kindersportwagens ergeben. Es gibt keine
Methode, mit der diese Anordnung zusammengefaltet werden kann, um
zu erlauben, daß der Kindersportwagen so kompakt und in der
Praxis so nützlich ist wie vollständig zusammenklappbare
faltbare Kindersportwagen, die dann über dem Unterarm eines
erwachsenen Benutzers hängend getragen werden können.
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Die Verriegelungsbremskonstruktion für einen Kindersportwagen
gemäß der vorliegenden Erfindung ist durch die Merkmale des
Anspruchs 1 gekennzeichnet.
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Der Oberbegriff des Anspruchs 1 basiert auf der Offenbarung
der EP-A-0344057.
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Weitere Aufgaben der Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung in Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen
deutlich, bei denen:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht ist, die die
Verriegelungsbremskonstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;
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Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des schirmartig tragbaren
Kindersportwagens ist, bei dem die
Verriegelungsbremskonstruktion an seinen Hinterrädern angebracht ist;
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Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht der
Verriegelungsbremskonstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
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Fig. 4 eine schematische Darstellung der zusammenfaltbaren
Steckstange ist, wobei der Zusammenfaltvorgang davon
dargestellt ist;
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Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Verbindungsstücks ist,
das an einem Anschlußende der zusammenfaltbaren Steckstange
gemäß der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
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Fig. 6 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 6-6 von Fig.
5 ist;
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Fig. 7 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 7-7 nach
Fig. 5 ist, und
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die Fig. 8 und 9 perspektivische Ansichten sind, die die
zusammenklappbaren Verhinderungsmittel gemäß dem Stand der Technik
veranschaulichen.
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Unter Berufung auf die Fig. 1 bis 3, vor allem auf Fig. 1,
umfaßt das bevorzugte Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung einer Verriegelungsbremskonstruktion für die Räder
eines zusammenklappbaren Kindersportwagens ein Paar von
Stützstangen 1, 1', von denen jede einzeln mit einem Rad 2, 2' an
dem unteren Ende davon verbunden ist, ein Paar von
Radbremsblöcken 3, 3', eine Steckstange 4, die in ihrer Mitte
zusammenfaltbar ist, um zwei Seitenstangen 41, 42 zu bilden. Die
Stützstangen 1, 1' sind den vertikalen hinteren Stangen der
herkömmlichen Kindersportwagen ähnlich, wie in Fig. 2 gezeigt ist,
deren untere Enden jeweils eine Gruppe von Rädern 2, 2'
tragen. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist die Innenfläche jedes
Rades 2, 2' mit einer Buchse 21 an der Rotationsachse des
Rades versehen. Eine Vielzahl von vorstehenden Elementen 22
ist um die äußere Kante der Buchse in gleichwinkligen
Abständen angebracht.
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Wieder unter Hinweis auf die Fig. 1 bis 3, vor allem auf die
Fig. 1, weist jeder der beiden Bremsblöcke 3, 3' einen
Hohlraum auf einer Seite davon auf, die der zugeordneten der
Stützstangen 1, 1' entspricht. Der untere Abschnitt des Bremsblocks
3, 3' ist schwenkbar an der Stützstange 1, 1' angebracht,
wobei die Stange 1, 1' in dem Hohlraum 313 mittels eines
Zapfens 31, 31' aufgenommen wird, und dadurch wird es möglich,
daß der Bremsblock 3, 3 nach oben und nach unten verschwenkt
wird, indem er um den Zapfen 31, 31' herum verschwenkt wird.
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Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist ein Blockierelement 32 an dem
unteren Ende des Bremsblocks 3, 3' derart ausgebildet, daß das
Blockierelement 32 mit den vorstehenden Elementen 22 in den
dazwischen ausgebildeten Räumen in Eingriff kommen kann.
Dadurch kann das Drehen des Rades gestoppt werden.
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Wie nun in Fig. 4 zu sehen ist, wird die zusammenfaltbare
Steckstange 4 aus zwei Seitenstangen 41, 42 gebildet, die, um
eine Verriegelungsstange zu bilden, durch ein Verbindungsstück
43 miteinander verbunden sind, auf dessen oberer Fläche ein
Pedal 46 angebracht ist, wobei das Verbindungsstück 43 ein
halbkreisförmiges Rohr ist, das an seinem Bodenabschnitt offen
ist, wie in Fig. 7 gezeigt wird. Das Verbindungsstück 4 ist an
einem Ende der Seitenstangen 41, 42 mit einem Zapfen 44
angebracht und kann mit dem anderen Ende der anderen Seitenstangen
41, 42 dadurch in Eingriff gebracht werden, daß das Pedal 46
nach unten gedrückt wird. Das Verbindungsstück 43 ist aus
einem elastischen Material wie z.B. PVC oder einem anderen
Kunststoff hergestellt. Das offene halbkreisförmige Rohr kann
elastisch mit dem Anschlußende der Seitenstangen 41, 42 in
Eingriff kommen. Die Anschlußenden der zusammenfaltbaren
Steckstange 4 sind jeweils durch Zapfen 45, 45' an dem Bremsblock
3, 3' angebracht.
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Wenn die beiden Bremsblöcke 3, 3' betätigt werden sollen, wird
das Verbindungsstück 43 nach unten gedrückt, indem eine nach
unten gerichtete Kraft auf das Pedal 46 ausgeübt wird. Wenn
das Pedal 46 in der Richtung betätigt wird, die mit dem Pfeil
L in Fig. 1 gezeigt ist, wird die zusammenfaltbare Steckstange
4 ein Drehmoment erzeugen, welches bewirkt, daß das
Blockierelement 32 an dem unteren Abschnitt des Bremsblocks 3, 3' in
den Raum eingreift, der zwischen zwei nebeneinanderliegenden
vorstehenden Elementen 22 gebildet wird. Als eine Folge davon
können die Räder 2, 2' des Kindersportwagens am Drehen
gehindert werden.
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Wenn die Räder 2, 2' des Kindersportwagens aus der
verriegelten Position gelöst werden sollen, wird das Pedal 46 nach oben
in die Richtung gezogen, die mit N angegeben ist, wie in Fig.
1 gezeigt ist. Somit kommt das Blockierelement 32 mit den
Rädern 2, 2' des Kindersportwagens außer Eingriff. Bedingt
durch die Tatsache, daß die beiden Bremsblöcke 3, 3' die Räder
2, 2' anhalten und gleichzeitig den Rahmen des
Kindersportwagens verstärken, wird die Möglichkeit des Zusammenklappens
aufgrund unausgeglichener Kräfte, die auf die Räder 2, 2'
ausgeübt werden, und des "überraschenden Zusammenklappens"
reduziert.
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Wie in Fig. 5 und 6 zu sehen ist, sind die Außenfläche des
Verbindungsstücks 43 und die Seite 41 an einem Ende davon
jeweils mit Öffnungen 431 und 411 versehen, die aufeinander
ausgerichtet sind. Als ein Verriegelungselement ist eine
Blattfeder 481, die einen Verriegelungsvorsprung 482 aufweist, in
der Seitenstange 41 angebracht. Der Vorsprung 482 ist durch
die Federkraft der Blattfeder 481 mittels der Federwirkung
durch die Öffnung 411 vorbelastet, um in die Öffnung 431
einzudringen, um so axial die Position der Seitenstange 41 relativ
zu dem Verbindungsstück 43 festzusetzen.
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Die Fig. 5 und 6 zeigen auch ein Entriegelungselement 47, das
ebenfalls in der Form einer Blattfeder vorliegt und dessen
eines Ende auf der Außenfläche des Verbindungsstücks 43
angebracht ist, und das an seinem anderen (freien) Ende einen
Vorsprung 472 aufweist.
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Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, wandert der Vorsprung 482
der Blattfeder 481 durch die Öffnung 411. Um den schirmartig
tragbaren Kindersportwagen aufzurichten, wird das
Verbindungsstück 43 von der Seitenstange 41 nach außen gezogen, so daß
die Blattfeder 481 ihren Vorsprung 472 in die Öffnung 431
drückt, um das Verbindungsstück 43 und die Seitenstange 41
miteinander fest zu verbinden. Wenn der Kindersportwagen
zusammengeklappt werden soll, wird das Entriegelungselement
(Blattfeder) 47 gegen das Verbindungsstück gedrückt, um den
Vorsprung 472 an dem Ende des Entriegelungselements 47 in die
Öffnung 431 zu drücken, um dadurch den Verriegelungsvorsprung
482 aus der Öffnung 431 herauszudrücken, wodurch die
Seitenstange 41 von dem Verbindungsstück 43 gelöst wird.
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Die Fig. 8 und 9 veranschaulichen den herkömmlichen Typ der
zusammenfaltbaren Stangen- und Verriegelungsmittel zur
Verhinderung des "überraschenden Zusammenklappens". Wie in diesen
Figuren zu sehen ist, wird eine horizontale Platte B, die
zwischen zwei Stützstangen des Kindersportwagens angebracht
ist, zur Verhinderung des "überraschenden Zusammenklappens"
verwendet.
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Die obige Beschreibung sieht eine
Verriegelungsbremskonstruktion für die Räder des zusammenklappbaren, schirmartig
tragbaren Kindersportwagens vor, bei der die Steckstange 4 auch ein
Stütz- und Verriegelungsmittel für den Kindersportwagen
vorsieht, um so das Zusammenklappen des Kindersportwagens
aufgrund des "überraschenden Zusammenklappens" zu verhindern.
Außerdem ist die Verriegelungsbremskonstruktion eine sehr
wirtschaftliche Konstruktion.