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TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung betrifft
ein Verbindungsteil zum Verbinden eines Behälters mit einer Vorrichtung,
in die flüssige
Inhalte des Behälters überführt werden
sollen. Das Verbindungsteil ist besonders gut zum Gebrauch in Operationssälen geeignet,
um ein Narkosemittel sicher von einem Behälter an einen Zerstäuber zu überführen, während die Wahrscheinlichkeit
eines Auslaufens des Narkosemittels an die Atmosphäre auf ein
Minimum zurückgeführt wird.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
UND VOM STAND DER TECHNIK GESTELLTE TECHNISCHE PROBLEME
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Inhalierbare Narkosemittel sind für gewöhnliche
flüchtige
Substanzen mit relativ niedrigen Siedepunkten und hohen Dampfdrücken. Sowohl
in ihrem flüssigen
als auch Dampfzustand können
sie entflammbare und explosive Substanzen darstellen. Weiterhin
kann das Inhalieren des Dampfes vom Pflegepersonal, das sie verwendet,
Schläfrigkeit
verursachen.
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Daher muss in Operationssälen mit
solchen Narkosemittel auf sichere Art und Weise umgegangen werden,
um die Risiken der Inhalierung durch das medizinische Personal sowie
eines Feuers oder einer Explosion auf ein Minimum zurückzuführen. Vorzugsweise
sollte das Narkosemittel auf eine Art und Weise verwendet werden,
die gewährleisten wird,
dass es in allen Handhabungsstadien während gewöhnlicher chirurgischer Abläufe eine
geringe oder gar keine Abgabe an die Atmosphäre gibt.
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Narkosemittel werden für gewöhnlich in
flüssiger
Form an ein Gerät
wie beispielsweise einen Narkosemittelzerstäuber abgegeben, der das Narkosemittel
mit Sauerstoff und Stickstoffoxid mischt. Das Gemisch wird zur Inhalation
gasförmig
an den Patienten geführt.
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Vorrichtungen wurden für die Überführung eines
Narkosemittels von einem Versorgungsbehälter an einen Zerstäuber mittels
eines geschlossenen Systems aufgebaut, das das Entweichen eines
Narkosemittelgases an die Atmosphäre beseitigt. Die Vorrichtungen
sind so aufgebaut, dass während
der Aufbau- und
Demontageabläufe
ein Versorgungsbehälter
des Narkosemittels nicht offen ist und nicht der Atmosphäre im Behandlungszimmer
ausgesetzt wird.
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Ein System, das zur Verbindung eines
Narkosemittelbehälters
mit einem Zerstäuber
entwickelt wurde, benutzt einen Verbindungsschlauch, der an beiden
Enden Adapter hat. Der Schlauch ist flexibel und knickfest. Das
Zerstäuberende
des Schlauchs wird mit einem Zerstäuberadapter bereitgestellt,
der in einen Narkosemittelzerstäuber
eingreift. Das am Narkosemittel angebrachte Ende des Schlauchs wird mit
einem Verschlussadapter bereitgestellt, der mit einem Verschluss
am Narkosemittelbehälter
im Eingriff steht.
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Der Verschluss wird vorzugsweise
vor dem Gebrauch im Operationssaal am Versorgungsbehälter angeschlossen.
Der Behälterverschluss
verfügt über eine
zerbrechliche Dichtung, die ausgebildet ist, um von einem Einstechmittel
innerhalb des Verschlussadapters durchstochen zu werden, wenn der Adapter
in den Verschluss eingreift. Im Anschluss an das Durchstechen der
zerbrechlichen Dichtung durch das Einstechmittel bleiben der Verschlussadapter und
der Verschluss gemeinsam verriegelt, und dies erlaubt den Transport
des Narkosemittels vom Versorgungsbehälter durch den Schlauch an
den Zerstäuber.
Das System ist in den Aufbau- und Demontageabläufen für die Atmosphäre geschlossen.
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Weiterhin sind einige Zerstäuberarten
zur Verwendung mit lediglich einem bestimmten Narkosemittel oder
Narkosemitteln vorgesehen. In solchen Situationen muss man darauf
achten, sicherzustellen, dass nur das richtige Narkosemittel im
besonderen Zerstäuber
abgegeben wird. Verbindungsvorrichtungen wurden mit Codesystemen
entwickelt, um die Verwendung eines Zerstäubers mit einem Narkosemittel
zu verhindern, für
das er nicht aufgebaut ist.
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Insbesondere hat der Narkosemittelbehälterverschluss
eine besondere Form, und der Verbindungsschlauchadapter hat eine
komplementäre Form,
um mit dem Behälterverschluss
zusammen zu passen. Am anderen Ende des Behälterschlauchs hat der Adapter eine
besondere Form, um mit einem komplementären Abschnitt der Narkosemittel-Einlassöffnung des
Zerstäubers
zusammenzupassen. Da der Behälter
für jede
Narkosemittelart seine eigene besondere Verschlussform hat und die
entsprechende Anschlussvorrichtung nur in die Zerstäuberart passt,
die für
dieses Narkosemittel entworfen ist, wird die Wahrscheinlichkeit
einer unabsichtlichen Verwendung eines Narkosemittels in einem nicht
kompatiblen Zerstäuber
oder die Verabreichung eines falschen Narkosemittels an einen Patienten
größtenteils
reduziert, wenn nicht sogar ausgeschlossen.
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Obwohl solche codierten Verbindungsschläuche zufriedenstellend
funktionieren, gibt es in Zusammenhang mit ihrer Verwendung Inventar-,
Installation- und Verwaltungserwägungen.
Insbesondere werden solche Verbindungsschläuche für gewöhnlich anfänglich nicht am Zerstäuber oder
am Narkosemittelbehälter
angebracht dem Benutzer zur Verfügung
gestellt. Solchermaßen
müssen
solche Verbindungsschläuche
an einer geeigneten Stelle für den
Gebrauch gelagert und unterhalten werden, und diese Verbindungsschläuche können verlegt
werden.
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Da diese Verbindungsschläuche nicht
billig sind, wäre
es wünschenswert,
eine verbesserte Anschlussvorrichtung bereitzustellen, die unwahrscheinlicher
verlegt werden kann. Weiterhin wäre
es vorteilhaft, ein verbessertes System bereitzustellen, das billiger
und für
den Gebrauch sogar einfacher ist.
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Das oben beschriebene flexible Schlauchverbindungsteil
muss richtig gehalten und gehandhabt werden, wenn der Narkosemittelbehälter angebracht
wird. Einmal angebracht, muss der Behälter weiterhin richtig invertiert
und in einer allgemein invertierten Stellung gehalten werden, um
zu erlauben, dass die Narkosemittelflüssigkeit in den Zerstäuber strömt. Während dieses
Ablaufs muss das flexiblen Schlauchverbindungsteil in einer Höhe gehalten
werden, die der des Zerstäubereinlasses
oder darüber entspricht,
und das Verbindungsteil muss in einer Ausrichtung erhalten bleiben,
die den inneren Durchflussweg nicht sperrt.
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Nachdem die Narkosemittelflüssigkeit
vom Behälter
in den Zerstäuber
abgeleitet wurde, muss man weiterhin beim Wegnehmen der Behälters vom Verbindungsteil
aufpassen. Man muss den richtigen Abläufen nachgehen, um die Wahrscheinlichkeit
auf ein Minimum zurückzuführen, dass
ein bedeutender Anteil des Narkosemittelflüssigkeitsrests im Behälter oder
im flexiblen Schlauchverbindungsteil austropfen oder auslaufen wird,
wenn der Behälter
losgemacht wird.
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Es wäre wünschenswert, ein verbessertes Verbindungsteil
bereitzustellen, das ohne weiteres in einer Aufnahmeausrichtung
eingesetzt werden kann, worin der Narkosemittelbhälter leicht
am Verbindungsteil angebracht werden kann. Vorzugsweise sollte das
Verbindungsteil in dieser Ausrichtung in einem selbständig erhaltenen,
geschlossenen Zustand funktionieren, worin das Verbindungsteil den
Fluss des flüssigen
Narkosemittels aus dem Zerstäuber heraus
sperrt und worin das Verbindungsteil auch den angeschlossenen Behälter verschließt, um das Auslaufen
der/des Narkosemittelflüssigkeit
oder -dampfes zu verhindern.
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Weiterhin wäre es vorteihaft, wenn ein
solches verbessertes Verbindungsteil ohne weiteres die Neupositionierung
einer selbständig
erhaltenen Ausrichtung für
die Unterbringung der Leerung des Narkosemittelbehälters in
den Zerstäuber
unterbringen könnte,
während
sich der Behälter
in einer allgemein invertierten Stellung befindet.
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Zusätzlich sollte ein solches verbessertes Verbindungsteil
wünschenswerterweise
die Entnahme des leeren Narkosemittelbehälters unterbringen. Zu diesem
Zweck sollte das verbesserte Verbindungsteil vorzugsweise eine selbständig erhaltene Abflussstellung
haben, um das Ablassen irgendeines Narkosemittelflüssigkeitsrests
in der Oberseite des Behälters
und/oder Verbindungsteils in die Unterseite des Behälters unterzubringen,
bevor der Behälter weggenommen
wird.
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Ein Verbindungsteil gemäß dem Oberbegriff aus
Anspruch 1 ist aus der EP-A-448 954 bekannt. Die vorliegende Erfindung
stellt ein verbessertes Verbindungsteil, wie im Anspruch 1 definiert,
bereit.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Ein Verbindungsteil, das zur Anbringung oder
Montage an einem Narkosemittelzerstäuber geeignet ist, wird für die Verbindung
des Einlasses des Zerstäubers
mit einer Abflussöffnung
eines Behälters von
flüssigem
Narkosemittel bereitgestellt.
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In einer bevorzugten Form verfügt das Verbindungsteil über eine
unbewegliche Kopplung, die am Zerstäuber angebracht werden kann,
und zwar vorzugsweise permanent. Das Verbindungsteil verfügt auch über eine
bewegliche Kopplung, die drehbar an der unbeweglichen Kopplung angebracht
ist. Die Behälter-Abflussöffnung ist
mit der beweglichen Kopplung verbunden, um die flüssigen Inhalte
durch einen darin bestimmten einzigen Abgabedurchgang zu leeren.
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Die unbewegliche Kopplung schließt ein internes
Flüssigkeitsdurchgangssystem
ein, das die Anordnung eines "Y" hat, die ausgerichtet
ist, um auf ihrer Seite mit einer nach oben geneigten Abzweigung
und mit einer nach unten geneigten Abzweigung zu liegen. Der horizontale
Stiel des Y-förmigen Durchgangs
steht mit dem Zerstäuber
in Verbindung. Die zwei Zweige des "schrägen" Y-förmigen Durchgangssystems
erstrecken sich jeweils bis zur beweglichen Kopplung.
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Die bewegliche Kopplung kann auf
der unbeweglichen Kopplung gedreht werden, so dass der Behälter invertiert
wird und so dass der Abgabedurchgang in der beweglichen Kopplung
nach oben geneigt ist und mit dem Ende des nach oben neigenden Zweigs
des seitlich Y-förmigen
Durchgangs ausgerichtet ist. Die Flüssigkeit kann dann vom Behälter durch
den schrägen
Abgabedurchgang der beweglichen Kopplung, durch den ausgerichteten
Zweig und den Stiel des Y-förmigen
Durchgangs in der unbeweglichen Kopplung und dann in den Zerstäuber sickern.
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Nachdem die gesamte Behälterflüssigkeit
in den Zerstäuber
ausgeleert wurde, kann die bewegliche Kopplung an der unbeweglichen
Kopplung nach unten gedreht werden, um den beweglichen Kopplungsdurchgang
mit dem nach unten geneigten anderen Zweig des Y-förmigen Durchgangs
auszurichten. In dieser Stellung neigen sich die bewegliche Kopplung
und der angebrachte Behälter
von der unbeweglichen Kopplung nach unten. Dies erlaubt jeder in
den Durchgängen
und in der Oberseite des Behälters übrig gebliebenen
Flüssigkeit,
zur Unterseite des Behälters
zu sickern, bevor der Behälter
losgemacht wird.
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Vor dem Lösen des Behälters kann die bewegliche Kopplung
weiter nach unten gedreht werden, um den Abgabedurchgang vom unteren
Zweig des Y-förmigen
Durchgangs in der unbeweglichen Kopplung weg zu bewegen. Die passende
Drehoberfläche
der beweglichen Kopplung funktioniert dann als Ventilglied und sperrt
die Öffnungen
zu den zwei Zweigen des Y-förmigen
Durchgangs. Dies verhindert, dass Fluid in die am Zerstäuber angebrachte unbewegliche
Kopplung oder daraus strömt.
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In der bevorzugten Form wird eine
analoge Anordnung an Durchgängen
bereitgestellt, um Luft in den Behälter zu lassen, damit das Sickern
der Flüssigkeit
aus dem Behälter
erleichtert wird.
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Die divergierenden Durchgänge der
Erfindung müssen
nicht das oben beschriebene spezifische Y-förmige Durchgangssystem zu bestimmen. Weiterhin
könnte
das divergierende Durchgangssystem eher in der beweglichen Kopplung
als in der unbeweglichen Kopplung bereitgestellt werden.
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In der Tat kann die Erfindung mit
Bezug auf die erste und die zweite Kopplung, die über passende Durchgangsaufbauten
verfügen,
allgemeiner beschrieben werden. Insbesondere kann die erste Kopplung
dadurch gekennzeichnet sein, dass sie am Zerstäuber angebracht werden kann
und einen ersten durchgehenden Durchgang bestimmt, der an einem
Ende mit dem Zerstäubereinlass
in Verbindung steht. Die zweite Kopplung kann dadurch gekennzeichnet
sein, dass sie am Behälter
angebracht werden kann und einen zweiten durchgehenden Durchgang
bestimmt, der an einem Ende mit der Behälterabflussöffnung in Verbindung steht.
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Entweder die erste oder die zweite
Kopplung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass sie einen dritten
Durchgang bestimmt, der an einem Ende entweder mit dem ersten oder
dem zweiten Durchgang in Verbindung steht.
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Ein Kombinationsventil- und Montageaufbau wird
zusammenwirkend durch die Kopplungen bestimmt, um das Drehen der
zweiten Kopplung in Bezug auf die erste Kopplung zu unterbringen.
Die zweite Kopplung kann in eine "geschlossene" Stellung gedreht werden, die den ersten,
zweiten und dritten Durchgang sperrt.
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Die zweite Kopplung kann ebenfalls
in eine erhöhte "Füll"-Stellung
gedreht werden, die die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Durchgang
errichtet, wodurch die Narkosemittelflüssigkeit vom Behälter in
den Zerstäuber
fließen
kann.
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Schließlich kann die zweite Kopplung
ebenfalls in eine gesenkte "Abfluss"-Stellung gedreht
werden, in der die zweite Kopplung des zweiten Durchgang nach unten
geneigt ist. In der Abfluss-Stellung errichtet der dritte Durchgang
die Verbindung zwischen der ersten Kopplung des ersten Durchgangs und
der zweiten Kopplung des zweiten Durchgangs.
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Bevor die zweite Kopplung in die
Abfluss-Stellung gesenkt wird, kann der Zerstäubereinlass von einem geeigneten
Ventil am Zerstäuber
geschlossen werden. Wenn die zweite Kopplung in die Abfluss-Stellung
bewegt wird, wird erlaubt, dass irgendeine im Verbindungsteil und/oder
im Abflussöffnungsbereich
am Behälter übrig gebbliebene
Narkosemittelflüssigkeit
unter dem Einfluss einer Schwerkraft zurück in den Behälter sickert,
bevor der Behälter
vom Verbindungsteil gelöst
wird.
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Zahlreiche weitere Vorteile und Merkmale der
vorliegenden Erfindung werden ohne weiteres aus der folgenden detaillierten
Beschreibung der Erfindung, den Ansprüchen und den begleitenden Zeichnungen
ersichtlich.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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In den begleitenden Zeichnungen,
die einen Teil der Beschreibung bilden und in denen gleiche Ziffern
benutzt werden, um in derselben gleiche Teile zu bezeichnen, ist
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1 eine
in Einzelteile aufgelöste,
perspektivische Ansicht eines Verbindungsteils der vorliegenden
Erfindung, wobei Teile des Aufbaus weggebrochen sind, um innere
Details darzustellen;
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2 ein
Seitenaufriss allgemein entlang der Ebene 2–2 in 1; jedoch zeigt 2 die zusammengesetzten Bestandteile,
wobei ein Abschnitt eines Endes im Querschnitt dargestellt ist;
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3 eine
Querschnittsansicht allgemein entlang der Ebene 3-3 in 2;
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4 eine
bruchstückartige
partielle Querschnittsansicht, die der 2 gleicht; jedoch zeigt 4 die erste Kopplung des Verbindungsteil,
die mit einem Narkosemittelzerstäuber
verbunden ist, und zeigt die zweite Kopplung des Verbindungsteils,
die in eine nach unten gewinkelte geschlossene Stellung gedreht
wird und teilweise mit einem Behälter
im Eingriff steht;
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5 eine
Ansicht, die der 4 gleicht, und
die zeigt, dass das Verbindungsteil ganz mit dem Narkosemittelbehälter im
Eingriff steht;
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6 eine
Ansicht, die der 5 gleicht;
jedoch zeigt 6, dass
die zweite Kopplung in eine erhöhte
Füll-Stellung
bewegt wurde;
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7 eine
Ansicht, die der 6 gleicht;
jedoch zeigt 7, dass
die zweite Kopplung in eine gesenkte Abfluss-Stellung bewegt wurde; und
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8 eine
Ansicht, die im wesentlichen der 5 gleicht
und die zweite Kopplung in der gesenkten, geschlossenen Stellung
zeigt.
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BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORNEN
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Die vorliegende Erfindung stellt
ein neuartiges System bereit, um einen Narkosemittelbehälter mit
einem Zerstäuber
zu verbinden. Das System schließt
ein Verbindungsteil ein, das, falls erwünscht, permanent am Zerstäuber befestigt
werden kann und das Sicherheitsmerkmale einschließt, so dass
der Zerstäuber
nur mit einem Behälter
der Narkosemittelart verbunden werden kann, für die der Zerstäuber entworfen
wurde.
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Das Verbindungsteil ist relativ billig
und leicht zu verwenden. Die Verbindung eines Narkosemittelbehälters mit
dem Zerstäuber
führt mit
dieser Vorrichtung zum direkten Sickern des flüssigen Narkosemittels an den
Zerstäuber
in einem geschlossenen System, das das Auslaufen des Narkosemittels
an die Atmosphäre
ausschließt.
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Weiterhin verfügt das Verbindungsteil in seiner
bevorzugten Form über
eine Mehrzahl an selbständig
erhaltenen Ausrichtungen. In einer Ausrichtung schließt das Verbindungsteil
den Einlass zum Zerstäuber,
während
ein Behälter,
der mit Narkosemittelflüssigkeit
voll ist, am Verbindungsteil angebracht wird. In der geschlossenen
Stellung wird die Ausgabeöffnung
des Narkosemittelbehälters
verschlossen, um das Auslaufen oder den Fluss der/des Narkosemittelflüssigkeit
oder -gases zu verhindern.
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Das Verbindungsteil verfügt auch über eine Füll-Stellung,
in der der Behälter
im allgemeinen invertiert wird, und das Verbindungsteil erlaubt
dem flüssigen
Narkosemittel, aus dem Behälter
in den Zerstäuber
zu sickern.
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Schließlich hat das Verbindungsteil
eine Abgabestelle, in der der leere Behälter tiefer liegt als die Zerstäubereinfüllöffnung,
so dass irgendeine im Verbindungsteil und/oder Behälterabflussbereich übrig gebliebene
Narkosemittelflüssigkeit
zurück
in den Behälter
fließen
kann, bevor der Behälter
vom Verbindungsteil weggenommen wird. Zu diesem Zeitpunt kann der
Zerstäuber,
falls erwünscht,
in den leeren Behälter
entleert werden.
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Obwohl diese Erfindung für eine Ausführungsform
in vielen unterschiedlichen Formen zugänglich ist, offenbaren diese
Beschreibung und die begleitenden Zeichnungen nur einige besondere
Formen als Beispiele für
die Erfindung. Es ist jedoch nicht beabsichtigt, die Erfindung auf
die so beschriebenen Ausführungsformen
einzuschränken.
Der Schutzumfang der Erfindung wird in den anliegenden Ansprüchen dargelegt.
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Um die Beschreibung einfacher zu
machen, werden die Systembestandteile dieser Erfindung in der normalen
Betriebsstellung beschrieben, und Begriffe wie oberes, unteres,
horizontal, usw. werden mit Bezug auf diese Stellung verwendet.
Es wird jedoch verständlich
sein, dass die Bestandteile dieser Erfindung in einer anderen Ausrichtung
als in der beschriebenen Stellung hergestellt, gelagert, transportiert
und verkauft werden können.
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Die Figuren, die die Bestandteile
der Erfindung darstellen, zeigen einige mechanische Elemente, die
bekannt sind und vom Fachmann erkannt werden. Die detaillierten
Beschreibungen solcher Elemente ist für ein Verständnis der Erfindung nicht erforderlich
und werden entsprechend hierin nur bis zu dem Grad vorgestellt,
der erforderlich ist, um ein Verständnis der neuartigen Merkmale
der vorliegenden Erfindung zu erleichtern.
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Ein Verbindungsteil der vorliegenden
Erfindung wird in der 1 allgemein
mit der Bezugsziffer 20 gekennzeichnet und ausgebildet,
um an einem Ende mit einem Narkosemittelzerstäuber angebracht zu werden,
wie in den 4-8 schematisch mit der Bezugsziffer 22 dargestellt
wird. Das andere Ende des Verbindungsteils 20 wird mit
einem Behälter 24 verbunden,
der ein flüssiges
Narkosemittel 26 enthält (4 und 6). Das Verbindungsteil 20 erlaubt
die Entleerung des invertierten Behälters 24 (6) in den Zerstäuber 22,
um den inneren Behälter
des Zerstäubers 22 zu
füllen.
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Der Behälter 24 bestimmt eine Öffnung oder eine
Abflussöffnung 27 (4). In einem bevorzugten
Behälteraufbau
wird die Öffnung 27 mit
einem Verschluss 30 abgedichtet. Der Verschluss 30 kann aus
einem elastischen Material (wie beispielsweise Polyethylen) geformt
sein und mit dem Behälter 24 an
der Öffnung
27 im Reibungseingriff stehen. Falls erwünscht, könnte eine Klebemittel- oder
Dichtungsmittelverbindung an das Innere des Behälters 24 in der Öffnung 27 aufgetragen
werden, und zwar unmittelbar bevor der Verschluss 30 im
Behälter 24 befestigt
wird.
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Wie in 4 gezeigt,
schließt
der Verschluss 30 einen zylindrischen inneren Abschnitt 32 und
einen Außenflansch 34 größeren Durchmessers
ein. Der Flansch 34 ist ausgebildet, um gegen das Ende des
Behälters 24 aufzusitzen.
Vorzugsweise wird um das Ende des Behälters 24 um den Verschlussflansch
34 herum eine Dichtungsmanschette, ein Band oder Eisenring 38 angelegt,
um eine wirkungsvolle Dichtung zu gewährleisten. Die Manschette oder
das Band 38 können
ein Schrumpfpassungsmaterial sein, das in einen dichten Eingriff
mit der Außenseite
des Behälters 24 und
dem Verschlussflansch 34 eingeschrumpft wird.
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Der Verschluss 30 schließt auch
eine Muffe 36 ein, die nach außen vom Flansch 34 vorragt,
um eine aufnehmende Buchse zu bestimmen. Ein innerer Abschnitt der
Muffe 36 bestimmt eine vorbestimmte Codierung (Nase) oder
einen geformten Aufbau wie beispielsweise eine Rippe (nicht sichtbar), um
in eine Vertiefung im Verbindungsteil 20 einzugreifen,
wie detailliert hiernach beschrieben wird.
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Der Verschluss 30 sorgt
für den
Zugang auf das Innere des Behälters 24,
und zwar mittels zweier paralleler Öffnungen (eine Öffnung 42 ist
in 4 vor der anderen Öffnung 44 zu
sehen).
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Die Öffnung 42 funktioniert
als Abflussdurchgang, um das flüssige
Narkosemittel aus dem Behälter 24 auszugeben,
und die Öffnung 44 funktioniert als
ein Lüftungsdurchgang,
um ein Gas (z. B.) Luft in den Behälter 24 einzulassen,
wenn die flüssigen
Inhalte durch die Öffnung 42 aus
dem Behälter
abfließen.
Um den Lüftungsvorgang
zu unterstützen,
bestimmt der Verschluss 30 einen sich nach innen erstreckenden
Schlauch 45, der eine Fortsetzung der Öffnung 44 darstellt.
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Im anfänglich hergestellten Zustand
erlaubt der Verschluss 30 nicht den Strom durch die Öffnungen 42 und 44.
Aus diesem Grund wird die Öffnung 42 von
einem/r eingeschnittenen, durchstechbaren Diaphragma oder Membran 46 verschlossen
(4), und die Öffnung 44 wird
von einem/r ähnlich
eingeschnittenen, durchstechbaren Diaphragma oder Membran verschlossen
(in den Figuren nicht zu sehen, aber in derselben Tiefe wie die
Membran 46 in der Öffnung
befindlich).
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Das Verbindungsteil 20 verfügt über ein
Paar an drehbar angebrachten Kopplungen, und zwar eine erste Kopplung 47 und
eine zweite Kopplung 49 (1).
Die erste Kopplung 47 verfügt über einen ersten Schenkel 51 (1) mit einem distalen Ende 52,
um die Kopplung 47 mit dem Zerstäuber 22 zu verbinden.
In der dargestellten Ausführungsform
bestimmt das Ende 52 eine Kerbe 52b, die als vorbestimmte
Form oder Codierung funktioniert, um mit einem entsprechenden oder
komplementären
Aufbau (nicht dargestellt) am Zerstäuber 22 zusammenzupassen.
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Das Verbindungsteil 20 wird
anfänglich
am Zerstäuber 22 angebracht,
indem die Verbindungsteilkopplung 47 dem Ende nach in die
Zerstäuber-Einlassöffnung gestoßen wird.
Ein Zerstäuber, der
für eine
Narkosemittelart aufgebaut ist, würde an seiner Einlassöffnung einen
besonderen Aufbau oder Codierung (Nase) haben, um nur mit einer
besonderen Kopplungsform des Verbindungsteils 20 zusammen
zu passen. Auf diese Art und Weise kann nur ein Verbindungsteil,
das für
eine Narkosemittelart vorgesehen ist, mit einem Zerstäuber verbunden
werden, der für
dieses Narkosemittel aufgebaut ist.
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Der erste Schenkel 51 der
ersten Kopplung 47 verfügt über ein
proximales Ende, das einen zylindrischen Abschnitt 53 bestimmt.
Der zylindrische Abschnitt 53 wird an distalen Ende der
zweiten Kopplung 49 in einer ringförmigen Wand 54 aufgenommen.
Diese Teile der zwei Kopplungen funktionieren als ein Kombinationsventil-
und -montageaufbau, wie hiernach detailliert erklärt wird.
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Die zweite Kopplung 49 schließt einen Schenkel 56 ein,
der von der ringförmigen
Wand 54 vorragt und in einem vergrößerten Bossen oder Stecker 60 endet.
Der Stecker 60 ist ausgebildet, um, wie in 5 gezeigt, im von der Behälterverschluss-Muffe 36 bestimmten
Buchse aufgenommen zu werden. Ein Randabschnitt des Steckers 60 bestimmt
einen Einschnitt 60a, der eine Form hat, die mit einer
Rippe (nicht zu sehen) an der Innenseite der Behälterverschluss-Muffe 36 komplementär ist und ausgebildet
wird, um damit zusammen zu passen.
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Wie in den 1 und 3 gezeigt,
bestimmt die erste Kopplung 47 einen ersten Durchgang 61.
Die erste Kopplung 47 bestimmt auch eine Abflussöffnung 63 an
einem Ende des ersten Durchgangs 61 und bestimmt eine Einlassöffnung 64
am anderen Ende des ersten Durchgangs 61.
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Die zweite Kopplung 49 bestimmt
eine erste Zuflussöffnung 66 und
eine Auslassöffnung 67,
die über
einen zweiten Durchgang 68 verbunden werden. Der erste
Durchgang 61 und der zweite Durchgang 68 sind
ausgebildet, um wahlweise in Verbindung gebracht zu werden, indem,
wie hiernach im Detail erörtert,
die zweite Kopplung 49 gedreht wird.
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Die erste Kopplung 47 bestimmt
auch eine Abflussöffnung 69 und
einen dritten Durchgang 70, der vom ersten Durchgang 61 divergiert
und mit der Öffnung 69 in
Verbindung steht. Das Drehen der zweiten Kopplung 49 in
eine spezielle Stellung wird die Verbindung zwischen dem dritten
Durchgang 70 und dem zweiten Durchgang 68 errichten,
wie unten im Detail erklärt
wird.
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Die erste Kopplung 47 bestimmt
weiterhin einen vierten durchgehenden Durchgang 71. Eine
erste Gasentlüftungsöffnung 73 wird
an einem Ende des vierten Durchgangs 71 bestimmt, und eine
zweite Gasentlüftungsöffnung 74 wird
am anderen Ende des vierten Durchgangs 71 bestimmt.
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Die zweite Kopplung 49 bestimmt
auch eine erste Gasent- lüftungsöffnung 76 und
eine zweite Gasentlüftungsöffnung 77,
die über
einen fünften Durchgang 78 verbunden
werden. Der vierte Durchgang 71 und der fünfte Durchgang 78 sind
ausgebildet, um in Verbindung gesetzt zu werden, wann auch immer
die zweite Kopplung 49 gedreht wird, um die Verbindung
zwischen dem ersten Durchgang 61 und dem zweiten Durchgang 68 zu
errichten, wie unten detailliert erörtert wird.
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Schließlich bestimmt die erste Kopplung 47 eine
Abflussöffnung 79 und
einen sechsten Durchgang 80, der vom vierten Durchgang 71 divergiert und
der mit der Öffnung 79 in
Verbindung steht.
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Wenn die zweite Kopplung 49 gedreht
wird, um die Verbindung zwischen dem dritten Durchgang 70 und
dem zweiten Durchgang 68 zu errichten, wird die Verbindung
zwischen dem sechsten Durchgang 80 und dem fünften Durchgang 78 errichtet,
wie hiernach detailliert erklärt
wird.
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Wie in den 1 und 3 gesehen
werden kann, sind das divergierende Durchgangspaar 71 und 80 und
das divergierende Durchgangspaar 61 und 70 innerhalb
des zylindrischen Abschnitts 53 gewinkelt. Dies ermöglicht,
dass die zweite Kopplungsauslassöffnung 67 abhängig von
der Drehausrichtung der zweiten Kopplung 49 entweder mit
der ersten Kopplungseinlassöffnung 64 oder
der ersten Kopplungsabflussöffnung 69 ausgerichtet
wird. Auf ähnliche
Art und Weise kann die zweite Kopplungsgasentlüftungsöffnung 76 abhängig von
der Drehausrichtung der zweiten Kopplung 49 entweder mit
der ersten Kopplungsgaslüftungsöffnung 74 oder der
ersten Kopplungsabflussöffnung 79 ausgerichtet sein.
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Wie in 1 dargestellt,
schließt
der Stecker 60 eine erste vorragende Leitung 81 ein,
durch die sich ein Abschnitt des Durchgangs 68 erstreckt.
Die Leitung 81 bestimmt eine hohle Einstechspitze an der Öffnung 66,
um in die Verschlussöffnung 42 einzudringen,
damit die Membran 46 durchstochen wird. Der Stecker 60 bestimmt
auch eine zweite vorragende Leitung 82, durch die sich
ein Abschnitt des Durchgangs 78 erstreckt. Die Leitung 32 bestimmt eine
hohle Einsteckspitze an der Öffnung
77, um in die Verschlussöffnung 44 einzudringen,
damit die Membran darin (diese Membran ist in den Figuren nicht
zu sehen) durch stochen wird.
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Der Stecker 60 ist ausgebildet,
um in den Behälter 24 einzugreifen,
nachdem das Verbindungsteil 20 richtig mit dem Zerstäuber 22 verbunden
wurde. Als erstes wird die zweite Verbindungsteilkopplung 49 in
eine in der 4 gezeigte
unten gewinkelte "geschlossene" Stellung gedreht.
In dieser Stellung werden die zweite Kopplungsgasentlüftungsöffnung 76 und
die Flüssigkeitsauslassöffnung 67 von
der konvexen Oberfläche
des zylindrischen Abschnitts 53 der ersten Kopplung 47 verschlossen.
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Wie in der 4 dargestellt, kann der Behälter 24 dann
aufgestellt werden, um die Buchse der Verschluss-Muffe 36 mit
dem Verbindungsteilstecker 60 auszurichten. Der Steckereinschnitt 60a wird
mit einer zusammenpassenden Verschlussrippe (nicht gezeigt) in der
Verschlussbuchse ausgerichtet, und die Öffnungen 42 und 44 werden
jeweils mit Einstechleitungen 81 und 82 ausgerichtet.
Dann kann der Behälter 24 leicht
nach oben gestoßen
werden, so dass die Einstechleitungen 81 und 82 beginnen, jeweils
in die Öffnungen 42 und 44 zu
dringen.
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Die Größe und die Form einer jeden
Leitung 81 und 82 ist angrenzend an ihrer Spitze
wirksam, um um die Leitung herum an der Öffnung eine Flüssigkeits-dichte
Dichtung zu errichten, wenn die Spitze damit beginnt, die Membran
einzugreifen (z. B. Membran 46 in 4). Die richtige und vollständige Versetzung
nach oben des Behälters 24 in
Bezug auf das Verbindungsteil 20 wird von einem System durchgeführt, das
eine Manschette 20 am Verbindungsteil 20 einschließt. Die
Manschette 90 wird zur Drehung am Verbindungsteilschenkel 56 angeordnet.
Das innere Ende der Manschette ist ausgebildet, um den Stecker 60 einzugreifen
(4), der einen Durchmesser
hat, der größer ist
als der Durchmesser des Schenkels 56.
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Das Innere der Manschette 90 bestimmt
ein Schraubengewinde 92, und ein zusammenpassendes Schraubengewinde 96 wird
am Behälter 24 bereitgestellt.
Alternativ könnte
das zusammenpassende Schraubengewinde 96 an der Außenseite
des Verschlusses 30 außerhalb
am Behälter 24 bereitgestellt
werden (und die Manschette 90 müsste wie erforderlich aufgebaut
sein, um in ein solches Schraubengewinde am Verschluss richtig einzugreifen).
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Wenn die mit einem Gewinde versehene Dreh-Manschette 90 mit
dem Behältergewinde
96 im Eingriff steht und am Behälter 24 festgezogen
wird, werden die Verschlussöffnungen 42 und 44 jeweils auf
die Steckerleitungen 81 und 82 gezogen und die Membranen
(z. B. Membran 46) eingestochen (5). Die Membranen werden genügend eingeschnitten
sein, so dass sie solange nicht aufgerissen werden, bis nicht eine
Flüssigkeits-dichte
Dichtung zwischen den Steckerleitungen 81 und 82 und
den zusammenpassenden Abschnitten der Öffnungen 42 und 44,
die sich außerhalb
von den Membranen befinden, durchgeführt wird.
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Für
gewöhnlich
ist das Verschlussmaterial, zumindest im Bereich der Öffnungen 42 und 44 außerhalb
von den Membranen irgendwie elastisch. Weiterhin sind die Durchmesser
der Öffnungen 42 und 44 außerhalb
von den Membranen jeweils kleiner als die größten Außendurchmesser der Leitungen 81 und 82.
Dies gewährleistet
die Bildung dichter Dichtungen sowohl vor als auch nach dem Einstechen
der Membranen.
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Die Membranen werden vorzugsweise
als einheitliche Abschnitte des Verschlusses ausgebildet. Es wird
gegenwärtig
erwogen, dass der bevorzugte Verschluss als einheitliche Struktur
aus einem geeigneten thermoplastischen Material (z. B. Polyethylen)
geformt wird. Die einstechbaren Membranen sind vorzugsweise in Form
allgemein runder, zerbrechliche Scheiben oder Diaphragmen als Teil
des Verschlusses geformt.
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Nachdem der Behälter 24 richtig am
Verbindungsteil 20 angebracht ist, wird die zweite Verbindungsteilkopplung 49 von
der in der 5 dargestellten
Schließ-Stellung
nach oben in eine in der 6 dargestellte "Füll"-Stellung gedreht. In der Füll-Stellung
wird die zweite Kopplungsauslassöffnung 67 mit der
ersten Kopplungseinlassöffnung 64 ausgerichtet. Die
Narkosemittelflüssigkeit
kann solchermaßen nacheinander
durch den Durchgang 68, Durchgang 61 und aus der
Abflussöffnung 63 in
den Zerstäuber 22 fließen.
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Wenn sich das Verbindungsteil 20 mit
dem angebrachten Behälter 24 in
der in 6 dargestellten
Füll-Stellung
befindet, steht die Lüftungsleitung 45 innerhalb
des Behälters 24 mit
der ersten Kopplungsgasentlüftungsöffnung 73 der
im Zerstäuber (6) angebrachten ersten Kopplung 47 in
Verbindung. Wie in 1 ersichtlich,
kann das Gas nacheinander durch die Lüftungsöffnung 73 und den
vierten Durchgang 71 an den Lüftungsdurchgang 78 in
der zweiten Kopplung 49 strömen, der mittels der eingesetzten
Leitung 83 mit dem Behälter-Lüftungsschlauch 45 in
Verbindung steht, wie in der 5 gezeigt
wird. Im Zerstäuber 22 steht
die Gaslüftungsöffnung 73 mit
der Luft der Umgebungsluft in Verbindung, um das Lüften in
den Behälter 24 unterzubringen,
wenn die Behälterinhalte 26 in
den Behälter
des Zerstäubers 22 strömen.
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Wie in 6 dargestellt,
hat der Behälter
des Zerstäubers
ein e) maximale (s) Nenn-Füllhöhe oder Niveau 99.
Vorzugsweise ist die zweite Kopplung 49 lang genug, damit
der unterste Teil des Behälters 24 über der
Füllniveau-Höhe 99 des
Zerstäubers
liegt, so dass der Behälter 24 ganz
geleert werden kann.
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Die Zerstäuber verfügen für gewöhnlich über ein Ablassventil (nicht
dargestellt), das betrieben werden kann, um den Einlass zum Zerstäuberbehälter zu öffnen oder
zu schließen.
Die offene Stellung erlaubt, dass der Zerstäuber mit der Narkosemittelflüssigkeit
aus dem Behälter
gefüllt
wird. Nachdem die Narkosemittelflüssigkeit 26 aus dem
Behälter 24 gesickert
ist, kann das Zerstäuberventil
geschlossen werden, um den Behälter
der Narkosemittelflüssigkeit
im Zerstäuber
zu isolieren und um zu verhindern, dass die Flüssigkeit durch die erste Kopplungs-Abflussöffnung 63 zurück sickert.
Dann kann die zweite Kopplung 49 aus der in 6 gezeigten "Füll"-Stellung in eine in 7 gezeigte "Abfluss"-Stellung gedreht werden.
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In der "Abfluss"-Stellung steht der zweite Kopplungsdurchgang 68 mit
dem nach unten schrägen
Durchgang 70 in der ersten Kopplung 47 (7) in Verbindung. Auch steht
der Lüftungsdurchgang 78 (1 und 2) in der zweiten Kopplung 49 mit
dem ersten nach unten neigenden Kopplungsdurchgang 80 in
Verbindung (in den 1 und 2). In der "Abfluss"-Stellung kann jede übrig gebliebene
Narkosemittelflüssigkeit
im Verbindungsteil 20 und im oberen Bereich des Behälters 24 an
die Unterseite des Behälters 24 sickern.
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In einigen Situationen, wenn nicht
alles von der Narkosemittelflüssigkeit
im Zerstäuber
verwendet wurde, kann es wünschenswert
sein, das restliche flüssige
Narkosemittel aus dem Zerstäuberbehälter abzulassen.
Dies wird für
gewöhnlich
durch das Öffnen
des Ventils am Zerstäuberbehälter gemacht.
In einem solchen Fall wäre
es besonders vorteilhaft, den Zerstäuber durch die Verbindungsteildurchgänge 61, 70 und 68 in
den leeren Behälter 24 abzulassen.
Dies kann durch das Öffnen
des Zerstäuberventils
erreicht werden, wenn sich die zweite Kopplung 49 in der
Abfluss-Stellung befindet.
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Nachdem irgendeine Narkosemittelflüssigkeit
zurück
in den Behälter 24 gesickert
ist, kann als nächstes
die zweite Kopplung 49 in die in den 5 und 8 dargestellte "geschlossene" Stellung gedreht werden.
In der Schließ-Stellung
werden die zweiten Kopplungsdurchgänge 68 und 78 durch
den ersten zylindrischen Kopplungsabschnitt 53 verschlossen, so
dass keine Flüssigkeitstropfen
aus der ersten Kopplung 47 auslaufen können. Der Behälter 24 kann
dann von der zweiten Kopplung 49 abgeschraubt und vom System
weggenommen werden. Das Verbindungsteil 20 ist dann bereit,
einen neuen Behälter 24 aufzunehmen.
Der leere Behälter 24 kann
zum Wegwerfen entfernt werden. Ein Hilfsdeckel (nicht dargestellt)
könnte,
falls erwünscht, über dem
Ende des leeren Behälters
montiert werden.
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Obwohl nicht dargestellt, können im
Verbindungsteil 20 Wegstreckenstopper und/oder Arretierungen
bereitgestellt werden, so dass die zweite Kopplung 49 in
jeder der drei Stellungen (die in den 1, 5 und 8 dargestellte "Schließ"-Stellung; die in 6 dargestellte "Füll"-Stellung; und die
in 7 dargestellte "Abfluss"-Stellung) selbständig behalten werden
können.
Weiterhin können
herkömmliche oder
besondere Dichtungssysteme wie beispielsweise "O"-Ring-Dichtungen,
Grate um die Öffnungen
herum, usw. benutzt werden, um das Auslaufen zu beseitigen, zu regeln
oder geringstmöglich
zu halten.
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Es wird auch anerkannt sein, dass
das Verbindungsteil 20 nicht vom Zerstäuber 22 weggenommen
werden muss. Das Verbindungsteil 20 kann permanent am Zerstäuber 22 angebracht
werden oder als integraler oder einheitlicher Teil damit ausgebildet sein.
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Obwohl das Verbindungsteil 20 dargestellt wird,
als habe es eine erste Kopplung 47, die codiert ist, um
mit einem komplementären
System am Zerstäuber 22 zusammenzupassen,
wird geschätzt
sein, dass ein solches Codiersystem nicht für solche Systeme bereitgestellt
werden muss, wo die Codier-Vorteile nicht erwünscht sind.
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Weiterhin muss die Art des Systems
zum Verbinden der zweiten Verbindungsteilkopplung 49 mit
dem in den Figuren dargestellten Behälter 24 nicht ausschließlich benutzt
werden. Irgendein anderes geeignetes Verbindungssystem kann verwendet werden,
und die Details des Systems zum Verbinden der zweiten Kopplung 49 mit
einem Behälter 24 bilden
keinen Teil der vorliegenden Erfindung.
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Es wird ebenfalls geschätzt sein,
dass die ringförmige
Wand 54 der zweiten Kopplung 49 mit dem zylindrischen
Abschnitt 53 der ersten Kopplung 47 ausgetauscht
werden könnte.
Das bedeutet, dass die Wand 54 ein einheitliches Teil der
ersten Kopplung 47 sein könnte und der zylindrische Abschnitt 53 ein
einheitliches Teil der zweiten Kopplung 49 sein könnte. In
einem solchen Fall würde
die Ausrichtung der Paare divergierender Durchgänge 61/70 und 71/80 jeweils
von den zweiten Kopplungsdurchgängen 68 und 78 divergieren.
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Aus der vorherigen detaillierten
Beschreibung der Erfindung und aus ihren Darstellungen wird ohne
ersichtlich sein, dass zahlreiche Änderungen und Modifikationen
durchgeführt
werden können, ohne
sich vom Schutzumfang der Ansprüche
zu lösen.
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Wenn technische Merkmale in den Ansprüchen mit
Bezugszeichen versehen sind, so sind diese Bezugszeichen lediglich
zum besseren Verständnis der
Ansprüche
vorhanden. Dementsprechend stellen solche Bezugszeichen keine Einschränkungen
des Schutzumfangs solcher Elemente dar, die nur exemplarisch durch
solche Bezugszeichen gekennzeichnet sind.