DE69514235T2 - Schnellentriegelungsmechanismus für werkzeuge wie z.b. schraubenschlüssel - Google Patents
Schnellentriegelungsmechanismus für werkzeuge wie z.b. schraubenschlüsselInfo
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Description
- Diese Erfindung bezieht sich auf Antriebszapfen, die dazu ausgebildet sind, um einen Werkzeugansatz aufzunehmen und freizugeben, mit einem Schnellösemechanismus zum Sichern und Freigeben eines Werkzeugansatzes um ihn am Antriebszapfen zu befestigen und vom Antriebszapfen freizugeben.
- US-Patent 4,848,196 offenbart mehrere Schnellösemechanismen zum Sichern von Werkzeugansätzen, wie z. B. Aufnahmen für Drehmoment übertragende Werkzeuge, wie z. B. Schraubenschlüssel. Bei diesen Mechanismen beinhaltet das Werkzeug einen Antriebszapfen, der eine diagonal ausgerichtete Öffnung definiert, und ein Sperrstift ist innerhalb der Öffnung angeordnet, um sich in der Öffnung zu bewegen. In seiner Eingriffsstellung befindet sich das untere Ende des Sperrstifts mit einer Ausnehmung in der Aufnahme in Eingriff, um die Aufnahme in ihrer Stellung auf dem Antriebszapfen positiv zu sichern. Wenn der Bediener den Stift in der Öffnung bewegt, gelangt das untere Ende des Stifts mit der Aufnahme außer Kontakt, und die Aufnahme ist vom Antriebszapfen freigegeben.
- In dem Mechanismus, der in den Fig. 1 bis 5 des US-Patents Nr. 4,848,196 dargestellt ist, wird der Sperrstift durch eine Zugfeder, die die Welle des Antriebszapfens umgibt, an seinem Platz gehalten. In der in den Fig. 6 und 7 dargestellten Version ist die Zugfeder durch eine Schutzhülse 70 abgedeckt, die Flansche 74, 76 beinhaltet.
- Es ist ein Ziel dieser Erfindung einen verbesserten Schnellösemechanismus bereitzustellen, der von einfacher Konstruktion ist; der nur wenige, einfach herzustellende Teile benötigt; der stabil und zuverlässig bei der Verwendung ist; der automatisch verschie dene Aufnahmen aufnimmt, eingeschlossen solche, mit oder ohne Aufnahmen, die dafür vorgesehen sind, eine Sperrung aufzunehmen; die im wesentlichen jegliche Anforderungen an präzise Ausrichtung eliminiert; der einfach reinigbar ist; der ein Minimum von schleifenden Oberflächen aufweist; und der ein niedriges Profil aufweist.
- Diese Erfindung stellt einen Antriebszapfen bereit, wie er in Anspruch 1 definiert ist.
- Bevorzugte Ausführungsformen des Antriebszapfens der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
- Fig. 1 ist eine Seitenansicht in teilweisem Querschnitt eines Ratschenschlüssels, einer Verlängerungsstange und einer Aufnahme, die für ein Anbringen am unteren Ende der Verlängerungsstange vorgesehen ist, und zeigt eine gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der Erfindung.
- Fig. 2 ist ein teilweise Seitenansicht entlang der Linie 2-2 aus Fig. 1.
- Fig. 3 ist eine teilweise Seitenansicht der Verlängerungsstange und der zugehörigen Aufnahme aus Fig. 1, jedoch zeigt sie den Antriebszapfen der Verlängerungsstange teilweise nach unten in die Aufnahme verschoben, wobei der Sperrstift nach oben geschoben ist, um eine weitere Bewegung des Antriebszapfens nach unten zu erlauben.
- Fig. 4 ist eine Ansicht ähnlich zu Fig. 3, die den Antriebszapfen der Verlängerungsstange nach unten bewegt in seine Endposition in der Aufnahme darstellt, wobei der Sperrstift mit seinem unteren Ende in eine Ausnehmung hineinragt, die in der Innenoberfläche der Aufnahme vorgesehen ist.
- Fig. 5 ist eine Ansicht ähnlich zu Fig. 4, die das Verhältnis der Teile zueinander darstellt, wenn die Aufnahme positiv auf dem Antriebszapfen der Verlänge rungsstange verrastet ist. Fig. 5 stellt den Zustand dar, wenn jemand die Aufnahme nach unten zieht, während sie verriegelt ist, wobei der Stift einer Bewegung nach unten der Aufnahme widersteht und ein Herabziehen der Aufnahme verhindert.
- Fig. 6 ist eine Ansicht ähnlich zu Fig. 4, zeigt jedoch, daß der Bediener ein Schnellösen der Aufnahme durch manuelles Anheben des Kragens hervorrufen kann, der den Antriebszapfen umgibt, und es der Aufnahme erlaubt, von dem Antriebszapfen durch Gravitation herabzufallen.
- Nun zuwendend zu den Zeichnungen, zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht eines Werkzeugs, welches in dieser bevorzugten Ausführungsform eine Verlängerungsstange E beinhaltet. Wie in Fig. 1 dargestellt, ist die Verlängerungsstange E derart konstruiert, um an einem Schlüssel E angebracht zu werden, und in eine Aufnahme S hineinzupassen, und Drehmoment zu übertragen. Die Verlängerungsstange E endet an ihrem unteren Ende in einem Antriebszapfen 10, der einen unteren Abschnitt 12 und einen oberen Abschnitt 14 aufweist. Der untere Abschnitt 12 ist für das Einsetzen in eine Aufnahme S konstruiert, und definiert einen unrunden Querschnitt. Typischerweise weist der untere Abschnitt 12 eine quadratische, hexagonale oder andere nichtkreisförmige Form in einem horizontalen Querschnitt auf. Der obere Abschnitt 14 wird oft einen kreisförmigen Querschnitt definieren, obwohl dies nicht notwendig ist.
- Wie in Fig. 1 dargestellt ist der Antriebszapfen 10 derart konfiguriert, um eine diagonal angeordnete Öffnung oder einen Durchgang 16 zu definieren, der ein unteres Ende 18 und ein oberes Ende 20 aufweist. Das untere Ende 18 ist in dem unteren Abschnitt 12 des Antriebszapfens 10 angeordnet, und das obere Ende 20 ist in dem oberen Abschnitt 14 des Antriebszapfens 10 angeordnet. Die Öffnung 16 weist einen größeren Durchmesser benachbart dem oberen Ende 20 auf als am unteren Ende 18, und die Öffnung 16 definiert eine querverlaufende Stufe 22 zwischen den Abschnitten größeren und kleineren Durchmessers der Öffnung 16.
- Es kann bevorzugt werden in einigen Ausführungsformen, die Öffnung 16 mit einem konstanten Durchmesser zu versehen, und die Stufe 22 in einer anderen Weise zu definieren, wie z. B. mit einem Stecker des Typs, der in Fig. 20 meines früheren US-Patents Nr. 4,848,196 dargestellt ist.
- Wie in Fig. 1 dargestellt, ist ein Sperrelement, wie z. B. ein Stift 24 gleitend in der Öffnung 16 angeordnet. Dieser Stift 24 definiert ein unteres Ende 26, das derart ausgeformt ist, um mit der Aufnahme S und einem oberen Ende 30 in Eingriff zu gelangen.
- Das untere Ende 26 des Stiftes 24 kann in jeder passenden Form ausgebildet werden, z. B. kann er in konventioneller Weise gerundet sein, oder er kann alternativ mit einer Stufe versehen sein, die in meinem früheren US-Patent Nr. 4,848,196 dargestellt ist. Obwohl als ein Stift 24 dargestellt, kann das Sperrelement verschiedene Formen aufweisen, eingeschlossen unregelmäßige und längliche Formen. Der Zweck des Sperrelementes ist es, den Werkzeugansatz an seinem Platz auf dem Antriebszapfen während der normalen Verwendung zu halten, z. B. wenn er durch einen Verwender gezogen wird, und der Begriff "sperren" impliziert nicht das Sperren des Werkzeugansatzes an seinem Platz gegen jede nur denkbare Kraft, die dazu neigt, den Werkzeugansatz herauszuziehen. Wenn gewünscht, kann der Stift 24 mit einem unrunden Querschnitt versehen sein, und kann die Öffnung 16 mit einer dazu passenden Form versehen sein, so daß eine bevorzugte Drehstellung des Stiftes 24 in der Öffnung 16 automatisch erhalten wird.
- Der Stift 24 definiert einen Abschnitt reduzierten Durchmessers 28 benachbart dem unteren Ende 26. Eine Schulter 32 ist an einem Zwischenabschnitt des Stiftes 24 benachbart einer Kante des Abschnittes 28 von reduziertem Durchmesser angeordnet.
- Wie auch in Fig. 1 dargestellt ist, ist ein Betätiger, z. B. ein Kragen 34 um den oberen Abschnitt 14 des Antriebszapfens 10 herum angeordnet. Der Kragen 34 ist von ringförmiger Form und die innere Oberfläche des Kragens 34 definiert erste, zweite und dritte Ausnehmungen 36, 38, 40. Der Übergang zwischen den ersten und zweiten Ausnehmungen 38, 40 bildet eine Schulter 42. Ein Ring 44 ist innerhalb des Kragens 34 in der dritten Ausnehmung 40 angeordnet, zwischen dem Kragen 34 und dem Antriebszapfen 10. Dieser Ring 44 kann frei drehbar sein, um entlang der Länge des Kragens 34 bewegt zu werden, und der Ring 44 definiert eine Gleitoberfläche 46. Die Gleitoberfläche 46 liegt einem Stift 24 gegenüber und kann von im wesentlichen kegelstumpfförmiger Form sein.
- Obwohl das Betätigungsbauteil als ein Kragen 34 dargestellt ist, der entlang der Längsachse 40 gleitet, kann eine alternative Ausführungsform des Betätigungselementes als ein Gleitelement ausgebildet sein, das den Antriebszapfen 10 nicht umgibt. Der Ring 44 kann als ein Teil des Betätigers aufgefaßt werden, und die Gleitoberfläche 46 kann als ein integrales Teil des Kragens 34 ausgebildet sein, wenn dies gewünscht ist.
- Wie am besten in Fig. 1 dargestellt, definiert der Antriebszapfen 10 eine Längsachse L und der Kragen 34 wird geführt, um entlang der Lächsachse L bewegt zu werden. Die Öffnung 16 definiert eine Öffnungsachse O, welche in einem ersten Bogenwinkel α&sub1;, der nicht gleich Null ist, bezüglich der Längsachse L angeordnet ist. Die Gleitoberfläche 46 kann in einem zweiten Winkel α&sub2;, der ungleich Null ist, bezüglich der Längsachse L ausgerichtet sein. Die Winkel α&sub1; und α&sub2; unterscheiden sich vorzugsweise um 90º. In dieser Anordnung ist die Gleitoberfläche 46 im wesentlichen parallel zum oberen Ende 30 des Stiftes 24 ausgerichtet und im wesentlichen rechtwinklig zum Stift 24 an dem Kontaktpunkt zwischen diesen beiden Elementen.
- Eine Lösefeder 50 spannt den Stift 24 in die Lösestellung vor, die in Fig. 6 dargestellt ist. Wie dargestellt ist die Lösefeder 50 eine Druckspiralfeder, welche sich zwischen der Stufe 22 und der Schulter 32 abstützt. In alternativen Ausführungsformen kann diese Feder in anderen Formen ausgebildet sein, in anderen Stellungen angeordnet sein, oder mit anderen Komponenten integriert sein. Zum Beispiel kann die Feder 50 als eine Blattfeder ausgeführt sein, oder sie kann in den Ring integriert sein. Darüber hinaus, wenn eine Spiralfeder verwendet wird, kann sie entweder als Druckfeder oder als Zugfeder verwendet werden, mit passenden Änderungen zur Konstruktion nach Fig. 1.
- Eine Eingriffsfeder 48, wie z. B. die dargestellte Spiralfeder, spannt den Ring 44 und den Kragen 34 nach unten vor, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Nachgiebige Kräfte, die durch die Eingriffsfeder 48 zugeführt werden, tendieren dazu, den Stift 24 in die Eingriffsstellung, die in Fig. 4 dargestellt ist, zu drücken. Die Eingriffsfeder 48 stützt sich an ihrem oberen Ende gegen eine Antriebszapfenschulter 52 ab, und mit ihrem unteren Ende gegen den Ring 44. In dieser bevorzugten Ausführungsform stellt die Eingriffsfeder 48 eine größere Federkraft bereit, als die Lösefeder 50, so daß die Eingriffsfeder 48 die Lösefeder 50 zusammendrückt, und den Stift 24 in der Eingriffsstellung in Abwesenheit von äußeren Kräften auf den Kragen 34 hält.
- Der Kragen 34 wird an seinem Platz auf dem Antriebszapfen 10 durch einen Rückhaltering 56 gehalten, der ein Federring sein kann, der in einer Ausnehmung 54 aufgenommen ist, die in dem Antriebszapfen 10 ausgebildet ist. Der Rückhaltering 56 ist derart bemessen, um in die erste Ausnehmung 36 hineinzupassen, wenn der Kragen 34 sich in der in Fig. 1 dargestellten Stellung befindet. Obwohl ein Rückhaltering bevorzugt ist, können andere Lösungen verwendet werden, um den Kragen in der montierten Stellung, die in den Zeichnungen dargestellt ist, zu halten. Zum Beispiel kann eine Stauchung an dem Antriebszapfen oder dem Kragen ausgebildet sein, um den Kragen an seinem Platz zu halten, während eine axiale Gleitbewegung möglich ist. Andere Mittel als ein Stift können verwendet werden, in welchem Fall die Ausnehmung 36 nicht notwendig ist.
- Die Funktion des Schnellösemechanismuses, der oben beschrieben ist, wird durch die Fig. 1 bis 6 offensichtlich. Wie in Fig. 1 dargestellt ist, wenn der untere Abschnitt 12 des Antriebszapfens mit der Aufnahme S fluchtend ausgerichtet wird, liegt das untere Ende 26 des Sperrstiftes 24 auf der Aufnahme S auf.
- Wie in Fig. 3 dargestellt, bewegt eine weitere Abwärtsbewegung des Antriebszapfens 10 den Stift 24 nach innen in die Öffnung 16, wodurch es dem unteren Abschnitt 12 erlaubt wird, sich innerhalb der Aufnahme S zu bewegen. Dies kann ausgeführt werden, ohne den Kragen 34 in irgendeiner Weise zu manipulieren.
- Wie in Fig. 4 dargestellt, wenn der Antriebszapfen 10 vollständig in der Aufnahme S aufgenommen ist, spannt die Feder 48 den Sperrstift 24 in Richtung der Eingriffsposition vor, in welcher das untere Ende 26 des Sperrstiftes 24 mit der Ausnehmung R mit der Aufnahme S in Eingriff gelangt. Der Stift 24 wird zumindest einen Reibschluß bereitstellen, sogar bei einer Aufnahme S. die keine Ausnehmung R aufweist.
- Wie in Fig. 5 dargestellt, genügen nach unten gerichtete Kräfte auf die Aufnahme S nicht, um den Sperrstift 24 aus der Ausnehmung R herauszubewegen, und die Aufnahme S wird positiv an ihrem Platz auf dem Antriebszapfen 10 gehalten.
- Wie in Fig. 6 dargestellt, kann der Kragen 34 angehoben werden, um die Aufnahme S freizugeben. Wenn der Kragen 34 angehoben wird, wird der Ring 44 nach oben bewegt, und die Eingriffsfeder 48 wird zusammengedrückt. Die Lösefeder 50 bewegt dann den Stift 24 zur Lösestellung in Fig. 6. Wenn der Sperrstift 24 die Lösestellung erreicht, ist die Aufnahme S frei für ein Abfallen vom Antriebszapfen 10 unter der Gewichtskraft.
- Der Stift 24 wird keiner signifikanten Seitenlast ausgesetzt, da der Kragen 34 und der Ring 44 beide frei drehbar auf dem Antriebszapfen 10 sind. Da der Ring 44 bezüglich des Kragens 44 gleitend ist, kann der Stift 44 den Ring 44 nach oben bewegen, um die Eingriffsfeder 48 zusammenzudrücken, ohne den Kragen 34 zu bewegen.
- In anderen Ausführungsformen kann die Gleitoberfläche 46 andere Formen haben, wie z. B. nicht zusammenhängende Oberflächen oder eine Vielzahl von Oberflächen, um eine relative Bewegung zwischen der Gleitoberfläche 46 und dem Stift 24 eingriffsfrei zu erlauben. Es ist somit vorgeschlagen, alle Kombinationen von Formen für die Gleitoberfläche 46 und den Stift 24 zu verwenden, die es ermöglichen, miteinander zu kooperieren, um eingriffsfrei sich gegeneinander zu bewegen.
- In alternativen Ausführungsformen kann die Gleitoberfläche 46 je nach Wunsch in anderen Winkeln ausgerichtet sein. Die Orientierung der Gleitoberfläche 46 bezüglich der Längsachse L kann ausgewählt werden, um das gewünschte Verhältnis zwischen dem Hub des Kragens 34 und dem Hub des Stiftes 24 bereitzustellen.
- Diese Erfindung kann für die Verwendung mit einer größten Bandbreite von drehmomentübertragenden Werkzeugen angepaßt werden, eingeschlossen Handwerkzeuge, Maschinenwerkzeuge und Schlagwerkzeuge. Einfach zur Illustration kann diese Erfindung verwendet werden mit Schraubenschlüsseln, eingeschlossen solche, die Ratschen aufweisen, T-Schlüsseln und Schnellschlüsseln, alle, wie sie beschrieben und dargestellt sind im US-Patent Nr. 4,848,196. Darüber hinaus ist diese Erfindung nicht auf Aufnahmen des dargestellten Typs beschränkt, sondern kann auch in einer Vielzahl von Werkzeugansätzen verwendet werden, eingeschlossen Aufnahmen oder Werkzeugansätze mit Ausnehmungen R verschiedener Größen, und sogar auf Aufnahmen ohne eine Ausnehmung irgendeines Typs.
- Selbstverständlich kann der Antriebszapfen dieser Erfindung in jeder physischen Orientierung verwendet werden, und die Ausdrücke oben, unten und dergleichen wurde verwendet mit Bezug auf die Orientierung, die in den Zeichnungen dargestellt ist. Darüber hinaus, die Ausdrücke "Eingriffsabschnitt" und "Löseabschnitt" sind jeweils dafür vorgesehen, vielfache Stellungen innerhalb eines ausgewählten Bereiches einzuschließen. Zum Beispiel in der Ausführungsform in Fig. 1 wird die genaue Stellung der Eingriffsstellung hinsichtlich der Tiefe der Ausnehmung R in der Aufnahme S variieren, und die exakte Stellung der Lösestellung kann durch eine Vielzahl von Faktoren variieren, eingeschlossen der Grad, mit dem das Betätigungsbauteil bewegt wird, und die Form (quadratisch oder andere) der weiblichen Öffnung in der Aufnahme S oder eines anderen Werkzeugansatzes.
- Wie oben vorgeschlagen kann die vorliegende Erfindung in verschiedenen Weisen ausgeführt werden, und diese Erfindung ist nicht begrenzt auf spezielle Ausführungsformen, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Jedoch, um die gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform dieser Erfindung zu definieren, sind die folgenden Details der Konstruktion bereitgestellt. Selbstverständlich ist in keiner Weise beabsichtigt, den Rahmen dieser Erfindung zu beschränken.
- Als Beispiel kann der Stift 24 aus einem Material wie z. B. Stahl von mittlerer bis geringer Härte hergestellt sein, und kann der Kragen 34, der Ring 44 und der Rückhalter 56 aus jedem passenden Material ausgebildet sein, wie z. B. Messing, Stahl oder Legierungen oder Plastik. Der Winkel α&sub1; kann variieren in einem Bereich von ungefähr 30º bis ungefähr 45º und der Winkel α&sub2; kann variieren in einem Bereich von 120º bis ungefähr 135º.
- Von der vorangegangenen Beschreibung sollte es offensichtlich sein, daß die ursprünglich angegebenen Ziele erreicht wurden. Insbesondere ist der in den Figuren dargestellte Mechanismus von niedrigem Profil bezüglich des Umfangs der Verlängerungsstange E. Der offenbarte Mechanismus ist einfach herzustellen und zu montieren und benötigt relativ wenig Teile. Er ist stabil beim Betrieb und gelangt automatisch mit einer Aufnahme in Eingriff, wie oben beschrieben. Aufgrund seiner Konstruktion wird der Mechanismus verschiedene Typen von Aufnahmen aufnehmen. In der dargestellten Ausführungsform kann der Kragen 34 an jeden Punkt an seinem Umfang ergriffen werden, und verlangt vom Bediener nicht, eine bevorzugte Winkelstellung des Werkzeuges zu verwenden.
- In einigen alternativen Ausführungsformen kann das Sperrelement in solch einer Weise konfiguriert sein, um eine positive Aktion vom Bediener zu erfordern, um das Sperrelement zurückzuziehen, wenn der Antriebszapfen in die Aufnahme eingefügt wird. Einige dieser Ausführungsformen können Ausnehmungen in den Sockeln benötigen, wie oben beschrieben, um all die beschriebenen funktionellen Vorteile bereitzustellen.
- In der bevorzugten Ausführungsform, die oben beschrieben ist, ist der Unterschied zwischen den ersten und zweiten Winkeln α&sub1; und α&sub2; ungefähr 90º. Dies minimiert Biegekräfte, die auf den Stift 24 aufgebracht werden, und minimiert jegliche Tendenz des Stiftes 24 in der Öffnung 16 zu klemmen. Jedoch, wenn Reibung zwischen dem Stift 24 und den Wänden der Öffnung 16 genügend gering ist, kann die Gleitoberfläche 46 in einem Verdrehwinkel bezüglich des Stiftes 24 angeordnet sein, anstelle des Querwinkels, der dargestellt ist.
- Es ist beabsichtigt, daß die vorangegangene detaillierte Beschreibung als rein darstellend aufgefaßt wird, anstelle von begrenzend, und daß zu verstehen ist, daß die nachfolgenden Ansprüche den Rahmen der Erfindung definieren.
Claims (23)
1. Antriebszapfen (10) mit einem Schnellösemechanismus, welcher Antriebszapfen
(10) einen unrunden Antriebsabschnitt (12), einen benachbarten Abschnitt (14)
und eine Längsachse (L) aufweist, wobei der unrunde Abschnitt (12) derart
geformt ist, um in einen Werkzeugansatz (S) zu passen, um ein Drehmoment auf
den Werkzeugansatz (S) auszuüben, wobei der Schnellösemechanismus
aufweist: Einen Durchgang (16), der sich schräg bezüglich der Längsachse (L) in dem
Antriebszapfen (10) zwischen einem ersten Ende (18) an dem Antriebsabschnitt
(12) und einem zweiten Ende (20) an dem benachbarten Abschnitt (14) erstreckt;
einem Sperrelement (24), das gleitend in dem Durchgang (16) aufgenommen ist,
um zwischen einer Werkzeugansatzeingriffsstellung und einer
Werkzeugansatzlösestellung hin und her zu gleiten; und einen Betätiger, der beweglich auf dem
Antriebszapfen (10) benachbart dem zweiten Ende (20) angebracht ist, für eine
Bewegung zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Betätiger das Sperrelement
(24) in der Werkzeugansatzeingriffsstellung hält, und einer zweiten Stellung, in
welcher der Betätiger es dem Sperrelement (24) erlaubt, sich in die
Werkzeugansatzlösestellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß
der Betätiger eine Gleitoberfläche (36) aufweist, die sich in Kontakt mit dem
Sperrelement (24) befindet, wobei die Gleitoberfläche (46) dazu dient, das
Sperrelement (24) in Richtung der Eingriffsstellung zu drücken;
das Sperrelement (24) über die Gleitoberfläche (46) gleitet, wenn der Betätiger
sich auf dem Antriebszapfen (10) bewegt;
der Betätiger (44) sich zu einem in Umfangsrichtung verlaufenden äußeren Teil
des Antriebszapfens (10) erstreckt.
2. Antriebszapfen nach Anspruch 1, weiterhin mit einer Eingriffsfeder (48), die die
Gleitoberfläche (46) in Richtung zum Sperrelement (24) vorspannt.
3. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Werkzeugansatz (S) eine
Ausnehmung (R) aufweist, und bei dem die Gleitoberfläche (46) in solch einer
Weise orientiert ist, daß eine inkrementale Bewegung der Gleitoberfläche (46) eine
inkrementale Bewegung des Sperrelementes (24) über einen großen Bereich von
Stellungen des Sperrelementes (24) erlaubt, das dazu dient, mit dem
Werkzeugansatz (S) in Eingriff zu gelangen, unabhängig von der Tiefe der Ausnehmung
(R).
4. Antriebszapfen nach Anspruch 3, bei dem die Gleitoberfläche (46) eine erste
Oberfläche (46) aufweist, die sich in Kontakt mit dem Sperrelement (24) befindet,
wenn das Sperrelement (24) sich in der Werkzeugansatzeingriffsstellung befindet,
und bei dem die erste Oberfläche (46) in einer nicht parallelen Ausrichtung zur
Längsachse (L) angeordnet ist.
5. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Betätiger, eingeschlossen
die Gleitoberfläche (46) angebracht ist für eine Rotation um die Längsachse (L)
bezüglich des Antriebszapfens (10).
6. Antriebszapfen nach Anspruch 1 weiterhin mit einer Lösefeder (50), die das
Sperrelement (24) in Richtung zur Werkzeugansatzlösestellung und in Richtung zur
Gleitoberfläche (46) vorspannt.
7. Antriebszapfen nach Anspruch 6, weiterhin mit einer Eingriffsfeder (48), die die
Gleitoberfläche (46) in Richtung zum Sperrelement (24) vorspannt, wobei die
Eingriffsfeder (48) die Lösefeder (50) komprimiert.
8. Antriebszapfen nach Anspruch 7, bei dem der Betätiger ein Element (44) aufweist,
das die Gleitoberfläche (46) bildet, und bei dem die Eingriffsfeder (48) sich direkt
an dem Element (44) abstützt.
9. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gleitoberfläche (46) in
Längsrichtung des benachbarten Abschnittes (14) des Antriebszapfens (10)
angeordnet ist, und bei dem kein Teil der Gleitoberfläche (46) sich zum unrundenen
Abschnitt (12) des Antriebszapfens (10) hin erstreckt.
10. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Betätiger ein erstes Element
(44) aufweist, das die Gleitoberfläche (46) bildet, und ein zweites Element (34)
aufweist, das sich mit dem ersten Element (44) in Eingriff befindet, und bei dem
das erste Element (44) auf dem Antriebszapfen (10) montiert ist, um verschiebbar
entlang der Längsachse (L) bezüglich des zweiten Elementes (34) zu sein.
11. Antriebszapfen nach Anspruch 10, bei dem das erste Element (44) einen Ring
(44) aufweist, der um den Antriebszapfen (10) herum angeordnet ist, und bei dem
das zweite Element (34) einen Kragen (34) aufweist, der um den Antriebszapfen
(10) herum angeordnet ist, und bei dem der Ring (44) gleitend in dem Kragen (34)
aufgenommen ist.
12. Antriebszapfen nach Anspruch 11, bei dem der Ring (44) und der Kragen (34)
drehbar auf dem Antriebszapfen (10) montiert sind.
13. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der sich schräg erstreckende
Durchgang (16) und die Gleitoberfläche (46) in solch einer Weise ausgerichtet
sind, daß, sobald das Sperrelement (24) aus seiner Werkzeugansatzhaltestellung
in eine Richtung zu seiner Werkzeugansatzlösestellung bewegt wird durch
Aufbringen einer genügend großen Kraft auf sein Ende (26), das daran angepaßt ist,
mit dem Werkzeugansatz (8) in Eingriff zu gelangen, wobei zumindest ein
Abschnitt des Betätigers, der die Gleitoberfläche (46) aufweist, bewegt wird.
14. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Betätiger einen Ring (44)
und einen Kragen (34) aufweist, wobei die Gleitoberfläche (46) auf dem Ring (44)
ausgebildet ist, und bei dem der Ring (44) drehbar in dem Kragen (34)
aufgenommen ist.
15. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gleitoberfläche sich in
Richtung zu einem in Umfangsrichtung verlaufenden äußeren Teil des Antriebszapfens
(10) hin erstreckt.
16. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die ersten und zweiten Enden
(18, 20) des Durchgangs (16) an zugehörigen am Umfang angeordneten äußern
Teilen des Antriebszapfens (10) münden.
17. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Sperrelement (24) so
dimensioniert ist, um über die in Umfangsrichtung angeordneten äußeren Abschnitte
des Antriebszapfens (10) an den ersten und zweiten Enden (18, 20) des
Durchgangs (16) vorstehen.
18. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Betätiger ein Element (34)
aufweist, das manuell zugänglich ist.
19. Antriebszapfen nach Anspruch 18, bei dem das Element (34) manuell zugänglich
ist nahe dem zweiten Ende (20) des Durchgangs (16).
20. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Sperrelement (24) nicht in
Richtung nach außen vom Antriebszapfen (10) an dem ersten Ende (18) des
Durchgangs (16) vorgespannt ist, wenn der Betätiger sich in der zweiten Stellung
befindet.
21. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Betätiger (44) auf dem
Antriebszapfen (10) in solch einer Weise angebracht ist, daß der Betätiger (44)
beweglich auf dem Antriebszapfen (10) ist, wenn der Antriebszapfen (10) an einem
Schlüssel (W) angebracht ist.
22. Antriebszapfen nach Anspruch 1 oder 2 oder 13, bei dem das Sperrelement (24)
in dem Durchgang (16) beweglich ist, wenn der Antriebszapfen (10) an einem
Schlüssel (W) angebracht ist.
23. Antriebszapfen nach Anspruch 22, bei dem das Sperrelement (24) in dem
Durchgang (16) beweglich ist, um es dem Werkzeugansatz (S) zu erlauben, auf den
Antriebszapfen (10) geschoben zu werden, wenn der Antriebszapfen (10) an
einem Schlüssel (W) angebracht ist.
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Families Citing this family (29)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5873289A (en) * | 1995-03-06 | 1999-02-23 | Jarvis; Jack D. | Releasable locking connector for tool |
US6161982A (en) * | 1998-04-22 | 2000-12-19 | Splined Tools Corporation | Assembly with a sealed coupler |
US6098500A (en) | 1998-12-11 | 2000-08-08 | Joda Enterprises, Inc. | Hand tool with ratchet handle and associated quick release mechanism |
US7044690B1 (en) | 1999-02-19 | 2006-05-16 | Joda Enterprises, Inc. | Method and apparatus for registering a torque-transmitting tool in a fixture for forming a diagonal bore in the tool |
US6357974B1 (en) | 1999-12-14 | 2002-03-19 | Troy L. Robins | Quick release drill chuck |
EP1461185A4 (de) * | 2001-12-04 | 2009-09-23 | Joda Entpr Inc | Schnelltrennmechanismus für werkzeuge wie einsatz-steckschlüssel |
KR20040022874A (ko) * | 2002-09-10 | 2004-03-18 | 주식회사 성일데미락 | 종이원단과 합성섬유로 이루어진 스펀레이싱된 직물 및 그제조방법 |
US6840141B2 (en) | 2003-01-09 | 2005-01-11 | Brian T. Cole | Radial indexing head tool with floating splined pin |
US7156003B2 (en) | 2003-01-09 | 2007-01-02 | Cole Charles A | Radial indexing head tool with floating splined pin |
US20040146342A1 (en) * | 2003-01-27 | 2004-07-29 | Yu-Cheng Lin | Connection of tool handle with tool bit |
EP1457292A1 (de) * | 2003-02-18 | 2004-09-15 | Hand Tool Design Corporation | Schneideinsatz-Griff Verbindung |
US6912934B2 (en) * | 2003-11-10 | 2005-07-05 | Hui-Chen Liao | Ratchet screwdriver |
DE202004006459U1 (de) * | 2004-04-23 | 2004-07-29 | Liao, Hui-Chen | Schlüsseleinheit |
US20060065080A1 (en) * | 2004-09-28 | 2006-03-30 | Davidson John B | Ratcheting tools |
US20060201289A1 (en) * | 2005-03-10 | 2006-09-14 | Davidson John B | Tools for detachably engaging tool attachments |
US8480453B2 (en) * | 2005-10-14 | 2013-07-09 | Sp Air Kabushiki Kaisha | Die grinder with rotatable head |
CN101484278B (zh) * | 2006-05-01 | 2014-12-17 | 乔达企业有限公司 | 可分离地接合工具附件的联接机构 |
JP5368975B2 (ja) * | 2006-06-02 | 2013-12-18 | ジョーダ エンタープライジズ インコーポレイテッド | 工具アタッチメントを着脱自在に係合する連結機構を有する自在継手 |
JP4926082B2 (ja) * | 2007-01-11 | 2012-05-09 | エス・ピー・エアー株式会社 | 回転可能なヘッドを持つダイグラインダ |
US8424845B2 (en) * | 2008-07-21 | 2013-04-23 | Indexable Tools, LLC | Hammer and crowbar with adjustable claw |
DE102008041912A1 (de) * | 2008-09-09 | 2010-03-11 | Adolf Würth GmbH & Co. KG | Ratschenschlüssel |
US20110197714A1 (en) * | 2010-02-15 | 2011-08-18 | David Meholovitch | Multi-wrench apparatus and method of use |
US9393711B2 (en) | 2011-04-11 | 2016-07-19 | Milwaukee Electric Tool Corporation | Hand-held knockout punch driver |
TW201244886A (en) * | 2011-05-06 | 2012-11-16 | Hou-Fei Hu | Fast-releasing screwdriver transmission shaft |
CN203245254U (zh) | 2011-08-22 | 2013-10-23 | 密尔沃基电动工具公司 | 起模螺柱连接器 |
US8857298B2 (en) | 2011-12-22 | 2014-10-14 | Joda Enterprises, Inc. | Tool release mechanism with spring-receiving guided element |
EP2813323A1 (de) * | 2013-06-13 | 2014-12-17 | Stanley Works (Europe) GmbH | Elektronische Identifizierungsbefestigung für Bestandsartikel |
CN105829026B (zh) | 2013-10-16 | 2018-08-03 | 艾沛克斯品牌公司 | 棘轮及插座总成 |
DE102016122938A1 (de) * | 2016-11-28 | 2018-05-30 | MAQUET GmbH | Verriegelungsvorrichtung für eine Steckzapfenschnittstelle |
Family Cites Families (55)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1569117A (en) * | 1924-11-21 | 1926-01-12 | Carpenter Eugene Roy | Wrench |
US1775402A (en) * | 1925-01-26 | 1930-09-09 | Husky Corp | Wrench outfit |
US1660989A (en) * | 1927-01-27 | 1928-02-28 | Carpenter Eugene Roy | Wrench |
US1864466A (en) * | 1930-09-10 | 1932-06-21 | John N Peterson | Tool holder |
US2072463A (en) * | 1935-04-26 | 1937-03-02 | William B Huskey | Wrench |
US2108866A (en) * | 1936-04-17 | 1938-02-22 | Blackhawk Mfg Co | Socket wrench |
US2162359A (en) * | 1936-08-22 | 1939-06-13 | Armstrong Bros Tool Co | Lock for socket wrenches, etc. |
FR847209A (fr) * | 1937-12-08 | 1939-10-05 | Bosch Gmbh Robert | Dispositif de vissage à commande mécanique |
US2304766A (en) * | 1940-08-03 | 1942-12-08 | Cornwell Quality Tools Company | Universal coupling |
US2721090A (en) * | 1952-03-15 | 1955-10-18 | Thor Power Tool Co | Socket retainer for rotary power tools |
US2736562A (en) * | 1953-10-27 | 1956-02-28 | Howard D Blackburn | Interchangeable drill |
US2954994A (en) * | 1957-12-23 | 1960-10-04 | Chicago Pneumatic Tool Co | Socket retainer for rotary power tools |
US3018866A (en) * | 1958-09-17 | 1962-01-30 | Reed Roller Bit Co | Mechanism to control the torque delivered by impact wrenches |
US2987334A (en) * | 1959-06-22 | 1961-06-06 | Apex Machine & Tool Company | Tool holders |
US3069945A (en) * | 1959-12-07 | 1962-12-25 | Shandel Fred | Device for removing wheel nuts and bolts |
US3011794A (en) * | 1960-01-28 | 1961-12-05 | Ingersoll Rand Co | Socket retainer |
US3012420A (en) * | 1960-05-13 | 1961-12-12 | Chicago Pneumatic Tool Co | Universal joint for driving impact wrench sockets |
US3094344A (en) * | 1961-04-06 | 1963-06-18 | Curtiss Wright Corp | Impact wrench and socket coupler devices |
US3156479A (en) * | 1963-04-05 | 1964-11-10 | Drazick John | Locking device |
US3167338A (en) * | 1963-10-18 | 1965-01-26 | Aro Corp | Socket retainer mechanism |
US3208318A (en) * | 1964-04-24 | 1965-09-28 | Peter M Roberts | Quick release for socket wrenches |
NL6803835A (de) * | 1968-03-18 | 1969-09-22 | ||
US3515399A (en) * | 1968-09-05 | 1970-06-02 | Ingersoll Rand Co | Tool socket retainer |
US3522713A (en) * | 1968-10-03 | 1970-08-04 | Eugene Hayes | Universal joint for wrenches |
DE2121316A1 (de) * | 1971-04-30 | 1972-11-09 | Karlheinz und Klaus Baier Maschinenbau, 8962 Pfronten | Stahlhalter für Bohrkopf |
DE2202808A1 (de) * | 1972-01-21 | 1973-08-02 | Welcker F | Verfahren zur herstellung von rohrleitungsanschluessen |
US3777596A (en) * | 1972-09-20 | 1973-12-11 | New Britain Machine Co | Resilient quick release for socket wrench |
US3815451A (en) * | 1973-03-07 | 1974-06-11 | J Penner | Release device for sockets incorporated in ratchet wrenches |
US3890051A (en) * | 1974-03-01 | 1975-06-17 | Dresser Ind | Socket retainer for rotatable power tool |
US3924493A (en) * | 1974-10-21 | 1975-12-09 | John Penner | Quick release extension shaft for socket wrenches |
JPS57140323A (en) | 1978-08-28 | 1982-08-30 | Torobin Leonard B | Formed matter made from hollow beads |
US4245528A (en) * | 1979-05-29 | 1981-01-20 | Ingersoll-Rand Company | Push button socket release mechanism |
US4399722A (en) * | 1981-03-06 | 1983-08-23 | Sardo Jr Vincent | Socket wrench including quick-release adaptor |
US4367663A (en) * | 1981-03-30 | 1983-01-11 | Merics Joseph S | Variable length torque rod |
US4480511A (en) * | 1981-05-04 | 1984-11-06 | Nickipuck Michael F | Locking socket wrench drive device |
US4420995A (en) * | 1981-06-05 | 1983-12-20 | Roberts Peter M | Quick-release and positive locking mechanism for use on socket wrenches and on power and impact tools |
US4794828A (en) * | 1983-12-19 | 1989-01-03 | Snap-On Tools Corporation | Quick release mechanism for ratchet wrench |
US4508005A (en) * | 1983-12-19 | 1985-04-02 | Snap-On Tools Corporation | Quick release mechanism for ratchet wrench |
US4571113A (en) * | 1984-03-27 | 1986-02-18 | Coren Alfred S | Locking joints |
US4848196A (en) * | 1984-10-23 | 1989-07-18 | Roberts Peter M | Quick release and automatic positive locking mechanism for socket wrenches and extension bars for socket wrenches |
US4941862A (en) * | 1985-02-22 | 1990-07-17 | Gkn Automotive Inc. | Quick disconnect constant velocity universal joint |
US4614457A (en) * | 1985-07-15 | 1986-09-30 | Sammon James P | Coupling mechanism |
US4817476A (en) * | 1986-05-12 | 1989-04-04 | Richard Karge | Socket wrench extension |
US4817475A (en) * | 1986-08-11 | 1989-04-04 | Kelly Michael W | Wrench socket |
US4781085A (en) * | 1987-12-30 | 1988-11-01 | Bayfront Investments, Inc. | Locking socket wrench extension |
US4865485A (en) * | 1988-07-05 | 1989-09-12 | Finnefrock Sr James A | Socket extension with safety wedge |
US5333523A (en) * | 1991-01-17 | 1994-08-02 | Bernhard Palm | Snap-on quick release extension and drivers |
US5090275A (en) * | 1991-07-17 | 1992-02-25 | Chiro Tool Mfg., Corp. | Retainer apparatus for a wrench unit |
US5214986A (en) * | 1991-09-27 | 1993-06-01 | Roberts Peter M | Quick release mechanism for tools such as socket wrenches |
US5291809A (en) * | 1992-03-02 | 1994-03-08 | Fox Iii Leonard J | Locking adapter for socket wrench |
US5216940A (en) * | 1992-07-20 | 1993-06-08 | Hedden Steven C | Extension apparatus and method for open ended wrench |
US5233892A (en) * | 1992-10-09 | 1993-08-10 | Roberts Peter M | Quick release mechanism for tools such as socket wrenches |
US5289745A (en) * | 1993-04-06 | 1994-03-01 | Beardsley Gilbert D | Socket wrench extension with lock |
US5433548A (en) * | 1993-09-22 | 1995-07-18 | Roberts Tool International (Usa), Inc. | Universal joint for torque transmitting tools |
US5390591A (en) * | 1993-12-13 | 1995-02-21 | Fastlock Inc. | Shell cracker |
-
1994
- 1994-08-02 US US08/284,387 patent/US5644958A/en not_active Expired - Lifetime
- 1994-08-16 TW TW083107492A patent/TW257711B/zh not_active IP Right Cessation
- 1994-12-22 CA CA002138846A patent/CA2138846C/en not_active Expired - Lifetime
-
1995
- 1995-07-14 AU AU31287/95A patent/AU3128795A/en not_active Abandoned
- 1995-07-14 EP EP95927180A patent/EP0775036B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1995-07-14 EP EP99111602A patent/EP0945225B1/de not_active Expired - Lifetime
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- 1995-07-14 ES ES95927180T patent/ES2141952T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1995-07-14 KR KR1019970700570A patent/KR100382096B1/ko active IP Right Grant
- 1995-07-14 WO PCT/US1995/008876 patent/WO1996004103A1/en active IP Right Grant
-
1997
- 1997-09-16 US US08/931,881 patent/US5911800A/en not_active Expired - Lifetime
-
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- 1998-08-04 HK HK98107135A patent/HK1007983A1/xx not_active IP Right Cessation
Also Published As
Publication number | Publication date |
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---|---|---|
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