DE633413C - Luftdicht verschliessbarer Behaelter - Google Patents

Description

• Luftdicht verschließbarer Behälter Behälterverschlüsse, die aus einem beispielsweise aus Metallfolie bestehenden Deckel und Tiber seinen überstehenden und nach unten abgebogenen Rand gezogenen Gummi- oder Metallring bestehen, sind bekannt. Solche Verschlüsse sind jedoch- dann unzweckmäßig, wenn auf den Behälter noch ein Deckel aufgeschraubt werden soll.
• Es ist nun zwar bereits vorgeschlagen worden, zum Anpressen des Deckels einen Metallring zu verwenden; man benutzte aber in diesem Fall federnde Dichtungsringe, die sich nachgiebig gegen eine innere oder äußere Ringfläche des Deckels legten und bei denen beim Abheben des äußeren Verschlußdeckels die Dichtung aufgehoben wurde.
• Nach der Erfindung wird bezweckt, einen luftdicht verschließbaren Behälter zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist und bei dem beim Aufpressen des Klemmringes auf den Behälterhals die zur Aufnahme. des äußeren V erschlußdeckels dienende, vorzugsweise mit Gewinde -versehene Außenfläche keine Form- oder Größenänderung erleidet, so daß Verschlußdeckel gewöhnlicher Größe selbst dann auf den Klemmring passen, wenn die Stärke der Dichtung schwankt, also die gegen den Rand der Dichtung zur Anlage kommende Fläche des Klemmringes bei verschiedenen Behältern um verschieden große Beträge schwankt. Es wird dadurch die Massenherstellung der Behälter vereinfacht. Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung der Klemmring als Hohlkörper ausgebildet, der entweder vollständig geschlossen ist oder eine Trennfuge hat, deren Kanten aneinanderstoßen.
• Die Zeichnung zeigt als Beispiel einige Ausführungen der Erfindung, und zwar sind Fig. i, 2, 3, 4 und 5 schaubildliche Ansichten von Einzelheiten des Behälters, und zwar eines Verschlußdeckels, eines Ringes, einer Metallfolie, einer Unterlagsscheibe aus wasserbeständiger Cellulose und des Unterteiles eines Behälters.
• Fig.6 ist ein senkrechter Teilschnitt durch den aus diesen Teilen zusammengesetzten Behälter.
• Fig. 7., 8 und 9 sind senkrechte Teilschnitte durch weitere Ausführungen erfindungsgemäß ausgeführter Behälter.
• Fig. ro und ii zeigen in Teilschnitten abgeänderte Ausführungen des Ringes.
• Die Abbildungen sind in vergrößertem Mh.ßstab gezeichnet.
• Bei der in den Fig. i bis 6 dargestellten Ausführung besteht der Behälter aus einem Unterteil 16, zweidünnen Abdichtungsblättern 17, 18, einem Klemmring 19 und einem Abschlußdeckel 2o. Der obere Rand 22 des Unterteiles 16 ist zwecks Versteifung der Behälteröffnung nach innen umgebördelt, und unterhalb des Halses 2¢ hat der Behälter einen nasch außen gerichteten Versteifungswulst z3. Die beiden dünnen Dichtungsblätter 17, 18 werden so auf die Behälteröffnung gelegt, daß ihr Rand allseitig über die Öffnung übersteht.
• Der Ring i9 kann aus einem Blechstrei@ c e hergestellt sein, dessen-Breite mehr als dopet so groß ist wies seine Höhe. Der Streifen wird um eine parallel zu seiner Längsrichtung liegende Linie gefaltet, und die Kanten des Streifens werden gegeneinandergelegt, so daß ein Ring 19 entsteht, der an der nach dem Aufsetzen auf den Unterteil 16 des Behälters oben liegenden Seite abgerundet ist. Der eine Schenkel des Streifens wird vorzugsweise etwas umgebogen, so daß der Ring 19 an seiner unteren Kante eine abgeschrägte Fläche 27 aufweist (Fig.6). Mit der inneren Wandung 28 des Ringes werden die Dichtungsblätter gegen den Hals 2q.- des Behälters angepreßt, während auf die äußere Wandung 29 der Flansch 3o des Deckels 20 zu liegen kommt. Die Schrägfläche 27 befindet sich an der- inneren Wandung 28. .
• Die beiden Wandungen 28, 29 des Ringes können entweder in einem Abstand etwa nach Fig. 6 oder in einem solchen nach Fig. i i liegen: Ferner kann gemäß Fig.7 der Ring i i 9 in der Weise hergestellt sein, daß die freien Kanten 32 stumpf aufeinanderstoßen. Bei der in Fig.8 dargestellten Ausführungsform besteht der Ring 129 aus einem im Querschnitt geschlossenen ovalen Rohr. Fig. io zeigt als weitere Ausführungsform einen Ring 139, bei dem die freien Längskanten derart U-förmig umgebogen sind, daß i n den Hohlraum des Ringes hineinagende Wulste 3¢ bilden.
• r._.:Bei der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsförm ist die äußere Wandung 29 des Ringes 149 mit Gewindegängen versehen, auf die der mit entsprechendem Gewinde versehene Flansch 3o des Deckels 2o aufgeschraubt werden kann. Der Ring kann aber auch einen aufgepreßten Deckel tragen, oder es kann der Deckel mit dem Hohlring durch einen Bajonettverschluß abnehmbar verbunden sein.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCITE: i. Luftdicht verschließbarer Behälter, bei welchem der Rand eines beispielsweise aus Metallfolie bestehenden Deckels in der Schließlage durch einen aus Metall bestehenden Klemmring gegen den Behälterhals gepreßt- wird, dadurch gekennzeichnet, däß die Wandung des als Hohlkörper ausgebildeten Klemmringes entweder vollständig geschlossen ist oder eine Trennfuge hat, deren Kanten aneinanderstoßen. z. Behälter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring an der der Klemmfläche abgekehrten Ringfläche mit Gewindegängen zur Aufnahme eines an sich bekannten Schraubendeckels versehen ist.