DE60320121T2

DE60320121T2 - Filterhalterschublade für Espresso-Kaffeemaschinen

Info

Publication number: DE60320121T2
Application number: DE60320121T
Authority: DE
Inventors: Andrew Yuen Chin 12/F Block 3 Chen; Sum Fat 12/F Block 3 Poon
Original assignee: Electrical and Electronics Ltd
Current assignee: Electrical and Electronics Ltd
Priority date: 2003-12-23
Filing date: 2003-12-23
Publication date: 2009-06-18
Anticipated expiration: 2023-12-24
Also published as: ATE390874T1; DE03029686T1; EP1547498B1; EP1547498A1; DE60320121D1; HK1073416A1; ES2250020T1

Description

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft die Gestaltung einer Brühkopfeinheit einer Kaffeemaschine, die Verriegelungsmittel zum lösbaren Anbringen eines schubladen- oder einschubartigen Filterhalters an der Brühkopfeinheit der Kaffeemaschine umfasst.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
In dieser Patentanmeldung wird auf verschiedene Fundstellen Bezug genommen. Offenbarungen dieser Veröffentlichungen in allen ihren Teilen werden hiermit durch Verweis in diese Patentanmeldung aufgenommen, um den Stand der Technik, dem diese Erfindung angehört, vollständiger zu beschreiben.
Die von den meisten existierenden Pumpen- oder Dampf-Espressomaschinen verwendeten Verriegelungsmechanismen sind nicht sehr benutzerfreundlich. Es ist sehr mühselig für den Benutzer, die Filterhaltereinheit zu lokalisieren und im Verriegelungsmechanismus auf der Brühkopfeinheit einer Kaffeemaschine zu befestigen. In der Regel haben die Filterhaltereinheiten, die bislang für Espressomaschinen gebräuchlich waren, eine Brühschale, die mit einem radial abstehenden Griff versehen ist und in die ein topfförmiger Filtereinsatz eingesetzt ist. Siehe US-Patent Nr. 5913962 . Bei einer derartigen Bauweise müsste der Benutzer das Kaffeemehl in den Filter aus rostfreiem Stahl geben und dann den Filter im Filterhalter platzieren oder in ihn einsetzen.
Als nächstes müsste der Benutzer die Aufnahmenut auf der Brühkopfeinheit ausfindig machen, die Filtereinheit an der Brühkopfeinheit anbringen und die Filtereinheit drehen, um die Filtereinheit auf der Brühkopfeinheit zu verriegeln. Oft wendet der Benutzer viel Zeit in dem Bemühen auf, die Verriegelungsposition auf der Brühkopfeinheit zu ausfindig zu machen.
Das US-Patent Nr. 6490966 betrifft eine Vorrichtung zum Extrahieren des Inhalts einer Kapsel, die aus zwei unabhängigen und identischen Spannelementen besteht, die ein Gehäuse für die Kapsel umschließen.
Die deutsche Patentanmeldung Nr. DE 196 47 039 für Darboven offenbart eine Kaffeemaschine mit einem Brühkopf, der eine schiebbare Filteranordnung und eine Schwenkverriegelungsanordnung aufweist. Die Gleitbewegung der Filteranordnung kann wahlweise von einem Motor gesteuert werden. Doch Darboven offenbart keine Dichtungsanordnung die einen Dichtring, eine Wasseranschlussplatte, ein Wasserauslaufventil, eine Wasserauslauffeder, einen Wasserverteiler und einen Wasserauslaufventilhalter umfasst.
Die Veröffentlichung der US-Patentanmeldung Nr. 2002/0121198 für Kollep et al. offenbart eine Extraktionsvorrichtung mit einer Drehverriegelungsanordnung, wobei die genannte Vorrichtung an einem herkömmlichen Tank, Heizelement und Pumpe einer Kaffeemaschine angebracht sein kann. Doch Kollep et al. offenbart keine schiebbare Filterhalteranordnung und keine Dichtungsanordnung, die einen Dichtring, eine Wasseranschlussplatte, ein Wasserauslaufventil, eine Wasserauslauffeder, einen Wasserverteiler und einen Wasserauslaufventilhalter umfasst.
Überdies verwendet eine herkömmliche Pumpen- und Dampf-Espressomaschine entweder einen Boiler oder ein Thermoblock-Heizsystem, der bzw. das auf die Oberseite des Brühkopfs oder Brause- und Verriegelungsmechanismus montiert ist. Bei dieser Bauweise würde das heiße Wasser vom Heizsystem direkt in den Filter fließen.
Der Nachteil der vorherigen Konzeptionen der Montage des Boilers oder des Thermoblock-Heizsystems auf die Brühkopfeinheit besteht darin, dass die Platzierung des Verriegelungsmechanismus durch die Bauweise eingeschränkt wird. Die Einschränkungen/Nachteile der Platzierung des Heizsystems auf der Oberseite der Brühkopfeinheit umfassen:

1. Das Gewicht des Heizsystems auf der Oberseite erhöht die zum Öffnen des Brühkopfs erforderliche Kraft, was nicht benutzerfreundlich ist.
2. Wenn das Heizsystem auf der Oberseite der Brühkopfeinheit befestigt ist, verursacht es eine Beschränkung der Gestaltung des Verriegelungsmechanismus. Bei der vorliegenden Erfindung ist der Filterhalter (beweglicher Teil) auf dem Boden untergebracht. Ferner ist bei der vorliegenden Erfindung der bewegliche Teil auf der Oberseite und der feste Teil befindet sich auf dem Boden, so dass der Benutzer die Filterhaltereinheit sichtbar in die Brühkopfeinheit einschieben oder einschwenken kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen einfacheren Mechanismus zum Verriegeln des Filterhalters, der einen schwenkbaren oberen Brühkopfteil und einen fest an der Brühkopfeinheit angebrachten unteren Brühkopfteil umfasst.
Der genannte untere Brühkopfteil umfasst ein Gehäuse, das dafür eingerichtet werden kann, verschiedene Typen von Filterhaltern und/oder Kapseln aufzunehmen.
Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren die Gestaltung einer Brühkopfeinheit einer Kaffeemaschine, die eine Filterhalterschublade und einen Boiler oder ein Heizsystem aufweist, der bzw. das nicht auf der Oberseite der Brühkopfeinheit untergebracht ist. Nach einem anderen Aspekt der Erfindung ist der Boiler oder das Heizsystem, wie oben beschrieben, von der Brühkopfeinheit getrennt. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung kann der Boiler oder das Heizsystem Seite an Seite mit dem Brühkopf-Verriegelungsmechanismus angeordnet sein.
Der Boiler und der Brühkopf der Erfindung sind durch einen Teflonschlauch operativ verbunden. Der wichtigste Vorteil des Vorhandenseins eines Boilers oder Heizsystems, der bzw. das von der Brühkopfeinheit getrennt ist, besteht darin, dass die Brühkopfeinheit nicht das Gewicht des Boilers tragen muss, so dass die Gestaltung des Verriegelungsmechanismus flexibler, vielseitiger und/oder dynamischer ist.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dem Benutzer die ganze Mühe des Einsetzens des Filterhalters in die Brühkopfeinheit zu ersparen. Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Gestaltung, die eine montagefreundliche Schubladenkonstruktion verwendet, die als Filterhalter fungiert. Der Benutzer muss eine sehr einfache Tätigkeit verrichten, nämlich den Filter sichtbar in den Filterhalter einfügen. Der Benutzer muss nicht mehr blind nach der Verriegelungsposition suchen. Dieses Schubladenkonstruktionskonzept kann auf alle Typen von druckbeaufschlagten Espressomaschinen angewendet werden. Es gibt mindestens 5 Weisen, um die Schubladen in den Maschinen unterzubringen, und sie können wie folgt vollzogen werden:

1. die Filterhalterschublade von der Vorderseite in die Brühkopfeinheit schieben;
2. die Filterhalterschublade von den Seiten in die Brühkopfeinheit schieben;
3. die Filterhalterschublade von der Rückseite in die Brühkopfeinheit schieben;
4. die Filterhalterschublade um einen an der Brühkopfeinheit befestigten Drehzapfen ein- oder ausschwenken; oder
5. die Filterhalterschublade von oben in die Brühkopfeinheit einsetzen.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Motor zum Betätigen des Verriegelungsmechanismus und des Filterhalters ohne jeden manuellen Eingriff verwendet, so dass die ganze Bewegung der Filterhalterschublade weniger Anstrengung verlangen würde und bequemer für den Benutzer wäre. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die Bewegung der Schublade von einem Motor besorgt, der von einer Fernsteuerung gesteuert wird.

Die Tabelle 1 unten fasst die Hauptunterschiede zwischen dem Filterhaltermechanismus nach dem Stand der Technik und der beanspruchten Filterhalterschublade der vorliegenden Erfindung zusammen. TABELLE 1. UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEM FILTERHALTERMECHANISMUS NACH DEM STAND DER TECHNIK UND DER BEANSPRUCHTEN FILTERHALTERSCHUBLADE

	Existierender druckbeaufschlagt er Filterhaltermechanismus	Mechanismus der Filterhalterschublade
Boiler oder Thermoblock	Er muss sich auf der Oberseite des Brühkopfs und über dem Filterhalter befinden	Der Boiler oder Thermoblock muss sich nicht auf der Oberseite des Brühkopfs befinden. Er kann sogar Seite an Seite mit dem Verriegelungsmechanismus angeordnet sein
Filterhalteraufnahme	Der Benutzer müsste sie zuerst blind suchen und müsste dann den Halter einrasten, indem er ihn von links nach rechts oder von rechts nach links dreht	Die neue Schublade kann von der Vorderseite, der Seite oder der Rückseite her eingeschoben oder ausgeschwenkt oder von oben eingesetzt werden. Die Bewegung der Schublade kann durch einen Motor zum Antreiben/Steuern der Bewegung automatisiert werden. Der genannte Motor kann durch eine Fernsteuerung gesteuert werden.
Weise der Positionierung des Filterhalters	Blindes Suchen	Direkt/unmittelbar sichtbar
Verriegelungsverfahren	Verriegeln durch Schwenken zum Einbauen des Filterhalters	Drehverriegelungssystem

Die vorstehenden Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung veranschaulichen diejenigen, die durch die vorliegende Erfindung verwirklicht werden können, und sie sind nicht als erschöpfend oder als die möglichen Vorteile, die realisiert werden können, beschränkend aufzufassen. Daher sind diese und weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung aus der hierin enthaltenen Beschreibung ersichtlich oder können durch praktische Anwendung der Erfindung sowohl in der hier enthaltenen Form als auch in einer in Hinblick auf jedwede Abwandlung, die für Fachleute ersichtlich sein mag, geänderten Form in Erfahrung gebracht werden. Demgemäß besteht die vorliegende Erfindung in den neuartigen Verfahren, Anordnungen, Kombinationen und Verbesserungen, die hier gezeigt und beschrieben werden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Eine Aufgabe der Erfindung besteht in einer Brühkopfeinheit einer Kaffeemaschine, umfassend:

– eine schiebbare Filterhalteranordnung; eine Dichtungsanordnung, die eine Wasseranschlussplatte (2), ein Wasserauslaufventil (3), einen Dichtring (4), eine Wasserauslauffeder (5), einen Wasserverteiler (6) und einen Wasserauslaufventilhalter (7) umfasst; und
– eine Drehverriegelungsanordnung, die operativ so verbunden ist, dass sie Drücken von mindestens 20 bar standhält.

Vorzugsweise umfasst die schiebbare Filterhalteranordnung einen Filter (15), einen Filtergriff (16), einen Filterhalter (17) und eine Kaffeekammer (18).
Noch bevorzugter umfasst die schiebbare Filterhalteranordnung einen Flansch, der eine lineare Gleitbewegung der Filterhalteranordnung relativ zur Brühkopfeinheit bereitstellt, wobei die besagte lineare Gleitbewegung von einem Motor angetrieben und von einer Fernsteuerung gesteuert wird.
Vorzugsweise umfasst die Drehverriegelungsanordnung einen oberen Rahmen (1), eine hintere Anschlussplatte (8), eine vordere Anschlussplatte (9), einen Befestigungsstift (13), einen Drehstab (10), eine Drehplatte (11), eine Stützbasis (14) und einen Griff (12).
Gleichfalls vorzugsweise umfasst die Drehverriegelungsanordnung einen oberen Rahmen (1), eine Anschlussplatte (3a), einen Nockenstift (11a), einen Gelenkstift (2a), eine Stützbasis (14) und einen Griff (10a).
Noch vorzugsweise,

– ist die schiebbare Filterhalteranordnung Teil eines Filterhalterteils, der zum Aufnehmen eines Filters und einer Brühkammer mit Austrittsöffnungen angepasst ist;
– umfasst die Brühkopfeinheit ferner einen unteren Brühkopfteil, der fest an besagter Maschine befestigt ist und eine Aussparung oder Aufnahme umfasst, die zum Aufnehmen des besagten Filterhalterteils angepasst ist, und
– einen oberen Brühkopfteil, der ein Dichtelement, einen Eingang für heißes Fluid und einen mit dem besagten Eingang verbundenen Verteiler zum Verteilen des heißen Fluids an den besagten Filterhalterteil oder die Kaffee-/Brühkammer umfasst, wobei der besagte obere Brühkopfteil relativ zu dem besagten unteren Brühkopfteil in eine geschlossene Stellung, in der besagtes Dichtelement eine druck- und wasserdichte Dichtung zwischen dem besagten oberen Brühkopfteil und dem besagten Filterhalterteil bildet, sowie in eine geöffnete Stellung gedreht werden kann, um den Filterhalterteil vom besagten unteren Brühkopfteil zu entriegeln.

Weiter vorzugsweise wird der besagte Filterhalterteil senkrecht von oben in die Aufnahme oder Aussparung des unteren Brühkopfteils eingesetzt, montiert oder platziert, oder wobei besagter Filterhalterteil waagrecht von der Seite in die Aufnahme oder Aussparung des unteren Brühkopfteils eingesetzt oder montiert wird.
Noch vorzugsweise ist der besagte obere Brühkopfteil gegenüber dem besagten unteren Brühkopfteil um einen Neigungswinkel von bis zu ungefähr 55°, wenn in der geöffneten Stellung, drehbar, und wobei das besagte Dichtelement imstande ist, Drücken von mindestens 20 bar standzuhalten, wenn sich der obere Brühkopfteil und der untere Brühkopfteil in der geschlossenen Stellung befinden.
In einer anderen Ausführungsform umfasst die Brühkopfeinheit ferner eine Verriegelung zum Halten der wasser- und druckdichten Dichtung zwischen dem besagten oberen Brühkopfteil und dem besagten Filterhalterteil, oder bei der der besagte untere Brühkopfteil ein Gehäuse umfasst, das auf seiner Vorderseite geöffnet ist, um einen Hohlraum zu bilden, und der besagte Filterhalterteil umfasst eine Schublade, die zum Aufnehmen eines Filters und einer Brühkammer angepasst ist, und eine schiebbare Einheit, die an einer beweglichen Verbindung des Gehäuses und der Schublade vorgesehen ist, um eine lineare Gleitbewegung der Schublade relativ zum Gehäuse zu ermöglichen, oder wobei die besagte schiebbare Einheit motorgetrieben ist und eine automatische lineare Gleitbewegung der besagten Schublade relativ zum besagten Gehäuse gestattet, oder wobei die motorgetriebene schiebbare Einheit durch eine Fernsteuerung gesteuert wird.
Vorzugsweise umfasst die Brühkopfeinheit des Weiteren einen Generator zum Erzeugen eines heißen flüssigen Fluids, eines heißen gasförmigen Fluids oder eines unter Druck stehenden heißen Fluids.
Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in einer druckbeaufschlagten Kaffeemaschine, die eine Brühkopfeinheit, wie sie oben beschrieben wird, umfasst sowie ferner einen Generator, einen Boiler oder ein Heizsystem zum Erzeugen eines heißen Fluids, wobei der besagte Generator, der besagte Boiler oder das besagte Heizsystem durch einen Schlauch mit der besagten Brühkopfeinheit verbunden ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
Die Erfindung betrifft einen schiebbaren (herein/heraus) Filterhalter und den Verriegelungsmechanismus.
Die begleitende Zeichnung veranschaulicht diagrammatisch eine nicht beschränkende Ausführungsform der Erfindung wie folgt:
Eine Ausführungsform dieser Erfindung, die im Folgenden als Bauform I bezeichnet wird, ist in den 1 bis 5 dargestellt.
1 ist eine Querschnittsdarstellung der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform I in der geschlossenen Stellung.
2 ist eine Querschnittsdarstellung der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform I in der geöffneten Stellung.
3 ist eine Explosionsansicht der Drehverriegelungsanordnung, der Dichtungsanordnung und der schiebbaren Filterhalteranordnung sowie des separaten Boilers und des Schlauchs von Bauform I.
4 ist eine isometrische Ansicht der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform I in der geöffneten Stellung.
5 ist eine isometrische Ansicht der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform I in der geschlossenen Stellung.
Eine andere Ausführungsform dieser Erfindung, die im Folgenden als Bauform II bezeichnet wird, ist in den 6 bis 10 dargestellt.
6 ist eine Querschnittsdarstellung der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform II in der geschlossenen Stellung.
7 ist eine Querschnittsdarstellung der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform II in der geöffneten Stellung.
8 ist eine Explosionsansicht der Drehverriegelungsanordnung, der Dichtungsanordnung und der schiebbaren Filterhalteranordnung sowie des separaten Boilers und des Schlauchs von Bauform II.
9 ist eine isometrische Ansicht der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform II in der geöffneten Stellung.
10 ist eine isometrische Ansicht der Brühkopfanordnung/-einheit von Bauform II in der geschlossenen Stellung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Es ist die Aufgabe dieser Erfindung, eine Schubladenkonstruktion des Filterhalters bereitzustellen. Diese Erfindung stellt einen Boiler bzw. ein Heizsystem, der bzw. das von der. Brühkopfeinheit der Kaffeemaschine getrennt ist, und einen Verriegelungsmechanismus bereit.
Die Erfindung stellt einen Verriegelungsmechanismus bereit, der darin vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist, dass die Filterhaltereinheit nicht gedreht werden muss, damit er verriegelt. Man muss nur den Filterhalter einschieben und den Griff nach unten drehen. Er ist leichter zu betätigen und er ist effizienter als der herkömmliche Drehverriegelungsmechanismus.
Drehverriegelungsanordnung von Bauform I
Diese Erfindung stellt eine Brühkopfanordnung/-einheit (siehe 1–5) einer Kaffeemaschine bereit, die umfasst: eine Drehverriegelungsanordnung, eine Dichtungsanordnung und eine Filterhalteranordnung/-einheit, die operativ so verbunden sind, dass sie einem Druck von mindestens 20 bar standhalten.
Diese Erfindung stellt eine Drehverriegelungsanordnung bereit, die Griff, oberen Rahmen, hintere Anschlussplatte, vordere Anschlussplatte, Befestigungsstift, Drehstab, Drehplatte und Stützbasis umfasst. In einer Ausführungsform ist die Drehverriegelungsanordnung so, wie in 3 dargelegt wird.
Diese Erfindung stellt eine Dichtungsanordnung bereit, die einen Dichtring, eine Wasseranschlussplatte, ein Wasserauslaufventil, eine Wasserauslauffeder, einen Wasserverteiler und einen Wasserauslaufventilhalter umfasst. In einer Ausführungsform ist die Dichtungsanordnung in 3 dargelegt.
Diese Erfindung stellt eine Filterhalteranordnung/-einheit bereit, die einen Filter, einen Filtergriff, einen Filterhalter und eine Kaffeekammer umfasst. In einer Ausführungsform ist die Filterhalteranordnung in 3 dargelegt.
Die Betätigung des Verriegelungsmechanismus von einem Aspekt der Erfindung von Bauform I ist wie folgt:
Um das Auslaufen von Wasser zu verhindern, wird der Silikonkautschuk-Dichtring auf dem Brühkopf verwendet. Der Silikonkautschuk-Dichtring ist mittels des Wasserauslaufventilhalters zwischen der Wasseranschlussplatte und dem Wasserverteiler befestigt.
Zum Betätigen der Verriegelung dreht sich der Griff nach hinten, der Drehstab und die Drehplatte, die operativ verbunden sind, bewegen sich aus der aufrechten Stellung rückwärts in eine geneigte Stellung. Der Öffnungswinkel des Brühkopfs beträgt ungefähr 45° bis 55°. Nach dem Öffnen der Brühkopfanordnung/-einheit kann der Filterhalter in die Stützbasis hinein geschoben oder aus ihr heraus gezogen werden.
Zum Schließen und/oder Verriegeln der Brühkopfanordnung/-einheit wird der Griff nach vorn bewegt. Der Drehstift, die Drehplatte und die vordere Anschlussplatte bewegen sich senkrecht und der Brühkopf wird verriegelt. Nach dem Verriegeln sitzt der Silikonkautschuk-Dichtring auf dem Filter. Die Brühkopfeinheit bewirkt in der verriegelten Stellung eine Verformung des Dichtrings auf dem Filter. Diese Verformung erzeugt eine Abdichtung, um das Wasser am Austreten aus dem Flansch des Filters zu hindern.
Die aufrechte Stellung der Stangenplatte, des Stangenstifts und der vorderen Anschlussplatte kann mindestens 20 bar Druck standhalten, der auf den Filter ausgeübt wird, so dass es nicht lecken wird, wenn mindestens 20 bar Druck angelegt werden. Schließlich kann die Kaffeemaschine beginnen, Kaffee zu brühen.
3 zeigt die Explosionsansicht eines Aspekts der Erfindung, um die Bauteile der Drehverriegelungsanordnung (Bauform I), der Dichtungsanordnung und der Filterhalteranordnung zu zeigen.
Wie in 3 dargestellt, dreht sich der Metallgriff 12 zum Entriegeln der Brühkopfanordnung/-einheit aufwärts. Der Griff ist mit der Drehplatte 11, dem Drehstab 10, der vorderen Anschlussplatte 9 und der hinteren Anschlussplatte 8 durch einen Befestigungsstift 13 verbunden. Alle Teile bewegen sich, bis sich die Anschlussplatte in der waagrechten Lage befindet. Der obere Rahmen 1 nimmt zur Stützbasis 14 einen Neigungswinkel zwischen ungefähr 45° und 55° ein, wenn sich die Brühkopfeinheit in der geöffneten Stellung befindet.
Die Dichtungsanordnung besteht aus dem oberen Rahmen 1, der Wasseranschlussplatte 2, dem Dichtring 4, dem Wasserauslaufventil 3, der Wasserauslauffeder 5, dem Wasserverteiler 6 und dem Wasserauslaufventilhalter 7. Der Wasserauslaufventilhalter 7 ist die Mutter, die den Wasserverteiler 7, die Wasserauslauffeder 5, den Dichtring 4 und das Wasserauslaufventil 3 an der Wasseranschlussplatte 2 festhält. Dann ist die Dichtungsanordnung am oberen Rahmen 1 mit einer Schraube befestigt. Ein Wasserauslaufventil 3 und eine Wasserauslauffeder 5 werden verwendet, um Wasser oder Fluid am Ausfließen aus dem Wasserverteiler zum Kaffee unter niedrigem Druck während der Wassererwärmungsphase zu hindern. Heißes Wasser wird abgegeben, wenn der Pumpendruck größer ist als die Wasserauslauffeder, die ungefähr 5 bar ist. Wenn heißes Wasser in Kontakt mit dem Kaffee kommt, steigt der Pumpendruck bis mindestens 10 bis 20 bar an. Dann fließt der Kaffee zur Tasse aus.
Zum Brühen von Kaffee muss die Filterhalteranordnung/-einheit in die Brühkopfeinheit gleiten. Die Filterhalteranordnung/-einheit umfasst den Metallfilter 15, den Filtergriff 16, den Filterhalter 17 und die Kaffeekammer 18. Der Kaffee wird in den Kaffeefilter getan und dann wird der Filterhalter in den Filterhalter eingesetzt. Die Kaffeekammer 18 fängt den Kaffee auf, der dann zur Tasse fließt.
Drehverriegelungsanordnung von Bauform II
Diese Erfindung stellt eine Brühkopfanordnung/-einheit (siehe 6–10) einer Kaffeemaschine bereit, die umfasst: eine Drehverriegelungsanordnung, eine Dichtungsanordnung und eine Filterhalteranordnung, die operativ so verbunden sind, dass sie einem Druck von mindestens 20 bar standhalten.
Diese Erfindung stellt eine Drehverriegelungsanordnung bereit, die Griff, oberen Rahmen, Anschlussplatte, Gelenkstift, Nockenstift und Stützbasis umfasst. In einer Ausführungsform ist die Drehverriegelungsanordnung so, wie in 8 dargelegt wird.
Diese Erfindung stellt eine Dichtungsanordnung bereit, die einen Dichtring, eine Wasseranschlussplatte, ein Wasserauslaufventil, eine Wasserauslauffeder, einen Wasserverteiler und einen Wasserauslaufventilhalter umfasst. In einer Ausführungsform ist die Dichtungsanordnung in 8 dargelegt.
Diese Erfindung stellt eine Filterhalteranordnung/-einheit bereit, die einen Filter, einen Filtergriff, einen Filterhalter und eine Kaffeekammer umfasst. In einer Ausführungsform ist die Filterhalteranordnung/-einheit in 8 dargelegt.
Die Betätigung des Verriegelungsmechanismus eines anderen Aspekts der Erfindung, Bauform II, ist wie folgt:
Um das Auslaufen von Wasser aus dem Brühkopf zu verhindern, wird der Silikonkautschuk-Dichtring auf der Brühkopfeinheit verwendet. Die Silikonkautschuk-Dichtung ist mittels des Wasserauslaufventilhalters zwischen der Wasseranschlussplatte und dem Wasserverteiler befestigt.
Zum Betätigen der Drehverriegelungsanordnung wird der Griff nach oben gedreht, bis sich der Griff in einem Winkel von 90 Grad zur Waagrechten befindet (siehe 9). Der Nockenstift ist mit dem Griff verbunden. Wenn sich der Nockenstift dreht, bewirkt er, dass die Anschlussplatte angehoben wird. Die Anschlussplatte ist durch den Gelenkstift mit dem oberen Rahmen verbunden. Die auf den Filterhalter wirkende Schließkraft wird aufgehoben. Sobald sich die Brühkopfanordnung/-einheit in der geöffneten Stellung befindet, kann der Benutzer die Filterhalteranordnung/-einheit einführen/einschieben oder die Filterhalteranordnung/-einheit herausziehen.
Zum Brühen des Kaffees wird die Filterhalteranordnung/-einheit in das Gehäuse der Filterhalterschublade eingesetzt, das auf der Stützbasis der Brühkopfanordnung/-einheit befindlich ist. Dann wird der Griff nach unten in die verriegelte/geschlossene Stellung gedreht (siehe 10). Der Nockenstift wird die Anschlussplatte niederdrücken. Die Anschlussplatte und der Nockenstift werden eine Schließkraft auf die Filterhalteranordnung ausüben. Der Filterhalter wird durch einen Dichtring und mit der vom Nockenstift und der Anschlussplatte erzeugten Schließkraft abgedichtet.
8 ist die Explosionsansicht der Brühkopfeinheit zum Darstellen der Bauteile der Drehverriegelungsanordnung, der Dichtungsanordnung und der Filterhalteranordnung von Bauform II.
Wie in 8 dargestellt, dreht sich der Metallgriff 10a zum Entriegeln der Brühkopfeinheit aufwärts. Der Griff ist mit dem Nockenstift 11a und der Anschlussplatte 3a durch eine Schraube verbunden. Wenn sich der Griff bewegt, dreht sich der Nockenstift 11a. Die unregelmäßige Form des Nockenstifts bewirkt, dass die Anschlussplatte 3a angehoben wird, weil die Anschlussplatte 3a mit dem oberen Rahmen 1 durch den Gelenkstift 2a verbunden ist. Die Anschlussplatte bewirkt auch, dass der obere Rahmen 1 geringfügig angehoben wird. Der Neigungswinkel zwischen dem oberen Rahmen 1 und der Stützbasis 14 beträgt ungefähr 10 Grad. Dieser Winkel ist gerade ausreichend, damit die Filterhalteranordnung/-einheit in die Brühkopfeinheit hinein und aus ihr heraus gleiten kann. Wenn die Filterhalteranordnung/-einheit in die Brühkopfeinheit eingesetzt ist, kann der Griff nach unten gedreht werden, um die Filterhalteranordnung/-einheit zu verriegeln.
Die Dichtungsanordnung besteht aus dem oberen Rahmen 1, der Wasseranschlussplatte 2, dem Dichtring 4, dem Wasserauslaufventil 3, der Wasserauslauffeder 5, dem Wasserverteiler 6 und dem Wasserauslaufventilhalter 7. Der Wasserauslaufventilhalter 7 ist die Mutter, die den Wasserverteiler 6, die Wasserauslauffeder 5, den Dichtring 4 und das Wasserauslaufventil 3 an der Wasseranschlussplatte 2 festhält. Die Dichtungsanordnung ist mit einer Schraube am oberen Rahmen 1 befestigt. Das Wasserauslaufventil 3 und die Wasserauslauffeder 5 werden verwendet, um das Austreten von Wasser aus dem unter Niederdruck stehenden Wasserverteiler während der Wassererwärmungsphase zu verhindern. Heißes Wasser wird abgegeben, wenn der Pumpendruck größer ist als die Wasserauslauffeder, die ungefähr 5 bar ist. Wenn das heiße Wasser in Kontakt mit dem Kaffee kommt, steigt der Pumpendruck bis mindestens 10 bis 20 bar an. Dann fließt der Kaffee zur Tasse aus.
Zum Kaffeebrühen muss der Benutzer die Filterhalteranordnung/-einheit in die Brühkopfanordnung/-einheit schieben. Die Filterhalteranordnung/-einheit umfasst den Metallfilter 15, den Filtergriff 16, den Filterhalter 17 und die Kaffeekammer 18. Der Kaffee wird auf den Filter platziert und dann wird der Filter in den Filterhalter eingesetzt. Die Kaffeekammer 18 fängt den gebrühten Kaffee auf und gibt ihn ab.
Nach einem anderen Aspekt der Erfindung ist ein Motor operativ mit der vorderen Anschlussplatte von Bauform I oder mit dem Nockenstift von Bauform II verbunden. Der besagte Motor wird verwendet, um das Gestänge der vorderen Anschlussplatte von Bauform I oder den Nockenstift von Bauform II zu drehen und dadurch den Metallgriff zu veranlassen, sich aufwärts oder abwärts zu bewegen, so dass der Verriegelungsmechanismus auf der Brühkopfanordnung/-einheit ausrückt/öffnet oder verriegelt. Eine Reihe von Zahnrädern verbindet die Filterhalterschublade und den Motor derart, dass die Bewegung der Filterhalterschublade ohne manuellen Eingriff automatisch erfolgt. In einer Ausführungsform wird ein Druckknopf gedrückt, um die Verriegelung zu öffnen, um dem Benutzer zu ermöglichen, den Filter mit Kaffee in der Filterhalterschubladenanordnung/-einheit unterzubringen. Der Benutzer drückt dann einen Druckknopf, um den Motor zu betätigen, der verwendet wird, um die Schublade hinein zu schieben und die Verriegelung und/oder die Brühkopfeinheit zu schließen.
Nach einem anderen Aspekt der Erfindung kann der Motor durch Fernsteuerung gesteuert werden

Claims

Eine Brühkopfeinheit einer Kaffeemaschine, umfassend: – eine schiebbare Filterhalteranordnung; – eine Dichtungsanordnung, die eine Wasseranschlussplatte (2), ein Wasserauslaufventil (3), einen Dichtring (4), eine Wasserauslauffeder (5), einen Wasserverteiler (6) und einen Wasserauslaufventilhalter (7) umfasst; und – eine Drehverriegelungsanordnung, die operativ so verbunden ist, dass sie Drücken von mindestens 20 bar standhält.
Brühkopfeinheit nach Anspruch 1, bei der die schiebbare Filterhalteranordnung einen Filter (15), einen Filtergriff (16), einen Filterhalter (17) und eine Kaffeekammer (18) umfasst.
Brühkopfeinheit nach Anspruch 1 oder 2, bei der die schiebbare Filterhalteranordnung einen Flansch umfasst, der eine lineare Gleitbewegung der schiebbaren Filterhalteranordnung relativ zur Brühkopfeinheit bereitstellt, wobei die besagte lineare Gleitbewegung von einem Motor angetrieben und von einer Fernsteuerung gesteuert wird.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Drehverriegelungsanordnung einen oberen Rahmen (1), eine hintere Anschlussplatte (8), eine vordere Anschlussplatte (9), einen Befestigungsstift (13), einen Drehstab (10), eine Drehplatte (11), eine Stützbasis (14) und einen Griff (12) umfasst.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Drehverriegelungsanordnung einen oberen Rahmen (1), eine Anschlussplatte (3a), einen Nockenstift (11a), einen Gelenkstift (2a), eine Stützbasis (14) und einen Griff (10a) umfasst.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der – die schiebbare Filterhalteranordnung Teil eines Filterhalterteils ist, der zum Aufnehmen eines Filters und einer Brühkammer mit Austrittsöffnungen angepasst ist; – die Brühkopfeinheit ferner einen unteren Brühkopfteil umfasst, der fest an besagter Maschine befestigt ist und eine Aussparung oder Aufnahme umfasst, die zum Aufnehmen des besagten Filterhalterteils angepasst ist, und – einen oberen Brühkopfteil, der ein Dichtelement, einen Eingang für heißes Fluid und einen mit dem besagten Eingang verbundenen Verteiler zum Verteilen des heißen Fluids an den besagten Filterhalterteil oder die Kaffee-/Brühkammer umfasst, wobei der besagte obere Brühkopfteil relativ zu dem besagten unteren Brühkopfteil in eine geschlossene Stellung, in der besagtes Dichtelement eine druck- und wasserdichte Dichtung zwischen dem besagten oberen Brühkopfteil und dem besagten Filterhalterteil bildet, sowie in eine geöffnete Stellung gedreht werden kann, um den Filterhalterteil vom besagten unteren Brühkopfteil zu entriegeln.
Brühkopfeinheit nach Anspruch 6, bei welcher der besagte Filterhalterteil senkrecht von oben in die Aufnahme oder Aussparung des unteren Brühkopfteils eingesetzt, montiert oder platziert wird, oder bei der besagter Filterhalterteil waagrecht von der Seite in die Aufnahme oder Aussparung des unteren Brühkopfteils eingesetzt oder montiert wird.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 6 oder 7, bei welcher der besagte obere Brühkopfteil gegenüber dem besagten unteren Brühkopfteil um einen Neigungswinkel von bis zu ungefähr 55°, wenn in der geöffneten Stellung, drehbar ist, und bei der das besagte Dichtelement imstande ist, Drücken von mindestens 20 bar standzuhalten, wenn sich der obere Brühkopfteil und der untere Brühkopfteil in der geschlossenen Stellung befinden.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 8, die ferner eine Verriegelung zum Halten der wasser- und druckdichten Dichtung zwischen dem besagten oberen Brühkopfteil und dem besagten Filterhalterteil umfasst, oder bei welcher der besagte untere Brühkopfteil ein Gehäuse umfasst, das auf seiner Vorderseite offen ist, um einen Hohlraum zu bilden, und der besagte Filterhalterteil eine Schublade, die dafür angepasst ist, einen Filter und eine Brühkammer aufzunehmen, sowie eine schiebbare Einheit umfasst, die an einer beweglichen Verbindung des Gehäuses und der Schublade vorgesehen ist, um eine lineare Gleitbewegung der Schublade relativ zum Gehäuse zu ermöglichen, oder bei der die besagte schiebbare Einheit motorgetrieben ist und die automatische lineare Gleitbewegung der besagten Schublade relativ zum besagten Gehäuse ermöglicht, oder bei der die motorgetriebene schiebbare Einheit durch eine Fernsteuerung gesteuert wird.
Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, die ferner einen Generator zum Erzeugen eines heißen flüssigen Fluids, eines heißen gasförmigen Fluids oder eines unter Druck stehenden heißen Fluids umfasst.
Druckbeaufschlagte Kaffeemaschine, die eine Brühkopfeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und ferner einen Generator, einen Boiler oder ein Heizsystem zum Erzeugen eines heißen Fluids umfasst, wobei der besagte Generator, der besagte Boiler oder das besagte Heizsystem durch einen Schlauch mit der besagten Brühkopfeinheit verbunden ist.