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DE60127463T2 - Bürste für saugflaschen - Google Patents

Bürste für saugflaschen Download PDF

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DE60127463T2
DE60127463T2 DE60127463T DE60127463T DE60127463T2 DE 60127463 T2 DE60127463 T2 DE 60127463T2 DE 60127463 T DE60127463 T DE 60127463T DE 60127463 T DE60127463 T DE 60127463T DE 60127463 T2 DE60127463 T2 DE 60127463T2
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Germany
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brush
bottle
washing brush
washing
nursing bottle
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B08CLEANING
    • B08BCLEANING IN GENERAL; PREVENTION OF FOULING IN GENERAL
    • B08B9/00Cleaning hollow articles by methods or apparatus specially adapted thereto 
    • B08B9/08Cleaning containers, e.g. tanks
    • B08B9/0804Cleaning containers having tubular shape, e.g. casks, barrels, drums
    • B08B9/0808Cleaning containers having tubular shape, e.g. casks, barrels, drums by methods involving the use of tools, e.g. by brushes, scrapers
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B13/00Brushes with driven brush bodies or carriers
    • A46B13/001Cylindrical or annular brush bodies
    • A46B13/005Cylindrical or annular brush bodies made up of a series of longitudinal strips or segments
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B5/00Brush bodies; Handles integral with brushware
    • A46B5/06Brush bodies; Handles integral with brushware in the form of tapes, chains, flexible shafts, springs, mats or the like
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B2200/00Brushes characterized by their functions, uses or applications
    • A46B2200/30Brushes for cleaning or polishing
    • A46B2200/3006Brushes for cleaning bottles or hollow containers

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Brushes (AREA)
  • Medical Preparation Storing Or Oral Administration Devices (AREA)

Description

  • Technisches Gebiet
  • Die Erfindung betrifft eine Bürste zum Reinigen einer Säuglingsflasche gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
  • Entsprechend betrifft die vorliegende Erfindung eine Babyflaschenbürste und insbesondere eine Bürste zum Reinigen einer Säuglingsflasche, die die Innenfläche der Säuglingsflasche gleichmäßig und schnell reinigen und die Säuglingsflasche durch integrales Anbringen einer Silikon-Bürste an einem Trägerelement, das derart frei entfaltet werden kann, dass es eine zu der Innenform der Säuglingsflasche identische Form aufweist, und dann durch Einbringen der Silikon-Bürste in das Innere der Säuglingsflasche hygienisch verwenden kann.
  • Stand der Technik
  • Eine Bürste zum Reinigen einer Säuglingsflasche der oben genannten Art ist zum Beispiel aus der US 5,709,003 bekannt.
  • Im Allgemeinen ist eine Säuglingsflasche ein Mittel zum Zuführen von Nahrung, die anstelle der Muttermilch für das Großziehen eines Babys benötigt wird. Da die Säuglingsflasche für ein Baby mit einer geringen Immunität verwendet wird, sollte die Säuglingsflasche hygienisch benutzt und häufig gewaschen oder sterilisiert werden.
  • Besonders der Bodensatz in der Säuglingsflasche sollte durch Reinigen oder Sterilisieren gänzlich entfernt werden, um die Ausbreitung von Bakterien zu verhindern.
  • Eine übliche Reinigungsvorrichtung umfasst einen drehbaren oder befestigbaren Griff, einen unter dem Griff positionierten verdrillten Draht und einen mit dem verdrillten Draht in Eingriff stehenden Bürstenabschnitt, so dass sie eine Ringform bilden. Eine Säuberungseinheit ist an dem unteren Ende des Bürstenabschnitts angeordnet. Die Säuberungseinheit ist aus Schwamm, Nylon oder Gewebe hergestellt, so dass sie die Bodenfläche der Säuglingsflasche säubern kann. Die Säuberungseinheit steht mit dem unteren Endabschnitt des verdrillten Drahtes integral in Eingriff.
  • Entsprechend der oben genannten Struktur wird der ringförmige Bürstenabschnitt gedreht oder aufwärts und abwärts bewegt, um den Bodensatz in der Säuglingsflasche zu entfernen. Allerdings kann die oben genannte Struktur nur durch bloße Betrachtungen eines Benutzers beobachtet werden und folglich können nur bestimmte Abschnitte der Säuglingsflasche gereinigt werden. Ferner kann die Bodenfläche der Säuglingsflasche nicht gänzlich und gleichmäßig gereinigt werden.
  • Zwar reinigt der Schwamm oder das Gewebe die Bodenfläche der Säuglingsflasche durch Reibung mit der Bodenfläche, jedoch kann keine einheitliche und starke Reibungskraft auf die gesamte Bodenfläche übertragen werden. Da der verdrillte Draht zum Wischen des Bodens gedreht oder nach rechts und nach links bewegt wird, ist ferner seine Reibungskraft gering. Folglich kann der festsitzende Bodensatz nicht entfernt werden und die Umfangsabschnitte der Innenfläche der Säuglingsflasche können nicht gereinigt werden.
  • Um den Reibungskraftmangel zu überwinden wird eine übertriebene Kraft aufgebracht, wodurch die Reinigungsvorrichtung an der Bodenfläche haftet. In diesem Fall verkratzt die übertriebene Reibung die Innenfläche der Säuglingsflasche.
  • Ferner werden der Schwamm und das Gewebe über die Zeit beschädigt. In dem Fall, dass der Bodensatz des Flascheninhalts absorbiert wird, sobald die Säuglingsflasche gereinigt wird, ist ferner das Auswaschen der Säuberungseinheit schwierig und unhygienisch.
  • Aufgrund der geringen Lebensdauer ist die Funktionssicherheit der Einheit gering und die Einheit kann durch häufiges Reinigen und Sterilisieren verformt werden. Ferner können einige Abschnitte der Säuberungseinheit an der Säuglingsflasche angebracht sein, so dass diese von einem Baby in den Mund genommen werden können.
  • Um die oben erwähnten Probleme zu überwinden wird ein plattenähnliches Silikon derart formgepresst, dass es eine symmetrische Form aufweist. Die Säuberungseinheit umfasst Waschhaare, die vielfach auf beiden Flächen der Säuberungseinheit angeformt sind. Das untere Ende des verdrillten Drahtes ist in dem zentralen Abschnitt des Silikons eingebracht.
  • Entsprechend der Säuberungseinheit ist ein Paar von Silikon-Säuberungseinheiten derart verbreitert angeordnet, dass sie eine geradlinige Form aufweisen, während die Säuberungseinheit die Bodenfläche berührt. Um den verbreiterten Zustand aufrecht zu erhalten, wird ein konstanter Druck auf die Säuberungseinheit ausgeübt. Sobald das Reinigen abgeschlossen ist, wird ferner durch die Rückstellkraft des Silikons die Rückstellung des Silikons wieder hergestellt, wobei jedoch das Waschhaar ein dem entgegenwirkender Grund sein kann.
  • Die innere Umfangswand kann die Haltbarkeit gewährleisten, da der herkömmliche Bürstenabschnitt verwendet wird. Ferner kann die Säuberungseinheit kein Mittel zum Reinigen aufweisen, das der Form der Säuglingsflasche entspricht. Ferner ist die Zeitdauer zum Reinigen zu lang.
  • Da der Bürstenabschnitt in eine geöffnete Kappe eingesetzt ist, muss ferner zu viel Beachtung zum Reinigen der Säuglingsflasche aufgewandt werden.
  • Offenbarung der Erfindung
  • Die Erfindung stellt eine Bürste zum Reinigen einer Säuglingsflasche mit den Merkmalen von Anspruch 1 bereit. Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
  • Folglich ersetzt die vorliegende Erfindung das Material eines Trägerelements, an dem eine Silikon-Waschbürste mit einer ausgezeichneten Haltbarkeit angebracht ist, durch ein weiches und elastisches Material und erhöht die Anzahl der Bauteile. In der normalen Stellung verbleiben die Trägerelemente zusammengezogen. In der in einer Säuglingsflasche eingebrachten Stellung sind die Trägerelemente entfaltet, so dass sie eine zu der inneren Umfangsfläche der Säuglingsflasche identische Form aufweisen. Die Struktur der Waschbürste ist derart vereinfacht, dass sie mit einer Verschlusskappe in der Säuglingsflasche gedreht wird. Die Zeitdauer für eine Umdrehung ist verkürzt und das Innere der Säuglingsflasche wird ohne Umstände gleichmäßig gereinigt. Folglich ist die Funktionssicherheit der Waschbürste gewährleistet.
  • Kurzbeschreibung der Zeichnungen
  • Basierend auf der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen wird diese Erfindung besser verstanden und ihre verschiedenen Zwecke und Vorteile vollständig anerkannt werden, in denen:
  • 1 eine perspektivische Ansicht ist, die eine Waschbürste der vorliegenden Erfindung vor dem Zusammenbau zeigt,
  • 2 eine perspektivische Ansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die in 1 gezeigte Waschbürste zusammengebaut ist,
  • 3 eine perspektivische Ansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die in 1 gezeigt Waschbürste zusammengebaut ist, wobei das untere Ende des Trägerelements angedrückt ist,
  • 4 eine Ansicht ist, die die Stellung zeigt, in welcher die Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung in eine Säuglingsflasche eingebracht wird,
  • 5 eine Ansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die Waschhaare entfaltet sind, so dass sie an der Innenfläche der Säuglingsflasche haften,
  • 6 eine Querschnittsansicht entlang der Linie VI-VI ist, die in 5 gezeigt ist,
  • 7 eine vertikale Querschnittsansicht der Waschbürste ist, die in 2 gezeigt ist,
  • 8 eine perspektivische Ansicht ist, die den Zustand zeigt, bevor eine Waschbürste gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zusammengebaut ist,
  • 9 eine perspektivische Ansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die in 8 gezeigte Waschbürste zusammengebaut ist,
  • 10 eine vertikale Querschnittsansicht ist, die die in 9 gezeigte Waschbürste zeigt,
  • 11 eine teilweise Querschnittsansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die in 9 gezeigte Waschbürste in die Säuglingsflasche eingebracht ist,
  • 12 eine teilweise Querschnittsansicht ist, die den Zustand zeigt, in dem die Waschbürste gedreht wird, und
  • 13 eine Ansicht ist, in der die in 9 gezeigte Waschbürste in die Säuglingsflasche eingebracht ist.
  • Beste Betriebsart zur Durchführung der Erfindung
  • Eine Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den 1 bis 13 gezeigt. Eine Waschbürste gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den 1 bis 7 und eine Waschbürste gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den 8 bis 13 dargestellt.
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht, die die Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, und 2 und 3 zeigen den Entfaltungszustand der Waschbürste. Mit Bezug auf 2 weist die Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung ein Trägerelement 1 auf, welches aus einem weichen und elastischen Material hergestellt ist, so dass es entfaltet werden kann, um eine Form aufzuweisen, die zu der Form der inneren Umfangsfläche einer Säuglingsflasche 10 identisch ist. Die Dicke eines Abschnitts des entsprechend der Form der Säuglingsflasche 10 gekrümmten Trägerelements 1 ist dünner als die übrigen Abschnitte. Wenn die untere Fläche angehoben wird, wird folglich der dünnere Abschnitt leicht geknickt, wodurch die Waschbürste aufgrund der verminderten Höhe entsprechend der Form der Säuglingsflasche 10 entfaltet ist. Wenn der Druck von der unteren Fläche weggenommen wird, ist das Trägerelement verlängert, so dass es den Ausgangszustand aufweist.
  • Das Trägerelement ist vielfach vorgesehen und ist derart entfaltbar, dass es am Innenabschnitt der Säuglingsflasche 10 angeordnet ist. Mindestens eine Einsteckaussparung 1a ist in einer entsprechenden Position der Außenfläche ausgebildet.
  • Die Außenfläche des Trägerelements 1 ist aus Silikon hergestellt, welches das Material eines Saugnippels ist. Eine Silikon-Waschbürste 2 ist an dem Trägerelement 1 angebracht. Waschhaare 2a, die leicht biegbar sind, sind integral ausgebildet. Ein Einsteckvorsprung 2b, an dem ein Einrastabschnitt 2c ausgebildet ist, ragt integral von dessen Innenfläche hervor. Der Einrastabschnitt ist in die Einsteckaussparung 1a des Trägerelements 1 eingesteckt, so dass er an dem Einrastabschnitt 2c befestigt ist. Der Einsteckvorsprung 2b dehnt sich durch Erwärmung aus, um mit dem Trägerelement 1 integral ausgebildet zu sein.
  • Entsprechend der elastischen Handhabung des Trägerelements 1 ist die Waschbürste 2 biegbar. Sobald die Waschbürste entfaltet ist, haftet das Waschhaar 2a an der inneren Umfangsfläche der Säuglingsflasche 10. Eine Verschlusskappe 3, an der das obere Ende des Trägerelements 1 befestigt ist, ist vorgesehen und ist auf die Öffnung der Säuglingsflasche aufsetzbar. Die Waschbürste 2 wird durch die von einem Benutzer bewirkte Drehung gedreht.
  • 4 zeigt den Zustand, in welchem die Waschbürste in die Säuglingsflasche eingebracht wird. 5 zeigt den Zustand, in dem die Waschbürste in die Säuglingsflasche eingebracht und sodann entfaltet ist. 6 ist eine Querschnittsansicht, die die entfaltete Waschbürste zeigt.
  • Um die Säuglingsflasche 10 mittels der Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung zu reinigen wird die Kappe der Säuglingsflasche entfernt und die Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung in die Säuglingsflasche 10 eingebracht.
  • In dem Zustand, in welchem die Waschbürste 2 an dem Boden der Säuglingsflasche 10 haftet, wenn der Einlass der Säuglingsflasche 10 durch Andrücken der Verschlusskappe 3 verschlossen ist, wird das Trägerelement 1 und die Waschbürste 2 entfaltet, um die Form der inneren Umfangsfläche der Säuglingsflasche 10 einzunehmen, so dass das Waschhaar 2a an der Innenwand der Säuglingsflasche 10 haftet.
  • Das Entfaltungsausmaß wird durch die Form der Säuglingsflasche ermittelt, wodurch die Generierung einer Abweichung minimiert wird.
  • Folglich wird in der Entfaltungsposition durch angemessenes Drehen der Verschlusskappe 3 eine Vielzahl von Waschbürsten 2 gedreht, um die Innenfläche der Säuglingsflasche 10 gleichmäßig zu reinigen.
  • Die Waschbürste gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet Silikon, welches eine ausgezeichnete Haltbarkeit aufweist und als Waschbürste der Säuglingsflasche leicht gereinigt werden kann. Folglich werden die Beschädigung der Waschbürste und das Hygieneproblem der Waschbürste vermieden. Ferner wird durch das Reinigen der Säuglingsflasche mit einer konstanten Reibungskraft die Reinigungswirkung erhöht. Überdies wird durch die federnde Handhabung des elastischen Waschhaares die Beschädigung der Säuglingsflasche verhindert.
  • Demgegenüber, wie in 8 bis 13 gezeigt, umfasst die Waschbürste 10 gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Waschbürste 11, die gekrümmt ist und eine schmale Breite in Bandform und einen zu der Bodenfläche der Säuglingsflasche 20 korrespondierenden Längenabschnitt aufweist, ein Trägerelement 12, das die Waschbürste 11 stabil trägt, ein kreisförmiges Drehelement 13, an dem das Trägerelement 12 befestigt ist, und einen Griff 15, der integral mit der Säuglingsflaschen-Kappe 14 und dem kreisförmigen Drehelement 13 verbunden ist.
  • Die Waschbürste 11 ist aus Silikon hergestellt, welches das Material des Saugnippels ist. Die Waschbürste 11 ist integral ausgebildet, so dass sie sich entlang des Hauptabschnitts der inneren Umfangswand und der Bodenfläche erstreckt. Waschhaare 11a sind integral auf der Außenfläche der Waschbürste angeformt.
  • In der bevorzugten Ausführungsform beträgt die Länge des Waschaares 11a unter Berücksichtigung der Säuglingsflasche 20 8 Millimeter, ist aber nicht auf die Länge beschränkt.
  • Ein Einsteckvorsprung 11b, an dem ein Einrastabschnitt 11c ausgebildet ist, steht einstückig auf der Innenfläche der Waschbürste 11 hervor.
  • Das Trägerelement 12 ist aus Kunstharz hergestellt. Das Trägerelement 12 unterstützt die Form und die Position der Waschbürste 11. Der Einsteckvorsprung 11b ist in das Trägerelement 12 eingesteckt. Durch Befestigen mit dem Einrastabschnitt 11c und Aufweiten des Einrastabschnitts 11c selbst ist die Einsteckaussparung 12a mit dem Trägerelement 12 integral ausgebildet.
  • Ein kreisförmiges Drehelement 13 ist durch Biegung des verlängerten oberen Endes des Trägerelements 12 ausgebildet. Das kreisförmige Drehelement 13 steht mit der Säuglingsflasche 20 in Eingriff. Das kreisförmige Drehelement ist drehbar eingebaut, um sich in dem Hauptabschnitt einer zweiten Säuglingsflaschen-Kappe 14 zu drehen.
  • Um das kreisförmige Drehelement 13 zwangsweise zu drehen, steht ein Griff 15, der einen Griffabschnitt 15a in Form einer Kugel aufweist, mit dem oberen Endabschnitt des kreisförmigen Drehelements 13 integral in Eingriff.
  • 11 zeigt den Ausgangszustand, in welchem die vorliegende Erfindung in die Säuglingsflasche eingebracht ist. Nachdem die ursprüngliche Säuglingsflaschen-Kappe entfernt ist, wird die Säuglingsflaschen-Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung in Eingriff gebracht. Die Waschbürste 11, die mit dem Trägerelement 12 in Eingriff steht, ist an der Innenfläche der Säuglingsflasche 20 angeordnet und das Waschhaar 11a haftet an der inneren Umfangswand der Säuglingsflasche 20 und an dem Halsabschnitt der Säuglingsflasche 20.
  • Die Waschstellung ist aufgrund der Form des Trägerelements 12 und der Waschbürste 11 möglich, die zusammen mit dem Trägerelement 12 gekrümmt ist, wobei sich die Waschbürste 11 von dem zentralen Abschnitt der Säuglingsflaschen-Kappe 14 entlang der Innenwand der Säuglingsflasche 20 erstreckt. Das Waschhaar 11a haftet entlang der Kontur vom Halsabschnitt zum Zentrumsabschnitt der Bodenfläche.
  • Wenn der Griff 15 zusammen mit dem kreisförmigen Drehelement, das in Bezug zu der Säuglingsfalschen-Kappe 14 gedreht wird, von einem Benutzer wie in 12 gezeigt gedreht wird, sind das Reinigungsmittel der Säuglingsflasche 20 oder das Waschhaar 11a der Waschbürste 11 an der inneren Umfangswand der Säuglingsflasche vorgesehen und alle Innenflächen der Säuglingsflasche werden gleichmäßig gewischt.
  • Die Waschbürste und das Trägerelement können durch das einfache Einsteck-Einrast-Verfahren ausgetauscht werden.
  • Obgleich diese Erfindung insbesondere mit Bezug auf ihre bestimmten Ausführungsformen dargestellt und beschrieben worden ist wird der Fachmann verstehen, dass verschiedene Änderungen der Form und der Details darin ausgeführt werden können, ohne vom Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen, wie durch die angefügten Ansprüche definiert ist.

Claims (6)

  1. Bürste zum Waschen einer Säuglingsflasche (10, 20) mit einem Öffnungsabschnitt, aufweisend: wenigstens ein Trägerelement (1, 12) und eine Waschbürste (2, 11), die an dem Trägerelement (1, 12) angebracht ist, wobei die Waschbürste (2, 11) Waschhaare (2a, 11a) hat, die einstückig auf der Außenfläche davon angeformt sind, und eine Kappe (3, 14), die an einem oberen Endabschnitt des Trägerelements (1, 12) angebracht ist und die auf den Öffnungsabschnitt der Säuglingsflasche (10, 20) passt mit einem in die Säuglingsflasche (10, 20) hineinragenden unteren Abschnitt des Trägerelements (1, 12), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1, 12) aus einem weichen und elastischen Material hergestellt ist, welches es dem Trägerelement (1, 12) ermöglicht, einen Falt-Zustand, in welchem das Trägerelement (1, 12) mit seinem unteren Abschnitt in die Säuglingsflasche (10, 20) eingesetzt werden kann, und einen Entfalt-Zustand einzunehmen, in welchem der untere Abschnitt des Trägerelements (1, 12) zu der inneren Umfangsfläche der Säuglingsflasche (10, 20) von identischer Form ist.
  2. Bürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein kreisförmiges Drehelement (13) in die auf den Öffnungsabschnitt der Säuglingsflasche (10, 20) gepasste Kappe (3, 14) eingebaut ist und der obere Abschnitt des wenigstens einen Trägerelements an dem kreisförmigen Drehelement (13) angebracht ist und ein Griff (15), der hinsichtlich der Ausrichtung des Drehschafts vertikal gebogen ist, aus dem oberen Abschnitt der Kappe (3, 14) herausragt.
  3. Bürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Loch (1a, 12a) an einer vorbestimmten Position des Trägerelements (1, 12) ausgebildet ist und ein Einsteckvorsprung (2b, 11b) ausgebildet ist, bei dem ein Einrastabschnitt (2c, 11c), welcher einen Durchmesser hat, der größer als der Durchmesser des Loches (1a, 12a) ist, an einer zu dem Loch (1a, 12a) des Trägerelements (1, 12) korrespondierenden Position ausgebildet ist, so dass die Waschbürste (2, 11) abnehmbar an dem Trägerelement (1, 12) angebracht ist.
  4. Bürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschbürste (2, 11) aus Silikon hergestellt ist.
  5. Bürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Außenfläche des Trägerelements (1, 12) aus Silikon hergestellt ist.
  6. Bürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1, 12) aus einem Kunstharz hergestellt ist.
DE60127463T 2000-12-12 2001-06-22 Bürste für saugflaschen Expired - Lifetime DE60127463T2 (de)

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