DE60010841T3

DE60010841T3 - Mit Schaltern ohne mechanische Betätigung ausgestattetes Sicherheitssystem einer Öffnung eines Automobils

Info

Publication number: DE60010841T3
Application number: DE60010841T
Authority: DE
Inventors: Bogdan Suparschi; Michel Eychenne
Original assignee: Valeo Securite Habitacle SAS
Current assignee: Valeo Comfort and Driving Assistance SAS
Priority date: 1999-12-21
Filing date: 2000-12-15
Publication date: 2011-05-05
Anticipated expiration: 2020-12-16
Also published as: EP1111171B1; DE60010841D1; EP1111171A1; US6765472B2; FR2802564A1; US20010004233A1; JP5330629B2; DE60010841T2; FR2802564B1; JP2001227205A; EP1111171B2

Description

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für eine Kraftfahrzeugtür.
Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Freihandzugangs-Sicherheitssystem für eine Kraftfahrzeugtür, bei dem die Tür über ein Schloss in Schließstellung gehalten wird, das über einen an der Außenseite eines Karosserieblechteils der Tür angeordneten Griff gesteuert wird, wobei der Griff einen festen Träger und ein schwenkbewegliches Greifglied enthält, wobei eine Abfragevorrichtung vorgesehen ist, um eine Berechtigungsabfrage zwecks Öffnen bzw. Schließen des Fahrzeugs auszulösen, wobei die Abfragevorrichtung eine Antenne und im Griff integrierte Schalter enthält, und wobei eine Entriegelungsabfrage- und eine Verriegelungsabfrage hervorgerufen werden, indem über den Griff auf zwei entsprechende Schalter eingewirkt wird.
Um zu überprüfen, ob der Benutzer, der gerade den Griff betätigt, zum Öffnen der Fahrzeugtür berechtigt ist, ermittelt das Sicherheitssystem in bekannter Weise, ob der Benutzer einen adäquaten Sicherheitscode beispielsweise in Form einer Kennmarke, die mit einem elektronischen Schlüssel versehen ist, mit sich führt. Dazu gibt das Fahrzeug über eine Antenne ein Signal aus, das die Kennmarke abfragt und die Übereinstimmung des Codes ermittelt.
Dieser Vorgang ist die sogenannte Entriegelungsabfrage. In ähnlicher Weise erfolgt beim Schließen der Tür ein sogenannter Verriegelungsabfragevorgang.
Damit diese Entriegelungsabfrage bzw. Verriegelungsabfrage nicht ständig ausgegeben wird, insbesondere um die Batterie des Fahrzeugs zu schonen, muss sie zu einem geeigneten Zeitpunkt ausgelöst werden.
Es sind bereits Sicherheitssysteme bekannt, die Vorrichtungen enthalten, um eine Entriegelungs- bzw. Verriegelungsabfrage zum Öffnen bzw. Schließen der Tür eines Fahrzeugs auszulösen.
Im Allgemeinen enthält der Türgriff Schaltmittel, die manuell durch den Benutzer insbesondere über einen Knopf betätigt werden. Vor dem Öffnen der Tür drückt beispielsweise der Benutzer auf einen Knopf am Griff, der eine Entriegelungsabfrage steuert. Nach dem Schließen der Tür drückt der Benutzer ebenso auf einen Knopf am Griff, der eine Verriegelungsabfrage steuert.
Aus der Patentschrift DE-C1-198.05.659 ist auch ein Türgriff bekannt, dessen fester Träger einen Schalter vom Typ Reed-Schalter enthält. Wenn das einen Magneten tragende bewegliche Greifglied des Griffs nach außen geschwenkt wird, wird der Reed-Schalter nicht mehr vom Magnetfeld des Magneten beeinflusst, wodurch das Schalten und die Entriegelungsabfrage hervorgerufen werden.
Die Verriegelungsabfrage wird gewöhnlich durch Drücken auf den Knopf am beweglichen Greifglied des Griffs ausgelöst.
Diese Art von Vorrichtung ist nicht ganz zufriedenstellend. Es ist nämlich immer noch erforderlich, auf einen Knopf zu drücken, um die Entriegelungsabfrage zu steuern.
Ferner enthält das System zwei elektronische Module, von denen das eine am beweglichen Greifglied des Griffs und das andere am festen Träger angeordnet ist, wodurch die Verkabelung aufwendiger und die Herstellung kostspieliger wird.
Die Erfindung zielt insbesondere darauf ab, ein Sicherheitssystem vorzuschlagen, das einfacher ausgelegt, kostengünstiger und zuverlässiger ist.
Dazu schlägt die Erfindung ein Sicherheitssystem nach dem Anspruch 1 vor.
Gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung ist vorgesehen, dass:

– der feste Träger des Griffs bzw. das bewegliche Greifglied einen ersten und einen zweiten Magneten trägt, die durch einen Spalt entlang der Bewegungsbahn des beweglichen Greifglieds des Griffs voneinander getrennt sind, und dass das bewegliche Greifglied des Griffs bzw. der feste Träger ein erstes und ein zweites sensitives Element trägt, die entlang der genannten Bewegungsbahn versetzt sind, so dass
• in Ruhestellung die beiden sensitiven Elemente dem Spalt gegenüberliegen und nicht schalten;
• in Entriegelungsabfragestellung das erste sensitive Element dem ersten Magneten gegenüberliegt und schaltet und das zweite sensitive Element dem Spalt gegenüberliegt, und;
• in Verriegelungsabfragestellung das erste sensitive Element dem Spalt gegenüberliegt und das zweite sensitive Element dem zweiten Magneten gegenüberliegt und schaltet;
– der feste Träger des Griffs bzw. das bewegliche Greifglied nur einen Magneten trägt, der den beiden Schaltern gemein ist, und dass das bewegliche Greifglied des Griffs bzw. der feste Träger ein erstes und ein zweites sensitives Element trägt, die entlang der Bewegungsbahn des beweglichen Greifglieds durch einen Spalt voneinander getrennt sind, so dass
• in Ruhestellung der gemeinsame Magnet dem Spalt gegenüberliegt und die sensitiven Elemente nicht schalten;
• in Entriegelungsabfragestellung der gemeinsame Magnet dem zweiten sensitiven Element gegenüberliegt, das schaltet, und
• in Verriegelungsabfragestellung der gemeinsame Magnet dem ersten sensitiven Element gegenüberliegt, das schaltet;
– das bewegliche Greifglied entlang eines Entriegelungswegs nach außen und entlang eines Verriegelungswegs nach innen schwenkbeweglich gelagert ist;
– die Antenne im beweglichen Greifglied des Griffs integriert ist;
– die Antenne und die beiden sensitiven Elemente von dem beweglichen Greifglied bzw. von dem festen Träger des Griffs getragen werden und dass eine Anschlussleitung der Antenne und den beiden sensitiven Elementen gemein ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich beim Lesen der nachfolgenden näheren Beschreibung, zu deren Verständnis auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen sei, worin zeigt:
1 eine perspektivische Explosionsansicht, welche die Hauptbestandteile eines Sicherheitssystems für eine Kraftfahrzeugtür,
2 eine Ansicht, welche eine Ausführungsform der Erfindung zeigt, in der die Schaltvorrichtung zwei von dem beweglichen Greifglied getragene, übereinander angeordnete sensitive Elemente und zwei feste Magnete enthält und in Ruhestellung dargestellt ist,
3 eine ähnliche Ansicht wie 2, welche die Schaltvorrichtung in Entriegelungsabfragestellung zeigt,
4 eine ähnliche Ansicht wie 2, welche die Schaltvorrichtung in Verriegelungsabfragestellung zeigt, und
5 eine ähnliche Ansicht wie 2, welche eine dritte Ausführungsform der Erfindung zeigt, in welcher die Schaltvorrichtung zwei sensitive Elemente und nur einen festen Magneten enthält und in Ruhestellung dargestellt ist.
In der nachfolgenden Beschreibung sind identische, ähnliche oder analoge Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist ein Kraftfahrzeugsicherheitssystem 10 dargestellt, dessen Aufbau allgemein bekannt ist und insbesondere einen Kraftfahrzeugtürgriff enthält, der dazu bestimmt ist, an einem äußeren Karosserieblechteil 12 der Tür montiert zu werden, welche beispielsweise eine Fahrzeugseitentür ist.
Der Griff enthält im wesentlichen einen festen Träger 14, der auf der Seite einer Innenfläche 16 des Blechteils 12 befestigt ist, sowie ein schwenkbewegliches Greifglied 18, das auf der Seite der Außenfläche 20 des Blechteils 12 angeordnet und am Träger 14 um eine Hauptachse A1 herum angelenkt ist, die im wesentlichen parallel zu einer Hauptebene des Blechteils 12 verläuft.
Bei der weiteren Beschreibung wird als Längsrichtung willkürlich die hier insgesamt horizontale Haupterstreckung des beweglichen Greifglieds 18 in Ruhestellung bestimmt, das im Wesentlichen in der Form eines Längsstabs vorliegt.
Die zur Längsrichtung senkrecht verlaufende Ebene wird als Querebene bezeichnet.
Diejenige Seite des beweglichen Greifglieds 18, welche die Gelenkachse A1 enthält, wird als Hinterseite und die entgegengesetzte Seite als Vorderseite bezeichnet. Diese Ausrichtung von hinten nach vorne entspricht in 1 im Wesentlichen einer Ausrichtung von links nach rechts.
Die linke Seite und die rechte Seite des Griffs sind entlang der parallel zur Hauptebene des Karosserieblechteils verlaufenden Ebene und entlang einer Ausrichtung von hinten nach vorne bestimmt.
Die im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptebene des Karosserieblechteils 12 verlaufende Richtung wird als axiale Richtung entlang der Lager- und Montageachse A2 der Griffteile am Blechteil 12 bezeichnet.
Um die Anlenkung des beweglichen Greifglieds 18 zu ermöglichen, enthält dessen hinteres Ende 22 eine Gabelfalle 24, die dazu bestimmt ist, durch eine hintere Öffnung 26 des Karosserieblechteils 12 zu greifen, um sie um einen Drehzapfen des Trägers 14 drehbar zu lagern.
Das vordere Ende 28 des beweglichen Greifglieds 18 enthält einen vorderen Fuß 30, der sich axial nach innen durch eine im Blechteil 12 ausgebildete vordere Öffnung 32 hindurch so erstreckt, dass er mit einem Gestänge (nicht dargestellt) zusammenwirkt, welches das bewegliche Greifglied 18 mit einem mechanischen Türschloss verbindet.
Gemäß der Lehre der Erfindung enthält der vordere Fuß 30 bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine Schaltvorrichtung 33.
Auch erstreckt sich ein Griffendabschnitt 34 axial nach innen durch die vordere Öffnung 32 hindurch und ist am vorderen Längsende des Griffträgers 14 befestigt.
Somit kann ein Benutzer das bewegliche Greifglied 18 betätigen, indem er einen im Wesentlichen mittleren Teil des beweglichen Glieds 18 ergreift und ihn axial nach außen zieht, und zwar entlang eines sogenannten Entriegelungswegs aus einer Ruhestellung Pr heraus in eine sogenannte Entriegelungsabfragestellung Pd. Mit dieser Betätigung wird eine Drehbewegung um die Achse A1 des beweglichen Glieds 18 herum in Gegenuhrzeigerrichtung hervorgerufen, bis ein Anschlag (nicht dargestellt) erreicht ist.
Auch kann der Benutzer das bewegliche Greifglied 18 axial nach innen drücken, und zwar entlang eines sogenannten Verriegelungswegs aus der Ruhestellung Pr heraus bis in eine sogenannte Verriegelungsabfragestellung Pv. Mit dieser Betätigung wird auch eine Drehbewegung um die Achse A1 des beweglichen Glieds 18 herum in Uhrzeigerrichtung hervorgerufen, bis ein Anschlag (nicht dargestellt) erreicht ist.
Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im beweglichen Greifglied 18 eine Antenne 62 integriert, wobei die elektrischen Anschlussdrähte 64 der Antenne 62 an die elektrischen Anschlussdrähte 66 des Schaltermoduls 36 angeschlossen sind, um nur eine elektrische Leitung 68 zu bilden.
Sie Antenne 62 kann auch im Griffendabschnitt 34 beispielsweise durch Eingießen vorgesehen sein so dass die elektrischen Anschlussdrähte 66 des Schaltermoduls 36 und diejenigen 64 der Antenne 62 verbunden werden können, um nur eine elektrische Leitung 68 zu bilden.
2, 3 und 4 zeigen eine Ausführungsform der Erfindung.
Gemäß dieser Ausführungsform enthält das Schaltermodul 36 zwei sensitive Elemente 86, 88, die in axialer Richtung übereinander angeordnet sind, nämlich einen äußeren Reed-Schalter 86 und einen inneren Reed-Schalter 88.
Ein äußerer Magnet 90 und ein innerer Magnet 92, die fest angeordnet und von einem Spalt 11 in axialer Richtung getrennt sind, sind in der hinteren Querseite 70 des Griffendabschnitts 34 beispielsweise durch Eingießen integriert. Diese beiden Magnete 90, 92 sind hier in der gleichen Axial- und Längsebene enthalten wie der äußere Reed-Schalter 86 und der innere Reed-Schalter 88, d. h. in der Schnittebene von 2 bis 4.
Alternativ kann jedes Paar aus Reed-Schalter und zugeordnetem Magnet in einer zur Ebene des weiteren Paares seitlich versetzten Ebene liegen.
In der in 2 dargestellten Ruhestellung Pr liegen die Reed-Schalter 86, 88 dem Spalt 11 so gegenüber, dass sie nicht von den Magnetfeldern der Magneten 90, 92 beeinflusst werden können.
In der in 3 dargestellten Entriegelungsabfragestellung Pd verlagert sich das Schaltermodul 36 nach außen, wie vorangehend beschrieben wurde. Wenn das bewegliche Greifglied 18 in Nachbarschaft zu seinem äußeren Anschlag gelangt, liegt der äußere Reed-Schalter 86 im wesentlichen dem äußeren Magneten 90 gegenüber. Dieser bewirkt dann das Schalten des äußeren Reed-Schalters 86 und damit die Entriegelungsabfrage Id, ohne dass der innere Reed-Schalter 88 schaltet.
In ähnlicher Art und Weise verlagert sich das Schaltermodul 36 in der in 4 dargestellten Verriegelungsabfragestellung Pv nach innen. Wenn das bewegliche Greifglied 18 in Nachbarschaft zu seinem inneren Anschlag gelangt, liegt der innere Reed-Schalter 88 im wesentlichen dem inneren Magneten 92 gegenüber. Dieser bewirkt dann das Schalten des inneren Reed-Schalters 88 und damit die Verriegelungsabfrage Iv, ohne dass der äußere Reed-Schalter 86 schaltet.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in 5 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform enthält der Griffendabschnitt 34 einen festen gemeinsamen Magneten 94, der sich in Ruhestellung Pr des Griffs auf halbem Abstand der beiden sensitiven Elemente 86, 88 befindet, die von einem Schaltermodul 36 getragen werden, hier von einem äußeren Reed-Schalter 86 und von einem inneren Reed-Schalter 88. Die beiden Reed-Schalter 86, 88 sind in axialer Richtung durch einen Spalt 12 voneinander getrennt.
Gemäß einer ähnlichen Funktionsweise wie die der Schaltvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird dann, wenn der Griff in Ruhestellung Pr ist, wie in 5 dargestellt ist, kein Reed-Schalter 86, 88 von dem Magnetfeld des gemeinsamen Magneten 94 beeinflusst, wobei dieser dem Spalt 12 gegenüberliegt.
In der Entriegelungsabfragestellung Pd (nicht dargestellt) liegt der innere Reed-Schalter 88 dem gemeinsamen Magneten 94 gegenüber, wodurch dessen Schalten und die Entriegelungsabfrage Id hervorgerufen werden.
In der Verriegelungsabfragestellung Pv (nicht dargestellt) liegt der äußere Reed-Schalter 86 dem gemeinsamen Magneten 94 gegenüber, wodurch dessen Schalten und die Verriegelungsabfrage Iv hervorgerufen werden.
Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung sind mechanische oder elektromechanische Indexierungsmittel vorgesehen, um insbesondere die Ruhestellung Pr des beweglichen Greifglieds 18 bezüglich des festen Trägers 14 zu bestimmen.

Claims

Sicherheitssystem (10) einer Kraftfahrzeugtür, vom Typ, bei dem die Tür über ein Schloss in Schließstellung gehalten wird, das über einen an der Außenseite (20) eines Karosserieblechteils (12) der Tür angeordneten Griff gesteuert wird, wobei der Griff einen festen Träger (14, 34) und ein schwenkbewegliches Greifglied (18) enthält, wobei eine Abfragevorrichtung vorgesehen ist, um eine Berechtigungsabfrage zwecks Öffnen bzw. Schließen des Fahrzeugs auszulösen, wobei die Abfragevorrichtung eine Antenne (62) und im Griff integrierte Schalter enthält, und wobei eine Entriegelungsabfrage (id) und eine Verriegelungsabfrage (iv) hervorgerufen werden, indem über den Griff auf zwei entsprechende Schalter eingewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abfragen (id, iv) zum Entriegeln und Verriegeln über zwei Schalter ohne mechanische Betätigung der Schalter hervorgerufen werden, deren Auslösen nur durch relative Verlagerung des schwenkbeweglichen Greifglieds (18) bezüglich des festen Trägers (14, 34) des Griffs gesteuert wird, dass jeder Schalter zumindest einen Magneten (52, 90, 92, 94) und zumindest ein sensitives Element (48, 50, 86, 88) vom Typ Reed-Schalter oder vom Typ Hall-Element enthält, das dann schaltet, wenn der Magnet (52, 90, 92, 94) eine bestimmte Stellung bezüglich des sensitiven Elements (48, 50, 86, 88) einnimmt, und dass der Magnet (90, 92, 94) von dem festen Träger (14, 34) bzw. von dem beweglichen Greifglied (18) des Griffs getragen wird und das sensitive Element (86, 88) von dem beweglichen Greifglied (18) des Griffs bzw. von dem festen Träger (14, 34) getragen wird.
Sicherheitssystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der feste Träger (14, 34) des Griffs bzw. das bewegliche Greifglied (18) einen ersten und einen zweiten Magneten (90, 92) trägt, die durch einen Spalt (i1) entlang der Bewegungsbahn des beweglichen Greifglieds (18) voneinander getrennt sind, und dass das bewegliche Greifglied (18) des Griffs bzw. der feste Träger (14, 34) ein erstes und ein zweites sensitives Element (86, 88) trägt, die entlang der genannten Bewegungsbahn versetzt sind, so dass – in Ruhestellung (Pr) die beiden sensitiven Elemente (86, 88) dem Spalt (i1) gegenüberliegen und nicht schalten, – in Entriegelungsabfragestellung (Pd) das erste sensitive Element (86) dem ersten Magneten (90) gegenüberliegt und schaltet und das zweite sensitive Element (88) dem Spalt (i1) gegenüberliegt, und – in Verriegelungsabfragestellung (Pv) das erste sensitive Element (86) dem Spalt (i1) gegenüberliegt und das zweite sensitive Element (88) dem zweiten Magneten (92) gegenüberliegt und schaltet,
Sicherheitssystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Greifglied (18) entlang eines Entriegelungswegs nach außen und entlang eines Verriegelungswegs nach innen schwenkbeweglich gelagert ist.
Sicherheitssystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (62) im beweglichen Greifglied (18) des Griffs integriert ist.
Sicherheitssystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (62) und die beiden sensitiven Elemente (48, 50, 86, 88) von dem beweglichen Greifglied (18) bzw. von dem festen Träger (14, 34) des Griffs getragen werden und dass eine Anschlussleitung (68) der Antenne (62) und den beiden sensitiven Elementen (48, 50, 86, 88) gemein ist.